Archiv: Polen


16.09.2020 - 04:05 [ Jürgen Wagner / Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Rail Baltica

Eines der aktuell prominentesten – und kostspieligsten – Infrastrukturprojekte der Europäischen Union ist die „Rail Baltica“. Dahinter verbirgt sich der Plan, eine Schnellbahntrasse von Tallinn über die baltischen Staaten bis nach Polen zu legen und damit auch an das restliche westeuropäische und nicht zuletzt deutsche Netz anzubinden. Nachdem die ersten Pläne viele Jahre zurückreichen, ist es auffällig, dass gerade in jüngster Zeit wieder Schwung in das Projekt kam: „Die Rail Baltica galt als vorrangiges Bahnprojekt der EU.

15.09.2020 - 09:21 [ ORF ]

Rechtsstaatlichkeit: Parlament für mehr Druck auf Polen

Die EU-Abgeordneten werden während der ersten Sitzung nach der Sommerpause am Donnerstag über ihren Standpunkt zu dem Zwischenbericht abstimmen. Wegen der Coronavirus-Pandemie tagen die EU-Politiker in Brüssel und nicht wie gewohnt im französischen Straßburg. Die Abstimmungen erfolgen per E-Mail.

06.08.2020 - 21:22 [ ORF.at ]

US-Außenminister Freitag nächster Woche in Wien

Vor seinem Österreich-Besuch trifft Pompeo am Dienstag den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis und den tschechischen Außenminister Tomas Petricek in Prag. Im Rahmen der Europareise will Pompeo auch Polen und Slowenien besuchen. Die vier Länder seien „alle große Freunde Amerikas“.

12.07.2020 - 15:18 [ Polskie Radio ]

Die Schnecke und die polnische Staatsräson

Die Wahl Dudas, so der Autor, würde politische Entscheidungen in Expresstempo bedeuten, die Wahl von Trzaskowski Entscheidungen in Schneckentempo, da der Präsident ein Veto gegen vom Parlament verabschiedete Gesetze einlegen könne.

Vor einer solchen Verlangsamung und dem damit verbundenen Impossibilismus, so der Autor, würde PiS-Chef Kaczyński warnen, der es offenbar sehr eilig habe. Die PiS habe viele Gesetze nachts durch das Parlament gepeitscht, so gut wie ohne Diskussion. Das Verfassungsgericht sei schon in den Händen der Regierungspartei und der Einfluss des Senats sei beschränkt.

10.07.2020 - 16:39 [ ORF.at ]

Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall

Das Weisungsrecht der österreichischen Justizministerinnen und Justizminister ist ein europäischer Sonderfall. Wie aus dem heute Nachmittag veröffentlichten EU-Justizbarometer 2020 hervorgeht, kennt von den 27 EU-Staaten sonst nur Polen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in konkreten Fällen zu erteilen.

17.05.2020 - 08:56 [ ORF.at ]

Polizei löst Demo gegen Regierung in Warschau gewaltsam auf

Die Organisatoren des Protests betonten im Internetdienst Facebook ihre Unabhängigkeit von politischen Parteien. Die nationalkonservative Regierung Polens hatte im März im Zuge der Coronavirus-Pandemie Beschränkungen der Versammlungsfreiheit verfügt.

17.05.2020 - 07:08 [ Volksblatt.at ]

Demos gegen Corona-Maßnahmen in Europa

In mehreren europäischen Staaten ist am Samstag gegen Coronamaßnahmen protestiert worden.

07.04.2020 - 09:12 [ Tagesschau ]

Abstimmung trotz Corona-Krise: Polens Parlament stimmt für Briefwahl

Die Präsidentschaftswahl in Polen soll wegen der Coronavirus-Pandemie als reine Briefwahl abgehalten werden. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verabschiedete mit ihrer Mehrheit im Unterhaus eine entsprechende Änderung des Wahlgesetzes. Die Oppositionsparteien im Sejm hatten vergebens gegen das Vorhaben Front gemacht und eine deutliche Verschiebung der für den 10. Mai geplanten Wahl gefordert.

