Archiv: Robert Habeck
Streit um Wohnraum: Habeck will notfalls auch Enteignungen
Habeck sprach sich für mehr Einsatz gegen Bodenspekulanten aus. Wenn diese Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, „muss notfalls die Enteignung folgen“. „Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor. Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die grassierende Wohnungsnot vorzugehen“, sagte Habeck.
Grüne löschen umstrittenes Habeck-Video über Thüringen
#Habeck kritisiert in den Sätzen, die er euch freigegeben hat, dass die Bundesregierung sich zuspitzende Fluchtursachen in der Zeit VOR 2015 ignoriert hat. Das hat #Merkel übrigens vor Jahren selbst eingeräumt. Zum Beispiel hier:
Sorry, aber es bleibt doch die Frage, warum #Habeck sich überhaupt an dem Wahlwochenende bei @Bild entsprechend geäußert hat. Nachtigall, ick hör Dir trapsen! @CDU @Die_Gruenen
Liebe @BILD-Zeitung, eure Zeile stellt einen falschen Zusammenhang her. #Grünen-Chef @RobertHabeck greift #Merkel eben NICHT wegen der Entscheidung an, die Grenzen 2015 offen zu lassen. / 1 #agendasetting
Grünen-Chef Habeck: „Seehofer will große Lager in Libyen“
Grünen-Chef Habeck hat den sogenannten Masterplan von Horst Seehofer zur Asylpolitik scharf kritisiert. „Ich glaube, dass die Lösung, die versucht wird herzustellen, große Lager in Libyen sind. Das hat Seehofer gestern beiläufig fallen gelassen.“