Archiv: Thüringen


15.02.2020 - 11:55 [ MDR ]

Digitaler Schildbürgerstreich: Stadt Weimar rückt Code für WLAN-Hotspot nicht heraus

Die Stadtverwaltung von Weimar, deren Büros und Ämter mit Publikumsverkehr in der Schwanseestraße und damit umgeben von den „Energie-Hotspots“ liegen, leistet ausdauernd Widerstand dagegen, die Technologie dem gemeinen Bürger zur Verfügung zu stellen. Es ist ein Widerstand, dessen Hintergründe nur die IT-Fachleute der Kommune selber begründen könnten. Sie wollen aber nicht.

15.02.2020 - 00:19 [ MDR ]

Schutz der Thüringer Alleen

Dennoch hoffen Behörde und Naturschützer, dass künftig wieder mehr Alleen in Thüringen gepflanzt werden. „Eine Baumallee strukturiert unsere monotone Landschaft. Deswegen ist jede Baumreihe am Feld- und Wegrand wichtig“, sagt Naturschützer Jessat. Alleen, besonders mit großen, alten Bäumen, seien wertvoll – nicht nur weil sie schön sind, sondern auch für die Tierwelt.

14.02.2020 - 15:20 [ MDR ]

Ministerpräsidenten-Krise: Mohring will CDU-Parteivorsitz aufgeben

Wie ein Sprecher der CDU-Fraktion MDR THÜRINGEN bestätigte, haben acht Abgeordnete der Fraktion einen Misstrauensantrag gestellt. Zu den Unterzeichnern gehören nach MDR THÜRINGEN-Informationen die Abgeordneten Beate Meißner, Volker Emde, Marcus Malsch und Andreas Bühl.
Über den Antrag soll nach Angaben des Sprechers bei der nächsten regulären Fraktionssitzung am Mittwoch abgestimmt werden.

11.02.2020 - 13:03 [ MDR ]

Werteunion steht für Spaltung der CDU Thüringen

Beispielhaft dafür ist eine Veranstaltung der Werteunion in Niederorschel am 8. Januar 2020. Vor der Veranstaltung war es zu einer Irritation gekommen, weil Werteunion-Landeschef Sitter den Gastredner Maaßen als „Kandidaten“ angekündigt und öffentlich dafür geworben hatte, Maaßen doch dem Thüringer Landtag als Ministerpräsident vorzuschlagen.

10.02.2020 - 18:42 [ CNN ]

Angela Merkel’s succession plan is in tatters. Who runs Germany next is anyone’s guess

Angela Merkel’s grand transition plan has derailed after her handpicked successor, Annegret Kramp-Karrenbauer, unexpectedly called it quits on Monday.
Kramp-Karrenbauer, better known as AKK, announced she would not stand as the Christian Democratic Union’s (CDU) candidate to be German chancellor in the next federal election. She is also stepping down as the party’s chairwoman, according to the CDU’s press office

10.02.2020 - 11:29 [ Bloomberg Politics / Youtube ]

Germany’s Kramp-Karrenbauer to Step Down as CDU Leader

Annegret Kramp-Karrenbauer plans to step down as leader of Chancellor Angela Merkel’s Christian Democratic Union, a spokesman for the party said in a statement on Monday. Kramp-Karrenbauer will also not seek to run as chancellor candidate for the CDU in the next election.

10.02.2020 - 10:38 [ Spiegel.de ]

Regierungskrise in Thüringen: Merkel telefoniert mit Ramelow

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Rande der Sitzung des Koalitionsausschusses mit Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) telefoniert. Es sei dabei sehr klar darauf hingewiesen worden, dass die CDU keine Linken unterstütze, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Koalitionskreise.

10.02.2020 - 10:37 [ Junge Welt ]

Ramelow fürchtet Staatskrise: Linke-Politiker wirbt um Unterstützung von CDU und FDP in Thüringen

Thüringens abgewählter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat nach dem Rücktritt seines frischgebackenen Nachfolgers Thomas Kemmerich (FDP) um Unterstützung von FDP und CDU geworben, um eine »fundamentale Staatskrise« abzuwenden.

09.02.2020 - 10:15 [ Tagesschau ]

Regierungskrise in Thüringen: Linkspartei fordert CDU-Stimmen für Ramelow

Die Thüringer Linkspartei-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat von der CDU Stimmen für eine Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gefordert. „Wir müssen dokumentieren, dass er von Demokraten gewählt wurde“, sagte Hennig-Wellsow. Sie reagierte damit auf einen Vorstoß von AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland.

