Archiv: Machtkampf um Merkel-Nachfolge / Kanzleramt / CDU Vorsitz 2020 / Corona Putsch / einfache Nachfolge / Ernennung Söder


25.09.2020 - 15:12 [ Tagesspiegel / Twitter ]

„Ich gehe davon aus, dass wir wieder Einschränkungen vornehmen müssen“, sagt der @RegBerlin zu den steigenden Infektionszahlen in #Berlin. Er erwäge ein #Alkoholverbot wie in #München.

25.09.2020 - 15:06 [ ]

Maskenpflicht, Alkoholverbot, Sperrzeiten – @Markus_Soeder über einen anderen Umgang mit öffentlichen Plätzen in München.

(21.09.2020)

19.09.2020 - 15:48 [ ZDF ]

Wer wird Kanzlerkandidat? – Ansage von Merz: Söder wird es nicht

Es war eine überraschende Aussage, ja sogar eigentlich eine Ansage, des Kandidaten für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz in der Halle 39 im niedersächsischen Hildesheim. Bisher hatte er zwar seine grundsätzliche Bereitschaft betont, im Falle seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden selber als Kanzlerkandidat anzutreten, aber eine offene Absage an die CSU hatte er bisher vermieden.

13.09.2020 - 13:17 [ Spiegel.de ]

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: K-Frage und Kammerflimmern

Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der CDU erwartet: NRW ist schließlich das Heimatland des potenziellen CDU-Vorsitzenden und Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet. Er selbst steht zwar auf keinem Wahlzettel, trotzdem ist dieser Sonntag natürlich auch ein Test für die Siegerqualitäten des Ministerpräsidenten.

22.08.2020 - 07:18 [ ZDF ]

Laschet: Härtere Strafen bei Quarantäne-Bruch

Armin Laschet fordert härtere Strafen für Quarantäne-Brecher, bis zu 25.000 Euro seien möglich. Zudem sollten Reiserückkehrer aus Risikogebieten ihre Tests künftig selbst zahlen.

24.07.2020 - 13:40 [ Tagesschau.de ]

K-Fragen-Dilemma der Union: Drei Fragezeichen, ein Ausrufezeichen

Bei CSU-Chef und dem bayerischen Ministerpräsident Markus Söder stimmt derzeit offenbar alles. Die Bilder: Söders blau-weiße Maske muss nicht jedem gefallen, aber sie sitzt.

14.07.2020 - 20:44 [ ntv Nachrichten / Twitter ]

Königin Merkel bei Prinz Söder: Was sollen uns diese Bilder sagen?

12.07.2020 - 16:51 [ Bild Politik / Twitter ]

Merkel-Besuch bei Söder – Entscheidet sich die K-Frage schon ÜBERMORGEN?

25.04.2020 - 20:28 [ Focus Deutschland / Twitter ]

Not-Parlament, keine Opposition: Endlich kann Merkel regieren, wie sie es schon immer wollte

21.04.2020 - 13:58 [ Birgit Baumann / derStandard.at ]

Merkels Krisenmanagement: Mutti kümmert sich

Eigentlich hatten die Deutschen ja schon genug von ihr. Nach Merkels Rückzug vom CDU-Vorsitz im Dezember 2018 und der darauffolgenden Phase der minimalen Präsenz als Kanzlerin galt sie vielen als „Lame Duck“.

Doch die Corona-Krise hat auch hier die Verhältnisse auf den Kopf gestellt, Merkel und die Union dürfen sich über glänzende Umfrageergebnisse freuen.

30.03.2020 - 08:35 [ Tagesschau ]

Corona-Krise: Laschet will über Exit-Strategie nachdenken

In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ widerspricht er seiner Parteifreundin und Bundeskanzlerin Angela Merkel klar und deutlich.

