Archiv: Verteidigungs / Kriegsministerien


25.11.2020 - 17:55 [ Augen geradeaus! ]

Großprojekte der Bundeswehr: Neuer STH-Anlauf im Dezember

Ebenfalls geklärt und auch im Haushalt finanziell hinterlegt sind nach Angaben der Ministerin das Projekt der Entwicklung der EuroDrohne mit Frankreich und Spanien, die Neubeschaffung von Eurofightern und die Beschaffung des neuen Bordhubschraubers SeaTiger für die Marine.

20.11.2020 - 19:34 [ ORF.at ]

Verteidigungsminister-Treffen in Windeseile gehackt

Die niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld hatte über Twitter ein Foto von ihrer Teilnahme an dem Treffen veröffentlichen lassen. Einem aufmerksamen Leser aber war aufgefallen, dass auf dem Foto fünf der sechs Ziffern des geheimen Zugangscodes für das Treffen zu lesen waren. Er gab daraufhin dem Sender einen Tipp. Die letzte Zahl war dann schnell gefunden, und Verlaan saß an dem virtuellen Verhandlungstisch.

19.11.2020 - 01:01 [ Tagesschau ]

Trumps Pläne sorgen die Bundesregierung

Der Noch-Präsident will die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan und im Irak bis Mitte Januar auf 2500 reduzieren. Entsprechend verschnupft reagierte denn auch die Bundesregierung auf diese Ankündigung. Man dürfe bitte nicht durch überstürzte Handlungen gefährden, was man erreicht habe, warnt Außenminister Heiko Maas:

09.11.2020 - 21:15 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Flournoy: Neue Verteidigungsministerin?

Es war ja zu befürchten, dass der neue US-Präsident Joseph Biden keine radikale Abkehr von der Kriegspolitik einleiten würde, die er über viele Jahre in führender Position mit zu verantworten hatte.

02.11.2020 - 15:29 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Rüstung in Zeiten der Pandemie

Heute, ziemlich genau ein halbes Jahr später, können die besorgten Rüstungsfans aufatmen – nicht nur kamen die meisten europäischen Militärbudgets bislang weitgehend ungeschoren davon, in einer ganzen Reihe von Ländern schießen sie sogar ganz ungeachtet der aktuellen Krise regelrecht durch die Decke.

23.10.2020 - 17:32 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Neues Militärgelände bei Tannheim – Bevölkerung dagegen

Auf diesem sollen künftig das Jägerbataillon 292 und die 3. Kompanie des Deutsch-Französischen Versorgungsbataillons trainieren. Bisher übten beide Einheiten auf dem Standortübungsplatz Donaueschingen, wo sie auch stationiert sind. Doch nun reicht dieses Militärgelände nach Angaben des BMVg angeblich plötzlich nicht mehr für die „speziellen Ausbildungsbelange“ der Einheiten aus.

21.10.2020 - 13:15 [ Tagesschau ]

Deutschland will NATO-Soldaten für Corona-Einsätze stellen

21.10.2020
Der Operationsplan „Allied Hand“ ist ein Teil der NATO-Vorbereitungen für eine weitere Zuspitzung der Pandemie. Aktiviert werden soll der Notfallplan zum Beispiel dann, wenn in Bündnisstaaten oder NATO-Partnerländern wie der Ukraine, Georgien oder Schweden wegen sehr hoher Infektionszahlen ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems droht und der betroffene Staat um Unterstützung bittet.

21.10.2020 - 05:52 [ junge Welt ]

Genosse Killerdrohne

Sozialdemokratische Schauspielkunst: Die SPD stellt Bedingungen für die Beschaffung von Kampfmaschinen, die ohnehin erfüllt werden

20.10.2020 - 13:48 [ Tagesschau ]

Högl befürwortet bewaffnete Drohnen

Weitere Bedingungen der Sozialdemokraten: Die Drohnen müssen im Einsatzgebiet gesteuert werden, nicht aus der Ferne. Und: Der Bundestag legt die Einsatzregeln fest. Alles Punkte, auf die man sich im Verteidigungsministerium wird einlassen können.

20.10.2020 - 13:35 [ ORF ]

Eurofighter: Indonesiens Verteidigungsminister bei Tanner

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat heute Indonesiens Verteidigungsminister Prabowo Subianto empfangen, um mit ihm über einen Verkauf der Eurofighter zu sprechen.

14.10.2020 - 14:26 [ KBS ]

Generalstabschefs Südkoreas und der USA halten Jahrestreffen des Militärausschusses ab

Mit erweiterter Abschreckung ist die Bereitstellung militärischer Vermögenswerte gemeint, um einen Angriff gegen Verbündete der USA abzuschrecken. Konkret handelt es sich um Waffen, insbesondere Atomwaffen.

14.10.2020 - 04:45 [ Augen geradeaus! ]

Neues Landeskommando für Berlin: Erstmal ohne Grundgesetz

Vorher wird das Kommando, das bereits seit zwölf Tagen ohne Berücksichtigung dieser Zeitlinien existiert, am kommenden Donnerstag mit einem feierlichen Aufstellungsappell offiziell in Dienst gestellt.

08.10.2020 - 23:02 [ KBS ]

Verteidigungschefs Südkoreas und der USA bekräftigen Aufrechterhaltung von Allianz

Die SCM, Security Consultative Meeting, ist die ranghöchste jährliche Diskussion zwischen Südkorea und den USA im Verteidigungsbereich, an der die Verteidigungsminister und die Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs beider Länder teilnehmen.

08.10.2020 - 05:33 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Keine bewaffneten Drohnen – die Drohnendebatte war eine Scheindebatte

Es braucht nur noch ein Ja des Bundestages, dann wird die Heron TP sofort mit Waffen ausgestattet. Dementsprechend einseitig war auch die organisierte Debatte:

04.10.2020 - 14:20 [ MDR ]

Grüne- und FDP-Politiker gegen Sturmgewehr-Auftrag an Haenel

“ … Wenn der Gewinn für den Bundeswehrauftrag im Unternehmen verbleiben sollte, ist das weniger bedenklich.“

01.10.2020 - 23:38 [ Antikrieg.com ]

Israel schickt Waffen nach Aserbaidschan, während der Kampf mit Armenien weitergeht

Laut Haaretz landeten am vergangenen Donnerstag, nur wenige Tage vor Ausbruch der Kämpfe, zwei aserbaidschanische Frachtflugzeuge vom Typ Iljuschin Il-76 auf dem Stützpunkt. Zwei weitere Frachter kamen am Dienstag und Mittwoch an, was bedeutet, dass die aserbaidschanischen Streitkräfte ihre Waffenbestände weiter aufstocken konnten.

01.10.2020 - 13:41 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Garnisonskirche: Bundeswehr

Die Märkische Allgemeine berichtet, die Bundeswehr werde eine Dauerausstellung in der Potsdamer Garnisonskirche mitfinanzieren: „Die Dauerausstellung im Turm der wiederaufgebauten Garnisonkirche soll maßgeblich vom Verteidigungsministerium finanziert werden – die Mittel stehen im Entwurf des Bundeshaushalts 2021 bereit.“

26.09.2020 - 11:45 [ Tagesschau.de ]

Militärischer Nachrichtendienst: Wer folgt dem abgesetzten MAD-Chef?

