Archiv: Van der Bellen


30.09.2019 - 20:18 [ ORF.at ]

Van der Bellen startet am Mittwoch Gespräche mit Parteichefs

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird morgen die Übergangsregierung mit der vorläufigen Fortführung der Amtsgeschäfte betrauen. Am Mittwoch und Donnerstag wird das Staatsoberhaupt die Parteichefs der fünf Parlamentsparteien empfangen und danach ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragen.

03.06.2019 - 17:55 [ Tagesschau.de ]

Übergangsregierung in Österreich: Experten an der Macht

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat eine Übergangsregierung vereidigt. Es ist die erste „Expertenregierung“ des Landes. Erste Kanzlerin Österreichs ist nun die Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein.

28.05.2019 - 06:01 [ Kurier.at ]

Hartwig Löger im Portrait: Plötzlich Bundeskanzler

Dabei war der Finanzminister erst vor wenigen Tagen zum Vizekanzler aufgestiegen und wird wohl auch seinen neuen Posten nicht lange behalten.

Denn als Vertreter der Regierung Kurz würde es ihm wohl kaum gelingen, im Nationalrat eine stabile Mehrheit zusammenzubringen.

22.05.2019 - 18:12 [ jusline.at ]

Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)

Art. 70 B-VG

(1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers.

22.05.2019 - 18:00 [ ORF.at ]

„Wir betreten Neuland“: Viele offene Fragen zu Expertenregierung

Bei der Neubesetzung gelten jedoch die gleichen Regeln wie auch sonst bei der Bestellung der Bundesregierung: Der amtierende Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten Personen vor, die dann vom Präsidenten geprüft werden. Wenn der Bundespräsident mit diesen Vorschlägen einverstanden ist, werden die entsprechende Ernennungen vorgenommen.

20.05.2019 - 18:50 [ Kurier.at ]

Live-Ticker: Kickl muss gehen, Misstrauensantrag setzt ÖVP unter Druck

Die Liste Jetzt will bei der kommenden Sondersitzung des Nationalrates einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen

Die SPÖ hat am Vormittag angekündigt, dass sie eine Expertenregierung als Übergangslösung bis zu Neuwahlen unterstützen würde

20.05.2019 - 18:46 [ Sueddeutsche.de ]

Österreichischer Innenminister Kickl muss gehen

Verschiedene Oppositionsparteien, etwa die Partei Jetzt, aber auch die SPÖ haben bereits angekündigt, in diesem Fall ein Misstrauensvotum im Parlament einzubringen, um den Kanzler schon vor der Wahl zu stürzen. Die SPÖ fordert einem Bericht des ORF zufolge, bis zur Wahl die ganze Regierung mit Experten zu besetzten.

20.05.2019 - 18:42 [ derStandart.at ]

Kickl attackiert „Machtbesoffenheit“ in ÖVP, lässt Verbleib offen – Kurz-Stellungnahme jetzt – Oberösterreich: Rücktritt Podgorscheks, doch Arbeitsübereinkommen mit FPÖ bleibt

Kurz wird am frühen Nachmittag noch mit Bundespräsident Van der Bellen konferieren. Im Anschluss ist ein Gespräch mit Kickl geplant. Um 18.30 Uhr will Kickl eine Stellungnahme abgeben.

19.05.2019 - 13:30 [ Ihr Programm / Youtube ]

LIVE – Alexander Van der Bellen & Sebastian Kurz – Neuwahlen Österreich / Ibiza-Video HC Strache

Liveübertragung mit dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler aus der Hofburg in Wien vom 19. Mai 2019, 12.00 Uhr

12.07.2018 - 16:51 [ Krone.at ]

Keine Unterschrift – Knalleffekt: Van der Bellen blockiert CETA!

Politischer Knalleffekt am Mittwochnachmittag im Ringen um CETA: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada vorerst gekippt. Er will den Pakt erst dann unterschreiben, wenn der Europäische Gerichtshof (EuGH) befindet, dass dieser Vertrag mit dem Unionsrecht vereinbar ist.

04.07.2018 - 16:44 [ Alexander Van der bellen, Präsident von Österrreich / Youtube ]

Pressestatement mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der iranische Präsident Hassan Rohani bekräftigen beide das Festhalten am Nuklearabkommen des Irans mit der Weltgemeinschaft.

04.07.2018 - 16:19 [ Wiener Zeitung ]

Iran hält an Atomdeal fest

Das sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani am Mittwoch bei einem Besuch in Wien. „Soweit es möglich ist für den Iran, werden wir dabei bleiben, aber unter der Voraussetzung, dass wir auch profitieren können“, sagte Rouhani bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen.

04.07.2018 - 16:15 [ ORF.at ]

Rouhani begann umstrittenen Besuch

Am Mittwochvormittag ist der iranische Präsident Hassan Rouhani von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit militärischen Ehren empfangen worden. Der Besuch erfordert in Wien umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen und Platzsperren.

23.06.2018 - 19:57 [ ORF.at ]

Van der Bellen warnt vor Folgen eines Zerfalls der EU

Von einer Rückkehr zum „Nationalstaatsystem“ hält der Bundespräsident nichts: „Dann werden wir zu einem Fußball auf einem stürmischen Meer, der schutzlos den Wellen ausgeliefert ist. Umgeben von Nachbarn, die uns nicht immer wohlgesonnen sind. In diesem weltpolitischen Maßstab in einer wirtschaftlich globalisierten Welt müssen wir es uns politisch überlegen, wie wir dagegenhalten.“

13.04.2018 - 16:34 [ Vol.at ]

Van der Bellen bei Boao-Forum: „Brauchen keine Handelskriege“

In Gegenwart seines Gastgebers, des chinesischen Staats- und Parteichefs erinnerte der Bundespräsident daran, dass China vor den von Deng Xiaoping eingeführten Reformen ein ökonomisch armes Land gewesen sei und gratulierte zu den seit damals erfolgreich durchgeführten Reformen und Öffnungsprozessen.