Archiv: Selbstorganisierung


06.04.2022 - 04:50 [ Multipolar Magazin ]

„Das Wichtigste sind die rechtlichen Schritte“

Wir haben immer gesagt, dass wir dank unsres juristischen Kampfes nicht wie Deutschland, Frankreich, die Schweiz oder Österreich dastehen. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern Europas waren wir im Bereich der Justiz schon immer sehr weit vorn.

Multipolar: Sie waren eine der Juristinnen und Juristen, die die Organisation Liberum gegründet haben. Können Sie beschreiben, wie sie entstanden ist?

Armas: Liberum ist als Antwort auf die Gesundheitsdiktatur entstanden, wie wir die aktuelle Situation interpretieren. In Asturien, dem Land der „Reconquista“, bildete sich eine Vereinigung von Menschen der Zivilgesellschaft, der einfachen Leute, die mit der aktuellen Situation nicht einverstanden sind. Und diese Bewegung wurde in demselben Teil Spaniens erneut geboren, in dem damals die Befreiung der Spanier von der arabischen Herrschaft begann. Liberum ist ein sehr junges Kollektiv, das erst im März 2021 gegründet wurde und jetzt ein Jahr alt ist. Der Sinn und Zweck der Initiative ist die Verteidigung der Grundrechte im Zusammenhang mit der Covid-19-Gesundheitskrise. Wir sind rund 9.000 Mitglieder, mit einem Team von etwa 60 Juristen.

14.03.2022 - 18:53 [ website-editor.net ]

Wir widersprechen der Diskreditierung unseres demokratischen Protests!

Wir grenzen uns immer wieder deutlich von faschistischen, rassistischen, antisemitischen, sexistischen und jeglichen weiteren extremistischen Positionen und Gruppierungen ab. Wir verurteilen JEDE Form von gesellschaftlicher Ausgrenzung oder Abwertung, ob aufgrund der sexuellen Orientierung, der Herkunft, der Religion, des Aussehens, des Bildungsgrades, des Reichtums oder des Impf-Status. Denn all diese Ausgrenzungen führen zu Leid und Spaltung. Dabei behaupten wir weder, wie Sie es womöglich angedeutet haben, eine Gleichheit noch behaupten wir eine bestimmte Hierarchie des Leids. Auch die Forderung nach einem gesellschaftlichen Aufarbeitungsprozess ist keine Gleichsetzung unserer (momentan
durchaus beschädigten) Demokratie mit den von Ihnen genannten Beispielen diktatorischer Systeme. Einen Prozess der Aufarbeitung halten wir dennoch für dringend erforderlich – und wir alle können und sollten jetzt im Frühjahr und Sommer 2022 aktiv dazu beitragen.

14.03.2022 - 13:24 [ Rathausdemo.de ]

„Wir wollen alle wieder tanzen gehen!“

Corona-Demos = rechts?

Von wegen!

Nun melden sich links-liberale Corona-Demos

aus Berlin, München & Hamburg gemeinsam zu Wort!

Hier geht es zu unserem gemeinsamen offenen Brief:
Offener Brief links-liberaler Corona-Demos an Attac

Hintergrund zum Brief: Es war nicht die erste Vorverurteilung, aber eine besonders prägnante: Die 29.000-Mitglieder-Organisation „Attac Deutschland“ mit dem Motto „Mensch und Natur vor Profit!“ hatte versucht, uns in die Nähe von Rechtsextremen zu rücken. Grund des Anstoßes war, dass eine Rednerin von Attac Hamburg bei uns eine Rede gehalten hatte (ein übrigens exzellenter Beitrag, der hier nachzulesen ist). Trotz unserer klaren Stellungnahme verpasst Attac bisher die Gelegenheit, ihre haltlosen Unterstellungen zu korrigieren.

14.03.2022 - 13:03 [ Wir-Gemeinsam-Buendnis.de ]

Über uns

Wir sind entstanden aus einem Münchner Bündnis heraus, das die friedlich protestierenden Menschen in Münchnen unterstützen wollte. Die vielen positiven Reaktionen auf unseren ersten offenen Brief an Hr. Reiter und Hr. Herrmann haben uns jedoch gezeigt, dass es ein friedliches wir-gemeinsam-Bündnis für ganz Deutschland braucht. Wir möchten daher eine Klammer bieten für all die Bürgerrechtsbewegungen, Interessensvertretungen und friedlichen Proteste, die aufgrund der Corona-Maßnahmen in Deutschland entstanden sind.

