Archiv: Treffen


18.10.2021 - 14:40 [ Bundesverfassungsgericht.de ]

Erfolgloser Befangenheitsantrag im Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“)

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts ein Ablehnungsgesuch gegen den Präsidenten Harbarth und die Richterin Baer in einem Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) zurückgewiesen.

Das Ablehnungsgesuch stützt sich im Wesentlichen auf das bei einem Treffen der Bundesregierung mit dem Bundesverfassungsgericht am 30. Juni 2021 erörterte Thema „Entscheidung unter Unsicherheiten“. Ein Teil der von den Beschwerdeführenden vorgebrachten Gründe ist schon gänzlich ungeeignet, die Besorgnis der Befangenheit der abgelehnten Richter zu begründen. Im Übrigen ist das Gesuch jedenfalls unbegründet.

10.10.2021 - 11:25 [ Reitschuster.de ]

Dinner im Kanzleramt – Verfassungsrichter in Diensten der Politik

Am 30. Juni waren sie nicht eingeladen. Eingeladen waren die maßgeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichtes, die von der Regierung um Verständnis für ihre Politik „off the limits“ gebeten wurden. Die Medien waren außen vor, obwohl es um schwerste Grundrechtseinschränkungen ging, die andernorts schon Diktaturen eingeleitet haben.

10.10.2021 - 10:54 [ derStandard.at ]

Kanzler-Nachfolger Schallenberg bespricht sich heute mit Kogler und Van der Bellen

Kurz bezeichnete die Vorwürfe gegen ihn neuerlich als falsch. Er werde die Aufhebung der Immunität selbst beantragen, heißt es vom ÖVP-Klub zum STANDARD.

Die türkis-grüne Regierung macht nach dem Rücktritt von Kurz also weiter. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte an, dass die Zusammenarbeit mit Schallenberg an der Regierungsspitze fortgesetzt werden könne.

05.09.2021 - 12:15 [ ORF.at ]

G-20 will Pakt für weltweites Impfen

„Das Virus existiert noch, ist stark und zirkuliert“, sagte er der Zeitung. „Entweder verstärken wir die Impfkampagne wieder, oder wir sind gezwungen, uns vorzustellen, dass an einem bestimmten Punkt Maßnahmen der Vergangenheit notwendig werden.“

17.08.2021 - 17:45 [ Portal amerika21.de ]

Volkswachen in Kolumbien verstärken ihre Zusammenarbeit

„Die Volksmacht der Guardia ergibt sich durch den Schutz meiner Umgebung, meines Kameraden, meiner Nachbar:innen“, sagte Daniela León, eine junge Frau, die der Wache des Indigenen Regionalrats des Cauca (Consejo Regional Indígena del Cauca, CRIC) angehört.

16.08.2021 - 10:15 [ ORF ]

UNO-Sicherheitsrat tagt zu Lage in Afghanistan

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres wird bei der Sitzung des Gremiums sprechen, wie die Vereinten UNO-Generalsekretär Antonio Guterres wird bei der Sitzung des Gremiums sprechen, wie die Vereinten Nationen mitteilten. Laut Agenda soll die Sitzung um 10.00 Uhr (Ortszeit) beginnen.

10.08.2021 - 00:40 [ ICAN ]

Deutschlands Rolle in der internationalen Atomwaffenpolitik

Samstag und Sonntag, 4. und 5. September 2021

Wie verhält sich die Bundesregierung zu diesen Entwicklungen? Und wie stehen die anderen Parteien kurz vor der Bundestagswahl dazu? Wie geht es weiter mit den US-Atomwaffen in Deutschland? Wir wollen gemeinsam mit euch Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik diskutieren – vor Ort, in Berlin.

29.07.2021 - 14:19 [ Portal amerika21.de ]

Statt OAS: Mexikos Präsident will neue Integrationsstruktur für Lateinamerika

„In diesem Sinne sollte die Ablösung der OAS durch ein wirklich autonomes Gremium, das nicht als Lakai von irgendjemandem, sondern als Vermittler auf Wunsch und mit Zustimmung der Konfliktparteien fungiert, nicht ausgeschlossen werden“, sagte López Obrador weiter.

27.07.2021 - 16:56 [ Dave DeCamp / antikrieg.com ]

Top-Diplomaten aus den USA und China führen „offene und freimütige Diskussion“

Die stellvertretende Außenministerin Wendy Sherman traf sich am Montag in der chinesischen Stadt Tianjin mit Chinas Top-Diplomaten und führte eine „offene und freimütige Diskussion“, wie das Außenministerium es nannte.

Das Treffen fand inmitten verschärfter Spannungen zwischen Washington und Peking statt und war das erste hochrangige Treffen seit dem Treffen von Außenminister Antony Blinken mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi im März in Alaska. Sherman traf sich mit Wang und dem stellvertretenden Außenminister Xie Feng.

22.07.2021 - 15:50 [ KBS ]

USA kündigen China-Besuch ihrer Vizeaußenministerin an

Washington geht davon aus, dass es in den Beziehungen zwischen den USA und China je nach Angelegenheit unvermeidlich entweder zu einer Kooperation oder einem Wettbewerb komme. Die USA betrachten offenbar eine Koordinierung auf höherer Arbeitsebene als erforderlich, um eine konflikthafte Zuspitzung zu verhindern.