Aus Sicherheitskreisen aber heißt es: Man werde sich bei der Auswahl des künftigen MAD-Chefs wohl für einen Zivilisten entscheiden, der vermutlich aus dem Verteidigungsministerium selbst kommen dürfte – und ein enges Vertrauensverhältnis zur Chefin des Verteidigungsressorts, Annegret Kramp-Karrenbauer, pflegt. Die Entscheidung solle „möglichst schnell“ fallen. Dabei spricht vieles dafür, dass der Entschluss bereits getroffen ist, jedoch mit Rücksicht auf den bisherigen Chef noch nicht verkündet wird.

24.09.2020 - 19:36 [ ZDF ]

Militärischer Abschirmdienst – MAD-Chef Gramm muss Posten räumen

Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt. Dieser soll den Reformprozess in der Bundeswehr nach rechtsextremen Vorfällen voranbringen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe entschieden, Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden, so ein Sprecher.

16.09.2020 - 14:14 [ MDR ]

Sturmgewehr für die Bundeswehr: Gemischte Reaktionen auf Zuschlag für Suhler Waffenhersteller C.G. Haenel

Für 250 Millionen Euro soll er die Bundeswehr mit Sturmgewehren ausstatten.

19.08.2020 - 02:59 [ Verteidigungsministerium / Twitter ]

So berichtet die @tagesschau über die gemeinsame Übung von @Team_Luftwaffe und israelischer @IAFsite in Deutschland und den gemeinsamen Besuch mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk in der Gedenkstätte Dachau. #BlueWings2020

15.08.2020 - 15:17 [ Portal amerika21.de ]

Für Handel oder gegen Hisbollah? Kolumbien und Israel starten Freihandel

Zur Eröffnung war nicht nur der israelische Botschafter in Kolumbien anwesend, sondern seit 2015 reist der Verteidigungsminister extra dazu an, begleitet von Vertretern von bis zu 20 israelischen Rüstungsfirmen. Vor allem im Rahmen der Aufstandsbekämpfung sind in Kolumbien immer wieder israelische Waffen in der Kritik.

29.07.2020 - 05:00 [ KBS,co,kr ]

Präsidialamt: Südkorea zu Diskussionen für höhere Raketen-Reichweite bereit

Das sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Kim Hyun-chong am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Kim hatte bei dem Termin die vierte Revision der südkoreanisch-amerikanischen Raketenrichtlinien bekannt gemacht. Demnach bestehen für Südkorea beim Einsatz von Festbrennstoff ab sofort keine Beschränkungen mehr.

29.07.2020 - 01:23 [ Netzpolitik.org ]

Stationierung in Israel: Neue Bundeswehrdrohne absolviert Erstflug

Noch hat der Bundestag nicht über die Bewaffnung der neuen „Heron TP“ entschieden. Trotzdem hat die Bundeswehr bereits ein „Waffensystemunterstützungsteam“ für die Drohne eingerichtet. Die Luftwaffe erarbeitet Lehrpläne für die Auslöser der Raketen, ihre Ausbildung soll im nächsten Jahr beginnen. Trainiert wird auch in den USA.

20.07.2020 - 15:41 [ Portal amerika21.de ]

Brasilien: Regierung erwartet Eskalationen in der Region und ändert Militärdoktrin

Hingegen baute er die Partnerschafft mit den USA aus, die Brasilien im August 2019 zu einem der „wichtigsten Militär-Partner“ außerhalb der NATO ernannten, was den Verkauf sensibler Rüstungsgüter ermöglicht.

06.07.2020 - 15:26 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Am 28. Juni 2020 drang schließlich an die Öffentlichkeit, die SPD sei nun unter bestimmten Bedingungen bereit, einer Bewaffnung der Heron TP Drohnen zuzustimmen. Die Fachpolitiker*innen der SPD hätten gemeinsam einen Katalog erarbeitet, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich. Zitiert wird sie wie folgt: „Wir sind offen in der Frage der Bewaffnung von Drohnen.

01.07.2020 - 09:07 [ ZDF ]

KSK: Was wird da aufgelöst?

Ein 55-seitiger Bericht, der ZDFheute vorliegt, sieht 60 Empfehlungen vor. Darunter:

– Internationale Kooperationen werden bis auf weiteres eingestellt und „soweit möglich, von anderen Einheiten übernommen“.

– Die Ausbildung von KSK-Soldaten soll künftig ins Heer eingegliedert werden. Damit soll wohl verhindert werden, dass angehende Elite-Soldaten zu sehr abgeschottet werden.

– Schlüsselpositionen für Offiziere und Feldwebel sollen zeitlich begrenzt werden.

25.06.2020 - 12:10 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

„Krieg um die Qualifizierten“

Wer schon einmal in den USA war oder auch nur US-Fernsehen genossen hat weiß, wie omnipräsent dort das Militär für seine Sache und im Gefolge dessen auch um Rekruten wirbt.

19.06.2020 - 22:30 [ Verteidigungsministerium / Twitter ]

Für rund 13 Milliarden Euro wird die #Bundeswehr kräftig investieren. Die #Marine bekommt vier Mehrzweckkampfschiffe. Der #Eurofighter wird mit neuen Radargeräten ausgestattet.

Mehr gibt es hier:

25.05.2020 - 19:57 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

IARPA-Forschung trotz Zivilklausel?

Der SWR4 hat Stimmen zur IARPA-finanzierten Forschung an der Universität Tübingen bzw. im Rahmen einer Cyber-Valley-Forschungsgruppe (mehr dazu hier) eingefangen und in einem kurzen Beitrag zusammengefasst gesendet (am 18.5.2020). Wir dokumentieren den Beitrag mit freundlicher Genehmigung des SWR:

15.05.2020 - 00:22 [ German Foreign Policy ]

Gepanzerte und weiche Ziele

Die „Debatte“ ist am Montag offiziell mit einer Podiumsdiskussion im Berliner Verteidigungsministerium angestoßen worden; im Schatten der Covid-19-Pandemie sollen nun einige weitere Veranstaltungen folgen.

08.05.2020 - 03:09 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Atomare US-Alleingänge und die Debatte um die Nukleare Teilhabe

Aktuell sind fünf NATO-Staaten – Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und die Türkei – in die Nukleare Teilhabe eingebunden, wobei Schätzungen zufolge – die Daten unterliegen der Geheimhaltung – insgesamt zwischen 150 und 200 taktische US-Atomwaffen in diesen Ländern lagern.

19.04.2020 - 17:25 [ Augen geradeaus! ]

Unklarheit über angebliche Zusage zum Kauf von US-Kampfjets (Update)

Nach einer Meldung des Nachrichtenportals vom (heutigen) Sonntag schickte die Ministerin ihrem Kollegen in Washington bereits am vergangenen Donnerstag eine entsprechende Information:

10.04.2020 - 01:48 [ IPPNW ]

Kein Kauf von Atombombern im Schatten der Corona-Krise!

Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für diese Woche angekündigte Entscheidung über den Kauf neuer atomwaffenfähiger F-18 Kampfflugzeuge muss verschoben werden, fordert die IPPNW in einem offenen Brief an die Bundesregierung.

03.04.2020 - 02:28 [ SR ]

Bundeswehr stellt Corona-Einsatztruppe auf

Es sei das erste Mal in der Geschichte der Bundeswehr, dass ein solches Einsatzkontingent aufgestellt worden sei.

