Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …
Archiv: Landtagswahlen / Kommunalwahlen / Regionen
Sachsen Landtagswahl 2024
Das Wahlergebnis im Überblick
Thüringen Landtagswahl 2024
Das Wahlergebnis im Überblick
18-Uhr-Prognose für die Landtagswahl in Thüringen
In Thüringen wird die AfD laut Prognose von infratest dimap stärkste Kraft mit 30,5 Prozent (2019: 23,4 Prozent). Zweitstärkste Partei wird die CDU mit 24,5 Prozent (2019: 21,7 Prozent). Dahinter folgt das BSW mit 16,0 Prozent. Die Linke rutscht ab auf 12,5 Prozent (2019: 31,0 Prozent).
18-Uhr-Prognose für die Landtagswahl in Sachsen
In Sachsen wird die CDU laut Prognose von infratest dimap stärkste Kraft mit 31,5 Prozent und liegt damit unter dem Ergebnis von 2019 (32,1 Prozent). Zweitstärkste Partei wird die AfD mit 30,0 Prozent (2019: 27,5 Prozent). Dahinter folgt das BSW mit 12,0 Prozent.
Die Linke rutscht ab auf 4,0 Prozent und fliegt aus dem Landtag (2019: 10,4 Prozent).
Neue US-Raketen in Deutschland?
Scholz lügt.
Vor allem die USA haben Abrüstungsverträge über den Haufen geworfen und damit einen neuen Rüstungswettlauf in Gang gesetzt. Die Lüge eines Vasallenkanzlers als Einstieg in ein neues Wettrüsten, das unsere Sicherheit gefährdet und Deutschland zur Zielscheibe macht?
Das wollen wir verhindern – auch mit Ihrer Stimme!
Am 1.9. in Sachsen und Thüringen, und am 22.9. in Brandenburg.
THE WIRECARD HUNTER RETURNS:
Erschienen im Politico Newsletter:
THE WIRECARD HUNTER RETURNS: Fabio De Masi made his name as one of the key players in Germany’s Bundestag that helped hold Wirecard to account after the high-flying fintech company was revealed to be engaging in fraud on a massive scale. Now De Masi, who already served once as MEP in 2014, is back in Brussels. He’s sitting in the ECON committee and he thinks that there’s plenty more financial malfeasance to dig up.
BSW-Wahlkampf in Thüringen : Wagenknecht mit roter Farbe bespritzt
Wagenknecht selbst schrieb nach dem Vorfall auf der Plattform X, dass es ihr wieder gut gehe. „Nur der Schreck steckt mir noch ein bisschen in den Knochen“, so Wagenknecht. Zugleich zeigte sie sich kämpferisch: „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“.
Umfragen Thüringen (#ltwth)
Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …
Umfragen Sachsen (#ltwsn)
Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …
Medien und Cyber-Angriff gegen Wagenknecht: „Auf sie mit Gebrüll!“
Ganz aktuell berichtet die Pressestelle des BSW, dass die Partei „wahrscheinlich das Ziel eines Cyberangriffs geworden ist“. Darauf sei man am Montag durch eine Anfrage des „unabhängigen“ Recherchezentrums „Correctiv“ aufmerksam gemacht worden. Correctiv behaupte, über einen Datensatz zu zahlreichen Personen zu verfügen, so das BSW – und weiter:
„Correctiv nutzt die illegal gewonnenen Daten aktuell, um Betroffene direkt zu kontaktieren und mit Fragen zu konfrontieren.“
SPD Sachsen
Hallo. Schön, dass Sie hier sind.
Ich bin Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Landtagswahl. Ich begrüße Sie und euch auf der Website der SPD Sachsen. Hier gibt es alle Informationen zur SPD in Sachsen und natürlich zu den anstehenden Wahlen.
Umfragen Thüringen (#ltwth)
19.03.2024
CDU 20 %
SPD 9 %
Grüne 5 %
FDP –
Linke 16 %
AfD 29 %
BSW 15 %
Son 6 %
Umfragen Sachsen (#ltwsn): Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …
(25.01.2024)
CDU 30 %
SPD 7 %
GRÜNE 7 %
FDP –
LINKE 4 %
AfD 35 %
FW –
Sonstige BSW 8 %Son 9 %
Kanzlerkandidat der Union: K-Frage laut Kretschmer bereits entschieden
Im September werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die Landtage neu gewählt.
Erst am Wochenende hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Union vor verfrühten Debatten über die Kanzlerkandidatur gewarnt – und ein Bekenntnis zu Merz vermieden.
