On May 8, 1945, World War II in Europe came to an end. As the news of Germany’s surrender reached the rest of the world, joyous crowds gathered to celebrate in the streets, clutching newspapers that declared Victory in Europe (V-E Day). Later that year, US President Harry S. Truman announced Japan’s surrender and the end of World War II. The news spread quickly and celebrations erupted across the United States. On September 2, 1945, formal surrender documents were signed aboard the USS Missouri, designating the day as the official Victory over Japan Day (V-J Day).
Archiv: deutsche Geschichte / german history
Der falsche Protest
Dann gibt es die Gruppe der verführten und gekauften «Claqueure» als scheinbar begeisterte Mitläufer, deren Käuflichkeit durch machtpolitische Posten und berufliche Karriere gesichert wurde. Deren Charakter entspricht den «Wendehälsen», die sich jeder Macht andienen, um sich Vorteile trotz oder wegen eigener Selbstwertschwäche zu organisieren. Dazu zählen auch Spitzel und Denunzianten. Man kennt diese Typen, die in der Lage sind, von einem Tag zum anderen vom «Nazi» oder «SED-Bonzen» zum «Demokraten» zu mutieren.
Der Denunziant bleibt auch immer der gleiche seelisch Anerkennungsbedürftige, Verstörte und sozial Vergiftete; nur die Inhalte des ehrlosen Verrates wechseln je nach den Herrschaftsinteressen der Verführer. (…)
Ich schätze nach meiner damaligen Erfahrung und den späteren Erkenntnissen etwa 3 Prozent «Besessene» an der Macht, 5 Prozent «Fanatiker», 30 Prozent «Claqueure», 60 Prozent genötigte «Mitläufer» und 2 Prozent Verweigerer.
‘Part of My Core’: How Schumer Decided to Speak Out Against Netanyahu
(19.03.2024)
It was here, he recalled, inside this hulking red brick school deep in south Brooklyn, where at 16 he was glued to his transistor radio to hear breaking news of the Arab-Israeli War of 1967. It was where he idolized Sandy Koufax, the Jewish pitcher for the Dodgers who refused to play on Yom Kippur, and learned it was cool to be proud of his heritage.
And on Sunday, Mr. Schumer, the New York Democrat, majority leader and highest-ranking Jewish official in the United States, returned to explain how his upbringing in Jewish Brooklyn in the shadow of the Holocaust prompted him to deliver a politically risky speech that brought about a watershed moment in the politics of U.S.-Israeli relations.
‘The Zone of Interest’ Director Makes Gaza Statement in Oscars Speech
“Right now, we stand here as men who refute their Jewishness and the Holocaust being hijacked by an occupation, which has led to conflict for so many innocent people — whether the victims of October the 7th in Israel or the ongoing attack on Gaza — all the victims of this dehumanization… how do we resist?” Glazer asked.
Glazer, who is Jewish, then dedicated the film’s win to Alexandria, a 90-year-old woman he met,while working on the film and who inspired one of the key characters in The Zone of Interest. She had worked for the Polish resistance at the age of 12, leaving apples for prisoners as she cycled through Auschwitz.
Never again is now: protest against Israeli president Herzog!
From Erev Rav:
„NEVER AGAIN IS NOW
We express our deep concern regarding the upcoming opening of the Dutch National Holocaust Museum, where Israeli president Yitzhak Herzog is scheduled to attend alongside Dutch king Willem-Alexander.
While we honor the memory of our ancestors who perished in the Holocaust and recognize the importance of preserving their memory, we cannot stand by silently while the genocide in Gaza continues to unfold.
We are organizing a peaceful protest moment during the opening ceremony of the National Holocaust Museum.
We as Jews deserve better than the instrumentalisation of our pain in order to justify an ongoing genocide!
NEVER AGAIN, TO ANYONE So simple, yet so difficult for some.
On Holocaust Remembrance Day, a JVP member and Holocaust survivor calls on President Biden to stop subsidizing the Israeli war machine that perpetuates these massacres in Gaza and asks for an immediate ceasefire.
(28.01.2024)
Rede von Marcel Reif bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
hochverehrte Frau Szepesi,
auch ich möchte mich bei Ihnen bedanken dafür, dass Sie hierhergekommen sind und gesprochen haben zu uns – nicht um Sühne oder gar Rache einzuklagen, sondern: um zu erinnern, um zu wecken, wo nötig. Damit geben Sie diesem neuen, anderen Deutschland mit unfassbar großem Herzen eine zweite Chance – eine zweite Chance, es anders zu machen, besser zu machen und es richtig zu machen! Dafür kann Ihnen dieses Deutschland und können Ihnen diese Deutschen nicht genug danken.
(…)
Aber diese zweite Chance darf nicht – darf niemals und nirgends – vertan werden! Und deshalb: Ich mag das Wort „Mahnung“ in diesem Zusammenhang nicht, es lässt mir zu viel vermeintlichen Spielraum. „Nie wieder!“ ist mitnichten ein Appell. „Nie wieder!“ kann nur sein, darf nur sein, „Nie wieder!“ muss sein: gelebte, unverrückbare Wirklichkeit!
Rede von Eva Szepesi bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
(31.01.2024)
Ab diesem Zeitpunkt war ich nur noch die Nummer A-26877
Zu den stundenlangen Appellen draußen im eiskalten Schnee, wo mir die Finger und Zehen erfroren, kamen noch die Misshandlungen dazu….
Ich wurde immer schwächer, lag auf der Pritsche und nahm kaum noch wahr, was um mich herum geschah.
Eines Tages bekam ich mit, dass die Deutschen alle Häftlinge zusammentrieben.
„RAUS ! AUFSTELLEN ! LOS ! MARSCH !“
Ich blieb liegen, hatte keine Kraft mehr zu reagieren.
Dann war es auf einmal still in der Baracke.
Neben mir lagen noch einige Frauen regungslos. Sie waren tot.
Ich weiß nicht wie lange ich so da lag, doch irgendwann spürten meine vom Fieber brennenden Lippen, eine Hand die mich mit kaltem Schnee fütterte.
Der Schnee tat gut, er stillte meine Schmerzen.
Dann versank alles wieder im Dunkeln.