31.03.2020 - 15:31 [ Tagesschau ]

Corona-Krise: Warum die Bundeswehr oft Nein sagen muss

Sowohl Ministerin Kramp-Karrenbauer als auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, äußern sich zur Frage, ob Soldaten sich zeitweise als Hilfspolizisten betätigen könnten, sehr zurückhaltend. Zorn sagte:

„Es braucht sich keiner Sorgen machen, dass die Bundeswehr Corona-Partys auflöst oder Ausgangsbeschränkungen überwacht.“ In der Tat sorgt das Grundgesetz dafür, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Inland nur in sehr engen Grenzen möglich wäre.

29.03.2020 - 11:08 [ Die Linke Baden-Württemberg ]

Kein Bundeswehreinsatz in Baden-Württemberg

Die grün-schwarze baden-württembergische Landesregierung zeigt erschreckend wenig Bewusstsein davon, was Militäreinsätze für eine demokratische Gesellschaft bedeuten. Die Gefahr von Machtmissbrauch und Willkür darf nicht unterschätzt werden.

Die Pläne, die Bundeswehr wegen Corona im Innern einzusetzen, kann nur als völlig untaugliche Verzweiflungstat interpretiert werden.

29.03.2020 - 10:24 [ SWR.de ]

Zur Unterstützung der Polizei – Corona-Krise: Baden-Württemberg erwägt Einsatz von Soldaten

(27.03.2020)

Über Möglichkeiten der Unterstützung der Bundeswehr für die Landespolizei haben sich Innenminister Thomas Strobl und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) bereits ausgetauscht, so ein Sprecher des Innenministeriums. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin sagte auf Anfrage, ein Antrag liege noch nicht vor.

20.02.2020 - 14:52 [ ThomasWalde / Twitter ]

Frau @AKK sagt in Paris, Hinweis auf rechtsextremes Motiv des Täters von Hanau bedeute, dass sie sich bestätigt sehe, dass CDU nicht mit AfD zusammenarbeiten dürfe. Spricht von „Nazis“ in der Partei. Wie wichtig die „Brandmauer“ zur AfD sei, zeige der heutige Tag.

17.02.2020 - 23:41 [ IMI ]

Münchner Sicherheitskonferenz: EU-Marineeinsatz am Golf mit deutscher Beteiligung?

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte am Sonntag an, einen entsprechenden Antrag zu stellen; bisher sei eine EU-Mission an mangelnder Einstimmigkeit gescheitert. Er wolle nun aber sehen, welche Mitgliedstaaten sich sperrten.“

13.02.2020 - 11:11 [ Tagesschau ]

Berateraffäre: Die letzte Zeugin

Seit einem Jahr versucht ein Untersuchungsausschuss, Licht ins Dickicht der dubiosen Berater-Verträge bei der Bundeswehr zu bringen. Heute vernimmt der Ausschuss seine wichtigste Zeugin – die damalige Ministerin von der Leyen.

12.02.2020 - 20:10 [ junge Welt ]

Weg frei für Kampfjetprojekt

Im Mai 2019 hatten Bundestagsabgeordnete von Union und SPD in einem Schreiben an das Verteidigungsministerium die Berücksichtigung »deutscher Interessen« verlangt.

02.02.2020 - 23:53 [ German Foreign Policy ]

Das europäische Militärdreieck

An der langfristigen strategischen Orientierung hat sich durch das Austrittsreferendum auf beiden Seiten nichts geändert. Schon im Oktober 2016 bekräftigte Fallon auf einer Veranstaltung in der deutschen Botschaft in London ausdrücklich, Großbritanniens „Bekenntnis zur europäischen Sicherheit“ behalte seine Gültigkeit ungeachtet des britischen Austritts aus der Union

31.01.2020 - 10:57 [ Tagesschau ]

Zeugin in Berateraffäre: „Vorgeschützte Totalamnesie“

Dass aber auch viele externe Berater zusammen mit Karin Suder Einzug im Ministerium hielten, sickerte erst langsam an die Öffentlichkeit durch, Türschilder und Telefonnummern sollen sie dort bekommen haben, sagten Zeugen vor dem Ausschuss, sie seien ununterscheidbar von langjährigen Beamten gewesen.

Dass danach ehemalige Kollegen, externe Berater, zum Teil persönliche Bekannte und Freunde von Katrin Suder, wiederum Aufträge in großer Höhe aus dem Ministerium bekamen, dafür sei sie nicht verantwortlich , sagt die Zeugin.

26.01.2020 - 05:11 [ Tagesschau ]

Bundeswehr setzt Einsatz im Nordirak fort

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur steht die Fortsetzung des Auftrags unmittelbar bevor. Das Verteidigungsministerium bestätigte die Fortführung des Einsatzes.

25.01.2020 - 05:44 [ deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ]

RWE und EON vor Einstieg in militärische Urananreicherung?

Und bedeutet dies, dass RWE und EON als Anteilseigner von Urenco nunmehr auch in die militärische Urananreicherung einsteigen?

25.01.2020 - 02:14 [ Fefes Blog ]

Ist euch aufgefallen, dass in letzter Zeit die Züge alle voll sind, und auffallend viele Fahrgäste Flecktarn tragen?

14.01.2020 - 06:59 [ Spiegel ]

Berater-Affäre: Von der Leyen löschte alle SMS auf ihrem Diensthandy

Seit Juni schon fragen die Abgeordneten im Untersuchungsausschuss immer wieder nach möglicherweise relevanten SMS-Nachrichten auf dem Diensthandy von der Leyens. Monatelang wurden sie hingehalten, nun erfuhren sie schriftlich, dass letztlich alle SMS von der Leyens unwiederbringlich gelöscht sind.

Der Ablauf der Löschung liest sich obskur.

13.01.2020 - 18:49 [ Tagesschau ]

Von der Leyens Handy: Daten offenbar unwiederbringlich gelöscht

Dies geht aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Demnach habe ein Fahrer das erste Mobiltelefon von von der Leyen am 8. August 2019 aus ihrem Privathaus abgeholt und dem IT-Sachbearbeiter im Ministerbüro übergeben. Der habe es ohne weitere Überprüfung an die Kommunikationsstelle weitergereicht, welche dann eine „Sicherheitslöschung“ vorgenommen habe. Danach sei das Gerät zur endgültigen Entsorgung an eine Servicefirma weitergereicht worden.

06.01.2020 - 05:21 [ Neues Deutschland ]

LINKE beantragt eine Sondersitzung von Bundestagsausschüssen

»Angesichts der sich immer weiter eskalierenden Lage im Nahen Osten ist es dringend geboten, dass der Bundestag von der Bundesregierung informiert wird und über die dortigen Situation und den Einsatz der Bundeswehr debattiert«, sagte Korte der dpa. Als Termin schlug er kommenden Mittwoch vor. Regulär kommt der Bundestag erst in der darauffolgenden Woche wieder zusammen. Vertreter des Auswärtigen Amts, des Verteidigungsministeriums und des Bundesnachrichtendienstes sollten eingeladen werden, schrieb Korte.

23.12.2019 - 21:37 [ ZDF ]

Von der Leyens Handy – AKK ordnet Untersuchung an

Der Bericht solle dem Untersuchungssausschuss zur Berateraffäre bis zur nächsten Sitzung am 16. Januar übergeben werden. Die Löschung ist brisant, weil der U-Ausschuss die Handydaten als Beweismittel angefordert hatte.