„Der Satz, es sei zu früh, über eine Exit-Strategie nachzudenken, ist falsch“, schreibt der CDU-Politiker und Bewerber für den Parteivorsitz. „Wir müssen schon jetzt die Zeit in den Blick nehmen, in der die rigiden Maßnahmen erste Wirkung zeigen.“

26.02.2020 - 08:21 [ Tagesschau ]

Bewerber für Parteivorsitz: Showtime in der CDU

Laschet ist der Chef im Haus, in der Hausmacht NRW. Nur wer am Ende die Delegierten des mitgliederstärksten Verbandes auf seiner Seite hat, kann das Rennen um die Macht gewinnen.

25.02.2020 - 17:50 [ Miriam Hollstein, bei @BILDamSonntag / Twitter ]

Wenn die CDU-Frauen so drauf wären wie die Männer, würden sie jetzt hinter den Kulissen verbreiten „Der kann’s einfach nicht.“ (Und zwar egal, wer DER ist)

25.02.2020 - 11:33 [ Tagesschau ]

Laschet will CDU-Chef werden: „Müssen Partei und Land zusammenführen“

Im Rennen um den CDU-Vorsitz ist einiges klarer: NRW-Ministerpräsident Laschet kandidiert – mit Gesundheitsminister Spahn an seiner Seite. Röttgen will im Team mit einer Frau antreten. Und Merz?

24.02.2020 - 15:31 [ Zeit.de ]

Sonderparteitag am 25. April entscheidet über neuen CDU-Vorsitzenden

Das hat der CDU-Bundesvorstand beschlossen, wie die Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach Gremiensitzungen der Partei mitteilte. Dabei will die Partei laut der CDU-Vorsitzenden auf vorangehende Regionalkonferenzen verzichten, bei denen sich Kandidaten vorstellen würden – dieses Verfahren sei mit den Interessenten so abgesprochen.

24.02.2020 - 15:27 [ Zeit.de ]

Regierungskrise: CDU-Politiker aus Thüringen zur Aussprache einbestellt

Mehrere Landespolitiker sind zu Gremiensitzungen der Partei nach Berlin gekommen. Die CDU-Spitze will mit ihnen das weitere Vorgehen in Thüringen besprechen.

22.02.2020 - 17:31 [ Tagesschau ]

Bundes-CDU gegen Wahl Ramelows: Zwischen Parteilinie und Realpolitik

Der gerade erst beschlossene Fahrplan zur Lösung der Regierungskrise in Thüringen steht wieder auf der Kippe: Die Bundes-CDU lehnt die Wahl eines Ministerpräsidenten von der Linkspartei mit Stimmen der Christdemokraten ab.

22.02.2020 - 17:29 [ MDR ]

Hauptmann: Erkenne meine CDU nicht wieder

MDR-Ticker 22.2.2020

„Ich erkenne meine CDU Thüringen derzeit nicht wieder“, twitterte der Politiker. Er werde auf keinen Fall akzeptieren, dass sich Kollegen im Landtag über einen Parteitagsbeschluss der CDU hinwegsetzen, um aus Eigeninteresse die DNA, die Glaubwürdigkeit und die Reputation der CDU infrage zu stellen.

22.02.2020 - 10:30 [ Bloomberg.com ]

German Voters Get First Chance to Weigh In on Political Chaos

Germany’s political establishment was rocked earlier this month after the CDU’s chapter in Thuringia cast its lot in with the anti-immigrant Alternative for Germany, or AfD, to install the eastern state’s premier. The fallout sent shockwaves across the nation and was the main catalyst for Kramp-Karrenbauer’s resignation.
To add to the sense of chaos, tensions around extremist activity in Germany intensified late Wednesday, when an assailant killed 11 people, including himself, in the city of Hanau near Frankfurt.

21.02.2020 - 19:10 [ Radio Utopie ]

Hanau: Der Staat bin ich

Eine ganz andere Version des Attentats.

Gestern gab Ali Toprak, Vorsitzender der kurdischen Gemeinde in Deutschland, im ZDF eine historische Weltneuheit bekannt: den zufälligen Massenmord an Kurden. Und das gleich zweimal, bei zwei kurdischen Vereinslokalen (Shisha-Bars).