14.03.2022 - 12:59 [ Reitschuster.de ]

Hamburg: Vier Demos gegen die staatliche Corona-Politik

Schon am Donnerstag hatte die Anmelderin dieser Rathausdemo mitgeteilt, dass ihre Initiative gerade zusammen mit angeblich links-liberalen Corona-Demo-Organisatoren aus Berlin („Friedlich zusammen“) und München („Wir-gemeinsam-Bündnis“) ein Positionspapier veröffentlicht habe. Der Titel des Textes: „Wir widersprechen der Diskreditierung unseres demokratischen Protests!“

20.12.2021 - 04:33 [ Kritische Aachener Zeitung - kraz-ac.de ]

Politische Leitlinien der kraz

Die kraz will kritisch-aufklärerisch sein. Die kraz vertritt und widerspiegelt einen emanzipativen Pluralismus, in ihr haben auch Positionen Platz, denen die Redaktion ablehnend gegenüber steht. Unser Pluralismus endet bei Rassismus, Sexismus, Nationalismus, Antisemitismus und Militarismus.

Die kraz ermuntert zum Eingreifen

Die kraz ermuntert ihre LeserInnen ausdrücklich, sich politisch in das Leben der Region einzumischen und es mitzugestalten. Die kraz wird alle Aktivitäten unterstützen, die in diese Richtung weisen. Insbesondere unterstützt sie dabei sich selber organisierende außer-parlamentarische Gruppen, die ansonsten durch die bürgerlichen Medien wenig oder gar falsche Aufmerksamkeit erfahren.

28.11.2021 - 21:44 [ SRF.ch ]

«Aufrecht Schweiz» – Massnahmen-Gegner gründen neue politische Bewegung

Hinter «Aufrecht Schweiz» stehen neun Bürgerbewegungen, die alle an den Demonstrationen gegen Massnahmen auftraten. Die grösste von ihnen: die Freunde der Verfassung. Diese sei laut Boxler mit der Bewegung verbunden, aber «nicht die Lokomotive».

26.11.2021 - 02:32 [ Corona-Blog.net ]

Testen als Chance: Gleichgesinnte treffen und soziale Kontakte pflegen

Seit dieser Woche ist die 3G Regelung am Arbeitsplatz in Kraft und viele Arbeitnehmer müssen tagesaktuelle Tests vorweisen. Was zuerst nach viel Aufwand und Schikane durch den Staat aussieht, ist auf den zweiten Blick auch eine Chance…

18.11.2021 - 17:45 [ Reitschuster.de ]

Corona-Referendum in der Schweiz, das auch für uns richtungsweisend ist

Maßnahmenkritiker wie die «Freunde der Verfassung» und «Mass-Voll» sprechen zudem von einer bewussten Täuschung der Wähler, da bei der ersten Abstimmung im Juni nicht alle Artikel des aktuellen (angenommenen) COVID-19-Gesetzes in der Informationsbroschüre, die allen Stimmberechtigten in der Schweiz vor der Abstimmung zuging, enthalten gewesen sein sollen. Die Wähler wären also nicht umfassend informiert gewesen.

17.11.2021 - 08:21 [ Mass-Voll.ch ]

Das Mass ist voll. Holen wir unsere Freiheit zurück!

Referendum gegen die Zweiklassen-gesellschaft

Die Broschüre für die Abstimmung vom 13. Juni 2021 enthielt nicht alle Artikel des Covid-19-Gesetzes. Die nachträglich, in der Frühjahrssession, hinzugefügten Artikel fehlten. Im Abstimmungsbüchlein befindet sich die Fassung vom 26. September 2020. Die aktuelle Fassung, über welche wir am 13. Juni 2021 abgestimmt haben, ist die Fassung vom 01. April 2021. Wir gehen davon aus, dass viele Stimmbürger, welche dem Covid-Gesetz zugestimmt haben, die Ergänzungen nicht kannten.