17.07.2021 - 16:57 [ Portal amerika21.de ]

Haiti-Affäre: Hat Rekrutierer von Söldnern Verbindungen zu Iván Duque und Juan Guaidó?

Duque und Intriago kannten sich offenbar von früher. Laut La Nueva Prensa trafen sie sich am 10. Februar 2018 bei einer Veranstaltung der Präsidentschaftswahlkampagne von Duque in Miami. Der Pressesprecher von Duque, Hassan Amín Abdul Nassar, gab das Treffen zu. Es sei aber eine bedeutungslose Begegnung gewesen, von der es keine fotographische Aufzeichnung gebe.

29.06.2021 - 09:38 [ Tagesschau.de ]

Terrorbekämpfung: Anti-IS-Koalition nimmt Afrika in den Blick

Seit 2014 gibt es diese Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Deren Vertreter verwiesen bei ihrem Treffen in Rom zunächst einmal auf die Erfolge. Der IS beherrscht keine Territorien mehr, keine Städte, weder im Irak noch in Syrien. Acht Millionen Menschen wurden von dem Terrorregime der Milizen befreit.

28.06.2021 - 12:28 [ Tagesschau.de ]

Treffen der Anti-IS-Koalition: Wie weiter gegen den IS?

83 Staaten bilden eine Koalition gegen die Terrormiliz IS. Heute treffen sich deren Vertreter in Rom – zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder persönlich. Auch Bundesaußenminister Maas und sein US-Kollege Blinken sind dabei.

28.06.2021 - 12:00 [ Tagesschau.de ]

Irakisch-syrisches Grenzgebiet: USA fliegen Luftangriff auf Milizen

Mit einem weiteren Militärschlag unter dem Befehl von Präsidenten Joe Biden haben die USA den Druck auf den Iran und dessen Verbündete erhöht. Das US-Militär flog in der irakisch-syrischen Grenzregion Luftangriffe auf mehrere Ziele, die von pro-iranischen Milizen genutzt worden seien, teilte ein Pentagon-Sprecher mit.

28.06.2021 - 09:07 [ ORF ]

Außenminister Israels sagt USA anderen Umgang zu

Er nannte etwa „ernste“ Bedenken mit Blick auf die Verhandlungen über eine Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit dem Iran. Meinungsverschiedenheiten sollten aber im direkten Gespräch und nicht öffentlich besprochen werden.

16.06.2021 - 14:30 [ .srf.ch ]

Biden und Putin in Genf – Putin und Biden reichen sich die Hand – der Gipfel beginnt

Russlands Staatschef Putin ist in Genf gelandet: Um 13:30 Uhr kommt er mit US-Präsident Joe Biden zum ersten Gipfeltreffen zusammen.
Das weltweit mit Spannung erwartete Treffen soll rund vier bis fünf Stunden dauern. Gemäss Kreml-Angaben könnte es aber auch länger gehen.

08.06.2021 - 09:52 [ ORF.at ]

Stoltenberg: NATO-Gipfel wird Zeichen der Einheit

Zusammen sei man in dieser „unberechenbareren Welt“, in der man auf eine Reihe verschiedener Herausforderungen und Bedrohungen vorbereitet sein müsse, stärker und sicherer. Als Beispiele nannte Stoltenberg Russland, das sich zunehmend aggressiv gegenüber seinen Nachbarn verhalte, und China, das in neue militärische Fähigkeiten investiere.

25.05.2021 - 19:07 [ Tagesschau.de ]

Biden und Putin wollen sich in Genf treffen

Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist so schlecht wie lange nicht. Doch nun wollen sich Präsident Biden und Kreml-Chef Putin am 16. Juni in Genf treffen. Washington hofft auf mehr „Stabilität und Vorhersagbarkeit“.

19.05.2021 - 20:51 [ KBS ]

Moon zum Gipfel mit Biden in die USA aufgebrochen

Das südkoreanische Präsidialamt teilte mit, dass Moon auf Bidens Einladung von Mittwoch bis Samstag einen offiziellen Arbeitsbesuch in Washington abstatten werde. Moon ist der zweite Regierungschef nach dem japanischen Premierminister Yoshihide Suga, mit dem sich Biden persönlich trifft.

19.04.2021 - 18:17 [ KBS ]

Treffen im Weißen Haus zwischen US-Präsident Biden und Japans Premier Suga

US-Präsident Joe Biden ist am Freitag mit dem japanischen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga im Weißen Haus zu einem Gespräch zusammengekommen.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch nannten beide China und Nordkorea Herausforderungen und dass sie gewillt seien, für die Zukunft eines freien und offenen Indopazifik einzutreten.

18.04.2021 - 09:23 [ Portal amerika21.de ]

USA bekräftigen hohen Stellenwert der Zusammenarbeit mit Kolumbien

Für das etwa zweistündige Treffen kamen als Vertreter der US-Regierung der Direktor des Nationalen Sicherheitsrats für die westliche Hemisphäre, Juan Sebastian Gonzalez, sowie der US-Botschafter in Kolumbien und die Beauftragte für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre in den Präsidentenpalast.

