Archiv: Entlassungen / Versetzungen


14.10.2022 - 14:07 [ ORF.at ]

Bericht: Torys diskutieren Aus für Truss

(today, 08.36 am)

In der Konservativen Partei nimmt einem Bericht der Londoner „Times“ zufolge der Widerstand gegen die britische Premierministerin und Parteivorsitzende Liz Truss zu. Führende Torys würden eine Ablösung der Regierungschefin nach nur gut einem Monat im Amt diskutieren, schrieb die Zeitung. Es gebe Überlegungen, einen gemeinsamen Kandidaten bzw. eine gemeinsame Kandidatin für die Parteispitze aufzustellen. Das Bauernopfer könnte allerdings Finanzminister Kwasi Kwarteng sein.

13.10.2022 - 08:51 [ Tagesschau.de ]

Vorwürfe gegen BSI-Präsident: Sind Schönbohms Tage gezählt?

Die „Operation Steinbeis“ brachte keine verwertbaren Beweise und wurde schließlich aus juristischen Gründen eingestellt.

Auf Anfrage von „Zeit“ und Kontraste erklärte Dünn dazu: „Mir ist nicht bekannt, dass gegen eine mir bekannte Person eine Spionageabwehr-Operation durchgeführt wird. Da ich nicht weiß, um welche Person es sich bei dem von Ihnen geäußerten Verdacht handelt, kann ich keine Auskunft zum jetzigen oder zukünftigen Verhältnis geben. Sofern sich der geäußerte Verdacht verifiziert, würde ich den Kontakt zu der betreffenden Person sofort abbrechen.“ Das BfV wollte sich zu der Operation „Steinbeis“ nicht äußern.

10.10.2022 - 15:52 [ Fabio De Masi / Nitter ]

Alle die jetzt trefflich geschockt wegen des #cyberclown tun … Warum hat mich kein Abgeordneter einer anderen Fraktion unterstützt als ich belegte, dass Eigentümer der Cybersecurity Firma der Bundesregierung mit Oligarch, Marsalek und Fluchthelfern dealte und es lapidar hieß…

…alles BSI konform. Ich musste mich noch kümmern als ich nicht mehr im Parlament war und Ihr die Jobs verteilt habt. Vor Wahl halten alle Gesicht in die Kamera, aber wenn kein Reporter vor der Tür, lieber mauern! Am Liebsten würde ich Euch Marsalek im Paketband vor Tür stellen …

10.10.2022 - 15:23 [ ORF.at ]

Russland-Kontakte: Chef des deutschen BSI muss gehen

Protelion war bisher auch Mitglied im Bundesverband für den Schutz kritischer Infrastrukturen (BSKI), der Verband erklärte aber inzwischen, man habe sich entschieden, die Mitgliedschaft des Unternehmens Protelion vorerst ruhen zu lassen.

10.10.2022 - 15:03 [ Netzpolitik.org ]

BSI-Chef Arne Schönbohm: IT-Sicherheit in der Comedy-Arena

Der Mann aus der Wirtschaft war schon bei seiner Berufung Ziel harscher Kritik. Grund dafür war vor allem seine mangelnde fachliche Qualifikation und seine Nähe zur Rüstungsbranche. Der ehemalige Lobbyist Schönbohm ist Betriebswirt und konnte sich – anders als seine Amtsvorgänger – auf keinerlei technische, informatische oder mathematische Expertise stützen. Es war der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der den Sohn seines Parteikollegen, des Generalleutnants und ehemaligen Brandenburger Innenministers Jörg Schönbohm, trotz Protesten aus der Opposition ins Amt hob.

10.10.2022 - 14:48 [ Tagesschau.de ]

Fragwürdige Kontakte: BSI-Chef soll abberufen werden

Wegen der Bestimmungen des Beamtenrechts kann Faeser Schönbohm nicht einfach entlassen – sie muss für den Behördenchef eine neue Position finden. Gleichzeitig werde so schnell wie möglich ein Nachfolger gesucht, hieß es. Für Donnerstag war ursprünglich ein gemeinsamer öffentlicher Termin Faesers und Schönbohms angesetzt: die Vorstellung des neuen BSI-Lageberichts.

