Archiv: Staatsanleihen (Schuldscheine) / state bonds (debt bills)


19.08.2023 - 16:52 [ Bloomberg ]

The Untold Story Behind Saudi Arabia’s 41-Year U.S. Debt Secret

(May 31, 2016)

The basic framework was strikingly simple. The U.S. would buy oil from Saudi Arabia and provide the kingdom military aid and equipment. In return, the Saudis would plow billions of their petrodollar revenue back into Treasuries and finance America’s spending.

It took several discreet follow-up meetings to iron out all the details, Parsky said. But at the end of months of negotiations, there remained one small, yet crucial, catch: King Faisal bin Abdulaziz Al Saud demanded the country’s Treasury purchases stay “strictly secret,” according to a diplomatic cable obtained by Bloomberg from the National Archives database.

19.08.2023 - 16:28 [ aawsat.com ]

Saudi Arabia Cuts Holdings of US Treasuries to Lowest Since 2016

(17 August 2023)

Saudi Arabia’s holdings of US Treasuries were distributed among long-term bonds worth $99.83 billion, representing 92.3% of the total, and short-term bonds worth $8.29 billion, accounting for 7.7%.

19.08.2023 - 16:23 [ Yahoo.com ]

Saudi Pile of US Treasuries at Six-Year Low in Shift to Risk

(August 16, 2023)

The Gulf country in June sold more than $3 billion in US government debt, offloading the securities for a third consecutive month to bring its holdings to $108.1 billion, according to Treasury Department data. The neighboring United Arab Emirates sold nearly $4 billion.

The Arab Gulf region’s petrostates are seeking out new avenues for investing to get higher returns in a world where a backlash is building against the hegemony of the US dollar.

28.05.2023 - 11:45 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

“Die Linke”: (Euro-) Kapitalismus-Rettung um jeden Preis

(25.November 2013)

Die seit Jahren von den Funktionären dieser sehr alten Partei organisiert gestreuten Propaganda über D-Mark-Nationalisten-Kapitalisten als vermeintlich einzigen Gegnern des Euro-Finanz- und Währungssystems, können alle selbst widerlegen, wenn sie sich ausnahmsweise 10 Sekunden Zeit zum Nachdenken nehmen.

Noch nie wurde in der gesamten Geschichte der Menschheit ein Finanzsystem durch das vorhergehende ersetzt. Ein neues Finanzsystem wäre neu.

Haben wir das jetzt alle verstanden?

15.10.2022 - 19:44 [ DuckDuckGo.com ]

UK, economy, stimulus

(…)

15.10.2022 - 19:31 [ Simon_Templar2021 PhD / Nitter ]

This country is screwed whosoever in power even if Labour! Tory grassroot members has royally damaged this country by putting a malfunctioning robot Lizbot as PM who lacks a brain like the Scarecrow in the Wizard of Oz! Unfortunately there isn’t a Wizard she can visit to get one!

15.10.2022 - 17:47 [ SlightlyFaztStockMarketNews / Nitter ]

British government borrowing costs surged again on Wednesday after Bank of England Governor Andrew Bailey told pension funds they had three days to fix liquidity problems before the bank ends emergency bond-buying that has provided support.

(13.10.2022)

21.07.2022 - 20:54 [ ORF.at ]

Historische Wende: EZB erhöht Leitzins auf 0,5 Prozent

Flankierend zur Zinswende haben sich die Währungshüter auf ein neues Krisenprogramm namens „Transmission Protection Instrument“ (TPI) geeinigt, mit dem die EZB hoch verschuldeten Staaten wie Italien bei Turbulenzen auf dem Anleihemarkt helfen kann. Das neue Instrument soll dabei helfen, dass die Geldpolitik gleichmäßig im Euro-Raum wirken kann und es nicht zu einem Auseinanderdriften der Finanzierungskosten der einzelnen Euro-Staaten kommt. Die EZB spricht daher von einem Werkzeug gegen die Fragmentierung der Euro-Zone.

