Archiv: Verteidigungs / Kriegsministerien


18.11.2019 - 21:37 [ KBS.co.kr ]

Südkorea und USA beschließen Verschiebung von Luftwaffenmanöver

Ein Beamter des südkoreanischen Verteidigungsministeriums teilte am Sonntag mit, dass die Entscheidung in einem Gespräch der Verteidigungsminister Jeong Kyeong-doo und Mark Esper in der thailändischen Hauptstadt Bangkok gefallen sei. Dort findet zurzeit das sechste Verteidigungsministertreffen der ASEAN-plus-Drei statt.

14.11.2019 - 21:22 [ IPPNW ]

Friedensbewegung kritisiert öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr

So fragt sich die Kooperation für den Frieden auch, was die elf gegenwärtigen Auslandseinsätze der Bundeswehr mit ihrem Verteidigungsauftrag gemäß Grundgesetz (§ 87a) noch zu tun haben.

26.10.2019 - 13:30 [ Spiegel.de ]

Mögliche internationale Schutzzone: Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten

Bisher weigert sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Details für einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien zu nennen. Dabei hat die Bundeswehr-Führung nach SPIEGEL-Informationen bereits erste Pläne erstellt.

24.10.2019 - 06:43 [ Tagesschau.de ]

Nordsyrien: Russland sichert Kurden Sicherheit zu

Russland hat kurdischen Zivilisten in nordsyrischen Grenzregionen Sicherheit garantiert. Das habe der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem kurdischen Militärkommandeur Maslum Abdi in einem Telefongespräch versprochen, teilte das Ministerium mit. Abdi zeigte sich demnach dankbar über die russische Hilfe.

23.10.2019 - 15:10 [ German Foreign Policy ]

Krieg um Nordsyrien (III)

Medien, die als liberal gelten, üben allenfalls taktische Manöverkritik. So heißt es etwa, es sei ein Fehler, dass die Verteidigungsministerin und nicht Kanzlerin Angela Merkel persönlich „die Öffentlichkeitsarbeit“ für den geplanten Syrien-Einsatz eingeleitet habe; darüber hinaus sei die SPD nicht hinlänglich eingebunden worden.[8] Die Formulierungen sind geeignet, ablehnende Haltungen in der Bevölkerung zu kanalisieren.

15.10.2019 - 04:06 [ junge Welt ]

Syrien: Deutsche „Tornados“ fliegen weiter

Aus dem Verteidigungsministerium hieß es am Montag, die Jets würden deutlich entfernt von den umkämpften Gebieten in Nordsyrien fliegen. Die »Tornados« starten von Jordanien aus

07.10.2019 - 23:42 [ antikrieg.com ]

USA und Griechenland unterzeichnen neuen Verteidigungspakt

Die Vereinigten Staaten von Amerika werden auch eine neue Marine- und Luftwaffenbasis im Nordosten Griechenlands errichten, um die NATO-Verbündeten Bulgarien und Rumänien zu versorgen. Der derzeitige Weg zur Versorgung dieser NATO-Verbündeten führt über den Bosporus, der von der Türkei kontrolliert wird.

28.09.2019 - 11:41 [ tagesschau.de ]

Marine fehlen Schiffe und Personal für neue Aufgaben #Marine #Bundeswehr

(26.09.2019)

28.09.2019 - 11:30 [ Verteidigungsministerium ‏/ Twitter ]

Verbündete und Partner – Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk trifft ihren US-Amtskollegen @EsperDoD im Pentagon in #Washington. Themen u.a. Afghanistan, NATO/EU-Zusammenarbeit und die Lage am Golf.

(23.09.2019)

08.09.2019 - 22:11 [ WSWS ]

Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung, Zweiter Teil

Seit die Bundesregierung vor fünf Jahren das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet hat, wird in Deutschland wieder massiv aufgerüstet. Auch Wissenschaft und Forschung werden zunehmend in den Dienst von Krieg und Zerstörung gestellt. Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Fraunhofer-Verbund Verteidigungs- und Sicherheitsforschung (VVS), ein Zusammenschluss von sieben universitätsnahen Forschungseinrichtungen. Im ersten Teil hatten wir vier davon beschrieben. Der zweite Teil befasst sich mit den restlichen drei.