13.04.2021 - 15:22 [ Tagesschau ]

USA stocken Truppen in Deutschland auf

Mit einer großen Überraschung ist US-Verteidigungsminister Austin nach Berlin gereist: 500 zusätzliche Soldaten sollen in Deutschland stationiert werden – ein deutliches Signal nach den Truppenabzugsplänen von Ex-US-Präsident Trump.

31.03.2021 - 17:19 [ KBS.co.kr ]

Nationale Sicherheitsberater Südkoreas, der USA und Japans kommen Freitag zusammen

Das trilaterale Treffen erfolge nach den Besuchen von Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin in Japan und Südkorea.

02.03.2021 - 20:50 [ Kurier.at ]

Österreich, Dänemark und Israel arbeiten gemeinsam an Impfstoff-Produktion

Im Vorfeld der Israel-Reise (4.3.) trifft Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits am Dienstag mit Vertretern führender heimischer Pharmaunternehmen (z.B. Pfizer, Novartis, Polymun oder Böhringer Ingelheim) sowie führenden Wissenschaftlern und Medizinern (Rektor Markus Müller oder Josef Penninger) zusammen.

02.03.2021 - 20:46 [ Tagesschau.de ]

Österreich plant neue Impfstoff-Allianz: „Die EMA ist zu langsam“

„Israel wird die Möglichkeit einer Covid-19-Allianz mit Österreich und Dänemark erörtern“, sagte Netanyahu.

Im Vorfeld der Israel-Reise will Kurz Vertreter von Pharmaunternehmen, wie etwa Pfizer, Novartis, Polymun oder Böhringer-Ingelheim, sowie Wissenschaftler und Mediziner treffen.

12.02.2021 - 04:00 [ Tagesschau.de ]

Ex-Geheimdienstkoordinator Schmidbauer gibt Treffen mit Marsalek zu

Marsalek hätte Interesse an Nachrichtendiensttechnik gehabt. Allerdings habe er nicht den Eindruck gehabt, dass Marsalek noch groß Informationen brauchte, so Schmidbauer.

Ebenfalls anwesend soll der Österreicher W. gewesen sein. W. war bis Ende 2017 Abteilungsleiter des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Er wurde am 19. Januar in Wien festgenommen.

27.01.2021 - 12:22 [ RND / Twitter ]

Der Pharmakonzern #Astrazeneca hat sich aus einem geplanten Treffen mit der EU zu Verzögerungen bei der Lieferung von #Corona-Impfstoffen zurückgezogen.

26.01.2021 - 16:32 [ ORF.at ]

Kommission: Keine Exportverbote von CoV-Impfstoffen

„Wir sehen, dass Dosen anderswohin geliefert werden“, sagte der Kommissionssprecher. Da die EU Vorauszahlungen für die Produktion geleistet habe, „sollten diese Dosen eigentlich für die Lieferung verfügbar sein“, sobald die EMA grünes Licht gebe.

AstraZeneca konnte bei zwei Treffen mit der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten gestern Brüssel zufolge nicht ausreichend erklären, wie es zu den Lieferengpässen gekommen ist.

10.12.2020 - 13:54 [ ORF.at ]

Brexit: EU schlägt Notmaßnahmen für „No Deal“ vor

„Die Verhandlungen laufen noch, aber das Ende der Übergangsfrist ist nahe“, schrieb Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter. Es gebe keine Garantie für einen Vertrag. „Wir müssen vorbereitet sein – auch darauf, dass am 1. Jänner kein Vertrag in Kraft ist.“

09.12.2020 - 14:06 [ UngarnHeute.hu ]

Orbán: „Wir haben die Chance auf einen polnisch-ungarischen Sieg“ in der EU-Haushaltsdebatte

Ungarn und Polen haben gute Chancen, in der laufenden Debatte über den nächsten Haushaltsrahmen der EU und über die Frage der Verknüpfung der Finanzierung mit „rechtsstaatlichen Bedingungen“ zu gewinnen, wenn sich die Dinge in den nächsten Tagen in die richtige Richtung entwickeln, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán nach seinen Gesprächen mit seinem polnischen Amtskollegen in Warschau am Dienstagabend.

21.11.2020 - 13:52 [ Rationalgalerie ]

Querdenker und Reichsbürger: Wie man eine Bewegung beschädigt

Was König Peter der Erste auf seiner Website formuliert, hätte Ballweg und seine Umgebung warnen müssen: „Auch die Natur arbeitet auf hierarchische Weise. Sie kennt keine ‚Demokratie‘. Wie könnte denn der Mensch meinen, daß er sich mit einer Demokratie an der Schöpfung ausrichten könnte? Es ist wider der Natur, also unnatürlich, und kann somit keinen dauerhaften Bestand haben“. Das ist so nahe am biologistischen Faschismus, dass kein Demokrat mit solchem Dreck zu tun haben darf.

21.11.2020 - 13:48 [ Tagesschau.de ]

Treffen mit „Reichsbürgern“: „Querdenker“ im „Königreich“

Am vergangenen Wochenende organisierte Fitzek im thüringischen Saalfeld eine Veranstaltung für Gegner der Corona-Maßnahmen. Unter den Teilnehmern: führende Protagonisten der „Querdenken“-Bewegung, so auch der Kopf von „Querdenken 711“, Michael Ballweg. Dies ist bemerkenswert, da sich Ballweg offiziell von der „Reichsbürgern“ distanziert, wenn auch nicht unbedingt glaubhaft. So hat nach „Tagesspiegel“ -Recherchen der Pressesprecher von „Querdenken 711“, Stephan Bergmann, mehrfach deren Thesen geteilt.

