Archiv: Sebastian Kurz


27.07.2019 - 16:08 [ OE24.at ]

Absoluter Tiefpunkt: ÖVP beklagt neue Schmutzkübel-Attacke auf Kurz

Wie die Austria Presse Agentur (APA) am Samstag berichtet, ist im Internet eine neue Schmuddelseite mit völlig abstrusen Vorwürfen gegen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz aufgetaucht. Deutsche Rechtsradikale stellen auf der Webseite die Behauptung auf, der Ex-Kanzler sei in den 1990er-Jahren als Kinderpornodarsteller tätig gewesen, teilte die ÖVP am Samstag mit.

27.07.2019 - 16:04 [ Kleine Zeitung ]

Kern gegen Kurz: Wahlkampf artet zur Schlammschlacht aus

Ex-Kanzler Kern meldet sich in der Schredder-Affäre zu Wort und droht Sebastian Kurz mit Klage. ÖVP-Generalsekretär Nehammer schießt zurück und stellt in den Raum, dass Kern und sein Team Handys und Laptops mitgenommen hätten.

27.07.2019 - 16:01 [ derStandard.at ]

Ex-Kanzler: Kern droht Kurz wegen Aussage zu Schredder-Gate mit Klage

Der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) widerspricht dem ebenfalls ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP): Kurz hat am Donnerstag auf Servus TV abermals behauptet, bei der Vernichtung der Druckerfestplatten aus dem Bundeskanzleramt habe es sich um „ein normales Prozedere“ gehandelt – und: „Auch die Übergabe von Kern verlief so“.

26.07.2019 - 13:04 [ ORF.at ]

Schredder-Affäre: Kurz spricht von „Schlamperei“

Er verstehe vollkommen, dass man sich denkt, „was ist da los“. Der Vorwurf, dass die Causa etwas mit dem „Ibiza-Video“ zu tun haben könnte, sei „absurd“. Vielmehr habe es sich um ein normales Prozedere im Zuge eines Regierungswechsels gehandelt.

23.07.2019 - 16:11 [ Fass-ohne-Boden.at ]

„Ibiza“ und „Schredder“: BVT-Aufdeckerin Krisper legt nach

In der Anfrage „Ermittlungen in der BVT-Affäre“ von Susanne Fürst (FPÖ) geht die Abgeordnete unter anderem der Frage nach, gegen wie viele Bedienstete des BVT bzw. BMI im Rahmen der sogenannten BVT-Affäre seit Oktober 2017 Ermittlungsverfahren stattfinden. Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) bringt eine weitere Anfrage über die Fass ohne Boden Enthüllung „Ibiza-Netzwerk und das Projekt “Mezzo” ein, jedoch richtet sich dieses Mal die Anfrage an das Finanzministerium. Spannend dürfte die Beantwortung dieser Frage werden: „Wie viele Sicherheitsfirmen, Detekteien oder sonstige Firmen sind im BMF bzw. bei der Finanzpolizei behördlich registrierte Informanten?“

23.07.2019 - 15:49 [ Falter / Youtube ]

Die Wahrheit über die Operation Reisswolf

Sehen Sie hier exklusiv, wie ein enger Mitarbeiter von Sebastian Kurz mit Fake-Accounts und falschem Namen 5 Festplatten des Bundeskanzleramts vernichtete.

23.07.2019 - 15:41 [ Süddeutsche.de ]

Vorwürfe gegen ÖVP: Geheimoperation Reißwolf

Bei dem Mann handelt es sich um den damaligen Social-Media-Chef von Kanzler Kurz.
Die Aktenvernichtungsfirma nennt den Vorgang „absolut unüblich“.
Österreichs neue Bundeskanzlerin Bierlein hat eine interne Untersuchung angeordnet.

23.07.2019 - 15:36 [ Spiegel.de ]

Ibiza-Skandal in Österreich: Schredder-Affäre erreicht Ex-Kanzler Kurz

Die „Schredder-Affäre“ scheint größer als bisher bekannt: Ein enger Mitarbeiter von Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat gleich fünf Festplatten aus dem Kanzleramt vernichtet. Die Sonderkommission „Ibiza“ ermittelt.

21.07.2019 - 18:03 [ oe24.at ]

Verdacht: War BVT in Ibiza-Video involviert?

Tatsächlich haben die Security-Leute für das BVT eine Reihe von nicht legalen „Undercover-Operationen“ bei Drogendealern und Schleppern durchgeführt: illegale Abhöraktionen, Spitzel-Jobs. Für diese Dienste sind über Jahre mehr als 7 Millionen (!) Euro vom BVT auf Liechtensteiner Konten überwiesen worden – die ÖVP-Innenminister müssen von dieser Connection gewusst haben.

