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12.09.2018 - 10:55 [ Reporter Ohne Grenzen ]

Österreichischer Journalist in Ankara festgenommen

Der Student der Politikwissenschaft befasst sich mit politischen Theorien und schrieb Beiträge in Büchern wie „Kampf um Kobanê“, die sich kritisch mit der Beziehung der PKK mit der Türkei auseinandersetzen.

„Andere politische Meinungen dürfen nicht Grundlage für Verhaftungen oder Einschüchterungen sein! In der Türkei passiert das gerade aber zunehmend“, so Rubina Möhring. Derzeit sitzen nirgends so viele professionelle JournalistInnen in Haft wie in der Türkei.

12.09.2018 - 05:30 [ ORF.at ]

Österreichischer Journalist in Türkei festgenommen

Ein österreichischer Staatsbürger ist gestern in Ankara festgenommen worden. Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) handelt es sich um Max Zirngast – einen journalistisch tätigen Studenten. Der Vorwurf laute auf Unterstützung terroristischer Organisationen, wie ROG per Aussendung weiter mitteilte.

06.07.2018 - 03:17 [ Netzpolitik.org ]

Reporter ohne Grenzen solidarisiert sich mit Zwiebelfreunden

Zwiebelfreunde betreibe Tor-Knotenpunkte unter anderem für Reporter ohne Grenzen und sei damit ein wichtiger strategischer Partner der Organisation, betont Reporter ohne Grenzen (ROG):

„Das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden ist absolut unverhältnismäßig und auch als Angriff gegen Anonymität im Internet anzusehen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Das Vorgehen schüchtert Netzaktivisten, aber auch Journalisten ein, die sich für sichere Kommunikation im Internet einsetzen. Die Behörden müssen alle beschlagnahmten Geräte und Dokumente sofort zurückgeben und die Hintergründe ihres Vorgehens erklären.“

20.05.2018 - 15:10 [ Reporter ohne Grenzen ]

BND beendet illegale Datenverarbeitung

Reporter ohne Grenzen hatte die Klage 2015 mit der Unterstützung der Berliner Rechtsanwaltskanzlei HÄRTING eingereicht, weil Journalistinnen und Journalisten immer wieder ins Visier von Geheimdiensten geraten, ohne davon überhaupt zu erfahren oder sich dagegen wehren zu können. Sie werden damit zum unfreiwilligen Informanten des Staates, obwohl sie genau den eigentlich kontrollieren sollen. ROG führte die Klage im eigenen Namen, wollte perspektivisch jedoch stets die Rechte aller Betroffenen stärken.

Die Richter in Leipzig erklärten schließlich, dass dem BND die Rechtsgrundlage für den Betrieb von VerAS fehle – und er es daher in Zukunft unterlassen müsse, Daten von ROG darin zu verarbeiten. In VerAS fließen Verbindungsdaten aus der massenhaften Kommunikationsüberwachung des BND ein und werden miteinander verknüpft. Der Auslandsgeheimdienst baut mit Hilfe dieser sogenannten strategischen Fernmeldeaufklärung sukzessive feinmaschige Netzwerke auf, obwohl ihm das Gesetz diesen Schritt gar nicht erlaubt.