Archiv: intereuropäisch / intereuropean


08:03 [ Left Food Forward ]

Everything you need to know about Your Party’s founding conference

Who will be speaking at Your Party conference?

The four Your Party MPs – Jeremy Corbyn, Zarah Sultana, Shockat Adam and Ayoub Khan are all expected to address the conference. Alongside this, representatives from left-wing parties across Europe are also expected to speak to attendees.
What will Your Party’s new name be?

One of the things being decided at the conference this weekend will be the new name for the party. Leading figures have consistently described ‘Your Party’ as merely a holding name, with the permanent name to be decided at the founding conference.

The new name of the party, as agreed by members, is expected to be announced on Sunday.

25.11.2025 - 18:01 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann

(March 5, 2022)

Die Maßnahmen bzw Bedingungen für und in der Ukraine.

– Neutralität, also weder Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt N.A.T.O., noch in der Europäischen Union. Modell ähnlich wie Yugoslawien und Finnland nach dem Zweiten Weltkrieg.

– bestimmt nicht demilitarisiert, sondern bis an die Zähne bewaffnet, allerdings ohne Atomzähne jedweder Art, weder Entwicklung noch Stationierung

– nach Wahl der ukrainischen Regierungen bzw Parlamentsmehrheiten jeweils Handelspakte und Waffenlieferungen mit bzw durch E.U. und N.A.T.O., ähnlich wie mit der Schweiz oder Schweden.

26.10.2025 - 12:45 [ Times of Israel ]

Far-left candidate who called Israel ‘terrorist state’ elected president of Ireland

“If we in this Dáil can’t recognize that Israel is a terrorist state, then we’re in serious trouble,” she said in a video shared on her campaign’s Facebook page in June, referring to the lower house of the Irish legislature where she served. She went on to criticize Israel’s strikes on Iran’s nuclear program, its military conduct in Gaza, and other Israeli policies.

Connolly, 68, is a long-time critic of the European Union in overwhelmingly pro-EU Ireland. She was backed by the left-dominated opposition, was not a household name, and was underestimated by many at the start of the campaign.

02.07.2025 - 23:50 [ Nachrichtenagentur Radio Utopie ]

Archiv: booting the so-called Labour Party

(archive entries)

15.03.2025 - 16:51 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann

(March 5, 2022)

Die Maßnahmen bzw Bedingungen für und in der Ukraine.

– Neutralität, also weder Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt N.A.T.O., noch in der Europäischen Union. Modell ähnlich wie Yugoslawien und Finnland nach dem Zweiten Weltkrieg.

– bestimmt nicht demilitarisiert, sondern bis an die Zähne bewaffnet, allerdings ohne Atomzähne jedweder Art, weder Entwicklung noch Stationierung

– nach Wahl der ukrainischen Regierungen bzw Parlamentsmehrheiten jeweils Handelspakte und Waffenlieferungen mit bzw durch E.U. und N.A.T.O., ähnlich wie mit der Schweiz oder Schweden.

01.03.2025 - 07:45 [ Radio Praguer International ]

Eklat im Weißen Haus: Tschechische Politiker stellen sich hinter die Ukraine

Präsident Petr Pavel schrieb auf X, man stehe jetzt mehr als jemals zuvor an der Seite der Ukraine. Ähnlich äußerten sich auch Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten), Außenminister Jan Lipavský (parteilos) sowie weitere Spitzenpolitiker.

28.02.2025 - 23:27 [ theDiplomatInSpain.com ]

Sánchez’s response to Trump’s discussion with Zelensky: “Ukraine, Spain is with you”

Albares reiterates to Andrii Sybiha that “Spain is and will be with Ukraine” and his Ukrainian counterpart thanks him for “Spain’s continued support”

28.02.2025 - 23:08 [ Micha da Silva / Mastodon ]

The statement of the Mr President #Macron (EU France)

12.01.2025 - 17:09 [ Bundestagswahl-bw.de ]

PROGRAMM DER ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND FÜR DIE WAHL ZUM 21. DEUTSCHEN BUNDESTAG zum 16. Bundesparteitag der AfD in Riesa 11. bis 12. Januar 2025

