Archiv: Thüringen


27.11.2019 - 22:29 [ MDR ]

Geiselnahme: Polizei rückt mit Großaufgebot zur Übung an

In Thüringen haben am Dienstag rund 200 Polizisten für den Ernstfall geprobt. Das Szenario: eine Geiselnahme in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg im Saale-Holzland-Kreis. Die Täter wollten den Familiennachzug erzwingen. Es folgte ein stundenlanger Großeinsatz.

02.11.2019 - 10:24 [ Tagesschau.de ]

Grünen-Spitze will Wiederwahl: Jetzt bloß nicht die K-Frage

Habeck und Baerbock wollen Grünen-Chefs bleiben. Was sie nicht wollen: eine Debatte um die K-Frage.

Die CDU hat spätestens seit Thüringen eine Führungsdebatte am Hals, die SPD sucht seit bald einem halben Jahr eine neue Spitze – und die Grünen? Sie haben ein erfolgreiches Duo. Und das will auch weitermachen.

02.11.2019 - 09:57 [ Robin Alexander, berichtet für @welt über Kanzlerin und politisches Berlin ‏/ Twitter ]

Mohrings Vize erklärt, wie ein Bündnis mit der AfD aussehen könnte via @welt ⁦@gaborsteingart⁩

02.11.2019 - 09:52 [ taz.de ]

Landtagswahl in Thüringen: Immer noch alles offen

In keinem der oben beschriebenen Fälle waren die jeweiligen Kreiswahlleiter bis Redaktionsschluss für eine Stellungnahme erreichbar. Bis Montag haben sie noch Zeit, um zu überprüfen, welche Substanz die Beschwerden haben. Bis dahin könnten sie auch noch Neuauszählungen anordnen. Die Auswirkungen auf das Abschneiden der FDP sind derzeit also noch völlig ungewiss.

29.10.2019 - 18:26 [ Tagesschau ]

Politologin Münch „Der CDU droht das Schicksal der SPD“

Muss die CDU sich auf einen Abwärtstrend einstellen?

Münch: Ja, der CDU droht das gleiche Schicksal wie der SPD. Der spöttische Blick der Union auf die Verluste der Sozialdemokraten erschien mir immer schon ein bisschen verfrüht, weil relativ klar war, dass das genau die Probleme sind, die der CDU noch bevorstehen würden.

28.10.2019 - 06:02 [ Friedensblick ]

Von hilflosen Versuchen die Realität zu verbiegen – Der Abschlussbericht des Thüringer NSU-UA 6/1

(16.10.2019)

Die Realität wird vom Untersuchungsausschuss in nicht hinnehmbarer Weise verbogen. Im Fall des Zeugen Sopuschek durch suggestive Beeinflussung und unter Weglassen des objektiven Tatortbefundes. Im Fall des Zeugen Bräunings durch das in diesem Fall ungerechtfertigte Unterstellen von Trugwahrnehmungen. Es handelt sich also um eine besonders signifikante Indizfamilie nach dem Prinzip: „große Hände aber kleine Füße“. Zeugen irren sich nach Auffassung des Untersuchungsausschusses immer dann, wenn deren Aussagen unvereinbar mit der Tathergangshypothese des Untersuchungsausausschusses sind. Objektive Tatortbefunde werden ebenfalls immer dann nicht berücksichtigt, wenn deren Ergebnisse mit der Tathergangshypothese des Untersuchungsausschusses nicht in Einklang zu bringen sind. Es gibt dutzende weiterer Beispiele im Abschlussbericht.

28.10.2019 - 05:26 [ Tagesschau.de ]

Sieger sehen anders aus

Der Spitzenkandidat der Linken, Ministerpräsident Ramelow, erklärte in den tagesthemen, er könne noch nicht sagen, wie es weitergeht und wolle nun zunächst das Wahlergebnis abwarten. Es sei derzeit zu früh, um sagen zu können, wie genau die Gespräche über eine Regierungsbildung laufen müssen. Er bedauere aber sehr, dass seine Koalitionspartner SPD und Grüne nicht „von der guten Arbeit“ im Land profitieren konnten.

27.10.2019 - 18:46 [ Klaus K ‏/ Twitter ]

Und bald ist dann die AFD einzige Oppositionspartei. Augen zu. Weiter so.

27.10.2019 - 15:57 [ ZDF ]

Wie Berlin nach Erfurt schaut – Volksparteien zittern vor neuem Denkzettel

Bei der Wahl in Thüringen sieht es wieder nicht gut aus für SPD und CDU. Und auch die Kleinen müssen sich Sorgen machen. In Berlin fragt man sich schon jetzt nach den Lehren.

04.10.2019 - 14:54 [ Heise.de ]

NSU-Ausschuss: „…unser nicht erfüllbarer Untersuchungsauftrag“

Gescheitert sind die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschusses No. 2 vor allem an der Landesregierung, die sich ausgerechnet zusammensetzt aus den Parteien Linke, SPD und Grüne. Und zwar konkret daran, dass ihnen Informationen über Handeln und Wissen von V-Personen der Polizei komplett vorenthalten wurden.