10.06.2021 - 18:03 [ ORF.at ]

EZB lässt Leitzins unverändert bei 0,0 Prozent

Die EZB hat in der Pandemie ein besonders flexibles Notkaufprogramm für Staatsanleihen und Wertpapiere von Unternehmen (Pandemic Emergency Purchase Programme/PEPP) aufgelegt. Das Programm mit einem Volumen von inzwischen 1,85 Billionen Euro läuft bis mindestens Ende März 2022.

05.05.2020 - 12:25 [ Bundesverfassungsgericht ]

Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

Wenn jeder Mitgliedstaat ohne weiteres für sich in Anspruch nähme, durch eigene Gerichte über die Gültigkeit von Rechtsakten der Union zu entscheiden, könnte der Anwendungsvorrang praktisch unterlaufen werden, und die einheitliche Anwendung des Unionsrechts wäre gefährdet. Würden aber andererseits die Mitgliedstaaten vollständig auf die Ultra-vires-Kontrolle verzichten, so wäre die Disposition über die vertragliche Grundlage allein auf die Unionsorgane verlagert, und zwar auch dann, wenn deren Rechtsverständnis im Ergebnis auf eine Vertragsänderung oder Kompetenzausweitung hinausliefe. Dass in den – wie nach den institutionellen und prozeduralen Vorkehrungen des Unionsrechts zu erwarten – seltenen Grenzfällen möglicher Kompetenzüberschreitung seitens der Unionsorgane die verfassungsrechtliche und die unionsrechtliche Perspektive nicht vollständig harmonieren, ist dem Umstand geschuldet, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Herren der Verträge bleiben und die Schwelle zum Bundesstaat nicht überschritten wurde (vgl. BVerfGE 123, 267 <370 f.>). Die nach dieser Konstruktion im Grundsatz unvermeidlichen Spannungslagen sind im Einklang mit der europäischen Integrationsidee kooperativ auszugleichen und durch wechselseitige Rücksichtnahme zu entschärfen.

05.05.2020 - 12:09 [ Tagesschau ]

Bundesverfassungsgerichtsurteil: EZB-Anleihekaufprogramm teilweise verfassungswidrig

„Bundesregierung und Deutscher Bundestag sind aufgrund ihrer Integrationsverantwortung verpflichtet, der bisherigen Handhabung der PSPP entgegenzutreten“, heißt es in dem Urteil. Bundesregierung und Bundestag hätten durch ihr tatenloses Zusehen Grundrechte verletzt. Der Senat stellte aber keine verbotene Staatsfinanzierung fest.

23.04.2020 - 16:46 [ theGuardian.com ]

Clashes predicted over trillion-euro Covid-19 aid as EU meets online

European Union leaders are expected to clash over the size and scope of a coronavirus recovery fund as they stand on the precipice of an economic slump unparalleled since the 1930’s Great Depression.

17.04.2020 - 16:58 [ ORF.at ]

EU-Parlament für gemeinsame CoV-„Aufbauanleihen“

Die Entschließung des Europaparlaments ist für die EU-Staaten nicht bindend, gilt aber politisch als richtungsweisend.

14.04.2020 - 08:20 [ Ansa.it ]

We‘ll keep fighting for Eurobonds-Conte: Premier accuses opposition of lying about ESM

He also accused the opposition centre-right of „lying by saying that we will use the ESM“ adding „they weaken Italy in Europe“.
„We won‘t activate the ESM and I won‘t sign up to any proposal that is not ambitious,“ he said.

10.04.2020 - 08:45 [ ZDF ]

Coronavirus-Krise in Europa – EU-Finanzminister einigen sich auf Hilfspaket

Laut ZDF-Korrespondent Stefan Leifert in Brüssel ist zusätzlich ein milliardenschweres Wiederaufbau-Programm für das Europa nach der Corona-Krise beschlossen worden. Umfang und Finanzierung dieses „Recovery Funds“ seien aber noch offen: „EU-Haushalt, Eurobonds, alles ist möglich, nichts beschlossen“, so Leifert.