09.02.2020 - 10:12 [ SWR.de ]

Regierungskrise in Thüringen – Gauland: AfD soll jetzt für Ramelow stimmen – um ihn zu verhindern

Dieser hatte seinen Thüringer Kollegen empfohlen, auch für Ramelow zu stimmen – um ihn so zu verhindern. „Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern – denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen“, sagte Gauland.

08.02.2020 - 09:13 [ ZDF ]

Thüringen-Krise – GroKo versucht sich in Schadensbegrenzung

Über die Thüringen-Krise beraten die Spitzen von Union und SPD an diesem Samstag im Koalitionsausschuss. Die SPD hatte um das Krisentreffen im Kanzleramt gebeten, nachdem die CDU in Erfurt zusammen mit der AfD den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt hatte. Die Sozialdemokraten dringen auf Neuwahlen – die dortigen Christdemokraten wollen dies jedoch vermeiden.

05.02.2020 - 23:08 [ MDR ]

Tausende demonstrieren gegen Kemmerich-Wahl

Einige skandierten: „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!“ und „Nicht mein Ministerpräsident!“ In Jena demonstrierten 2.000 Menschen in der Innenstadt. Auch in Weimar, Gotha und Ilmenau gab es Kundgebungen.

05.02.2020 - 22:42 [ Tagesschau ]

Kundgebungen in mehreren Städten: Demos gegen Kemmerich-Wahl

Die größte Kundgebung in Thüringen fand in Jena statt, wo sich nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen versammelten.

Kundgebungen gab es unter anderem auch in Frankfurt am Main, Hamburg, Leipzig, Magdeburg und München. Die Demonstrationen hatten sich zum Teil spontan gebildet. Es gab aber auch Aufrufe von Parteien, Organisationen oder Antifa-Gruppen.

17.12.2019 - 12:28 [ taz ]

Verfassungsschutz Thüringen: Diese Crêpes sind zu heiß

Martin Michel kocht gern Kürbissuppe oder brät Gemüsepfannen, und das in großem Stil: für Hunderte Hungrige – widerständische Hungrige. Denn Michel kocht mit einem Team namens „Black Kitchen“, einer linken Soli-Küche aus Thüringen.
(…)
Der Verfassungsschutz und das Thüringer Innenministerium verwiesen auf taz-Nachfrage erneut auf die anarchistische und linksextreme Selbstverortung der „Black Kitchen“. Die Kochtruppe werde aber keinesfalls mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet, sondern nur mittels öffenlich einsehbaren Quellen, versichert ein Ministeriumssprecher. Heißt offenbar: Der Geheimdienst liest schlicht die Webseite von „Black Kitchen“ mit.
(,,,)
„Black Kitchen“ jedenfalls will die Sache so nicht stehen lassen. „Wir werden juristisch gegen den Verfassungsschutz vorgehen“, kündigt Michel an. Es gehe einerseits um die Nennung im Jahresbericht, andererseits um die Frage, wie man tatsächlich beobachtet werde…

27.11.2019 - 22:29 [ MDR ]

Geiselnahme: Polizei rückt mit Großaufgebot zur Übung an

In Thüringen haben am Dienstag rund 200 Polizisten für den Ernstfall geprobt. Das Szenario: eine Geiselnahme in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg im Saale-Holzland-Kreis. Die Täter wollten den Familiennachzug erzwingen. Es folgte ein stundenlanger Großeinsatz.

02.11.2019 - 10:24 [ Tagesschau.de ]

Grünen-Spitze will Wiederwahl: Jetzt bloß nicht die K-Frage

Habeck und Baerbock wollen Grünen-Chefs bleiben. Was sie nicht wollen: eine Debatte um die K-Frage.

Die CDU hat spätestens seit Thüringen eine Führungsdebatte am Hals, die SPD sucht seit bald einem halben Jahr eine neue Spitze – und die Grünen? Sie haben ein erfolgreiches Duo. Und das will auch weitermachen.