HESSEN | Hochrechnung Landtagswahl Infratest dimap/ARD, 18:26 Uhr
CDU: 35,4% (+8,4)
AfD: 16,3% (+3,2)
SPD: 15,9% (-3,9)
GRÜNE: 15,4% (-4,4)
FDP: 5,0% (-2,5)
LINKE: 3,5% (-2,8)
FW: 3,5% (+0,5)
Sonstige: 5,0% (+1,5)
Änderungen zum Wahlergebnis von 2018
BAYERN | Hochrechnung Landtagswahl Forschungsgruppe Wahlen/ZDF, 18:34 Uhr
CSU: 36,7% (-0,5)
AfD: 15,8% (+5,6)
GRÜNE: 15,6% (-2,0)
FW: 14,0% (+2,4)
SPD: 8,5% (-1,2)
FDP: 3,0% (-2,1)
Sonstige: 6,4% (-2,2)
Änderungen zum Wahlergebnis von 2018
Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Wahl für Juli an
In zehn der zwölf Regionen, in denen abgestimmt wurde, regierte bisher die PSOE. In sechs dieser Regionen wurde sie nun von der PP abgelöst. Sanchez führt in Madrid eine Minderheitsregierung an. Auch sein linksgerichteter Koalitionspartner Podemos erlitt in den Regionen Stimmenverluste.
Kommunalwahl SH: Alle Ergebnisse aus allen Kreisen und Gemeinden
Am Sonntag haben die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein entschieden, wer in ihren Städten, Gemeinden und Kreisen die Politik bestimmt. Nach der Auszählung der Stimmen zeigt NDR.de hier alle Ergebnisse – aus 1.077 Gemeinden und elf Kreisen.
Laut der letzten Hochrechnung hat die SPD die Nase vorn. Doch die Gretchenfrage bleibt: Wie geht’s jetzt weiter im kleinsten Bundesland? Wird es wieder eine rot-rot-grüne Koalition geben oder wechselt die #SPD den Kurs und schließt sich mit der #CDU zu einer GroKo zusammen?
Beharrlicher, ehrlicher Journalismus führte zur Wiederholung der Berlin-Wahl
Der ehemalige Berliner Abgeordnete Marcel Luthe, der maßgeblich mit TE zusammenarbeitete, um das ganze Ausmaß des Wahldebakels aufzudecken, betonte gegenüber TE, dass die Entscheidung der Lohn für 14 Monate „intensiver Arbeit“ des gesamten Teams sei. Allein aus den unvollständigen, falschen, teils gar manipulierten Niederschriften der Wahllokale ergebe sich die Ungültigkeit der Wahlen. Das Gericht betonte dabei, dass in diese Niederschriften nur einer reingesehen habe, nämlich Luthe selbst.
Auch die Bundestagswahl muss wiederholt werden. Alles andere würde das Vertrauen in die Wahl an sich erschüttern. Denn niemandem ist es ernsthaft zu vermitteln, dass die AGH Wahl so voller Fehler war, die BT aber nicht.
Wahlwiederholung in Berlin: Rot-Grün-Rot wohl bald Geschichte
Jetzt ist es amtlich. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 müssen vollständig wiederholt werden, sie sind ungültig. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Mittwochvormittag verkündet. Laut Landeswahlgesetz muss diese Wahlwiederholung spätestens 90 Tage nach der Veröffentlichung des Urteils im Amtsblatt, die am Freitag erfolgen wird, stattfinden. Voraussichtlicher Wahltermin wäre demnach der 12. Februar. Da es sich rechtlich nicht um Neuwahlen, sondern eine Wahlwiederholung handelt, werden die seinerzeit eingereichten Wahlvorschläge für Direkt- und Listenkandidaten erneut zur Abstimmung stehen. Gegen diese Entscheidung gibt es keine Rechtsmittel.
NIEDERSACHSEN | 18 Uhr Prognose Forschungsgruppe Wahlen/ZDF
SPD: 32,5% (-4,4)
CDU: 27,5% (-6,1)
GRÜNE: 14,5% (+5,8)
AfD: 12,0% (+5,8)
FDP: 5,0% (-2,5)
LINKE: 3,0% (-1,6)
Sonstige: 5,5% (+3,1)
Änderungen zum Wahlergebnis von 2017
#ltwnds #ltwni
Ampelparteien wehren sich gegen Neuwahl in Berlin: Bis zu 90 Bundestags-Mandate wackeln
Warum das dann nicht auch für die Bundestagswahl gelten soll, die in denselben Wahllokalen und unter denselben beklagenswerten Umständen durchgeführt wurde, bleibt schleierhaft. In diesem Fall liegt die Entscheidung zunächst beim Wahlprüfungsausschuss, der eine Empfehlung aussprechen wird, über die der Bundestag dann formal abstimmen muss. Erst danach steht möglichen Klägern der Weg vor das Bundesverfassungsgericht offen. Und wer sich auf die Stempelmaschine in Karlsruhe verlässt, der ist meist verlassen, wie die jüngsten Entscheidungen des hohen Hauses unter dem Vorsitz des Merkel-Zöglings Stephan Harbarth gezeigt haben.