08.09.2019 - 22:05 [ WSWS ]

Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung, Erster Teil

6.9.2019 Zwei Mitgliedsinstitute des VVS befinden sich in Freiburg, drei in der Nähe von Bonn. Die beiden größten Institute liegen in Karlsruhe. Im Folgenden soll ein knapper Überblick über Ausrichtung und Machenschaften dieser Forschungseinrichtungen gegeben werden.

01.09.2019 - 20:17 [ Radio Utopie ]

Persischer Golf: Entsendung der Bundeswehr-Marine aufgeschoben

Außenbeauftragte Mogherini: Entsendung einer koordinierten E.U.-Kriegsflotte in den Golf von Guinea, derzeit keine E.U.-Option für den Persischen Golf.

29.08.2019 - 19:25 [ ORF.at ]

EU-Minister für Aufbau maritimer Präsenz „light“

Die bestehenden Flotten der EU-Länder würden daran auf freiwilliger Basis teilnehmen und der nationalen Kommandokette unterworfen bleiben.

19.08.2019 - 17:17 [ Sueddeutsche ]

Kramp-Karrenbauer in Jordanien: Verteidigungsministerin informiert sich über Kampf gegen islamistischen Terror

Seit Oktober 2017 beteiligt sich die Bundeswehr mit knapp 300 Soldaten, vier Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug von Jordanien aus am internationalen Kampfeinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien. Im Irak sind zudem deutsche Militärausbilder stationiert. Insgesamt können bis zu 800 Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat läuft Ende Oktober aus.

19.08.2019 - 17:12 [ ZDF heute ‏/ Twitter ]

Schwieriges Terrain für @akk: Zum ersten Mal reist die Verteidigungsministerin in einen #Auslandseinsatz der #Bundeswehr. Ihre Ziele: #Jordanien und der #Irak.

17.08.2019 - 12:05 [ Contra Magazin ]

Erstschlag-Doktrin: Indien deutet Änderung an

Kaschmir gilt allgemein als umstrittenes Gebiet. Es wurde zwischen Indien und Pakistan seit ihrer Teilung im Jahr 1947 aufgeteilt. Die Länder haben drei Kriege um das Territorium geführt.

08.08.2019 - 06:26 [ Tagesschau.de ]

Verteidigungsministerium: Mehr als 150 Millionen Euro für Berater

Binnen eines halben Jahres hat das Verteidigungsministerium 154 Millionen Euro ausgegeben – für Berater und externe Unterstützungsleistungen, wie es heißt. Ein Vergleich mit den Vorjahren ist nicht möglich, denn bisher hat das Ministerium nie einen umfassenden Überblick geliefert.

01.08.2019 - 06:07 [ ORF.at ]

Schutz für Öltransporte: Strategische Manöver um Nadelöhr im Golf

Auch ein NATO-Einsatz wäre theoretisch möglich. Dagegen spricht aber ebenfalls, dass alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. „Es gab bislang keine Anfrage für einen NATO-Einsatz im Golf“, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch.

01.08.2019 - 05:50 [ augengeradeaus.net ]

Fürs Archiv: AKK bei der NATO

Ihre erste Auslandsreise führte die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur NATO. Nach dem Gespräch mit Generalsekretär Jens Stoltenberg stellten sich beide der Presse – das Video mit den Statements wie Fragen und Antworten zum Nach-Schauen.

01.08.2019 - 05:44 [ Spiegel.de ]

US-Anfrage: Regierung hat noch nicht über Golf-Mission entschieden – sagt Kramp-Karrenbauer

Lehnt Deutschland die von den USA gewünschte Beteiligung an einer Marinemission im Persischen Golf ab? Olaf Scholz sagt Ja. Kabinettskollegin Kramp-Karrenbauer widerspricht.