02.11.2019 - 09:57 [ Robin Alexander, berichtet für @welt über Kanzlerin und politisches Berlin ‏/ Twitter ]

Mohrings Vize erklärt, wie ein Bündnis mit der AfD aussehen könnte via @welt ⁦@gaborsteingart⁩

02.11.2019 - 09:52 [ taz.de ]

Landtagswahl in Thüringen: Immer noch alles offen

In keinem der oben beschriebenen Fälle waren die jeweiligen Kreiswahlleiter bis Redaktionsschluss für eine Stellungnahme erreichbar. Bis Montag haben sie noch Zeit, um zu überprüfen, welche Substanz die Beschwerden haben. Bis dahin könnten sie auch noch Neuauszählungen anordnen. Die Auswirkungen auf das Abschneiden der FDP sind derzeit also noch völlig ungewiss.

29.10.2019 - 18:26 [ Tagesschau ]

Politologin Münch „Der CDU droht das Schicksal der SPD“

Muss die CDU sich auf einen Abwärtstrend einstellen?

Münch: Ja, der CDU droht das gleiche Schicksal wie der SPD. Der spöttische Blick der Union auf die Verluste der Sozialdemokraten erschien mir immer schon ein bisschen verfrüht, weil relativ klar war, dass das genau die Probleme sind, die der CDU noch bevorstehen würden.

28.10.2019 - 06:02 [ Friedensblick ]

Von hilflosen Versuchen die Realität zu verbiegen – Der Abschlussbericht des Thüringer NSU-UA 6/1

(16.10.2019)

Die Realität wird vom Untersuchungsausschuss in nicht hinnehmbarer Weise verbogen. Im Fall des Zeugen Sopuschek durch suggestive Beeinflussung und unter Weglassen des objektiven Tatortbefundes. Im Fall des Zeugen Bräunings durch das in diesem Fall ungerechtfertigte Unterstellen von Trugwahrnehmungen. Es handelt sich also um eine besonders signifikante Indizfamilie nach dem Prinzip: „große Hände aber kleine Füße“. Zeugen irren sich nach Auffassung des Untersuchungsausschusses immer dann, wenn deren Aussagen unvereinbar mit der Tathergangshypothese des Untersuchungsausausschusses sind. Objektive Tatortbefunde werden ebenfalls immer dann nicht berücksichtigt, wenn deren Ergebnisse mit der Tathergangshypothese des Untersuchungsausschusses nicht in Einklang zu bringen sind. Es gibt dutzende weiterer Beispiele im Abschlussbericht.

28.10.2019 - 05:26 [ Tagesschau.de ]

Sieger sehen anders aus

Der Spitzenkandidat der Linken, Ministerpräsident Ramelow, erklärte in den tagesthemen, er könne noch nicht sagen, wie es weitergeht und wolle nun zunächst das Wahlergebnis abwarten. Es sei derzeit zu früh, um sagen zu können, wie genau die Gespräche über eine Regierungsbildung laufen müssen. Er bedauere aber sehr, dass seine Koalitionspartner SPD und Grüne nicht „von der guten Arbeit“ im Land profitieren konnten.

27.10.2019 - 18:46 [ Klaus K ‏/ Twitter ]

Und bald ist dann die AFD einzige Oppositionspartei. Augen zu. Weiter so.

27.10.2019 - 15:57 [ ZDF ]

Wie Berlin nach Erfurt schaut – Volksparteien zittern vor neuem Denkzettel

Bei der Wahl in Thüringen sieht es wieder nicht gut aus für SPD und CDU. Und auch die Kleinen müssen sich Sorgen machen. In Berlin fragt man sich schon jetzt nach den Lehren.

04.10.2019 - 14:54 [ Heise.de ]

NSU-Ausschuss: „…unser nicht erfüllbarer Untersuchungsauftrag“

Gescheitert sind die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschusses No. 2 vor allem an der Landesregierung, die sich ausgerechnet zusammensetzt aus den Parteien Linke, SPD und Grüne. Und zwar konkret daran, dass ihnen Informationen über Handeln und Wissen von V-Personen der Polizei komplett vorenthalten wurden.

02.10.2019 - 16:05 [ junge Welt ]

NSU-Aufklärung „Versagen“ auf 2.200 Seiten

„Das Behördenversagen bei der Aufklärung der Taten des NSU ist nach wie vor weder vollständig aufgeklärt, noch wurden alle Quellen des Versagens identifiziert und alle Maßnahmen zur künftigen Vermeidung ergriffen“, erklären die Abgeordneten der Regierungsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Abschlussbericht des Gremiums, der Anfang der Woche veröffentlicht wurde.