30.01.2020 - 07:08 [ NDR ]

Manöver: Bald rollen Militärkolonnen über A2

Bald rollen Hunderte Militärfahrzeuge in langen Kolonnen durchs Land. Wie NDR 1 Niedersachsen berichtet, werden ab Mitte Februar rund 37.000 Soldaten aus 19 Nationen und Kriegsgerät im Rahmen des Manövers „US Defender Europe 2020“ nach Polen und ins Baltikum verlegt – ein großer Teil der Truppen über Niedersachsens Schnellstraßen.

27.12.2019 - 15:54 [ Sueddeutsche ]

Zweiter Weltkrieg: Putin verteidigt Stalins Pakt mit Hitler

(07.11.2019)

Der Kreml bietet Journalisten, die des Russischen nicht mächtig sind, einen netten Service. Über die Website der Moskauer Machtzentrale kann die ausländische Presse Ansprachen und andere Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putins in englischer Sprache nachlesen.

24.06.2019 - 06:46 [ ORF.at ]

Urteil in EuGH-Verfahren zur polnischen Justizreform

Die EU-Kommission hatte geklagt, weil sie in der Reform einen Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz sieht.

Die rechtskonservative polnische Regierung hatte das Pensionsalter für Höchstrichter von 70 auf 65 Jahre gesenkt.

13.04.2019 - 23:27 [ ZDF ]

Regierung sieht Vorteil im Zloty – Polen will vorerst nicht den Euro

Polens Regierungslager hält die eigene nationale Währung für vorteilhafter als einen Beitritt zur Eurozone. Das betonten Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Parteichef Jaroslaw Kaczynski auf einer Konferenz der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

07.03.2019 - 12:37 [ Junge Welt ]

EU-Wahlen: Rettungsring und Selbstaufgabe

Polens Postsozialisten sind der »Europäischen Koalition« unter Führung der Liberalen beigetreten. Das könnte ihr politisches Ende bedeuten

15.02.2019 - 14:31 [ German Foreign Policy ]

Weltpolitik unter Druck

Vor der heute startenden Münchner Sicherheitskonferenz setzen US-Aggressionen und innereuropäische Opposition gegen die offene Berliner Dominanz zentrale Projekte der deutschen Weltpolitik massiv unter Druck.

12.02.2019 - 21:27 [ ORF ]

Pompeo warnt auf Europareise vor Russland und China

Pompeo äußerte bei seinem Besuch auch harsche Kritik am russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Wladimir Putin ist fest entschlossen, Demokratien weltweit zu untergraben“, sagte Pompeo am Dienstag vor Journalismusstudenten in Bratislava. Diese Gefahr müsse offen angesprochen werden.

12.02.2019 - 20:29 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Schwieriger Kampf: die USA drängen die EU, eine Anti-Iran-Haltung einzunehmen

Eine zweitägige Konferenz Ende dieser Woche in Warschau, Polen, wird von Regierungsvertretern als Moment des „Biegens oder Brechens“ für die Feindseligkeit Präsident Trumps gegenüber dem Iran bezeichnet, wobei sie energisch darauf drängen werden, dass die Europäische Union der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika entspricht.

19.01.2019 - 19:23 [ Tagesschau.de ]

Danzigs Bürgermeister: Zehntausende Polen nehmen Abschied

Parallel ist in Polen eine Diskussion über mögliches Behördenversagen entbrannt, da es offenbar vor der Tat mehrere Warnungen gab. Neben der Mutter des Messerstechers, die die Behörden vor dessen Haftentlassung vor dessen möglicherweise mörderischen Absichten warnte, soll sich auch ein Bekannter von Stefan W. bei der Polizei wegen Drohungen und tätlicher Angriffe gemeldet haben, berichten mehrere Medien. Adamowicz, ein liberaler Katholik, war nach Aussagen seines Angreifers wegen dessen Nähe zur liberalen Bürgerplattform ausgewählt worden.