05.07.2019 - 13:15 [ Junge Welt ]

»AKK« warnt SPD vor »Verfassungskrise«

Kurz sagte, er erwarte eine sehr klare Unterstützung durch die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) »und hoffentlich auch darüber hinaus« für von der Leyen. Der Chef der konservativen ÖVP hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, einen neuen EU-Vertrag in Angriff zu nehmen.

28.05.2019 - 06:01 [ Kurier.at ]

Hartwig Löger im Portrait: Plötzlich Bundeskanzler

Dabei war der Finanzminister erst vor wenigen Tagen zum Vizekanzler aufgestiegen und wird wohl auch seinen neuen Posten nicht lange behalten.

Denn als Vertreter der Regierung Kurz würde es ihm wohl kaum gelingen, im Nationalrat eine stabile Mehrheit zusammenzubringen.

27.05.2019 - 18:47 [ New York Times ]

Sebastian Kurz, Austrian Leader, Is Ousted in No-Confidence Vote

After about three hours of debate, a simple majority of lawmakers stood up in a demonstration of their withdrawal of trust from Mr. Kurz, 32, making him the first Austrian leader in more than seven decades to be removed from power by his peers in Parliament.

The removal of Mr. Kurz, just 17 months after he became chancellor, came despite a gain of 8 percentage points for his conservative People’s Party in the European Parliament elections.

27.05.2019 - 18:13 [ Süddeutsche ]

Parlament stürzt Österreichs Kanzler Kurz

Das österreichische Bundesparlament, der Nationalrat, hat der Regierung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das Misstrauen ausgesprochen.
Damit ist die Minderheitsregierung des Amtes enthoben.

23.05.2019 - 17:34 [ ORF.at ]

Die ÖVP wird die Abstimmung über den Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz am Montag nicht verschieben. Theoretisch könnte sie das Votum um zwei Tage verzögern, womit Kurz in jedem Fall noch als Kanzler zum EU-Gipfel am Dienstag fahren könnte.

Die ÖVP wird die Abstimmung über den Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz am Montag nicht verschieben. Theoretisch könnte sie das Votum um zwei Tage verzögern, womit Kurz in jedem Fall noch als Kanzler zum EU-Gipfel am Dienstag fahren könnte.

21.05.2019 - 09:01 [ Radio Utopie ]

DIE KORRUPTEN: Weinstein, Silberstein und „Black Cube“

(09.11.2017)

Wie später „Profil.at“ recherchierte, betrieb eine in Wien basierte „kleine Spezialeinheit“ aus Österreichern und Israelis „äußerst klandestin“ auf Facebook sowohl eine Pro-, als auch eine Anti-Seite über den späteren Wahlsieger der sogenannten „Ö.V.P.“, Sebastian Kurz. Auf der Anti-Seite hieß es u.a. über Kurz, dieser sei ein „Islam-Versteher“, stehe für „ungezügelten Zuzug von Migranten und Bevorzugung von Ausländern“, etc. In einem Beitrag wurde Kurz vorgeworfen, Teil eines „dubiosen politischen Netzwerks“ des „Milliardärs George Soros“ zu sein, der als „Einflüsterer“ „die Politik nach seinen Interessen“ steuere.

Hinter beiden Seiten des „Dirty Campaigning“: Tal Silberstein. Wohlgemerkt: Berater der „S.P.Ö.“. (s. dazu: Taktik des Terrorkrieges: Wahrnehmungs-Management, Verwirrung, gelenkte Querfront)

Damit war die Silberstein-Affäre keineswegs vorbei. Im Gegenteil, sie fing erst richtig an.

Am Donnerstag, den 12. Oktober sitzt eine Journalistin von diepresse.com („Presse“), die in der Causa Tal Silberstein recherchiert hatte, in Wien im Innenministerium beim österreichischen Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz. In Abstimmung mit ihrer Chefredaktion erstattet sie Anzeige gegen Unbekannt, weil sie eine Observierung ihrer Person vermutet.

Die Journalistin hat nach ihrer vierstündigen Vernehmung das Protokoll noch nicht unterschrieben, da ruft schon der Chefredakteur der Kronenzeitung (krone.at), Richard Schmitt, bei „Presse“-Herausgeber Rainer Nowak an und konfrontiert diesen mit Einzelheiten aus der Vernehmung.