08.10.2022 - 07:32 [ ORF.at ]

Nach Amoklauf: Gesamte Polizei im Schulbezirk Uvalde beurlaubt

„Der Bezirk hat die Entscheidung getroffen, alle Aktivitäten der für den Schulbezirk Uvalde zuständigen Polizei für eine gewisse Zeit auszusetzen. Die derzeit beschäftigten Beamten werden andere Aufgaben im Bezirk übernehmen“, hieß es in einer vom Schulbezirk veröffentlichten Mitteilung. Ende August war der umstrittene Polizeichef des Schulbezirks entlassen worden.

09.08.2022 - 21:48 [ Reitschuster.de ]

Uniklinik Regensburg wendet sich mit Bettel-Brief an ungeimpfte Mitarbeiter

Im Klartext: Derzeit kann man weder in Regensburg noch in Bayern oder sonstwo in Deutschland auf die Fachkräfte im Gesundheitswesen verzichten, weshalb sie doch bitte, bitte von einseitigen Kündigungen absehen sollen. Falls der Wind sich aber wieder drehen sollte, wird man die Drohkulisse des Betretungs- und Beschäftigungsverbots ohne mit der Wimper zu zucken wieder aus dem Schrank holen.

19.07.2022 - 18:10 [ ORF.at ]

Selenskyj entlässt weitere hohe Geheimdienstoffiziere

Anlass für die „Personalprüfungen“ bei Geheimdienst und Staatsanwaltschaft sei eine hohe Zahl von Überläufern und Kollaborateuren mit der russischen Besatzungsmacht infolge von Moskaus Einmarsch in der Ukraine vor knapp fünf Monaten, hieß es. Allein beim Geheimdienst SBU arbeiten mehr als 30.000 Menschen.

18.07.2022 - 15:05 [ Klaus-D. Sedlacek / Nitter ]

Ukraine: Viele Überläufer in Sicherheitsbehörden

24.06.2022 - 07:30 [ Achse des Guten ]

Bericht zur Coronalage – Paul-Ehrlich-Chef feuern, Lauterbach entlassen – sofort

Nun ist es amtlich. Die Impfnebenwirkungen der bedingt zugelassenen Covid-Impfstoffe sind um den Faktor 10 höher als bei anderen regulär zugelassenen Impfstoffen. Das steht im aktuellen Impfnebenwirkungsbericht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Sie betreffen die Abrechnungen aller Kassenärzte und stehen so für 90 Prozent aller Patienten. Diese Offenlegung erfolgte erst auf Druck des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert. Noch am 21. März musste die Bundes-KV auf Nachfrage im Gesundheitsausschuss des Bundestages dazu passen.

22.04.2022 - 17:10 [ ZDF ]

Nach mehreren Skandalen – Sachsens Innenminister Wöller entlassen

Jüngst gab es etwa eine Razzia wegen des Verdachts auf ein verbotenes Aufnahmeritual beim Mobilen Einsatzkommando (MEK) Leipzig.
er Fall wurde im Zusammenhang mit der sogenannten Munitionsaffäre des MEK Dresden aufgedeckt. Dort waren 2018 tausende Schuss Munition verschwunden.
Laut Medienberichten ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden derzeit zudem gegen Beamte des Dresdner MEK wegen des Verdachts, einen Skiurlaub als Dienstreise deklariert zu haben.

02.04.2022 - 08:58 [ ORF.at ]

Geheimdienstgeneral wollte aus Ukraine flüchten

Der SBU ist Nachfolger des früheren sowjetischen Geheimdienstes KGB in der Ukraine. Bis 2014, als Russland sich die Halbinsel Krim einverleibte und den Krieg in der Ostukraine befeuerte, gab es enge Kontakte des SBU nach Moskau. Deshalb gab es immer wieder Zweifel an der Loyalität des Dienstes zur ukrainischen Regierung.