22.12.2019 - 18:29 [ Sueddeutsche ]

Berateraffäre: Grünen-Politiker stellt Strafanzeige wegen von der Leyens Handy

Der Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Tobias Lindner stellte am Freitag Strafanzeige gegen Unbekannt – „wegen des Verdachts der Löschung etwaiger Dokumente“, heißt es in dem zweiseitigen Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.

21.12.2019 - 14:13 [ Zeit.de ]

Große Koalition: Regierung zahlte mehr als hundert Millionen Euro für externe Berater

Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Bundesfinanzministeriums in den 14 Ressorts, die auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn durchgeführt wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Kanzleramt ist in der Aufstellung nicht berücksichtigt.

20.12.2019 - 06:54 [ Tagesschau ]

Berateraffäre: Von der Leyens Handydaten gelöscht

Zum Zeitpunkt der Löschung waren die Handydaten vom Untersuchungsausschuss als Beweismittel zur Einsicht angefordert.

30.11.2019 - 10:54 [ Bundestag.de ]

45,05 Milliarden Euro für das Bundesministerium der Verteidigung

(27.11.2019)

Bei der SPD-Fraktion stieß der Verteidigungshaushalt auf ein geteiltes Echo. Einerseits begrüßte auch sie die steigenden Ausgaben, zugleich warnte sie jedoch davor, zu starr auf das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu schauen. Eine solche Diskussion werde „im luftleeren Raum“ geführt, monierte die Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller(SPD). Ziel sei es, die Bundeswehr ausreichend auszurüsten. Das Zwei-Prozent-Ziel sei schließlich auch erreicht, wenn das Bruttoinlandsprodukt sinke.

30.11.2019 - 10:39 [ Verteidigungsministerium ‏/ Twitter ]

#Bundestag berät #Verteidigungsetat 2020 – der #Verteidigungshaushalt soll gegenüber dem #Budget von 2019 um 4,2 Prozent auf insgesamt 45,1 Milliarden Euro steigen.

(28.11.2019)

Weitere Informationen findest du hier: https://t.co/jrtbADkJDo

30.11.2019 - 10:19 [ Zeit,de ]

Verteidigungsetat könnte auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen

(16.10.2019)

Der Nato sollen für das Bündnis relevante Investitionen und Kosten in Höhe von voraussichtlich 50,36 Milliarden Euro gemeldet werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Nato-Kreisen in Brüssel, Militärkreise in Berlin bestätigten der dpa die Zahlen.

26.11.2019 - 14:53 [ German Foreign Policy ]

Digitales Schlachtfeld (II)

In bewusster Abkehr vom grundgesetzlichen Trennungsgebot hat das Bundesinnenministerium bereits 2017 die Errichtung einer „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (ZITiS) verfügt. Die in München beheimatete Institution hat laut einer Selbstdarstellung den Auftrag, digitale „Werkzeuge“ zu entwickeln, die „für die Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden unverzichtbar sind“.[6] Ausschlaggebend hierfür ist demnach der jeweilige „Bedarf“ des deutschen Inlandsgeheimdienstes (Verfassungsschutz), des Bundeskriminalamts (BKA) und der Bundespolizei. Im „Beirat“ von ZITiS sind darüber hinaus der für Auslandsspionage zuständige Bundesnachrichtendienst (BND), der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) und das Zollkriminalamt vertreten.

18.11.2019 - 21:37 [ KBS.co.kr ]

Südkorea und USA beschließen Verschiebung von Luftwaffenmanöver

Ein Beamter des südkoreanischen Verteidigungsministeriums teilte am Sonntag mit, dass die Entscheidung in einem Gespräch der Verteidigungsminister Jeong Kyeong-doo und Mark Esper in der thailändischen Hauptstadt Bangkok gefallen sei. Dort findet zurzeit das sechste Verteidigungsministertreffen der ASEAN-plus-Drei statt.

14.11.2019 - 21:22 [ IPPNW ]

Friedensbewegung kritisiert öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr

So fragt sich die Kooperation für den Frieden auch, was die elf gegenwärtigen Auslandseinsätze der Bundeswehr mit ihrem Verteidigungsauftrag gemäß Grundgesetz (§ 87a) noch zu tun haben.

26.10.2019 - 13:30 [ Spiegel.de ]

Mögliche internationale Schutzzone: Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten

Bisher weigert sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Details für einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien zu nennen. Dabei hat die Bundeswehr-Führung nach SPIEGEL-Informationen bereits erste Pläne erstellt.

24.10.2019 - 06:43 [ Tagesschau.de ]

Nordsyrien: Russland sichert Kurden Sicherheit zu

Russland hat kurdischen Zivilisten in nordsyrischen Grenzregionen Sicherheit garantiert. Das habe der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem kurdischen Militärkommandeur Maslum Abdi in einem Telefongespräch versprochen, teilte das Ministerium mit. Abdi zeigte sich demnach dankbar über die russische Hilfe.

23.10.2019 - 15:10 [ German Foreign Policy ]

Krieg um Nordsyrien (III)

Medien, die als liberal gelten, üben allenfalls taktische Manöverkritik. So heißt es etwa, es sei ein Fehler, dass die Verteidigungsministerin und nicht Kanzlerin Angela Merkel persönlich „die Öffentlichkeitsarbeit“ für den geplanten Syrien-Einsatz eingeleitet habe; darüber hinaus sei die SPD nicht hinlänglich eingebunden worden.[8] Die Formulierungen sind geeignet, ablehnende Haltungen in der Bevölkerung zu kanalisieren.

15.10.2019 - 04:06 [ junge Welt ]

Syrien: Deutsche „Tornados“ fliegen weiter

Aus dem Verteidigungsministerium hieß es am Montag, die Jets würden deutlich entfernt von den umkämpften Gebieten in Nordsyrien fliegen. Die »Tornados« starten von Jordanien aus

07.10.2019 - 23:42 [ antikrieg.com ]

USA und Griechenland unterzeichnen neuen Verteidigungspakt

Die Vereinigten Staaten von Amerika werden auch eine neue Marine- und Luftwaffenbasis im Nordosten Griechenlands errichten, um die NATO-Verbündeten Bulgarien und Rumänien zu versorgen. Der derzeitige Weg zur Versorgung dieser NATO-Verbündeten führt über den Bosporus, der von der Türkei kontrolliert wird.

28.09.2019 - 11:41 [ tagesschau.de ]

Marine fehlen Schiffe und Personal für neue Aufgaben #Marine #Bundeswehr

(26.09.2019)

28.09.2019 - 11:30 [ Verteidigungsministerium ‏/ Twitter ]

Verbündete und Partner – Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk trifft ihren US-Amtskollegen @EsperDoD im Pentagon in #Washington. Themen u.a. Afghanistan, NATO/EU-Zusammenarbeit und die Lage am Golf.

(23.09.2019)

08.09.2019 - 22:11 [ WSWS ]

Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung, Zweiter Teil

Seit die Bundesregierung vor fünf Jahren das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet hat, wird in Deutschland wieder massiv aufgerüstet. Auch Wissenschaft und Forschung werden zunehmend in den Dienst von Krieg und Zerstörung gestellt. Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Fraunhofer-Verbund Verteidigungs- und Sicherheitsforschung (VVS), ein Zusammenschluss von sieben universitätsnahen Forschungseinrichtungen. Im ersten Teil hatten wir vier davon beschrieben. Der zweite Teil befasst sich mit den restlichen drei.