22.11.2018 - 00:44 [ German Foreign Policy ]

„Deutsche Überheblichkeit“

Dasselbe gilt für eine immer noch wenig bekannte Gruppe von NS-Opfern: für polnische Kinder, die von den Deutschen ins Reich verschleppt und dort einem Prozess der Zwangsgermanisierung ausgesetzt wurden. Maas erklärte in Berlin: „Zu wenig wissen wir über die perfiden Versuche, polnische Kinder zu rauben und in deutsche Familien zu integrieren“.[10] Während der deutsche Außenminister auch an diese Verbrechen lediglich – kostengünstig – erinnern will, scheitern die letzten noch lebenden Opfer beim Versuch, zumindest eine symbolische Entschädigung zu erstreiten, vor der deutschen Justiz. Laut einem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts vom Juli 2018 fallen die rund 200.000 verschleppten und zwangsgermanisierten polnischen Kinder in keine offiziell anerkannte NS-Opfergruppe und können daher nicht einmal eine einmalige Beihilfe vom deutschen Staat einfordern. Das Bundesfinanzministerium hat ihr Los, an das Maas kostengünstig erinnern will, bereits im Jahr 2013 zu einem „allgemeinen Kriegsfolgenschicksal“ ohne jegliche Entschädigungsrelevanz erklärt

11.11.2018 - 19:17 [ Radio Polen ]

Papst mahnt Polen zum „guten Gebrauch“ der Freiheit

Die Hoffnung auf Freiheit habe Polen auch unter den folgenden „schmerzlichen historischen Erfahrungen“ nicht verloren, betonte der Papst mit Verweis auf den Zweiten Weltkrieg, die deutsche Besatzung und das kommunistische Regime.

Bis 1918 war Polen 123 Jahre lang unter Preußen, Österreich-Ungarn und Russland aufgeteilt.

30.07.2018 - 10:04 [ Junge Welt ]

Teil der Front

Die formal bündnisfreien Staaten Schweden und Finnland lassen sich immer enger in die Strategie der NATO einbinden und beteiligen sich an Manövern der Militärallianz. Der Gegner heißt Russland

14.07.2018 - 15:57 [ Radio Utopie ]

„Nicht genug!“

Der Staat Israel hat keine Ölquellen. Er hat keine Goldminen. Was hat er stattdessen? Er hat die Eigentümerschaft am Holocaust.

Die ist eine Menge wert. Jeder, der sich von einem Schmutzfleck reinigen will, braucht eine Reinigung davon durch den Staat Israel. Ein solches Dokument ist sehr viel wert. Und je größer die Schuld des Bewerbers, umso höher der Preis für die Lossprechung.

01.07.2018 - 09:01 [ Zeit.de ]

Asylstreit: Auch Polen dementiert Abkommen mit Deutschland

Zuvor hatte bereits Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis laut einer Mitteilung seiner Regierung gesagt: „Deutschland ist nicht an uns herangetreten, und in diesem Augenblick würde ich ein solches Abkommen auch nicht unterzeichnen.“ Der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács sagte: „So eine Vereinbarung ist nicht erreicht worden.“

01.07.2018 - 08:56 [ ZDF ]

Merkel hat Zusagen – 14 Länder nehmen Flüchtlinge zurück

(30.6.2018) Darunter sollen auch Länder sein, die ihrer Flüchtlingspolitik bisher extrem kritisch gegenüberstanden, wie Tschechien, Ungarn oder Polen. Das geht aus einem Schreiben der Kanzlerin an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalitionspartner SPD und CSU hervor, wie dem ZDF aus Unionskreisen bestätigt wurde.

21.06.2018 - 10:12 [ ORF.at ]

Kanzler Kurz bei Visegrad-Treffen

In Budapest stehen laut BKA zudem folgende Programmpunkte an: „Verbesserung der Beziehungen EU-Israel, die Unterstützung der Westbalkan-Staaten bei der EU-Annäherung, die Indexierung der Familienbeihilfe sowie die ablehnende Haltung Österreichs zur Nutzung von Atomenergie.“