Archiv: Autoritarismus / Absolutismus / Totalitarismus / Willkürherrschaft / politische Varianten


05.12.2021 - 07:06 [ Reitschuster.de ]

Weltweite Massendemonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Auch am zweiten Adventswochenende sind trotz überwiegend schlechter Wetterlage Zehntausende gegen die drohende Impfpflicht, Hygienepässe und Corona-Maßnahmen-bedingte Grundrechtseingriffe in Deutschland und auf der ganzen Welt auf die Straße gegangen.

Die Demonstrationen waren zu zahlreich, um sie alle innerhalb dieses Beitrags abzudecken. Der Beitrag liefert nur einen Ausschnitt.

04.12.2021 - 17:38 [ gellhardt.de ]

Hannah Arendt – Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft

Genau gesprochen sind alle die Redensarten, welche dazu dienen, Henker und Opfer gleich gut auf das Funktionieren eines totalen Herrschaftsapparates vorzubereiten – wie „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“, und „Wer A gesagt hat, muß auch B sagen“ –, volkstümliche Sprüche, welche von der Verlassenheit des Menschen Kunde geben. Nur jemand, der seine Freunde und wen er liebt, bereits verlassen hat und darum verlassen ist, wird es mit dem „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“ wirklich ernst sein; und nur wer darüber hinaus auch von sich selbst bereits verlassen ist, so daß nur noch das rein formale Sich-nicht-Widersprechen ihm eine Garantie dafür bieten kann, daß es ihn auch wirklich gegeben hat, wird die Konsequenz ziehen, ein „B“ zu sagen und zu vollziehen, das ihn zwingt, nicht nur sein Leben, sondern seine Person, seine Ehre und das Andenken an sich zu opfern.

04.12.2021 - 17:26 [ ZDF ]

Montgomery: Impfpflicht auch für Kinder

Weltärztechef Montgomery sagt, er verstehe „den ganzen Aufstand“ gegen die Corona-Impfung nicht. Er appelliert im ZDF-Interview an das soziale Verantwortungsgefühl Ungeimpfter.

04.12.2021 - 16:18 [ Corona-Blog.net ]

Soldat widersetzt sich mit offenem Brief der Impfpflicht

Uns wurde ein offener Brief eines Oberfeldwebels zugesandt, der in einem offenen Brief an seinen Vorgesetzten klar macht, dass er sich nicht impfen lassen wird. Wir veröffentlichen den Brief dieses mutigen Soldaten.

04.12.2021 - 16:04 [ Radio Utopie ]

Wie die Interpretation des Grundgesetzes zwecks Militäreinsatz im Innern zustande kam

(24. Juli 2016)

Am 17. August 2012 schließlich veröffentlichte das Bundesverfassungsgerichts Beschluss 2 PBvU 1/11.

Wohl gemerkt: einen Beschluss. Nicht etwa ein Urteil.

Durch diesen Beschluss interpretierte das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2012 das dreiundsechzig Jahre zuvor in Kraft getretene Grundgesetz einfach um, interpretierte Attentate als „Naturkatastrophe oder..Unglücksfall“ (Wortlaut Grundgesetz Artikel 35!), interpretierte daraus den „Katastrophennotstand“ (von dem im Grundgesetz nie die Rede war und ist) und interpretierte den bestehenden Artikel 35 Grundgesetz dahingehend um, dieser gebe der Regierung das Recht eigenmächtig und ohne Parlamentsbeschluss der Bundeswehr und ihren Soldaten einen bewaffneten Einsatz im Inland zu befehlen, unter Umgehung selbst der „Notstandsgesetze“ und Artikel 87a.

04.12.2021 - 16:01 [ Achse des Guten ]

Die Bundeswehr als „Corona-Ordnungsmacht“

Viele rechtliche und institutionelle Vorkehrungen, die die Väter des Grundgesetzes ersonnen hatten, um die Wiederkehr eines autoritären oder totalitären Gewaltsystems auf deutschem Boden zu verhindern, wurden und werden marginalisiert oder über Bord geworfen: der Föderalismus, die Gewaltenteilung, der Parlamentsvorbehalt, die Unabhängigkeit der Justiz und, nicht zuletzt, die Grundrechte. Und nun wird gar einem leibhaftigen Bundeswehr-General die Leitung eines neuen Krisenstabes anvertraut und zwar unter Federführung einer noch gar nicht amtierenden Bundesregierung – in einem institutionellen Niemandsland gewissermaßen. Diesmal ist nichts davon zu hören, dass sich führende Politiker dem Äußersten entgegenstellen. Im Gegenteil: Bald-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte bei der Berufung von Generalmajor Carsten Breuer, der neue „Corona-General“ („Bild“) werde „alles tun, was nötig ist. Es gibt nichts, das nicht in Betracht gezogen werden kann“.

03.12.2021 - 20:56 [ Cicero ]

Urteil zur Bundesnotbremse – In den Bahnen des Rechts?

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse wurde von Politikern genauso verstanden, wie es gemeint war: als Einladung zu weiteren Zwangsmaßnahmen. Auch die bisher kategorisch ausgeschlossene Impfpflicht soll nun kommen. Damit könnte der Wesensgehalt des Grundgesetzes dauerhaft aus den Angeln gehoben werden.

03.12.2021 - 20:49 [ Corona-Blog.net ]

Ohne Impfung keine Behandlung? 5 Erfahrungsberichte bezeugen Ausgrenzung durch Ärzte

Fünf verzweifelte Leser wenden sich mit unfassbaren Erfahrungsberichten an uns. Einer der Menschen wird von der Tafel ausgegrenzt und soll eine geimpfte Person schicken, die dann das Essen abholen soll. Ein weiterer, wird nephrologisch nicht mehr behandelt und jemand anderes berichtet davon, dass sich eine Krebspatientin impfen lassen soll, um weiter behandelt werden zu können. Geschichten, die man eigentlich nicht glauben kann und nur aus den Geschichtsbüchern kennt, passieren mitten unter uns.

03.12.2021 - 20:38 [ Multipolar Magazin ]

Faktencheck: Sind die mRNA-Injektionen Impfungen oder Gentherapie?

Laut Plänen der Bundesregierung soll in Kürze eine Impfpflicht eingeführt werden. Doch um was für Stoffe geht es genau? In Politik und Medien heißt es, dass die neuartigen mRNA-Präparate – wie etwa „Comirnaty“ von Biontech – Impfstoffe seien, für die deshalb auch ähnliche Regeln und rechtliche Bestimmungen gelten würden, wie für andere bekannte und lange etablierte Impfungen. Kritiker erklären hingegen, es handle sich um „Gentherapie“, die nur deshalb als Impfung bezeichnet würde, um eine strengere gesetzliche Regulierung und hohe Zulassungshürden zu umgehen. Was stimmt?

03.12.2021 - 20:16 [ Rubikon ]

Der Gesinnungsausweis

Es zeichnet sich ab, dass Journalisten keinen aktualisierten Presseausweis mehr erhalten, wenn sie nicht stromlinienförmig schreiben.

03.12.2021 - 20:13 [ Nachdenkseiten ]

Medien und 2G: Die Claqueure der Ausgrenzung

Viele Medien feiern die gerade beschlossenen Corona-Maßnahmen in einer so distanzlosen Form, dass es peinlich berührt. Manche Redakteure loben die neuen Regeln, nicht obwohl, sondern gerade weil durch sie Millionen von Bürgern unter Druck gesetzt und ausgegrenzt werden sollen. Statt einer kritischen Begleitung wird eine fast schon blinde Gefolgschaft zu einer riskanten Politik praktiziert.

03.12.2021 - 20:08 [ Boris Reitschuster ]

Wie Wieler sein totalitäres Denken offenbart

Für mich ist es der Schlüsselmoment in dem ganzen Bundespressekonferenz-Video von Oval-Media, der das ganze Dilemma der Corona-Zeit auf den Punkt bringt:

Nach der Pressekonferenz, hinter den Kulissen, schimpft Wieler empört, nervös über kritische Fragen: „Warum führen Sie immer Debatten, die die Menschen verwirren? Wir wollen doch Leben retten. Warum kommt immer wieder…“ (weiter sind seine Worte nicht verständlich, doch gemeint ist wohl Kritik).

03.12.2021 - 19:59 [ Achse des Guten ]

USA: Ein Mann sieht hinter die Finsternis

Natürlich weiß ich nicht, wohin genau es Hannes Stein in den USA verschlagen hat, würde aber meine US-Flagge darauf verwetten, dass es nicht weit weg von New York City oder Washington DC sein kann. Sein neuestes Meinungsstück in der WELT lässt jedenfalls keinen Zweifel an seiner gefühlten Stammeszugehörigkeit. Tiefblau müsste sein Amerika idealerweise sein. Nur der Einparteienstaat könne die Katastrophe dort noch abwenden. Da es so offenbar nicht ist, bricht er den Stab über dieses 250 Jahre alte Experiment menschlichen Zusammenlebens, schließlich kommt er aus einem Land, das es besser weiß als die Amerikaner und immer schon besser gemacht hat. Aus Deutschland.

„Die amerikanische Demokratie ist unrettbar verloren. Sie könnte nur dann überleben, wenn die Demokratische Partei von jetzt an bis ca. 2040 alle Wahlen gewinnen würde, und das wird ihr nicht gelingen.

03.12.2021 - 14:21 [ Reitschuster.de ]

Anästhesie-Schwester: „Eine ekelhafte Gesellschaft, zu der ich nicht mehr gehören möchte!“

Nach knapp fünf Minuten Video bleibt man betroffen zurück. Und solche emotionalen Selbstbekundungen sagen zunächst wenig über die Faktenlage, hier werden ja keine Diagramme und Grafiken präsentiert. Hier erzählt eine offensichtlich Betroffene und trifft damit den Nerv von so vielen, die sich in den Aussagen wiederfinden, die in den Krankenhäusern tätig sind, die Betroffene sind und die sich verstanden und ermutigt fühlen.

03.12.2021 - 13:07 [ SWR.de ]

Coronavirus-Maßnahmen: BW verbietet Großveranstaltungen – 2G Plus in der Gastronomie

So müssen auch Geimpfte und Genesene künftig bei einem Restaurantbesuch einen negativen Corona-Test vorweisen

03.12.2021 - 01:37 [ Neue Zürcher Zeitung ]

Die Ja-Sager aus Karlsruhe winken die strittigen Massnahmen einfach durch

Auf das Bundesverfassungsgericht kann sich nur noch einer verlassen: die Bundesregierung.

03.12.2021 - 01:35 [ RT.com ]

Jonglieren mit den Intensivbetten – Wie die Grundrechte zweifelhaften Zahlen angepasst werden

Laut DIVI-Intensivregister sind die Erwachsenen-Intensivstationen derzeit insgesamt eben nicht voller als im letzten Jahr. Das Gegenteil ist der Fall, wie ein aktuelles Beispiel zeigt: Am 30.November 2021 wurden laut DIVI 19.823 Erwachsene in Deutschland intensivmedizinisch behandelt – am 1. Dezember 2020 waren es 20.432 Erwachsene, also etwa drei Prozent mehr.

Das Problem ist wohl eher: Vor einem Jahr waren den DIVI-Daten zufolge insgesamt rund 25.000 Intensivbetten für Erwachsene einsatzbereit. Heute stehen hingegen noch etwas mehr als 22.000 Betten zur Verfügung

03.12.2021 - 01:16 [ Corona-Blog.net ]

Aktion Berufsurkunde: „Impfpflicht? Ohne mich!“ – bislang 203 Pflegekräfte zeigen Gesicht

Aus 4 Berufsurkunden sind innerhalb weniger Tage 203 Berufsurkunden geworden. Die Pflegekräfte und einige aus anderen sozialen Berufen, wollen die Bundestagsabgeordneten mit einem Brief und den durchgestrichenen Berufsurkunden darauf aufmerksam machen, dass sie bei einer kommenden Impfpflicht, den Beruf verlassen werden. Mitmachen ist ausdrücklich erwünscht.

03.12.2021 - 01:07 [ BR.de ]

Fast 20 Prozent der bayerischen Polizisten sind nicht geimpft

https://www.br.de/nachrichten/bayern/fast-20-prozent-der-bayerischen-polizisten-nicht-geimpft,SqNM1r3

02.12.2021 - 23:53 [ Rubikon ]

Der wahre Verantwortliche

Kinder erhalten von ihren Eltern Schutz, aber auch klare Vorgaben, wie sie zu handeln haben. Erwachsene entscheiden selbst und übernehmen dann für die Ergebnisse ihres Tuns die Verantwortung — auch für die Fehler. Daran gemessen werden wir Bürger von „Vater Staat“ künstlich in einem Stadium der verlängerten Kindheit festgehalten. Es ist in gewisser Weise verständlich, dass Herrschende lieber über Untertanen verfügen, als die Regeln einer Gesellschaft auf Augenhöhe mit mündigen Bürgern auszuhandeln. Wirklich erschütternd ist aber, dass sich auch die meisten Bürger mit dieser mentalen Wachstumsverzögerung abfinden und aus Bequemlichkeit mit ihren angemaßten obrigkeitlichen „Eltern“ kooperieren. Mehr noch: Wir erleben derzeit eine rapide Regression, einen Trend zur selbst verschuldeten Unmündigkeit.

02.12.2021 - 23:48 [ BR.de ]

Söder bringt Corona-Impfpflicht ab zwölf Jahren ins Spiel

Ministerpräsident Markus Söder kann sich vorstellen, dass die allgemeine Corona-Impfpflicht auch für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren gilt.

02.12.2021 - 23:00 [ RT.com ]

Ranking der Pharmariesen: BioNTech überholt beim Umsatz schon Bayer

Drei neue Vertreter aus dem Biotech-Sektor konnten sich unter den 25 umsatzstärksten Pharmafirmen der Welt etablieren. Aufgrund der COVID-19-Pandemie erlebt die Pharmaindustrie den stärksten Wachstumsschub seit Jahrzehnten.

02.12.2021 - 22:57 [ Investigate-Europe.eu ]

EU beugt sich bei geheimen Impfstoffpreisverhandlungen den Forderungen der Pharmaindustrie

(23. September 2021)

Obwohl die Herstellung einer mRNA-Impfstoffdose kaum mehr als einen Euro kostet, zahlt die EU den Herstellern nach neuen Verhandlungen mehr als das zwanzigfache. Investigate Europe konnte mit Insidern über die Gespräche reden und so zeigen, wie die EU hinter verschlossenen Türen den Forderungen der Pharmariesen nachgab.