10.04.2020 - 08:43 [ Tagesschau ]

Einigung der EU-Finanzminister: 500 Milliarden gegen die Corona-Krise

Die Details sind allerdings alle offen, auch die Finanzierungsquellen. Einige Staaten wollen dafür Gemeinschaftsanleihen ausgeben, während andere – darunter Deutschland – Corona-Bonds ablehnen.

06.04.2020 - 15:52 [ Auswärtiges Amt ]

„A response to the corona crisis in Europe based on solidarity“

Article by Heiko Maas, Federal Minister of Foreign Affairs, and Olaf Scholz, Federal Minister of Finance, on the corona crisis in Europe. Published April 6th, 2020, in different language versions in Les Echos (France), La Stampa (Italy), El País (Spain), Público (Portugal) and Ta Nea (Greece).

06.04.2020 - 15:38 [ Tagesschau ]

Offener Brief von SPD-Ministern: Ja zu Hilfen, kein Wort zu Corona-Bonds

Mit keiner Silbe erwähnen Maas und Scholz diese Corona-Bonds in ihrem Artikel. Der Außen- und der Finanzminister verweisen unter anderem auf einen bereits bestehenden Rettungsschirm – mit dem Namen Europäischer Stabilitätsmechanismus, kurz: ESM, über den sich die Euroländer Kapital besorgen könnten

03.04.2020 - 20:03 [ ORF ]

EU: Berlin und Paris bei Hilfen offenbar einig

So sollen Kredite des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie der Europäischen Investitionsbank (EIB) genutzt werden. Zusätzlich könnte die EU Mittel für die Sicherung der Arbeitslosenversicherung der Mitgliedsstaaten bereitstellen.

Frankreich hatte bisher mit einer Gruppe weiterer Mitgliedsstaaten auf die Ausgabe von gemeinsamen Anleihen gedrängt, was von einigen Euro-Staaten wie Deutschland, Österreich und den Niederlanden abgelehnt wurde.

02.04.2020 - 19:40 [ Tagesschau ]

Anti-Deutschen-Stimmung in Italien: „Immer noch gnadenlos arrogant“

Bitterer Sarkasmus angesichts des deutschen Neins zu den sogenannten Eurobonds – Staatsanleihen, für die in der Europäischen Union alle Steuerzahler gemeinsam haften würden. Italien will unter anderem mit diesen Eurobonds den Neustart seiner Wirtschaft nach der Corona-Krise finanzieren.

Dass die Bundesregierung dies ablehnt, empört selbst den traditionell deutschlandfreundlichen „Corriere della Sera“, der kritisiert: In der Not sei auf Freunde kein Verlass.

28.03.2020 - 13:10 [ FAZ Politik / Twitter ]

Frankreichs Präsident heizt die Debatte über „Corona-Bonds“ an, die das Risiko von Krediten auf alle EU-Staaten verteilen sollen. Die Summe sei „zweitrangig“, es sei wichtig, ein Zeichen zu setzen, sagte Macron – trotz der „Zurückhaltung“ Deutschlands

28.03.2020 - 13:06 [ ORF.at ]

Macron fordert EU zum gemeinsamen Agieren gegen Corona-Krise auf

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am Donnerstagabend trotz stundenlanger Diskussionen nicht auf finanzpolitische Krisenhilfen einigen können. Frankreich, Italien, Spanien und andere Ländern fordern die gemeinsame Aufnahme von Schulden, beißen damit aber bei Deutschland, den Niederlanden und anderen auf Granit.

