Bei der auch innerhalb der Regierungskoalition strittigen Haltung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen haben die Sozialdemokraten Entgegenkommen signalisiert.
Archiv: Mali
France awards medals to Estonian troops for service in Mali
The medals were awarded to 48 members of the Estonian Defense Forces (EDF) by French Defense Attache Lt. Col. Frank Piffer and Lt. Col. Mathieu Courtaban, head of the French contingent currently serving the Baltic Air Policing mission out of Ämari Air Base.
Thousands of Malians takes to streets in call for President Keita’s resignation
A delegation from the Economic Community of West African States regional bloc met Mali’s prime minister as well as opposition figures in Bamako on Thursday and Friday, in a bid to defuse tensions.
Will Germany Be Bombing Afghanistan With Israeli Drones?
Israel’s drone deals with Germany began in 2009, when it first leased drones to the German army for use in Afghanistan. Seven years later there was a similar transaction, this time to operate the drones in Mali.
Neokolonialismus in Mali – Andreas Buro, Friedensforscher 20.6.13
(20.06.2013)
Der Friedensforscher Andreas Buro vom Komitee für Grundrechte und Demokratie geht davon aus, dass es bei der militärischen Intervention in Mali nicht nur um den Kampf gegen Islamisten geht. Es handelt sich in seinen Augen auch nicht um ein kurzlebiges Ereignis, sondern der Krieg um Mali soll nach dem Willen der westlichen Führungsmächte eine EU-europäische Angelegenheit werden, Mali sowie die ganze Sahelzone soll zur Einflusssphäre der EU werden.
Damit einher geht für Andreas Buro eine zukünftige Aufgabenteilung des Westens. Die USA werden sich mehr dem Pazifik zuwenden und die EU soll Afrika übernehmen.
EUTM-Mandatsgebiet ausgeweitet – Bundeswehr-Einsatz in Mali verlängert
Das EUTM-Mandatsgebiet wird zudem auf alle G5-Sahelstaaten – Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad – ausgeweitet. Damit wird dem grenzübergreifenden Agieren der Terroristen Rechnung getragen.
Kontroverse um deutsches Mali-Engagement
Am Vormittag des 29. Mai 2020 wird der Bundestag über Verlängerung und Ausweitung der Mandate für die Bundeswehreinsätze EUTM und MINUSMA in Mali abstimmen – zwei Tage nach Ablauf der aktuellen Mandate. Bei der ersten Debatte im Bundestag am 13. Mai stand vonseiten der Regierung als Begründung der Einsätze die Bekämpfung des Terrorismus und damit die „Sicherheit Europas im Mittelpunkt.
Die Ruhe ist vorbei: Auf dem Tuppenübungsplatz Oberlausitz wird wieder scharf geschossen
Mehr als 100 Soldaten und 17 Hubschrauberpiloten des Kampfhubschrauberregiments 36 „Kurhessen“ bereiten sich derzeit auf dem Truppenübungsplatz auf künftige Auslandseinsätze in Mali und Afghanistan vor.
Mali holds election runoff, despite virus and jihadist threats
Voters in the West African nation of 19 million people are casting their ballots in the runoff for 147 seats in the National Assembly.
Bundeswehr plant trotz Corona große Übungen
Das sei ein normales Prozedere, das Leben gehe ja schließlich weiter und es sei notwendig, dass die Bundeswehr beispielsweise die Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten fortführe.
Mali Votes in Long-Delayed Parliamentary Election
The parliamentary election in the war-torn West African country, which should have taken place after President Ibrahim Boubacar Keita’s 2018 reelection, has been postponed several times since then out of security concerns.
EU-Mandat ausgeweitet, Zweck unklar
In diesem Kontext wird nun das Mandat der EUTM drastisch ausgeweitet. Bereits in den vergangenen Jahren war es der Trainingsmission immer mehr erlaubt worden, auch jenseits des relativ sicheren Südens Ausbildungsmaßnahmen durchzuführen und diese auch für Angehörige anderer G5-Staaten anzubieten. Hierzu wurden u.a. mobile Teams gebildet, aber auch erste Ankerpunkte in anderen großen Feldlagern aufgebaut.
U.S. creates new envoy position to counter rising terrorism in Sahel
The U.S. currently has around 6,000 military personnel in Africa. Although some experts say a repositioning of forces is overdue, many U.S. officials share French concerns about relieving pressure on militants in Africa.