02.10.2019 - 16:05 [ junge Welt ]

NSU-Aufklärung „Versagen“ auf 2.200 Seiten

„Das Behördenversagen bei der Aufklärung der Taten des NSU ist nach wie vor weder vollständig aufgeklärt, noch wurden alle Quellen des Versagens identifiziert und alle Maßnahmen zur künftigen Vermeidung ergriffen“, erklären die Abgeordneten der Regierungsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Abschlussbericht des Gremiums, der Anfang der Woche veröffentlicht wurde.

29.09.2019 - 17:59 [ MDR ]

NSU-Untersuchungsausschuss kritisiert Landesregierung

Am Ende lief dem Ausschuss die Zeit davon, so dass für den letzten Komplex nicht mehr viel Raum war. Die Abgeordneten wollten sich mit dem Mord an der aus Thüringen stammenden Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter beschäftigten.

29.09.2019 - 17:51 [ Tagesschau ]

NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

So seien laut den Schilderungen eines Zeugen Computer, Handys und Festplatten, die aus einer Durchsuchung bei einem Rechtsextremen stammten, von BKA-Mitarbeitern mitgenommen worden, obwohl deren Daten noch nicht abschließend von der Landespolizei gesichert worden waren.

05.07.2019 - 13:12 [ Junge Welt ]

Landtagswahl in Thüringen: »Der linke Flügel wird systematisch marginalisiert«

„Es ging dem Landesvorstand darum, eine in seinem Sinne gut funktionierende Fraktion zusammenzustellen. Es geht um Gefolgschaft, nicht um die Umsetzung von Inhalten. Deshalb wurden nicht nur linke Kräfte, sondern auch »Reformer«, die eine etwas zu eigenständige Linie fahren, von den aussichtsreichen Listenplätzen ferngehalten. Ziel ist eine Fraktion, mit der man alles machen kann.“

11.06.2019 - 21:40 [ MDR ]

Thüringer Datenerhebung zu Einschulungsuntersuchung in der Kritik

Wann konnte ihr Kind sitzen? Wann war es Tag und Nacht sauber? Kam ihr Kind mit der Zange zur Welt und hat der Opa gar ein Ekzem? Trägt der Vater eine Brille oder hat der Bruder des Kindes Bluthochdruck? All diese Fragen und noch viel mehr werden auf einem „Fragebogen zur Kinder- und jugendärztlichen Einschulungsuntersuchung“ gestellt. Dieser Fragebogen wird thüringenweit seit 2003 an alle Eltern von Vorschülern im Rahmen der schulärztlichen Untersuchung geschickt. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN sind die Auskünfte, die die Eltern geben, teilweise unzulässig. Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Thüringen, Lutz Hasse, hat diesen Fragebogen jetzt kritisiert. Nach Information von MDR THÜRINGEN würden einzelne Fragen datenschutzrechtlichen Grundlagen widersprechen.

23.05.2018 - 00:00 [ MDR ]

US-Militärkonvois rollen durch Thüringen

Da die Aktivitäten der Nato in Polen und im Baltikum als Übungen deklariert sind, müssen die dort eingesetzten Truppen regelmäßig ausgetauscht werden. Hintergrund ist die 1997 zwischen Russland und der Nato vereinbarte Nato-Russland-Grundakte, in der sich das westliche Militärbündnis verpflichtete, nur in begrenztem Umfang Truppen in den osteuropäischen Nato-Staaten zu stationieren. Deshalb sei in Zukunft häufiger mit Militärtransporten durch Ostdeutschland zu rechnen, heißt es bei der Bundeswehr.

25.04.2018 - 18:16 [ taz ]

Haste mal ’ne Kippa?

In der Haupstadt ruft die Jüdische Gemeinde alle Menschen zu „Berlin trägt Kippa“ auf – auch die Frauen. In Magdeburg rufen das Bündnis gegen Rechts, der Förderverein „Neue Synagoge Magdeburg“ und die Magdeburger Arbeitsgruppe der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft“ dazu auf, am Mittwoch um 18 Uhr am Synagogenmahnmal Flagge zu zeigen.

Thüringen ruft ebenfalls für Mittwoch zu der Demonstration „Thüringen trägt Kippa“ auf.

16.04.2018 - 05:39 [ Wikipedia ]

Kommunalwahlen in Thüringen 2018

Die Kommunalwahlen in Thüringen 2018 fanden am 15. April 2018 statt. Dabei wurden in 14 Landkreisen der Landrat, in allen 6 kreisfreien Städten der Oberbürgermeister sowie in 100 kreisangehörigen Thüringer Gemeinden und Städten der hauptamtliche oder ehrenamtliche Oberbürgermeister bzw. Bürgermeister gewählt. Soweit kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erhielt, wird der Sieger am 29. April 2018 in einer Stichwahl ermittelt.