15.10.2020 - 14:50 [ KBS ]

Nationaler Sicherheitsberater Suh zu Besuch in den USA

Am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) ist ein Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo geplant. Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, ob eine von Präsident Moon Jae-in vorgeschlagene Erklärung des Kriegsendes auf der koreanischen Halbinsel und die jüngste Militärparade Nordkoreas thematisiert werden.

12.09.2020 - 17:38 [ Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V. (CBG) ]

Jahrestagung 2020: Pestizide, Umwelt, Menschenleben.

Mit der Jahrestagung 2020 geht es nicht nur um die Bedeu­tung von BAYER auf dem tödlichen Pestizidmarkt, sondern auch um die Wurzel aller Pestizid-Verbrechen: Die Profitlogik.

T e r m i n

Samstag, 10.10.2020,
09.30 Uhr bis ca. 18.00 Uhr
Ort: Stadtteilzentrum Bilk, Bachstraße 143, 40217 Düsseldorf

11.09.2020 - 09:29 [ ORF.at ]

Indien und China wollen Konflikt entspannen

Die Truppen beider Seiten sollten sich „schnell voneinander lösen, angemessenen Abstand halten“, ihren Dialog fortsetzen und die Spannungen abbauen, heißt es nach Angaben der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua von heute in einer Vereinbarung beider Außenminister bei einem Treffen in der russischen Hauptstadt Moskau.

10.09.2020 - 09:02 [ Tagesschau.de ]

Drohende Deflation setzt EZB unter Druck

Das Geld aus dem Kauf der Anleihen durch die EZB fließt immer stärker in den Aktienmarkt. Der hat seine Bodenhaftung verloren und ist im Lichte der dramatischen Wirtschaftslage völlig überbewertet.

09.09.2020 - 23:17 [ CRI Online ]

53. Video-Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten stattgefunden

In der gegenwärtigen komplexen und wechselhaften internationalen Situation müssten sich die ASEAN-Länder weiterhin zusammenschließen und zusammenarbeiten und den Entwicklungspfad der ASEAN-Gemeinschaft weiterverfolgen, so Nguyen Yuan Phuc weiter.

02.09.2020 - 05:49 [ ORF.at ]

Treffen in Wien: Unterstützung für Iran-Abkommen bekräftigt

An den Gesprächen nahmen Vertreter aus Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und dem Iran teil. Nicht vertreten waren die USA, die im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren.

13.08.2020 - 15:44 [ KBS.co.kr ]

Außenministerin reist für strategischen Dialog nach Deutschland

(10.08.2020)

Es wird auch erwartet, dass Kang um Unterstützung für die koreanische Kandidatin für den Chefposten der Welthandelsorganisation (WTO), Handelsministerin Yoo Myung-hee, bitten wird.

Beide Länder hatten beim Deutschland-Besuch von Präsident Moon Jae-in im Juli 2017 vereinbart, einen strategischen Dialog der Außenminister einzuführen, um ihre strategische Kooperation zu fördern.

13.02.2020 - 12:02 [ ZDF ]

Treffen in Brüssel – Nato will Irak-Mission gegen den IS ausbauen

Die Nato-Staaten beschließen, sich künftig stärker im Irak zu engagieren. Die Zustimmung Bagdads steht aber noch aus. Und auch die Bundeswehr-Beteiligung ist offen.

26.01.2020 - 14:11 [ ORF.at ]

Netanjahu lobt US-Plan für Nahost

Vor seiner Abreise zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump sagte Netanjahu heute während einer Kabinettssitzung in Jerusalem: „Ich werde mich morgen mit meinem Freund Donald Trump treffen, der seinen Jahrhundertplan vorstellen wird. Ich glaube, dass es so eine Gelegenheit einmal in der Geschichte gibt, und wir dürfen sie nicht verpassen.“

24.01.2020 - 21:24 [ ORF.at ]

Merkel deutet neue Flüchtlingshilfen der EU für Türkei an

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weitere Hilfen der EU bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise in Aussicht gestellt. „Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass die EU über die zweimal drei Milliarden Euro hinaus Unterstützung leistet“, sagte Merkel heute nach einem Gespräch mit Erdogan in Istanbul. Das werde in den EU-Gremien besprochen.

24.01.2020 - 07:01 [ ORF.at ]

Merkel spricht mit Erdogan über heikle Themen

Aus Sicht Ankaras stehen die auf Eis liegenden EU-Beitrittsverhandlungen sowie eine Visaliberalisierung und die Neuordnung der Zollunion mit der EU im Mittelpunkt der Begegnung.

20.01.2020 - 13:20 [ Auswärtiges Amt ‏/ Twitter ]

Gestern war nur der Startschuss: Werden uns heute damit beschäftigen, die EU in Prozess zu integrieren. Das Waffenembargo wird im UN Sicherheitsrat besprochen. Anfang Februar wird in Berlin eine Folgekonferenz zur #LibyenKonferenz auf Außenministerebene stattfinden. – @HeikoMaas

11.01.2020 - 19:05 [ ORF.at ]

Merkel zu Krisengesprächen bei Putin in Moskau

Bei der Unterredung im Kreml sollen die Konflikte in Libyen und Syrien und auch die Lage im Iran im Mittelpunkt stehen.

27.12.2019 - 17:23 [ Sueddeutsche ]

Reise in die Türkei: Merkel ringt um Flüchtlingspakt

Merkel und Erdoğan waren sich zuletzt auf dem Nato-Treffen in London Anfang Dezember begegnet. In einem Vierer-Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson sprachen sie über die Lage in Nordsyrien. Bei Merkels Besuch im Januar dürfte aber auch das Thema Libyen eine Rolle spielen, seit Erdoğan angekündigt hat, im dortigen Bürgerkrieg selbst für eine Seite Partei zu ergreifen.

09.12.2019 - 19:13 [ Tagesschau.de ]

Ukraine-Gipfel in Paris: Hoffnung auf Annäherung

Selenskyj und Putin trafen zunächst mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Einzelgesprächen zusammen. Geplant ist auch ein Vier-Augen-Gespräch von Putin und Selenskyj.

06.10.2019 - 10:05 [ KBS..co.kr ]

Weltsicherheitsrat befasst sich offenbar heute mit Nordkoreas SLBM-Test

(04.10.2019)

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete am Donnerstag unter Berufung auf diplomatische Quellen, dass Deutschland die Sitzung hinter verschlossenen Türen beantragt habe und Großbritannien sowie Frankreich den Antrag unterstützt hätten.

05.10.2019 - 20:44 [ Tagesschau.de ]

Treffen in Stockholm: Atomgespräche zwischen USA und Nordkorea

Medien berichteten, dass der schwedische Diplomat Kent Härstedt als Vermittler bei den Gesprächen anwesend war. Schweden hat eine wichtige Rolle im Verhältnis zwischen den beiden Ländern inne: Es pflegt im Gegensatz zu den USA offizielle diplomatische Verbindungen zu Nordkorea. Im März 2018 und im Januar hatte es in Vorbereitung einer Zusammenkunft zwischen Trump und Kim bereits ein Treffen in Schweden gegeben.

01.09.2019 - 20:17 [ Radio Utopie ]

Persischer Golf: Entsendung der Bundeswehr-Marine aufgeschoben

Außenbeauftragte Mogherini: Entsendung einer koordinierten E.U.-Kriegsflotte in den Golf von Guinea, derzeit keine E.U.-Option für den Persischen Golf.

29.08.2019 - 19:25 [ ORF.at ]

EU-Minister für Aufbau maritimer Präsenz „light“

Die bestehenden Flotten der EU-Länder würden daran auf freiwilliger Basis teilnehmen und der nationalen Kommandokette unterworfen bleiben.

20.08.2019 - 17:49 [ Sueddeutsche.de ]

Trump fordert vor Notenbanktagung große Zinssenkung der Fed

Damals hatte Trump den Währungshüter als bestens geeignet, engagiert und klug beschrieben. An diesem Freitag hält der Fed-Chef bei einem jährlichen Treffen von Notenbankern in Jackson Hole eine Rede zu den Herausforderungen der Geldpolitik.

10.08.2019 - 19:20 [ ORF.at ]

Regierungskrise in Italien: Treffen für Dienstag geplant

In der Regierungskrise in Italien sollen in der kommenden Woche auch die Vorsitzenden der Fraktionen der Abgeordnetenkammer in Rom zusammenkommen. Kammerpräsident Roberto Fico habe den Termin für Dienstagmittag anberaumt, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA gestern Abend. Am Montag sollen bereits die Fraktionsvorsitzenden des Senats zusammenkommen.

02.08.2019 - 15:53 [ KBS.co.kr ]

Nuklearunterhändler Südkoreas, der USA und Japans führen Gespräche in Bangkok

Das Treffen zeigt offenbar, dass die Kooperation zwischen den drei Ländern in der Frage der Denuklearisierung Nordkoreas ohne Einschränkungen fortgesetzt wird, obwohl Japan heute die Streichung Südkoreas aus seiner weißen Liste der bevorzugten Exportziele beschloss.

01.08.2019 - 06:07 [ ORF.at ]

Schutz für Öltransporte: Strategische Manöver um Nadelöhr im Golf

Auch ein NATO-Einsatz wäre theoretisch möglich. Dagegen spricht aber ebenfalls, dass alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. „Es gab bislang keine Anfrage für einen NATO-Einsatz im Golf“, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch.

12.07.2019 - 08:11 [ KBS.co.kr ]

Atomunterhändler Südkoreas und der USA sprechen in Europa über Nordkorea

Der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, besucht am Montag und Dienstag Brüssel und am Mittwoch und Donnerstag Berlin. Lee Do-hoon, sein südkoreanischer Amtskollege, wird von Dienstag bis Freitag Berlin besuchen.

29.06.2019 - 10:13 [ Radio Utopie ]

Atomabkommen: INSTEX und STFI endlich einsatzfähig, erste Transaktionen

Die verbleibenden Vertragspartner des internationalen Atomabkommens (JCPOA) – die Regierungen von Russland, China, Iran, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, sowie die „Europäische Union“ – haben es nach einem Dreivierteljahr endlich geschafft zwei Finanzgesellschaften zum Funktionieren zu bringen.

28.06.2019 - 19:00 [ derStandard.at ]

Letzte Rettungsversuche für den Iran-Atomdeal in Wien

Dem Iran wurde in Aussicht gestellt, durch die Schaffung eines Finanzmechanismus die US-Sanktionen ausgleichen zu können.

21.06.2019 - 16:26 [ Spiegel.de ]

Geplanter Vergeltungsschlag: Trump will Angriff auf Iran zehn Minuten vor Start gestoppt haben

Donald Trump hat einen Militärschlag gegen Iran nach eigenen Angaben kurzfristig abgesagt. Die Zahl der Todesopfer wäre im Vergleich zum Drohnen-Abschuss „unverhältnismäßig“ gewesen, sagte der US-Präsident.

19.06.2019 - 18:45 [ Radio China ]

Xi Jinping telefoniert mit Donald Trump

Am Dienstag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf Einladung ein Telefongespräch mit dem US-Präsidenten Donald Trump geführt.

Er freue sich darauf, Präsident Xi während des G20-Gipfels in Osaka erneut zu treffen, um über bilaterale Beziehungen und Probleme von gemeinsamem Interesse zu beraten, sagte Trump. Die USA legten großen Wert auf die Wirtschafts- und Handelskooperation mit China und hofften auf weitere Kommunikation zwischen den Arbeitsteams beider Seiten, um eine Lösung für die derzeitigen Kontroversen zu finden. Er gehe davon aus, dass sich die ganze Welt ein Abkommen zwischen den USA und China wünsche.

19.06.2019 - 18:11 [ ORF.at ]

Teheran kündigt Treffen zum Atomabkommen in Wien an

Der Iran hat für Ende nächster Woche ein Treffen der Partner des internationalen Atomabkommens in Wien angekündigt. Die Vizeaußenminister des Iran und der 4+1 Gruppe – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – werden sich am 28. Juni in Wien treffen, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi heute.

16.06.2019 - 09:58 [ Radio China ]

Xi Jinping trifft türkischen Präsidenten

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Samstag in Duschanbe seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan zu einem Gespräch getroffen

10.06.2019 - 12:50 [ Junge Welt ]

Handschlag mit Kriegsverbrecher: Ehemaliger kosovarischer UCK-Kommandeur Ramush Haradinaj bei Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Vielmehr sei die kosovarische Position durch das Treffen gestärkt worden, unterstrich der 2005 wegen Kriegsverbrechen in Den Haag angeklagte ehemalige Kombattant. Einer Verurteilung konnte er damals trotz vieler Beweise nur entgehen, weil keiner der zehn Zeuge gegen ihn aussagte: Neun wurden ermordet, einer schwieg nach einem gescheiterten Anschlag gehen ihn.

01.06.2019 - 10:49 [ taz ]

Bilderberg-Konferenz in der Schweiz: AKK beehrt Weltelite nicht

Die CDU-Vorsitzende sagt ihre Teilnahme an der umstrittenen Bilderberg-Konferenz ab. Ein Thema des Treffens ist „Soziale Medien als Waffe“.

01.06.2019 - 10:34 [ presseportal.de ]

67. Bilderberg Treffen findet vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 in Montreux, Schweiz, statt

Die Hauptthemen der diesjährigen Konferenz sind:

1. Eine stabile strategische Ordnung
2. Was kommt als nächstes für Europa?
3. Klimawandel und Nachhaltigkeit
4. China
5. Russland
6. Die Zukunft des Kapitalismus
7. Brexit
8. Ethik der künstlichen Intelligenz
9. Social Media als Waffe
10. Die Bedeutung des Weltraums
11. Cyber-Bedrohungen

31.05.2019 - 14:43 [ Tagesschau ]

Pompeos Deutschlandbesuch: Ein bisschen Frieden

Dennoch zählte die Kanzlerin eine ganze Reihe von Problemen auf, die zum Teil sehr strittig zwischen beiden Seiten sind – vor allem das Atomabkommen mit dem Iran. „Die Vereinigten Staaten sind und bleiben der wichtigste Partner für Deutschland außerhalb Europas.“

14.05.2019 - 10:39 [ Radio Utopie ]

Wie auch der nächste Anlauf zum Krieg gegen den Iran in sich zusammenfällt

Die verbleibenden Vertragspartner des internationalen Atomabkommens J.C.P.O.A. außer dem Iran, also die Regierungen von Russland, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, sowie die „Europäische Union“, heucheln weiter bis zum Erbrechen und versuchen Zeit zu schinden, bis die internationale Kriegslobby – der sich selbst angehören – den diesbezüglich einzig relevanten Entscheider, den „Führer der Freien Welt“, die Spitze der real existierenden Hierarchie auf dem Planeten, in den nächsten Massenmord bzw Angriffskrieg gequatscht hat: U.S.-Präsident Donald Trump.

Der hat, wie immer, keine Ahnung von gar nichts. Das hat er mit der Menschheit gemein. Ändert sich das, macht es *puff* und auch der nächste Anlauf des seit Jahrzehnten ablaufenden Programms zur Zerstörung und Eroberung des Iran löst sich wieder einmal in Luft auf.

