Archiv: Cold War / Kalter Krieg


30.07.2022 - 12:10 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

BBC-Filmreihe “The Trap” (III): Die Freiheit von Berlin oder Der “Kampf der Zivilisationen”

(18. November 2012)

1991 waren die Sowjetunion und die Diktaturen in ihrem Einflussbereich zusammengebrochen. Aus dem größten Teil der Sowjetunion entstand die Föderation Russland mit ihrem Präsidenten Boris Jelzin.

1992 erlangte ein Essay kurze Berühmtheit. Geschrieben wurde es von einem damaligen Architekten der Reagan-Doktrin der 80er Jahre: Francis Fukuyama. Das Buch trug den Titel „Das Ende der Geschichte und der Letzte Mensch“ („The End of History and the Last Man“). In ihm prognostizierte Fukuyama, dass sich die Idee eines gemäßigten, nicht marktradikalen Liberalismus und parlamentarische Demokratie weltweit durchsetzen würden. In späteren Jahren distanzierte er sich von den Neokonservativen, zu deren Aufstieg er selbst beigetragen hatte, und warnte ausdrücklich vor dem beginnenden eugenischen Zeitalter der genetischen Manipulation und ihrer Apologeten aus der „Transhumanisten“-Bewegung (mit denen sich Radio Utopie noch näher beschäftigen wird).

Adam Curtis / „The Trap“

„Heraus kam ein revolutionärer Versuch die Welt umzubauen. Die Absicht war ein Utopia zu schaffen, basierend auf der Idee von ´negativer Freiheit`. Es würde eine Welt sein, in der alle Individuen frei sein würden zu tun, was sie wollten, nicht mehr länger unter Zwang von Eliten oder Tyrannen. Es würde der Triumph sein von Isaiah Berlins Idee von Freiheit. Und es wurde in Russland beginnen.

In 1992 hatte die amerikanische Regierung den ´Freedom Support Act´ verabschiedet. Sein Zweck war Russland zu helfen sich umzubauen. Neben Millionen von Dollars an Hilfen kam eine Gruppe junger Berater, Ökonomen und politischen Theoretikern, die eine radikale Vision von dem hatten, was notwendig wäre; sie nannten diese ´Schock-Therapie`. Die Absicht war alle staatliche Kontrolle über die russische Wirtschaft aufzuheben..alle Subventionen wurden gestrichen und die gesamte staatliche Industrie über Nacht privatisiert. Ihr Anführer war ein Harvard-Ökonom mi Namen Jeffrey Sachs. (..)

Die Amerikaner verbündeten sich mit einer Gruppe von radikalen Freimarkthändlern um Jelzin. Zusammen entwickelten sie einen Plan. Ihm zugrunde lag eine Theorie, wie man durch die Erschaffung neuer Menschen die Gesellschaft transformieren könne. Wie die Sendungen der letzten Wochen gezeigt haben, war es die gleiche Theorie, die hinter dem Aufstieg der sogenannten „Marktdemokratie“ in Britannien und Amerika in den 80ern gestanden hatte. Die Theorie besagte, dass, wenn man alle elitären Institutionen zerstören würde die in der Vergangenheit den Menschen gesagt hatten was sie tun sollten und stattdessen den Individuen erlauben würde unabhängig im Markt zu sein, sie eine neue Art rationaler Wesen werden würden, wählend was sie wollen. Daraus entstehen würde eine neue Form der Ordnung und eine neue Art der Demokratie, in der die Märkte, nicht Politik, den Menschen geben würden was sie wollen.“

Was in Russland ab 1992 geschah, war folgendes: Das üppige Staatseigentum, Erbe des einstigen „Volkseigentums“ der Sowjetunion, wurde weltweit an Kapitalgesellschaften oder an verbündete inländische Betrüger verscherbelt („privatisiert“). Staatliche Sicherungssysteme – Gesundheitsversorgung, Energieversorgung, Wasserversorgung, Renten, etc, etc – wurden vernichtet, Preise freigegeben (zum Explodieren) und die im Umlauf befindliche Geldmenge drastisch reduziert (um dafür die Vermögensinflation in babelsche Ausmaße wachsen zu lassen). Die Rohstoffe Russlands wurden für ein Taschengeld zur Ausbeutung durch internationale Konzerne freigegeben. In atemberaubenden Tempo stürzte die überwältigende Mehrheit der Russen in extreme Armut, während eine winzige Clique von Oligarchen um Jelzin zu gigantischem Reichtum kam.