Als ich das nächste Mal das Bewusstsein wieder erlangte, leuchtete ein feuerroter Stern über mir.
Als mein Blick langsam klarer wurde, erkannte ich einen russischen Soldaten der sich lächelnd über mich beugte.
Die menschliche Wärme in seinem Blick tat mir gut.
Es war der 27. Januar 1945 und ich lebte.
(…)
Und dann kam der 7. Oktober.
Der Tag an dem der tödlichste Angriff gegen Juden seit der Shoah stattfand.
Der Tag an dem die Terrororganisation Hamas Babys, Kinder, Eltern und Großeltern, in Israel bestialisch ermordete – nur weil sie Juden waren.
Der Tag an dem die Hamas glücklich tanzende Jugendliche auf dem Nova Friedensfestival vergewaltigten ermordeten und verschleppten……
Meine Enkelin die in Israel lebt, hätte auch dort sein können…
Sehr geehrte Damen und Herren es hätten auch IHRE Kinder sein können….
Immer noch sind über 100 Geiseln in den Händen der Hamas,.
Ich hatte so gehofft, dass ich das heute nicht mehr sagen müsste.
BRINGT SIE NACH HAUSE, Jetzt !!!!
Der 7. Oktober, der Tag, der für uns Juden auf der Welt ALLES veränderte….
Mein Alltag hier in Deutschland, ist seitdem geprägt von erhöhten Sicherheitsmaßnahmen.
Von vermehrten antisemitischen Vorfällen.
Von Ängsten.
Von Gesprächen die mit „Ja Aber..“ beginnen….
Oder dem so lauten Schweigen aus der Mitte der Gesellschaft….
Mir selbst wurden Lesungen kurz nach dem 7. Oktober in Schulen abgesagt… da nicht für meine Sicherheit gesorgt werden könnte.
Die letzten Male sprach ich in Schulen unter Polizeischutz.
Ich weiß, dass ich das Trauma der Shoah an meine Kinder, Enkel und Urenkel weitergegeben habe.
Aber, dass sie jetzt diese Existenzängste auch REAL erleben müssen,
schmerzt mich sehr.
Die Shoah begann nicht mit Auschwitz. Sie begann mit Worten…
Sie begann mit dem Schweigen und dem Wegschauen der Gesellschaft.
Es schmerzt mich,
wenn Schüler jetzt wieder Angst haben in die Schule zu gehen – nur weil sie Juden sind.
Es schmerzt mich,
wenn meine Urenkelkinder immer noch von Polizisten mit Maschinengewehren beschützt werden müssen, – nur weil sie Juden sind.
Ich wünsche mir,
dass nicht nur an den Gedenktagen an die toten Juden erinnert wird,
sondern auch im Alltag an die Lebenden.
S i e brauchen jetzt Schutz.
Es erschreckt mich,
das rechtsextreme Parteien wieder gewählt werden.
Sie dürfen nicht so stark werden, dass unsere Demokratie gefährdet wird.
Wir sind kurz davor.
Ich wünsche mir das die Gesellschaft nicht schweigt, wenn am Nebentisch antisemitische Äußerungen fallen.
Wer schweigt macht sich mitschuldig.
Ich wünsche mir,
dass Studenten ihre jüdischen Kommilitonen unterstützen, wenn sie angefeindet werden.
Ich bin dankbar, dass unsere Regierung sich gleich nach dem 7. Oktober, mit Israel solidarisiert und sich hinter die Jüdischen Gemeinden in Deutschland gestellt hat.
Ich fühle mich durch unsere Demokratie beschützt…Noch…
Aber es macht mir große Sorgen und ich bin traurig zu Sehen, was sich auf den Straßen abspielt,
die Bereitschaft zur Gewalt…
der Judenhass…der Menschenhass..
Warum verteidigen nicht alle Menschen dieses wunderbare Grundgesetz und unsere Demokratie in der wir leben ?
International Court of Justice to rule on Israel-Gaza genocide case on Friday
South Africa has hauled Israel before the court, alleging it stands in breach of the UN’s Genocide Convention, signed in 1948 as the world’s response to the Holocaust.
Pretoria wants the ICJ to issue so-called “provisional measures”, emergency orders to protect Palestinians in Gaza from potential breaches of the convention.
„Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen“
(01.09.2004)
Ein angeblicher Überfall auf den Sender Gleiwitz – die SS hatte drei tote KZ-Häftlinge in polnische Uniformen gesteckt – war der letzte Vorwand: Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff auf Polen der Zweite Weltkrieg.
South Africa Is Right to Invoke the Genocide Convention Against Israel’s War on Gaza
By the 1920s, Lemkin was formulating the concepts and laws that were articulated in his best-known book, Axis Rule in Occupied Europe (1944). His unpublished manuscripts reveal that he saw colonialism as an integral part of a world history of genocide.
Those manuscripts covered an extremely wide range of cases where European colonial powers were responsible for mass killing, from the Spanish conquest of the Americas in the sixteenth century and the slaughter of indigenous peoples in Australia and New Zealand to the German massacre of the Hereros in Namibia a few decades earlier.
Wie die Diktatur in Chile sich auf deutsche Nazis im BND verlassen konnte
Die von Zeugen geschilderten höchstrangigen Zugänge von Rauff in der Hierarchie der Diktatur sowie sein Auftreten und seine Anordnungen zeigten seine wichtige Rolle im „System der chilenischen inneren Sicherheit“. Die Schilderungen lassen erkennen, dass der deutsche Nazi für die Verfolgung der Opposition, die Schulung in Verhörtechniken und bei der Perfektionierung des spurlosen Verschwindenlassens von gefolterten und getöteten Oppositionellen dem Repressionsapparat wertvolle Mitarbeit bot.
Die Doku belegt frühe Begegnungen zwischen Rauff und Pinochet in Ecuador, die eine langjährige Bekanntschaft begründeten. Pinochet soll Rauff angeregt haben, nach Chile überzusiedeln, was dieser laut CIA-Erkenntnissen 1958 tat. Zwischen 1960 und Februar 1962 hielt Rauff sich mehrfach zur Schulung durch den BND in der BRD auf. Der bundesdeutsche Haftbefehl von 1961 bildete kein Hindernis.