Die Grundlage der Euro-Währung war: Vermeidung überbordender Schulden in allen EU-Staaten und keine Haftung der Staaten untereinander. Beide Regeln werden permanent gebrochen. Der Euro wird heute jeden Tag mit Milliardenbeträgen „gerettet“. Dies geschieht über Garantien und „Fazilitäten“, also direkte Geldgeschenke an „notleidende“ Staaten, über EU-Gemeinschaftsfonds, missbräuchliche Kreditmechanismen und Aufkäufe von Staatsanleihen durch das EZB-System. Jede weitere Teilnahme an der Dauerrettungspolitik kommt einer Insolvenzverschleppung auf Kosten deutscher Steuerzahler gleich. Der AfD ist bewusst, dass die Wiedereinführung einer stabilen nationalen Währung nicht ohne Umstellungsbelastungen erfolgen kann. Diese werden jedoch niedriger sein als die dauerhaften Kosten des weiteren Verbleibs im Euro-System. Deshalb muss Deutschland diese „Transferunion“ aufkündigen und den Irrweg der Dauerrettung durch Wiedereinführung einer nationalen Währung beenden, ggf. unter paralleler Beibehaltung des Euro oder einer flexiblen ECU-ähnlichen Verrechnungseinheit.

Die Vehemenz, mit welcher die Europäische Union die Transformation zum planwirtschaftlichen Superstaat in den letzten Jahren vorangetrieben hat, hat uns zu der Erkenntnis gebracht, dass sich unsere grundlegenden Reformansätze in dieser EU nicht verwirklichen lassen. Wir halten einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Gemeinschaft für notwendig. Wir wollen die Europäische Union samt ihren Bürokratien und Institutionen durch eine Wirtschafts- und Interessengemeinschaft (WIG) ersetzen, durch einen Staatenbund, dessen Mitglieder konstruktiv und friedlich miteinander kooperieren und auf all jenen Gebieten eng zusammenarbeiten, die besser gemeinsam gestaltet werden können und für alle Beteiligten von Vorteil sind. Aus unserer Sicht sind dies der gemeinsame Markt, der wirksame Schutz der Außengrenzen gegen illegale Zuwanderung, die Erlangung strategischer Autonomie im sicherheitspolitischen Handeln und die Bewahrung der europäischen Kultur und ihrer verschiedenen Identitäten. Voraussetzung dafür wäre eine Anpassung der Europaartikel des Grundgesetzes auf Basis einer Volksabstimmung. Uns ist klar, dass ein harter Bruch kontraproduktiv wäre. Der Übergang in die neue WIG wäre darum sowohl mit den alten EU-Partnerstaaten als auch neuen Interessenten im Konsens zu verhandeln. Deshalb wollen wir wieder selbstverantwortliche und souveräne Nationalstaaten haben, die in Freiheit und Selbstbestimmung zusammenleben.

12.01.2025 - 16:51 [ ZDF ]

AfD-Wahlprogramm verabschiedet: Vater, Mutter, Kind – und der Ausstieg aus der EU

Die AfD fordert zudem den Ausstieg Deutschlands aus dem Euro und der Europäischen Union. Eine nationale Währung müsse wiedereingeführt werden – „gegebenenfalls unter paralleler Beibehaltung des Euro“.

01.12.2024 - 23:32 [ TRTdeutsch.com ]

AfD-Programm für Bundestagswahl: EU-Austritt und Euro im Fokus

Zum Euro heißt es im Programmentwurf, Deutschland müsse „den Irrweg der Dauerrettung durch Wiedereinführung einer nationalen Währung beenden“. Zudem heißt es in dem Papier: „Wir halten einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Gemeinschaft für notwendig.“

20.03.2024 - 23:01 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann

(5. März 2022)

Was eine (weitere) verantwortliche, eine rationale, eine solidarische Maßnahme aus dem Weißen Haus wäre, ähnlich wie die Zurückhaltung was die Provokationen aus dem Kreml angeht: von sich aus auf eine N.A.T.O.-Mitgliedschaft der Ukraine zu verzichten. Neben der Lieferung von Defensivwaffen gäbe es nichts Besseres, was “der Westen” derzeit für die Ukraine tun kann. Man könnte vielleicht auch verkünden, man habe sich in den letzten 30 Jahren mit der N.A.T.O. genug gedehnt. Und zwanzig Jahre lang genug ruhmreichen Terrorkrieg geführt. Ein paar Millionen Tote würden nun reichen.

