Archiv: besser als Nichts oder noch Schlimmeres


15.10.2021 - 13:10 [ Reitschuster.de ]

Wahl in Berlin: Wahlleiterin offenbar der Lüge überführt

Der Abgeordnete Marcel Luthe, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, will das Ergebnis der Wahl nicht hinnehmen und möchte mit allen verfügbaren juristischen Mitteln dagegen vorgehen. Seine „Freien Wähler“ erhielten nur 0,8 Prozent (15.295 Stimmen), nachdem Umfragen sie bei rund 3 Prozent gesehen hatten. Per Facebook-Aufruf sucht er jetzt nach Zeugen für Unregelmäßigkeiten.

05.10.2021 - 06:00 [ AllesAufDenTisch.tv ]

Es ist Zeit für den Runden Tisch

Mit dem Unterzeichnen der Petition fordern wir einen regelmäßig stattfindenden „Runden Tisch“ für das Corona-Krisenmanagement, an dem WissenschaftlerInnen verschiedener Disziplinen mit unterschiedlichen Standpunkten interdisziplinär und evidenzbasiert diskutieren und anschließend die Politik beraten. Wichtig ist, dass in diesem Gremium auch WissenschaftlerInnen gehört werden die nicht in institutioneller staatlicher Abhängigkeit stehen. Sämtliche Ergebnisse und daraus resultierende Maßnahmen sollen transparent mit allen BürgerInnen kommuniziert werden.

27.07.2021 - 09:06 [ KBS.co.kr ]

Süd- und Nordkorea stellen Kommunikationsleitungen wieder her

Süd- und Nordkorea hätten vereinbart, um 10 Uhr am 27. Juli ihre bisher unterbrochenen Kommunikationsleitungen wiederherzustellen, und das erste Telefonat geführt, teilte Park Soo-hyun, der Chefsekretär für öffentliche Kommunikation im südkoreanischen Präsidialamt, mit.

Die Staatschefs Süd- und Nordkoreas hätten seit April mehrmals Briefe ausgetauscht und über eine Erholung der innerkoreanischen Beziehungen gesprochen.

19.04.2021 - 06:09 [ Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas ]

Heute wird Entwurf der Kandidaturen für Zentralkomitee vorgelegt

(18.04.2021)

An diesem Sonntag Nachmittag, am dritten Sizungstag des 8. Parteitags der Kommunistischen Partei Kubas, der im Kongresspalast in Havanna stattfindet, wird der Entwurf zur Kandidatur für die Mitgliedschaft im Zentralkomitee vorgelegt.

Anschließend werden die teilnehmenden Delegierten das Dokument der Kandidatur prüfen, und nachdem es genehmigt worden ist, wird es einer Abstimmung unterzogen, deren Ergebnis morgen bekannt gegeben wird.

11.04.2021 - 15:17 [ Radio Prague ]

Notstand geht zu Ende

Der Notstand geht in Tschechien in der Nacht auf Montag nach 188 Tagen zu Ende. Die Maßnahmen, die die Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen, können ab Montag auf Grund des Pandemie-Gesetzes angeordnet werden. Das Gesetz wurde vom Parlament im Februar gebilligt.

03.04.2021 - 00:05 [ Tagesschau.de ]

Indirekte Gespräche mit den USA: Neue Hoffnung im Atomstreit mit dem Iran

Die Gespräche über die Rettung des Iran-Atomabkommens von 2015 und eine mögliche Rückkehr der USA sollen am Dienstag in Wien in eine neue Runde gehen. Dies teilten der Iran und die EU nach einer Videokonferenz der verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und Iran mit. Nach Wien sollen auch US-Vertreter kommen.

02.04.2021 - 08:58 [ Tagesschau.de ]

Erklärung zu Myanmar: UN-Sicherheitsrat verurteilt Gewalt

Der Sicherheitsrat hatte lange um die gemeinsame Erklärung gerungen. Die ursprünglichen Fassungen des von Großbritannien eingereichten Textes enthielten indirekte Drohungen mit Sanktionen gegen die Militärjunta. Nach Angaben von Diplomaten wurde dies aber von China abgelehnt. Peking habe auch durchgesetzt, dass nicht von der „Tötung“ sondern vom „Tod“ von Hunderten Zivilisten die Rede ist.

11.03.2021 - 16:05 [ Zeit.de ]

US-Repräsentantenhaus beschließt billionenschweres Hilfspaket

Der US-Kongress hat den Corona-Hilfen von 1,9 Billionen Dollar zugestimmt. Sie umfassen unter anderem Direktzahlungen an Bürger und mehr Mittel für die Impfkampagne.

22.02.2021 - 14:59 [ Radio Prague ]

Verfassungsgericht kippt Beschränkungen für tschechischen Einzelhandel

Das Urteil geht auf eine Klage von 63 Senatoren zurück. Diese hatten sich dagegen gewendet, dass die Regierung im Herbst kleine Geschäfte mit bestimmten Waren schließen ließ, während die Supermärkte ihr komplettes Sortiment weiter verkaufen konnten.

22.01.2021 - 09:24 [ ORF,at ]

Tschechien: Debatte über Notstandsverlängerung eskaliert

Am Ende stimmte das Parlament einer Verlängerung des CoV-Notstands bis zum 14. Februar zu. Dafür votierten 53 Abgeordnete, dagegen waren 19. Der Ausnahmezustand ermöglicht es der Regierung, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen und Soldaten in Krankenhäusern einzusetzen.

14.01.2021 - 19:53 [ NDR.de ]

MV: Innenminister feuert Chef des Verfassungsschutzes

Das Agieren des Landesverfassungsschutzes bei der Aufklärung des Amri-Terroranschlags von Berlin sorgte bundesweit für Kritik. Noch im Dezember stellte sich Innenminister Renz schützend vor seine Abteilung. Nun muss ihr Leiter gehen.

08.01.2021 - 17:02 [ ORF.at ]

CoV-Unterausschuss startete mit Anträgen an Ministerien

Einberufen wurde das Gremium von SPÖ und NEOS. Formell handelt es sich beim „kleinen U-Ausschuss“ um einen Unterausschuss des Rechnungshof-Ausschusses. Einen solchen kann auch die parlamentarische Minderheit einberufen – und dies haben SPÖ und NEOS getan, weil es keinen CoV-Kontrollausschuss gibt.