19.01.2022 - 19:41 [ Norbert Häring ]

Wie das Corona-Regime die Bürger vom Rechtsweg abschneidet – und wie das letztlich scheitern dürfte

Was kann man tun, wenn man der Auffassung ist, dass PEI und RKI falsch liegen, und das nicht vom Stand der Wissenschaft in Sachen Epidemiebekämpfung gedeckt ist? Die traurige Antwort: Erst einmal – nichts. Wenn das PEI eine Zahl raushaut (zwei Auffrischimpfungen), geschieht das nicht in der Gestalt eines Verwaltungsaktes, gegen den ich vorgehen könnte. Ich muss es also zunächst laufen lassen, bis gegen mich ein Beschäftigungsverbot ergeht.

22.12.2021 - 19:26 [ Reitschuster.de ]

Entlassen: Prof. Alexander Kekulé spricht von „politischem Verfahren“

Und tatsächlich werden andere Gründe genannt, als Kekulé sie anführt. Der nämlich sprach gegenüber der Bildzeitung von einem „politischen Verfahren“ und davon, dass es lediglich um ein von ihm nicht richtig ausgefülltes Formular gehen würde. Die Vorwürfe der Universität seien „an den Haaren herbeigezogen“, es sei „unmöglich, wie diese Universität mit ihren Professoren umgeht“.

01.12.2021 - 20:39 [ LMU Klinikum / Klinikum der Universität München ]

LMU reagiert unmittelbar auf Video

Gegen die betreffende Mitarbeiterin wurde bereits ein Hausverbot ausgesprochen, und sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihren Dienstaufgaben freigestellt. Eine fristlose Kündigung wird darüber hinaus auf den Weg gebracht.

18.11.2021 - 12:39 [ Radio Utopie ]

Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen

(21. März 2020)

Geht es nach dem Staat und seiner Presse, entscheidet demnächst die Regierung nach eigenem Ermessen wann Bevölkerung und Parlament sich versammeln, arbeiten oder aus dem Haus gehen dürfen.

So etwas nennt man dann einen Putsch.

18.11.2021 - 12:21 [ der Freitag / Twitter ]

3G am Arbeitsplatz, 3G in der Bahn: Der Bundestag verschärft den Infektionsschutz . Unklar ist, wie sich der Bundesrat verhält

18.11.2021 - 02:00 [ Achse des Guten ]

3G, 2G und 3G plus: Wie wäre es mit Streik?

Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will! In Italien haben Hafenarbeiter gegen Zugangsbeschränkungen an ihren Arbeitsplätzen gestreikt. Und Deutschland? Wird es zum Beispiel einen Bahn-Streik gegen 3G (oder später vielleicht 2G) in Zügen geben? Wenn eine genügend große Minderheit mit den Füßen abstimmt, könnten sich die Gezeiten noch wenden. Sonst wird die Salami weiterhin immer kleiner, Scheibe um Scheibe. Jeder Unternehmer und jeder Arbeitnehmer muss sich fragen, ob er dafür morgens aufstehen will.

18.11.2021 - 01:45 [ Tagesschau.de ]

Abstimmung im Bundestag: Neue Corona-Auflagen für Millionen?

Auch am Arbeitsplatz soll 3G für alle Beschäftigten gelten, die bei der Arbeit Kontakt zu anderen haben. Sie müssen dann einen Nachweis vorlegen, und der Arbeitgeber ist zur Kontrolle verpflichtet. Wer nicht geimpft oder genesen ist, braucht künftig täglich einen negativen Test. Wenn sich Beschäftigte verweigern, können Arbeitgeber sie ins Homeoffice schicken. Auch eine Freistellung ohne Lohnfortzahlung oder die Kündigung in letzter Konsequenz sind denkbar.