27.03.2020 - 09:33 [ Ansa.it ]

Conte, 8 EU leaders call for ‚Coronabonds‘

The letter was signed by Spain, France, Portugal, Slovenia, Greece, Ireland, Belgium, Luxembourg and Italy, the Italian premier‘s office at Palazzo Chigi said.

27.03.2020 - 09:31 [ ZDF ]

Gipfel der EU-Länderchefs – Corona-Krise: Merkel bittet um Geduld

Sechs Stunden tagten die EU-Länderchefs per Videokonferenz. Auf Finanzhilfen für angeschlagene Staaten wie Italien konnte man sich nicht einigen. Merkel bittet Deutsche um Geduld.

Eigentlich hätte die Videokonferenz der 27 Staats- und Regierungschefs der EU nur zwei Stunden dauern sollen.

27.03.2020 - 09:27 [ Kathimerini ]

EU leaders fail to agree on coronavirus economic rescue

European Union leaders failed to agree on Thursday on the scale of support for their economies battered by the coronavirus, but gave themselves two more weeks to work out details in a dispute between the ailing south and the fiscally conservative north.

Highlighting how the pandemic is testing the bloc’s cohesion, Germany and the Netherlands blocked a call from Italy, Spain and France to issue joint debt to help finance a recovery.

27.03.2020 - 09:26 [ ORF.at ]

EU-Gipfel einig: Vorschläge in zwei Wochen

Die EU-Staats- und -Regierungschefs begrüßten zudem die Entscheidung, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen, wie aus der gemeinsamen Gipfelerklärung hervorgeht.

28.12.2019 - 17:28 [ taz (Kolumne Liebeserklärung) ]

Likud-Wahl von Benjamin Netanjahu: Quicklebendige Demokratie

Israel zeigt einmal mehr, dass es eine westliche Demokratie mit einem starken Rechtsstaat ist. Das ist manchmal anstrengend.

28.12.2019 - 17:11 [ Zeit.de ]

Bibi bis zum bitteren Ende

Das israelische Gesetz sieht vor, dass ein amtierender Premier selbst unter Anklage erst abtreten muss, wenn er rechtskräftig verurteilt wird. Allerdings besagt ein anderes Gesetz, dass ein Politiker, der unter Anklage steht, kein offizielles Amt übernehmen darf. Beide Gesetze mussten bislang noch nie in der Praxis „getestet“ werden.

12.12.2019 - 18:33 [ Tagesschau ]

Erste Entscheidung unter Lagarde: EZB belässt Leitzins auf Rekordtief

Der Kauf von Staatsanleihen hilft Regierungen, sich günstiger neues Geld zu besorgen. Zugleich soll der zuletzt verschärfte Strafzins Banken dazu bewegen, mehr Kredite zu vergeben, statt Geld bei der EZB zu parken.

26.07.2019 - 18:49 [ Süddeutsche Zeitung / Twitter ]

EZB bereitet Zinssenkung vor: Den Leitzins lässt die Europäische Zentralbank vorerst unverändert. Doch schon bald könnten die Strafzinsen für Banken erhöht werden.

03.07.2019 - 09:19 [ Gunther Schnabl ‏/ Twitter ]

Madame Lagarde for ECB president: „Lagarde will share Draghi’s taste for aggressive and innovative monetary policy and her appointment would mean the more hawkish Bundesbank President Jens Weidmann misses out.“

01.07.2019 - 12:11 [ Europäische Kommission ]

BERICHT DER KOMMISSION: Anzeiger für staatliche Beihilfen – Bericht über staatliche Beihilfen der EU-Mitgliedstaaten

(21.12.2012)

In der Zeit vom 1.Oktober 2008 bis zum 1. Oktober 2012 genehmigte die Kommission Beihilfen in Höhe von 5058,9 Mrd. EUR (40,3 % des EU-BIP) für den Finanzsektor.