Das Ende des Afghanistan-Krieges, allein beendet durch den Befehl eines einzigen Mannes, Joe Biden, war diesbezüglich ein guter Anfang. Zur Erinnerung; die “Authorization for Use of Military Force” aus 2001, das entscheidende Kriegsermächtigungsgesetz was in Deutschland bis heute fast keiner kennt, ist vom Kongress immer noch nicht aufgehoben, obwohl dies bereits 2013 von Barack Obama angekündigt wurde.

28.08.2023 - 17:07 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Entwurf für eine Neue, Klassische Linke

(27.11.2012)

Verfassungsorientiert, demokratisch, säkular, sozial, international solidarisch, nichtinterventionistisch und für die Freiheit für den Menschen.

Das fehlt. Hier und anderswo.

17.06.2023 - 13:41 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann

(5. März 2022)

Was eine (weitere) verantwortliche, eine rationale, eine solidarische Maßnahme aus dem Weißen Haus wäre, ähnlich wie die Zurückhaltung was die Provokationen aus dem Kreml angeht: von sich aus auf eine N.A.T.O.-Mitgliedschaft der Ukraine zu verzichten. Neben der Lieferung von Defensivwaffen gäbe es nichts Besseres, was “der Westen” derzeit für die Ukraine tun kann. Man könnte vielleicht auch verkünden, man habe sich in den letzten 30 Jahren mit der N.A.T.O. genug gedehnt. Und zwanzig Jahre lang genug ruhmreichen Terrorkrieg geführt. Ein paar Millionen Tote würden nun reichen.

Das Ende des Afghanistan-Krieges, allein beendet durch den Befehl eines einzigen Mannes, Joe Biden, war diesbezüglich ein guter Anfang. Zur Erinnerung; die “Authorization for Use of Military Force” aus 2001, das entscheidende Kriegsermächtigungsgesetz was in Deutschland bis heute fast keiner kennt, ist vom Kongress immer noch nicht aufgehoben, obwohl dies bereits 2013 von Barack Obama angekündigt wurde.

14.04.2023 - 07:32 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann

(5. März 2022)

Was eine (weitere) verantwortliche, eine rationale, eine solidarische Maßnahme aus dem Weißen Haus wäre, ähnlich wie die Zurückhaltung was die Provokationen aus dem Kreml angeht: von sich aus auf eine N.A.T.O.-Mitgliedschaft der Ukraine zu verzichten. Neben der Lieferung von Defensivwaffen gäbe es nichts Besseres, was “der Westen” derzeit für die Ukraine tun kann. Man könnte vielleicht auch verkünden, man habe sich in den letzten 30 Jahren mit der N.A.T.O. genug gedehnt. Und zwanzig Jahre lang genug ruhmreichen Terrorkrieg geführt. Ein paar Millionen Tote würden nun reichen.

Das Ende des Afghanistan-Krieges, allein beendet durch den Befehl eines einzigen Mannes, Joe Biden, war diesbezüglich ein guter Anfang. Zur Erinnerung; die “Authorization for Use of Military Force” aus 2001, das entscheidende Kriegsermächtigungsgesetz was in Deutschland bis heute fast keiner kennt, ist vom Kongress immer noch nicht aufgehoben, obwohl dies bereits 2013 von Barack Obama angekündigt wurde.

23.03.2023 - 05:01 [ Asma Rharmaoui-Claquin / Nitter ]

Les Français•es d’Europe Centrale se mobilisent contre la #reformedesretraites Rassemblement devant l’Ambassade de France à Berlin ?? jeudi 23 mars dès 18:00 On ne lâche rien

#nupes #lfi #eelv #ps #pcf #generations #reformedesretraites

12.03.2023 - 04:50 [ Fañch ar Ruz / Nitter ]

La retraite, c‘est comme la galette, on la veut complète ! #NonALaReformeDesRetraites #OnBloqueTout #15mars #greve15mars #manifestation15mars

#ReformeDesRetraites #64ansCestNon #Pontivy #Morbihan #CentreBretagne #Bretagne

12.03.2023 - 04:20 [ La CGT / Nitter ]

Philippe Martinez : « La détermination […] est plus forte suite au courrier que nous a adressé le président de la République, où globalement il nous fait un bras d’honneur » #NonALaReformeDesRetraites #manifestation11mars

12.03.2023 - 04:16 [ France24.com ]

Will strikes force Macron to back down over French pension reforms?

