Launched 2016
(…)
In meinem Umfeld höre ich immer lauter werdende Stimmen, dass Sahra Wagenknecht als BundeskanzlerinKandidatin aufgestellt werden soll.
HIER IST EURE CHANCE – NUR MUT.
Archiv: Bündnis Sahra Wagenknecht (political party)
Das Ampel-Aus ist eine Chance für unser Land!
Deutschland kann sich nicht noch eine Regierung leisten, die die Interessen der Mehrheit ignoriert! Wir stehen als BSW bereit, Verantwortung zu übernehmen, für eine Politik des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und Vernunft.
Beschluss des Parteivorstands zu den Sondierungsergebnissen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen vom 30. Oktober 2024
(October 31, 2024)
Im Ergebnis der Wahlen führen wir jetzt in drei Bundesländern Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung. Dabei stehen wir unter großem Erwartungsdruck. Wir müssen einlösen, wofür unsere neue Partei angetreten ist und was wir in den Wahlkämpfen versprochen haben.
(…)
Kompromisse gehören zur Politik. Aber Kompromissfähigkeit und Pragmatismus dürfen nicht der Vorwand sein, um Ministerämter und Staatssekretärsposten auch um den Preis des Bruchs zentraler Wahlversprechen besetzen zu können. Unglaubwürdige Parteien, von denen die Menschen nichts mehr erwarten, gibt es in unserem Land genug. Die Wut darüber hat nicht zuletzt die AfD stark gemacht. Wir sind nicht angetreten, den vielen politischen Enttäuschungen, die die Menschen in unserem Land schon erfahren haben, eine weitere hinzuzufügen.
Waffenlieferungen an Israel stoppen
(October 11, 2024)
Mehr als 40 000 Menschen wurden im Gazastreifen durch die israelischen Sicherheitskräfte getötet, rund 70 Prozent davon waren Frauen und Kinder. Der Gazastreifen wurde in Schutt und Asche gelegt und gezielt unbewohnbar gemacht. Es wird versucht, die palästinensische Bevölkerung zu vertreiben. Das dürfen Demokraten niemals akzeptieren.
(Beifall beim BSW sowie der Abg. Nicole Gohlke (Die Linke))
Der Internationale Gerichtshof ermittelt wegen des Völkermordes gegen Israel. Und auch die Bundesregierung steht wegen Beihilfe zum Völkermord durch die umfangreichen Waffenlieferungen an Israel am Pranger.
(Andrea Lindholz (CDU/CSU): Unerträglich, ehrlich! – Gitta Connemann (CDU/CSU): Das ist eine Täter-Opfer-Umkehr!)
Mit Ihrer Ankündigung gerade, Herr Bundeskanzler Scholz, erneut Waffen nach Israel liefern zu wollen, setzen Sie Deutschland wieder mit auf die Anklagebank des IGH.
(Christian Dürr (FDP): Unglaublich! – Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), an die CDU/CSU gewandt: Ihr Koalitionspartner in Thüringen und in Sachsen!)
Nach Brandenburg-Wahl: Woidke trifft Wagenknecht vor Sondierungsgespräch
Nach der Landtagswahl in Brandenburg wird ein Bündnis zwischen der Wahlsiegerin SPD und dem BSW wahrscheinlicher. SPD-Landeschef Woidke und BSW-Bundeschefin Wagenknecht trafen sich nun vor dem ersten offiziellen Sondierungsgespräch.
Neue US-Raketen in Deutschland?
Scholz lügt.
Vor allem die USA haben Abrüstungsverträge über den Haufen geworfen und damit einen neuen Rüstungswettlauf in Gang gesetzt. Die Lüge eines Vasallenkanzlers als Einstieg in ein neues Wettrüsten, das unsere Sicherheit gefährdet und Deutschland zur Zielscheibe macht?
Das wollen wir verhindern – auch mit Ihrer Stimme!
Am 1.9. in Sachsen und Thüringen, und am 22.9. in Brandenburg.
