VERANSTALTENDE ORGANISATIONEN
Attac Deutschland • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) • DIDF Jugend • Internationaler Jugendverband (IJV) • medico international • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative • Ohne Rüstung Leben • Schulstreik gegen Wehrpflicht
Die IPPNW fordert die Bundesregierung in diesem Zusammenhang außerdem auf, an der ersten Staatenkonferenz des AVV in Wien teilzunehmen, die voraussichtlich im Januar 2022 stattfinden wird. Artikel 6 und 7, aber auch andere Bestimmungen des Vertrags werden dort eingehend besprochen. Die IPPNW hat mit ICAN Deutschland in diesem Sinne einen offenen Brief an Außenminister Maas und Staatsminister Annen geschrieben.
“Unsere Aktionswoche ist von Widersprüchen geprägt. Bunte Aktionen demonstrieren das völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen – gleichzeitig befindet sich die nukleare Bedrohung mit der Stationierung der US-Atomwaffen direkt neben uns”, beschreibt Elisabeth Saar von ICAN die Situation vor Ort. Daniel Becker, Vorstandsmitglied der IPPNW ergänzt: “Unser Protest ist wichtig gerade wenn man sieht, mit welcher Doppelmoral die Bundesregierung die Drohung mit Atomwaffen legitimiert. Wir haben nicht nur das Recht sondern auch die Vernunft auf unserer Seite.“
Heute jährt sich das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zu Atomwaffen zum 25. Mal. Das Gutachten stellt fest, dass Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind.
Wir kritisieren, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO vertraglich an die Internationale Atomenergieorganisation IAEO gebunden ist und in einer Art Knebelvertrag davon abgehalten wird, unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen zu ionisierender Strahlung durchzuführen. Die IAEO ist als Zusammenschluss aller Atomenergiestaaten eine Art globale Atomlobbyorganisation, die sich gemäß ihrer Charta dafür einsetzt, Atomenergie weltweit zu fördern. Ihr Einfluss auf die WHO ist daher sehr kritisch zu sehen, vor allem, wenn man bedenkt, dass es IAEO-Vertreter waren, die die WHO-Stellungnahmen zu Tschernobyl oder Fukushima maßgeblich verfasst haben.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 23. Juli 2020 den Widerspruch gegen die Ausfuhrgenehmigung für Brennelemente ans belgische Atomkraftwerk Doel zugunsten des Brennelementeherstellers EDF in Lingen und des AKW-Betreibers Engie-Electrabel in Doel/Belgien abgewiesen.
Die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN veranstalten vom 3.-7. Juli 2020 Aktionstage am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki wollen wir in diesem Jahr den dritten Geburtstag der Verabschiedung des UN-Vertrages für ein Verbot von Atomwaffen in Büchel feiern, dem symbolischen Ort des Widerstandes gegen diese Massenvernichtungswaffen in Deutschland. 20 Abrüstungsaktivist*innen erzählen warum sie sich gegen Atombomben engagieren und in diesem Jahr in Büchel protestieren werden.
Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für diese Woche angekündigte Entscheidung über den Kauf neuer atomwaffenfähiger F-18 Kampfflugzeuge muss verschoben werden, fordert die IPPNW in einem offenen Brief an die Bundesregierung.
Und bedeutet dies, dass RWE und EON als Anteilseigner von Urenco nunmehr auch in die militärische Urananreicherung einsteigen?
Vier Friedensaktivist*innen wurden gestern in der Berufungsverhandlung wegen Hausfriedensbruch zu je 30 Tagessätzen verurteilt, weil sie im September 2016 die Startbahn des Atomwaffenlagers Büchel besetzt haben.
26.6.2019 – Zu seiner Verteidigung im Prozess erklärte IPPNW-Mitglied Ernst-Ludwig Iskenius: „Ziviler Ungehorsam bedeutet eine bewusste Regelübertretung, um in einer zugespitzten Situation, in der politische Entscheidungsträger nicht mehr die Warnungen und Mahnungen ernst nehmen und Entscheidungen treffen, die entweder einen Rechtsbruch bedeuten oder zu großem Schaden für die Gesellschaft führen, Widerstand zu leisten. Dieser Widerstand ist gewaltfrei, ohne Schaden für die beteiligten Menschen, aber angemessen, um den völkerrechtswidrigen Betrieb zu unterbrechen. Dafür folgen sie ihrem Gewissen und ihrer Überzeugung und stehen auch für die Konsequenzen ein. Diejenigen, die Zivilen Ungehorsam leisten, wägen ab, was das größere Unrecht bedeutet: eine Unrechtssituation zuzulassen und hinzunehmen oder durch einen Regelverstoß den ungeheuerlichen Charakter dieser Unrechtssituation zugespitzt darzulegen.“
Der Bescheid des hessischen Umweltministeriums vom 10. April 2008, mit dem der Stilllegungsantrag der IPPNW als „unbegründet“ abgelehnt wurde, wurde in einem Vergleich zwischen den Klägern und dem hessischen Umweltministerium vollständig aufgehoben. Auch verzichtete das hessische Ministerium zuletzt auf die Geltendmachung von Kosten für das Verwaltungsverfahren. Der Verwaltungsgerichtshof hatte zuvor erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Gebühren‑ und Auslagenfestsetzung geäußert.
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat an Außenminister Heiko Maas appelliert, sich für einen Freispruch der beiden Mediziner*innen Prof. Dr. Şebnem Korur Fincanci und Prof. Dr. Gencay Gürsoy einzusetzen. Sebnem Korur Fincanci ist Gründungsmitglied und Vorsitzende der türkischen Menschenrechtsstiftung und wurde am 19. Dezember 2018 in Istanbul zu zwei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt, der frühere Vorsitzende der türkischen Ärztekammer Prof. Dr. Gencay Gürsoy zu zwei Jahren und drei Monaten. Beide sind bis zur Berufungsverhandlung auf freiem Fuß.
(4.01.2019) Die IPPNW kritisiert die heutigen Äußerungen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg über eine atomare Nachrüstung. Sie zeigten eine fehlende Bereitschaft der NATO, in einen echten Dialog mit Russland über den INF-Vertrag zu treten. Ein solcher Dialog sei aber bitter nötig. „Ein Dialog mit dem Ziel, eine Lösung des Konflikts über den INF-Vertrag zu finden, ist nicht in Sicht. Stattdessen redet Stoltenberg eine nukleare Nachrüstung in Europa herbei.
Um sich für die Unterstützung für dieses bedeutende Abkommen zu bedanken, radelten Mitglieder von ICAN und IPPNW Deutschland zu den Berliner Botschaften von Nicaragua, Venezuela, Mexiko, Österreich und Neuseeland und überreichten kleine Geschenke. Die Radtour begann mit einer kurzen Auftaktkundgebung vor dem Hauptbahnhof.
Für die IPPNW wird Dr. Alex Rosen reden.
Prof. Dr. Joachim Misselwitz spricht im Namen des IPPNW beim Ostermarsch 2017 in Jena
Samstag, 31. März 2018 – 14:00 bis 16:00
Ostermarsch 2018 in Jena „Abrüsten statt Aufrüsten – Nein zum Krieg – Nein zur Rüstung – Nein zum Schweigen”, Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Holzmarkt, Musik: Holger Burner (Rap), Redner: Prof. Dr. Joachim Misselwitz (IPPNW Jena/Gera), Monika Sossna (DGB Region Thüringen), anschl. Demo durch die Innenstadt mit Zwischenkundgebungen zum Thema Friedenspolitik und Anti-Kriegs-Bewegung, VA: Gruppe Rüstungskonversionsfonds Jena, Die Linke KV Jena