Noch am gleichen Tag veröffentlicht die Kronenzeitung einen Artikel, in welchem sie den Namen der „Sicherheitsfirma“ benennt, welche die Journalistin demnach beschattet hat:

„Black Cube“.

21.05.2019 - 08:42 [ Haaretz ]

Embroiled Israeli Spin Doctor Rocks Austria With ‚anti-Semitic‘ Campaign Against Chancellor Candidate

(05.10.2017)

For several months Silberstein was an adviser to the Social Democratic Party, headed by Chancellor Christian Kern. A few days ago, media outlets including the investigative magazine Profil and the daily Die Presse reported that around four months ago, Silberstein put together a team of Israelis and Austrians who from their Vienna headquarters ran two Facebook sites on which they attacked Kurz, Kern’s rival, in a particularly hard-nosed style.

21.05.2019 - 04:58 [ PULS 4 / Twitter ]

. @SPOE_at-Vorsitzende @rendiwagner bekräftigt ihre Forderung nach einer Übergangsregierung mit Experten für ALLE Regierungsämter und nicht nur für jene, die bisher von #FPÖ-Ministern geleitet wurden: #Strachevideo #Ibizagate #IbizaAffäre

21.05.2019 - 03:40 [ Tagesschau.de ]

Regierungskrise in Österreich Kurz: kämpft um politisches Überleben

Für große Überraschung sorgte am Montagabend die Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten, Pamela Rendi-Wagner: Sie machte nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander van der Bellen klar, dass die SPÖ Kurz nicht unterstützen werde.

21.05.2019 - 03:10 [ ORF.at ]

Misstrauensvotum: Damoklesschwert über Kurz

Dass die Freiheitlichen im Nationalrat den Obmann ihres ehemaligen Koalitionspartners tatsächlich zu Fall bringen, wollte der vor der Entlassung stehende Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nicht ausschließen: „Der Hausverstand sagt einem, dass es relativ schwer ist, von jemandem das Vertrauen zu verlangen, dem man gerade das Misstrauen ausgesprochen hat“, so Kickl.

20.05.2019 - 18:50 [ Kurier.at ]

Live-Ticker: Kickl muss gehen, Misstrauensantrag setzt ÖVP unter Druck

Die Liste Jetzt will bei der kommenden Sondersitzung des Nationalrates einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen

Die SPÖ hat am Vormittag angekündigt, dass sie eine Expertenregierung als Übergangslösung bis zu Neuwahlen unterstützen würde

20.05.2019 - 18:46 [ Sueddeutsche.de ]

Österreichischer Innenminister Kickl muss gehen

Verschiedene Oppositionsparteien, etwa die Partei Jetzt, aber auch die SPÖ haben bereits angekündigt, in diesem Fall ein Misstrauensvotum im Parlament einzubringen, um den Kanzler schon vor der Wahl zu stürzen. Die SPÖ fordert einem Bericht des ORF zufolge, bis zur Wahl die ganze Regierung mit Experten zu besetzten.

20.05.2019 - 18:42 [ derStandart.at ]

Kickl attackiert „Machtbesoffenheit“ in ÖVP, lässt Verbleib offen – Kurz-Stellungnahme jetzt – Oberösterreich: Rücktritt Podgorscheks, doch Arbeitsübereinkommen mit FPÖ bleibt

Kurz wird am frühen Nachmittag noch mit Bundespräsident Van der Bellen konferieren. Im Anschluss ist ein Gespräch mit Kickl geplant. Um 18.30 Uhr will Kickl eine Stellungnahme abgeben.

20.05.2019 - 00:00 [ ORF ]

Kurz wird Kickl-Entlassung vorschlagen

Die Tage von Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister dürften endgültig gezählt sein. Nachdem sich ein freiwilliger Rücktritt weiter nicht abzeichnet, steht nun der Rauswurf aus der Regierung im Raum. Das kündigte Kanzleramts- und Europaminister Gernot Blümel (ÖVP) am Sonntagabend in der ZIB2 an.

19.05.2019 - 13:58 [ Salzburger Nachrichten ]

ÖVP-Wahlkampfauftakt: Kanzler Kurz fordert Neuverhandlung des EU-Vertrages

(04.05.2019)

EVP-Spitzenkandidat Weber warnte in seiner Rede ebenfalls davor, dass es genügend Kräfte gebe, die Europa wieder rückabwickeln möchten. Zudem stellte er in Aussicht, dass „seine Kommission“ dafür sorgen würde, dass das bestehende Recht auf den Prüfstand gestellt und unnötige Gesetze auch gestrichen würden. Weber hob den Stellenwert der Handelspolitik hervor. Diese sei für Europa als Exportkontinent von zentraler Bedeutung.