THE WIRECARD HUNTER RETURNS:
Erschienen im Politico Newsletter:
THE WIRECARD HUNTER RETURNS: Fabio De Masi made his name as one of the key players in Germany’s Bundestag that helped hold Wirecard to account after the high-flying fintech company was revealed to be engaging in fraud on a massive scale. Now De Masi, who already served once as MEP in 2014, is back in Brussels. He’s sitting in the ECON committee and he thinks that there’s plenty more financial malfeasance to dig up.
BSW-Wahlkampf in Thüringen : Wagenknecht mit roter Farbe bespritzt
Wagenknecht selbst schrieb nach dem Vorfall auf der Plattform X, dass es ihr wieder gut gehe. „Nur der Schreck steckt mir noch ein bisschen in den Knochen“, so Wagenknecht. Zugleich zeigte sie sich kämpferisch: „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“.
Medien und Cyber-Angriff gegen Wagenknecht: „Auf sie mit Gebrüll!“
Ganz aktuell berichtet die Pressestelle des BSW, dass die Partei „wahrscheinlich das Ziel eines Cyberangriffs geworden ist“. Darauf sei man am Montag durch eine Anfrage des „unabhängigen“ Recherchezentrums „Correctiv“ aufmerksam gemacht worden. Correctiv behaupte, über einen Datensatz zu zahlreichen Personen zu verfügen, so das BSW – und weiter:
„Correctiv nutzt die illegal gewonnenen Daten aktuell, um Betroffene direkt zu kontaktieren und mit Fragen zu konfrontieren.“
Frischer Wind im deutschen Parteiensystem: Welche Chancen haben Bündnis Wagenknecht, Freie Wähler, Werteunion und Dava?
Die Unzufriedenheit mit der deutschen Regierung bringt neue Parteien hervor und macht Alternativen zu den etablierten Kräften stärker. Die Parteienlandschaft wandelt sich stark. Ein Überblick.
Parteitag & Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl | Berlin | 27. Januar 2024
Am Samstag, den 27.01. 2024, ist es soweit: Unser Parteitag in Berlin und die Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl!
Erster Parteitag für das Bündnis Sahra Wagenknecht
Am Vormittag soll zunächst der Parteivorstand gewählt werden: Den Vorsitz sollen Wagenknecht und die frühere Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali übernehmen. Beide werden auch beim Parteitag sprechen.
Am Nachmittag will die Partei ihr Programm zur Europawahl am 9. Juni beschließen und ihre Kandidatenliste aufstellen.
Statt ständig über die AfD zu reden, sollten wir uns fragen, warum viele Menschen in diesem Land so wütend sind. Im Interview mit der Berliner Morgenpost spreche ich …
über den Zuspruch für die neue Partei #BSW und unsere Pläne für eine bessere Politik:
Umfragen Mecklenburg-Vorpommern (#ltwmv)
Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …
New German leftist party could take up to 14% of vote, poll shows
leftist politician who quit Germany‘s Left party and this week set up her own could win as much as 14% of the vote in national elections, dealing heavy blows to both conservatives and the far right, a new poll has found.
Umfrage-Hammer: Neue Wagenknecht-Partei fast so stark wie SPD
(28.10.2023)
Die neue Partei der langjährigen deutschen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde einer Umfrage zufolge aus dem Stand auf 14 Prozent kommen.
„Die teilweise heftigen Reaktionen auf meine Kandidatur haben mir gezeigt, die politischen Mitbewerber sind nervös, und dazu sollten sie auch allen Grund haben.“ @FabioDeMasi
„Ich werde im Wahlkampf (ich habe da noch so ein ganzes Notizbuch voll) mal so ein bisschen öffentlich machen, und darstellen, wer alles zum Beispiel Gelder bekommen hat. Also die @fdp hat teilweise Konten gehabt, bei der Wirecard Bank….“ @FabioDeMasi
Bundespressekonferenz zur Gründung der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“
Am 8. Januar 2024 (Montag) ist es so weit: Wir gründen in Berlin die neue Partei und werden am selben Tag in der Bundespressekonferenz unsere weiteren Pläne der Öffentlichkeit vorstellen.