01.07.2019 - 12:08 [ kanzlei-am-stintmarkt.de ]

Das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung in Art. 123 Abs. 1 AEUV – eine kritische Bestandsaufnahme

(2014)

Art. 123 Abs. 1 AEUV verbietet den Mitgliedstaaten der EU eine „monetäre Haushaltsfinanzierung“, d.h. eine Staatsfinanzierung durch die Noten- bzw. Zentralbank. Der nachfolgende Beitrag setzt sich zunächst mit Inhalt und Reichweite des Verbotes auseinander, um sodann unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur auf die ratio legis des Art. 123 Abs. 1 AEUV einzugehen. Im Anschluss daran wird herausgearbeitet, dass die Norm aufgrund der Spezifika der bestehenden Geldordnung ihr eigentliches Ziel – nämlich zu verhindern, dass im Zuge der Finanzierung staatlicher Defizite neue Zahlungsmittel geschöpft werden – nicht erreichen kann. Grund hierfür ist die in großem Stile praktizierte „Staatsfinanzierung durch Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken“, die in der ohnehin nur spärlich vorhandenen juristischen Literatur zu Art. 123 Abs. 1 AEUV bisher gar nicht thematisiert wird.

01.07.2019 - 11:55 [ Bundesverfassungsgericht ]

Urteilsverkündung in Sachen „Europäische Bankenunion“ am Dienstag, 30. Juli 2019, um 10.00 Uhr

Aktenzeichen: 2 BvR 1685/14, 2 BvR 2631/14

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 27. November 2018 (siehe Pressemitteilung Nr. 73/2018 vom 5. September 2018) am

Dienstag, 30. Juli 2019, um 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

sein Urteil verkünden.

01.07.2019 - 11:32 [ Bundesverfassungsgericht ]

Mündliche Verhandlung in Sachen „Anleihenkaufprogramm der EZB“ am Dienstag, 30. Juli 2019, um 15.00 Uhr, und Mittwoch, 31. Juli 2019, um 10.00 Uhr

Mit Beschluss vom 18. Juli 2017 (vgl. Pressemitteilung 70/2017 vom 15. August 2017) hat der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Diese Fragen betrafen insbesondere das Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung, das Mandat der Europäischen Zentralbank für die Währungspolitik und einen möglichen Übergriff in die Zuständigkeit und Haushaltshoheit der Mitgliedstaaten. Hierüber hat der Gerichtshof der Europäischen Union durch Urteil vom 11. Dezember 2018 (C-493/17) entschieden. Der Senat wird die Verfahren nun fortsetzen.

01.07.2019 - 11:05 [ Handelszeitung.ch ]

Geldpolitik: So könnten die neuen Anleihenkäufe der EZB aussehen

(28.06.2019)

Die Euro-Notenbank hat bereits Staatsanleihen, Regionalanleihen, Firmenanleihen, Pfandbriefe und andere Papiere im Volumen von rund 2,6 Billionen Euro erworben, um die Konjunktur anzuschieben und die aus ihrer Sicht zu niedrige Inflation anzuheizen. Sie stoppte das Kaufprogramm, das in der Fachwelt «QE» (Quantitative Easing – Quantitative Lockerung) genannt wird, nach fast vier Jahren im Dezember 2018. Die Börsenspekulationen über den Zeitpunkt, wann QE2 aufgelegt werden könnte, reichen derzeit von Oktober 2019 bis zum ersten Quartal 2020.

01.07.2019 - 10:16 [ KGAL, Die KGAL ist ein führender Asset- und Investment-Manager im Bereich langfristige Sachwertanlagen (Real Estate, Infrastructure, Aviation) / Twitter ]

Wohin mit dem Geld in Zeiten von Nullzinsen?

(28.06.2019)

Diese Frage stellt die FAZ in ihrer heutigen Sonderbeilage auch André Zücker, Geschäftsführer der KGAL Investment Management GmbH und verantwortlich für den Bereich Immobilien. Sein Rat: Offene Immobilienfonds: