Am späten Mittwochvormittag landete Innenminister Kickl auf dem Innsbrucker Flughafen und wurde zum Hotel Penz in die Innenstadt eskortiert. Er ist quasi Gastgeber und wird am Mittwochnachmittag sämtliche Innenminister der EU-Staaten in Innsbruck empfangen.
Großes Thema bei dem Treffen wird die künftige Vorgehensweise der EU beim Thema Migration sein. Sowohl Deutschland als auch Italien, aber auch Österreich werden dort ihre Masterpläne präsentieren.
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BILD-ZEITUNG – Seehofer bei Merkel – Asyl-Krisentreffen im Kanzleramt
Moon: Kim Jong-un bekräftigte Entschlossenheit für Denuklearisierung und Bereitschaft zu Treffen mit Trump
Die Reise in Richtung einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und Etablierung von dauerhaftem Frieden könne nicht gestoppt werden. Beide wollten eng auf dieses Ziel hinarbeiten, fügte Moon hinzu.
Er habe Kim über das Ergebnis seines Treffens mit Trump in der Vorwoche berichtet und Trumps Botschaft weitergeleitet, dass dieser fest entschlossen sei, das feindselige Verhältnis mit Nordkorea zu beenden und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen, sollte der Vorsitzende Kim sich zur vollständigen Denuklearisierung entscheiden und diese umsetzen.
Moon bittet nordkoreanischen Machthaber um Rettung von USA-Nordkorea-Gipfel
Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in hat den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un um die Rettung des USA-Nordkorea-Gipfels gebeten.
Trump sagt Gipfel mit Kim ab
Trump schrieb in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Kim, ein solches Treffen sei gegenwärtig nicht angemessen. Zur Begründung nannte er „ungeheuren Groll und offene Feindseligkeit“ von Seiten des nordkoreanischen Machthabers. Einzelheiten nannte Trump nicht.
Pompeo: Außenministertreffen zum Iran Mitte Juni
Das Treffen mit den Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sei für Mitte Juni geplant, sagte Pompeo heute in einer Anhörung vor dem US-Kongress. Einen Ort nannte er nicht.
AM @HeikoMaas ist jetzt auf dem Weg nach Buenos Aires, wo sich die Außenminister der #G20 treffen. Was auf dem Programm steht:
EU verständigt sich auf harte Haltung im Handelsstreit mit USA
Die EU-Staaten haben sich im Handelsstreit mit den USA auf eine harte gemeinsame Linie verständigt. Die angedrohten US-Schutzzölle für Stahl- und Aluminium-Einfuhren aus der EU müssten “ohne Konditionen und ohne Limit” fallen, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag nach einem informellen Abendessen der 28 EU-Regierungschefs am Vorabend in Sofia. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte die Position:
EU-Gipfel: EU steht zu Atomabkommen mit Iran
Nach der Abkehr der USA vom Atomabkommen mit dem Iran bekennen sich die 28 EU-Staaten geschlossen dafür. Die Staats- und Regierungschefs waren sich bei ihrem Treffen in Sofia nach Angaben von Diplomaten einig, an dem Vertrag festzuhalten – solange der Iran das auch tue.
Damit geht die EU auf Konfrontationskurs zum US-Präsidenten.
„EU arbeitet an Instrumentenkasten“
(16.5.2018) Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten in Sofia über die Rettung des Atom-Abkommens mit Iran. ZDF-Korrespondent Stefan Leifert berichtet aus Sofia.
Xi Jinping trifft Premierminister aus Trinidad und Tobago
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping (r.) trifft sich mit dem Premierminister aus Trinidad und Tobago Keith Rowley in Chinas Hauptstadt Beijing, 15. Mai 2018.
Beide Koreas führen am Mittwoch erste hochrangige Gespräche nach Gipfel
Süd- und Nordkorea führen am Mittwoch ihre ersten hochrangigen Gespräche über die Umsetzung der beim innerkoreanischen Spitzentreffen angenommenen Panmunjom-Erklärung.
Das südkoreanische Vereinigungsministerium teilte mit, dass Nordkorea das Treffen am Dienstagvormittag vorgeschlagen habe. Die südkoreanische Seite habe dem Vorschlag zugestimmt.
Li Keqiang trifft japanischen Kaiser
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat sich am Donnerstag in Tokio mit dem japanischen Kaiser Akihito getroffen.
Li Keqiang überbrachte dabei zunächst Grüße des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping an Akihito. Im laufenden Jahr werde das 40-jährige Jubiläum des chinesisch-japanischen Friedens- und Freundschaftsvertrags gefeiert, erklärte Li. China hoffe, dass die chinesisch-japanischen Beziehungen durch den Besuch und im Sinne des Vertrags wieder auf eine normale Bahn gebracht werden könnten.
Nordkoreas Machthaber und Chinas Staatspräsident kommen in Nordchina zu Gespräch zusammen
Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete aus der Stadt Dalian, dass Kim und Xi am Montag und Dienstag miteinander gesprochen hätten.
Beide hätten sich umfassend und ausführlich über die bilateralen Beziehungen und wichtige Themen von beiderseitigem Interesse ausgetauscht, hieß es.
Auch der staatliche Rundfunk in Nordkorea berichtete unterdessen über das Spitzentreffen zwischen Kim und Xi in Dalian.
Macron auf Staatsbesuch: Trump-Flüsterer und erste Adresse in Europa
Am Freitag kommt sie zu einem kurzen Arbeitsbesuch ins Weiße Haus. Vorher wird sie von Macron gebrieft, wo das Trump-Flüstern bereits geholfen hat und wo die Kanzlerin nachhaken muss.
Gut sieht es beim Thema Syrien aus. Trump ist bereit, auf einen sofortigen Abzug der US-Soldaten zu verzichten.
Syriens Opposition entwirft Zukunftsstrategie: Geheimpapier plant die Zeit nach Assad
(28.8.2012) Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.
Wie Deutschland der syrischen Opposition hilft
(25.7.2012) Bei der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP) hat seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheime Treffen abgehalten, um Pläne für den Tag nach dem Abgang Assads zu schmieden. Das klandestine Projekt mit dem Namen »Day After« wird von der SWP in Partnerschaft mit dem »United States Institute of Peace« (USIP) organisiert, wie DIE ZEIT von Beteiligten erfuhr. Das deutsche Außenministerien und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik.
Beide Koreas führen Arbeitsgespräche zur Vorbereitung des Spitzentreffens
Beide Seiten werden über Protokoll, Sicherheitsmaßnahmen und Medienberichterstattung diskutieren. Es werden zudem Meinungen über die Reiseroute des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un zum Friedenshaus auf der südkoreanischen Seite von Panmunjeom, dem Tagungsort des Spitzentreffens, und die Live-Übertragung ausgetauscht.
Wie verlautete, würden beide Seiten auf der Grundlage der Gesprächsergebnisse noch diese Woche zu einem Treffen auf hochrangiger Ebene zusammenkommen.