Ali Toprak befand sich in guter, oder sagen wir, in echt deutscher Gesellschaft. Alle Anderen sahen das nämlich auch so. Keiner stellte diesbezüglich irgendeine Frage. Hätte ja auch eine dumme sein können. Aber nein, nein. Alles parierte.

20.02.2020 - 14:52 [ ThomasWalde / Twitter ]

Frau @AKK sagt in Paris, Hinweis auf rechtsextremes Motiv des Täters von Hanau bedeute, dass sie sich bestätigt sehe, dass CDU nicht mit AfD zusammenarbeiten dürfe. Spricht von „Nazis“ in der Partei. Wie wichtig die „Brandmauer“ zur AfD sei, zeige der heutige Tag.

20.02.2020 - 13:31 [ Zeit.de ]

Markus Söder: Gut, dass es ihn gibt

(19.02.2020)

Distanziert sich nach dem Debakel von Thüringen unter den konservativen Amtsträgern ausgerechnet Markus Söder von der CSU bemerkenswert klar und schnell von der AfD. Auch in der Klimapolitik scheint Söder erkannt zu haben, dass mit den Rezepten der Vergangenheit die Zukunft nicht zu gewinnen ist – jedenfalls bereitet er seine Partei gleichzeitig auf mögliche Koalitionen mit den Grünen auf Bundesebene vor.

20.02.2020 - 13:18 [ AugsburgerAllgemeine / Twitter ]

Bayerns Innenminister ist entsetzt über die Pläne der #Terrorzelle um den in #Bayern verhafteten Rechtsextremisten. Und: Grüne und FDP fordern einen verstärkten Kampf gegen rechtsextreme Internet-Netzwerke.

(18.02.2020)

19.02.2020 - 15:04 [ ZDF ]

Kandidaten für CDU-Vorsitz – Mehr innerparteiliche Demokratie wagen!

Die CDU sollte Norbert Röttgen dankbar sein – mit seiner Kandidatur verhindert er eine Hinterzimmer-Kungelei um den nächsten Vorsitz.

19.02.2020 - 15:02 [ ZDF ]

Künftiger Parteivorsitz – Röttgen für CDU-Mitgliederbefragung

„Ich glaube, dieser Wunsch in der Partei wird immer stärker und hörbarer werden“, sagte er nach einem Treffen mit Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin.

19.02.2020 - 14:59 [ Spiegel.de ]

Rückzug von Kramp-Karrenbauer: Merkel will sich aus Suche nach CDU-Chef raushalten

Mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung von Rechtspopulisten in anderen europäischen Staaten sagte Merkel, für die Union gelte, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeite. Über andere Länder wolle sie nicht urteilen, das müssten diese selbst entscheiden.

18.02.2020 - 18:11 [ Tagesschau ]

Norbert Röttgen: „Muttis Klügster“ will nach oben

Sein eigenes politisches Überleben endete 2012 – vorerst: Er wollte Nordrhein-Westfalen als Sprungbrett nach ganz oben, wollte Ministerpräsident werden. Doch gleichzeitig stellte er klar, dass er der Partei dienen werde, wo sie ihn hinstelle. Doch die, in Person von Angela Merkel, stellte ihn damals ins Abseits. Er vergeigte die NRW-Wahl grandios. Das schlechteste CDU-Ergebnis jemals.

18.02.2020 - 11:42 [ ZDF ]

Röttgen will für CDU-Vorsitz kandidieren

Der 54-jährige Röttgen habe seine Kandidatur in einem Schreiben an die scheidende Parteichefin angekündigt, berichtete zuerst die „Rheinische Post“. Er ist damit der erste, der eine Kandidatur offiziell ankündigt.

18.02.2020 - 09:03 [ Tagesschau ]

Führungsdebatte in der CDU: In der strategischen Falle

Die CDU sucht nach dem Unmöglichen, der Quadratur des Kreises: Einerseits gibt es die Stimmen, Merkel solle auch aufgrund ihrer Beliebtheitswerte bei der Wählerschaft und der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft im Amt bleiben. Andererseits will die CDU mehr Autorität und Durchsetzungskraft an der eigenen Spitze haben – trotz einer CDU-Kanzlerin, die sich immer dann einschaltet, wenn es brenzlig wird.