26.07.2019 - 10:57 [ WSWS ]

Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli: Kramp-Karrenbauer und Merkel werben für Aufrüstung und Krieg

22.7.2019 Unter der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereitet die Große Koalition eine weitere Eskalation des deutschen Militarismus vor. Daran ließen der Auftritt der CDU-Chefin und von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag vor 400 Rekruten im Berliner Bendlerblock, dem zweiten Dienstsitz des Verteidigungsministeriums, keinen Zweifel. Anlass des reaktionären Spektakels war das Feierliche Gelöbnis zum 75. Jahrestag des misslungenen Attentats auf Adolf Hitler durch den Wehrmacht-Offizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg am 20. Juli 1944.

25.07.2019 - 07:47 [ KBS ]

JCS: Nordkorea schießt zwei unidentifizierte Projektile ins Ostmeer

Südkoreas Vereinigter Generalstab (JCS) teilte mit, dass Nordkorea in der Umgebung von Wonsan einen nicht näher identifizierten Flugkörper um 5.34 Uhr und einen weiteren um 5.57 Uhr in Richtung Ostmeer abgefeuert habe. Diese seien etwa 430 Kilometer weit geflogen.

24.07.2019 - 16:17 [ Deutsche Kommunistische Partei ]

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer kündigte an, dass bis Herbst 2019 Vorlagen zu den Großprojekten im Rahmen des EU-Militärbündnisses „PESCO“ dem Bundestag vorgelegt werden sollen. Sie zitierte ihre Vorgängerin, die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die gesagt hatte: „Die Welt ruft nach Europa, die Welt braucht Europa“ und unterstrich zu gleich die Bündnistreue zum NATO-Kriegsbündnis.

„Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen Nein zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO, Nein zu den PESCO-Großprojekten und Nein zu EU und NATO, wir sagen Frieden mit Russland. Die Menschen in Deutschland, in der EU und auf der Welt brauchen Frieden, Abrüstung und sozialen Fortschritt. Nur die Herrschenden wollen Krieg, Aufrüstung.“, sagt Köbele.

22.07.2019 - 20:01 [ derStandard.at ]

Außenminister Hunt: Europäer sollen Schiffe im Golf beschützen

Großbritannien fordert eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf. Das sagte der Außenminister Jeremy Hunt am Montag nach einer Dringlichkeitssitzung des Krisenkabinetts in London. Man habe in den vergangenen 48 Stunden „konstruktive Diskussionen“ mit mehreren Staaten geführt, erklärte Hunt.

18.07.2019 - 01:59 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Annegret Kramp-Karrenbauer: Gemisch aus Inkompetenz und Aufrüstungswillen

Der Parlamentsvorbehalt, der eh nur noch bedingt umgesetzt wird, soll nach Ansicht von Kramp-Karrenbauer „europakompatibler“ gemacht werden. Soll es dann für Einsätze im Rahmen des EU-Militärbündnisses keine Abstimmungen mehr geben? Eine solche weitere Aushöhlung des Parlamentsvorbehaltes ist völlig inakzeptabel.

17.07.2019 - 15:33 [ Berlin direkt ‏/ Twitter ]

#CDU-Chefin @akk schließt im Sommerinterview die Entsendung von #Bodentruppen nach #Syrien nicht aus. @ZDF #berlindirekt

(07.07.2019)

17.07.2019 - 15:21 [ ZDF ]

Neues Amt für Kramp-Karrenbauer – Die Selbst-Verteidigungsministerin

Wumms. Das war ein ordentliches Beben im politischen Berlin. Annegret Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin. Warum nur tut sich AKK das an?

17.07.2019 - 09:20 [ Tagesschau.de ]

Nachfolge von der Leyens: Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Kaum wurde Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt – schon ist eine Nachfolgerin für ihren Platz im Kabinett gefunden: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin.

