Archiv: Andrej Hunko


12.03.2025 - 15:52 [ Nachdenkseiten ]

NeuauszÀhlung der Bundestagswahl: BSW geht in die Offensive

Der BSW-Politiker Andrej Hunko hat zur Situation in dem Bundesland auf X geschrieben:

„Komme gerade vom #Landeswahlausschuss in DĂŒsseldorf. Alleine in NRW sind die #BSW-Stimmen um 1.295 oder 0.012 Prozent nach oben korrigiert worden. Das entspricht umgerechnet knapp der HĂ€lfte der fehlenden Stimmen. Diese Korrektur beinhaltet aber nur die auffĂ€lligsten UnregelmĂ€ĂŸigkeiten, ohne grĂ¶ĂŸere NeuauszĂ€hlungen. Nach meinem VerstĂ€ndnis ist eine vollstĂ€ndige NeuauszĂ€hlung zwingend.“

Der EU-Abgeordnete des BSW Fabio De Masi hat auf X mitgeteilt:

„Zwischenstand zu ‚verlorenen Stimmen‘: In diesen Tagen werden die korrigierten Ergebnisse der LandeswahlausschĂŒsse verkĂŒndet. Nach jetzigen Sachstand werden zumindest ein paar tausend Stimmen fĂŒr das BSW hinzu kommen. ABER: Dies macht nur einen Bruchteil der Fehlerquellen aus (
). FĂŒr die folgenden BundeslĂ€nder sind mir aktuell in der Summe etwa 3000 Stimmen bekannt, die dem BSW zusĂ€tzlich zugesprochen werden: NRW, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin, Bremen. Ich vermute wir wĂŒrden uns also bei der VerkĂŒndung des endgĂŒltigen Wahlergebnisses (ohne NeuauszĂ€hlung) durch die noch fehlenden BundeslĂ€nder mindestens irgendwo im Bereich zwischen 3 000 und 4000 zusĂ€tzlichen Stimmen bewegen, die korrigiert werden. (
) Da sich aber die unerkannten Fehlerquellen (siehe NeuauszĂ€hlung Berlin) wie gĂŒltige UngĂŒltige und ZĂ€hlfehler bei 90 000 Wahllokalen schnell aufsummieren können, ist bei einem so knappen Wahlergebnis unbedingt eine NachzĂ€hlung erforderlich, um 100 Prozent sicher zu sein, dass die Sitzverteilung im Bundestag korrekt ist. (
) Warum das so ist und warum wir uns fĂŒr juristisches Neuland bei einer einstweiligen Anordnung zur Wahl vor dem BVerfG entschieden haben, ist hier gut erklĂ€rt.“

23.10.2023 - 13:47 [ Tagesschau.de ]

Wagenknecht tritt aus Linkspartei aus

Gemeinsam mit Wagenknecht, Mohamed Ali und Leye traten folgende Bundestagsabgeordnete aus der Partei aus: Ali Al-Dailami, Sevim Dagdelen, Klaus Ernst, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Jessica Tatti und Alexander Ulrich.

22.05.2020 - 18:50 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Redemanuskript fĂŒr die Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ am 16. Mai in Aachen

Ein Problem der öffentlichen Debatte im Zuge der Corona-Krise ist aus meiner Sicht, dass eine Minderheit, aber eine relevante und gewichtige Minderheit von Experten aber auch Teile der Bevölkerung, die eine andere Sicht auf die Gefahren von Covid-19 und die entsprechenden Maßnahmen haben, aggressiv aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt wurde oder ĂŒbel diffamiert wurden!

Etwa Wolfgang Wodarg, den ich aus dem Europarat kenne mit dem ich im Untersuchungsausschuss des Europarates zur Schweinegrippe zusammengearbeitet hatte, oder Sucharit Bakhdi oder etwa der ehemalige Leiter des europĂ€ischen Zweigs der Epidemiologen Ulrich Keil aus MĂŒnster, um nur einige zu nennen. Ihre Sichtweise, die ich mir nicht vollstĂ€ndig zu eigen mache, aber die Teil eines demokratischen Diskurses sein mĂŒssten, hat dann ĂŒber die alternativen Medien enormes Interesse ausgelöst. Ja, es gibt Teile dieser alternativen Medien, die krude Vorstellungen verbreiten, mit denen ich nichts zu tun haben will. Aber die PopularitĂ€t dieser Medien hat GrĂŒnde, die in einer Darstellung in den sog. Mainstream-Medien liegen, die oft eher an Meinungsmache erinnert, denn an journalistischer AufklĂ€rung.

