Die 38 Mitglieder des Ausschusses in der 20. Legislaturperiode:
Archiv: Bundeswehr-Einsatzführungskommando (Generalstab / general staff))
Unterstützung für Ukraine: BND liefert militärisch nutzbare Daten
(28.09.2022)
Die Satellitenaufnahmen, sogenannte IMINT-Daten, stammen vom SAR Lupe System der Bundeswehr, das diese faktisch gemeinsam mit dem BND betreibt. Das System besteht aus Kleinsatelliten, die unabhängig von Tageszeit und Wetter hochauflösende Bilder erstellen können, dies auch bei dichter Wolkendecke.
WSJ: Scholz freezes decision on Taurus delivery to Ukraine
Germany refrains from sending German-made Taurus long-range precision missiles to Ukraine because of the fear that the maintenance of the missiles would require German technicians on the ground in Ukraine, according to the Wall Street Journal (WSJ).
Deutschland stoppt Lieferung von Langstrecken-Marschflugkörpern an die Ukraine Berlin blockiert die Auslieferung des Taurus, um zu vermeiden, dass deutsche Techniker vor Ort stationiert werden
Bundeswehr im Inland: Neue Bürgerkriegszentrale
Der Befehlshaber des neuen Kommandos, Generalleutnant Carsten Breuer, der vom Herbst 2021 bis Mai dieses Jahres den »Coronakrisenstab« im Bundeskanzleramt leitete, erklärte gegenüber dpa am Sonntag, mit der neuen Einrichtung solle die Reaktionsfähigkeit auf eine gezielte Destabilisierung zügig verbessert werden. Eine »hybride Einflussnahme auf die Sicherheitsarchitektur Deutschlands, also dieser Zustand, bei dem man sagen muss, das ist nicht mehr ganz Frieden, aber es ist auch noch nicht ganz Krieg«, sei der »Worst Case« für seine Zentrale.
Mali’s Junta Rulers Slam France for Filming Wagner Mercs as They Staged a ‘Mass Grave’
(28.04.2022)
Mali’s military government on Tuesday night accused France of spying and deliberately violating its airspace in the latest tension between the junta and the former colonial power.
Speaking on ORTM state TV, Military spokesman Colonel Abdoulaye Maiga said France violated the government’s order to get permission for all flights over Mali.
France says mercenaries from Russia‘s Wagner Group staged ‚French atrocity‘ in Mali
(22.04.2022)
The French military has said it has videos of Russian mercenaries burying bodies near an army base in northern Mali, which it says is part of a smear campaign against the French, who handed the Gossi base over to Malian forces earlier this week.
Verteidigungsministerium: Bundeswehr-Einsatz in Mali wird ausgesetzt
(today)
Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. Zur Begründung hieß es, die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert.
Aufgaben werden gebündelt: Bundeswehr bekommt territoriales Führungskommando
Zudem soll das Kommando verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes sein. Dazu gehört etwa die Amts- und Katastrophenhilfe und die zivil-militärischen Zusammenarbeit. Außerdem soll das Kommando wesentliche Aufgaben bei der Führung der Streitkräfte in Deutschland übernehmen, während das Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam die Auslandseinsätze führen soll. Die Bundeswehr soll damit zwei Führungskommandos für unterschiedliche Aufgaben haben.
Russisches Militärflugzeug vor Rügen: Alarmstart der Luftwaffe
Ein russisches Aufklärungsflugzeug ist im internationalen Luftraum über der Ostsee Richtung Deutschland geflogen. Dem Bundesverteidigungsministerium zufolge hat dies die deutsche Luftwaffe alarmiert.
Evaluierung der Hilfsprojekte: Irritationen bei Afghanistan-Aufarbeitung
Im Sondierungspapier einer möglichen künftigen Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP ist bereits festgehalten: Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll im Bundestag die Geschehnisse rund um die militärische Evakuierung in Kabul durchleuchten. Und eine sogenannte Enquete-Kommission soll ergänzend die deutsche Afghanistan-Politik unter die Lupe nehmen. Braucht es da, zusätzlich, noch eine teure Ausschreibung?