16.07.2019 - 10:15 [ Tobias Schulze / taz.de ]

Nachfolge gesucht für von der Leyen: Schade, dass er ein Mann ist

Peter Tauber, als Staatssekretär ohnehin schon im Ministerium, ist in der Armee extrem beliebt. Viele in der Bundeswehr wünschen sich den Hessen als neuen Chef – vor allem deshalb, weil er einer von ihnen ist. Tauber hat selbst gedient, ist Hauptmann der Reserve und gelegentlich in Uniform unterwegs: Unter SoldatInnen gilt das als Qualitätsmerkmal.

13.07.2019 - 02:34 [ U.S. Department of Defense ]

Readout of Acting Secretary of Defense Mark T. Esper’s Meeting With Maj. Gen. Bahkodir Kurbanov, Minister of Defense for the Republic of Uzbekistan

The leaders discussed a broad range of defense issues, including regional security concerns, defense modernization, and the continued access Uzbekistan provides in support to our military operations in Afghanistan.

12.07.2019 - 11:41 [ ORF.at ]

Tripolis will nach Fund französischer Waffen Erklärung

Der Außenminister der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Mohammed Tahar Siala, rief seinen französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian „dringend“ auf zu erklären, wann und wie die Waffen in den Besitz von Haftars Truppen gelangt seien.

20.06.2019 - 02:03 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Boeing Out, Raytheon In: Shanahan beendet seine Tätigkeit als Verteidigungsminister

Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass der Übergang von Shanahan zu Esper ein Zeichen dafür sein wird, dass wichtige Änderungen in der US-Politik stattfinden werden, obwohl es wahrscheinlich mehr Umsatzwachstum für Raytheon bedeuten wird, nachdem der Mann, der erst vor kurzem für die Genehmigung dieser Verkäufe durch das Pentagon verantwortlich war, nun die Show leiten wird.

09.05.2019 - 23:34 [ Tagesschau ]

Shanahan soll Pentagon dauerhaft leiten

Trump wolle den 56-Jährigen aufgrund seiner „herausragenden Dienste am Land und seiner erwiesenen Führungsqualitäten“ für die Spitze des Pentagon nominieren, teilte das Weiße Haus mit. Shanahan sei mehr als qualifiziert für das Amt und werde weiter exzellente Arbeit leisten, sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders.

Der Senat muss der Personalie zustimmen.

07.05.2019 - 14:30 [ Portal amerika21.de ]

Verteidigungsminister von Kolumbien nach Tötung von Ex-Farc-Kämpfer unter Druck

Die meisten Morde durch das kolumbianische Militär blieben dabei unbestraft. Sowohl die Justiz als auch das Militär behinderten gezielt die Ermittlungen. Senatorin Lozano bekräftigte vor dem Misstrauensvotum, sie könnten nicht zulassen, dass diese Praktiken erneut vertuscht werden.

02.05.2019 - 11:29 [ Salzburger Nachrichten ]

Theresa May entlässt Verteidigungsminister Williamson

Bis dato galt Williamson als ehrgeiziger und aufstrebender Politiker, der sich sogar im Rennen um die Nachfolge Mays in Stellung gebracht hatte.

01.05.2019 - 20:36 [ ORF.at ]

May entlässt Verteidigungsminister Williamson

May wirft Williamson vor, sensible Informationen aus einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats an die Presse weitergegeben zu haben. Die bisherige Entwicklungsministerin Penny Mordaunt soll nun seinen Posten einnehmen.

27.04.2019 - 16:19 [ WSWS ]

Macron verfolgt Journalisten wegen Aufdeckung französischer Waffenverkäufe für den Jemenkrieg

In einer gemeinsamen Erklärung vom Mittwochnachmittag berichten Disclose und ihre Partnerredaktionen, dass die Disclose-Mitbegründer Geoffrey Livolsi und Mathias Destal für Donnerstag polizeilich vorgeladen wurden und zu den Enthüllungen verhört werden sollen. Auch Benoît Collombat von Radio France hat eine solche Vorladung erhalten.