02.12.2021 - 22:39 [ Achse des Guten ]

Durchsicht: Impfpflicht, nicht Impfzwang

Ein Verfassungsrechtler ist schockiert, der Gesundheitsminister verspricht mehr Ausgrenzung, der Weltärztepräsident unterscheidet Pflicht von Zwang und schwärmt von der DDR, und Olaf Scholz redet wie Angela Merkel.

02.12.2021 - 22:00 [ BR.de ]

Von der Leyen will Corona-Impfpflicht in der EU prüfen

„Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.

02.12.2021 - 21:50 [ Krone.at ]

„Akt der Solidarität“: Merkel verkündete Lockdown für Ungeimpfte

Wenige Tage vor der Amtsübergabe hat die deutsche Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel den Lockdown für Ungeimpfte verkündet. Die Regierungschefin sprach angesichts sehr hoher Infektionszahlen von einem „Akt der nationalen Solidarität“.Wenige Tage vor der Amtsübergabe hat die deutsche Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel den Lockdown für Ungeimpfte verkündet. Die Regierungschefin sprach angesichts sehr hoher Infektionszahlen von einem „Akt der nationalen Solidarität“.

02.12.2021 - 08:18 [ SWR Aktuell BW / Twitter ]

Vor dem #Corona-Gipfel über schärfere Einschränkungen haben Wirtschaftsvertreter aus #BadenWürttemberg eine allgemeine #Impfpflicht gefordert.

Diese sei „die einzige Perspektive, um aus dem Kreislauf von Einschränkungen und Lockerungen auszubrechen“.

02.12.2021 - 08:13 [ Daniel Neun / Twitter ]

Grade den Konservativen, die der Staat mal wieder als Wildsau rekrutieren will, sage ich: Finger weg von Selektion und Lagern. #Transitzonen

(Oct 24, 2015)

(Auch) im eigenen Interesse. Kann man´s mit einem machen, kann man´s mit allen machen. Erfahrungswert.

02.12.2021 - 06:22 [ Tagesschau.de ]

Innenministerkonferenz: Kommt das nationale Krisenkommando?

Olaf Scholz, der vermutlich kommende Woche zum Bundeskanzler gewählt wird, war schon zuvor mit einem Vorschlag vorgeprescht. Er will zumindest bei sämtlichen Fragen zur Corona-Pandemie schnellere Entscheidungen. Ein Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt soll helfen.

02.12.2021 - 06:16 [ Deutschland Germany / Twitter ]

CDU: Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun einig über schärfere Corona-Maßnahmen

01.12.2021 - 20:44 [ Virgil Hilts / Twitter ]

Teil2

01.12.2021 - 20:41 [ Virgil Hilts / Twitter ]

Bitte sehr:

01.12.2021 - 20:39 [ LMU Klinikum / Klinikum der Universität München ]

LMU reagiert unmittelbar auf Video

Gegen die betreffende Mitarbeiterin wurde bereits ein Hausverbot ausgesprochen, und sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihren Dienstaufgaben freigestellt. Eine fristlose Kündigung wird darüber hinaus auf den Weg gebracht.

01.12.2021 - 20:32 [ Reitschuster.de ]

Erschütternde Wutrede einer Pflegekraft am Limit: Zivilcourage geht viral: „Und keiner macht die Fresse auf!“

„Hier meine Boxen. Hier, ich habe 22 Leichen. Drei davon mit Corona. Die Boxen sind übervoll, ich hab noch zwei Kühlkammern mit Leichen darin. Drei haben Corona. Wir haben den Notstand in Deutschland nicht wegen dem Corona-Virus, sondern wegen einem Fachkräftemangel. Und wenn jetzt die Leute kündigen, weil sie es sich nicht leisten können, einen PCR-Test zu machen … Was glauben denn die Leute, was passieren wird mit dem Notstand in Deutschland? Was glauben die denn, wie die Versorgung gesichert wird? Ich kapier es nicht mehr. Wollen wir jetzt Kranken helfen? Oder wollen wir einfach nur alle dazu zwingen, sich impfen zu lassen? Und dann am besten noch alle vier Monate, oder was? Oder alle sechs Monate, ist mir sch….egal. Wo Du eine Blutgerinnung anregst mit einem Impfstoff. Die sind doch komplett geisteskrank. Geisteskrank! „

01.12.2021 - 18:37 [ Rubikon ]

Die Intensivbetten-Lüge

Das Narrativ der volllaufenden Intensivstationen entkräftet Lausen im Interview. Überdies legt er dar, mit welchen Tricks die Krankenhäuser einen Intensiv-Engpass auf dem Papier erzeugen und auf diese Weise Milliardenzuschüsse vom Staat erhalten. Für den Abbau der Intensivbetten waren demnach oft monetäre Anreize verantwortlich. Änderungen in der gesetzlichen Zählweise der Intensivbetten trugen ihrerseits dazu bei, dass nun vorschnell von einem Notstand gesprochen wird.

01.12.2021 - 13:33 [ Transparenztest.de ]

Südafrikanische Variante Omikron: Nachrichtenbooster für Panik ohne Datengrundlage

Nach einer irrtümlichen Meldung der Deutschen-Presse-Agentur dpa verbreiten die großen Medien wie die SZ, die Zeit u.a. kritiklos Montgomerys Ebola Vergleich mit der neuen SARS CoV2 Variante B.1.1.529.

Seit kurzem wurde B.1.1.529 phonetisch einprägsam in Omikron umgetauft – das ist gut zu merken für schlagkräftige Headlines. Montgomerys Ebola Vergleich war eine beispiellose Panikmache und der Auftakt einer medialen Kettenreaktion. Die Folge: Zahlreiche Staaten schlossen prompt Ihre Grenzen. Der Hype um die gefährliche Omikron Mutante ist voll entfacht.

Es gibt jedoch bis dato keine empirischen Daten die auf eine erhöhte Gefährlichkeit der Omikron Variante gegenüber den bisherigen SARS CoV2 Varianten deuten. Im Gegenteil: Die ersten Patienten zeigen ausnahmslos bisher besonders milde Verläufe.

01.12.2021 - 13:05 [ euronewsde / Twitter ]

Bei dem informellen Bund-Länder-Treffen haben sich die Teilnehmenden, darunter die scheidende Kanzlerin Merkel und ihr wahrscheinlicher Nachfolger Scholz, auf schärfere Regeln verständigt. Konkret wird es erst am Donnerstag.

Aber der neue Krisenstab steht.

01.12.2021 - 12:05 [ Nachdenkseiten ]

Verfassungsgericht: Rückenwind für autoritäre Politik

Die aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, nach denen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen verfassungskonform waren, können die rechtlichen Bedenken gegen die Corona-Politik nicht zerstreuen. Stattdessen haben sie zusätzliche Zweifel an der Integrität des Gerichts geweckt. Medien und Politik fühlen sich nun von dem Urteil beflügelt und zu weiteren autoritären Maßnahmen berufen. Viele Bürger fühlen sich im Stich gelassen.

01.12.2021 - 12:00 [ der Spiegel / Twitter ]

Corona-Beratungen: Künftiger Bundeskanzler Olaf #Scholz fordert nach SPIEGEL-Informationen eine allgemeine #Impfpflicht: »Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen.«

(30.11.2021)

30.11.2021 - 16:39 [ Niko Härting / Twitter ]

3. Karlsruhe legt das Grundgesetz gegen seinen Wortlaut aus. Das Gericht gesteht zwar zu, dass das Grundgesetz Freiheitsbeschränkungen nur aufgrund einer Einzelfallentscheidung und nicht flächendeckend erlaubt („aufgrund eines Gesetzes“), …

4. setzt sich jedoch über den Wortlaut des Grundgesetzes „teleologisch“ (aus Gründen des Sinns und Zwecks) hinweg und gestattet flächendeckende Ausgangssperren. Wenn der Wortlaut nicht passt, wird er passend gemacht.

5. Dabei übersieht Karlsruhe die historischen Erfahrungen, die 1949 dazu führten, derartige Ausgangssperren zu verbieten.

6. Karlsruhe setzt keine „roten Linien“. Es wird aus der gesamten Entscheidung nicht erkennbar, wie weit denn der Gesetzgeber bei der Corona-Politik gehen darf. Ein Freifahrtschein für die Regierenden.

30.11.2021 - 16:12 [ Matthias Herdegen, Staats- und Völkerrechtler. Direktor der Institute für Öffentliches Recht und Völkerrecht / Twitter ]

Nach der heutigen Entscheidung des BVerfG verbieten sich auch bei der Impfpflicht verfassungsrechtliche Nebelkerzen zur Flucht aus der politischen Verantwortung. Karlsruhe folgt – endlich – dem Primat der Politik.

Das BVerfG gibt dem Parlament den nötigen Freiraum zum Kampf gegen Corona, auch zu Lasten liebgewonnener Selbstbestimmung. Die Entscheidung rückt die Werteskala zum Schutz von Leib und Leben wieder zurecht. Umso mehr ist jetzt politische Entschlusskraft gefordert.

Bei existentiellen Bedrohungen sind eben auch massive Zumutungen an unseren Freiheitsdrang verhältnismäßig.

30.11.2021 - 11:42 [ Bundesverfassungsgericht,de ]

Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dieser Entscheidung erstmals ein Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung anerkannt.

30.11.2021 - 11:14 [ Bundesverfassungsgericht.de ]

BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 19. November 2021 – 1 BvR 781/21 -, Rn. 1-306,

Soweit die Beschwerdeführenden in den Verfahren 1 BvR 781/21 und 1 BvR 854/21 sich durch die Ausgangsbeschränkung nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG in ihrem Recht auf Freizügigkeit aus Art. 11 Abs. 1 GG verletzt sahen, genügt der bloße Vortrag, sich nachts nicht mehr frei im Bundesgebiet bewegen zu dürfen oder dass ein Eingriff in die Freizügigkeit „auf der Hand“ liege, den Begründungsanforderungen nicht. Insbesondere zeigen sie nicht anhand der verfassungsrechtlichen Maßstäbe (vgl. dazu BVerfGE 134, 242 <323 ff. Rn. 251 ff.>) auf, inwieweit die Freizügigkeit durch die angegriffene Maßnahme verletzt sein soll. Ebenso wenig genügt der pauschale Vortrag des Beschwerdeführers im Verfahren 1 BvR 854/21, eine Verletzung der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) durch die Ausgangsbeschränkungen liege „auf der Hand“. Auch der Beschwerdeführer zu 3) im Verfahren 1 BvR 805/21 zeigt, soweit es ihm um die Möglichkeit des Fotografierens bei Dämmerung und Dunkelheit geht, eine mögliche Verletzung der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) durch § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG nicht substantiiert auf.

Im Verfahren 1 BvR 798/21 genügt die Verfassungsbeschwerde den Darlegungsanforderungen nicht, soweit eine Verletzung der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG), des Gleichheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) des Beschwerdeführers gerügt wird. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, dass der täglich verbleibende Zeitraum von 19 Stunden für sportliche Betätigung im Freien nicht ausreicht, um diesen für die gesundheitsförderlichen Effekte des Sports zu nutzen.

(…)

aa) Der eine Einschränkung der Fortbewegungsfreiheit „durch Gesetz“ nicht enthaltende Wortlaut der Schrankenregelungen in Art. 2 Abs. 2 Satz 3 und Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG könnte nahelegen, dass dem parlamentarischen Gesetzgeber Eingriffe in dieses Freiheitsrecht unmittelbar durch Gesetz nicht zugänglich sind. Zwingend ist dieses Verständnis des Wortlauts aber nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat der weitgehend gleichlautenden Schrankenausgestaltung in Art. 10 Abs. 2 Satz 1 GG keine solche Bedeutung zugemessen und einen Eingriff in Art. 10 Abs. 1 GG unmittelbar durch Gesetz für damit vereinbar gehalten (vgl. BVerfGE 125, 260 <313>).

Aus der Entstehungsgeschichte ergibt sich kein klares Bild zu der Frage, ob aus der allein Eingriffe „aufgrund eines Gesetzes“ gestattenden Schrankenregelung ein Verwaltungsvorbehalt folgt (vgl. Bumke, Der Grundrechtsvorbehalt, 1998, S. 199). Bei Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte der Grundrechtsschranken im Parlamentarischen Rat kann dem Wortlaut der entsprechenden Schrankenausgestaltung ebenfalls kein starkes Gewicht zukommen. Es fehlte an einem System der verschiedenen Schrankenregelungen in dem Sinne, dass Gehalt und Wirkungen des Verfassungstextes bei gleicher sprachlicher Fassung jeweils gleich zu verstehen wären und umgekehrt (vgl. Hermes, in: Merten/Papier, HGRe, Bd. III, 2009, § 63 Rn. 3). Erwägungen des Redaktionsausschusses des Parlamentarischen Rates zur Schrankengestaltung, man bevorzuge die Formulierung „auf Grund eines Gesetzes“, weil bei der Wendung „durch Gesetz“ Beschränkungen nur durch ein Gesetz angeordnet werden könnten und eine gesetzliche Ermächtigung einer Behörde ausgeschlossen sei (Deutscher Bundestag und Bundesarchiv , Der Parlamentarische Rat 1948-1949, Band 7 – Entwürfe zum Grundgesetz, 1995, S. 211 f.), lassen sich vielmehr dahin verstehen, dass bei der Formulierung „auf Grund eines Gesetzes“ der gesetzesunmittelbare wie auch der durch die Verwaltung vermittelte Eingriff als möglich erachtet wurde, aber nicht umgekehrt die Legislative von der unmittelbaren Regelung ausgeschlossen sein sollte.

(…)

Die prozeduralen und materiellen Sicherungen des Art. 104 Abs. 1 GG sind in den Fällen erforderlich, in denen die staatliche Gewalt unmittelbaren körperlichen Zugriff auf eine Person hat. Da nunmehr aber auch gesetzliche Maßnahmen, die für sich genommen niemals körperliche Zwangswirkung zu entfalten vermögen, als Eingriffe gelten können, wenn von ihnen dem körperlichen Zwang ähnliche Wirkungen ausgehen (oben Rn. 246), hat dies Konsequenzen für das Verständnis des Schrankenvorbehalts. Nichts spricht dafür, dass Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 104 Abs. 1 GG nach ihrem Zweck gegenüber dem Gesetzgeber ein absolutes, uneinschränkbares Recht begründen soll. Wird der Gesetzgeber selbst unmittelbar an dieses Grundrecht gebunden, muss er umgekehrt auch von der vorgesehenen Beschränkungsmöglichkeit Gebrauch machen können. Der Schrankenvorbehalt steht dem nicht entgegen. Bei Eingriffen in die Fortbewegungsfreiheit unmittelbar durch Gesetz droht kein mit dem Schutzzweck der Schranken unvereinbarer Verlust an Rechtsschutz. Die gesetzliche Anordnung des Freiheitseingriffs schafft keine Lage, die die Schutzmechanismen des Art. 104 Abs. 1 Satz 1 zweiter Halbsatz und Satz 2 GG auslösen müsste. Teleologische Gründe sprechen daher bei einem erweiterten Eingriffsverständnis dagegen, die Schrankenregelungen in Art. 2 Abs. 2 Satz 3 und Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG kompetenziell als Verwaltungsvorbehalt auszulegen.