Die Meinungsmache gegen Wagenknecht und Gefährten ist eröffnet
Kurzer Einschub, weil die Außenpolitik eine wichtige Rolle spielen wird und Vorwürfe des Ausverkaufs an China oder Russland wahrscheinlich zunehmen werden: Die Vorstellung, Deutschland könne auch als Brücke zwischen den Blöcken der kommenden multipolaren Weltordnung fungieren, wird in diesen Argumentationen oft gar nicht zugelassen. Ebenso die Feststellung, dass selbstverständlich kein naives oder romantisches Verhältnis zu Russland angestrebt werden sollte, sondern ein vernünftiger und sachlicher Umgang zum beiderseitigen Nutzen. Nicht zuletzt fällt oft unter den Tisch, dass ohne eine Verständigung mit Russland eine friedliche Ordnung in Europa gar nicht vorstellbar ist. Eine solche Verständigung mit Russland muss nicht die Verdammung der oder eine Abkopplung von den USA bedeuten.
New left-wing German political party headed by Sahra Wagenknecht could draw votes from far-right AfD
On Monday, Sahra Wagenknecht presented her “Sahra Wagenknecht Alliance — for Reason and Fairness.” The aim is to formally launch the party in January, in time for European Parliament elections in June. Three state elections in Germany‘s formerly communist east will follow next fall.
Populist Left Leader Moves to Launch New German Party
The Linke, which has its roots in both East German communism and the West German labor movement, has long been riven by strife and the defection of Wagenknecht‘s team could eventually sound its death knell.
But political analysts focused primarily on BSW‘s potential threat to the far-right Alternative for Germany (AfD), which has surged in strength on migration fears and is polling at around 22 percent, ahead of all three parties in Chancellor Olaf Scholz‘s ruling coalition.
Faltering German Government Challenged by New Far-Left Party
A German Left party politician who has criticized military support for Ukraine announced the creation of a breakaway group that is set to shake up opposition to Chancellor Olaf Scholz’s coalition government.
Unser Gründungsmanifest: Bündnis Sahra Wagenknecht
Unser Land ist in keiner guten Verfassung. Seit Jahren wird an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert. Statt Leistung zu belohnen, wurde von den Fleißigen zu den oberen Zehntausend umverteilt. Statt in einen kompetenten Staat und gute öffentliche Dienste zu investieren, haben Politiker die Wünsche einflussreicher Lobbys bedient und dadurch die öffentlichen Kassen geleert. Statt Freiheit und Meinungsvielfalt zu achten, macht sich ein autoritärer Politikstil breit, der den Bürgern vorschreiben will, wie sie zu leben, zu heizen, zu denken und zu sprechen haben. Die Regierung wirkt planlos, kurzsichtig und in vielen Fragen schlicht inkompetent. Ohne einen politischen Neuanfang stehen unsere Industrie und unser Mittelstand auf dem Spiel.
Bundespressekonferenz u.a. mit Sahra Wagenknecht, 23.10.23
In den letzten Monaten habe ich viel Post bekommen von Menschen, die mich ermutigt haben, eine neue Partei zu gründen – sei es aus Entsetzen und Wut über die Politik der Ampel, aus Enttäuschung über DIE LINKE oder aus Besorgnis angesichts der Wahlerfolge rechter Parteien. Ich bitte um Verständnis, dass ich nur einen Bruchteil dieser Mails persönlich beantworten konnte – auch weil ich nicht voreilig Hoffnungen wecken wollte. Mir fällt die Entscheidung nicht leicht. Doch nach dem katastrophalen Abschneiden von SPD und LINKE bei den letzten Landtagswahlen ist klar: Es braucht dringend eine politische Kraft, die der Ampel seriöse, durchdachte Konzepte entgegensetzt.
Wagenknecht tritt aus Linkspartei aus
Gemeinsam mit Wagenknecht, Mohamed Ali und Leye traten folgende Bundestagsabgeordnete aus der Partei aus: Ali Al-Dailami, Sevim Dagdelen, Klaus Ernst, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Jessica Tatti und Alexander Ulrich.