Ein Toter in Kabul: Bundeswehr an Schusswechsel beteiligt
Nach Angaben der Bundeswehr kam es zu dem Schusswechsel gegen 04.15 Uhr (MESZ) am Nordtor des Airports. Das Tor ist jedoch geschlossen. Die deutsche Botschaft hatte erst kurz zuvor gewarnt, dass es an den Zugängen immer noch sehr häufig zu gefährlichen Situationen und bewaffneten Auseinandersetzungen komme.
Afghan killed in Kabul airport gun battle
It‘s not clear who started the fighting and German officials said the three Afghans were hurt by „unknown attackers“.
The Afghan forces are thought to be part of an army contingent who have been helping international forces, having refused to surrender to the Taliban.
Verletzte Bundeswehrsoldaten in Mali: Rücktransport der Verwundeten angelaufen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, von den Deutschen seien drei schwer verletzt. Die Soldaten sicherten nach UN-Angaben den Konvoi eines malischen Bataillons. Vorangegangen sei am Vortag die Explosion eines Sprengsatzes, bei der es aber nur Sachschaden an einem Fahrzeug gegeben habe.
wknachrichten | Bei einem Bombenanschlag auf eine Bundeswehr-Patrouille im westafrikanischen Mali sind mindestens zwölf deutsche Soldaten verletzt worden.
Auslandseinsätze der Bundeswehr – Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung
In der aktuellen Debatte geht es darum, ob die neuen Drohnen vom Typ Heron TP, die bald von Israel an die Bundeswehr ausgeliefert werden sollen, bewaffnet werden sollen. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich hatten Anfang der Woche weiteren Diskussionsbedarf dazu angemeldet und die Bewaffnung damit erst einmal auf Eis gelegt, was bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU für Empörung gesorgt hat.
Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbruch der SPD
Eins ist klar: Dass die SPD ein Herzensprojekt der CDU/CSU bei der Verteidigung blockiert, droht die reibungslose Zusammenarbeit innerhalb der Großen Koalition im Wahljahr empfindlich zu stören. CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer dringt seit längerem auf eine Bewaffnung von Drohnen – zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Auch die militärische Spitze der Bundeswehr unterstützt die Anschaffung vehement.
Logistikdrehscheibe Deutschland – Host Nation Support und die Streitkräftebasis der Bundeswehr
Durchquert ein*e Soldat*in eines anderen Staates die Bundesrepublik, hält sich dort für Manöver, Übungen, Ausbildung, Konferenzen oder aus anderen dienstlichen Gründen auf, muss der entsendende Staat diesen Aufenthalt offiziell anmelden und genehmigen lassen. Aus diversen Verträgen im Rahmen von NATO, EU und weiteren Kooperationen entstehen mit der Genehmigung des Aufenthalts allerdings auch Unterstützungsverpflichtungen (Support) für die Gastgebernation (Host Nation). All diese Leistungen werden als Host Nation Support bezeichnet. Aber was heißt das konkret?
KSK: Was wird da aufgelöst?
Ein 55-seitiger Bericht, der ZDFheute vorliegt, sieht 60 Empfehlungen vor. Darunter:
– Internationale Kooperationen werden bis auf weiteres eingestellt und „soweit möglich, von anderen Einheiten übernommen“.
– Die Ausbildung von KSK-Soldaten soll künftig ins Heer eingegliedert werden. Damit soll wohl verhindert werden, dass angehende Elite-Soldaten zu sehr abgeschottet werden.
– Schlüsselpositionen für Offiziere und Feldwebel sollen zeitlich begrenzt werden.
US-Vergeltung gegen Schiitenmiliz
US-Verteidigungsminister Mark Esper teilte auf Twitter mit, die USA würden vom Iran unterstützte Angriffe gegen Amerikaner und ihre Alliierten nicht tolerieren. In Tadschi sind aktuell auch etwa 50 deutsche Soldaten stationiert. Es habe unter ihnen keine Verletzten gegeben, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos.
Mögliche internationale Schutzzone: Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten
Bisher weigert sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Details für einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien zu nennen. Dabei hat die Bundeswehr-Führung nach SPIEGEL-Informationen bereits erste Pläne erstellt.