Bereit, wenn Ihr es seid.

26.04.2019 - 06:45 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Berichte von der Venezuela-Reise

Mittwoch, 24. April 2019: Treffen mit Präsident Maduro und Parlamentspräsident Guaidó

Habe gestern den Präsidenten der boliviarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, getroffen und die Solidarität mit dem venezolanischen Volk gegenüber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht.

Wir hatten einen langen Austausch über die internationale Lage und insbesondere über die Erosion des Völkerrechts. Maduro betonte die Unrechtmäßigkeit der Sanktionen und der Beschlagnahmungen venezolanischen Vermögens durch internationale Banken auf Druck der USA, die die Lage im Land verschlimmert.

07.04.2019 - 11:18 [ SRF.ch ]

Gefechte vor Tripolis – G7-Staaten warnen General Haftar vor Eskalation in Libyen

(6.4.2019) Es sei gut, dass der UNO-Sicherheitsrat ein klares Signal gegeben habe, «dass Schluss sein muss mit der militärischen Eskalation», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas am Samstag am Rande des Treffens im bretonischen Küstenort Dinard.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte Haftar und seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) am Freitag aufgerufen, alle militärischen Bewegungen zu stoppen.

06.02.2019 - 06:30 [ ORF.at ]

Anti-IS-Koalition tagt in Washington

Deutschlands Außenminister Heiko Maas sagte vor seinem Abflug nach Washington: „In Syrien haben wir noch keine Klarheit darüber, wie nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen ein Vakuum vermieden werden kann, damit nicht alte Konflikte erneut eskalieren und (der) IS wieder Fuß fassen kann.“

31.07.2018 - 20:48 [ Radio Utopie ]

Amerika-Iran-Gipfel: Das Volk kann nur gewinnen

Die Gewinner eines Trump-Rohani-Gipfels würden in jedem Falle die Menschen in Amerika und dem Iran sein. Verlieren würde nur die internationale Kriegslobby.

21.07.2018 - 13:21 [ salzburg24.at ]

Trump wirft EU und China Währungsmanipulationen vor

Ein niedriger Währungswert ist für die Exporteure des jeweiligen Landes günstig, weil dies den Preis ihrer Waren auf dem Weltmarkt senkt.

Trump machte auch die US-Notenbank Federal Reserve dafür mitverantwortlich, dass die USA ihres “großen Wettbewerbsvorteils” beraubt würden.

21.07.2018 - 13:08 [ Zeit.de ]

Steven Mnuchin : US-Finanzminister will Yuan auf Manipulation prüfen

Die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer beraten am Wochenende in Buenos Aires, wie sie die Weltwirtschaft krisenfester machen können.

11.07.2018 - 13:19 [ ORF.at ]

„Operation Ministertreffen“ angelaufen

Am späten Mittwochvormittag landete Innenminister Kickl auf dem Innsbrucker Flughafen und wurde zum Hotel Penz in die Innenstadt eskortiert. Er ist quasi Gastgeber und wird am Mittwochnachmittag sämtliche Innenminister der EU-Staaten in Innsbruck empfangen.
Großes Thema bei dem Treffen wird die künftige Vorgehensweise der EU beim Thema Migration sein. Sowohl Deutschland als auch Italien, aber auch Österreich werden dort ihre Masterpläne präsentieren.

21.06.2018 - 10:29 [ Wiener Zeitung ]

Gipfel ohne Lösungsperspektive

Es gebe zwar eine „stärkere Dynamik“ in der Flüchtlingsthematik, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in Linz. „Ob das schon zu einem Ergebnis am Sonntag führt und wenn es zu einem Ergebnis führt, wie schnell die Umsetzung stattfindet, das ist die Frage.“ Eine große, Kurz bringt daher sogleich den informellen EU-Gipfel im September in Salzburg ins Spiel. „Spätestens“ dann solle es „Fortschritte“ geben.

20.06.2018 - 16:41 [ Wiener Zeitung ]

EU-Sondertreffen mit Juncker, Merkel und Kurz in Brüssel

Für Sonntagnachmittag wurde ein prominent besetztes Sondertreffen in Brüssel angesetzt, erfuhr die APA aus informierten Kreisen. Sieben Staaten werden dort mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Themen illegale Migration, Stärkung des „Dublin-Abkommens“ und Frontex besprechen.

27.05.2018 - 10:11 [ KBS ]

Moon: Kim Jong-un bekräftigte Entschlossenheit für Denuklearisierung und Bereitschaft zu Treffen mit Trump

Die Reise in Richtung einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und Etablierung von dauerhaftem Frieden könne nicht gestoppt werden. Beide wollten eng auf dieses Ziel hinarbeiten, fügte Moon hinzu.

Er habe Kim über das Ergebnis seines Treffens mit Trump in der Vorwoche berichtet und Trumps Botschaft weitergeleitet, dass dieser fest entschlossen sei, das feindselige Verhältnis mit Nordkorea zu beenden und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen, sollte der Vorsitzende Kim sich zur vollständigen Denuklearisierung entscheiden und diese umsetzen.

