Archiv: Irland


29.09.2020 - 23:15 [ ORF ]

Brexit-Änderungen: Unterhaus nimmt umstrittenes Gesetz an

Trotz aller Warnungen hat das britische Unterhaus für das umstrittene Binnenmarktgesetz gestimmt, mit dem Großbritannien Teile des bereits gültigen Brexit-Deals mit der EU aushebeln will. Bei 340 zu 256 Stimmen brachte Premier Boris Johnson das Gesetz am Dienstagabend mit einer klaren Mehrheit durch das Londoner Parlament.

16.07.2020 - 11:37 [ Netzpolitik.org ]

Datentransfers: EU-Gericht zerschlägt Privacy Shield

Das höchste Gericht urteilt nun, dass die Standardvertragsklauseln von Facebook weiterhin gelten dürften. Allerdings erteilt der EuGH der laxen Rechtsauffassung der irischen Datenschutzbehörde eine Rüge.

28.06.2020 - 08:38 [ Tagesschau ]

Schwierige Koalitionsbildung: Martin ist neuer Regierungschef Irlands

Größte Oppositionspartei wird damit die linksgerichtete Sinn Fein unter der Führung von Mary Lou McDonald. Die Partei hatte bei der Wahl im Februar einen Überraschungserfolg erzielt und damit die politische Landschaft verändert. Sinn Fein spielte lange Zeit in der Republik Irland keine ernstzunehmende Rolle, sondern galt als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA.

10.02.2020 - 09:30 [ derStandard.at ]

Linksruck bei irischer Parlamentswahl

Der Wahlerfolg von Sinn Fein wurde von Beobachtern bereits mit einem politischen Orkan verglichen, der ähnlich wie das Sturmtief „Ciara“ (in Deutschland „Sabine“ genannt) am Wochenende über Irland hinwegfegte. Bisher wurde die Politik des Landes seit der vollständigen Unabhängigkeit von Großbritannien stets von Fine Gael und Fianna Fail dominiert. Nun betritt eine dritte ernst zu nehmende politische Kraft die Bühne.

07.02.2019 - 13:24 [ Zeit.de ]

Das Brexit-ABC: Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

B wie BACKSTOP: Diese Notfallregel im Austrittsabkommen zwischen London und Brüssel soll garantieren, dass es nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gibt. Demnach bleibt das ganze Königreich zunächst in der Zollunion und Nordirland in Teilen des Binnenmarkts, bis London und Brüssel eine bessere Lösung finden. Brexit-Hardliner fordern ein einseitiges Kündigungsrecht.

30.01.2019 - 10:58 [ Tagesschau.de ]

Position der EU: Irland könnte einknicken

(29.1.2019) Die Position der EU zum Brexit ist klar: keine Nachverhandlungen. Doch der Druck auf Irland wachse, sagt ARD-Korrespondent Markus Preiß. Dublin könnte sich bereit erklären, den Backstop zu befristen – und damit einknicken.

21.01.2019 - 05:55 [ Wikipedia ]

Karfreitagsabkommen

Das Karfreitagsabkommen (englisch Good Friday Agreement, Belfast Agreement oder Stormont Agreement, irisch Comhaontú Aoine an Chéasta) ist ein Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Irland, der Regierung Großbritanniens und den Parteien in Nordirland vom 10. April 1998.

11.11.2018 - 16:25 [ Zeit.de ]

Brexit: EU lehnt angeblich Theresa Mays Vorschlag ab

Wie die Zeitung Sunday Times unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen berichtet, hat die Europäische Union einen Vorschlag Mays zur Handelspolitik zurückgewiesen. Die Premierministerin habe darin einen sogenannten unabhängigen Mechanismus angestrebt, mit dem Großbritannien nach dem Brexit eine vorübergehende Zollvereinbarung mit der EU hätte beenden können.