18.02.2020 - 08:56 [ ORF.at ]

Kramp-Karrenbauer und Merz beraten über CDU-Spitze

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer führt heute Gespräche zur Vorbereitung des Führungswechsels in ihrer Partei. Geplant ist nach Angaben aus Parteikreisen zunächst ein Treffen mit dem früheren Fraktionschef Friedrich Merz, der als Anwärter auf ihre Nachfolge gilt.

17.02.2020 - 09:13 [ Tagesschau ]

Kanzlerkandidatur Söder widerspricht Kramp-Karrenbauer

„Der Parteivorsitz ist das eine. Aber das andere ist die Kanzlerkandidatur“, sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Diese gehe nur mit der CSU.

Söder hatte sich in der Vergangenheit mehrfach dafür ausgesprochen, zügig über den Parteivorsitz zu entscheiden – allerdings losgelöst von der Kanzlerkandidaten-Frage der Union.

16.02.2020 - 12:47 [ Tagesschau ]

Verbindungen zwischen AfD und Werteunion: „Ausloten, was künftig möglich ist“

Dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte Rüdiger Lucassen, Mitglieder seiner Partei würden sich seit einem halben Jahr mit Mitgliedern des Vereins treffen. „Erste Gespräche begannen vor circa sechs Monaten. Seitdem haben sich die Kontakte intensiviert“, so Lucassen. So gebe es bis zu sieben Treffen im Monat.

15.02.2020 - 12:25 [ Stefan Kornelius / Sueddeutsche.de ]

Deutschland geht den Konflikten aus dem Weg

Der moralische Hochsitz ermöglicht der deutschen Außenpolitik einen wunderbaren Überblick über das Getümmel – aber von da oben mischt man nicht mit. Und Autonomie gibt es in dieser Welt für niemanden.

15.02.2020 - 11:47 [ Tagesschau ]

CDU-Vorsitz: Die ersten Kandidaten – und keine Namen

In der CDU-Parteizentrale sind die ersten Bewerbungen für den Parteivorsitz eingetroffen. Doch die drei bisher meistgehandelten Kandidaten sind offenbar nicht darunter.

11.02.2020 - 13:03 [ MDR ]

Werteunion steht für Spaltung der CDU Thüringen

Beispielhaft dafür ist eine Veranstaltung der Werteunion in Niederorschel am 8. Januar 2020. Vor der Veranstaltung war es zu einer Irritation gekommen, weil Werteunion-Landeschef Sitter den Gastredner Maaßen als „Kandidaten“ angekündigt und öffentlich dafür geworben hatte, Maaßen doch dem Thüringer Landtag als Ministerpräsident vorzuschlagen.

11.02.2020 - 09:43 [ Spiegel.de ]

Ist Deutschland bereit für einen Mann als Bundeskanzler?

Jetzt müssen die Kontrahenten aus der Deckung kommen: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich selbst aus dem Rennen um die Unions-Kanzlerkandidatur genommen – aber wer traut sich die Sache nun zu?

11.02.2020 - 09:34 [ ZDF ]

Kevin Kühnert im ZDF – SPD soll die CDU jetzt „nicht schubsen“

Der Juso-Vorsitzende Kühnert empfiehlt seiner Partei, der CDU in den zu klärenden Personalfragen genug Raum zu geben. Die SPD solle jetzt keine parteitaktischen Vorteile ziehen.

11.02.2020 - 09:31 [ Tagesschau ]

Nach Kramp-Karrenbauer: Wer kämpft sich an die Spitze?

Der Machtkampf in der CDU hat begonnen. Die Partei muss einen neuen Vorsitzenden finden – und die Union einen neuen Kanzlerkandidaten. Wer könnte Kramp-Karrenbauers Nachfolge antreten?