23.05.2018 - 19:13 [ ORF.at ]

Pompeo: Außenministertreffen zum Iran Mitte Juni

Das Treffen mit den Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sei für Mitte Juni geplant, sagte Pompeo heute in einer Anhörung vor dem US-Kongress. Einen Ort nannte er nicht.

17.05.2018 - 13:46 [ Suedtirolnews.it ]

EU verständigt sich auf harte Haltung im Handelsstreit mit USA

Die EU-Staaten haben sich im Handelsstreit mit den USA auf eine harte gemeinsame Linie verständigt. Die angedrohten US-Schutzzölle für Stahl- und Aluminium-Einfuhren aus der EU müssten “ohne Konditionen und ohne Limit” fallen, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag nach einem informellen Abendessen der 28 EU-Regierungschefs am Vorabend in Sofia. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte die Position:

17.05.2018 - 13:35 [ Zeit.de ]

EU-Gipfel: EU steht zu Atomabkommen mit Iran

Nach der Abkehr der USA vom Atomabkommen mit dem Iran bekennen sich die 28 EU-Staaten geschlossen dafür. Die Staats- und Regierungschefs waren sich bei ihrem Treffen in Sofia nach Angaben von Diplomaten einig, an dem Vertrag festzuhalten – solange der Iran das auch tue.

Damit geht die EU auf Konfrontationskurs zum US-Präsidenten.

17.05.2018 - 13:33 [ ZDF ]

„EU arbeitet an Instrumentenkasten“

(16.5.2018) Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten in Sofia über die Rettung des Atom-Abkommens mit Iran. ZDF-Korrespondent Stefan Leifert berichtet aus Sofia.

15.05.2018 - 22:22 [ KBS ]

Beide Koreas führen am Mittwoch erste hochrangige Gespräche nach Gipfel

Süd- und Nordkorea führen am Mittwoch ihre ersten hochrangigen Gespräche über die Umsetzung der beim innerkoreanischen Spitzentreffen angenommenen Panmunjom-Erklärung.

Das südkoreanische Vereinigungsministerium teilte mit, dass Nordkorea das Treffen am Dienstagvormittag vorgeschlagen habe. Die südkoreanische Seite habe dem Vorschlag zugestimmt.

11.05.2018 - 20:42 [ Radio China ]

Li Keqiang trifft japanischen Kaiser

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat sich am Donnerstag in Tokio mit dem japanischen Kaiser Akihito getroffen.

Li Keqiang überbrachte dabei zunächst Grüße des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping an Akihito. Im laufenden Jahr werde das 40-jährige Jubiläum des chinesisch-japanischen Friedens- und Freundschaftsvertrags gefeiert, erklärte Li. China hoffe, dass die chinesisch-japanischen Beziehungen durch den Besuch und im Sinne des Vertrags wieder auf eine normale Bahn gebracht werden könnten.

08.05.2018 - 17:10 [ KBS ]

Nordkoreas Machthaber und Chinas Staatspräsident kommen in Nordchina zu Gespräch zusammen

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete aus der Stadt Dalian, dass Kim und Xi am Montag und Dienstag miteinander gesprochen hätten.

Beide hätten sich umfassend und ausführlich über die bilateralen Beziehungen und wichtige Themen von beiderseitigem Interesse ausgetauscht, hieß es.

Auch der staatliche Rundfunk in Nordkorea berichtete unterdessen über das Spitzentreffen zwischen Kim und Xi in Dalian.

25.04.2018 - 08:14 [ Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington / tagesschau.de ]

Macron auf Staatsbesuch: Trump-Flüsterer und erste Adresse in Europa

Am Freitag kommt sie zu einem kurzen Arbeitsbesuch ins Weiße Haus. Vorher wird sie von Macron gebrieft, wo das Trump-Flüstern bereits geholfen hat und wo die Kanzlerin nachhaken muss.

Gut sieht es beim Thema Syrien aus. Trump ist bereit, auf einen sofortigen Abzug der US-Soldaten zu verzichten.

25.04.2018 - 07:43 [ Focus.de ]

Syriens Opposition entwirft Zukunftsstrategie: Geheimpapier plant die Zeit nach Assad

(28.8.2012) Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.

25.04.2018 - 07:37 [ Zeit.de ]

Wie Deutschland der syrischen Opposition hilft

(25.7.2012) Bei der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP) hat seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheime Treffen abgehalten, um Pläne für den Tag nach dem Abgang Assads zu schmieden. Das klandestine Projekt mit dem Namen »Day After« wird von der SWP in Partnerschaft mit dem »United States Institute of Peace« (USIP) organisiert, wie DIE ZEIT von Beteiligten erfuhr. Das deutsche Außenministerien und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik.

18.04.2018 - 08:03 [ Korea Broadcasting System ]

Beide Koreas führen Arbeitsgespräche zur Vorbereitung des Spitzentreffens

Beide Seiten werden über Protokoll, Sicherheitsmaßnahmen und Medienberichterstattung diskutieren. Es werden zudem Meinungen über die Reiseroute des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un zum Friedenshaus auf der südkoreanischen Seite von Panmunjeom, dem Tagungsort des Spitzentreffens, und die Live-Übertragung ausgetauscht.

Wie verlautete, würden beide Seiten auf der Grundlage der Gesprächsergebnisse noch diese Woche zu einem Treffen auf hochrangiger Ebene zusammenkommen.