Archiv: Selbstorganisierung


05.06.2021 - 18:50 [ Nachdenkseiten ]

Corona: Für eine echte Aufarbeitung gibt es keine Instanz mehr

Eine angemessene Aufarbeitung der destruktiven Corona-Politik wird es vermutlich nicht geben: Fast alle einflussreichen gesellschaftlichen Gruppen haben sie entweder aktiv gestützt oder sich weggeduckt. Mit einer schonungslosen Bilanz würden sie sich also selber belasten. Dieser Befund ist fatal, weil dadurch einer Wiederholung wider besseres Wissen nichts im Wege steht.

11.04.2021 - 06:40 [ Achse des Guten ]

Anleitung zum Ungehorsam (8): Wann ist es bei uns so weit?

Natürlich spielen noch andere als nur ökonomische Faktoren eine Rolle für die Frage, ob und wann sich die Volksmassen erheben. Es braucht Strukturen wie in Polen die Gewerkschaft Solidarnosc oder in der früheren DDR die unter dem Dach der Kirche agierenden Widerstandsgruppen, es braucht charismatische Köpfe und es braucht Symbole, die komplexe Forderungen und politische Programme allgemein verständlich auf den Punkt bringen und Emotionen wecken. Dann fehlt nur noch das Momentum, ein Funken, der die kritische Masse der Unzufriedenen, die bis zu diesem Zeitpunkt noch die Hand in der Tasche geballt hatten, zur Explosion bringt.

16.01.2021 - 12:22 [ NetzwerkkritischeRichterundStaatsanwälte.de ]

NETZWERK KRITISCHE RICHTER UND STAATSANWÄLTE

Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten*, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die freiheitliche demokratische Grundordnung. Dabei vertreten wir unsere private Meinung.

16.01.2021 - 12:00 [ Achse des Guten ]

Die Justiz und Corona: Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte gegründet

Als gesetzgeberische Instrumente der Einschränkungen fungieren im Wesentlichen die sogenannten Coronaverordnungen der Bundesländer, die von einem Großteil der deutschen Verfassungsrechtler bereits aus formellen Gründen, insbesondere wegen des Verstoßes gegen den Parlamentsvorbehalt und Art. 80 Grundgesetz, für verfassungswidrig gehalten werden. Diese Verordnungen wiederum beruhen – seit den letzten Monaten verstärkt – in erheblichem Umfang auf den Beschlüssen eines in der Verfassung nicht vorgesehenen Gremiums, nämlich der sogenannten Bund-Länder-Konferenz.

Abgesehen von vereinzelt gebliebenen Entscheidungen scheint die Reaktion der deutschen Gerichte bislang erstaunlich. Weniger vorsichtig formuliert: irritierend oder beängstigend zurückhaltend. Bei vielen Betroffenen kommen inzwischen Zweifel an der Wahrnehmung der Funktion als dritte und kontrollierende Gewalt auf.

18.07.2020 - 17:12 [ Radio Utopie ]

Würde die deutsche Demokratiebewegung sich jetzt wenigstens mal rudimentär organisieren?

Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flüchten („Lockdown“, etc).

Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die Tränen die Augen.

Fangen wir mal an..

28.04.2019 - 11:48 [ Junge Welt ]

Generalstreik in Kolumbien: Gewerkschaften fordern Frieden und protestieren gegen Armut. Linke Abgeordnete aus Parlament ausgeschlossen

Hunderttausende Menschen haben sich am Donnerstag in Kolumbien an einem landesweiten Generalstreik beteiligt, zu dem die Gewerkschaftsverbände CUT, CGT und CTC aufgerufen hatte und dem sich eine Reihe politischer und sozialer Organisationen anschloss.

28.04.2019 - 11:42 [ Amerika21.de ]

Soziale Organisationen in Kolumbien protestieren weiter

Die Demonstranten fordern vor allem die Umsetzung des Friedensvertrags, einen Richtungswechsel der Politik des neuen ultrarechten Präsidenten Iván Duque und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten.

Mehrere hundert Indigene, Bauern und Afrokolumbianer blockieren seit zwei Tagen die Straße zwischen Medellín und der Pazifikküste. Am Freitag hatte die Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei (Esmad) auf die Demonstranten geschossen.

28.04.2019 - 11:18 [ Amerika21.de ]

Basisbewegungen in Venezuela setzen Freilassung von Kommunarden durch

Neben der sofortigen Freilassung und der Einstellung der Verfahren forderten die Aktivisten auch die Untersuchung der Übergabe des Staatsunternehmens an einen privaten Geschäftsmann. Der neue Besitzer importiere Reis mit staatlich geförderten Devisen und verkaufe die Produkte dann nach Kolumbien. Diese wichtige Lebensmittelfabrik einem Privatunternehmer zu überlassen stehe im Widerspruch „zur Entscheidung von [dem ehemaligen Präsidenten Hugo] Chávez, Produktionsmittel an die Volksmacht zu übertragen. Und dies stellt einen Angriff auf die Ernährungssouveränität des Landes dar“, kritisieren die Unterzeichner des Kommuniqués.