“Was ist Europa?”: Experte über die heute “größte Macht der Welt”
(18. März 2017)
„In dem Maße aber, in dem das Abendland, beleuchtet von griechischer Kultur, erfüllt vom Eindruck der gewaltigen Überlieferungen des Römischen Reichs, durch die germanische Kolonisation seine Räume erweiterte, dehnte sich räumlich jener Begriff, den wir heute Europa nennen. Ganz gleich ob nun deutsche Kaiser an der Unstrut oder auf dem Lechfeld die Einbrüche aus dem Osten abwehrten, oder Afrika in langen Kämpfen aus Spanien zurückgedrängt wurde, es war immer ein Kampf des werdenden Europas gegenüber einer ihm im tiefsten Wesen fremden Umwelt.
Wenn einst Rom seine unvergänglichen Verdienste an der Schöpfung und Verteidigung dieses Kontinents zukamen, dann übernahmen nunmehr auch Germanen die Verteidigung und den Schutz einer Völkerfamilie, die unter sich in der politischen Gestaltung und Zielsetzung noch so differenziert und auseinanderweichend sein mochte: im Gesamtbild aber doch eine blutmäßig und kulturell teils gleiche, teils sich ergänzende Einheit darstellt.”
Quelle: Experte an der Fernbedienung.
Pressemitteilung der Neuen Gesellschaft für Psychologie zur Hausdurchsuchung bei Prof. Bauer
Die Neue Gesellschaft für Psychologie hat mit Erschrecken von der empörenden Tatsache erfahren, dass gegen einen ihrer Freunde und Kollegen, Prof. Dr. Rudolph Bauer, am 10. August 2023 eine Hausdurchsuchung durch teils bewaffnete und mit Schutzwesten ausgestattete Durchsuchungsbedienstete durchgeführt worden ist.
Die empörende Begründung lautet: „Durch die faktische Gleichsetzung von demokratisch legitimierten Maßnahmen mit dem menschenverachtenden Vorgehen im Nationalsozialismus hat er in besonders verachtenswerter Weise die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlungen verharmlost.“
Bauers Vergehen ist es, in Wort und Bild vor der Gefahr der Faschisierung der Gesellschaft zu warnen.
Ex-Israeli General Says Army Partner in West Bank War Crimes, Invokes Nazi Germany
Speaking to Israel’s public broadcasting station Kan, Amiram Levin, former head of the Israeli army’s Northern Command, said that “there hasn’t been a democracy there in 57 years, there is total apartheid.” According to Levin, “the IDF, which is forced to exert sovereignty there, is rotting from the inside. It’s standing by, looking at the settler rioters and is beginning to be a partner to war crimes. These are deep processes.”
When asked to elaborate on the specific “processes,” Levin invoked Nazi Germany. “It’s hard for us to say it, but it’s the truth. Walk around Hebron, look at the streets. Streets where Arabs are no longer allowed to go on, only Jews. That’s exactly what happened there, in that dark country.”
In Israel, Growing Fascism and a Racism Akin to Early Nazism
(Jan 19, 201)
The left is no longer capable of overcoming the toxic ultra-nationalism that has evolved here, the kind whose European strain almost wiped out a majority of the Jewish people. The interviews Haaretz’s Ravit Hecht held with Smotrich and Zohar (December 3, 2016 and October 28, 2017) should be widely disseminated on all media outlets in Israel and throughout the Jewish world. In both of them we see not just a growing Israeli fascism but racism akin to Nazism in its early stages.
Like every ideology, the Nazi race theory developed over the years.
Public health staff plan strike if overhaul not halted – report
(13 July 2023)
Over a thousand doctors on Thursday penned a letter to the union’s chair, Zion Hagay, urging him to declare a strike until the “complete trashing of the overhaul,” charging that the plans will harm “the quality of medicine in Israel, will harm patients, and undermine the great achievements of Israeli medicine.”
“We are not ready to turn into the intellectuals, scientists, and educated of Germany in 1933,” the letter read, likening potential consequences of the overhaul to the Nazis’ purge of intellectuals during their rise to power.
Urteil wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs“: Vorsicht – eine falsche Meinung kann jetzt kriminell sein
Das Kölner Amtsgericht hat eine 48 Jahre alte Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen, wie Medien berichten. Die Richterin verurteilte die Frau am Dienstag zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Euro. Nach Überzeugung des Gerichts hatte die Ukrainerin am 8. Mai 2022 „bei einer pro-russischen Demonstration“ in Köln den Krieg „für andere wahrnehmbar gutgeheißen und befürwortet“, wie es in der Urteilsbegründung hieß.
Laut Medienberichten hatte die Frau in einem Fernseh-Interview, das in der Verhandlung in Augenschein genommen wurde, gesagt: „Russland ist kein Aggressor“. Zudem habe sie gesagt, das Vorgehen Russlands sei „alternativlos“. Das Gericht war überzeugt, dass die Äußerungen der Frau geeignet seien, „den öffentlichen Frieden zu stören“.
Wer solche Künstler hat, braucht keine Mitläufer mehr
Man hätte diese Liste der „braven“ Künstler laut dem Artikel noch erheblich verlängern können: Unter dem Stichwort #impfenschuetzt hatten einige Veranstalter und Künstler dafür geworben, sich impfen zu lassen – mit dabei waren Bands wie Die Toten Hosen, Beatsteaks, Tocotronic, Element of Crime, Isolation Berlin und Silbermond, die mit der Beteiligung an der Kampagne auch die durch die Corona-Politik und die aggressive Impfkampagne hervorgerufenen gesellschaftlichen Verwerfungen indirekt gerechtfertigt haben.
Auch die Band Die Ärzte gliederte sich auf ihrer Webseite voll in die dominante offizielle Darstellung ein: In einer Band-Mitteilung sollte wohl eine Schockwirkung mit Formulierungen wie „qualvollem Ersticken“ erzielt werden, die „Zukunft der Kultur“ wurde vom Impf-Fortschritt abhängig gemacht, ebenso war das Impfen laut „Die Ärzte“ (ganz Regierungslinie) Voraussetzung für „normale Bedingungen“ und dafür, dass „das Leben weitergeht“.