28.07.2021 - 15:01 [ Portal amerika21.de ]

Chef der Anti-Korruptionsermittlung in Guatemala entlassen

Konflikt mit Umfeld des Staatspräsidenten bahnte sich an. Welle der Empörung im ganzen Land. Streiks und Blockaden geplant

31.05.2021 - 17:21 [ ORF.at ]

Wallner: „Völlig unnötige Spekulation“ über Kurz-Nachfolge

Die „SZ“ berichtete heute, dass bei einer Anklage von Kurz wegen Falschaussage im U-Ausschuss „seine Karriere, sein Ruf auf dem Spiel“ stünden. Die ÖVP rüste sich für den „Worst Case“ und mache Planspiele für den Fall, dass Kurz sein Amt ruhen lassen müsse:

14.05.2021 - 14:43 [ Kurier.at ]

Internationale Pressestimmen zu Kurz-Ermittlungen: „Das ist ein Hammer“

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sind am Mittwoch auch Gegenstand der internationalen Presse.

14.05.2021 - 14:32 [ Vol.at ]

Früherer ÖVP-Chef Mitterlehner kritisiert Kurz scharf

Der frühere Vizekanzler Reinhold Mitterlehner übt erneut heftige Kritik an seinem Nachfolger als ÖVP-Chef, Kanzler Sebastian Kurz. „Es fehlt an Respekt gegenüber demokratischen und rechtlichen Institutionen“, warf er den Türkisen im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ vor. Sollte Kurz wegen Falschaussage im U-Ausschuss angeklagt werden, würde ihm Mitterlehner raten, „sein Amt ruhen zu lassen, bis die Angelegenheit entschieden ist“.

14.05.2021 - 14:30 [ SPÖ ]

U-AUSSCHUSS: Wir fordern Kurz-Rücktritt bei Anklage wegen Falschaussage!

(12.05.2021)

Die Staatsanwaltschaft hat den begründeten Verdacht, dass der Bundeskanzler unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. Für uns ist klar: Sollte sich der schwerwiegende Verdacht gegen Kurz erhärten und es tatsächlich zu einer Anklage kommen, kann das für den Kanzler nur eins bedeuteten: den sofortigen Rücktritt! „Ein amtierender Bundeskanzler, der angeklagt ist und vor Gericht steht, kann sein Amt nicht mehr ausüben und muss die Konsequenzen ziehen!“, stellt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar.

14.05.2021 - 14:20 [ Reitschuster.de ]

Impfkritische Notärztin fristlos entlassen: „Den Dreck nicht weiter verimpfen“

Laut dem Bericht der Kronen Zeitung ist das Arbeitsverhältnis der Notärztin »nach Bekanntwerden dieses Vorfalls mit sofortiger Wirkung durch Entlassung beendet« worden. Dabei beruft sich die Krone auf die AUVA, den Betreiber des Krankenhauses. Die habe geschildert, dass die Ärztin bereits in der Vergangenheit mehrfach »negativ aufgefallen« sei. So habe sie laut dem ORF etwa Verschwörungstheorien zu Covid-19 im Internet verbreitet.

29.04.2021 - 13:28 [ Portal amerika21.de ]

Umstrittene Entscheidung in El Salvador: Präsident suspendiert Transparenz-Kommissarin

Escobar werden „Handlungen“ vorgeworfen, „die das ordnungsgemäße Funktionieren der Behörde ernsthaft beeinträchtigen“. So habe die Kommissarin eine Verfassungsklage gegen eine Reform des Instituts eingereicht. Die Reform zielt darauf ab, Macht innerhalb des Instituts weiter zu zentralisieren. Daneben werden ihr Befangenheit sowie die nicht autorisierte Weitergabe von Informationen unterstellt.

