Archiv: Außenpolitik


23.11.2020 - 11:16 [ Tagesschau.de ]

Künftige US-Regierung: Biden will wohl Blinken als Außenminister

Der designierte US-Präsident stellt sein Team zusammen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll Antony Blinken künftig die amerikanische Außenpolitik steuern. Er diente bereits in der Obama-Administration.

26.10.2020 - 06:54 [ ORF.at ]

Biden: Russland zentraler Gegner

„Ich denke, die größte Bedrohung für Amerika ist aktuell Russland, was Angriffe auf unsere Sicherheit und die Spaltung unserer Allianzen angeht“, sagte Biden in einem am Sonntag (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des TV-Senders CBS. „Zweitens denke ich, dass China unser größter Wettbewerber ist.“

22.09.2020 - 07:15 [ Finanzen.at ]

EU lehnt Iran-Sanktionen ab und mahnt zur Abkommens-Einhaltung

Die US-Regierung hatte in einem umstrittenen Alleingang zuletzt erklärt, dass internationale Sanktionen gegen den Iran wieder gültig sind. Diese Strafmaßnahmen waren nach dem internationalen Atomabkommen mit dem Klerikerstaat 2015 ausgesetzt worden. Da die USA das Abkommen 2018 unter Präsident Donald Trump verließen, ist völlig strittig, ob sie die Sanktionen allein wieder in Kraft setzen können.

16.02.2020 - 13:21 [ Heiko Maas / Twitter ]

Deutschland ist bereit sich stärker zu engagieren, auch militärisch. Aber militärisches Engagement muss eingebettet sein in politische Logik. Andernfalls drohen Militäreinsätze bestenfalls zu verpuffen, schlimmstenfalls verschärfen sie Krisen.

14.2.2020

20.01.2020 - 13:05 [ Karl Lauterbach ‏/ Twitter ]

@HeikoMaas hat in der Libyen-Konferenz eine grosse Leistung gezeigt. Auch hat er sich klar für die Auflösung der Flüchtlingslager in Libyen positioniert und will nicht wie andere sich über die schnelle Entsendung von deutschen Soldaten profilieren. Danke!

03.12.2019 - 15:08 [ derStandard.at ]

Abwehramt-Konvolut: Ermittlungsfehler gefährden Anklage wegen Spionage

(27.11.2019)

Laut dem Abwehramtskonvolut sei man bei der ganzen Aktion in die Falle des britischen Geheimdiensts getappt, der die Information dem Oberst übermittelt habe. Dadurch sei die heimische Politik unter Druck geraten zu handeln. Die Briten wollten sich auf diese Weise dafür revanchieren, dass die damalige Außenministerin Karin Kneissl Großbritannien mit ihrer Hochzeitseinladung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin düpiert hatte.

28.09.2019 - 08:58 [ Tagesschau.de ]

Gespräche im Weißen Haus: Der Präsident am Telefon – wer hört mit?

Alles in allem erfahren also regelmäßig zwischen 20 und 30 Regierungsmitarbeiter, was der Präsident mit anderen Regierungschefs bespricht.

20.09.2019 - 18:51 [ Radio Utopie ]

Was uns die Enthüllungen von Rex Tillerson über Netanyahus Manipulationen der U.S.-Außenpolitik über die Bundesregierung sagen

Der von U.S.-Präsident Donald Trump im März 2018 als Außenminister entlassene Rex Tillerson gab vor zwei Tagen in der Harvard Universität im Rahmen einer hochrangigen Gesprächsrunde „erhellende“ Einblicke. Es ging um die Manipulationen der U.S.-Außenpolitik durch die immer noch im Amt befindliche extrem rechte Netanyahu-Regierung in Israel.

15.07.2019 - 14:29 [ Spiegel.de ]

Lobbyismus im Bundestag: Wie zwei Vereine die deutsche Nahostpolitik beeinflussen wollen

(12.06.2019)

Ein deutsch-jüdischer und ein proisraelischer Verein haben im Bundestag ein enges Netzwerk gespannt – mit fragwürdigen Methoden.

03.05.2019 - 01:25 [ German Foreign Policy ]

Sudan: Der Militärrat und sein Vizechef

Für Berlin ist die Entwicklung im Sudan nicht nur deshalb ein wenig pikant, weil dort jetzt RSF-Chef Dagalo eine führende Position einnimmt. Die RSF – inzwischen zählen sie zehntausende Mitglieder – haben darüber hinaus zahlreiche Krieger in den Jemen entsandt, wo sie im Auftrag Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate Kämpfe gegen die Huthi-Truppen führen. Als Gegenleistung wird der sudanesische Militärrat nun von Riad und Abu Dhabi, zwei Verbündeten Berlins und der EU, mit Milliardensummen finanziert.

11.01.2019 - 21:18 [ Friedrich Merz ‏/ Twitter ]

Ich freue mich, dass wir in der @CDU wieder über die Rolle Europas und Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren. Das ist ein wichtiger Teil unseres Markenkerns.

(1.12.2018)

01.10.2018 - 11:34 [ Junge Welt ]

Rolle rückwärts

Diese geschichtspolitischen Bezüge sind für Gauland mehr als historische Reminiszenzen, nämlich Leitlinien einer (Außen-)Politik, die sich nach seiner Überzeugung in ihrer Funktionsweise der Interessen- und Machtpolitik nicht grundsätzlich von der heutigen unterscheidet. In seiner Erwiderung auf die erste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der 19. Wahlperiode zitierte Gauland am 21. März 2018 den »Eisernen Kanzler« und fügte hinzu: »Es hat sich in der Außenpolitik seit den Tagen Bismarcks nicht so viel geändert, und deswegen kann man sehr gut daran erinnern.«²