Der Untertan
Der Untertan ist ein Roman von Heinrich Mann. Heinrich Mann erzählt mit ironischer Distanz Heßlings Lebensgeschichte von dessen Kindheit bis hin zur Sicherung seiner Stellung in der wilhelminischen Gesellschaft.
Der Roman erzählt von Diederich Heßling als Beispiel für einen bestimmten Typ Mensch in der Gesellschaft des deutschen Kaiserreichs. Heßling ist obrigkeitshörig, feige und ohne Zivilcourage. Er ist ein Mitläufer und Konformist.
The Independent Social Democratic Party of Germany: Guiding Principles (April 1917)
Berlin, April 9-11, 1917
In the interest of the working class, the opposition within the Social Democratic Party of Germany wishes to pursue an independent and autonomous policy, which will be guided by the basic principles and demands of the party program, the resolutions of the party congresses, and the resolutions of international congresses. The opposition stands in fundamental opposition to the existing system of government, to the war policy of the federal government, and to the policy that the executive committee of the nominal [Social Democratic] party has pursued in the tow of the government. To distinguish itself from this party, the new opposition organization takes the name: Independent Social Democratic Party of Germany. The program and organization of the party are to be shaped by the lessons won during the war, which will only be completely possible when party comrades have returned from military service and the bases of the party have been restored in free discussion. Until then, just as the party program provides the basis for policy, so do the organizational statutes of the Social Democratic Party of Germany provide the basis for organizing the opposition. Party comrades are obligated to apply the statutes in a democratic spirit and especially to strive to make all important decisions on a democratic foundation. Now that the [Social Democratic] leadership has used the state of war violently to deprive members of the opposition party of their rights and to expel these members from the party illegally, the opposition has formed an independent organization.
Source: USPD Grundlinien [Guiding Principles of the Independent Social Democratic Party of Germany] (April 1917), in Karl Wippermann, et al., ed., Deutscher Geschichtskalender [German Historical Almanac] 33 (1917), p. 782.
Und jetzt nochmal, Schwachsinnige: Wann kommt die neue USPD?
(25.April 2014 / kein spezifisches Datum)
Die Außerparlamentarische Demokratie
(13. September 2010)
Bei der Wahl des ersten Bundesparlamentes Westdeutschlands im Jahre 1949 gab es keine Erst- oder Zweitstimme. Es gab nur die Stimme eines Wählers. Auch gab es nur eine jeweils bundeslandbezogene Fünf-Prozent-Hürde, also zog eine Partei bereits dann entsprechend ihrer errungenen Stimmenzahl auf Bundesebene in den Bundestag ein, wenn sie in einem einzigen Bundesland mehr als fünf Prozent der gültigen Stimmen erhalten hatte. Auch wurde selbst diese bundesländliche Fünf-Prozent-Hürde ausser Kraft gesetzt, wenn man stärkste Partei in einem einzigen Wahlkreis geworden war und diesen gewonnen hatte. Dementsprechend demokratisch und repräsentativ setzte sich das westdeutsche Bundesparlament damals auch zusammen.
Doch die Regierung Konrad Adenauer, aus CDU, CSU, FDP und DP räumte nach 1949 schnell auf mit der Demokratie. Ohne Verfassungsänderung, durch einfache Gesetzgebung, verstümmelten die bürgerlichen Rechtskonservativen bis heute die Legislative der westdeutschen Republik, welche die Berliner Republik bis heute übernommen hat.
Durch einfache Änderung des Bundeswahlgesetzes am 25.Juni 1953 wurden Erst- und Zweitstimme eingeführt. Dadurch galt die 5-Prozent-Hürde nun bundesweit, rechtzeitig zur zweiten Bundeswahl am 6. September 1953.
Durch diese einfache Gesetzgebung, gekoppelt an weitere Maßnahmen, wurden mit einem Schlag drei Parteien Westdeutschlands ausgeschaltet.
Wie Interpreten von Recht das Recht verändern, brechen, stürzen können
(23.Juni 2014)
Nun kommt ein Kreislauf in Gang, der in der Geschichte der Menschheit noch nie anders war, in den Hierarchien aller Gesellschaften. Staaten und Organisationen auftritt und diametral mit der Zeitspanne seines (nicht durch störende Gewaltenteilung oder checks & balances belästigten) Ablaufs eskaliert:
Je mehr und je länger die Praxis der ausführenden Funktionäre / Amtsinhaber und ihrer nach eigenem Ermessen interpretierten Begriffe und Rechtsbegriffe anhält und von der Gesellschaft akzeptiert wird, verändert diese merklich oder unmerklich ihre eigene Auffassung dieser Begriffe bzw Rechtsbegriffe und passt sie der Rechtsauffassung der Ausführenden bzw Amtsträger und Funktionäre an.
Die Gesellschaft akzeptiert also nach und nach eine Umdeutung der (rechtlichen) Standards durch diejenigen, die sie lediglich ausführen müssen oder sogar selbst beschlossen haben, aber nicht versucht haben sie in aller Öffentlichkeit zu verändern.
Nun aber kann der neue Standard, den man durch veränderte Praxis und eigene Auslegung von Begriffen, Rechtsbegriffen und Recht in der Gesellschaft verankert hat, in neue Gesetze gegossen werden.
Die Interpretation der Norm – die bewusst, gezielt und unauffällig eingesetzt auch eine faktisch unbegrenzte Abweichung von der Norm, einen Bruch beinhalten kann – ist so die Norm selbst geworden. Eigentlich Illegales wird legal. Oder umgekehrt.
Die Gesellschaft aber, hat sie die Interpretation der Norm in Form der veränderten Praxis erst lang genug hingenommen, dann als neue Norm akzeptiert und nachfolgend auch deren Umsetzung in neue Gesetze und / oder Bestimmungen zugesehen, müsste nun enorme Aktivkräfte entwickeln um diesen ganzen Prozess wieder zurückzudrehen und (gesamtgesellschaftlich betrachtet) zu ihren Gunsten wieder zu verändern.
Doch im Gegenteil droht nun der Gesellschaft, erst einmal durch die ausführenden kreativen Kunstfreunde und Interpreten ausgetrickst und überwunden, eine weitere Interpretation der neuen Norm, Gesetze oder Vorschriften, abermals zugunsten der Funktionäre, die dann abermals in eine veränderte Norm und schließlich in neuen Rechtsvorschriften, Gesetzen und / oder Recht mündet.