08.09.2019 - 22:05 [ WSWS ]

Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung, Erster Teil

6.9.2019 Zwei Mitgliedsinstitute des VVS befinden sich in Freiburg, drei in der Nähe von Bonn. Die beiden größten Institute liegen in Karlsruhe. Im Folgenden soll ein knapper Überblick über Ausrichtung und Machenschaften dieser Forschungseinrichtungen gegeben werden.

01.09.2019 - 20:17 [ Radio Utopie ]

Persischer Golf: Entsendung der Bundeswehr-Marine aufgeschoben

Außenbeauftragte Mogherini: Entsendung einer koordinierten E.U.-Kriegsflotte in den Golf von Guinea, derzeit keine E.U.-Option für den Persischen Golf.

29.08.2019 - 19:25 [ ORF.at ]

EU-Minister für Aufbau maritimer Präsenz „light“

Die bestehenden Flotten der EU-Länder würden daran auf freiwilliger Basis teilnehmen und der nationalen Kommandokette unterworfen bleiben.

19.08.2019 - 17:17 [ Sueddeutsche ]

Kramp-Karrenbauer in Jordanien: Verteidigungsministerin informiert sich über Kampf gegen islamistischen Terror

Seit Oktober 2017 beteiligt sich die Bundeswehr mit knapp 300 Soldaten, vier Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug von Jordanien aus am internationalen Kampfeinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien. Im Irak sind zudem deutsche Militärausbilder stationiert. Insgesamt können bis zu 800 Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat läuft Ende Oktober aus.

19.08.2019 - 17:12 [ ZDF heute ‏/ Twitter ]

Schwieriges Terrain für @akk: Zum ersten Mal reist die Verteidigungsministerin in einen #Auslandseinsatz der #Bundeswehr. Ihre Ziele: #Jordanien und der #Irak.

17.08.2019 - 12:05 [ Contra Magazin ]

Erstschlag-Doktrin: Indien deutet Änderung an

Kaschmir gilt allgemein als umstrittenes Gebiet. Es wurde zwischen Indien und Pakistan seit ihrer Teilung im Jahr 1947 aufgeteilt. Die Länder haben drei Kriege um das Territorium geführt.

08.08.2019 - 06:26 [ Tagesschau.de ]

Verteidigungsministerium: Mehr als 150 Millionen Euro für Berater

Binnen eines halben Jahres hat das Verteidigungsministerium 154 Millionen Euro ausgegeben – für Berater und externe Unterstützungsleistungen, wie es heißt. Ein Vergleich mit den Vorjahren ist nicht möglich, denn bisher hat das Ministerium nie einen umfassenden Überblick geliefert.

01.08.2019 - 06:07 [ ORF.at ]

Schutz für Öltransporte: Strategische Manöver um Nadelöhr im Golf

Auch ein NATO-Einsatz wäre theoretisch möglich. Dagegen spricht aber ebenfalls, dass alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. „Es gab bislang keine Anfrage für einen NATO-Einsatz im Golf“, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch.

01.08.2019 - 05:50 [ augengeradeaus.net ]

Fürs Archiv: AKK bei der NATO

Ihre erste Auslandsreise führte die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur NATO. Nach dem Gespräch mit Generalsekretär Jens Stoltenberg stellten sich beide der Presse – das Video mit den Statements wie Fragen und Antworten zum Nach-Schauen.

01.08.2019 - 05:44 [ Spiegel.de ]

US-Anfrage: Regierung hat noch nicht über Golf-Mission entschieden – sagt Kramp-Karrenbauer

Lehnt Deutschland die von den USA gewünschte Beteiligung an einer Marinemission im Persischen Golf ab? Olaf Scholz sagt Ja. Kabinettskollegin Kramp-Karrenbauer widerspricht.

26.07.2019 - 10:57 [ WSWS ]

Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli: Kramp-Karrenbauer und Merkel werben für Aufrüstung und Krieg

22.7.2019 Unter der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereitet die Große Koalition eine weitere Eskalation des deutschen Militarismus vor. Daran ließen der Auftritt der CDU-Chefin und von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag vor 400 Rekruten im Berliner Bendlerblock, dem zweiten Dienstsitz des Verteidigungsministeriums, keinen Zweifel. Anlass des reaktionären Spektakels war das Feierliche Gelöbnis zum 75. Jahrestag des misslungenen Attentats auf Adolf Hitler durch den Wehrmacht-Offizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg am 20. Juli 1944.

25.07.2019 - 07:47 [ KBS ]

JCS: Nordkorea schießt zwei unidentifizierte Projektile ins Ostmeer

Südkoreas Vereinigter Generalstab (JCS) teilte mit, dass Nordkorea in der Umgebung von Wonsan einen nicht näher identifizierten Flugkörper um 5.34 Uhr und einen weiteren um 5.57 Uhr in Richtung Ostmeer abgefeuert habe. Diese seien etwa 430 Kilometer weit geflogen.

24.07.2019 - 16:17 [ Deutsche Kommunistische Partei ]

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer kündigte an, dass bis Herbst 2019 Vorlagen zu den Großprojekten im Rahmen des EU-Militärbündnisses „PESCO“ dem Bundestag vorgelegt werden sollen. Sie zitierte ihre Vorgängerin, die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die gesagt hatte: „Die Welt ruft nach Europa, die Welt braucht Europa“ und unterstrich zu gleich die Bündnistreue zum NATO-Kriegsbündnis.

„Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen Nein zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO, Nein zu den PESCO-Großprojekten und Nein zu EU und NATO, wir sagen Frieden mit Russland. Die Menschen in Deutschland, in der EU und auf der Welt brauchen Frieden, Abrüstung und sozialen Fortschritt. Nur die Herrschenden wollen Krieg, Aufrüstung.“, sagt Köbele.

22.07.2019 - 20:01 [ derStandard.at ]

Außenminister Hunt: Europäer sollen Schiffe im Golf beschützen

Großbritannien fordert eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf. Das sagte der Außenminister Jeremy Hunt am Montag nach einer Dringlichkeitssitzung des Krisenkabinetts in London. Man habe in den vergangenen 48 Stunden „konstruktive Diskussionen“ mit mehreren Staaten geführt, erklärte Hunt.

18.07.2019 - 01:59 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Annegret Kramp-Karrenbauer: Gemisch aus Inkompetenz und Aufrüstungswillen

Der Parlamentsvorbehalt, der eh nur noch bedingt umgesetzt wird, soll nach Ansicht von Kramp-Karrenbauer „europakompatibler“ gemacht werden. Soll es dann für Einsätze im Rahmen des EU-Militärbündnisses keine Abstimmungen mehr geben? Eine solche weitere Aushöhlung des Parlamentsvorbehaltes ist völlig inakzeptabel.

17.07.2019 - 15:33 [ Berlin direkt ‏/ Twitter ]

#CDU-Chefin @akk schließt im Sommerinterview die Entsendung von #Bodentruppen nach #Syrien nicht aus. @ZDF #berlindirekt

(07.07.2019)

17.07.2019 - 15:24 [ Christian Feld, TV-Korrespondent ARD-Hauptstadtstudio / Twitter ]

Bendlerblock @akk @vonderleyen #Bundeswehr #IBuK

17.07.2019 - 15:21 [ ZDF ]

Neues Amt für Kramp-Karrenbauer – Die Selbst-Verteidigungsministerin

Wumms. Das war ein ordentliches Beben im politischen Berlin. Annegret Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin. Warum nur tut sich AKK das an?