Wahlwiederholung Mitte Februar erwartet – Berlin-Wahl: Am 16. November entscheidet das Gericht
Das Berliner Verfassungsgericht wird am 16. November die Entscheidung zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl 2021 verkünden. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Wahl war von zahlreichen Irregularitäten, Pannen und Manipulationen überschattet gewesen. TE hatte mit einem eigenen Team und in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Berliner Abgeordneten Marcel Luthe den Skandal um die Berlin-Wahl aufgeklärt.
Landtagswahl in NRW: Historisch niedrige Wahlbeteiligung schadete vor allem der SPD
Ganz egal, welche Parteien am Ende die neue Landesregierung stellen und wie es politisch in NRW weitergeht, eines steht schon jetzt fest: Allein wegen der Wahlbeteiligung wird die Landtagswahl 2022 in die Geschichte eingehen. Seitdem Nordrhein-Westfalen 1950 zum ersten Mal einen Landtag wählte, gaben noch nie so wenige Menschen ihre Stimme ab: nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten.
Neue Hochrechnung sieht FDP sicher im NRW-Landtag: ↗️CDU 35,9 % ↘️SPD 27,1 % ↗️Grüne 18,1 % ↘️AfD 5,6 % ↘️FDP 5,3 % ↘️Linke 2,0 % #nrwwahl2022 #ltwnrw2
56% Wahlbeteiligung in NRW. Irgendwie machen ALLE demokratischen Parteien bei der Mobilisierung von WählerInnen was falsch.
Historische Dimensionen bei Landtagswahl in SH
Die SPD erzielt mit 16 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei Bundes- und Landtagswahlen im Norden überhaupt. Das sind 11,3 Prozent weniger als bei der Landtagswahl 2017. 61.000 Wähler verloren die Sozialdemokraten an die CDU, 37.000 an die Grünen und 14.000 an den SSW. Ihr zuvor schlechtestes Landtagswahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein hatte die SPD 2009 mit 25,4 Prozent erzielt.
Wahl in Schleswig-Holstein : „Merz wird sich bestätigt fühlen“
Der Wahlsieg der CDU in Kiel ist auch für Parteichef Merz ein Erfolg. Der Oppositionsführer dürfte sich bestätigt fühlen. Für Kanzler Olaf Scholz verheißt die Wahl nichts Gutes.
Reaktionen zur Wahl: CDU triumphiert, Grüne glücklich, Tristesse bei SPD
Die CDU steigert sich deutlich und verpasst nur knapp die absolute Mehrheit. Die Grünen fahren ihr bisher bestes Ergebnis im nördlichsten Bundesland ein und sind erstmals zweitstärkste Kraft und überholen die Sozialdemokraten. Die rutschen ab und verlieren mehr als zehn Prozent – so das vorläufige Endergebnis. Die FDP gehört im Vergleich zum Wahlergebnis von 2017 auch zu den Verlierern.
Coronavirus-Blog: Impfpflicht-Ablehnung sorgt für Enttäuschung
Bundeskanzler Olaf Scholz strebt keinen zweiten Anlauf zur Durchsetzung einer Impfpflicht an. „Ich finde die Entscheidung des Bundestages sehr eindeutig“, sagte der SPD-Politiker am Abend nach Beratungen mit den Länderchefs zur Verteilung der Kosten für die Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Er bedauerte ebenso wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), dass der Bundestag eine Impfpflicht abgelehnt hat. Auch Wüst sieht keine Chance für einen zweiten Versuch einer Verabschiedung. Man müsse andere Wege finden, die Zahl der Geimpften zu erhöhen.
Machtwechsel im Saarland: SPD klar vorn – CDU und Linke stürzen ab
Für die SPD mit Spitzenkandidatin Rehlinger zeichnet sich ein überwältigender Wahlsieg an der Saar ab, eventuell eine absolute Mehrheit. Die regierende CDU erlebt ein Desaster. Die Linke stürzt ab. AfD und Grüne sind wohl im Landtag, die FDP muss bangen.
CSU-Chef Söder in der Kritik: Ende der One-Man-Show?
Forciert Söder durch seine Jamaika-skeptischen Aussagen die Oppositionsrolle der Union im Bund, um bei der Landtagswahl 2023 in Bayern einen konfrontativen Anti-Berlin-Wahlkampf führen zu können? Hofft er gar auf seine Chance, 2025 als dann unangefochtene Nummer eins der Union doch selbst Kanzlerkandidat zu werden? Oder erkennt der CSU-Chef nur die aktuelle politische Realität an, nachdem gerade nun mal viel für eine Ampelkoalition spricht?
Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl: Offenbar haben in Berlin auch Minderjährige gewählt
Weil in Berlin bei der Briefwahl alle Stimmzettel in einen Umschlag gepackt werden sollten, gab es offenbar eine Manipulationsmöglichkeit: Demnach konnten Minderjährige und EU-Ausländer unberechtigterweise über Bundestag und Abgeordnetenhaus abstimmen.
Berliner Wahlchaos hat Nachspiel
Dass es bei der Stimmabgabe in der deutschen Hauptstadt zu Problemen kommen könnte, hatte sich bereits Sonntagvormittag abgezeichnet. Zu diesem Zeitpunkt begannen die ersten Fotos von langen Warteschlangen vor mancher der 2.257 Wahllokale zu kursieren.
Beim Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ lag die Wahlbeteiligung in Reinickendorf bei 150 Prozent.
Exklusiv: rbb|24-Datenanalyse: Auffällig viele ungültige Stimmen in 99 Berliner Wahlbezirken
Da man den Volksentscheid sowie Erststimmenwahlen zum Bundestag und Abgeordnetenhaus nicht mit vorhergehenden Wahlen vergleichen kann, sind hier alle jene Wahlbezirke als Ausreißer definiert, bei denen der Anteil ungültiger Stimmen um mindestens zehn Prozentpunkte vom Mittelwert abweicht.
So hohe Anteile ungültiger Stimmen in 99 Wahlbezirken weisen auf systematische Fehler hin – etwa weil falsche Stimmzettel ausgegeben wurden oder der Briefwahlvorgang komplex war. Ein Systemfehler.
Landeswahlleiterin Michaelis stellt ihr Amt zur Verfügung
Die Kritik an der Organisation der Wahlen in Berlin ist täglich lauter geworden. Nun zieht Landeswahlleiterin Petra Michaelis die Konsequenzen. Sie bittet den Senat um ihre Abberufung und übernimmt die Verantwortung für die zahlreichen Pannen.
Auffällig viele ungültige Stimmen in 99 Berliner Wahlbezirken
Eine rbb|24-Datenanalyse zeigt ungewöhnlich viele ungültige Stimmen in 99 Berliner Wahlbezirken. Das deutet auf systemische Probleme bei den Wahlen hin. Der Bezirkswahlleiter von Friedrichshain-Kreuzberg gesteht Fehler ein.
Liste nach zwei Tagen veröffentlicht: Nun ist klar, wer ins Berliner Abgeordnetenhaus zieht
Nach einer zweitägigen Hängepartie nach der Wahl am Sonntag ist die genaue Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses nun klar. Die Landeswahlleitung veröffentlichte am Dienstag gegen 16.00 Uhr die komplette Liste der neuen Mitglieder.
Für die gemischte Truppe der @FW_Berlin sahen die Umfragen gut aus. Umso unerklärlicher ist für sie das schlechte Wahlergebnis. #btw21 #berlinwahl
#Berlin #Pankow #Wahllokal321 Der örtl. #Wahlleiter #btw21 verkündet hier am 26.09.2021 17:30 Uhr, daß nicht genügend #Wahlscheine vorrätig sind und Wahlscheine nun noch extra mit einem KFZ geholt werden müßten (!) Die Schlangen der Wählenden sind ~ 500m lang !!!
(26.09.2021)
Berlin, Dunckerstraße: Um 18:00 Uhr warteten noch 146 Menschen in der Schlange vor dem Wahllokal. Der Wahlleiter versucht zu verhindern, dass sich nach 18:00 Uhr noch weitere dazustellen. Jetzt fehlen aber 100 Wahlscheine für die Bundestagswahl. #btw21
(26.09.2021)
Freie Wähler bei 0,8 Prozent: Marcel Luthe beklagt „massive Unregelmäßigkeiten“
#Wahltrend Berlin (24.09.21): SPD: 23,6%, Grüne: 17,4%, CDU: 15,9%, Linke: 13,3%, AfD: 9,6%, FDP: 7,7%, Tierschutzpartei: 3,1%, Freie Wähler: 3%, Sonstige: 6,4%
Die Berlin-Wahl sollte wiederholt werden: „Wahlchaos in Berlin: Von wegen frei und gleich – diese Wahl war gesetzeswidrig“
https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_90867686/tid_amp/wahlchaos-in-berlin-von-wegen-frei-und-gleich-diese-wahl-war-gesetzeswidrig.html
Ohne Zweitstimme nach vorn: Aufruf zu Wahlverzicht in Berlin?
Andere, die vor 18 Uhr noch in der Schlange standen und dann nach 18 Uhr wählten, kannten schon verschiedene Prognosen und Hochrechnungen, was rechtlich heikel sein kann.