France saw a wave of strikes against Emmanuel Macron’s pension reforms on Thursday, causing disruption to trains, flights, schools and even hospitals. Polls show a majority of the French oppose the president’s measures – and analysts say maintaining public support of strikes will be crucial to unions’ chances of forcing a U-turn.

07.03.2023 - 16:14 [ michael pruetz / Nitter ]

Generalstreik in Frankreich beginnt mit voller Wucht. Überall strassenblockaden und Besetzungen wichtiger Betriebe und Universitäten.

24.02.2023 - 20:03 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen und in der Ukraine beendet werden kann

(5.März 2022)

Die Maßnahmen bzw Bedingungen für und in der Ukraine.

– Neutralität, also weder Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt N.A.T.O., noch in der Europäischen Union. Modell ähnlich wie Yugoslawien und Finnland nach dem Zweiten Weltkrieg.

– bestimmt nicht demilitarisiert, sondern bis an die Zähne bewaffnet, allerdings ohne Atomzähne jedweder Art, weder Entwicklung noch Stationierung

– nach Wahl der ukrainischen Regierungen bzw Parlamentsmehrheiten jeweils Handelspakte und Waffenlieferungen mit bzw durch E.U. und N.A.T.O., ähnlich wie mit der Schweiz oder Schweden.

langfristig:

– die Verfassungsänderung, die 2014 im letzten Moment abgewürgt wurde und den von N.A.T.O. und E.U. gestützten Putsch überhaupt erst auslöste und möglich machte: Föderalisierung der Ukraine und, als ein Angebot, maximale Autonomie für die heute abgespaltenen und faktisch vom russischen Staat besetzten Gebiete im Donbass. Ebenso ein Angebot in Form einer besonderen staatlichen Konföderation mit den separatistischen Regionen, inklusive Betretungsverbot von staatlichen ukrainischen bewaffneten Kräften (Militär, Geheimdienste, Polizei, etc) für die nächsten, sagen wir, 20 Jahre und Stationierung neutraler U.N.O.-Truppen aus hastunichgesehn (Südamerika oder so). Ebenso ein Angebot an die Russische Föderation, nach dem Modell Guantanamo in Kuba, für 99 Jahre exterritoriale Militär- und Marinestützpunkte Russlands auf der Krim zuzulassen und ein ähnliches Autonomie-Modell wie für den Donbass vorzuschlagen, bei offizieller staatlicher Hoheit der Ukraine über die Krim.

12.12.2022 - 08:28 [ Wikipedia ]

Council of Europe

The Council of Europe (CoE; French: Conseil de l‘Europe, CdE) is an international organisation founded in the wake of World War II to uphold human rights, democracy and the rule of law in Europe.[2] Founded in 1949, it has 46 member states, with a population of approximately 675 million; it operates with an annual budget of approximately 500 million euros.[3]

The organisation is distinct from the European Union (EU), although it is sometimes confused with it, partly because the EU has adopted the original European flag, created for the Council of Europe in 1955,[4] as well as the European anthem.

12.11.2022 - 07:55 [ Daniel Neun / Radio Utooie ]

Alle wissen, wie der Krieg gegen und in der Ukraine beendet werden kann

(05.03.2022)

Was eine (weitere) verantwortliche, eine rationale, eine solidarische Maßnahme aus dem Weißen Haus wäre, ähnlich wie die Zurückhaltung was die Provokationen aus dem Kreml angeht: von sich aus auf eine N.A.T.O.-Mitgliedschaft der Ukraine zu verzichten. Neben der Lieferung von Defensivwaffen gäbe es nichts Besseres, was “der Westen” derzeit für die Ukraine tun kann. Man könnte vielleicht auch verkünden, man habe sich in den letzten 30 Jahren mit der N.A.T..O. genug gedehnt. Und zwanzig Jahre lang genug ruhmreichen Terrorkrieg geführt. Ein paar Millionen Tote würden nun reichen.

Das Ende des Afghanistan-Krieges, allein beendet durch den Befehl eines einzigen Mannes, Joe Biden, war diesbezüglich ein guter Anfang.

