Archiv: Belgien


06.10.2020 - 14:40 [ ORF.at ]

Pauschale Vorratsdatenspeicherung laut EuGH nicht zulässig

Konkret ging es um Regelungen in Frankreich, Großbritannien und Belgien. Gerichte aus diesen Ländern verhandeln Klagen gegen nationale Regelungen und baten den EuGH um Auslegung des europäischen Rechts.

22.08.2020 - 03:11 [ Tagesschau.de ]

Deutschland warnt vor Reisen nach Brüssel

Die Bundesregierung stuft Brüssel als Corona-Risikogebiet ein und warnt vor Reisen in die belgische Hauptstadt. Für Reisende gelten damit Test- und Quarantänepflichten. Betroffen sind aber nicht alle: Für Diplomaten gibt es Ausnahmen.

15.08.2020 - 18:46 [ ORF.at ]

NL: Warnung vor Reisen nach Spanien, Frankreich und Belgien

Die Warnung gelte ab Mitternacht.

Wer aus diesen Ländern in die Niederlande einreist, soll für 14 Tage in Heimquarantäne.

04.08.2020 - 11:37 [ IPPNW ]

Widerspruch gegen Brennelementexport zum AKW Doel/B abgelehnt

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 23. Juli 2020 den Widerspruch gegen die Ausfuhrgenehmigung für Brennelemente ans belgische Atomkraftwerk Doel zugunsten des Brennelementeherstellers EDF in Lingen und des AKW-Betreibers Engie-Electrabel in Doel/Belgien abgewiesen.

29.07.2020 - 19:03 [ ZDF ]

Truppenabzug aus Deutschland – USA ziehen fast 12.000 Soldaten ab

Im Zuge des Teilabzugs verlegen die US-Streitkräfte ihr Europa-Hauptquartier von Stuttgart nach Belgien. Das US European Command (Eucom) werde ins belgische Mons ziehen, sagte US-General Tod Wolters bei der Pressekonferenz mit Esper.

28.03.2020 - 13:12 [ Tagesschau ]

Sahel-Zone: Neue Taskforce für Anti-Terror-Kampf

Vorerst beteiligen sich nur Belgien, Dänemark, Estland, die Niederlande und Portugal personell an dem von Frankreich vorangetriebenen Projekt. Die Spezialkräfte sollen auch die französische Mission „Barkhane“ in der Sahel-Zone sowie eine gemeinsame Truppe von fünf Sahelstaaten unterstützen.

06.02.2020 - 02:19 [ ORF ]

Wallonisches Parlament stimmt gegen Mercosur

Die wallonische Landwirtschaft funktioniere dank sozialer, ökologischer und gesundheitlicher Normen – das Mercosur-Abkommen hingegen basiere auf Massenproduktion, Genpflanzen, flächendeckendem Einsatz von Antibiotika und billigen Arbeitskräften.

23.01.2020 - 04:43 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Neue Ufer: Europäische Marinemission am Persischen Golf beschlossen

Bei der EMASOH-Mission handelt es sich um keinen offiziellen Einsatz der Europäischen Union, sondern um eine Koalition der Willigen, die allerdings vom EU-Außenbeauftragten Joseph Borell umgehend mit warmen Worten begrüßt wurde. Das Hauptquartier soll in den Vereinigten Arabischen Emiraten liegen, die sich hierfür laut der EMASOH-Ankündigung bereits angeboten haben sollen. Veröffentlicht wurde die Ankündigung im Namen folgender Länder: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, die Niederlande und Portugal. Ziel des Einsatzes sei es, ein „sicheres Umfeld für den Seeverkehr zu gewährleisten und die derzeitigen regionalen Spannungen abzubauen.“

Wie bereits angedeutet, beschränkt sich die Unterstützung von vier der acht Staaten zunächst einmal auf die Unterzeichnung der besagten Erklärung. Neben Deutschland sind das Belgien, Italien und Portugal.

12.11.2019 - 00:52 [ Portal amerika21.de ]

Belgische Staatsanwaltschaft: Kolumbianischer Geheimdienst operierte in Belgien

Das Strafverfahren gegen sie ist ein Teil von Ermittlungen, die die belgische Justiz seit 2010 aufgrund des Skandals wegen der illegalen Überwachung von Kritikern des damaligen Präsidenten Álvaro Uribe (2002-2010) in Europa führt.

16.07.2019 - 18:40 [ ORF.at ]

US-Atomwaffen sorgen für Kontroverse in Belgien

Der belgische Parlamentsabgeordnete der Grünen, Samuel Cogolati, sieht darin einen Bruch Belgiens mit dem 1968 unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag. Zwar sei es schon lange ein offenes Geheimnis gewesen, dass derartige Waffen in Kleine Brogel stationiert seien, sagte Cogolati. Aber jetzt liege ein „offizieller Bericht der NATO“ vor, der dies bestätige.

03.08.2018 - 15:27 [ IPPNW ]

Offener Brief: Belgische Rissereaktoren bleiben brandgefährlich

Aus Sicht zahlreicher Initiativen und Verbände gibt es bezüglich der belgischen Rissereaktoren Tihange 2 und Doel 3 keinerlei Grund zur Entwarnung. In einem Offenen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze und die MinisterpräsidentInnen von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stellen sie fest, dass es sich bei der zuletzt von der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) vorgelegten Stellungnahme um keinen Sicherheitsnachweis handelt.

05.07.2018 - 19:25 [ Junge Welt ]

Störmanöver gegen Diplomatie: Belgische, deutsche und österreichische Behörden melden iranischen Anschlagsplan. Beweise fehlen

In Wirklichkeit wäre ein Bombenanschlag gegen die NCRI-Großkundgebung zu diesem Zeitpunkt für die iranische Führung äußerst ungelegen gekommen. Andererseits wirkt es auch nicht glaubwürdig, wenn Teheran genau zu wissen vorgibt, dass die zwei in Brüssel Festgenommenen »bekannte Mitglieder dieser Terrororganisation« – gemeint sind die »Volksmudschaheddin« – seien. So formulierte es der Sprecher des iranischen Außenministerium, Bahram Kassemi, in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme.

01.07.2018 - 08:56 [ ZDF ]

Merkel hat Zusagen – 14 Länder nehmen Flüchtlinge zurück

(30.6.2018) Darunter sollen auch Länder sein, die ihrer Flüchtlingspolitik bisher extrem kritisch gegenüberstanden, wie Tschechien, Ungarn oder Polen. Das geht aus einem Schreiben der Kanzlerin an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalitionspartner SPD und CSU hervor, wie dem ZDF aus Unionskreisen bestätigt wurde.