France summons Mali envoy in dispute over ‚false‘ remarks about soldiers
France on Thursday summoned Mali’s ambassador after dismissing as “false” and “unacceptable” his claims of rowdy behaviour by French soldiers helping the West African nation combat an Islamic insurgency.
Toumani Djime Diallo was summoned to the foreign ministry, where “we expressed our indignation at his baseless and shocking remarks on behalf of an allied country in the fight against terrorism,” the ministry told AFP.
Anschlag auf deutsch-irische Aufklärungseinheit in #Mali
Gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch
Denn in gewisser Weise verdeutlicht es uns auch, was leider an vielen Orten der Welt Normalzustand ist bzw. geworden ist. Diesmal betrifft der sichtbare Aufmarsch Deutschland und Europa. Hier handelt es sich formal nur um eine Übung. In Afghanistan, Irak und Mali ist ein solcher Aufmarsch, eine irrwitzige militärische Logistik aber blutiger Alltag. Und an allen diesen Orten ist die Bundeswehr beteiligt. Weniger auffällig findet bereits jetzt eine alltägliche Logistik von Truppen und Waffen nach Zentralasien, in den Nahen Osten und nach Afrika statt. NATO, Bundeswehr und ihre Verbündeten haben diese Räume in Kriegsgebiete verwandelt.
Bundeswehr: Gothaer Aufklärer werden nach Mali und Litauen geschickt
Die Truppen der Nato-Bataillone werden alles sechs Monate ausgetauscht, da die Nato sich in Verträgen mit Russland verpflichtet hatte, auf dem Gebiet der ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes keine Truppen dauerhaft zu stationieren.
Malian army begins deployment to Kidal in long-awaited display of govt control
Speaking to the AFP on condition of anonymity, the senior Malian army officials said soldiers had left the northern city of Gao en route to Kidal. „There is no problem for now,“ he said.
France to send 600 more troops to Africa’s Sahel
Parly added that Chad “should soon deploy an additional battalion” within the joint force of the G5 Sahel, which brings together Mauritania, Mali, Burkina Faso, Niger and Chad in the three borders zone.
Frankreich: Macrons einsame Mission in der Sahelzone
Niemand würde in Abrede stellen, dass die Franzosen und ihre wüstenerprobten Fremdenlegionäre den Fall des Vielvölkerstaates Mali in die Hände der Salafisten verhindert haben. Die Uno-Truppe Minusma nimmt dagegen nur defensive Aufgaben wahr.
Dessen ungeachtet stößt die französische Truppenpräsenz in den fünf betroffenen Ländern auf wachsenden Widerstand der Bevölkerungen.
Neokoloniale Gegenwart – Dommage national
Frankreichs »Krieg gegen den Terrorismus« in der afrikanischen Sahelzone kennt nur einen Gewinner: Den militärisch-industriellen Komplex
French army helicopters that crashed in Mali were not under IS fire: general
“There has been no gunfire from jihadists on our helicopters,” French army chief of staff François Lecointre told French radio station RFI. The army has said the helicopters had crashed after colliding accidentally during a combat operation.
Deutschlands Interventionsbilanz (II)
Die Opération Tacouba geht allerdings insofern darüber hinaus, als in ihrem Rahmen die Spezialkräfte aus Europa die malischen Militärs in Kampfeinsätze begleiten sollen. Tacouba wäre neben dem französischen Kampfeinsatz „Opération Barkhane“ mit gut 4.000 Soldaten, an dem sich zunehmend Einheiten aus weiteren europäischen Ländern beteiligen, neben dem EU-Ausbildungseinsatz EUTM Mali (620 Soldaten) und der UN-Operation MINUSMA (rund 13.300 Soldaten, beinahe 2.000 Polizisten) das vierte Interventionsformat.
Tropenhelm auf: Mehr deutsches Militär nach Afrika
Emmanuel Ma cron ruft nach mehr EU-Militär in Afrika, und Berlin setzt den Tropenhelm auf. Paris sieht im Zerfall der meisten Staaten Westafrikas, den es 2011 durch den Krieg gegen Libyen gemeinsam mit Großbritannien und den USA herbeigeführt hatte, ein Sicherheitsproblem erster Ordnung. Das frankophone Kolonialreich droht anderen in die Hände zu fallen.