14.01.2021 - 19:53 [ NDR.de ]

MV: Innenminister feuert Chef des Verfassungsschutzes

Das Agieren des Landesverfassungsschutzes bei der Aufklärung des Amri-Terroranschlags von Berlin sorgte bundesweit für Kritik. Noch im Dezember stellte sich Innenminister Renz schützend vor seine Abteilung. Nun muss ihr Leiter gehen.

11.11.2020 - 10:00 [ ORF.at ]

Erneut Sesselrücken im US-Pentagon

Die Umbildung eröffnet Trump die Möglichkeit, noch vor dem Machtwechsel am 20. Jänner nicht erfüllte Wahlversprechen einzulösen. Dazu gehört möglicherweise die Anordnung eines vollständigen Abzugs der US-Streitkräfte aus Afghanistan.

01.10.2020 - 17:33 [ Heute.at ]

Corona-Kritikerin Rösch verliert Arzt-Job im LKH Graz

(08.09.2020)

Ihr Anwalt Roman Schiessler spricht von einem „befremdlichen“ Vorgehen der KAGes: Die Entlassung sei erfolgt, als seine Mandantin im Urlaub gewesen sei. Deshalb habe sie nicht zu der Aussprache kommen können. Auch sei die nun angeführte Beschwerde bereits im April aufgenommen worden: „Eine Patientin hat sich über eine Krankenschwester beschwert, die ihr ohne Schutzmaske ein Essen brachte. Dies betrifft meine Mandantin überhaupt nicht“, so der Jurist abschließend.

26.09.2020 - 11:45 [ Tagesschau.de ]

Militärischer Nachrichtendienst: Wer folgt dem abgesetzten MAD-Chef?

Aus Sicherheitskreisen aber heißt es: Man werde sich bei der Auswahl des künftigen MAD-Chefs wohl für einen Zivilisten entscheiden, der vermutlich aus dem Verteidigungsministerium selbst kommen dürfte – und ein enges Vertrauensverhältnis zur Chefin des Verteidigungsressorts, Annegret Kramp-Karrenbauer, pflegt. Die Entscheidung solle „möglichst schnell“ fallen. Dabei spricht vieles dafür, dass der Entschluss bereits getroffen ist, jedoch mit Rücksicht auf den bisherigen Chef noch nicht verkündet wird.

24.09.2020 - 19:36 [ ZDF ]

Militärischer Abschirmdienst – MAD-Chef Gramm muss Posten räumen

Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt. Dieser soll den Reformprozess in der Bundeswehr nach rechtsextremen Vorfällen voranbringen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe entschieden, Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden, so ein Sprecher.

03.09.2020 - 08:42 [ ZDF ]

Gefeuert nach Demo-Teilnahme – Ist die Kündigung rechtens?

„Auf Ihrem Facebook-Account ist zu sehen, dass Sie am vergangenen Wochenende an einer Kundgebung gegen die Maskenpflicht in Berlin demonstriert haben. Aufgrund von Covid-19 haben wir Sie gebeten, einen Corona-Test zu machen, dieses haben Sie verweigert. Hiermit erhalten Sie Ihre fristlose Kündigung.“

11.08.2020 - 07:53 [ ZDF ]

Dürfen Arbeitgeber Corona-Leugner entlassen?

Basketballer Joshiko Saibou wurde gefeuert. Von seinem Club, den „Baskets Bonn“. Der Grund: Auf der großen Corona-Demo kürzlich in Berlin hatte sich Saibou ohne Maske öffentlich gezeigt. Für seinen bisherigen Arbeitgeber ein „Verstoß gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrages“ als Profisportler.

21.06.2020 - 15:38 [ ORF.at ]

Trump feuert Bundesanwalt für Manhattan

Dies teilte US-Justizminister Bill Barr gestern mit. Barr hatte bereits Freitagabend den Rücktritt Bermans verkündet, was dieser aber vehement bestritt.

Der Bundesanwalt für Manhattan gilt allgemein als einer der mächtigsten Staatsanwälte der USA.