(,,,)

Umfassende Ausgangsbeschränkungen kommen nur in einer äußersten Gefahrenlage in Betracht. Hier war die Entscheidung des Gesetzgebers für die hier angegriffenen Maßnahmen in der konkreten Situation der Pandemie und nach den auch in diesen Verfahren durch die sachkundigen Dritten bestätigten Erkenntnissen zu den Wirkungen der Maßnahmen und zu den großen Gefahren für Leben und Gesundheit tragfähig begründet und mit dem Grundgesetz vereinbar.

Die Entscheidung ist einstimmig ergangen.

Harbarth
Paulus
Baer
Britz
Ott
Christ
Radtke
Härtel

30.11.2021 - 10:42 [ Bundesverfassungsgericht,.de ]

Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos

2. Diese Grundrechtseingriffe waren formell verfassungsgemäß. Dem Bund stand dafür die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG als Maßnahmen gegen übertragbare Krankheiten zu.

3. Die Ausgestaltung der Kontaktbeschränkungen als selbstvollziehende gesetzliche Regelung, die keiner Umsetzung durch die Verwaltung im Einzelfall bedurfte, verletzte nicht die verfassungsrechtliche Gewährleistung individuellen Rechtsschutzes der Betroffenen, missachtete nicht die aus dem Grundsatz der Gewaltenteilung beziehungsweise aus einzelnen Grundrechten resultierenden Grenzen für die Handlungsformenwahl des Gesetzgebers und verstieß nicht gegen das Allgemeinheitsgebot aus Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG. Die Kontaktbeschränkungen und der korrespondierende Ordnungswidrigkeitentatbestand waren zudem hinreichend bestimmt.

30.11.2021 - 08:04 [ nasrin amirsedghi / Twitter ]

Karlsruhe verspielt seinen Ruf „Das Bundesverfassungsgericht ist in seinem Selbstverständnis, in seinen derzeitigen Handlungsroutinen und in seiner technischen und personellen Ausstattung nicht zukunftsfähig, schreibt Jens Peter Paul.“

(Oct 11, 2021)

30.11.2021 - 08:00 [ Reitschuster.de ]

Dinner im Kanzleramt – Verfassungsrichter in Diensten der Politik

(08.10.2021)

Am 30. Juni waren sie nicht eingeladen. Eingeladen waren die maßgeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichtes, die von der Regierung um Verständnis für ihre Politik „off the limits“ gebeten wurden. Die Medien waren außen vor, obwohl es um schwerste Grundrechtseinschränkungen ging, die andernorts schon Diktaturen eingeleitet haben.

29.11.2021 - 10:45 [ Nachdenkseiten ]

Und wie weiter?

Es wird immer kälter in Deutschland, in der Natur, in der Gesellschaft und in der Politik. Viele fragen sich, wie es weitergehen wird. Sollen die Corona-Notstandsmaßnahmen ewig andauern? Werden noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren? Wird es Krieg geben? Was wird aus unserem Geld? Werden wir den Winter über ausreichend Gas und Strom haben? Soll nun die Bevölkerung alle paar Monate mit einem genbasierten, unerprobten Vakzin durchgeimpft und im Falle der Weigerung dazu gezwungen werden? Gibt es wirklich keine anderen Möglichkeiten, einer Epidemie zu begegnen? Und was haben diese furchtbaren, gnadenlosen Politiker, Journalisten und Populärwissenschaftler, die aus einem armseligen Bodensatz hochgespült wurden und uns nun schon seit längerem peinigen, mit uns vor?

29.11.2021 - 10:40 [ Achse des Guten ]

Klandestines Handeln als Politikprinzip

Wer erwartet, dass ein autoritärer Staat ausruft: „Ich bin wieder da, verhindert mich“, ist auf das romantisch-westdeutsche Wunschdenken einer zutiefst feigen und naiven Spätgeborenen-Generation hereingefallen.

29.11.2021 - 10:16 [ Alschner-klartext.de ]

Der Wendepunkt – Zeit zum Handeln

Viel beunruhigender als all diese Dinge ist jedoch, dass wir am Rande eines zivilisatorischen Wandels stehen, der in seinen Folgen so weitreichend und in seinen Implikationen so tiefgreifend ist, dass nur wenige in der Lage sind, die unmittelbare Gefahr zu erkennen oder den Rubikon, den wir zu überschreiten im Begriff sind, und die dystopische Welt, die uns auf der anderen Seite erwartet, vollständig zu begreifen. Sie fragen sich, wie dieser grundlegende Wandel herbeigeführt werden soll? Durch Taschenspielertricks, durch Irreführung und durch die Einführung des scheinbar harmlosen „Impfpasses“.

29.11.2021 - 08:58 [ Reitschuster.de ]

„Ich lebe in Berlin. Ich bin ausgeschlossen“: „Eure Reaktionen entlarven die bösartige Sektenmentalität“

„Mein Name ist CJ Hopkins. Ich lebe in Berlin, Deutschland. Ich bin ausgeschlossen von Restaurants, Bars, Läden, Kulturveranstaltungen, Reisen, öffentlichem Nah- und Fernverkehr, etc. Mir ist es untersagt, zu protestieren und das, was ich schreibe, wird zensiert. All das, weil ich mit der neuen, offiziellen Ideologie nicht einverstanden bin. Und wie geht es Ihnen?

29.11.2021 - 06:35 [ Rubikon.news ]

Der Impfrassismus

In Deutschland eskaliert die Ungleichbehandlung einer Minderheit — wenn man Vergleiche zieht, geben sich die Täter entrüstet.

Wenn an fast jeder Restauranttür stünde „Einlass nur für Weiße“ — und dies auf Anweisung des Staates —, würden Sie das schweigend hinnehmen oder wäre es ein Grund, sich massiv für die Diskriminierten einzusetzen, auch wenn Sie selbst nicht zur betroffenen Gruppe gehören?

29.11.2021 - 06:26 [ Corona-Blog.net ]

Erste Zwangsimpfungen starten in Deutschland bei der Bundeswehr – was tun?

Von den Medien gänzlich unbeachtet wurde im Eilverfahren in der Bundeswehr die „Duldungspflicht“ für die (bedingt zugelassenen) Corona Impfstoffe beschlossen. In den nächsten Wochen starten bereits die ersten Zwangsimpfungen. Eine, von den zwei Bundeswehruniversitäten, macht daraus kein Geheimnis – der Impfzwang wird in Deutschland salonfähig. Wir geben Tipps wie ihr euch als Soldaten jetzt verhalten könnt.

29.11.2021 - 05:54 [ Boris Reitschuster ]

CSU will Lauterbach als Gesundheitsminister

Ich weigere mich jetzt als Journalist einfach einmal, das zu kommentieren.

Es ist einfach nicht mehr kommentierbar.

29.11.2021 - 05:41 [ ORF.at ]

Suizidversuche von Jugendlichen verdoppelt

Die Pandemie macht besonders Jugendlichen zu schaffen. Depressionen und Essstörungen sind gestiegen. Und Suizidversuche haben sich laut AKH Wien im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Im ersten halben Jahr sind dort 110 Fälle behandelt worden.

28.11.2021 - 21:44 [ SRF.ch ]

«Aufrecht Schweiz» – Massnahmen-Gegner gründen neue politische Bewegung

Hinter «Aufrecht Schweiz» stehen neun Bürgerbewegungen, die alle an den Demonstrationen gegen Massnahmen auftraten. Die grösste von ihnen: die Freunde der Verfassung. Diese sei laut Boxler mit der Bewegung verbunden, aber «nicht die Lokomotive».

28.11.2021 - 21:37 [ Mass-Voll.ch / webflow.com ]

Moralischer Sieg für Bürgerrechtler -wir verstärken unser Engagement und Verlangen die sofortige Abschaffung der Zertifikate im Inland

Wir betrachten vor dem Hintergrund der massiven und in dieser Form in der jüngeren Geschichte der Schweiz beispiellosen Unregelmässigkeiten,das Ergebnis des Urnengangs als nicht legitim und für uns nicht bindend. Zudem steht das gesamte Gesetz im Widerspruch zur Bundesverfassung. Diese Situation spornt uns weiter an und beweist, wie dringend nötig unser Engagement ist. Wir bedanken uns hiermit herzlich bei unseren ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern in der ganzen Schweiz, sowie bei allen Menschen, welche heute mit ihrer Stimme für die Freiheit und die Grundrechte eingestanden sind und sich gegen den durch die Befürworter verbreiteten Hass und die Hetze gestellt haben.

28.11.2021 - 21:28 [ dieOstschweiz.ch ]

Die Grenzen der direkten Demokratie

Die Schweiz ist ein Sonderfall. Wir können theoretisch alles absegnen oder verhindern, was unsere Regierung will. Aber was ist das wert, wenn wir zuvor fast zwei Jahre lang manipuliert wurden? Sind wir noch frei in unserer Entscheidung?

28.11.2021 - 21:20 [ Bote.ch ]

Deutliches Ja zu Covid-Gesetz und Pflege-Initiative ++ Justiz-Initiative gescheitert ++ Mini-Demo vor Bundeshaus

Die Resultate der Abstimmung

Covid-Gesetz 62% Ja

27.11.2021 - 15:45 [ Corona-Blog.net ]

Was hat es auf sich mit der Südafrika Variante? – in Afrika weiß man offensichtlich gar nichts davon

Die neue „Omikron“ Mutante, wieder einmal aus Südafrika, wird nun durch die Medien getrieben. Karl Lauterbach und Markus Söder nutzen dies als Futter für ihre Social Media Kanäle. Doch Florian Arnoldson berichtet, dass die Menschen vor Ort offensichtlich davon gar nichts wissen. Dort herrscht die mildeste Lockdown Stufe und selbst Stufe 5 ist mit Deutschland nicht vergleichbar.

27.11.2021 - 09:57 [ Prof. Dr. Thomas Rießinger / Reitschustaer,de ]

Impfpflicht über alles! Mit fragwürdigen Instrumenten jenseits der Demokratie

Immer häufiger kriechen sie nun aus ihren Löchern, die Freunde des totalitären Denkens und Handelns, und bringen das ans Licht, was sie bisher im Dunkeln gehalten hatten.

27.11.2021 - 07:51 [ tonline_news / Twitter ]

FDP gegen Corona-Lockdown: Wann kippen sie um?

26.11.2021 - 02:32 [ Corona-Blog.net ]

Testen als Chance: Gleichgesinnte treffen und soziale Kontakte pflegen

Seit dieser Woche ist die 3G Regelung am Arbeitsplatz in Kraft und viele Arbeitnehmer müssen tagesaktuelle Tests vorweisen. Was zuerst nach viel Aufwand und Schikane durch den Staat aussieht, ist auf den zweiten Blick auch eine Chance…

26.11.2021 - 02:28 [ Rubikon ]

Die Zermürbungstaktik

Daumenschrauben, Elektroschocks oder Waterboarding — so stellt man sich gemeinhin Folter vor. Wo das Zufügen von extremem körperlichem Schmerz fehlt, meinen wir, es noch mit gesitteten, freiheitlichen Staaten zu tun zu haben. Dabei übersehen aber die meisten, dass das derzeitige Corona-Geschehen der gleichen „Logik“ folgt wie Folter. Um die vom Folternden erhoffte Wirkung zu erzielen, wird der Gefolterte bestimmten sorgfältig geplanten und dosierten Qualen ausgesetzt, mit der Absicht, ihn zum Einlenken zu zwingen.

26.11.2021 - 01:43 [ Tagesschau.de ]

DeutschlandTrend: Neues Infektionsschutzgesetz umstritten

Das Ende der Corona-Notlage stieß auf viel Kritik. Das neue Infektionsschutzgesetz trifft im ARD-DeutschlandTrend bei 53 Prozent auf Zustimmung. 40 Prozent finden es falsch.

26.11.2021 - 01:18 [ ORF.at ]

EMA gibt grünes Licht für Impfstoff ab fünf

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat grünes Licht für den Einsatz des CoV-Impfstoffs von Biontech und Pfizer bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren gegeben. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl am Donnerstag eine Erweiterung der Zulassung. Die Zustimmung der EU-Kommission gilt als Formsache

25.11.2021 - 19:07 [ Prof. Dr. Ulrich Kutschera / Reitschuster.de ]

Harvard-Studie beweist: Weltweite Impfungen hemmen das Virus nicht

Am 30. September 2021 ist die Online-first-Fassung einer Harvard-Studie erschienen, die dem ARD-Kommentar jede Glaubwürdigkeit nimmt. Unter dem Titel „Increases in COVID-19 are unrelated to levels of vaccination across 68 countries and 2947 counties in the United States“ (Zunahmen der COVID19-Fälle erfolgen unabhängig von der Impfquote in 68 Ländern und 2947 Bezirken in den USA) stellen zwei Top-Wissenschaftler ihre Ergebnisse vor (siehe S.V. Subramanian & A. Kumar, Eur. J. Epidemiol. 2021, in press; das Manuskript wurde nach ordentlichem peer-review als kurze Originalarbeit zum Druck akzeptiert). Der Erstautor, Dr. S. (Subu) V. Subramanian ist „Professor of Population Health and Geography” (Bevölkerungsgesundheit und Geographie) an der renommierten Harvard University (Cambridge, Massachusetts, USA). Er zählt weltweit zu den Top-Wissenschaftlern seiner Fachdisziplin.

25.11.2021 - 12:05 [ Bundesärztekammer ]

Weltärztebund: Deklaration Von Genf – Das ärztliche Gelöbnis

(September 1948)

ICH WERDE, SELBST UNTER BEDROHUNG, MEIN MEDIZINISCHES WISSEN NICHT ZUR VERLETZUNG VON MENSCHENRECHTEN UND BÜRGERLICHEN FREIHEITEN ANWENDEN.

ICH GELOBE DIES FEIERLICH, AUS FREIEN STÜCKEN UND BEI MEINER EHRE.

25.11.2021 - 10:11 [ ZDF ]

Mit Habeck bei „Was nun?“ – Lindner schließt Impfpflicht nicht aus

Eine allgemeine Impfpflicht sei zunächst verfassungsrechtlich zu prüfen. „Das ist hoch umstritten“, so Lindner. Erst dann gebe es eine politische Entscheidung.