Krisenprävention
(20.9.2019) Um im Rahmen der „Großmächtekonkurrenz zwischen den USA, Russland und China“ bestehen zu können, müsse die EU Kriegsoperationen mit „zivilen Hilfen“ kombinieren, ließ erst kürzlich der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) verlauten. Dieser „vernetzte Ansatz“ solle künftig zum „Dreh- und Angelpunkt“ der europäischen Politik werden und seinen Niederschlag in der Einrichtung eines „Krisenpräventionszentrums“ in Berlin finden, hieß es.
„Ein Laborversuch mit Spezialkräften“. Ohne Mandat sind #KSK-Soldaten im #Niger, deren Mission unterscheidet sich sehr von dem in #Mali. Visite des Wehrbeauftragten scheiterte aber an „fehlender Genehmigung“ der dortigen Regierung. #Bundeswehr via @welt
A Third Attempt in the Sahel
The „partnership’s“ substance and objectives are still rather nebulous. Apparently, it will be the third attempt since 2013 to strongly enhance the repressive activities. Merkel, in any case, has announced that „the troops and police forces of the G5 countries“ should be each „reinforced nationally.“
Ein dritter Anlauf im Sahel
Tatsächlich erinnert die Entwicklung in Mali immer stärker an diejenige in Afghanistan. Auch dort kündigen die westlichen Truppen, die in diesem Fall zum guten Teil von der NATO gestellt werden, in regelmäßigen Abständen an, nun ein neues Konzept gefunden zu haben, mit dem sich die Dinge zum Besseren wenden ließen. Ebenso regelmäßig erweist sich dies als unzutreffend; vielmehr verlängern die Militäroperationen lediglich einen brutalen Krieg, der mit Waffengewalt offenkundig nicht gewonnen werden kann. Wegen der stetigen Gewalteskalation ist Mali in der Vergangenheit immer wieder mit Afghanistan verglichen worden.[8] Die Parallelen zeigen sich freilich auch in der Methodik: im Versuch, mit einer stets neuen Militarisierung das Ruder doch noch herumzureißen. Bislang war freilich kein derartiger Versuch von Erfolg gekrönt.
Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?
(28.06.2019)
Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?
Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?
(28.06.2019)
Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?
CFA franc
The currency has been criticized for making economic planning for the developing countries of French West Africa all but impossible since the CFA’s value is pegged to the euro (whose monetary policy is set by the European Central Bank).[3] Others disagree and argue that the CFA „helps stabilize the national currencies of Franc Zone member-countries and greatly facilitates the flow of exports and imports between France and the member-countries“.[4] The European Union’s own assessment of the CFA’s link to the euro, carried out in 2008, noted that „benefits from economic integration within each of the two monetary unions of the CFA franc zone, and even more so between them, remained remarkably low“ but that „the peg to the French franc and, since 1999, to the euro as exchange rate anchor is usually found to have had favourable effects in the region in terms of macroeconomic stability“
French colonialism lives on in Africa
CFA franc. These two words probably do not mean much to most readers, but they encapsulate one of the world’s most enduring – and little-known – economic experiments. In the simplest possible terms, the CFA franc is a currency used by 14 countries of Western and Central Africa, all of which are former French colonies.
Merkel bei der VJTF
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte.
Ethno-Massaker im Sahel
Unabhängig davon hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die militärische Präsenz Deutschlands und der EU im Sahel weiter zu verstärken. So sollen die Außen- und Verteidigungsminister der Union bei ihrem Zusammentreffen mit ihren Amtskollegen aus der „G5 Sahel“ (Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger, Tschad) am 15. Mai neue Maßnahmen zur Unterstützung der „G5 Sahel“-Eingreiftruppe beschließen. Zudem stellt Berlin zehn Millionen Euro für die Ausstattung von Polizei und Gendarmerie Burkina Fasos bereit. In das Land wird die Bundeswehr darüber hinaus eine „Beratergruppe“ entsenden, die burkinische Militärs schulen soll
Besuch in Westafrika: Geld gegen den Terror
Terrorgruppen treiben ihr Unwesen, genau wie in den anderen Sahel-Staaten, die Merkel heute bereist: Mali und in Niger.
Auch von dort sind die Staatschefs nach Burkina Faso gekommen, dazu noch aus Mauretanien und dem Tschad. Die sogenannte G5-Sahel Allianz – ein Zusammenschluss von Ländern, die mit zahlreichen Problemen zu kämpfen haben.