Geht der ganze Prozess unauffällig (z.B. weil im Zeitlupentempo), unbemerkt und gar mehrfach über die Bühne, lässt sich so nicht nur eine Organisation (wie eine Partei), sondern eine Gesellschaft verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache oder auf Befehl durch eine Vielzahl von Personen, gerade in Schlüsselpositionen, lässt sich so eine Gesellschaft gezielt nach den Vorstellungen nur einer Handvoll Personen verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache und / oder auf Befehl der höchsten staatlichen Ebenen, in Exekutive, Legislative oder Judikative, gar allen zusammen, im Geheimen, in Absprache mit einer ausländischen Macht, oder gleich mit mehreren, nennt man so etwas Hochverrat und einen organisierten Staatsstreich.
Deutsch-französische Freundschaft: Paris und Berlin feiern 60 Jahre Élysée-Vertrag
In Paris feiern Deutschland und Frankreich das 60-jährige Bestehen des Élysée-Vertrages. Mit ihm war am 22. Januar 1963 das formale Fundament für die deutsch-französische Freundschaft gelegt worden.
Leserbriefe zu „Feind hört mit – die Nazis sind auferstanden“
Hier wird der gesellschaftliche und politische Meinungsbildungsprozess hinterfragt. Albrecht Müller meint, es sei „unglaublich, mit welcher Selbstverständlichkeit eigenständiges Denken und Toleranz begraben werden“. Kritischen Geistern werde die Möglichkeit, ihre Meinung und ihre Informationen zu verbreiten, entzogen bzw. erschwert. Verwiesen wird auf die EU-Sanktionsverordnung (EU) 2022/879, die inzwischen auch benutzt werde, „um die Verbreitung von kritischen Seiten wie den NachDenkSeiten zu behindern“. Das seien Nazimethoden. Für die interessanten Leserbriefe bedanken wir uns. Hier nun eine Auswahl.
Nur fürs Protokoll
Rudolf Hilferding bilanzierte damals für die USPD: »Aus dem reißenden Wolf ist ein umgängliches Haustier geworden. Die Umsturzpartei hat sich zu einem Verein für soziale Reform entwickelt, bei dem, abgesehen von dem Bekenntnis zur Republik, höchstens noch die Phraseologie an die Vergangenheit erinnert.« (…)
Auch die SPD-Führung begriff schnell, dass sich hier die Chance bot, einen Teil der 1917 abgespaltenen Genossen und die zur USPD abgewanderten Wähler zu reintegrieren. Das war auch deshalb akut, weil die SPD-Spitze intern im Falle von Neuwahlen nach dem Rathenau-Mord mit einem deutlichen Linksruck rechnete.
Wie Interpreten von Recht das Recht verändern, brechen, stürzen können
(23.Juni 2014)
Nun kommt ein Kreislauf in Gang, der in der Geschichte der Menschheit noch nie anders war, in den Hierarchien aller Gesellschaften. Staaten und Organisationen auftritt und diametral mit der Zeitspanne seines (nicht durch störende Gewaltenteilung oder checks & balances belästigten) Ablaufs eskaliert:
Je mehr und je länger die Praxis der ausführenden Funktionäre / Amtsinhaber und ihrer nach eigenem Ermessen interpretierten Begriffe und Rechtsbegriffe anhält und von der Gesellschaft akzeptiert wird, verändert diese merklich oder unmerklich ihre eigene Auffassung dieser Begriffe bzw Rechtsbegriffe und passt sie der Rechtsauffassung der Ausführenden bzw Amtsträger und Funktionäre an.
Die Gesellschaft akzeptiert also nach und nach eine Umdeutung der (rechtlichen) Standards durch diejenigen, die sie lediglich ausführen müssen oder sogar selbst beschlossen haben, aber nicht versucht haben sie in aller Öffentlichkeit zu verändern.
Nun aber kann der neue Standard, den man durch veränderte Praxis und eigene Auslegung von Begriffen, Rechtsbegriffen und Recht in der Gesellschaft verankert hat, in neue Gesetze gegossen werden.
Die Interpretation der Norm – die bewusst, gezielt und unauffällig eingesetzt auch eine faktisch unbegrenzte Abweichung von der Norm, einen Bruch beinhalten kann – ist so die Norm selbst geworden. Eigentlich Illegales wird legal. Oder umgekehrt.
Die Gesellschaft aber, hat sie die Interpretation der Norm in Form der veränderten Praxis erst lang genug hingenommen, dann als neue Norm akzeptiert und nachfolgend auch deren Umsetzung in neue Gesetze und / oder Bestimmungen zugesehen, müsste nun enorme Aktivkräfte entwickeln um diesen ganzen Prozess wieder zurückzudrehen und (gesamtgesellschaftlich betrachtet) zu ihren Gunsten wieder zu verändern.
Doch im Gegenteil droht nun der Gesellschaft, erst einmal durch die ausführenden kreativen Kunstfreunde und Interpreten ausgetrickst und überwunden, eine weitere Interpretation der neuen Norm, Gesetze oder Vorschriften, abermals zugunsten der Funktionäre, die dann abermals in eine veränderte Norm und schließlich in neuen Rechtsvorschriften, Gesetzen und / oder Recht mündet.
Geht der ganze Prozess unauffällig (z.B. weil im Zeitlupentempo), unbemerkt und gar mehrfach über die Bühne, lässt sich so nicht nur eine Organisation (wie eine Partei), sondern eine Gesellschaft verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache oder auf Befehl durch eine Vielzahl von Personen, gerade in Schlüsselpositionen, lässt sich so eine Gesellschaft gezielt nach den Vorstellungen nur einer Handvoll Personen verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache und / oder auf Befehl der höchsten staatlichen Ebenen, in Exekutive, Legislative oder Judikative, gar allen zusammen, im Geheimen, in Absprache mit einer ausländischen Macht, oder gleich mit mehreren, nennt man so etwas Hochverrat und einen organisierten Staatsstreich.
Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten
(21.April 2020)
Sie sind krank. Macht macht krank. Und was wir hier erleben, bestätigt das zum Tausendsten Male in der Geschichte. Genau deswegen wurde einmal die Gewaltenteilung entwickelt, die jetzt, zum wiederholten Mal gerade in der deutschen Geschichte,vollständig außer Kraft gesetzt wurde und einfach ignoriert wird, wie die Verfassung insgesamt.
Und das wird weitergehen, UntertanInnen, weil und solange ihr euch das gefallen lasst.
„Heute gilt nur die gesichtslose Konformität“
Christ: Vor allem stört mich, dass die Gerichte ihre ureigenste Aufgabe, einen Sachverhalt vollständig und detailgetreu zu ermitteln und darauf aufbauend die Voraussetzungen einer Sachlage zu überprüfen, nicht mehr erfüllt haben. Sie haben fast durchweg nur noch wiedergegeben, was ihnen die Politik zuvor mundgerecht vorgelegt hatte. Das RKI wurde zitiert, und gleichzeitig wurden alle hiervor abweichenden Meinungen ignoriert. Dem RKI wurde ein geradezu allmächtiger Status zugewiesen. Was von dort kam, galt – und gilt – als gesetzt, niemand darf das anzweifeln.
Wie Interpreten von Recht das Recht verändern, brechen, stürzen können
(23.Juni 2014)
Nun kommt ein Kreislauf in Gang, der in der Geschichte der Menschheit noch nie anders war, in den Hierarchien aller Gesellschaften. Staaten und Organisationen auftritt und diametral mit der Zeitspanne seines (nicht durch störende Gewaltenteilung oder checks & balances belästigten) Ablaufs eskaliert:
Je mehr und je länger die Praxis der ausführenden Funktionäre / Amtsinhaber und ihrer nach eigenem Ermessen interpretierten Begriffe und Rechtsbegriffe anhält und von der Gesellschaft akzeptiert wird, verändert diese merklich oder unmerklich ihre eigene Auffassung dieser Begriffe bzw Rechtsbegriffe und passt sie der Rechtsauffassung der Ausführenden bzw Amtsträger und Funktionäre an.
Die Gesellschaft akzeptiert also nach und nach eine Umdeutung der (rechtlichen) Standards durch diejenigen, die sie lediglich ausführen müssen oder sogar selbst beschlossen haben, aber nicht versucht haben sie in aller Öffentlichkeit zu verändern.
Nun aber kann der neue Standard, den man durch veränderte Praxis und eigene Auslegung von Begriffen, Rechtsbegriffen und Recht in der Gesellschaft verankert hat, in neue Gesetze gegossen werden.
Die Interpretation der Norm – die bewusst, gezielt und unauffällig eingesetzt auch eine faktisch unbegrenzte Abweichung von der Norm, einen Bruch beinhalten kann – ist so die Norm selbst geworden. Eigentlich Illegales wird legal. Oder umgekehrt.
Die Gesellschaft aber, hat sie die Interpretation der Norm in Form der veränderten Praxis erst lang genug hingenommen, dann als neue Norm akzeptiert und nachfolgend auch deren Umsetzung in neue Gesetze und / oder Bestimmungen zugesehen, müsste nun enorme Aktivkräfte entwickeln um diesen ganzen Prozess wieder zurückzudrehen und (gesamtgesellschaftlich betrachtet) zu ihren Gunsten wieder zu verändern.
Doch im Gegenteil droht nun der Gesellschaft, erst einmal durch die ausführenden kreativen Kunstfreunde und Interpreten ausgetrickst und überwunden, eine weitere Interpretation der neuen Norm, Gesetze oder Vorschriften, abermals zugunsten der Funktionäre, die dann abermals in eine veränderte Norm und schließlich in neuen Rechtsvorschriften, Gesetzen und / oder Recht mündet.
Geht der ganze Prozess unauffällig (z.B. weil im Zeitlupentempo), unbemerkt und gar mehrfach über die Bühne, lässt sich so nicht nur eine Organisation (wie eine Partei), sondern eine Gesellschaft verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache oder auf Befehl durch eine Vielzahl von Personen, gerade in Schlüsselpositionen, lässt sich so eine Gesellschaft gezielt nach den Vorstellungen nur einer Handvoll Personen verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache und / oder auf Befehl der höchsten staatlichen Ebenen, in Exekutive, Legislative oder Judikative, gar allen zusammen, im Geheimen, in Absprache mit einer ausländischen Macht, oder gleich mit mehreren, nennt man so etwas Hochverrat und einen organisierten Staatsstreich.
Vielen Dank an das ganze Orga Team. Es war wieder mal alles gut organisiert und friedlich und trotz des schlechten Wetter kam ein kilometerlanger Zug durch Düsseldorf zustande. Ich schätze 8000-12000 Menschen.. schwer zu sagen da, ich das Ende nicht sehen konnte.
Woher kommt eigentlich dieser sektenartige Glaube, dass Regierungen es auf jeden Fall gut mit uns meinen?
Die zerriebene Menschlichkeit: Hannah Arendts Forschung zeigt, dass sich Totalitarismus stets in fünf Schritten entfaltet — Corona ist da keine Ausnahme.
All diesen Ereignissen ging die allmähliche Verbreitung einer Massenideologie voraus sowie anschließende ideologische Kampagnen und Maßnahmen von Seiten des Staates zur Förderung von scheinbar „zu rechtfertigenden“ und „wissenschaftlich bewiesenen“ Kontrollmaßnahmen und Aktionen, die auf eine permanente Überwachung und schließlich einen schrittweisen Ausschluss einiger Personen aus (Teilen) der Gesellschaft zielten, weil sie „ein Risiko“ für andere darstellten oder außerhalb des Rahmens dessen zu denken wagten, was als akzeptable Gedanken betrachtet wurde.