17.07.2019 - 09:20 [ Tagesschau.de ]

Nachfolge von der Leyens: Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Kaum wurde Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt – schon ist eine Nachfolgerin für ihren Platz im Kabinett gefunden: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin.

16.07.2019 - 10:15 [ Tobias Schulze / taz.de ]

Nachfolge gesucht für von der Leyen: Schade, dass er ein Mann ist

Peter Tauber, als Staatssekretär ohnehin schon im Ministerium, ist in der Armee extrem beliebt. Viele in der Bundeswehr wünschen sich den Hessen als neuen Chef – vor allem deshalb, weil er einer von ihnen ist. Tauber hat selbst gedient, ist Hauptmann der Reserve und gelegentlich in Uniform unterwegs: Unter SoldatInnen gilt das als Qualitätsmerkmal.

13.07.2019 - 02:34 [ U.S. Department of Defense ]

Readout of Acting Secretary of Defense Mark T. Esper’s Meeting With Maj. Gen. Bahkodir Kurbanov, Minister of Defense for the Republic of Uzbekistan

The leaders discussed a broad range of defense issues, including regional security concerns, defense modernization, and the continued access Uzbekistan provides in support to our military operations in Afghanistan.

12.07.2019 - 11:41 [ ORF.at ]

Tripolis will nach Fund französischer Waffen Erklärung

Der Außenminister der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Mohammed Tahar Siala, rief seinen französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian „dringend“ auf zu erklären, wann und wie die Waffen in den Besitz von Haftars Truppen gelangt seien.

20.06.2019 - 02:03 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Boeing Out, Raytheon In: Shanahan beendet seine Tätigkeit als Verteidigungsminister

Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass der Übergang von Shanahan zu Esper ein Zeichen dafür sein wird, dass wichtige Änderungen in der US-Politik stattfinden werden, obwohl es wahrscheinlich mehr Umsatzwachstum für Raytheon bedeuten wird, nachdem der Mann, der erst vor kurzem für die Genehmigung dieser Verkäufe durch das Pentagon verantwortlich war, nun die Show leiten wird.

09.05.2019 - 23:34 [ Tagesschau ]

Shanahan soll Pentagon dauerhaft leiten

Trump wolle den 56-Jährigen aufgrund seiner „herausragenden Dienste am Land und seiner erwiesenen Führungsqualitäten“ für die Spitze des Pentagon nominieren, teilte das Weiße Haus mit. Shanahan sei mehr als qualifiziert für das Amt und werde weiter exzellente Arbeit leisten, sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders.

Der Senat muss der Personalie zustimmen.

07.05.2019 - 14:30 [ Portal amerika21.de ]

Verteidigungsminister von Kolumbien nach Tötung von Ex-Farc-Kämpfer unter Druck

Die meisten Morde durch das kolumbianische Militär blieben dabei unbestraft. Sowohl die Justiz als auch das Militär behinderten gezielt die Ermittlungen. Senatorin Lozano bekräftigte vor dem Misstrauensvotum, sie könnten nicht zulassen, dass diese Praktiken erneut vertuscht werden.

02.05.2019 - 11:29 [ Salzburger Nachrichten ]

Theresa May entlässt Verteidigungsminister Williamson

Bis dato galt Williamson als ehrgeiziger und aufstrebender Politiker, der sich sogar im Rennen um die Nachfolge Mays in Stellung gebracht hatte.

01.05.2019 - 20:36 [ ORF.at ]

May entlässt Verteidigungsminister Williamson

May wirft Williamson vor, sensible Informationen aus einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats an die Presse weitergegeben zu haben. Die bisherige Entwicklungsministerin Penny Mordaunt soll nun seinen Posten einnehmen.

27.04.2019 - 16:19 [ WSWS ]

Macron verfolgt Journalisten wegen Aufdeckung französischer Waffenverkäufe für den Jemenkrieg

In einer gemeinsamen Erklärung vom Mittwochnachmittag berichten Disclose und ihre Partnerredaktionen, dass die Disclose-Mitbegründer Geoffrey Livolsi und Mathias Destal für Donnerstag polizeilich vorgeladen wurden und zu den Enthüllungen verhört werden sollen. Auch Benoît Collombat von Radio France hat eine solche Vorladung erhalten.

12.04.2019 - 01:32 [ Spiegel ]

Militärputsch im Sudan – Der Diktator ist weg, die Diktatur bleibt

Die Herrschaft der neuen Machthaber im Sudan hat mit einer Lüge begonnen: Das Regime sei „entwurzelt“ worden, verkündete der bisherige Vizepräsident und Verteidigungsminister Ahmed Awad Ibn Auf am Donnerstagnachmittag in einer Fernsehansprache.

Doch das Regime ist mitnichten entwurzelt: Vielmehr hat die Armee, die das Rückgrat des Regimes in Khartum bildet, den Staatspräsidenten geopfert, um sich selbst das politische Überleben zu sichern.

12.04.2019 - 01:20 [ Tagesschau ]

Machtwechsel im Sudan – Neue Militärregierung vereidigt

Die Anführer der Proteste lehnten den „Militärputsch“ ab und riefen zu weiteren Demonstrationen auf. Sie fordern einen zivilen Rat statt eines Militärrats.

08.03.2019 - 22:30 [ deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ]

Urenco vervierfacht Urananreicherungsgrad

Als mögliche Kunden führt Urenco „fortgeschrittene Reaktortypen“ sowie Forschungsreaktoren an, aber auch die von Urenco geplanten eigenen U-Batterie-Atomreaktoren. Konkretes Interesse an dem deutlich höher angereicherten Uran hat in den USA vor wenigen Wochen ausgerechnet das US-Verteidigungsministerium geäußert, das kleine mobile Reaktoren für „rapid response scenarios“ bauen möchte.

26.02.2019 - 02:36 [ ParsToday ]

Irans Vize-Verteidigungsminister trifft irakischen Generalstabschef

General Taghizadeh traf sich zudem getrennt mit dem Vorsitzenden des irakischen Verteidigungsministeriums.

Seit 2015 arbeiten Iran und Irak gemeinsam mit Syrien und Russland in Form eines Informationszentrums mit Sitz in Bagdad zusammen…

21.02.2019 - 23:48 [ Portal amerika21.de ]

Venezuela: Offizielles Kommuniqué der Nationalen Bolivarischen Streitkräfte

Amerika21 dokumentiert die von Venezuelas Verteidigungsminister Vladrimir Padrino López unterzeichnete Antwort des Generalstabes der Bolivarischen Streitkräfte auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump

21.02.2019 - 01:37 [ Junge Welt ]

„Anschein einer Einflussnahme“

Vor kurzem veröffentlichte Berlin-Partner, ein »einzigartiges Public Private Partnership«, an dem das Land Berlin mittelbar beteiligt ist, welche Unternehmen das »19. Berliner Hoffest« des Regierenden Bürgermeisters im Juni 2019 sponsern werden. Firmen können sich gegen Bezahlung auf dem Fest präsentieren. Die »Unternehmenspräsentation – Standard« kostet 11.305 Euro, die »Unternehmenspräsentation – Erweitert« 20.230 Euro.