#Frankreich/s Militär hat seit 2015 rund 600 Dschihadisten in der #Sahel-Zone „neutralisiert“: .. Die #Bundeswehr hat dabei unterstützt, wie @AutorToto u ich 2018 @welt recherchiert haben: .. #Mali #Barkhane
(28.04.2019)
UN kritisiert Militarisierung des Sahel durch Frankreich und die USA
(14.01.2019)
Im Halbjahresbericht der UN zum Sahel und zu Westafrika wird einer wachsenden Sorge wegen der Militarisierung der Region durch Frankreich und die USA Ausdruck gegeben. Während die Militäreinsätze erhöht werden, steigt die Feindseligkeit der dortigen Bevölkerung gegenüber den Militärs, so der Bericht. Es fehle an Entwicklungsperspektiven für die Region.
Malis Regierung geschlossen zurückgetreten
Gründe für ihr Abtreten hat die Regierung nicht genannt. Die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Land zuletzt verschlechtert
Ersatzanführer
Insgesamt aber hat die Bundesrepublik einen großen Schritt gemacht: »Doch wer hätte sich vor zwanzig Jahren vorstellen können, dass Soldaten der Bundeswehr einmal in Mali im Einsatz sein oder kurdische Kämpfer im Nordirak ausbilden würden? Und noch immer ist ein starkes Kontingent in Afghanistan präsent – mehr als 17 Jahre nach ›9/11‹.« Frankenberger nennt das eine »Lernkurve«, die »vor dem Hintergrund der deutschen Vergangenheit und einer unverändert großen Interventionsskepsis in der Bevölkerung nicht kleingeredet werden sollte«.
„Anschein einer Einflussnahme“
Vor kurzem veröffentlichte Berlin-Partner, ein »einzigartiges Public Private Partnership«, an dem das Land Berlin mittelbar beteiligt ist, welche Unternehmen das »19. Berliner Hoffest« des Regierenden Bürgermeisters im Juni 2019 sponsern werden. Firmen können sich gegen Bezahlung auf dem Fest präsentieren. Die »Unternehmenspräsentation – Standard« kostet 11.305 Euro, die »Unternehmenspräsentation – Erweitert« 20.230 Euro.
EU produziert Terror
(2015) Zum ersten Mal stehe Deutschland an der Spitze einer EU-Militärexpedition in Afrika, gab das Ministerium stolz auf seiner Internetseite bekannt.
Mein Einsatz: Auf vier Pfoten in Mali
KLICK – die Bestätigung, ich habe alles richtig gemacht. Dafür werde ich mit meinem Spielzeug belohnt und tobe herum. Meine „Mutti“ freut sich und ich mich auch… An alle Diensthundeteams schicke ich die besten Grüße!
Trudeau has Christmas dinner with Canadian aircrew, medical technicians in Mali
Although, he has visited soldiers in Ukraine and Latvia, it is Trudeau’s first journey as prime minister to what is ostensibly a conflict zone.
Egypt holds joint anti-terror military exercises with African states
Held at Egypt’s Mohamed Naguib military base, the largest in the Middle East and Africa that is located in Egypt’s Mediterranean province of Matrouh, the joint exercises will last until Dec. 14.
Bereits zum vierten Mal ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Besuch in Niger. Das zeigt, wie sehr die Sahelzone in den Fokus deutscher Politik geraten ist.
„Niger, like Mali and the other countries of the Sahel region, is part of the European neighborhood, a neighborhood facing unending challenges,“ German Defense Minister Ursula von der Leyen said
Traum vom Blitzkrieg
Was das für die Union konkret bedeutet, machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Internetportal t-online. de klar: »Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.« Bislang muss die Entsendung von deutschen Soldaten zu Kriegseinsätzen in andere Länder vorab vom Bundestag genehmigt werden.
Jetzt auf dem Weg nach #Israel, wo die #Bundeswehr an dort beschafften #Drohnen trainiert. Die fliegen in Afghanistan und Mali. Ab Januar dann Ausbildung an Drohnen, die bewaffnet werden. Das konnten wir bislang nicht verhindern, mal sehen was wir dazu vor Ort herausfinden.
Seven soldiers and one civilian killed in Mali bomb attack
The fatal ambush happened as the French military parachuted 120 soldiers in the north-eastern region of Menaka near the Niger border, French military spokesman Colonel Patrik Steiger said.
