Archiv: Thüringer Regierungskrise / Krise der Einheitsregierung in Deutschland


16.02.2020 - 12:47 [ Tagesschau ]

Verbindungen zwischen AfD und Werteunion: „Ausloten, was künftig möglich ist“

Dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte Rüdiger Lucassen, Mitglieder seiner Partei würden sich seit einem halben Jahr mit Mitgliedern des Vereins treffen. „Erste Gespräche begannen vor circa sechs Monaten. Seitdem haben sich die Kontakte intensiviert“, so Lucassen. So gebe es bis zu sieben Treffen im Monat.

15.02.2020 - 15:26 [ Nachdenkseiten ]

Kampf gegen Rechts heißt Kampf gegen Links

Für die Stabilisierung der sich im Neoliberalismus herausgebildeten Machtverhältnisse ist ein Verfall des öffentlichen politischen Diskurses von enormen Vorteil. Da sich das Spannungsverhältnis von Kapitalismus und Demokratie in der neoliberalen Extremform des Kapitalismus nicht mehr durch bewährte orwell‘sche Strategien einer Meinungsmanipulation verdecken lässt, ist der Neoliberalismus darauf angewiesen, dass die Befähigung blockiert wird, überhaupt noch irgendwelche Überzeugungen ausbilden zu können.

15.02.2020 - 11:20 [ Sueddeutsche ]

„Alle sagen, ich bin das Bürgerlichste, was hier rumlatscht“

Warum der frühere Thüringer Ministerpräsident das Kooperationsverbot der CDU mit der Linken für nicht zeitgemäß hält, er aber zugleich Verständnis für die Christdemokraten in seinem Land hat.

14.02.2020 - 15:20 [ MDR ]

Ministerpräsidenten-Krise: Mohring will CDU-Parteivorsitz aufgeben

Wie ein Sprecher der CDU-Fraktion MDR THÜRINGEN bestätigte, haben acht Abgeordnete der Fraktion einen Misstrauensantrag gestellt. Zu den Unterzeichnern gehören nach MDR THÜRINGEN-Informationen die Abgeordneten Beate Meißner, Volker Emde, Marcus Malsch und Andreas Bühl.
Über den Antrag soll nach Angaben des Sprechers bei der nächsten regulären Fraktionssitzung am Mittwoch abgestimmt werden.

13.02.2020 - 14:43 [ MDR ]

Livestream: Aktuelle Stunde „Tabubruch bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten“

Der Bundestag debattiert auf Antrag der Linken über das Thema „Tabubruch bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen“.

11.02.2020 - 13:03 [ MDR ]

Werteunion steht für Spaltung der CDU Thüringen

Beispielhaft dafür ist eine Veranstaltung der Werteunion in Niederorschel am 8. Januar 2020. Vor der Veranstaltung war es zu einer Irritation gekommen, weil Werteunion-Landeschef Sitter den Gastredner Maaßen als „Kandidaten“ angekündigt und öffentlich dafür geworben hatte, Maaßen doch dem Thüringer Landtag als Ministerpräsident vorzuschlagen.

11.02.2020 - 09:34 [ ZDF ]

Kevin Kühnert im ZDF – SPD soll die CDU jetzt „nicht schubsen“

Der Juso-Vorsitzende Kühnert empfiehlt seiner Partei, der CDU in den zu klärenden Personalfragen genug Raum zu geben. Die SPD solle jetzt keine parteitaktischen Vorteile ziehen.

11.02.2020 - 09:31 [ Tagesschau ]

Nach Kramp-Karrenbauer: Wer kämpft sich an die Spitze?

Der Machtkampf in der CDU hat begonnen. Die Partei muss einen neuen Vorsitzenden finden – und die Union einen neuen Kanzlerkandidaten. Wer könnte Kramp-Karrenbauers Nachfolge antreten?

10.02.2020 - 10:47 [ Spiegel.de ]

Kramp-Karrenbauer kündigt Rücktritt als CDU-Chefin an

Annegret Kramp-Karrenbauer gibt auf: Im Präsidium der CDU kündigte sie ihren Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und den Rücktritt vom Parteivorsitz an. Verteidigungsministerin soll sie bleiben – auf Merkels Wunsch.

10.02.2020 - 10:43 [ ZDF ]

Das Thüringen-Debakel der CDU – CDU-Basis stellt Kramp-Karrenbauer in Frage

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kann solche Angriffe nur noch mit einer Formalie abwehren. Zu offenkundig ist der Autoritätsverlust Kramp-Karrenbauers in den Landesverbänden wie Thüringen. Dass sie nach Erfurt gefahren sei, sagte Ziemiak in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Dass sie sie sich mit der CDU Thüringen verständigt habe. Und vor allem: Dass ihr das Präsidium in Berlin dann geschlossen gefolgt sei.

10.02.2020 - 10:38 [ Spiegel.de ]

Regierungskrise in Thüringen: Merkel telefoniert mit Ramelow

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Rande der Sitzung des Koalitionsausschusses mit Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) telefoniert. Es sei dabei sehr klar darauf hingewiesen worden, dass die CDU keine Linken unterstütze, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Koalitionskreise.

10.02.2020 - 10:37 [ Junge Welt ]

Ramelow fürchtet Staatskrise: Linke-Politiker wirbt um Unterstützung von CDU und FDP in Thüringen

Thüringens abgewählter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat nach dem Rücktritt seines frischgebackenen Nachfolgers Thomas Kemmerich (FDP) um Unterstützung von FDP und CDU geworben, um eine »fundamentale Staatskrise« abzuwenden.