„Typisch deutscher Kontroll- und Allmachtswahn“
Damit dieser kulturelle Kontrast zu früheren Zeiten im Umgang mit den eigenen Bürgern nicht so auffällt, bedient man sich seitens der Regierenden martialischer Rhetorik und bezeichnet die Situation als notwendige autoritäre Ausnahme von der demokratischen Regel. Wie im Krieg halt. Und natürlich muss es wie im Krieg dann auch Sündenböcke geben, die an allen Misserfolgen schuld sind, die man beschimpfen kann (und soll!), um vom eigenen Versagen und der eigenen Verantwortung abzulenken. Vor allem braucht man die Sündenböcke aber, um den brav Geführten das Gefühl zu geben, dass die Opfer nicht sinnlos waren und sie alles richtig gemacht haben, als sie ihren Anspruch selbständig zu denken abtraten. Weitere Opfer zu bringen ist schließlich für alle Regierten die Devise, während die politische Kaste insgesamt als Kriegsgewinnler vom Ausnahmezustand kurzfristig profitiert.
Die Angst vor dem „polnischen Virus“ (1)
Gabor Steingart traf mit seinem Morgenkommentar den Ton, den viele deutsche Medien und auch etliche Leserkommentare anschlugen: „Polen: Mehr Härte wagen“. Er spielte auf die geostrategische schwierige Lage und die wirtschaftliche Abhängigkeit Polens von der EU und Deutschland an, benannte in fünf Punkten, warum die „neue Bundesregierung nahezu risikofrei eine entschlossenere Haltung gegenüber Polen einnehmen kann“. Polen, so sein Fazit, solle „nicht unterdrückt, nur demokratisch erzogen werden.“ US-Pädagogen rieten, so Steingart weiter in väterlichem Ton, „im Umgang mit Problemkindern übrigens nicht zur Moderation, sondern zur Strenge.“
Hannah Arendt – Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft
Genau gesprochen sind alle die Redensarten, welche dazu dienen, Henker und Opfer gleich gut auf das Funktionieren eines totalen Herrschaftsapparates vorzubereiten – wie „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“, und „Wer A gesagt hat, muß auch B sagen“ –, volkstümliche Sprüche, welche von der Verlassenheit des Menschen Kunde geben. Nur jemand, der seine Freunde und wen er liebt, bereits verlassen hat und darum verlassen ist, wird es mit dem „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“ wirklich ernst sein; und nur wer darüber hinaus auch von sich selbst bereits verlassen ist, so daß nur noch das rein formale Sich-nicht-Widersprechen ihm eine Garantie dafür bieten kann, daß es ihn auch wirklich gegeben hat, wird die Konsequenz ziehen, ein „B“ zu sagen und zu vollziehen, das ihn zwingt, nicht nur sein Leben, sondern seine Person, seine Ehre und das Andenken an sich zu opfern.
Wie Interpreten von Recht das Recht verändern, brechen, stürzen können
(23.Juni 2014)
Nun kommt ein Kreislauf in Gang, der in der Geschichte der Menschheit noch nie anders war, in den Hierarchien aller Gesellschaften. Staaten und Organisationen auftritt und diametral mit der Zeitspanne seines (nicht durch störende Gewaltenteilung oder checks & balances belästigten) Ablaufs eskaliert:
Je mehr und je länger die Praxis der ausführenden Funktionäre / Amtsinhaber und ihrer nach eigenem Ermessen interpretierten Begriffe und Rechtsbegriffe anhält und von der Gesellschaft akzeptiert wird, verändert diese merklich oder unmerklich ihre eigene Auffassung dieser Begriffe bzw Rechtsbegriffe und passt sie der Rechtsauffassung der Ausführenden bzw Amtsträger und Funktionäre an.
Die Gesellschaft akzeptiert also nach und nach eine Umdeutung der (rechtlichen) Standards durch diejenigen, die sie lediglich ausführen müssen oder sogar selbst beschlossen haben, aber nicht versucht haben sie in aller Öffentlichkeit zu verändern.
Nun aber kann der neue Standard, den man durch veränderte Praxis und eigene Auslegung von Begriffen, Rechtsbegriffen und Recht in der Gesellschaft verankert hat, in neue Gesetze gegossen werden.
Die Interpretation der Norm – die bewusst, gezielt und unauffällig eingesetzt auch eine faktisch unbegrenzte Abweichung von der Norm, einen Bruch beinhalten kann – ist so die Norm selbst geworden. Eigentlich Illegales wird legal. Oder umgekehrt.
Die Gesellschaft aber, hat sie die Interpretation der Norm in Form der veränderten Praxis erst lang genug hingenommen, dann als neue Norm akzeptiert und nachfolgend auch deren Umsetzung in neue Gesetze und / oder Bestimmungen zugesehen, müsste nun enorme Aktivkräfte entwickeln um diesen ganzen Prozess wieder zurückzudrehen und (gesamtgesellschaftlich betrachtet) zu ihren Gunsten wieder zu verändern.
Doch im Gegenteil droht nun der Gesellschaft, erst einmal durch die ausführenden kreativen Kunstfreunde und Interpreten ausgetrickst und überwunden, eine weitere Interpretation der neuen Norm, Gesetze oder Vorschriften, abermals zugunsten der Funktionäre, die dann abermals in eine veränderte Norm und schließlich in neuen Rechtsvorschriften, Gesetzen und / oder Recht mündet.
Geht der ganze Prozess unauffällig (z.B. weil im Zeitlupentempo), unbemerkt und gar mehrfach über die Bühne, lässt sich so nicht nur eine Organisation (wie eine Partei), sondern eine Gesellschaft verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache oder auf Befehl durch eine Vielzahl von Personen, gerade in Schlüsselpositionen, lässt sich so eine Gesellschaft gezielt nach den Vorstellungen nur einer Handvoll Personen verändern.
Erfolgen diese Prozesse in Absprache und / oder auf Befehl der höchsten staatlichen Ebenen, in Exekutive, Legislative oder Judikative, gar allen zusammen, im Geheimen, in Absprache mit einer ausländischen Macht, oder gleich mit mehreren, nennt man so etwas Hochverrat und einen organisierten Staatsstreich.
Jetzt kommt die Schnullerpflicht
(17. September 2021)
Ich habe es schon mal geschrieben, ich wiederhole es:
Es ist wie früher, es ist wie im Faschismus: Hilfe muss von außen kommen.
