Archiv: Nationale Sicherheitsräte


28.10.2019 - 17:42 [ German Foreign Policy ]

Krieg um Nordsyrien (IV)

Darüber hinaus gelte es, den Bundessicherheitsrat systematisch zu nutzen und ihn mit einem „angemessenen professionellen Unterbau“ zu versehen. Damit schließt sich Ischinger, ohne den Begriff zu erwähnen, der Forderung nach Schaffung eines deutschen Nationalen Sicherheitsrats an

25.10.2019 - 16:31 [ German Foreign Policy ]

Führung aus einer Hand (II)

Tatsächlich wurde die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats bereits in jener Zeit breiter diskutiert; so schlug beispielsweise im Jahr 2007 die Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft, eine Dachorganisation mehrerer Verbände der Security-Branche, „die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates … unter Einschluss von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft“ vor. Im folgenden Jahr sprach sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Schockenhoff gleichfalls für den Aufbau eines Nationalen Sicherheitsrats aus

22.07.2019 - 02:22 [ ORF.at ]

May leitet Dringlichkeitssitzung zu Tanker-Krise mit dem Iran

Im Konflikt mit dem Iran wegen der Beschlagnahmung eines britischen Tankers in der Straße von Hormus kommt das britische Krisenkabinett heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das Gremium werde unter dem Vorsitz von Premierministerin Theresa May über die „Wahrung der Sicherheit für die Schifffahrt im Persischen Golf“ beraten, teilte Mays Büro gestern Abend in London mit.

31.08.2018 - 14:50 [ KBS ]

Politik Nationaler Sicherheitsrat befasst sich mit USA-Nordkorea-Verhandlungen

Darüber hinaus wurde eine Einschätzung zu den laufenden Vorbereitungen für einen Korea-Gipfel vorgenommen. Zudem wurden Maßnahmen besprochen, mit denen sich eine reibungslose Umsetzung der Panmunjom-Erklärung unterstützen lässt.

20.06.2018 - 11:24 [ derStandard.at ]

BND: Sicherheitsrat fordert „volle Kooperation“ deutscher Behörden

In einem gemeinsamen Beschluss, für den die grundsätzliche Vertraulichkeit des Gremiums aufgehoben wurde, empfiehlt der Nationale Sicherheitsrat der Bundesregierung, „umgehend auf eine vollständige Aufklärung durch die Bundesrepublik Deutschland zu drängen und um Kooperation der deutschen Behörden mit den österreichischen Ermittlungsbehörden zu ersuchen“. Die Regierung solle außerdem dafür sorgen, dass der Ständige Unterausschuss des Innenausschusses im Parlament über die laufenden Ermittlungen informiert wird, heißt es in dem Antrag, der der APA vorliegt.

19.06.2018 - 14:00 [ ORF.at ]

Nationaler Sicherheitsrat tagt zu BND-Affäre

Die Liste Pilz ließ angesichts der jüngsten Medienberichte dann auch den BND auf die Tagesordnung heben. Dem Nationalen Sicherheitsrat gehören neben Kanzler, Vizekanzler und mehreren Ministerien Vertreter aller Parlamentsparteien an, die einen Sitz im Hauptausschuss haben. Die Beratungen sind vertraulich, Inhalte dürfen also nicht öffentlich gemacht werden.