19.02.2019 - 21:46 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung

Rede bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2019

Anmerkung: Am 16. Februar demonstrierten tausende Menschen friedlich gegen die Kriegspolitik von Politikern, Militärs und Wirtschaftsvertretern, die sich an diesem Wochenende im Bayrischen Hof zur sogenannten „Sicherheitskonferenz“ versammelt hatten. Obwohl die Demonstration und die Menschenkette vollständig friedlich verliefen, verhaftete die Polizei auf dem Marienplatz zu Beginn der Abschlusskundgebung zwei Personen. Deswegen hatte ich vor dem Beginn meiner Rede eine Aufforderung an die Polizei gerichtet.

„Zuerst einmal ein paar Worte an die Polizei. Wenn Sie jemanden verhaften wollen, dann habe ich da eine Adresse: Bayrischer Hof. Dann können Sie am Abend sagen, dass sie wirklich etwas getan haben um dem Frieden auf der Welt näher zu kommen. Aber jetzt und hier Friedensaktivisten festzusetzen, das ist doch ein völlig falscher Schritt.“

22.10.2018 - 17:25 [ Radio China ]

Deutschlands Verteidigungsministerin zu Besuch in China

Der chinesische stellvertretende Vorsitzende der zentralen Militärkommission Xu Qiliang und der Verteidigungsminister Wei Fenghe haben sich im getrennten Gespräch am Montag mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getroffen.

19.10.2018 - 15:26 [ Junge Welt ]

McKinseys Ministerin

Aufgrund einer anonymen Anzeige prüfe die Staatsanwaltschaft Berlin nun, ob der praktisch unbegrenzte Einsatz von Unternehmensberatern in von der Leyens Ressort den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbständigkeit erfüllt. Davon will Spiegel online laut einem Bericht vom Donnerstag erfahren haben.

18.10.2018 - 15:49 [ Junge Welt ]

Mutmaßlicher V-Mann darf nicht aussagen

Es besteht der Verdacht, dass er als V-Mann für den Militärischen Abschirmdienst gearbeitet hat und um die Jahrtausendwende nah an den untergetauchten Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt dran war.

13.10.2018 - 14:58 [ Heise.de ]

Cyberkommando: Regelwidrig 8 Millionen für externe Berater der Bundeswehr

(24.09.2018) Das Verteidigungsministerium hätte „häufig bestimmte Beratungsunternehmen sowie Einzelpersonen explizit“ vorgegeben, heißt es in dem vertraulichen Prüfbericht. Da sich die Auftraggeber des Verteidigungsministeriums und die Beauftragten in den Beratungsfirmen mitunter persönlich kannten, soll nun geprüft werden, ob sich ein „Buddy-System“ gebildet habe und Aufträge gezielt an einzelne Unternehmen vergeben wurden.

13.10.2018 - 14:55 [ ÖFIT ‏/ Twitter ]

„#Bundeswehr soll innovative Cyberwaffen bekommen: Die #Bundesregierung baut eine Agentur für die Entwicklung von zivil-militärischer #Hochtechnologie auf. Vorbild sind die USA und Israel.“

(22.8.2018)

24.09.2018 - 01:14 [ Der Standard ]

Vergabeskandal in Millionenhöhe um Cyberkommando

Die Kritik der Prüfer ist massiv. Es sei klar ersichtlich, dass sich das Ministerium „zunehmend von bestimmten Beratungsunternehmen und Einzelpersonen abhängig macht“. Zudem seien immer wieder gezielt die gleichen Berater gewünscht worden. Auch der Vorwurf der Freunderlwirtschaft steht im Raum.

07.09.2018 - 03:56 [ Pars Today ]

Irans Verteidigungsminister in Peking eingetroffen

Irans Verteidigungsminister und seine Delegation werden während ihres Aufenthalts in China mit dem Chinas Verteidigungsminister und einer Reihe weiterer chinesischen Verantwortlichen aus Politik und Militär über bilaterale Beziehungen sowie die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich sprechen.

30.08.2018 - 14:58 [ German Foreign Policy ]

Ganzheitliche Herangehensweise

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterlässt in seiner Erklärung zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September jedwede Kritik an den Kriegsoperationen der Bundeswehr. Ebenso wenig distanziert sich die Arbeitnehmerorganisation von der todbringenden Rüstungsproduktion deutscher Konzerne; abgelehnt werden lediglich „Waffenexporte in Krisen- und Konfliktgebiete sowie an diktatorische und autokratische Regime“. In seiner Stellungnahme zum aktuellen „Weißbuch“ des Bundesverteidigungsministeriums war der DGB noch deutlicher geworden. Explizit spricht sich der Gewerkschaftsdachverband darin dafür aus, die „Arbeitsbedingungen“ bei den deutschen Streitkräften „attraktiv“ zu gestalten, damit die Soldaten „die aktuellen wie kommenden Aufgaben bedarfsgerecht bewältigen können“. Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, für „faire Wettbewerbsbedingungen“ auf dem europäischen Rüstungsmarkt zu sorgen und ihre „Verantwortung“ für die Beschäftigten der „wehrtechnischen Industrie“ wahrzunehmen.

30.08.2018 - 07:54 [ ORF.at ]

Verteidigung und Außenpolitik: Zwei EU-Räte in Wien

In Wien gehen heute gleich zwei informelle EU-Räte über die Bühne: Erst beenden die EU-Verteidigungsminister ihre Gespräche im Vienna Austria Center über Zusammenarbeit in Militärfragen, direkt daran schließt das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister an. In der Hofburg geht es um den Iran, Nordkorea und die EU-Annäherung der Westbalkan-Länder.

13.08.2018 - 05:45 [ KBS ]

Verteidigungsminister Südkoreas und Indiens beraten über Kooperation für Denuklearisierung Nordkoreas

Es sei vereinbart worden, die sogenannten zwei plus zwei Treffen der stellvertretenden Außenminister sowie Verteidigungsminister beider Länder regelmäßig fortzuführen.

17.07.2018 - 05:47 [ KBS ]

Präsident Moon fordert Einreichung sämtlicher Dokumente im Zusammenhang mit DSC-Fall

Behörden, die in dem DSC-Dokument genannt wurden, werden aufgefordert, relevante Dokumente und Berichte auszuhändigen. Das sind neben dem DSC das Verteidigungsministerium, das Hauptquartier des Heeres, das Kommando zur Verteidigung der Hauptstadt, das Kommando für spezielle Kriegsführung sowie ihnen unterstellte Truppen.

17.07.2018 - 05:41 [ KBS ]

Befragung von Verteidigungsminister wegen DSC-Fall immer wahrscheinlicher

Es wird immer wahrscheinlicher, dass Verteidigungsminister Song Young-moo im Zuge der Ermittlungen zum militärischen Nachrichtendienst Defense Security Command (DSC) befragt wird.

Ein Sonderermittlungsteam ermittelt ab heute zu dem Vorwurf, dass das DSC letztes Jahr angesichts der Kerzenlichtdemonstrationen gegen die damalige Präsidentin Park Geun-hye überprüft hatte, den Ausnahmezustand auszurufen.