04.04.2020 - 18:28 [ ORF.at ]

Trump entlässt Generalinspekteur der Geheimdienste

Nach dem Ende des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump hat der US-Präsident die Entlassung eines weiteren ranghohen Vertreters des Sicherheitsapparats angekündigt: Diesmal traf es den Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson.

25.11.2019 - 18:57 [ ORF.at ]

Navy-SEALs-Affäre: US-Marine-Chef im Streit gefeuert

Der Marinestaatssekretär kam der Rücktrittsaufforderung wenig später nach. In einem im US-Medien veröffentlichten Brief begründete er seinen Rückzug damit, dass er und Trump nicht mehr dasselbe Verständnis von Ordnung und Disziplin hätten und er nicht guten Gewissens einem Befehl folgen könne, der den „heiligen Eid“ zum Schutz der Verfassung der USA verletze.

16.07.2019 - 10:23 [ ORF.at ]

EU-Spitzenbeamter Selmayr gibt Posten auf

Der 48-jährige Vertraute des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war 2018 unter umstrittenen Umständen zum höchsten EU-Beamten befördert worden. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte das kritisiert und das Europaparlament seinen Rücktritt gefordert.

Von der Leyens Ankündigung gilt als Zugeständnis an die kritischen Abgeordneten.

02.05.2019 - 11:29 [ Salzburger Nachrichten ]

Theresa May entlässt Verteidigungsminister Williamson

Bis dato galt Williamson als ehrgeiziger und aufstrebender Politiker, der sich sogar im Rennen um die Nachfolge Mays in Stellung gebracht hatte.

01.05.2019 - 20:36 [ ORF.at ]

May entlässt Verteidigungsminister Williamson

May wirft Williamson vor, sensible Informationen aus einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats an die Presse weitergegeben zu haben. Die bisherige Entwicklungsministerin Penny Mordaunt soll nun seinen Posten einnehmen.

29.04.2019 - 09:50 [ Zeit.de ]

Militär entlässt Kommandeur von Gefangenenlager Guantanamo

Konteradmiral John Ring sei seines Postens enthoben worden, sagte das US-Militär am Sonntag und begründete den Schritt mit der Aussage, dass man das Vertrauen in seine Fähigkeit verloren habe. Weitere Informationen zum Hintergrund der Maßnahme gab es nicht.

08.04.2019 - 21:32 [ ORF.at ]

USA: Secret-Service-Chef räumt Posten

Der Secret Service ist eine Strafverfolgungsbehörde, aber kein Geheimdienst. Seine Mitarbeiter sind unter anderem für den Schutz des Präsidenten und anderer Politiker zuständig.

08.11.2018 - 05:53 [ Tagesschau.de ]

Sessions tritt zurück: Den Präsidenten enttäuscht

Schon seit Monaten arbeitete sich Präsident Trump unverhohlen an seinem Justizminister Sessions ab – vor allem wegen der Russland-Ermittlungen. Jetzt muss Sessions gehen. Aber warum eigentlich genau jetzt?

04.11.2018 - 19:55 [ Zeit ]

Hans-Georg Maaßen droht nun doch die Entlassung

Ein Ministeriumssprecher sagte demnach, im Kern gehe es um eine Abschiedsrede, die der 55-Jährige im Oktober beim Treffen der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten habe.

03.10.2018 - 23:56 [ Junge Welt ]

„Wir wollen weiter arbeiten, das ist alles“

Wir stehen unter Spannung, weil wir nicht wissen, was mit uns passieren wird. Wir haben alles getan, was wir tun konnten. Wir haben den Kongress, das Frauenministerium, die Regierung, alle Gemeinderäte der Stadt Lima und sogar das Büro des Bürgerbeauftragten besucht. Wir sind überrascht von der Gleichgültigkeit des Bürgermeisters. Davon, dass er als Beamter so handeln kann. Es gibt offenbar niemanden in Peru, der das Gerichtsurteil durchsetzen kann.