Eine erneute Abstimmung zu diesen Gesetzen ist möglich, weil die Ergänzungen des Covid-Gesetzes aus der Frühjahrssession einem separaten Referendum unterstehen.

Wir haben also noch eine Chance, die schlimmsten Ergänzungen an der Urne zu versenken!

17.11.2021 - 07:57 [ ArgoviaToday.ch ]

Spaltet das Covid-Zertifikat die Gesellschaft?

Spaltet das Covid-Zertifikat die Gesellschaft oder ist es nötig, damit die Sicherheit während der Corona-Krise einigermassen gewährleistet ist? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Covid-Abstimmung vom 28. November. Ein Nein wäre das Aus für das Covid-Zertifikat ab dem 20. März 2022

13.11.2021 - 20:45 [ Mass-Voll.ch ]

Violette Zone – Die Zonen der Freiheit:

VitaMap und andere hier gelistete Plattformen sind Online-Marktplätze bei denen Firmen, Vereine, Organisationen sowie Privatpersonen Inserate schalten und Dritten Waren /Dienstleistungen /Informationen zum Kauf oder Tausch anbieten oder suchen können.
All diese Firmen garantieren mit ihrem Eintrag das sie auf jegliche Form von Diskriminierung verzichten und alle Menschen gleich behandeln, unabhängig von ihrer persönlichen Meinung, Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung oder Weltanschauung.

11.11.2021 - 10:43 [ Mass-Voll.ch ]

Das Mass ist voll. Holen wir unsere Freiheit zurück!

Referendum gegen die Zweiklassen-gesellschaft

Die Broschüre für die Abstimmung vom 13. Juni 2021 enthielt nicht alle Artikel des Covid-19-Gesetzes. Die nachträglich, in der Frühjahrssession, hinzugefügten Artikel fehlten. Im Abstimmungsbüchlein befindet sich die Fassung vom 26. September 2020. Die aktuelle Fassung, über welche wir am 13. Juni 2021 abgestimmt haben, ist die Fassung vom 01. April 2021. Wir gehen davon aus, dass viele Stimmbürger, welche dem Covid-Gesetz zugestimmt haben, die Ergänzungen nicht kannten.

Eine erneute Abstimmung zu diesen Gesetzen ist möglich, weil die Ergänzungen des Covid-Gesetzes aus der Frühjahrssession einem separaten Referendum unterstehen.

Wir haben also noch eine Chance, die schlimmsten Ergänzungen an der Urne zu versenken!

11.11.2021 - 10:31 [ Nachdenkseiten ]

„Emotionale Nähe in dieser auf Distanz getrimmten Gesellschaft generieren“

Sie schreiben, dass viele Musiker den Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlage erleben. Wie sieht das konkret aus und können sie dennoch mit Hilfe Ihres Netzwerkes Linderung erwirken?

Hanschel und Benkö: Musiker, die nicht in Festanstellungen sind und beispielsweise in Orchestern Vertretungen machen, erleben mit aller Härte, dass sie nur noch geimpft engagiert werden und anderweitig nicht mehr eingeladen werden. Auch hier entsteht eine Spaltung der Gesellschaft. Es wird jeglicher Datenschutz ausgehebelt, indem Musiker telefonisch von öffentlichen Konzert-Veranstaltern nach ihrem Impfstatus abgefragt werden und von der Liste als Gastmusiker gestrichen werden, wenn sie nicht die erwünschte Antwort „geimpft“ parat haben.

05.06.2021 - 18:50 [ Nachdenkseiten ]

Corona: Für eine echte Aufarbeitung gibt es keine Instanz mehr

Eine angemessene Aufarbeitung der destruktiven Corona-Politik wird es vermutlich nicht geben: Fast alle einflussreichen gesellschaftlichen Gruppen haben sie entweder aktiv gestützt oder sich weggeduckt. Mit einer schonungslosen Bilanz würden sie sich also selber belasten. Dieser Befund ist fatal, weil dadurch einer Wiederholung wider besseres Wissen nichts im Wege steht.

11.04.2021 - 06:40 [ Achse des Guten ]

Anleitung zum Ungehorsam (8): Wann ist es bei uns so weit?