29.09.2019 - 17:59 [ MDR ]

NSU-Untersuchungsausschuss kritisiert Landesregierung

Am Ende lief dem Ausschuss die Zeit davon, so dass für den letzten Komplex nicht mehr viel Raum war. Die Abgeordneten wollten sich mit dem Mord an der aus Thüringen stammenden Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter beschäftigten.

29.09.2019 - 17:51 [ Tagesschau ]

NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

So seien laut den Schilderungen eines Zeugen Computer, Handys und Festplatten, die aus einer Durchsuchung bei einem Rechtsextremen stammten, von BKA-Mitarbeitern mitgenommen worden, obwohl deren Daten noch nicht abschließend von der Landespolizei gesichert worden waren.

05.07.2019 - 13:12 [ Junge Welt ]

Landtagswahl in Thüringen: »Der linke Flügel wird systematisch marginalisiert«

„Es ging dem Landesvorstand darum, eine in seinem Sinne gut funktionierende Fraktion zusammenzustellen. Es geht um Gefolgschaft, nicht um die Umsetzung von Inhalten. Deshalb wurden nicht nur linke Kräfte, sondern auch »Reformer«, die eine etwas zu eigenständige Linie fahren, von den aussichtsreichen Listenplätzen ferngehalten. Ziel ist eine Fraktion, mit der man alles machen kann.“

11.06.2019 - 21:40 [ MDR ]

Thüringer Datenerhebung zu Einschulungsuntersuchung in der Kritik

Wann konnte ihr Kind sitzen? Wann war es Tag und Nacht sauber? Kam ihr Kind mit der Zange zur Welt und hat der Opa gar ein Ekzem? Trägt der Vater eine Brille oder hat der Bruder des Kindes Bluthochdruck? All diese Fragen und noch viel mehr werden auf einem „Fragebogen zur Kinder- und jugendärztlichen Einschulungsuntersuchung“ gestellt. Dieser Fragebogen wird thüringenweit seit 2003 an alle Eltern von Vorschülern im Rahmen der schulärztlichen Untersuchung geschickt. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN sind die Auskünfte, die die Eltern geben, teilweise unzulässig. Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Thüringen, Lutz Hasse, hat diesen Fragebogen jetzt kritisiert. Nach Information von MDR THÜRINGEN würden einzelne Fragen datenschutzrechtlichen Grundlagen widersprechen.

23.05.2018 - 00:00 [ MDR ]

US-Militärkonvois rollen durch Thüringen

Da die Aktivitäten der Nato in Polen und im Baltikum als Übungen deklariert sind, müssen die dort eingesetzten Truppen regelmäßig ausgetauscht werden. Hintergrund ist die 1997 zwischen Russland und der Nato vereinbarte Nato-Russland-Grundakte, in der sich das westliche Militärbündnis verpflichtete, nur in begrenztem Umfang Truppen in den osteuropäischen Nato-Staaten zu stationieren. Deshalb sei in Zukunft häufiger mit Militärtransporten durch Ostdeutschland zu rechnen, heißt es bei der Bundeswehr.

25.04.2018 - 18:16 [ taz ]

Haste mal ’ne Kippa?

In der Haupstadt ruft die Jüdische Gemeinde alle Menschen zu „Berlin trägt Kippa“ auf – auch die Frauen. In Magdeburg rufen das Bündnis gegen Rechts, der Förderverein „Neue Synagoge Magdeburg“ und die Magdeburger Arbeitsgruppe der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft“ dazu auf, am Mittwoch um 18 Uhr am Synagogenmahnmal Flagge zu zeigen.

Thüringen ruft ebenfalls für Mittwoch zu der Demonstration „Thüringen trägt Kippa“ auf.

16.04.2018 - 05:39 [ Wikipedia ]

Kommunalwahlen in Thüringen 2018

Die Kommunalwahlen in Thüringen 2018 fanden am 15. April 2018 statt. Dabei wurden in 14 Landkreisen der Landrat, in allen 6 kreisfreien Städten der Oberbürgermeister sowie in 100 kreisangehörigen Thüringer Gemeinden und Städten der hauptamtliche oder ehrenamtliche Oberbürgermeister bzw. Bürgermeister gewählt. Soweit kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erhielt, wird der Sieger am 29. April 2018 in einer Stichwahl ermittelt.