Schon ein Jahr später war Russland im Chaos versunken. Das Parlament rebellierte. Jelzin löste es einfach auf, ohne irgendeine Rechtsgrundlage. Sein Vizepräsident Ruzkoi widersprach. Jelzin setzte ihn ebenfalls ab. Die Abgeordneten wählten daraufhin, gemäß der russischen Verfassung, Ruzkoi zum neuen Präsidenten und erklärten Jelzin für abgesetzt. Als der Machtkampf eskalierte, verbarrikadierten sich 100 Abgeordnete im Parlament, damals noch der Oberste Rat („Sowjet“). Jelzin ließ das Parlament belagern, mit Panzern beschießen und schließlich durch eine regimtreue Eliteeinheit stürmen. Bei den Kämpfen in Moskau und anderen Städten starben über 180 Menschen. Russland stand kurz vor einem Bürgerkrieg.

Durch massive Hilfe seiner Oligarchen schaffte es Jelzin Ende 1993 seine auf ihn zugeschnittene Verfassung und ein Zwei-Kammer-Parlamentssystem durchzubekommen. 1996 wurde er, obwohl das Land wirtschaftlich am Boden lag, wie durch ein nicht existierendes Wirtsschaftswunder wiedergewählt. „Internationaler Währungsfonds“ und „Weltbank“ hatten sich in Moskau eingenistet und diktierten die russische Finanzpolitik und damit auch alles andere. Jelzin kürzte, geradezu vorausschauend für alle weiteren nachfolgenden Supereuropäer, sämtliche Staatsausgaben und nahm dem Volk noch mehr weg – für das Vertrauen der Märkte.

Am 14. August 1998 stürzte Russland in den Staatsbankrott (wie allgemein bekannt, tat sich nicht die Wolga auf und verschlang Russland mit einem Happs, wie zuvor seine Rettettettetter aus Washington). Der Rubel wertete ab und eine Menge an irrsinnig zustande gekommenen Auslandsschulden wurde einfach nicht bezahlt. Die russischen Bürger die noch über Guthaben verfügten stürmten die Banken, die meisten Banken brachen zusammen.

Ende 1999 übergab Jelzin, der wegen Alkoholismus kaum mehr laufen oder sprechen konnte, an den zuvor noch eingesetzten Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Der erhöhte den Militäretat um 50 Prozent und begann den zweiten Tschetschenienkrieg, was ihm beim Volk ungemein Respekt einbrachte.

Endlich mal wieder gewinnen.

15.06.2021 - 12:11 [ ORF.at ]

China wirft NATO Denken wie im Kalten Krieg vor

Die NATO liege falsch mit ihrer Behauptung, dass China eine systemische Herausforderung darstelle, teilte die chinesische Mission bei der EU heute in Brüssel mit. Das sei eine Fortsetzung „der Blockpolitik“, hieß es.

China bekenne sich zu einer defensiven Verteidigungspolitik.

12.05.2021 - 19:17 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Reserve für die Heimatfront

Ob aus bürgerrechtlicher Perspektive mit Blick auf die Ausweitung der Fähigkeiten und Kompetenzen der Bundeswehr im Inland, aus antifaschistischer Perspektive mit Blick auf neue Zugänge zu Strukturen und Waffen der Bundeswehr für rechtes Klientel oder aus friedenspolitischer Perspektive mit Blick auf Rekrutierung und die Rückkehr zu Strukturen aus dem letzten Kalten Krieg: die Wiederbelebung des Heimatschutzes der Bundeswehr ist ein deutlicher Beleg dafür, dass autoritäre Tendenzen in der Innenpolitik und die aktuelle Aufrüstungspolitik kaum voneinander zu trennen sind.

26.04.2021 - 21:39 [ junge Welt ]

Klotzen für den Krieg

Der beharrliche Militarisierungstrend, hieß es am Montag auf einer Pressekonferenz der Friedensorganisationen IPB, IALANA und IPPNW, zeige »die wahren Prioritäten der Regierungen dieser Welt«, vor allem diejenigen »der westlichen Wertegemeinschaft«.

15.03.2021 - 09:40 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

US-Atomwaffen: Ballast

Auf den bislang nicht bekannten Umstand, dass in den letzten Jahren rund ein Drittel der im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Europa lagernden US-Atomwaffen abgezogen worden sein  sollen, weist Oliver Meier in der Zeit hin.

17.02.2021 - 20:25 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Vision Reserve 2032+

Seit gut fünf Jahren befindet sich die Bundeswehr auf Aufrüstungskurs. Zudem wurden in den letzten Jahren die strategischen Prioritäten deutlich verschoben.