Ein fester Stützpunkt in Mittelost
Ein Verstoß gegen die Mandatsbestimmungen ist keine Marginalie. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Bundeswehr auch in Mali ihre Vorgaben mutmaßlich gebrochen hat: Sie hat offenbar französische Kampftruppen der Opération Barkhane mit Transport- und Aufklärungstätigkeiten unterstützt, für die sie Hubschrauber und Drohnen nutzte.
The Human Rights Teachers
Since over five years, EU troops, particularly from the Bundeswehr, have been training Malian soldiers. The Bundeswehr claims that „content and guidelines of humanitarian international law“ are an „important component of its training concept.“ The development in central Mali exemplifies how state discrimination and social conflicts foster jihadism – and how anti-jihadi military action, favored by Berlin and the EU – in Mali only leads to a steady deterioration of the situation and an increase in brutality
Die Menschenrechtslehrer
Schwere Vorwürfe der Vereinten Nationen gegen die malische Armee treffen auch die Bundeswehr und die deutsche Politik. Wie es in einem aktuellen Bericht der UNO heißt, begehen Malis Streitkräfte seit geraumer Zeit Massaker an Zivilisten – im Rahmen der militärischen Bekämpfung von Jihadisten in Zentralmali. Malische Soldaten werden seit mehr als fünf Jahren von EU-Truppen, insbesondere von der Bundeswehr trainiert; die Bundeswehr behauptet, „Inhalte und Richtlinien des humanitären Völkerrechts“ seien ein „wichtiger Bestandteil des Ausbildungskonzepts“. Die Entwicklung in Zentralmali lässt zudem exemplarisch erkennen, wie staatliche Diskriminierung und soziale Konflikte das Erstarken des Jihadismus fördern – und wie seine militärische Bekämpfung, die Berlin und die EU in Mali favorisieren, nur zu einer stetigen Verschlechterung der Lage und zu kontinuierlicher Zunahme der Gewalt führt.
U.S. Embassy Statement for the 2018 Presidential Elections in Mali
The United States government has provided over $7 million in direct support for a credible electoral process in Mali. Our technical and financial assistance provides access to information for voters, electoral observation teams, and increased engagement of youth and women in Mali’s political process. The United States has also provided indirect support through the UN and numerous institutions and programs to strengthen governance and the electoral process in Mali.
Dubai’s DP World to build shipping hub outside Bamako, Mali
Dubai-based port operator DP World says it has signed a deal with Mali to build a 1,000-hectare, or 2,470-acre, large logistics hub outside of Bamako.
Tschechien will 2019 Botschaft in Mali eröffnen
Der Tschechischen Republik schwebt schon seit längerer Zeit vor, ihre diplomatische Vertretung im südlichen Randgebiet der Sahara-Wüste zu stärken.
Canadian peacekeepers arrive in Mali as yearlong mission begins
Vance was greeted by several German officers, who have a large peacekeeping contingent in Mali, which includes a unit of helicopters, some of which Canada will replace in the coming weeks.
The members of the advance team are only the first of what will be a steady stream of troops and equipment to arrive between now and August, including eight helicopters, to help the beleaguered UN mission.
Bundeswehr: Von der Leyen plant Milliarden-Rüstungsaufträge
Wie tagesschau.de bereits berichtete, sollen auch israelische HeronTP-Drohnen beschafft werden. Der Leasingvertrag für neun Jahre solle mehr als eine Milliarde Euro kosten, heißt es nun. Bestellt werden sollen demnach unter anderem auch Rettungshubschrauber, Gefechtsstände, Transportflugzeuge und Raketenwerfer. Zudem sollen die Betreiberverträge für die Heron 1-Aufklärungsdrohnen, die bereits in Afghanistan und Mali im Einsatz sind, bis Ende Februar 2020 verlängert werden.
UN condemns attack that kills two ‘Blue Helmets’ in Mali
Two Chadian peacekeepers were killed and at least ten others injured when a camp of UN mission in Mali (known by its French acronym, MINUSMA) in Aguelhok, Kidal region, came under mortar attack at about 18:45 (local time) on 5 April.(…)
The UN mission in Mali is one of the most dangerous, with over 160 peacekeepers having lost their lives in the country. In late February, four peacekeepers were killed when their convoy came under attack in Mopti, central Mali.