Hintergrund ist laut Bolzâ Anwalt Joachim Steinhöfel ein Tweet aus dem Januar 2024, in dem Bolz schrieb:
âGute Ăbersetzung von woke: Deutschland erwache!â
(…)
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kam der Hinweis von einer Meldestelle gegen Hetze in Netz, wie Medien berichten. Nach Informationen der Welt erhielt die Zentrale Meldestelle fĂŒr strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamtes (BKA) bereits am 27. November 2024 eine Meldung der Plattform âHessenGegenHetzeâ zu dem Beitrag von Bolz. Laut den Berichten ging auch im sogenannten âSchwachkopfâ-Prozess gegen einen bayerischen Rentner, der ein satirisches Meme ĂŒber Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) geteilt hatte, der entscheidende Hinweis von âHessenGegenHetzeâ aus.
KĂŒrzlich hatte auch der Politiker JĂŒrgen Todenhöfer berichtet, dass gegen ihn wegen ĂuĂerungen in sozialen Netzwerken ein Beschluss fĂŒr Hausdurchsuchung, Leibesvisitation und Beschlagnahme vorliege, der aber nicht vollstreckt worden sei, wie Medien berichten.