25.11.2021 - 09:36 [ Achse des Guten ]

Das unerbittliche Schweigen der Robenträger

Ist von den Verwaltungsgerichten, ja möglicherweise sogar durch das Bundesverfassungsgericht ein Befreiungsschlag zu erwarten? Gibt es endlich ein wegweisendes Urteil, das den „Corona-Maßnahmen“ des zunehmend übergriffigen Staates Grenzen setzt und eigentlich unveräußerliche Grundrechte wieder in Kraft setzt?

Um es vorwegzunehmen: Bislang deutet wenig bis nichts darauf hin. Im Gegenteil: Wie in der unsäglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimawandel scheint die überwiegende Mehrheit der Richterschaft auch bei Corona ganz auf Linie der Exekutive zu liegen.

24.11.2021 - 19:03 [ Reitschuster.de ]

Staatsrechtler: „Freiheitsstrafen und Zwangsimpfung für Impfunwillige möglich“ – Vorführung beim Impfarzt durch die Polizei denkbar

Unfassbar, wie schnell aus vermeintlichen Verschwörungstheorien Realität zu werden droht.

24.11.2021 - 18:33 [ Tagesspiegel / Twitter ]

Ampel-Pläne gegen Covid-19: Scholz will allgemeine Impfpflicht prüfen

24.11.2021 - 17:53 [ Wertheim24 - Online Zeitung / Twitter ]

Ungeimpfte Schuld? Bürgermeister Michael Müller schließt Impfpflicht nicht mehr aus

24.11.2021 - 12:06 [ Berlinstreet.de ]

Mikrofone in der U-Bahn

(10.2.2019)

Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe sagt dazu: „Die BVG legt die technische Grundlage für eine anlasslose Totalüberwachung der Bürger. Jede vorhandene Technik wird früher oder später eingesetzt und sodann auch das gesprochene Wort von einem Staatsunternehmen überwacht.“

24.11.2021 - 12:04 [ Radio Utopie ]

Analyse: Geheimdienstlicher Komplex will das stadtweite “Überwachungs”-System in Berlin wieder aktivieren lassen

(30. December 2016)

Was würde passieren, wenn bekannt würde, dass Berlin, die einflussreichste und mächtigste Stadt auf dem Kontinent Europa und die Hauptstadt der Berliner Republik, durch ein stadtweites Spionagesystem „überwacht“ wird, durch das jede Person beobachtet werden kann „von dem Moment an dem sie die Türschwelle verlässt, bis zu dem Moment an dem sie zurückkehrt“ und dass Arbeit und soziales Verhaltensmuster der Stadtbewohner und -besucher „aufzeichnet, analysiert und archiviert“? Und nicht nur Geheimdienste aus N.A.T.O.-Staaten darauf in Echtzeit zugreifen können?

Nichts. Nichts würde passieren. Die strategische Mehrheit der Bevölkerung würde sich ducken, bücken, beugen, wie sie es in der deutschen Geschichte immer getan hat.

24.11.2021 - 11:05 [ Polizei Berlin / Twitter ]

Der gemeinsame Einsatz unserer Direktion 1 mit dem @BA_Pankow neigt sich dem Ende. Eine Abschlussbilanz: 16x überprüfte Lokale 95 x überprüfe Personen, 12 x Verstöße InfSchMV, 1x Lokalschließung wegen fehlendem Hygienekonzept.

(19.11.2021)

24.11.2021 - 10:57 [ Tagesspiegel / Twitter ]

#2G beim Shoppen, #3G in der Bahn, #Testpflicht im #Club: Diese #Corona-Regeln gelten ab Samstag in Berlin (T+):

23.11.2021 - 20:08 [ Corona-Blog.net ]

Neue Studie: „Anstieg von COVID-19 steht in keinem Zusammenhang mit dem Grad der Impfung“

Eine bereits peer reviewte Studie vergleicht die Fallzahlen und Impfquoten in 68 Ländern und kommt zu dem Schluss, dass Länder mit einem höheren Prozentsatz an vollständig Geimpften mehr COVID-19-Fälle pro 1 Million Einwohner haben. Wir werfen einen Blick auf die Studie und deren Ergebnisse – die man bei unseren Bundesinstituten vergeblich sucht.

23.11.2021 - 20:00 [ Transparenztest.de ]

Testpandemie in Österreich: Extrem hohe Testrate bedingt künstliche hohe Inzidenz

Inzidenz von 1.110. Das ORF zeigt diese Zahlen bedenkenlos in der Inzidenzgrafik ohne Hinweis, dass ein Zusammenhang zwischen Anzahl der Test und der ermittelten Neuinfektionen besteht.

Dabei sind die Testzahlen abrupt hochgefahren worden. 3.518.985 Testungen in nur einer Woche bzw. in den letzten 7 Tagen. Diese Zahl findet sich zwar immerhin unterhalb im Tabellenbereich. Aber es fehlt die wichtige Erläuterung, dass die Zahl der Testungen extrem stark angestiegen ist und zum Anstieg der Inzidenz beiträgt.

23.11.2021 - 19:54 [ Corona-Blog.net ]

Schleswig-Flensburg: 73% der Infizierten Erwachsenen sind vollständig geimpft

Während die Rufe in den Medien nach einer „allgemeinen Impfpflicht“ lauter werden und auch die Öffentlich Rechtlichen unverhohlen die „unsolidarischen Ungeimpften“ zum Sündenbock der Nation erklären, ist die Datenlage bei der Wirksamkeit der Impfungen alles andere als klar und wird vielerorts verschleiert, verschwiegen oder „schön gerechnet“. Eine positive Ausnahme ist der Kreis Schleswig-Flensburg. Doch die Zahlen dort, sprechen nicht für die Impfung.

23.11.2021 - 19:49 [ Rubikon ]

Der Intensivbetten-Mythos: Auf den Intensivstationen verschwinden Betten, während erfundene Patienten auftauchen.

Der Pandemiker an sich ist eine beklagenswerte Gestalt: Seine Mission der Menschheitsrettung zwang ihn zur Lüge. Nun erweist sich: Er hat die Welt nicht gerettet, sondern zu Klump therapiert, und seine Lügen fliegen ihm um die Ohren. Zwanzig lange und düstere Monate lang sind die Menschen seinen Verheißungen gefolgt, haben ihm das Märchen vom R-Wert unter eins geglaubt, dann folgte die lange Periode des Inzidenzgezockes, und schließlich kam die Endlösung in Sicht: der geradezu aus dem Nichts gezauberte Impfstoff. Ein Kommentar von Walter van Rossum, Autor des bald im Rubikon-Verlag erscheinenden Buches „Die Intensiv-Mafia: Von den Hirten der Pandemie und ihren Profiten“.

23.11.2021 - 12:47 [ unsere-zeit.de ]

DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-Maßnahmen

Lassen wir uns nicht spalten! Richten wir Wut und Widerstand nicht gegen Ungeimpfte, das wird sie nicht überzeugen, sondern gegen die herrschende Politik. Protestieren wir gegen den Grundrechteabbau und das neue Infektionsschutzgesetz. Zeigen wir unsere Solidarität mit den kämpfenden Beschäftigten im Gesundheitswesen. Sie brauchen Entlastung – Das Gesundheitswesen gehört in Öffentliche Hand!

23.11.2021 - 11:55 [ Markus Vahlefeld / Reitschuster.de ]

Corona: Die Herrschaft der Lüge

Das vorweggestellt sei von mir hinzugefügt: Ich bin erschüttert, mit welcher Vehemenz wir Bürger gezwungen werden, uns in der Lüge einrichten zu sollen. Noch erschütterter bin ich, mit welcher Sprache, mit welchen Begriffen, in welchem Ton die Herrschaft der Lüge installiert wird. Und damit meine ich ganz konkret: Weder sind die Ungeimpften die Feinde der Demokratie oder der Volksgesundheit, noch tragen sie Schuld an Lockdowns und Ausgehverboten. Wer das behauptet, kann sich nicht auf Polemik berufen, er ist schlicht ein Lügner.

23.11.2021 - 11:33 [ Radio Utopie ]

Oskar Lafontaine: der grösste Heuchler der Republik

(16.06.2007)

Dieser Mann hat nichts begriffen. Jede Wahrheit, die sich für die Gerechtigkeit in die Waagschale wirft, fängt in der Minderheit an.
Jeder von uns wird schwach und hilflos geboren – jeder. Er oder sie bedarf des Schutzes, sein Leben lang. Denn im Ernstfall muss er sich gegen 80 Millionen andere verteidigen, wenn die z.B. der Meinung sind, es sei in ihrem Interesse wenn er aufgehängt, vertrieben, verleumdet, verarmt oder als Sklave verkauft werden müsste.

Diesen Schutz können nur elemantare Grundrechte bieten, die weitab jeder exekutiven Macht, jeder Umfrage, jeder Mehrheit, jeder Taktik und jedes Geschwafels liegen.
DAS ist die Demokratie – mit der Mehrheit und damit mit dem Stärkeren hat das nichts zu tun.

23.11.2021 - 11:26 [ ZDF ]

Keine eigene Liste geplant – Lafontaine will komplett mit Politik aufhören

(18.11.2021)

Oskar Lafontaine will seine politische Karriere beenden. Bei der Landtagswahl im kommenden März trete er nicht mehr an, sagte der saarländische Linksfraktionschef im Fernsehsender „Welt“. Er dementierte Gerüchte darüber, dass er sich mit einer eigenen Liste zur Wahl stellen wolle.

23.11.2021 - 11:15 [ Benjamin J.K. / Twitter ]

Söder schreibt FAZ-Artikel mit dem grünen Kretschmann zur Einführung einer „Allgemeinen Impfpflicht, um die Freiheit wiederzuerlangen“. So viel zu seinem Geisteszustand und politischen Kompass. Für so einen Schmarrn brauchen Sie hartes Zeug.

22.11.2021 - 19:12 [ ORF.at ]

Filzmaier: Bis zu 75 Prozent misstrauen Regierung

Nach Ansicht von Filzmaier wäre es höchste Zeit, durch umsichtiges Vorbereiten auf eine fünfte Welle das Vertrauen langsam zurückzugewinnen.

22.11.2021 - 13:07 [ Wolf Wetzel / Nachdenkseiten ]

Kapital-Verbrechen mit und an Corona

Facebook und die angeheuerten „Faktenchecker“ haben tatsächlich etwas erreicht: Ihre Intervention hat mich neugierig gemacht. War das alles, was dpa-Factchecking herausbekommen wollte? Gibt es noch mehr über Pfizer zu berichten? Es war nicht schwer, ins Detail zu gehen:

22.11.2021 - 12:58 [ Akanthos-Akademie.de ]

Kann das sein? Nach Prof. Gernot Marx (DIVI) ist nicht bekannt, wie viele Covid-Intensivpatienten geimpft oder nicht geimpft sind

Aus der Anhörung des Hauptausschuss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetztes vom Montag, 15.11.2021 (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw46-pa-hauptausschuss-infektionsschutz-868256, Min 1:23:14).

22.11.2021 - 12:55 [ Bundestag ]

Hauptausschuss mit 31 ordentlichen Mitgliedern hat sich konstituiert

Unter Vorsitz von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich am Donnerstag, 11. November 2021, der Hauptausschuss konstituiert. Dem Gremium gehören jeweils 31 Abgeordnete als ordentliche und stellvertretende Mitglieder an. In der ersten Sitzung standen unter anderem Beschlüsse über öffentliche Anhörungen am 15. November zu zwei Gesetzentwürfen auf der Tagesordnung. Die Einsetzung des Ausschusses hatte der Bundestag am gleichen Tag beschlossen.

Der Hauptausschuss soll bis zur Konstituierung der sonstigen ständigen Ausschüsse tätig werden. Er übernimmt zudem bis zu ihrer Konstituierung die Aufgaben der im Grundgesetz vorgesehenen Ausschüsse für Verteidigung und für auswärtige Angelegenheiten (Artikel 45a Grundgesetz) sowie für Angelegenheiten der Europäischen Union (Artikel 45 Grundgesetz). Zudem fungiert das Gremium als Haushaltsausschuss im Sinne der entsprechenden gesetzlichen und geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben.

22.11.2021 - 12:53 [ Archive.org ]

Der Hauptausschuss des Deutschen Reichstags 1915-1918 : Formen und Bereiche der Kooperation zwischen Parlament und Regierung

Associated-names:
Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der Politischen Parteien

22.11.2021 - 12:51 [ Radio Utopie ]

“Hauptausschuss”: Wie der Bundestag in “neuer Staatspraxis” erneut die Verfassung ignoriert

(25. October 2017)

Zur Klarstellung: Nichts ist selbstverständlich. Zu allem, was Demokratie und Rechtstaatlichkeit angeht, muss der Staat gezwungen werden, sonst macht er nur was er will.

22.11.2021 - 12:50 [ Radio Utopie ]

“Hauptausschuss” des Bundestages: Institutionalisierung des abrufbaren Ausnahmezustands

(21. November 2013)

An jenem 22. Oktober 2013 haben die Vertreter des Volkes also bereits auf seltsame Weise einen „vorläufigen Ältestenrat“. Sie beschließen neben der Wahl ihres Präsidenten Lammert auch eine Geschäftsordnung, aus der übrigens der Ältestenrat überhaupt erst seine Legitimation bezieht. Sie beschließen Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Sie wählen die stellvertretenden Bundestagspräsidenten, die bedanken sich. Dann singen alle die Nationalhymne und gehen nach Hause.

Was die Abgeordneten nicht tun, ist die ihnen durch das Grundgesetz zwingend vorgeschriebene Wahl von spezifischen Parlamentsausschüssen. Und zwar die Wahl vom
– Vermittlungsausschuss (Artikel 77)
– gemeinsamen Ausschuss von Bundestag und Bundesrat (Artikel 53a)
– Petitionsausschuss (Artikel 45c)
– Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (Artikel 45)
– Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (Außenausschuss), dem Verteidigungsausschuss (Artikel 45a)
– sowie vom bereits weltweit legendären und geachteten Gremium zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des Bundes, besser bekannt als „Parlamentarisches Kontrollgremium“ (Artikel 45d).

Nachdem sie all dies nicht getan haben, obwohl die Verfassung der Republik ihnen dies diktiert, gehen sie einfach wieder auseinander. Eine zweite Sitzung des Bundestages, z.B. zur Wahl der Ausschüsse, ist nicht angesetzt. Spätestens damit ist die Verfassung durch das Parlament gebrochen worden.

22.11.2021 - 12:25 [ Radio Utopie ]

Jetzt kommt die Schnullerpflicht

(17. September 2021)

Ich habe es schon mal geschrieben, ich wiederhole es:

Es ist wie früher, es ist wie im Faschismus: Hilfe muss von außen kommen.