03.12.2020 - 17:38 [ Heise.de ]

Siebzig Jahre NATO

Wir befinden uns wieder in einer ähnlichen Eskalationsspirale zwischen der von den USA dominierten Nato und Russland wie im Kalten Krieg vor 60 Jahren. Nach einer kurzen Phase der Wiederannäherung und der Möglichkeit einer neuen Friedensordnung nach der Auflösung der Sowjetunion begann mit der fortschreitenden Osterweiterung der Nato und den Plänen zur Stationierung des US-Raketenabwehrsystem in osteuropäischen Ländern nach der Aufkündigung des ABM-Vertrags erneut eine Phase der Eskalation, die schon längst wieder zu einem nuklearen Wettrüsten geführt hat, das mit Cyberwar-Szenarien, Hyperschallraketen oder -drohnen und autonomen (Waffen)Systemen noch gefährlich ist als im „alten“ Kalten Krieg, zumal neben der Nato und Russland auch China und weitere Staaten mitspielen und die Lage explosiver machen.

01.10.2020 - 13:56 [ Portal amerika21.de ]

Britische Verbindungen zum Militärputsch in Chile 1973

Laut der südafrikanischen Online-Zeitung Daily Maverick, die Einsicht in die Dokumente hatte, war die britische Regierung vor allem an den Kupferreserven des Landes interessiert. Das politische Programm der Regierung Allende sah eine Verstaatlichung des Bergbaus vor, der vor allem in US-amerikanischer Hand war.

01.10.2020 - 13:52 [ Daily Maverick ]

Exclusive: Secret cables reveal Britain interfered with elections in Chile

Allende’s policies of nationalisation posed a considerable threat to British and US interests, particularly in Chile’s major industry, copper, whose mines were substantially owned by US companies.

21.08.2020 - 16:11 [ Jennifer Rubin / Twitter ]

Absolutely one of the best things about her: Those close to Harris describe her as a “Truman Democrat,” a nod to her willingness to use American power to promote American values and interests.

(14.08.2020)

21.08.2020 - 15:59 [ Wikipedia ]

Truman-Doktrin

Auch das US-amerikanische Engagement im Koreakrieg und der Marshallplan wurden mit den Argumenten der Truman-Doktrin begründet. Durch die Truman-Doktrin wurde der außenpolitische Aspekt der Monroe-Doktrin endgültig abgelöst. Sie bildet auch die Rechtfertigung für die Intervention der USA in innere Konflikte anderer Nationen, etwa im Griechischen Bürgerkrieg, im Koreakrieg oder in Vietnam. Die „Eindämmung“ des kommunistischen Machtbereichs zugunsten der „freien Welt“ weist den USA faktisch die Rolle einer globalen Ordnungsmacht zu – im Gegensatz zur in der Zwischenkriegszeit herrschenden Politik des Isolationismus.

Dieser Anspruch der USA als globale Ordnungsmacht spielt auch nach dem Ende des Kalten Krieges im „Krieg gegen den Terror“ noch eine große Rolle.

21.08.2020 - 15:53 [ ForeignPolicy.com ]

The Biden Doctrine Exists Already. Here’s an Inside Preview.

The Democratic nominee and his closest advisors served in the Obama administration—but their foreign-policy vision is finding inspiration in Harry S. Truman.

21.08.2020 - 15:52 [ Ville Kostian / Twitter ]

#Biden – „The Democratic nominee and his closest advisors served in the Obama administration—but their foreign-policy vision is finding inspiration in Harry S. Truman.“

18.07.2019 - 23:21 [ Antiwar.com ]

Five Men Sentenced to Life for Operation Condor Killings Trained at School of the Americas

Five of the 24 men sentenced last week by an Italian court to life in prison for their roles in a brutal and bloody US-backed Cold War campaign against South American dissidents graduated from a notorious US Army school once known for teaching torture, assassination and democracy suppression.

24.09.2018 - 00:13 [ Reuters ]

Cuba’s new president makes first trip to old Cold War foe United States

Diaz-Canel, who took over the presidency from his mentor, Raul Castro, in April, will address the UNGA Nelson Mandela Peace Summit on Monday and the General Assembly on Wednesday, according to state-run outlet Cubadebate.

17.07.2018 - 12:53 [ Patrick J. Buchanan / Antiwar.com ]

Trump Calls Off Cold War II

Former CIA Director John Brennan rages that, „Donald Trump’s press conference performance in Helsinki … was … treasonous. … He is wholly in the pocket of Putin. Republican Patriots: Where are you???“

Well, as Patrick Henry said long ago, „If this be treason, make the most of it!“