Natürlich spielen noch andere als nur ökonomische Faktoren eine Rolle für die Frage, ob und wann sich die Volksmassen erheben. Es braucht Strukturen wie in Polen die Gewerkschaft Solidarnosc oder in der früheren DDR die unter dem Dach der Kirche agierenden Widerstandsgruppen, es braucht charismatische Köpfe und es braucht Symbole, die komplexe Forderungen und politische Programme allgemein verständlich auf den Punkt bringen und Emotionen wecken. Dann fehlt nur noch das Momentum, ein Funken, der die kritische Masse der Unzufriedenen, die bis zu diesem Zeitpunkt noch die Hand in der Tasche geballt hatten, zur Explosion bringt.

16.01.2021 - 12:22 [ NetzwerkkritischeRichterundStaatsanwälte.de ]

NETZWERK KRITISCHE RICHTER UND STAATSANWÄLTE

Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten*, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die freiheitliche demokratische Grundordnung. Dabei vertreten wir unsere private Meinung.

16.01.2021 - 12:00 [ Achse des Guten ]

Die Justiz und Corona: Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte gegründet

Als gesetzgeberische Instrumente der Einschränkungen fungieren im Wesentlichen die sogenannten Coronaverordnungen der Bundesländer, die von einem Großteil der deutschen Verfassungsrechtler bereits aus formellen Gründen, insbesondere wegen des Verstoßes gegen den Parlamentsvorbehalt und Art. 80 Grundgesetz, für verfassungswidrig gehalten werden. Diese Verordnungen wiederum beruhen – seit den letzten Monaten verstärkt – in erheblichem Umfang auf den Beschlüssen eines in der Verfassung nicht vorgesehenen Gremiums, nämlich der sogenannten Bund-Länder-Konferenz.

Abgesehen von vereinzelt gebliebenen Entscheidungen scheint die Reaktion der deutschen Gerichte bislang erstaunlich. Weniger vorsichtig formuliert: irritierend oder beängstigend zurückhaltend. Bei vielen Betroffenen kommen inzwischen Zweifel an der Wahrnehmung der Funktion als dritte und kontrollierende Gewalt auf.

18.07.2020 - 17:12 [ Radio Utopie ]

Würde die deutsche Demokratiebewegung sich jetzt wenigstens mal rudimentär organisieren?

Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flüchten („Lockdown“, etc).

Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die Tränen die Augen.

Fangen wir mal an..

28.04.2019 - 11:48 [ Junge Welt ]

Generalstreik in Kolumbien: Gewerkschaften fordern Frieden und protestieren gegen Armut. Linke Abgeordnete aus Parlament ausgeschlossen

Hunderttausende Menschen haben sich am Donnerstag in Kolumbien an einem landesweiten Generalstreik beteiligt, zu dem die Gewerkschaftsverbände CUT, CGT und CTC aufgerufen hatte und dem sich eine Reihe politischer und sozialer Organisationen anschloss.

28.04.2019 - 11:42 [ Amerika21.de ]

Soziale Organisationen in Kolumbien protestieren weiter

Die Demonstranten fordern vor allem die Umsetzung des Friedensvertrags, einen Richtungswechsel der Politik des neuen ultrarechten Präsidenten Iván Duque und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten.

Mehrere hundert Indigene, Bauern und Afrokolumbianer blockieren seit zwei Tagen die Straße zwischen Medellín und der Pazifikküste. Am Freitag hatte die Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei (Esmad) auf die Demonstranten geschossen.

28.04.2019 - 11:18 [ Amerika21.de ]

Basisbewegungen in Venezuela setzen Freilassung von Kommunarden durch

Neben der sofortigen Freilassung und der Einstellung der Verfahren forderten die Aktivisten auch die Untersuchung der Übergabe des Staatsunternehmens an einen privaten Geschäftsmann. Der neue Besitzer importiere Reis mit staatlich geförderten Devisen und verkaufe die Produkte dann nach Kolumbien. Diese wichtige Lebensmittelfabrik einem Privatunternehmer zu überlassen stehe im Widerspruch „zur Entscheidung von [dem ehemaligen Präsidenten Hugo] Chávez, Produktionsmittel an die Volksmacht zu übertragen. Und dies stellt einen Angriff auf die Ernährungssouveränität des Landes dar“, kritisieren die Unterzeichner des Kommuniqués.