22.11.2021 - 12:21 [ Zeit.de ]

Die Gesellschaft muss sich spalten!

Die Trampler bringen Antisemitismus mit und Rechtsextremismus, allgemeine Wissenschafts- und Verfassungsfeindlichkeit. Sie infizieren die Zweifelnden mit ihrem Hass, sie suchen sich die Schwächsten dafür aus und gründen dafür Schulen und Lerngruppen. Und die auf Verständnis konditionierte Mehrheit übersieht das Extreme, weil an der Stelle der Extremen ja mal ein Zweifler stand.

22.11.2021 - 11:13 [ Tagesschau.de ]

Impfpflicht – plötzlich denkbar?

Lange ausgeschlossen rückt sie zunehmend in den Bereich des Möglichen: die Impfpflicht. Immer mehr Politiker schließen sie inzwischen nicht mehr aus – auch zum Schutz ungeimpfter Kinder.

21.11.2021 - 15:16 [ Boris Reitschuster ]

Regierung löscht Warnung vor „Fake-News“, weil sie diese „Fake-News“ zur Realität macht

Die Bundesregierung klärte auf ihrer Seite „Fakten gegen Falschmeldungen zur Corona-Schutzimpfung“ bislang im ersten von 10 Punkten auf: „Eine Impfpflicht wird es nicht geben. Nachrichten und Beiträge, die etwas anderes behaupten, sind falsch“. Dieser Punkt wurde nun, wie „Argo Nerd“ entdeckte, klammheimlich gelöscht.

21.11.2021 - 14:54 [ Bayrischer Rundfunk ]

FC Bayern streicht ungeimpften Spielern um Kimmich das Gehalt

Laut BR-Informationen werden alle Spieler, die wegen einer fehlenden Corona-Impfung in Quarantäne müssen, in dieser Zeit nicht mehr bezahlt. Dies trifft vor allem den in den vergangenen Wochen in den Fokus der Öffentlichkeit gerückten Joshua Kimmich sowie vier weitere Spieler.

21.11.2021 - 14:48 [ Bild / Twitter ]

Kritik an Söder – „Charakterlos und menschlich erbärmlich“

21.11.2021 - 14:42 [ ntv Nachrichten / Twitter ]

„Saddam Hussein der Ärzteschaft“: Kubicki teilt bei Parteitagsrede aus

20.11.2021 - 20:22 [ Multipolar Magazin ]

„Das ist ein kalkulierter Verfassungsverstoß“

Thomas-Michael Seibert, Richter a.D. am Landgericht Frankfurt am Main spricht im Multipolar-Interview von einer „Verpolizeilichung“ des Rechts und warnt: „Unsere Gesellschaft entwickelt sich hinein in einen neurotisch reagierenden Gefahrenabwehrstaat“. Die Grundrechte grundsätzlich zur Disposition zu stellen, so Seibert, „sollte im klassischen Verfassungsdenken gerade verhindert werden“.

20.11.2021 - 20:16 [ mittelhessen.de / Twitter ]

Bald sollen auch auf der Arbeit schärfere Regeln gelten. Wie können #Arbeitgeber 3G am #Arbeitsplatz kontrollieren?

(…)

20.11.2021 - 18:31 [ FPÖ Wien ]

Nepp: Lockdown für Ungeimpfte ist verfassungswidrig und freiheitseinschränkend

Besonders skandalös sei jedoch, dass dieser bereits ab dem Alter von zwölf Jahren gelte. „Hier werden nicht nur Kinder indirekt zur Impfung gezwungen, sondern ganze Freundschaftsgruppen auseinanderdividiert. Es ist schändlich, wie die Bundesregierung, aber auch SPÖ-Bürgermeister Ludwig die Kinder in dieser Stadt drangsalieren. Ich fordere die Verantwortlichen auf, zur Vernunft zu kommen und die Kinder in Ruhe zu lassen“, so Nepp.

20.11.2021 - 18:21 [ ORF.at ]

40.000 protestierten gegen CoV-Maßnahmen

Laut Polizei nahmen rund 38.000 Menschen an den Kundgebungen teil. Die FPÖ sprach von 100.000. Die am Freitag neu verkündeten Coronamaßnahmen dürften dazu geführt haben, dass mehr Menschen an der schon länger geplanten und von der FPÖ organisierten Demonstration teilnahmen.

20.11.2021 - 11:30 [ Norbert Häring ]

Charité streicht stillschweigend Ablaufdatum für Impfpässe von Besuchern

17. 11. 2021 | Nachdem ich gestern darüber berichtet hatte, dass das Krankenhaus Charité in Berlin nur noch Besucher einlässt, die in den letzten sechs Monaten vollständig geimpft wurden, hat die Krankenhausverwaltung die Sechsmonatsgrenze heute stillschweigend wieder aus ihrer Besucherreglung gestrichen.

20.11.2021 - 11:28 [ Norbert Häring ]

In Berlin hat der Impfpass ein Verfallsdatum von 24 Wochen

(16.11.2021)

Die seit 12. 11. geltende Besuchsregelung (Hinweis: Link führt auf eine am Tag nach diesem Bericht geänderte Besucherregelung; siehe update unten.) in der berühmten Institution des ebenso berühmten Virologen Christian Drosten ist nicht nur menschenfeindlich und hartherzig, sondern auch unsinnig. Im richtigen Zeitfenster Geimpfte, werden problemlos und ohne Test eingelassen, obwohl hinlänglich bekannt und bewiesen ist, dass auch sie infiziert und infektiös sein können, und zwar in nicht geringem Umfang.

20.11.2021 - 10:50 [ Achse des Guten ]

„Folge nicht der Mehrheit zum Bösen“

Der jahrtausendealte Satz „Folge nicht der Mehrheit zum Bösen“ hat seine Gültigkeit nie verloren. Es gibt keine Verpflichtung, der Mehrheit zu folgen. Sie kann in die Irre gehen. Dann zählen die wenigen, die den Mut hatten, einen anderen Weg einzuschlagen.

20.11.2021 - 10:27 [ Radio Utopie ]

Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren

(24. August 2020)

Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das nennt man parlamentarische Demokratie.

Die Regierung hat lediglich die Kompetenz Gesetze umzusetzen, nicht mit Verordnungen um sich zu schmeissen und gleich die ganze Demokratie außer Kraft zu setzen.

Das „Robert Koch Institut“ ist eine Regierungsbehörde. Eine Re-gier-ungs-be-hör-de.

Hat der Bundestag oder dessen „Ausschuss für Gesundheit“, von dem Sie nie gehört haben, zu irgendeinem Zeitpunkt die Angaben der Regierungsbehörde „Robert Koch Institut“ kontrolliert?

Sind innerhalb des gesamten fünfmonatigen Ausnahmezustands, oder gar vorher, die gewählten Abgeordneten des Parlaments auch nur ein einziges Mal bei dieser zu drei heiligen Buchstaben aus dem Morgenlande geronnenen Behörde aufgetaucht und haben irgendetwas, auch nur eine der auserwählten Zahlen denen sich diese Bananenrepublik zu Füßen geworfen hat, tatsächlich überprüft? Haben sie kontrolliert, woher dieses ganze neue Zahlentestament überhaupt stammt, wer es zusammengezählt oder einfach erzählt hat? Haben sie Akten studiert, Datenbanken durchforstet, vor Ort, so als ginge es für sie um einen Steuernachlass von 500 Euro wegen eines neuen, potentiell absetzbaren Smart Devices in ihrer 7-Zimmer-Villa, also praktisch um ihr Leben?

Nein.

Man darf sogar mutmaßen, dass die meisten Abgeordneten im Gesundheitsausschuss nicht einmal wissen, dass das RKI und das unauffällig in dessem Windschatten segelnde „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI) auch „Infizierte“ in seine Statistiken übernimmt, bei denen der Coronavirus (SARS-CoV-) „nicht durch Labortest nachgewiesen“ ist, sowie „COVID-Tote“, bei denen das „Virus nicht nachgewiesen“ wurde.

20.11.2021 - 10:21 [ Reitschuster.de ]

ARD: Ungeimpfte mitverantwortlich für tausende Tote

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich hier mit weiteren Kommentaren zurückhalte.

19.11.2021 - 16:18 [ dieOstschweiz.ch ]

Kreative Auslegung – Der «Impfdurchbruch»: So wird er definiert

(03.09.2021)

Denn wer die Impfung propagiert, hat kein Interesse an einer wachsenden Zahl von Impfdurchbrüchen. Die würde der laufenden Impfkampagne zuwider laufen. Und die oben genannte Definition, festgelegt vom Robert-Koch-Institut, ist dieser Mission ziemlich dienlich.

Denn ausdrücklich nicht als Impfdurchbruch gilt es, wenn eine vollständig geimpfte Person zwar beim PCR-Test ein positives Resultat aufweist, aber keine Symptome hat, also weder hustet noch sonst kränkelt. Wer mit dem Impfstoff im Körper positiv getestet ist, sich aber wohl fühlt, der hat also keinen Impfdurchbruch.

19.11.2021 - 16:15 [ Regensburg-Digital.de ]

RKI und Impfdurchbrüche: Zwischen Dunkelfeld und grober Verzerrung

(08.11.2021)

Unsere Redaktion hat das RKI mehrfach um eine Erklärung für das Sinken der Impfeffektivität gebeten. Die Antworten blieben meist substanzlos.

Zum Beispiel die Antwort vom 8. November auf die folgende Frage vom 4. November 2021:

RD: Wie erklärt das RKI diese unverkennbar zunehmend abfallende Impfeffektivität?

RKI: Das RKI beobachtet den zeitlichen Verlauf der Impfdurchbrüche wie auch der daraus abgeleiteten Impfeffektivität in den verschiedenen Altersgruppen und hinsichtlich der verschiedenen klinischen Endpunkte genau und prüft ggf. bei Auffälligkeiten mit Hilfe weiterer Informationen, anderer Studien und weiterer Analysen mögliche Erklärungsansätze und daraus abgeleitete Empfehlungen.

19.11.2021 - 15:43 [ Reitschuster.de ]

Bundesländer mit hoher Impfquote haben höchste Übersterblichkeit

Die Physikerin Dr. Ute Bergner, die ehemals der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag angehörte, inzwischen zur Partei „Bürger für Thüringen“ gewechselt ist, hielt am 17.11. vor dem Thüringer Landtag eine Rede, in der sie eine von ihr in Auftrag gegebene Analyse vorstellte.

Sie hatte zwei Statistiker beauftragt, zu untersuchen, ob es einen Zusammenhang zwischen der Impfquote und der Übersterblichkeit in den 16 Bundesländern gibt.

Hier die Rede in zwei Teilen:

19.11.2021 - 15:38 [ Radio Utopie ]

Warum der Pfizer / BioNTech „Impfstoff“ ein gigantischer Betrug und zudem gefährlich ist

(4. Dezember 2020)

1. Dieser sogenannte „Impfstoff“ schützt weder vor Infektion von SARS II (dem aktuellen Coronavirus), noch vor dessen Verbreitung. Er schützt, heisst es, lediglich vor der Krankheit Covid-19. Und das auch nur ca. 3 Monate. Es können allerdings trotzdem „Symptome“ wie Müdigkeit auftreten. Eine Immunität gegen SARS II gibt es durch diesen Impfstoff nicht.

Über diese Informationen herrscht weltweit faktisch Nachrichtensperre.

(…)

Fazit Nr.1: neben allem anderen läuft dieser „Impfstoff“ darauf hinaus, dass man ihn alle paar Monate nehmen soll / muss und dafür natürlich entsprechend bezahlt wird, wohl bis zum Lebensende.

19.11.2021 - 15:34 [ Reitschuster.de ]

Wieler zum Boostern: „Es ist ein gutes Abo, denn es ist kostenlos!“

Interessant ist, dass große Medien diese provokative Aussage in ihren Live-Tickern nicht wiedergeben. T-Online etwa beschreibt die Passage so: „Alle sechs Monate Booster? Wie lange hält Schutz? Wieler: ‚Das wissen wir jetzt: Der Immunschutz hält für etwa sechs Monate, das ist ein guter Parameter bei Krankheit und Tod.‘ Die dritte Impfung erhöhe den Immunschutz deutlich. Man gehe davon aus, dass man sich auch weiter boostern werden wird. Ganz genau könne man das aber noch nicht sagen.“ Im Live-Ticker von Focus Online fehlt die Passage ganz. Spannend, ob und wie sie andere Medien aufgreifen.

19.11.2021 - 06:20 [ Reitschuster.de ]

Im Stechschritt in den Corona-Zwei-Klassen-Staat

Kanzlerin und Ministerpräsidenten machen Deutschland endgültig zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft. In der zwar alle grundlegendster und eigentlich früher einmal als unveräußerlich garantierter Grundrechte beraubt werden. In denen dieser Raub der Grundrechte aber bei der privilegierten Klasse in milderer Form stattfindet. Bei der zweiten Klasse oder Kaste – man verkneift sich nur schwer den Begriff „der Unberührbaren“ – wird der Raub der Grundrechte dagegen mit aller Härte durchgezogen. Sie müssen als Sündenböcke herhalten.

19.11.2021 - 05:17 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Strategie der Transformation

(7.Februar 2015)

Zusammengefasst und einfach erklärt, ist die Strategie des Terrorkrieges diejenigen zu verändern, zu transformieren, die ihn führen.

Folgende Prozesse bzw Programme sind unserer Einschätzung nach Teil dieser Kriegsstrategie seit 2001. Teilweise bauen sie aufeinander auf. Ebenso ist von unterschiedlichen Phasen auszugehen, in denen von entsprechenden Autoritäten und / oder Institutionen die jeweiligen Programme gestartet, regional / im geostrategischen Kontext gestoppt bzw nach eigenem Ermessen beschleunigt, verlangsamt oder angepasst werden.

– Weiterentwicklung bzw Neuausrichtung des bereits vor Kriegsausbruch ausgerufenen und bis zum Jahre 2020 zielenden „Masterplan“, der U.S. Militärdoktrin „Joint Vision 2020“, mit Anspruch und Zielsetzung der „Full Spectrum Dominance“.

– immaterielle und materielle Enteignung der Bevölkerungen im Einflussbereich. Zum immateriellen Sektor ist jedwedes Recht zu rechnen, vorneweg die jeweiligen Verfassungen und Grundrechte, sowie auf internationale Ebene das Völkerrecht, mit dem jeweiligen Schutz vor u.a. Krieg, Invasion, Besatzung, Kriegszustand bzw Kriegsrecht / Ausnahmezustand, Gefangennahme, Kerker, Folter, Verlust des eigenen Lebens. Unter immateriellen Güter sind u.a. zu rechnen: Streikrecht, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, die Freiheit „sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“ (Artikel 5 Grundgesetz), die Privatsphäre, die eigene Lebensgestaltung, sowie alle anderen Freiheiten und Rechte die die jeweilige normale Lebensweise repräsentieren bzw vor staatlich-kommerziellem Zugriff sichern.