„Ich hatte keine Wahl, ich musste das tun“: Die Dummheit der Masse
Nicht der Folgsame wird in Deutschland verachtet, sondern der Aufmüpfige als Gesellschaftsfeind an den Pranger gestellt,
Bundestagswahl 2021: Was nicht gewählt werden kann und was jetzt schon feststeht
Das Ergebnis der Wahlen am 26. September wird kaum überraschen: Wieder hat echte Opposition keine Chance, und die regimetreuen Parteien erhalten fast alle Stimmen. Beinahe 100 Prozent für „Weiter so“ – eine Quote wie zu besten DDR-Zeiten.
Die Veranstaltung könnte kaum vorhersehbarer sein, und dennoch finden viele Deutsche sie spannender als den „Tatort“. Die Rede ist von der kommenden Bundestagswahl.
9/11-Verschwörungslegenden: Sprengung? Aliens? Geheimdienste?
Und trotzdem hält sich bis heute vor allem in der US-amerikanischen Bevölkerung hartnäckig das Gerücht, die damalige Regierung sei irgendwie in die Anschläge verwickelt.
Was viel mit der Mentalität seiner Landsleute zu tun habe, so Graff: „Die USA sind wie kaum ein anderes Land traditionell anfällig für religiöse Eiferer. Bis zu den Gründungsvätern der Vereinigten Staaten sind diese fanatischen Züge zurückzuverfolgen, die häufig zu Verschwörungstheorien geführt haben. Das können wir in allen Bereichen der Politik beobachten über Generationen hinweg.“
Der Linkskörper ist nicht unteilbar
(2. Dezember 2018)
Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.
Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.
Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.
Der in diesem Kontrollprozess kontinuierlich propagierte Anspruch der Unteilbarkeit und Einheit des Monopols auf parlamentarischer Ebene alleinstehend genau diejenigen zu repräsentieren die man verrät und das zu vertreten was man verkauft, funktioniert nicht nur seit Jahrzehnten, faktisch seit dem Faschismus. Er tat es bereits vorher.
Um nur ein Beispiel zu nennen: Es waren die straff hierarchisch geführten Organisationen „S.P.D.“, „A.D.G.B.“ (der damalige Gewerkschaftsbund) und „K.P.D.“, die bis zuletzt einen Generalstreik gegen die neuen Machthaber im Kanzleramt nicht ausriefen – mit allen bekannten Folgen, nicht nur für die Menschen in Deutschland, sondern auf dem Kontinent Europa und weit darüber hinaus.
Der große Sprung durch die Hintertür
Auf dem Weg hin zu einer autoritären Demokratiesimulation ist Deutschland in den 16 Merkeljahren beträchtlich weit vorangekommen. Die vielen Alleingänge der Kanzlerin unter Umgehung der parlamentarischen Gewaltenteilung – sei es der Atomausstieg, die Offenhaltung der Grenzen, die Corona-Politik – haben die Deutschen ganz offenbar an eine Art der sowjetaffinen Kanzlerherrschaft gewöhnt, die keiner parlamentarischen Kontrolle mehr bedarf und ganz geschmeidig auch ohne demokratischen Diskurs vonstatten gehen kann. Auch wenn sich die Deutschen auf Langsamkeit und Stabilität etwas einbilden und meinen, aus der Geschichte gelernt zu haben, so scheinen sie doch weiterhin in der Mehrheit dazu bereit, einem Führer zu folgen – es muss halt nur ein moralisch guter sein.
Der deutsche Untertan – Vom Verlust des eigenen Denkens
„Es ist so bequem, unmündig zu sein.“ Josef Kraus macht das berühmte Kant-Zitat zum Leitmotiv einer provokanten Anleitung zum Selberdenken. Er identifiziert die diversen „Ismen“ und quasi-religiösen Anti-Bewegungen als Faktoren, die die deutsche Mentalität heute prägen.
„Wider jedes System des absoluten Staates“: Aus den Flugblättern der Weißen Rose
(22.02.2018)
„Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten?
Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, daß es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen – wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang.“
„Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, werden die Boten der rächenden Nemesis unaufhaltsam näher und näher rücken, dann wird auch das letzte Opfer sinnlos in den Rachen des unersättlichen Dämons geworfen sein. Daher muß jeder einzelne seiner Verantwortung als Mitglied der christlichen und abendländischen Kultur bewußt in dieser letzten Stunde sich wehren, soviel er kann, arbeiten wider die Geißel der Menschheit, wider den Faschismus und jedes ihm ähnliche System des absoluten Staates.“
„Vergeßt nicht, daß ein jedes Volk diejenige Regierung verdient, die es erträgt!“
Wie sicher ist die nächste Wahl?
Ursprünglich war die Briefwahl ja nur als Zusatzangebot für diejenigen gedacht, die partout nicht ins Wahllokal gehen konnten. Jetzt stimmt ein Großteil der Wähler unter Bedingungen ab, die keiner kennt. Eine geheime Wahl ist also nicht garantiert. Wer kann schon sagen, wie hoch der Anteil der Stimmen ist, die unter Erwartungsdruck und den Augen anderer abgegeben wurden? Niemand. Doch das ist ein Problem, das der Bundeswahlleiter offenbar nicht erkennen will. Das Problem der fehlenden geheimen Wahl berührt er gar nicht, sondern konzentriert sich nur auf die Sicherheit der Wahldaten und die Auszählung:
Rette sich, wer kann! Auf dem Weg in die „alternativlose“ Diktatur?
Was noch vor historisch kurzer Zeit auch angesichts der deutschen Geschichte unmöglich schien, offenbart sich inzwischen tagtäglich deutlicher: Die Bundesrepublik Deutschland ist auf dem besten oder vielmehr schlechtesten Weg in die dritte Diktatur.
Wann kommt die neue USPD?
(13. Januar 2011)
Die „Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (USPD) gründete sich 1917 aus Sozialdemokraten, die den Kriegskurs des Kaiserreiches und der kollaborierenden SPD nicht mehr länger mitmachen wollten. Während der deutschen Revolution von Soldaten und Arbeitern im November 1918 spielten sie eine tragende Rolle. Unter ihnen: Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.
Bis heute werden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch alle linken, aber vor allem durch alle kommunistischen Gruppen und Parteien vereinnahmt. Dabei waren diese beiden Figuren der deutschen Geschichte genau 15 Tage ihres Lebens Kommunisten. Zuvor waren sie jahrzehntelang Sozialdemokraten, zuerst in der SPD, dann in der USPD.