12.04.2019 - 01:32 [ Spiegel ]

Militärputsch im Sudan – Der Diktator ist weg, die Diktatur bleibt

Die Herrschaft der neuen Machthaber im Sudan hat mit einer Lüge begonnen: Das Regime sei „entwurzelt“ worden, verkündete der bisherige Vizepräsident und Verteidigungsminister Ahmed Awad Ibn Auf am Donnerstagnachmittag in einer Fernsehansprache.

Doch das Regime ist mitnichten entwurzelt: Vielmehr hat die Armee, die das Rückgrat des Regimes in Khartum bildet, den Staatspräsidenten geopfert, um sich selbst das politische Überleben zu sichern.

12.04.2019 - 01:20 [ Tagesschau ]

Machtwechsel im Sudan – Neue Militärregierung vereidigt

Die Anführer der Proteste lehnten den „Militärputsch“ ab und riefen zu weiteren Demonstrationen auf. Sie fordern einen zivilen Rat statt eines Militärrats.

08.03.2019 - 22:30 [ deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ]

Urenco vervierfacht Urananreicherungsgrad

Als mögliche Kunden führt Urenco „fortgeschrittene Reaktortypen“ sowie Forschungsreaktoren an, aber auch die von Urenco geplanten eigenen U-Batterie-Atomreaktoren. Konkretes Interesse an dem deutlich höher angereicherten Uran hat in den USA vor wenigen Wochen ausgerechnet das US-Verteidigungsministerium geäußert, das kleine mobile Reaktoren für „rapid response scenarios“ bauen möchte.

26.02.2019 - 02:36 [ ParsToday ]

Irans Vize-Verteidigungsminister trifft irakischen Generalstabschef

General Taghizadeh traf sich zudem getrennt mit dem Vorsitzenden des irakischen Verteidigungsministeriums.

Seit 2015 arbeiten Iran und Irak gemeinsam mit Syrien und Russland in Form eines Informationszentrums mit Sitz in Bagdad zusammen…

21.02.2019 - 23:48 [ Portal amerika21.de ]

Venezuela: Offizielles Kommuniqué der Nationalen Bolivarischen Streitkräfte

Amerika21 dokumentiert die von Venezuelas Verteidigungsminister Vladrimir Padrino López unterzeichnete Antwort des Generalstabes der Bolivarischen Streitkräfte auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump

21.02.2019 - 01:37 [ Junge Welt ]

„Anschein einer Einflussnahme“

Vor kurzem veröffentlichte Berlin-Partner, ein »einzigartiges Public Private Partnership«, an dem das Land Berlin mittelbar beteiligt ist, welche Unternehmen das »19. Berliner Hoffest« des Regierenden Bürgermeisters im Juni 2019 sponsern werden. Firmen können sich gegen Bezahlung auf dem Fest präsentieren. Die »Unternehmenspräsentation – Standard« kostet 11.305 Euro, die »Unternehmenspräsentation – Erweitert« 20.230 Euro.

19.02.2019 - 21:46 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung

Rede bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2019

Anmerkung: Am 16. Februar demonstrierten tausende Menschen friedlich gegen die Kriegspolitik von Politikern, Militärs und Wirtschaftsvertretern, die sich an diesem Wochenende im Bayrischen Hof zur sogenannten „Sicherheitskonferenz“ versammelt hatten. Obwohl die Demonstration und die Menschenkette vollständig friedlich verliefen, verhaftete die Polizei auf dem Marienplatz zu Beginn der Abschlusskundgebung zwei Personen. Deswegen hatte ich vor dem Beginn meiner Rede eine Aufforderung an die Polizei gerichtet.

„Zuerst einmal ein paar Worte an die Polizei. Wenn Sie jemanden verhaften wollen, dann habe ich da eine Adresse: Bayrischer Hof. Dann können Sie am Abend sagen, dass sie wirklich etwas getan haben um dem Frieden auf der Welt näher zu kommen. Aber jetzt und hier Friedensaktivisten festzusetzen, das ist doch ein völlig falscher Schritt.“