– Zerstörung bzw Zersetzung des Völkerrechts durch „Erniedrigung und Zerstörung“ der Vertragspartner, der Staaten selbst. Diesbezüglicher Beginn bei den schwächsten, ärmsten, greifbaren und / oder international isolierten Staaten. (Hinweis unter Vorgriff auf noch folgenden Artikel zur Umschreibung der Taktiken des Terrorkrieges: Ob durch Finanzsysteme / finanzielle Mittel, reguläre / irreguläre Kriegführung oder Umstürze ist zur Zerstörung bzw Zersetzung der anvisierten Zielstaaten strategisch irrelevant; diese Methoden / Mittel können allerdings kombiniert werden. Anm.: Militärische oder paramilitärische (terroristische) Gruppierungen, wie auch immer sie sich nennen oder genannt werden, sind keine Staaten.)

– Entstaatlichung nach Maßgabe des „Davos-Menschen“ (Samuel Huntington) und dem „Clash of Civilizations“ (Konzept aus 1992). Errichtung einer entsprechenden „Neuen Weltordnung“ mit Orwellschen (trans)kontinentalen Blöcken, die sich und ihre jeweilige „Machtarchitektur“ im Zuge des endlosen Krieges gegenseitig stabilisieren.

– Sicherung des weltweiten, nie legitimierten oder gar gewählten Interbankensystems und seiner Systembanken, durch Erklärung von deren „Systemrelevanz“ durch die 19 weltweit mächtigsten Staatsregierungen und Zentralbanker, sowie die Zentralbank und Repräsentanten des Staatenbundes „Europäische Union“ (so geschehen am 4. November 2011)

– Kommerzialisierung („Privatisierung“) praktisch aller greifbaren öffentlichen und / oder allgemeinen gesellschaftlichen Güter. (Metapher: In einer Gesellschaft ohne öffentliche Güter ist der Staat lediglich Durchsetzungsorgan bzw Verwaltungsinstrument der Besitzenden und ihrer Konsortien.)

– Vorhergehend: Kontrollerlangung über Politik (Parteien, Organisationen, Behörden, Funktionäre, etc), Wissenschaft (z.B. akadamische Kreise und Einrichtungen), Kultur (Kunst, Sprache, Sport, „Musikindustrie“, „Filmindustrie“, Informationsindustrie / Presse, Medien), Kommunikation, sowie die entsprechenden Infrastrukturen und Stätten. Deren „Beschränkung“ (Zitat: Artikel 10-Gesetz, übrigens seit 1968) nach eigenem Ermessen. Neutralisierung von nicht kontrollierten Individuen bzw „Multiplikatoren“ in entsprechenden gesellschaftlichen Schlüsselpositionen. Entsprechend Informationskontrolle bzw den Zugang zu Informationen, Wissen, Bildung und eigenständiger Reflexion für die Breite der Bevölkerung zu erschweren oder zu eliminieren (Beispiel: Bologna-Prozess, mind. 9000 britische Pfund Studiengebühren für ein akademisches Jahr, an „privaten“ Universitäten noch mehr).

– Förderung bzw Beförderung vom klassischen militärisch-industriellen, sowie dem durch Ausrauben und Manipulation des rasch expandierenden zivilen World Wide Web gewachsenen geheimdienstlichen, „sicherheits-industriellen Komplex“ bzw global engmaschig vernetzten Konsortien und (trans-)staatlichen Strukturen.

– Förderung bzw Beförderung von Trivialisierung, Barbarisierung, Werteverlust, nachfolgend Destabilisierung und letztlich Zerstörung der (demokratischen) Gesellschaften und sie verbindender Elemente, Strukturen und Schwerkraft. Diesbezüglich Angriff sowohl auf liberale, auf konservative / rechte, als auch fortschrittliche / linke, sozialdemokratische und sozialistische Traditionen und Normen, sowie auf die Familie, Vereine und (nicht kontrollierte) Zusammenschlüsse und Zusammkünfte jedweder Art. Angriff auf alle Kirchen und Religionen bzw deren Zersetzung und Diffamierung, nach jeweils wechselndem Muster und in Reihenfolge nach Wahl. Selektion der (regional) jeweils angreifbarsten.

– Verächtlichmachung, Schwächung, Zersetzung und letztlich Sturz von (parlamentarischer) Demokratie, demokratischem Recht, demokratischen Prozessen insgesamt, sowie der klassischen Gewaltenteilung (z.B. durch die Taktik des Interpretierens).

– Aufbau repressiver und manipulativer Systeme durch den jeweiligen (entdemokratisierten und damit entfesselten) Staat, unter dessen Rechtfertigung mittels der Kriegslogik, zu dessen „Eigensicherung“ und der Sicherung der hier beschriebenen Kriegsstrategie und ihrer Programme.

– Förderung bzw Beförderung von Entmenschlichung / Dehumanisierung, Entfremdung, Technisierung, Bürokratisierung der Gesellschaft; Sicherstellung, dass Interaktion der Menschen nicht mehr untereinander, sondern über / mit künstlichen bzw (informations)technischen Strukturen implementiert wird, bis hin zum Punkt der Verschmelzung und organisierten Verwechslung von Mensch und Maschine („Internet der Dinge“, „vom Internet zur Robotik“, Biomechanik, Stichwort: „Transhumanismus“), nachfolgend zur langfristigen „Überwindung“ und Auswechslung des Menschen selbst (Stichwort: „Posthumanismus“).

– Implementierung und Durchsetzung eines entsprechenden kommerziellen gentechnologischen Komplexes, sowie des Konzepts der Eugenik in der Gesellschaft. Ausführliche Dokumentation dazu: „Welt ohne Menschen“.

– Vorhergehend im Einflussbereich zielgerichtete und -strebige Errichtung von biometrischen (Daten-)Banken, Speicherung der DNA, sowie genetisch-biologische Durchleuchtung und Erfassung („biometrische Identifikation“) der gesamten Bevölkerung als Vorbedingung für physisch-biologischen Eingriff.

– Forcierte Weiterentwicklung, Implementierung und Durchsetzung „Künstlicher Intelligenz“ (K.I.) nach Vorgabe von Psychologie und Menschenbild der militärisch-kapitalistischen Spieltheorien, „dem simplen Modell der Menschen als selbstsüchtige, fast roboterhafte Kreaturen“.

– Kontrolle der Reproduktion des Homo Sapiens, als logische Weiterentwicklung der Doktrin „Full Spectrum Dominance“ und Umsetzung vollständiger Bevölkerungskontrolle.

19.11.2021 - 05:11 [ ZDF ]

Impfverweigerer, jetzt reicht’s!

Querdenker, Trotzige, Esoteriker – sie leben ihren Eigensinn aus, zu Lasten besonders Gefährdeter und des Krankenhauspersonals, jedes Unfallopfers oder Herzinfarkt-Patienten, die ein Bett auf der Intensivstation brauchen. Zu Lasten aber auch all derjenigen, die sich ganz einfach auf den nächsten Weihnachtsmarkt gefreut haben.

Wer Solidarität verweigert, zerstört das Gemeinwesen. Das aber muss der Staat jetzt vor allem schützen, mit allem, was dafür nötig ist.

18.11.2021 - 20:12 [ Wochenblick.at ]

Corona-Massenpsychose lässt sämtliche Hemmungen fallen – Laute Forderungen: Polizei soll Menschen zur Zwangs-Impfung abführen

Es sind Meldungen, die uns darauf vorbereiten sollen, dass der Impf-Zwang kommen wird. „Preteaching“ nennt man dieses Vorgehen. Man kündigt etwas an, lange bevor man es umsetzen will. Der Sinn dahinter: weniger Widerstand der Geknechteten!

18.11.2021 - 20:08 [ Garion Coyote / Twitter ]

2G, Booster, Impfpflicht: Das ist der Corona-Fahrplan von Bund und Ländern

18.11.2021 - 17:45 [ Reitschuster.de ]

Corona-Referendum in der Schweiz, das auch für uns richtungsweisend ist

Maßnahmenkritiker wie die «Freunde der Verfassung» und «Mass-Voll» sprechen zudem von einer bewussten Täuschung der Wähler, da bei der ersten Abstimmung im Juni nicht alle Artikel des aktuellen (angenommenen) COVID-19-Gesetzes in der Informationsbroschüre, die allen Stimmberechtigten in der Schweiz vor der Abstimmung zuging, enthalten gewesen sein sollen. Die Wähler wären also nicht umfassend informiert gewesen.

18.11.2021 - 17:06 [ Carl Christian Jancke / Achse des Guten ]

Und ewig grüßt die Merkel-Runde

Heute sind rund 72 Prozent der Gesamtbevölkerung oder 60 Millionen Menschen genesen oder geimpft. Mittlerweile wird erklärt, die „Inzidenzen” bei den Geimpften seien deutlich niedriger als bei den nicht Geimpften. Gleichzeitig ist die Zahl der Neuinfektionen mehr als doppelt so hoch. Dafür gibt es keine plausible Erklärung.

RKI und Politik stochern seit bald zwei Jahren im Nebel. Sie können die vermeintlichen Zahlen nicht lesen und reagieren mit dem Gesamthammer, der alles erschlägt und beim Schutz der vulnerablen Gruppen versagt.

18.11.2021 - 16:54 [ Nachden kseiten ]

Der Irrsinn kennt keine Grenzen

Dozierende der Münchner Volkshochschule erhielten heute eine NoReply-Mail mit folgendem Inhalt:

„ab Montag, 22. November gilt für Dozierende und Teilnehmende der Münchner Volkshochschule die 2G-Regel für Veranstaltungen in unseren Kursräumen. Das heißt, um eine Veranstaltung durchzuführen und an ihr teilzunehmen, müssen alle über einen aktuellen Nachweis verfügen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind.“

18.11.2021 - 12:39 [ Radio Utopie ]

Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen

(21. März 2020)

Geht es nach dem Staat und seiner Presse, entscheidet demnächst die Regierung nach eigenem Ermessen wann Bevölkerung und Parlament sich versammeln, arbeiten oder aus dem Haus gehen dürfen.

So etwas nennt man dann einen Putsch.

18.11.2021 - 12:21 [ der Freitag / Twitter ]

3G am Arbeitsplatz, 3G in der Bahn: Der Bundestag verschärft den Infektionsschutz . Unklar ist, wie sich der Bundesrat verhält

18.11.2021 - 02:00 [ Achse des Guten ]

3G, 2G und 3G plus: Wie wäre es mit Streik?

Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will! In Italien haben Hafenarbeiter gegen Zugangsbeschränkungen an ihren Arbeitsplätzen gestreikt. Und Deutschland? Wird es zum Beispiel einen Bahn-Streik gegen 3G (oder später vielleicht 2G) in Zügen geben? Wenn eine genügend große Minderheit mit den Füßen abstimmt, könnten sich die Gezeiten noch wenden. Sonst wird die Salami weiterhin immer kleiner, Scheibe um Scheibe. Jeder Unternehmer und jeder Arbeitnehmer muss sich fragen, ob er dafür morgens aufstehen will.

18.11.2021 - 01:45 [ Tagesschau.de ]

Abstimmung im Bundestag: Neue Corona-Auflagen für Millionen?

Auch am Arbeitsplatz soll 3G für alle Beschäftigten gelten, die bei der Arbeit Kontakt zu anderen haben. Sie müssen dann einen Nachweis vorlegen, und der Arbeitgeber ist zur Kontrolle verpflichtet. Wer nicht geimpft oder genesen ist, braucht künftig täglich einen negativen Test. Wenn sich Beschäftigte verweigern, können Arbeitgeber sie ins Homeoffice schicken. Auch eine Freistellung ohne Lohnfortzahlung oder die Kündigung in letzter Konsequenz sind denkbar.

17.11.2021 - 18:38 [ Rubikon ]

Angezogene Daumenschrauben

Nach Auffassung des weltweit respektierten Wirtschaftsprofessors Michel Chossudovsky erleben wir derzeit die „schlimmste Krise der modernen Geschichte“ (1). Nach der Devise „Divide et impera“ wird gegen die Zivilgesellschaft ein Wirtschafts- und Sozialkrieg geführt. Dabei wird versucht, die Bevölkerung in Untergruppen — Geimpfte versus Ungeimpfte — aufzuspalten, die sich gegeneinander wenden, anstatt sich als Gruppe gegen den gemeinsamen Feind zu stellen: die mächtige Finanz-„Elite“. Um die beabsichtigte Etablierung ihrer diabolischen Weltherrschafts-Agenda durchzusetzen, wird die zahlenmäßig immer größer werdende Gruppe der Aufklärer und freien Geister aus verschiedenen Berufsgruppen medial auf das Schlimmste diskreditiert. Man versucht sie mit illegalen Gewaltmaßnahmen aus der Volksgemeinschaft auszuschließen. Nur wenn wir Bürger den Mut aufbringen, uns mit diesen Aufklärern zu solidarisieren und ihnen kameradschaftlich zur Seite zu stehen, werden wir als Spezies Mensch überleben, unser bisheriges Menschsein bewahren und die wirtschaftlichen wie sozialen Folgeschäden dieses unerklärten Krieges abfedern können. Doch noch zögern die meisten Bürger, obwohl die Lage bereits bitter ernst ist.

17.11.2021 - 18:12 [ Heise.de ]

Biotechnologie, Staat und Kapital

Dieser Markt ließe sich unermesslich steigern, sollte die Propaganda, dass die gesamte Menschheit (B. Gates) und in Deutschland fast die gesamte Bevölkerung (A. Merkel) geimpft werden solle und auch müsse, umgesetzt werden. Deshalb schätzt das Finanz- und Analyseunternehmen „Morningstar“ für 2021 zu erwartenden Umsatz von 67 Milliarden US-Dollar für Covid-19-Impfstoffe. Der Umsatz der Rüstungsindustrie umfasste 2019 166 Mrd. US-Dollar.

Zwei dieser Biotech-Unternehmen sollen näher betrachtet werden: Biontech und Curevac.

17.11.2021 - 17:22 [ Rubikon ]

Das kollektive Stockholmsyndrom

Das Verhältnis vom Staat zum Bürger gleicht einer missbräuchlichen Beziehung — trotzdem lassen die Menschen sich dies gefallen.

17.11.2021 - 16:51 [ Reitschuster.de ]

Was denkt die FDP über Impfzwang und Ungeimpfte? Für Ministerposten opfert Christian Lindner Rest an Glaubwürdigkeit

Parteichef Lindner wurde vor etwas mehr als drei Monaten deutlich, wie der Internetauftritt damals zusammenfasste:

Auch für Nicht-Geimpfte, die negativ getestet seien, müsse ein Lockdown ausgeschlossen sein. Aus Sicht des Chefs der Freien Demokraten zeige die Debatte nach Monaten der Pandemie, dass „bei manchen Kolleginnen und Kollegen, die Sensibilität für Grundrechte, für die Grundfreiheiten der Menschen nicht hinreichend ausgeprägt ist.

17.11.2021 - 16:40 [ @ricobarberis / Twitter ]

Scholz kündigt Konferenz der #Ministerpräsidenten zur Corona-Lage für nächste Woche an! Das #Merkel Regime wird brav weitergeführt!

Kann man Kann man diesem #Lindner überhaupt noch trauen! Bei den andere zwei weiss man, dass diese falsch wäre!diesem #Lindner überhaupt noch trauen!

17.11.2021 - 11:35 [ Norbert Häring ]

KVBW löscht Aufruf zur Behandlungsverweigerung für nicht Geimpfte – mit Nachtrag

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hatte Kassenärzte und Psychotherapeuten aufgerufen, mit einem Trick nicht geimpften Menschen die Behandlung zu verweigern. Mein Bericht darüber hat offenbar Wellen geschlagen und Stress verursacht. Das Schreiben, das zuvor an alle Vertragsärzte im Land geschickt worden war, wurde stillschweigend von der Webseite gelöscht, die Fragen-und-Antworten umgeschrieben.

17.11.2021 - 11:20 [ RT,com ]

Mitglied des Deutschen Ethikrats fordert Ausreiseverbot für Ungeimpfte

Wolfram Henn, ständiges Mitglied des aktuellen Deutschen Ethikrats, forciert die Diskussion um den Umgang mit sogenannten Ungeimpften noch einmal deutlich. Seiner Ansicht nach sind die bisherigen und noch geplanten Maßnahmen weiterhin nicht ausreichend.

17.11.2021 - 10:56 [ Freidenker.org ]

Impfzwang: Tarnen, Tricksen, Täuschen

„Irrational und kopflos“ nannte der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, die Freiheitsbeschränkungen während der Corona-Krise in Deutschland in einem Interview der Welt am 05.10.2021: „Es wurde nicht generell, aber doch teilweise ziemlich irrational, widersprüchlich, kopflos und im Übermaß reagiert. Manche Entscheidungen waren fast absurd oder schlicht nicht durchsetzbar …“ Er nannte „ihre rechtsstaatliche Aufarbeitung … dringend geboten … bei aller Hoffnung, dass die Zeit der wesentlichen Freiheitseinschränkungen zu Ende geht“.[3]

So sehr man der vernichtenden Kritik zustimmen mag, so falsch lag Papier mit seiner „Hoffnung“.

17.11.2021 - 10:35 [ Neulandrebellen.de ]

Staat und Gesellschaft: Es ist schlicht menschenfeindlich

Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, sprach bei Anne Will von einer „Tyrannei der Ungeimpften“. Alena Buyx vom Deutschen Ethikrat möchte die Maßnahmen gegen Ungeimpfte „schrittweise hoch eskalieren“ und ist dafür, „aus allen Rohren“ zu feuern. Das Menschenbild dahinter ist verstörend. Die Motivation: abstoßend.

17.11.2021 - 09:14 [ Swiss Policy Research ]

Deutschland vor der “großen Welle”?

Bereits im Juli/August 2021 zeigten Daten aus Impf-Vorreiter Israel, dass die Schutzwirkung der Corona-Impfung innerhalb eines halben Jahres gegen Ansteckung und Übertragung auf 0% und gegen Hospitalisierung bei Senioren auf etwa 50% fällt. Neuere Studien, zum Beispiel aus Schweden, haben diese Werte bestätigt (siehe Grafik unten). Zudem ist die Viruslast bei angesteckten Geimpften und Ungeimpften gleich hoch (siehe Grafik unten).

Eine Impfung im letzten Frühjahr hat heute deshalb keine verlässliche Wirkung mehr. Hauptgrund dafür sind – bisher – nicht neue Virusvarianten, sondern die rasch abfallenden Antikörperwerte. Zudem fehlt Geimpften, im Unterschied zu Genesenen, eine Schleimhaut-Immunität.

Der nur kurzfristige Impfschutz bedeutet zugleich, dass “Impfpässe”, Impfpflichten, Impfdruck, “3G/2G”, “Lockdown für Ungeimpfte” und so weiter keinerlei medizinische, epidemiologische oder ethische Grundlage haben. Ihre Anwendung ist deshalb als schwerste medizinische und politische Fehlleistung einzustufen und zurückzuweisen.

17.11.2021 - 08:50 [ ORF.at ]

Italien schließt Lockdown nach österreichischem Vorbild aus

Die italienische Regierung schließt einen Lockdown für Ungeimpfte nach österreichischem Vorbild aus. Die Infektionszahlen seien unter Kontrolle, eine Verschärfung der Restriktionen sei daher nicht notwendig, sagte Regionenministerin Mariastella Gelmini gestern.

17.11.2021 - 08:21 [ Mass-Voll.ch ]

Das Mass ist voll. Holen wir unsere Freiheit zurück!

Referendum gegen die Zweiklassen-gesellschaft

Die Broschüre für die Abstimmung vom 13. Juni 2021 enthielt nicht alle Artikel des Covid-19-Gesetzes. Die nachträglich, in der Frühjahrssession, hinzugefügten Artikel fehlten. Im Abstimmungsbüchlein befindet sich die Fassung vom 26. September 2020. Die aktuelle Fassung, über welche wir am 13. Juni 2021 abgestimmt haben, ist die Fassung vom 01. April 2021. Wir gehen davon aus, dass viele Stimmbürger, welche dem Covid-Gesetz zugestimmt haben, die Ergänzungen nicht kannten.

Eine erneute Abstimmung zu diesen Gesetzen ist möglich, weil die Ergänzungen des Covid-Gesetzes aus der Frühjahrssession einem separaten Referendum unterstehen.

Wir haben also noch eine Chance, die schlimmsten Ergänzungen an der Urne zu versenken!

17.11.2021 - 07:57 [ ArgoviaToday.ch ]

Spaltet das Covid-Zertifikat die Gesellschaft?

Spaltet das Covid-Zertifikat die Gesellschaft oder ist es nötig, damit die Sicherheit während der Corona-Krise einigermassen gewährleistet ist? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Covid-Abstimmung vom 28. November. Ein Nein wäre das Aus für das Covid-Zertifikat ab dem 20. März 2022

17.11.2021 - 07:02 [ Krone.at ]

„Corona-Topfen“: Jeder gegen jeden, alle gegen FPÖ

Die anderen Fraktionen schmetterten den Antrag ab, auch der freiheitliche Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung blieb ohne Unterstützung. Jener der NEOS gegen den Gesundheitsminister fand ansonsten nur bei den Freiheitlichen Gefallen.

16.11.2021 - 19:46 [ Freiheitliche Partei Österreichs ]

Mit totalitärem „Lockdown für Ungeimpfte“ wälzt Regierung eigenes Versagen auf Bürger ab!

FPÖ-Parlamentarier Hafenecker: „Einsperren unbescholtener Bürger und deren Abstempelung zu Sündenböcken erinnert an dunkle Zeiten der Vergangenheit.“

16.11.2021 - 19:42 [ ORF.at ]

Dringlicher Antrag zu Lockdown-Ende: Heftige Debatte in NR

Die FPÖ hatte den Dringlichen Antrag trotz der aktuellen Covid-19-Erkrankung ihres Parteichefs Herbert Kickl eingebracht, der derzeit in Quarantäne ist. Für ihn trat die Abgeordnete Dagmar Belakowitsch ans Rednerpult, um der Forderung nach einem sofortigen Ende des Lockdowns und einem Diskriminierungsverbot für Ungeimpfte Gewicht zu verleihen.

16.11.2021 - 19:38 [ diePresse.com ]

Nationalrat: FPÖ beantragt „dringlich“ Lockdown-Ende

Im Nationalrat wird am heutigen Dienstag ein Dringlichen Antrag eingebracht, der ein sofortiges Ende des Lockdowns für Ungeimpfte und ein Diskriminierungsverbot für jene, die auf eine Immunisierung verzichten, fordert. Der Regierung wirft die FPÖ vor, „mit dem Impfbrett vor dem Kopf gegen die Wand zu laufen“.

Behandelt wird der Dringliche Antrag ab 15 Uhr.

16.11.2021 - 19:31 [ Gunter Weißgerber / Reitschuster.de ]

Schreckensvisionen, die reale Gestalt annehmen

Seit also Angela Merkel im Verbund mit einem Großteil des deutschen Feuilletons ihre Richtlinien, genauer, das, was sie darunter versteht, stemmt, geht das Vertrauen in die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates so verloren wie das Wissen um den Unterschied zwischen dem, was eine Bundesregierung will und der Gesellschaft zumuten kann, in gleichem Maße verschwindet. Mit ihrer verwerflichen Moralattitüde erhebt sie sich über das, was einen akzeptierten und funktionierenden Rechtsstaat ausmacht: die gleichermaßen für alle geltenden Regeln. Im Jahr sechzehn der Regentschaft von Frau Merkel gilt faktisch nur noch, was diese Frau erfindet und verkündet

16.11.2021 - 19:22 [ Multipolar Magazin ]

Der Ethikrat hat versagt

Zum ersten Mal seit langer Zeit empfinden Menschen in Deutschland den Staat wieder als Bedrohung. Und der Ethikrat versagt bei seiner ersten wirklichen Bewährungsprobe auf geradezu groteske Weise.

16.11.2021 - 18:30 [ Achse des Guten ]

Die Panische Angst vor Rechenschaft

Dummerweise gab es nie einen „Plan B“, weshalb man immer noch daran festhält, möglichst 100 Prozent der Bevölkerung durchzuimpfen. Die Zustimmung muss absolut sein, egal was die Empirie dazu sagt.

16.11.2021 - 18:20 [ Elino Ernst / Reitschuster.de ]

Ein „Sozialschädling“ über sein Leben als Ungeimpfter: Gehorsam als Ersatz-Patriotismus

Um es vorwegzunehmen: Ich bin in den Augen einiger meiner Landsleute ein Sozialschädling, ein Tyrann, unzureichend und falsch über neuartige Impfstoffe informiert. Wie konnte es zu solch ungeheuerlichen Vorwürfen kommen? Die Antwort liegt auf der Hand: Ich gehöre einer Gruppe vieler Millionen Menschen an, über die sich zu erheben scheinbar moralische Pflicht geworden ist: die so genannten Ungeimpften.

16.11.2021 - 18:11 [ Nachdenkseiten ]

Die Ampel und ihr „Lockdown für Ungeimpfte“

Die Ampel-Parteien wollen die „Corona-Bekämpfung“ laut Medien künftig über das Infektionsschutzgesetz statt über die Ausrufung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite regeln. Die Länder sollen so die Möglichkeit bekommen, eigene Maßnahmen anzuordnen. Das Infektionsschutzgesetz soll am Donnerstag vom Bundestag verabschiedet werden, für den gleichen Tag ist eine Konferenz der Bundesregierung mit den Länderchefs geplant.

15.11.2021 - 19:58 [ Rubikon ]

Verraten und verkauft

Zugleich wird auch offiziell registriert, dass nun schon etwa 17.000 Personen europaweit an den Folgen der Impfung verstorben sind. Und dass Hunderttausende weiterer Personen massive Komplikationen erlitten haben. Selbst wenn es sich um eine Minderheit der Geimpften handelt, die Komplikationen erleidet: Was ist das für eine Verrohung der Kultur, wenn dann nicht sofort die Experimente im öffentlichen Raum eingestellt werden? Warum gibt es keinen Aufschrei der Empörung? Es könnte auch daran liegen, dass wir hier immer nur über statistische Größen reden. Die menschliche Wahrnehmung ist jedoch immer geeicht auf konkrete Schicksale und nicht auf statistische Größen. Wenn wir die Gesichter der Gequälten sehen würden, dann würden wir schon ganz anders reagieren.

15.11.2021 - 19:49 [ Boris Reitschuster ]

Was werdet Ihr Euren Enkeln sagen, wenn die Euch fragen: Warum habt Ihr da mitgemacht?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ist Euch bewusst, wie sehr Ihr mit Schlagzeilen und einem Tenor wie in Eurem heutigen Artikel „Bildung, Alter, politische Einstellung – wer sind die 18 Millionen Ungeimpften?“ unsere Gesellschaft spaltet und diese vergiftet? Allein Euer Vorspann: „Wer sind die knapp 18 Millionen Ungeimpften in Deutschland? Studien zeigen, dass sie tendenziell jünger und aus Ostdeutschland sind. Zudem spielt auch die wirtschaftliche Situation eine Rolle – und die Mehrheit der Ungeimpften wählt Parteien aus dem rechten Spektrum.“ Das Vernichtungsurteil in Watte einer vermeintlich neutralen, nachrichtlichen Sprache gepackt.

15.11.2021 - 19:40 [ Achse des Guten ]

Bericht zur Coronalage vom 15.11.2021: Entmenschlichung

Daraus zitiert: „Als Ärzte und Psychotherapeuten, die täglich mit den deletären, medizinischen und gesamtgesellschaftlichen Folgen der Coronapandemie als solche, insbesondere aber auch mit den Konsequenzen einer Corona-Erkrankung konfrontiert sind, empfinden wir Impfverweigerung als frech und gesellschaftlich inakzeptabel.“ In dem Schreiben sind die Worte „frech und gesellschaftlich inakzeptabel“ sogar fett herausgehoben. Reden wir nicht lange um den heißen Brei herum: Dies ist eine gefährlich totalitäre Sprache, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit Vorschub leistet. Mich erinnert der Duktus direkt an die verbalen Ausfälle des Nationalsozialismus gegenüber seinen Opfern.

15.11.2021 - 18:08 [ Reitschuster.de ]

Wie das Impf-Narrativ kollabiert: Substanzlose Hetze als „tradiertes Mittel des Faschismus”

Inzwischen ist das Overton-Fenster bzw. Spektrum so weit in die totalitäre Richtung verrutscht, dass selbst Chomsky keine Skrupel hat, zu äußern: „Impfverweigerer sollten den Anstand haben, sich aus der Gemeinschaft zu entfernen. [..] Wie sie an Nahrungsmittel kommen, ist ihr Problem.“

Im Lichte dessen ist das obige Zitat wohl eher als Anleitung, denn als Warnung zu verstehen.

15.11.2021 - 10:01 [ Norbert Haering ]

Kassenärztliche Vereinigung ruft dazu auf, nicht geimpften Menschen mit einem Trick die Behandlung zu verweigern

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat an alle Kassenärzte und -psychotherapeuten im Land geschrieben, um diesen einen Tipp zu geben, wie sie nicht geimpften Patienten trotz entgegenstehender Rechtslage die Behandlung verweigern oder von einem vorherigen Corona-Test abhängig machen können.

Der KVBW, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, müssen alle Kassenärzte und -psychotherapeuten des Bundeslands angehören.

15.11.2021 - 09:41 [ Tagesspiegel / Twitter ]

Kontaktbeschränkungen, 3G in Bus und Bahn – #Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verschärfen ihre #Corona-Pläne deutlich. Nun wird auch ein „Lockdown Light“ für #Ungeimpfte möglich.

15.11.2021 - 09:31 [ Universität Duisburg-Essen ]

Keine erhöhte Sterberate durch COVID-19

(21.10.2021)

Forscher der Medizinischen Fakultät der UDE haben mit Kollegen die Zahl der Sterbefälle in Deutschland, Spanien und Schweden der Jahre 2016 bis 2020 analysiert*. Sie wollten herausfinden, ob dort im vergangenen „Corona-Jahr“ mehr Menschen gestorben sind, als dies ohne den Ausbruch einer Pandemie erwartet worden wäre. Das Ergebnis: 2020 gab es keine Übersterblichkeit in Deutschland, auch wenn es etwa 34.000 Todesfälle gab, die mit COVID-19 assoziiert werden.

14.11.2021 - 14:36 [ Boris Reitschuster ]

Fridays for Future und Grüne finden Meinungsfreiheit „absurd“: Absurde Ereignisse in Thüringen

In welch beklagenswertem Zustand unsere vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte bereits sind und wie sie von Politik und Haltungs-Medien immer weiter ausgehöhlt werden, kann man in diesen Tagen in Thüringen beobachten. Im ostthüringischen Gera will das in Jena ansässige „Europäische Institut für Klima und Energie“ (EIKE) seine nächste „Internationale EIKE-Klima- und Energiekonferenz“ abhalten. Dieses Institut ist ein besonderer Dorn im Auge der grünen Gesinnungswächter, denn es setzt sich kritisch mit der Theorie des menschengemachten Klimawandels auseinander.

13.11.2021 - 20:45 [ Mass-Voll.ch ]

Violette Zone – Die Zonen der Freiheit:

VitaMap und andere hier gelistete Plattformen sind Online-Marktplätze bei denen Firmen, Vereine, Organisationen sowie Privatpersonen Inserate schalten und Dritten Waren /Dienstleistungen /Informationen zum Kauf oder Tausch anbieten oder suchen können.
All diese Firmen garantieren mit ihrem Eintrag das sie auf jegliche Form von Diskriminierung verzichten und alle Menschen gleich behandeln, unabhängig von ihrer persönlichen Meinung, Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung oder Weltanschauung.

13.11.2021 - 19:33 [ GreenWatch / Twitter ]

Rein in die Öko-Kartoffeln, raus aus den Öko-Kartoffeln? Entgehen des #Ampel-Beschlusses zur Aufhebung der epidemischen Notlage fordern die drei #grünen Gesundheitsminister von Hessen, Brandenburg und BaWü gemeinsam die Verlängerung. Grüne mal wieder…

13.11.2021 - 19:09 [ ORF.at ]

Bundestheater bereiten sich auf 2-G plus vor

2-G plus bedeutet, dass Besucherinnen und Besucher dann nicht mehr nur einen Nachweis über Impfung oder Genesung, sondern auch einen gültigen PCR-Test, dessen Abnahme nicht älter als 48 Stunden ist, vorweisen müssen.

13.11.2021 - 19:02 [ ORF.at ]

2-G-Kontrollen: Österreichweit bisher 200 Anzeigen

Seit Montag gilt österreichweit 2-G. Das heißt, wer weder geimpft noch genesen ist, wird von praktisch allen öffentlichen Vergnügungen wie Restaurant- oder Friseurbesuch ausgeschlossen. Bisher wurden mehr als 200 Anzeigen wegen Übertretung der Bestimmungen ausgestellt, teilte das Innenministerium heute mit.

13.11.2021 - 11:10 [ Boris Reitschuster ]

Spahn-PK: Bald Testpflicht auch für Geimpfte und Genesene

(12.11.2021)

Das Wegfallen von lästigen Tests für die Teilnahme am öffentlichen Leben war für viele Menschen ein wesentlicher Faktor bei ihrer Entscheidung, sich impfen zu lassen. Sie müssen nun damit rechnen, dass sie diese Entscheidung unter Prämissen getroffen haben, die heute nicht mehr gelten.

13.11.2021 - 11:03 [ Radio Utopie ]

Warum der Pfizer / BioNTech „Impfstoff“ ein gigantischer Betrug und zudem gefährlich ist

(4. Dezember 2020)

1. Dieser sogenannte „Impfstoff“ schützt weder vor Infektion von SARS II (dem aktuellen Coronavirus), noch vor dessen Verbreitung. Er schützt, heisst es, lediglich vor der Krankheit Covid-19. Und das auch nur ca. 3 Monate. Es können allerdings trotzdem „Symptome“ wie Müdigkeit auftreten. Eine Immunität gegen SARS II gibt es durch diesen Impfstoff nicht.

Über diese Informationen herrscht weltweit faktisch Nachrichtensperre.

(…)

Fazit Nr.1: neben allem anderen läuft dieser „Impfstoff“ darauf hinaus, dass man ihn alle paar Monate nehmen soll / muss und dafür natürlich entsprechend bezahlt wird, wohl bis zum Lebensende.

13.11.2021 - 10:57 [ Boris Reitschuster ]

Wieler muss eingestehen: Neue Erkenntnisse zur Ansteckung Geimpfter

(12.11.2021)

Heute nutzte ich die Gelegenheit, die Frage auf der Bundespressekonferenz persönlich Lothar Wieler zu stellen, dem Chef des RKI. Er gab zu: Es gibt neue Erkenntnisse. Der Schutz vor Übertragung durch die Impfung ist nicht so groß wie angenommen. Prompt wurde in der Pressekonferenz auch in Aussicht gestellt, dass künftig 2Gplus kommen könne – also eine Testpflicht für Geimpfte. Auch Quarantäne für Geimpfte nach Kontakt mit positiv Getesteten sei eine Option, so Wieler. Eigentlich hätte all das wie eine Bombe einschlagen müssen – in einer funktionieren Medienwelt, die die Regierung kontrolliert.

13.11.2021 - 10:45 [ ORF.at ]

Lettland verbannt ungeimpfte Abgeordnete aus dem Parlament

Für das Gesetz stimmten 62 Abgeordnete bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen

13.11.2021 - 10:28 [ ORF.at ]

Bayern ab 16. November mit 2-G-Regel

Aus diesem Grund habe man sich Holetschek zufolge nun „darauf verständigt, strengere Zugangsregelungen für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe in Bayern einzuführen und fordern den Bund auf, eine Rechtsgrundlage für ein verpflichtendes 2-G Plus in Clubs und Diskotheken zu schaffen“.

12.11.2021 - 10:48 [ Multipolar Magazin ]

Die große Gleichgültigkeit

Was seit März 2020 in diesem Land passiert, verschlägt selbst erfahrenen politischen Beobachtern die Sprache. Schwere Grundrechtseingriffe reihen sich aneinander, die obersten Verfassungsrichter dinieren mit der Kanzlerin und bescheinigen sich selbst, nicht befangen zu sein. Die Verächtlichmachung und Diskriminierung von Nichtgeimpften haben sich tief in das Innere der Gemeinschaft eingeschlichen. Die Schäden an Demokratie und Gesellschaft sind kaum noch zu beziffern. Forciert wird diese Entwicklung nicht nur von jenen, die von einer „Tyrannei der Ungeimpften“ reden oder „mehr Diktatur“ fordern, sondern auch durch eine große Gleichgültigkeit.

12.11.2021 - 09:59 [ Rubikon ]

Die große Säuberung

(30. Oktober 2021)

Wesentliche Relikte der alten — ob es um unliebsame Menschen oder um gefährliches Gedankengut geht — sollen von der Oberfläche des öffentlichen Lebens getilgt werden. Und dies auf abschreckende Weise, um potenzielle Delinquenten im Sinne des Systems von Nachahmung abzuhalten. Das nächste halbe Jahr wird darüber entscheiden, in welcher Drastik, Schnelligkeit und Gründlichkeit der neue Totalitarismus sein Normen- und Wertesystem etablieren wird.

12.11.2021 - 09:33 [ Reitschuster.de ]

Impfapartheid in der Clubszene: Wie junge Menschen durch Gruppendruck zur Spritze gelenkt werden

Der Autor plaudert jetzt mal aus dem Nähkästchen. Anekdotische Evidenz. Vor ein paar Wochen hatte er das Vergnügen, neben einem der bekanntesten Berliner DJs das Pissoir zu nutzen. Der DJ steht bei einem der größten Berliner Labels unter Vertrag und ist eine Szene-Größe, die jeden Club nur ausverkauft zu sehen bekommt. Er wurde dann mit der Frage konfrontiert, wie er denn dazu stehe, so viele Menschen von der Feier auszuschließen. Ob das für ihn sei ein Problem sei.

Die Antwort war vorprogrammiert: “Hätten sich ja impfen lassen können, dann wären sie dabei.”

12.11.2021 - 09:13 [ ZDF ]

Helge Braun im Gespräch – Notlage verlängern? „Definitiv“

Täglich gibt das Robert-Koch-Institut (RKI) neue Höchststände an Neuinfektionen bekannt. Und ausgerechnet jetzt will die Ampel-Koalition, die es offiziell noch nicht gibt, die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen lassen.

„Das ist in dieser Situation einfach das falsche Signal und auch das falsche Ergebnis“, sagt der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im ZDF heute journal. Ob er selbst die Notlage verlängert hätte? „Definitiv“, so Braun.

11.11.2021 - 19:25 [ Christian Felber / Nachdenkseiten ]

30 Gründe, warum ich mich derzeit nicht impfen lasse

Ich lege hier meine persönlichen Gründe dar, weil:
– ich zeigen möchte, dass Menschen wohlüberlegt aus guten und sehr unterschiedlichen Gründen von einer Impfung Abstand nehmen; und dass es sich nicht um prinzipielle Impfgegner*innen handeln muss;
– ich nicht abgewertet werden möchte, wenn ich eine andere Meinung oder ein anderes Gesundheitsverständnis als die Regierung habe;
– ich keine Nachteile erleiden möchte, wenn ich mich anders entscheide;
– ich zeigen möchte, dass eine solche Diskriminierung nicht gerechtfertigt ist;
– ich den fortschreitenden Impfzwang aufhalten und umkehren möchte.

11.11.2021 - 19:00 [ Rubikon ]

Der intellektuelle Scherbenhaufen

Wer sich mit den intellektuellen Ergüssen unserer Denker und Philosophen beschäftigt, wird feststellen, dass seit Ausbruch der Coronakrise in deren Veröffentlichungen ein autoritärer Geist sichtbar geworden ist, der das staatliche Handeln untermauert oder gar schärfere Eingriffe fordert. Während noch vor Corona Konsens war, dass die intellektuelle Elite die Aufgabe innehat, Missstände und blinde Flecken gesellschaftspolitischer Entwicklungen aufzudecken, ist dieser Anspruch mittlerweile in Vergessenheit geraten. Ein Großteil der Intellektuellen hat sich nicht nur in diesem Land zu willfährigen Hofnarren entwickelt, die gegen „Querdenker“ und „Impfgegner“ Stimmung machen, damit das Feindbild des Staates bestärken und Kritiker desavouieren. Im Interview mit Rubikon zeichnet der Philosoph Jochen Kirchhoff ein düsteres Bild der Intellektuellen und führt aus, wie er sich ein funktionierendes Staatswesen vorstellt, welches nach dem Ende der Krise etabliert werden könnte.

11.11.2021 - 18:38 [ ZDF ]

Scholz für 3G-Regel am Arbeitsplatz

SPD-Kanzlerkandidat Scholz hält weitere Corona-Beschränkungen für nötig und kündigte ein Bund-Länder-Treffen nächste Woche an. Sehen Sie hier seine ganze Rede im Bundestag.

11.11.2021 - 10:43 [ Mass-Voll.ch ]

Das Mass ist voll. Holen wir unsere Freiheit zurück!

Referendum gegen die Zweiklassen-gesellschaft

Die Broschüre für die Abstimmung vom 13. Juni 2021 enthielt nicht alle Artikel des Covid-19-Gesetzes. Die nachträglich, in der Frühjahrssession, hinzugefügten Artikel fehlten. Im Abstimmungsbüchlein befindet sich die Fassung vom 26. September 2020. Die aktuelle Fassung, über welche wir am 13. Juni 2021 abgestimmt haben, ist die Fassung vom 01. April 2021. Wir gehen davon aus, dass viele Stimmbürger, welche dem Covid-Gesetz zugestimmt haben, die Ergänzungen nicht kannten.

Eine erneute Abstimmung zu diesen Gesetzen ist möglich, weil die Ergänzungen des Covid-Gesetzes aus der Frühjahrssession einem separaten Referendum unterstehen.

Wir haben also noch eine Chance, die schlimmsten Ergänzungen an der Urne zu versenken!

11.11.2021 - 10:31 [ Nachdenkseiten ]

„Emotionale Nähe in dieser auf Distanz getrimmten Gesellschaft generieren“

Sie schreiben, dass viele Musiker den Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlage erleben. Wie sieht das konkret aus und können sie dennoch mit Hilfe Ihres Netzwerkes Linderung erwirken?

Hanschel und Benkö: Musiker, die nicht in Festanstellungen sind und beispielsweise in Orchestern Vertretungen machen, erleben mit aller Härte, dass sie nur noch geimpft engagiert werden und anderweitig nicht mehr eingeladen werden. Auch hier entsteht eine Spaltung der Gesellschaft. Es wird jeglicher Datenschutz ausgehebelt, indem Musiker telefonisch von öffentlichen Konzert-Veranstaltern nach ihrem Impfstatus abgefragt werden und von der Liste als Gastmusiker gestrichen werden, wenn sie nicht die erwünschte Antwort „geimpft“ parat haben.

10.11.2021 - 16:28 [ SWR.de ]

BioNTech mit weiterem Milliardengewinn

Die Umsatzprognose für das Gesamtjahr hebt BioNTech noch einmal um gut eine Milliarde Euro an, auf bis zu 17 Milliarden Euro.