Wenn jetzt diejenigen, die aus Sorge vor langfristigen Grundrechte-EinschrĂ€nkungen auf die Straße gehen pauschal als „irre Verschwörungstheoretiker“ oder Rechtsextremisten diffamiert werden, so lĂ€uft etwas grundlegend falsch. Diese Unterstellungen mĂŒssen aufhören. Aber ich will hier auch ganz klar sagen: Mit tatsĂ€chlichen Rechtsextremisten oder mit Leuten, die glauben, hinter Corona stehe ein Masterplan zur Ausrottung der Menschheit will ich auch nichts zu tun haben. Aber das ist nicht die Mehrheit der Menschen, die jetzt auf die Straße gehen.

10.01.2020 - 16:29 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt: Der Aufenthaltsvertrag fĂŒr US-Truppen und das NATO-Truppenstatut können aufgekĂŒndigt werden! Ganz legal können wir also #RamsteinSchließen und das völkerrechtswidrige Treiben beenden.

04.05.2019 - 13:35 [ dieFreiheitsliebe.de ]

Mich kritisieren die UnterstĂŒtzer des Putschversuchs in Venezuela – Im GesprĂ€ch mit Andrej Hunko

In Venezuela versucht die rechte Opposition gegen den PrĂ€sidenten Maduro zu putschen. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war vor kurzem in Venezuela und hat sich sowohl mit Maduro, als auch mit dem OppositionsfĂŒhrer Guaido getroffen, wir haben mit ihm gesprochen.

30.04.2019 - 02:47 [ junge Welt ]

HĂ€ndeschĂŒtteln mit Bolsonaro

Bundesaußenminister Maas besucht Brasilien, Kolumbien und Mexiko

Kritik daran Ă€ußerte der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. »Ich hĂ€tte mir schon gewĂŒnscht, dass Heiko Maas nach Venezuela reist und sich mit beiden Seiten trifft«, sagte er der Deutschen Presseagentur. »Ein Außenminister, der fĂŒr Frieden vermitteln will, sollte sich schon ein eigenes Bild von der Lage in Venezuela machen.« Hunko selbst hatte das in der vergangenen Woche getan und war unter anderem mit Maduro und dem Oppositionspolitiker Juan GuaidĂł zusammengekommen. Man dĂŒrfe sich »in einer solchen Situation nicht nur auf Berichte von Oppositionellen stĂŒtzen«, sondern mĂŒsse »beide Seiten hören«, so Hunko.

26.04.2019 - 06:45 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Berichte von der Venezuela-Reise

Mittwoch, 24. April 2019: Treffen mit PrÀsident Maduro und ParlamentsprÀsident Guaidó

Habe gestern den PrĂ€sidenten der boliviarischen Republik Venezuela, NicolĂĄs Maduro, getroffen und die SolidaritĂ€t mit dem venezolanischen Volk gegenĂŒber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht.

Wir hatten einen langen Austausch ĂŒber die internationale Lage und insbesondere ĂŒber die Erosion des Völkerrechts. Maduro betonte die UnrechtmĂ€ĂŸigkeit der Sanktionen und der Beschlagnahmungen venezolanischen Vermögens durch internationale Banken auf Druck der USA, die die Lage im Land verschlimmert.

26.04.2019 - 06:43 [ Co-op News ]

Report from Caracas by the member of the German Parliament, Andrej Hunko on his meeting with the President of Venezuela, NicolĂĄs Maduro

Report from Caracas by the member of the German Parliament, Andrej Hunko on his meeting with the President of Venezuela, NicolĂĄs Maduro