19.05.2019 - 13:30 [ Ihr Programm / Youtube ]

LIVE – Alexander Van der Bellen & Sebastian Kurz – Neuwahlen Österreich / Ibiza-Video HC Strache

Liveübertragung mit dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler aus der Hofburg in Wien vom 19. Mai 2019, 12.00 Uhr

19.05.2019 - 13:14 [ Tagesschau.de ]

Videoaffäre um Strache: Skandal im Schnelldurchlauf

Am Freitagabend um 18 Uhr veröffentlichten „Süddeutsche Zeitung“ und „Spiegel“ mehrere Artikel und Ausschnitte aus einem Video, das den FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und seinen Fraktionsvorsitzenden Johann Gudenus im Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin zeigt. Insgesamt soll das Treffen im Juli 2017 mehr als sechs Stunden gedauert haben.

18.05.2019 - 15:43 [ derStandard.at ]

Können Oligarchen legal an österreichische Parteien spenden?

Denn derzeit könne der Rechnungshof nicht einmal die Parteien prüfen und sei auf die von ihnen selbst getätigten Angaben angewiesen.

18.05.2019 - 15:33 [ Kleine Zeitung ]

Österreich vor Neuwahlen? Vizekanzler Strache tritt zurück, Kurz lässt mit Statement auf sich warten

Die Ereignisse in Österreichs Innenpolitik überschlagen sich: FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache legt alle Funktionen zurück, auch Gudenus geht. Hochspannung vor dem Statement von Kanzler Kurz, kommt es zu Neuwahlen? Wirbel um neuen Videoausschnitt.

05.05.2019 - 17:24 [ theLocal.at ]

Austria’s Kurz wants renegotiation of EU’s Lisbon treaty

He said that „much had changed“ since the 2007 Lisbon Treaty, pointing to the eurozone and migration crises and Brexit.

A treaty renegotiation would require unanimous consent from all EU member states. In the same interview, Kurz expressed scepticism over any cooperation between the centre-right European People’s Party (EPP) — to which the OeVP belongs — and parties further to the right in the European Parliament.

05.05.2019 - 17:14 [ Salzburger Nachrichten ]

ÖVP-Wahlkampfauftakt: Kanzler Kurz fordert Neuverhandlung des EU-Vertrages

EVP-Spitzenkandidat Weber warnte in seiner Rede ebenfalls davor, dass es genügend Kräfte gebe, die Europa wieder rückabwickeln möchten. Zudem stellte er in Aussicht, dass „seine Kommission“ dafür sorgen würde, dass das bestehende Recht auf den Prüfstand gestellt und unnötige Gesetze auch gestrichen würden. Weber hob den Stellenwert der Handelspolitik hervor. Diese sei für Europa als Exportkontinent von zentraler Bedeutung.

10.04.2019 - 17:35 [ i24news.tv ]

World leaders congratulate Israel’s Netanyahu on likely re-election

Far-right Italian Deputy Prime Minister Matteo Salvini congratulated the incumbent premier, bidding „good job to my friend Bibi Netanyahu and a hug to the people of Israel.“

14.12.2018 - 22:46 [ ORF.at ]

Kurz zieht positive Bilanz des EU-Vorsitzes

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine positive Bilanz des österreichischen EU-Vorsitzes gezogen. Es seien in einem intensivem halben Jahr 35 Triloge mit dem EU-Parlament geführt und 60 Einigungen im Rat erzielt worden. Das große, überragende Thema sei der „Brexit“, sagte Kurz heute nach dem EU-Gipfel in Brüssel.

27.11.2018 - 07:18 [ ORF.at ]

Kunasek schließt Teilnahme an EU-Armee aus

„Für Österreich als neutrales Land ist eine gemeinsame Armee kein Thema“, sagte Kunasek am Rande eines Rumänien-Besuchs. „Österreich wäre sicher nicht bereit, an Souveränität aufzugeben.“

21.11.2018 - 08:43 [ Salzburger Nachrichten ]

Weltpolitik: Kurz am Donnerstag für EU-Ratsvorsitz bei May

Der Großbritannien-Besuch ist offiziell auch Grund dafür, dass Kurz am Mittwoch im Nationalrat keine Erklärung zum „Brexit“ abgeben wird. Zwar steht der Kanzler sowohl in der „Aktuellen Stunde“ als auch in der „Aktuellen Europastunde“ am Beginn der Sitzung den Abgeordneten zur Verfügung, dann muss er aber nach London.