24.10.2022 - 05:55 [ DailyMail.co.uk ]

Destined for Downing Street? Rishi Sunak could be named PM TODAY after Boris Johnson pulls out of Tory leadership contest and Penny Mordaunt well short of the 100 supporters she needs ahead of 2pm deadline

– Rishi Sunak, who launched his bid yesterday morning, has received public backing of more than 150 Tory MPs
– As of last night, 155 MPs said they are backing Mr Sunak, while 25 had spoken out in support of Ms Mordaunt
– A further 54 who were hoping Mr Johnson would return are yet to publicly reveal to whom they will now back
– Mr Johnson earlier said he had in fact reached the ‚very high hurdle of 102 nominations‘ as he bowed out
– Ms Mordaunt‘s team, though, believe his decision to pull himself from the race will ‚propel her over the line‘

25.09.2022 - 13:58 [ Jacobin.com ]

Italy’s Election Is Dominated by Postfascists — but the Left Is Raising Its Head

In this carousel of Italian politics, the Left has remained out of the picture for too long. It has not been in parliament since 2008, with the exception of small lists in alliance with the Partito Democratico or MPs who quit other parties. It has thus been fourteen years since an independent left has had its own parliamentary representation in Italy. It is an even greater tragedy if we remember that Italy once had the largest Communist Party in Western Europe and a Left whose presence extended from social movements and trade unions to the world of culture.

This time, however, something has moved. With the launch of Unione Popolare, the Italian left is trying to reorganize itself to return to the political scene.

25.09.2022 - 10:50 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Über die Welten zwischen Souveränität und Nationalismus

(1. September 2018)

Zu den Gegensätzlichkeiten von Souveränität und Nationalismus.

Dargestellt werden sollen diese aus (mutmaßlich) subjektiver Sicht. Im Folgenden kann Souveränität auch, wenn man denn auf den -ismus nicht verzichten will, als Souveränismus bezeichnet werden. Nationalismus kann in diesem Zusammenhang und Artikel als deckungsgleich oder wirknah zu rechten, rechtsradikalen oder rechtsextremen Parteien, Strömungen und Anschauungen aufgefasst werden.

20.06.2022 - 11:41 [ Juergen Wirtz / Nittter.net ]

Macrons Debakel – eine Niederlage für Deutschland

https://www.welt.de/debatte/article239456427/Macrons-Debakel-eine-Niederlage-fuer-Deutschland.html

19.06.2022 - 22:51 [ Tagesschau.de ]

Macron verliert absolute Mehrheit

Am Abend sagte Mélenchon vor Anhängern, das Ergebnis sei „total unerwartet“. Er griff Macron scharf an: „Das ist ein totales Debakel der Präsidentenpartei.“ Sein Lager habe sein Ziel erreicht, Macron die parlamentarische Mehrheit zu entziehen.

Er erneuerte den Anspruch des von ihm geführten Linksbündnisses, das Land regieren zu wollen. „Alle Möglichkeiten sind in eurer Hand“, rief er vor seinen Zuhörern.

19.06.2022 - 16:29 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Über die Welten zwischen Souveränität und Nationalismus

(01.09.2018)

Anspruch des Nationalismus: Das eigene Land vor allen Anderen zu retten.

Souveränität hingegen bedeutet, zu gleichen Teilen das eigene Land vor allen Anderen, vor der eigenen Regierung, vor sich selbst und wenn nötig auch alle Anderen vor dem eigenen Land retten.

19.06.2022 - 16:17 [ Youtube ]

Casablanca La Marseillaise

19.06.2022 - 16:03 [ Bild / Nitter.net ]

Heute Wahl-Entscheidung in Frankreich – Wie mächtig wird der linke Deutschland-Hasser?

19.06.2022 - 05:43 [ New York Times ]

Something Extraordinary Is Happening in France

In a country as complex, large and diverse as theirs, a political system designed to concentrate authority in the hands of a single head of state maybe isn’t the best way of reflecting popular will. And perhaps, after 64 years, it’s time to try something new.

19.06.2022 - 04:58 [ Tagesschau.de ]

Abschied von der absoluten Mehrheit?

Dass es überhaupt so weit kommen könnte, ist dem links-außen Politiker Jean-Luc Mélenchon geschuldet. Mit dem links-grünen Wahlbündnis Nupes aus seiner Partei La France Insoumise, den Grünen, Sozialisten und Kommunisten hat er ein Gegengewicht zu Macrons Mitte geschaffen und einen extrem linken Gegenentwurf zur sozialliberalen Politik des Präsidenten präsentiert.