17.07.2018 - 05:29 [ Junge Welt ]

Es geht um Vorherrschaft: Die Bundesregierung fördert tatkräftig die Nutzung künstlicher Intelligenz für Wirtschaft und Militär

Ein solches neues Instrument wird die unter der Überschrift »Für eine modern ausgerüstete Bundeswehr« angekündigte »Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien« (ADIC) sein. Das sieht der Koalitionsvertrag der Bundesregierung vor und entstehen soll sie unter gemeinsamer Verantwortung des Innen- und des Verteidigungsministeriums. Die Führung des Aufbaustabes der neuen Agentur, als deren Vorbild die DARPA als Forschungsbehörde des Pentagon gilt, wurde an Oberst Frank Werner Trettin aus dem 2017 gegründeten Kommando »Cyber- und Informationsraum« der Bundeswehr delegiert.

14.07.2018 - 17:58 [ deutsch.rt.com ]

Russlands Verteidigungsminister im Interview: „Eiszeit mit Washington ist Schuld der US-Eliten“

Im Moment gibt es also nur einen einzigen Kommunikationskanal zwischen unseren beiden Generalstäben, über den Verhandlungen geführt werden. Dadurch findet ein Austausch zwischen den Stabschefs unserer Verteidigungsministerien statt, der in erster Linie dazu dient, zu verhindern, dass die militärischen Aktivitäten Russlands und der Vereinigten Staaten zu einem Konflikt zwischen unseren beiden Atommächten führen.

Ihrem Land wird jedoch oft vorgeworfen, „hybride Kriege“ gegen den Westen zu führen….

In Russland gibt es ein Sprichwort: Der Dieb ist derjenige, der am lautesten „Dieb!“ schreit. Als „hybrides Handeln“ bezeichnet man den Einsatz von Druckmitteln durch einen Staat gegen einen anderen Staat, ohne offen Gewalt anzuwenden.

28.06.2018 - 09:51 [ KBS ]

Verteidigungsminister Südkoreas und der USA in Seoul zusammengekommen

Bei dem Gespräch habe Song gesagt, dass Südkorea und die USA gemäß der Panmunjom-Erklärung sowie der Vereinbarung beim USA-Nordkorea-Gipfel Maßnahmen zum Aufbau des gegenseitigen Vertrauens und zur Verankerung des Friedens ausarbeiten würden, sollte Nordkorea die Denuklearisierung in die Tat umsetzen.

02.06.2018 - 20:09 [ KBS ]

Verteidigungsminister: Seoul strebt nicht den Zusammenbruch Nordkoreas an

Südkorea strebt nach den Worten von Verteidigungsminister Song Young-moo nicht den Zusammenbruch Nordkoreas, eine Wiedervereinigung in Form einer Absorption des Nachbarlandes oder eine „künstlich“ herbeigeführte Einheit an.

02.06.2018 - 16:07 [ tagesschau.de ]

Nordkorea-Konflikt: Japan bleibt misstrauisch

Der japanische Verteidigungsminister Itsunori Onodera hat die Weltgemeinschaft ermahnt, an Sanktionen gegen Nordkorea festzuhalten. Das Land habe sich in der Vergangenheit nicht an Vereinbarungen gehalten, warnte Onodera auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur.

03.05.2018 - 14:34 [ ORF.at ]

Tote auf Golan: Kunasek stellt sich vor Soldaten

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stellt sich in der Debatte über die erschossenen syrischen Geheimpolizisten auf dem Golan vor die österreichischen UNO-Soldaten. Er sei gegen eine Vorverurteilung dieser Soldaten, sagte er heute am Rande eines Festakts im steirischen Zeltweg gegenüber Journalisten.

23.04.2018 - 18:30 [ ORF.at ]

Kunasek trifft deutsche Verteidigungsministerin

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ist heute offiziell in Berlin empfangen worden. „Es war ein sehr kameradschaftliches Gespräch unter Verteidigungsministern“, sagte Kunasek der APA nach seinem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

17.04.2018 - 02:17 [ Fefes Blog ]

Wo hat Facebook eigentlich das ganze Geld her?

Na von der Bundesregierung! Am meisten Geld in Facebook-Anzeigen hat das Bundesverteidigungsministerium investiert: Zwischen Dezember 2013 und Februar 2018 gab es für verschiedene Kampagnen insgesamt 3,34 Millionen Euro aus.

11.04.2018 - 08:27 [ Rado Utopie ]

DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“ (III): Die Hintergründe des Flugverbots und wie es zustande kam

(19.4.2010) Das „Volcanic Ash Advisory Center“ VAAC in London ist Teil des „Meteorologischen Büros“ („Met Office“). Das „Met Office“ wiederum ist eines von nur zwei weltweit existierenden „World Area Forecast Centers“ (WAFC), auf welches die ICAO in ihrem Ausweichplan Bezug nimmt. Das gesamte Wetterbüro („Met Office“) wiederum gehört zum britischen Verteidigungsministerium.

Laut der offiziellen Zuteilung der von der ICAO eingerichteten neun existierenden „Beratungszentren für Vulkanasche“ („Volcanic Ash Advisory Center“) ist für unseren Luftraum nicht das VAAC in London, sondern das VAAC in Toulouse zuständig.

Trotzdem bleiben hier in Mitteleuropa derzeit Zehntausende Menschen am Boden, treten Milliardenschäden auf, müssen Regierungen mit dem Zug fahren und spielt sich ein surreales Schauspiel Orwell´schen Ausmaßes ab, nur wegen der Computersimulation einer Abteilung des britischen Verteidigungsministeriums: dem „Volcanic Ash Advisory Center“ in London.

Keine Regierungsbehörde, nirgendwo, nicht die Europäische Raumfahrtagentur ESA, nicht das „Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt“ (DLR), nicht der deutsche Wetterdienst, keine Wissenschaftler oder Akademiker, keine der vielen finanziell überfinanzierten „Institute“ oder gar Parlamentarier taten in den letzten Tagen irgendetwas. Niemand. Alle saßen sie nur rum und erzählten Dreck.

08.04.2018 - 11:31 [ Zeit.de ]

BND beauftragt CIA-Firmen

(24.6.2015) In dem Schreiben, das teilweise „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ gestempelt ist, teilt ein Staatssekretär des Verteidigungsministeriums mit, dass das Softwareunternehmen Attensity 2012 Lehrgänge für das Ministerium durchgeführt hat. Außerdem bestätigt er, dass Attensity und die zweite Firma Palantir in den vergangenen fünf Jahren auch für den deutschen Auslandsgeheimdienst BND gearbeitet haben.

28.03.2018 - 14:05 [ German Foreign Policy ]

Auf dem Weg zur EU-Militärdoktrin

Deutschland und Frankreich sollen im Alleingang eine gemeinsame „Sicherheitsstrategie“ für die EU erstellen. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in einem aktuellen Strategiepapier. Anschließend sollten beide Staaten bilateral eine „Militärdoktrin“ entwickeln, die als Rahmen für gemeinsame EU-Militärinterventionen dienen könne. Die Bundesakademie hat vor drei Jahren eine Neuausrichtung vollzogen und zielt seither – mit wachsendem Erfolg – darauf ab, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Um die außen- und militärpolitische Debatte in der Bundesrepublik voranzubringen, hat das Verteidigungsministerium zudem ein „Netzwerk ‚Strategie und Vorausschau'“ gegründet, in das auch Vertreter der Wirtschaft einbezogen werden. Darüber hinaus kündigt die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg die Gründung eines weiteren, gleichfalls gezielt in die Öffentlichkeit wirkenden Think-Tanks an. Mit der zunehmenden Orientierung Berlins auf Militäreinsätze fordern die Streitkräfte einen stärkeren Einfluss auf die öffentliche Debatte ein.