17.11.2018 - 09:27 [ oe24.at ]

Opposition empört über Kurz’ Abwesenheit: Zoff im Parlament um 12-Stunden-Tag

Die Stimmung war schon geladen, ehe die von der SPÖ einberufen Sondersitzung zum 12-Stunden-Tag überhaupt losging. Der Mann der Stunde, an den sich der Antrag der Roten richtete, fehlte: Kanzler Sebastian Kurz (VP) weilte am Freitag in seiner Funktion als EU-Ratsvorsitzender zu Gesprächen zum Brexit-Deal in Brüssel.

22.09.2018 - 11:31 [ EUObserver.com ]

EU-Arab League summit proposed for February in Egypt

The announcement follows a joint visit with Austrian chancellor Sebastian Kurz to Cairo where they held discussions with Egyptian president Abdel Fattah el-Sisi.

12.09.2018 - 05:35 [ ORF.at ]

Kurz in Madrid: EU-Gipfel und Afrikapolitik als Themen

Kurz trifft in Madrid König Felipe VI. und seinen sozialistischen Amtskollegen Pedro Sanchez. In der Folge gibt es auch Konsultationen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris.

29.06.2018 - 09:40 [ Kleine Zeitung ]

Lager für die Asylwerber: Australiens eiserne Hand bei Flüchtlingen und Migranten

(23.6.2018) Nach zahlreichen Vorwürfen von Übergriffen auf Flüchtlinge und der desolaten medizinischen Versorgung vor Ort erklärte ein australisches Gericht die Lager auf Manus für illegal. Im Oktober 2017 wurden sie geschlossen. Die Menschen wurden auf Notunterkünfte verteilt, doch auch diese von privaten Firmen betriebenen Einrichtungen funktionieren wie die Lager.

23.06.2018 - 10:21 [ Zeit.de ]

Österreich: „‚Achse‘ ist mein normaler Sprachgebrauch“

Kurz wies darauf hin, dass der Begriff im europäischen Kontext häufiger verwendet werde. „In der EU spricht man auch von der Achse Berlin-Paris“, sagte der ÖVP-Politiker. Um die Diskussion zu beenden, würde er nun aber eher das Wort „Allianz“ verwenden. Allerdings: „Ich lasse mir Wörter wie ‚Achse‘ und ‚Heimat‘ nicht von den Nazis nehmen.“

21.06.2018 - 10:29 [ Wiener Zeitung ]

Gipfel ohne Lösungsperspektive

Es gebe zwar eine „stärkere Dynamik“ in der Flüchtlingsthematik, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in Linz. „Ob das schon zu einem Ergebnis am Sonntag führt und wenn es zu einem Ergebnis führt, wie schnell die Umsetzung stattfindet, das ist die Frage.“ Eine große, Kurz bringt daher sogleich den informellen EU-Gipfel im September in Salzburg ins Spiel. „Spätestens“ dann solle es „Fortschritte“ geben.

21.06.2018 - 10:18 [ tagesschau.de ]

Streit zwischen CSU und CDU: Misstrauen überall

Die CSU befürchtet offenbar, dass Merkel versuchen könnte, mit finanziellen Zusagen andere EU-Staaten zu einer Zusammenarbeit in Asylfragen zu bewegen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder traf sich im österreichischen Linz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, der ebenfalls ein Kritiker der Merkel’schen Flüchtlingspolitik ist. Dabei warnte er, man könne jetzt nicht „mit deutschen Zahlungen versuchen, irgendwelche Lösungen zu erreichen“. Besser solle Geld für „Schutzzonen in Afrika“ ausgegeben werden.

21.06.2018 - 10:12 [ ORF.at ]

Kanzler Kurz bei Visegrad-Treffen

In Budapest stehen laut BKA zudem folgende Programmpunkte an: „Verbesserung der Beziehungen EU-Israel, die Unterstützung der Westbalkan-Staaten bei der EU-Annäherung, die Indexierung der Familienbeihilfe sowie die ablehnende Haltung Österreichs zur Nutzung von Atomenergie.“

17.06.2018 - 09:38 [ Tagesschau.de ]

Spionagevorwürfe an Deutschland: Österreich fordert Aufklärung

Die österreichische Behörde hatte bereits 2014 Untersuchungen eingeleitet, wie Kurz erklärte. Doch habe Deutschland damals die Kooperation verweigert. Er verwies darauf, dass 2016 die Gesetzeslage in Deutschland verschärft wurde.

Kurz erklärte, man habe derzeit keine Indizien dafür, dass es nach Bekanntwerden des Skandals noch eine Überwachung gegeben habe.