Archiv: Mittelmeer


27.11.2019 - 19:22 [ Netzpolitik.org ]

EU-Grenzbehörde muss keine Auskunft über Schiffe im Mittelmeer geben

Die Kläger:innen denken darüber nach, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. „Hätte das Urteil Bestand, müsste Frontex nicht einmal geringe Transparenzstandards befolgen“, heißt es auf dem Blog. „Die Behörde hat bald ein Milliardenbudget, ihre Beamten dürfen Schusswaffen tragen. Das muss einhergehen mit mehr öffentlicher Kontrolle“, twitterte Semsrott.

21.08.2019 - 05:51 [ Stol.it ]

Iran-Tanker: USA warnen Mittelmeer-Häfen vor „Terror-Hilfe”

„Wir verfolgen die Bewegungen dieses Schiffes“, sagte der US-Sondergesandte für den Iran, Brian Hook, am Dienstag in New York. Man wolle sicherstellen, dass das Öl auf dem Tanker nicht für Irans „Terrorunterstützung” benutzt werden könne.

Deshalb habe man alle Länder aufgefordert, iranischen Tankern die Durchfahrt durch nationale Gewässer und das Ankern in Häfen zu verbieten.

18.08.2019 - 22:17 [ Tagesschau.de ]

Iranischer Öltanker: Gibraltar lehnt Beschlagnahmung von „Grace 1“ ab

Die Regierung in Gibraltar teilte zudem mit, dass das Schiff abfahren dürfe. Es werde erwartet, dass der iranische Tanker in Kürze mit einer neuen Crew die Region verlässt.

Der Tanker wurde inzwischen in „Adrian Darya 1“ umbenannt. Das Schiff soll nun unter iranischer Flagge weiterfahren. Zuvor war es unter der Flagge Panamas gefahren.

17.08.2019 - 14:58 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Es ist erschreckend, welch geringe Rolle das #Völkerrecht bislang in der Debatte um den iran.Tanker #Grace1 bei #Gibtaltar spielte. Niemand steht über dem Völkerrecht, nicht die #USA, nicht #China, #Russland oder der #Iran, und eben auch nicht die #EU

15.08.2019 - 17:17 [ ORF.at ]

Gibraltar erlaubt Auslaufen von iranischem Tanker

Das Oberste Gericht des britischen Überseegebiets Gibraltar hat das Auslaufen des seit Anfang Juli dort festgesetzten iranischen Öltankers „Grace 1“ erlaubt. Ein Antrag der US-Regierung, das Schiff dauerhaft zu beschlagnahmen, wurde damit heute verworfen.

18.07.2019 - 17:17 [ SWR3.de ]

Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?

(28.06.2019)

Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?

29.06.2019 - 18:14 [ SWR3.de ]

Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?

(28.06.2019)

Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?

19.02.2019 - 03:49 [ Radio Utopie ]

Heute Huawei-Boykott – Vor einer Dekade Euphorie

Zum derzeitigen Gerangel um lukrative Aufträge im Bereich des Aufbaus von 5G-Netzen in europäischen Staaten ist nur soviel zu sagen: vor zehn Jahren konnte man es kaum erwarten, dass die Telekommunikation zwischen dem afrikanischen und europäischen Kontinent durch den chinesischen Konzern Huawei einen Qualitätssprung im Traffic erreichte. Dazu wurden Seekabel durch das Mittelmeer verlegt.

13.02.2019 - 17:46 [ Junge Welt ]

Verlängerung von vier Auslandseinsätzen

Im Rahmen der NATO-geführten Mission »Resolute Support« sind derzeit etwa 1.200 deutsche Soldaten in dem zentralasiatischen Land stationiert. Die Beteiligung an der NATO-Operation »Sea Guardian« zur Sicherung der Seehandelswege und zur »Terrorismusbekämpfung« im Mittelmeer sowie an den »Blauhelm-Einsätzen« »Unamid« in Sudan und »Unmiss« in Südsudan soll ebenfalls fortgeführt werden.

23.01.2019 - 06:11 [ AugenGeradeaus.net ]

Berlin stoppt vorerst Beteiligung an ‚Operation Sophia‘ im Mittelmeer

Generalinspekteur Eberhard Zorn habe die Obleute der Fraktionen in den Bundestagsausschüssen für Verteidigung und Auswärtiges am Abend davon unterrichtet, bestätigte das Ministerium damit im Wesentlichen einen Bericht von Spiegel Online.

18.10.2018 - 18:57 [ Netzpolitik.org ]

EU forscht an Drohnenschwärmen zur Meeresüberwachung

Rüstungskonzerne wollen mit Unterstützung der EU ausprobieren, inwiefern 20 verschiedene Drohnen zu Wasser und in der Luft miteinander vernetzt werden können. Tests finden im Mittelmeer und in der Ostsee statt.

30.08.2018 - 07:54 [ ORF.at ]

Verteidigung und Außenpolitik: Zwei EU-Räte in Wien

In Wien gehen heute gleich zwei informelle EU-Räte über die Bühne: Erst beenden die EU-Verteidigungsminister ihre Gespräche im Vienna Austria Center über Zusammenarbeit in Militärfragen, direkt daran schließt das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister an. In der Hofburg geht es um den Iran, Nordkorea und die EU-Annäherung der Westbalkan-Länder.

27.07.2018 - 13:26 [ Tagesschau.de ]

Länder lehnen Kooperation ab: Scheitern EU-Pläne für Asylzentren?

„Die Afrikaner sagen uns, dass Europa eine Teilschuld trägt an der derzeitigen Situation“, erzählt der SPD-Politiker Jo Leinen. Die zerrüttete Lage in Libyen und Syrien sei auch auf verunglückte Interventionen des Westens zurückzuführen: „Die Kriegsflüchtlinge sind auch Produkte europäischer Politik. Und sie sehen auch die Armutsflüchtlinge als eine Folge verfehlter Entwicklungspolitik und verfehlter Agrar- und Fischereipolitik.“

29.04.2018 - 13:01 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Proteste auf Sizilien, Kreta und Zypern

Auf allen drei genannten Mittelmeerinseln fanden Proteste gegen ihre Einbindung in die völkerrechtswidrigen Luftschläge statt. Bereits am 13. April 2018 hatten bereits mehr als 4.000 Personen vor der US-amerikanischen Botschaft in Athen gegen die zu dem Zeitpunkt noch nicht erfolgten Luftschläge demonstriert. Auf Kreta fand wenige Tage später ein anti-imperialistischer und anti-militaristischer Aktionstag in Chania und in Heraklion statt.

11.04.2018 - 08:19 [ Bluewin.ch ]

Flugsicherung warnt Airlines vor Raketen im Mittelmeer

Die europäische Flugsicherung mahnt Fluggesellschaften wegen möglicher Luftangriffe in Syrien zu Vorsicht im östlichen Mittelmeer. Innerhalb der nächsten 72 Stunden könnten Luft-Boden-Raketen und Marschflugkörper eingesetzt werden.

Es könne zur Störung von Navigationsgeräten kommen, teilte die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) am Dienstag im Internet mit.