Archiv: Portugal


06.04.2020 - 15:52 [ Auswärtiges Amt ]

„A response to the corona crisis in Europe based on solidarity“

Article by Heiko Maas, Federal Minister of Foreign Affairs, and Olaf Scholz, Federal Minister of Finance, on the corona crisis in Europe. Published April 6th, 2020, in different language versions in Les Echos (France), La Stampa (Italy), El País (Spain), Público (Portugal) and Ta Nea (Greece).

06.04.2020 - 15:38 [ Tagesschau ]

Offener Brief von SPD-Ministern: Ja zu Hilfen, kein Wort zu Corona-Bonds

Mit keiner Silbe erwähnen Maas und Scholz diese Corona-Bonds in ihrem Artikel. Der Außen- und der Finanzminister verweisen unter anderem auf einen bereits bestehenden Rettungsschirm – mit dem Namen Europäischer Stabilitätsmechanismus, kurz: ESM, über den sich die Euroländer Kapital besorgen könnten

04.04.2020 - 19:18 [ Portugal News ]

Portugal begins another 15 days of state of emergency

The state of emergency has been in force in Portugal since March 19 and, according to the Constitution, cannot last longer than 15 days, without prejudice to any renewals with the same time limit.

In addition to the measure of confinement of citizens to their councils of residence, the Government prohibits gatherings of more than five people, except people with family ties.

02.04.2020 - 20:55 [ Portugal News ]

Porto rejects lockdown plan as ‘useless’

Officials said cutting off Porto would be “absurd” when the COVID-19 epidemic has spread widely through communities across the region and the country.

Porto Town Hall added it no longer recognises the authority of the general health director and considers her statements a slip of the tongue due to fatigue

28.03.2020 - 13:12 [ Tagesschau ]

Sahel-Zone: Neue Taskforce für Anti-Terror-Kampf

Vorerst beteiligen sich nur Belgien, Dänemark, Estland, die Niederlande und Portugal personell an dem von Frankreich vorangetriebenen Projekt. Die Spezialkräfte sollen auch die französische Mission „Barkhane“ in der Sahel-Zone sowie eine gemeinsame Truppe von fünf Sahelstaaten unterstützen.

18.03.2020 - 23:48 [ Tagesschau ]

Ausnahmezustand in Portugal

Die Regierung wird nun die Rechte der Bürger, der Medien, der Unternehmen und der Organisationen deutlich einschränken können.

15.03.2020 - 19:56 [ Portugal News ]

Number of infected in Portugal rises to 245 – DGS

The number of confirmed cases in Portugal of infection by the new coronavirus, which causes Covid-19 disease, rose today to 245, 76 more than those recorded on Friday, and the number of suspected cases is now 2,271.

31.01.2020 - 18:07 [ Radio Utopie ]

820 Milliarden Euro: EZB-Gelddruckerei überschüttet die Wucherer, die schütten zurück

(5. März 2012)

Die „Übernacht-Einlagen“, die „Angstkasse“, oder besser: das Gelddepot des weltweiten Finanzkartells bei ihrer persönlichen Gelddruckerei, der Frankfurter Zentralbank des Euro-Systems, ist innerhalb von drei Tagen um weitere 43 Milliarden Euro auf über 820 Milliarden Euro explodiert. Die kapitalistische Informationsindustrie, ebenso wie die in zwei Jahrzehnten des Krieges und der weltweiten Expansion des unkontrollierten Interbankensystems („Globalisierung“) versauten „öffentlich-rechtlichen“ Medien erzählen dazu nur Dreck daher oder schweigen völlig.

Die Banken „misstrauen“ sich nicht. Die Banken weigern sich schlicht Geld in den Wirtschaftskreislauf auszugeben und stapeln ihre erfundenen Taler einfach wieder auf den Berg in der Zentralbank, während hier alle in der Währungszone nach Liquidität jabsen und am Besten gleich den ganzen Staat verkaufen sollen.

Dieser ganze finanzextremistische Wahnsinn, für den die europäischen Demokratien, Staaten und Völker nach dem Willen der Kapitalisten bluten sollen und es teilweise bereits tun, wird nun in gewohnt maximalem Zynismus durch genau die Profiteure dieses „pro-europäischen“ Finanz- und Währungssystems benutzt, um durch irrationale Zerstörungswut an den Volkswirtschaften des Kontinents auch noch irrationale Ängste vor etwas zu schüren, vor dem man sich zu allerletzt Sorgen machen kann: das irgendetwas von diesem Geld jemals in den Wirtschaftskreislauf gelangen könnte und dann zuviel davon.

23.01.2020 - 04:43 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Neue Ufer: Europäische Marinemission am Persischen Golf beschlossen

Bei der EMASOH-Mission handelt es sich um keinen offiziellen Einsatz der Europäischen Union, sondern um eine Koalition der Willigen, die allerdings vom EU-Außenbeauftragten Joseph Borell umgehend mit warmen Worten begrüßt wurde. Das Hauptquartier soll in den Vereinigten Arabischen Emiraten liegen, die sich hierfür laut der EMASOH-Ankündigung bereits angeboten haben sollen. Veröffentlicht wurde die Ankündigung im Namen folgender Länder: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, die Niederlande und Portugal. Ziel des Einsatzes sei es, ein „sicheres Umfeld für den Seeverkehr zu gewährleisten und die derzeitigen regionalen Spannungen abzubauen.“

Wie bereits angedeutet, beschränkt sich die Unterstützung von vier der acht Staaten zunächst einmal auf die Unterzeichnung der besagten Erklärung. Neben Deutschland sind das Belgien, Italien und Portugal.

07.10.2019 - 19:54 [ ORF.at ]

Portugal: Minderheitsregierung wird fortgesetzt

Bei Costas Amtsübernahme im November 2015 hatten Medien und Beobachter die Kooperationsabkommen der PS mit dem marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU – mit dem eine Fortsetzung der konservativen Regierung verhindert wurde – spöttisch als „Geringonca“ (etwa: Klappergerüst) bezeichnet.

07.10.2019 - 07:09 [ ZDF ]

Sozialisten in Portugal auf Siegeskurs

In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. Vor der Abstimmung habe es aber „keine Kontakte mit anderen Parteien“ über die Bildung der künftigen Regierung gegeben, versicherte Costa am Sonntag vor Journalisten.

30.05.2019 - 12:10 [ Politico.eu ]

Portugal’s Costa says Weber should not be Commission chief

(28.05.2019)

The interview took place late Monday, just after Costa had a conference call with Spanish Prime Minister Pedro Sánchez, the Netherlands‘ Mark Rutte and Belgium’s Charles Michel.

08.05.2019 - 00:25 [ derstandard.at ]

Libysche Rebellen schießen ausländischen Piloten ab

Der Verletzte, der Angaben der Rebellen zufolge die portugiesische Staatsbürgerschaft hat, wurde mit blutverschmiertem Gesicht gefilmt, die Bilder auf sozialen Netzwerken verbreitet. Ein Augenzeuge bestätigte der Nachrichtenagentur Reuters, dass das Flugzeug in Al-Hira, in der Nähe der 80 Kilometer südlich der Hauptstadt gelegenen Stadt Gharyan, abgestürzt sei, eine Stellungnahme der Regierung in Tripolis steht noch aus.

21.04.2019 - 13:56 [ theSun.co.uk ]

EASTER MASSACRE: Sri Lanka Easter bombings – Brits among 156 killed and 400 injured in Easter Sunday terror attacks on eight churches and hotels

Three of the explosions this morning – as Christians attended Easter mass – were carried out by suicide bombers, according to a security official.

Sri Lanka’s minister of defence Ruwan Wijewardene said in a press conference: „We believe that all the culprits who have been involved in this unfortunate terrorist incident will be taken into custody as soon as possible. They have been identified, and they will be taken into custody as soon as possible.“

09.02.2019 - 10:51 [ WSWS.org ]

Brazil’s Workers Party praises imperialist officials and Brazilian military involved in Venezuela regime change operation

The European tour of the Brazilian Workers Party’s (PT) 2018 presidential candidate, Fernando Haddad, meeting with and praising imperialist officials at the forefront of the regime-change operation in Venezuela, is yet another exposure of the party’s bogus claims to represent an “anti-fascist” opposition, both in Brazil and abroad.

Haddad was in Portugal and Spain in the third week of January in order to promote the formation of a so-called Progressive International, announced in late 2018 by US Senator Bernie Sanders and former Greek Finance Minister Yanis Varoufakis.

09.02.2019 - 10:05 [ Junge Welt ]

Kontaktgruppe fordert Neuwahlen in Venezuela. Bolivien, Mexiko und Karibikstaaten verweigern Unterschrift. Deutscher Botschafter bei Guaidó

Am Donnerstag überreichte der deutsche Botschafter in Caracas, Daniel Kriener, Guaidó ein Schreiben, in dem er »in Vertretung der Bundesrepublik Deutschland« dessen Selbsternennung »anerkennt«. Zudem gehörte Kriener zu einer Gruppe europäischer Diplomaten, die sich zu einem Stelldichein bei Guaidó versammelten, wie dieser stolz per Twitter verbreitete. Über die Inhalte des Gesprächs wurde nichts mitgeteilt.

09.02.2019 - 10:01 [ Amerika21.de ]

Differenzen auf internationaler Konferenz zu Venezuela in Montevideo

Aus Lateinamerika nahmen an der Konferenz Vertreter aus Bolivien, Costa Rica, Ecuador, Mexiko und Uruguay teil. Aus Europa waren Diplomaten aus Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Schweden und Großbritannien anwesend. Mit dabei war auch die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Federica Mogherini, und der uruguayische Präsident Tabaré Vázquez.

08.02.2019 - 09:10 [ Amerika21.de ]

Mexiko, Uruguay und Caricom: Montevideo-Mechanismus als Lösung für Krise in Venezuela

Im Vorfeld zur ersten Tagung der Internationalen Kontaktgruppe zur Bewältigung der Krise in Venezuela haben Mexiko, Uruguay sowie das Länderbündnis Karibische Gemeinschaft (Caricom) den Montevideo-Mechanismus als Ergebnis ihrer Zusammenarbeit zur friedlichen und demokratischen Beilegung des Konfliktes bekanntgegeben.

07.02.2019 - 08:14 [ telesur ]

Uruguay, Mexico Present Outline for Montevideo Conference

The conference will foster a platform for respectful negotiations between Venezuela and its opposition.

The agenda for the “Montevideo Mechanism” being held in Uruguay on Thursday will be a four part process, foreign ministers said Wednesday.

10.11.2018 - 07:14 [ unian.info ]

European defense coalition launched in Paris – media

A coalition of European militaries ready to react to crises near the continent’s borders was launched on Wednesday with Finland becoming the 10th country to join, amid calls by French President Emmanuel Macron for a „real European army.“

The French-led initiative would not conflict with the almost 70-year-old, U.S.-dominated NATO alliance, proponents say, but reflects in part concerns about a more isolationist United States under President Donald Trump, as reported by Reuters.

16.07.2018 - 03:31 [ Portugal News Online ]

Uber driver attacked by taxi drivers

Footage shows the driver being attacked by a taxi driver, but newspaper Correio da Manhã claims more than one taxi driver was involved in the incident.
The attack took place near Lagos train station last Saturday evening.

01.07.2018 - 08:56 [ ZDF ]

Merkel hat Zusagen – 14 Länder nehmen Flüchtlinge zurück

(30.6.2018) Darunter sollen auch Länder sein, die ihrer Flüchtlingspolitik bisher extrem kritisch gegenüberstanden, wie Tschechien, Ungarn oder Polen. Das geht aus einem Schreiben der Kanzlerin an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalitionspartner SPD und CSU hervor, wie dem ZDF aus Unionskreisen bestätigt wurde.

19.05.2018 - 18:00 [ Außenministerium der Volksrepublik China ]

Wang Yi to Visit France, Spain, Portugal and Argentina and Attend the G20 Foreign Ministers‘ Meeting

At the invitation of French Minister of Europe and Foreign Affairs Jean-Yves Le Drian, Spanish Minister of Foreign Affairs and Cooperation Alfonso María Dastis Quecedo, Portuguese Foreign Minister Augusto Santos Silva and Argentine Minister of Foreign Affairs and Worship Jorge Marcelo Faurie, State Councilor and Foreign Minister Wang Yi will pay official visits to the aforementioned four countries and attend the G20 Foreign Ministers‘ Meeting in Argentina from May 16 to 24. 20-21 May 2018,