Archiv: Spahn
Lauterbach: Zwei Fehler bei Impf-Erfassung
„Seit zwei Monaten wussten wir, dass die Zahlen des RKI, sozusagen die offiziellen Zahlen, nicht stimmen“, sagte Lauterbach am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Dass dies nicht kommuniziert worden sei, halte er für einen Fehler, weil dieses Vorgehen Verschwörungstheorien beflügele.
Nur 5 Prozentpunkte höher? Dass soll wohl ein schlechter Witz sein, Herr Spahn?! Der Erhebungszeitraum für den neuen (7.) Report zur COVIMO-Studie liegt zwei Monate zurück (26.7.-18.8.21) und ergab damals bereits >80% Impfquote! Was ist so schwierig am Melden+Addieren von Zahlen?
Die Impfquote in ?? ist höher als angenommen. Laut @rki_de liegt sie bis zu 5 Prozentpunkte höher als die Meldedaten ausweisen. Das sind richtig gute Nachrichten:
80% der Erwachsenen sind somit bereits vollständig geimpft. Das gibt mehr Sicherheit für Herbst und Winter. (1/2)
So können wir draußen auf AHA und medizinische Schutzmasken verzichten, auch wenn drinnen 3G (mit Option auf 2G) und Masken in Bus und Bahn wichtig bleiben. Wir sind noch nicht am Ziel. Aber: Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen. (2/2)
Unfassbar: Spahn entlarvt Corona-Politik und Medien schweigen es tot
„Wenn wir geimpfte Menschen auch genauso testen, wie ungeimpfte, dann hört diese Pandemie nie auf.“ Damit zerstört der Minister regelrecht seinen eigenen Corona-Kurs – mit einem einzigen Satz. Man muss ihn einfach nur logisch zu Ende denken. Das große Glück des Ministers ist aber, dass dies offenbar zumindest in den großen Medien offenbar kaum jemand tut.
Die Sprengkraft seiner Aussage ist so gewaltig, dass sich ihr auch die heftigsten Verfechter der harten Corona-Politik der Bundesregierung nicht entziehen können – wenn sie nicht verdrängen. Denn nach offizieller Lesart sind ja Geimpfte kaum noch gefährdet.
Spahn will wissenschaftliche Beratung in Pandemie transparenter machen
Er habe sich in den vergangenen Monaten immer wieder „problembezogen“ mit sehr vielen unterschiedlichen Experten beraten, auch stehe demnächst ein Gespräch mit Kinderärzten und Kinderpsychotherapeuten an, so Spahn.
Er sprach sich heute erneut gegen einen übergreifenden Pandemierat aus: „Wir können so einen Pandemierat nicht mit allen Fragen zu diesem vielschichtigen Thema überfrachten.“
Spahn will genauere Klinik-Angaben zu Patienten
Spahns Ministerium will dafür eine neue Meldeverordnung vorlegen, die demnächst in Kraft treten soll. Es müsse zeitnah abgeschätzt werden können, „wie hoch die Belastung für das Gesundheitssystem wird und wie gut die Impfungen wirken“, schrieb Spahn.
Spahn: CoV-Maßnahmen in Schulen noch länger
Im Herbst und Winter würden trotz derzeit sehr niedriger Inzidenzen voraussichtlich nach wie vor Maßnahmen wie Maskenpflicht und auch Wechselunterricht notwendig sein.
„Da setzen sich Millionen Menschen in Bewegung, die sich sonst nicht in Bewegungen setzen würden und begegnen sich“, betonte Spahn.
Initiative für Corona-Impfpass ohne belastbare Daten?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Initiative für mehr Rechte für Geimpfte in der Corona-Pandemie offenbar ohne belastbare wissenschaftliche Daten ergriffen. Ein entsprechender Vorstoß, den Spahn in der Bild am Sonntag öffentlich gemacht hat, basiert nach Recherchen von Telepolis offenbar lediglich auf einer Kurzinformation des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, vom 31. März. Das Dokument führt keine belastbaren Daten oder gar neuen Erkenntnisse an.
Germany BANS AstraZeneca jab for under-60s over unproven blood clot fears despite British scientists insisting there‘s NO evidence it increases risks
– German health officials banned use of AstraZeneca vaccine in under-60s
– Earlier Berlin‘s Charite hospital banned AZ jabs for women under the age of 55
– It comes despite authoritative rulings by experts that the jab is safe and effective
– Canada yesterday banned AZ jab for under-55s over the blood clot concerns
Triage-Software in Notaufnahmen: Der nächste Schnellschuss aus dem Hause Spahn
Das Gesundheitsministerium will eine Software einführen, die Notfälle in den Krankenhäusern sortieren soll. Doch Ärzteschaft und Fachgesellschaften fürchten um die Sicherheit der Patient:innen.
fr hat eine Headline geändert. Jens Spahn: Gesundheitsministerium erwarb Masken vom Arbeitgeber seines Ehemanns
Distanz: 10
Alle Änderungen auf http://visual.gnutiez.de:8082/hl_diff.html
Bundespressekonferenz – Lauterbach: „Müssen zurück in den Lockdown“
Auch RKI-Vize Lars Schaade betonte, das Infektionsgeschehen gewinne an Dynamik, die Fallzahlen stiegen exponentiell an, vor allem in der Gruppe der Unter-50-Jährigen. „Es stehen schwere Wochen bevor.“
„Wir sind am Beginn einer fulminanten dritten Welle“, warnte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.
RKI: Fallzahlen in Deutschland steigen „exponentiell“
Der Anstieg der Coronavirus-Infektionszahlen in Deutschland verläuft nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) wieder „ganz deutlich exponentiell“. „Das Infektionsgeschehen gewinnt an Dynamik“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade heute in Berlin.
Spahn nach EMA-Entscheidung – Astrazeneca-Impfungen gehen am Freitag weiter
Ab morgen soll es weitergehen mit der Astrazeneca-Impfkampagne. Das kündigte Gesundheitsminister Spahn an.
Verlorene Jahre: Neue Nonsens-Zahlen vom RKI
Auch wenn sein Name anderes nahelegt: Das Robert-Koch-Institut ist nicht unabhängig oder Teil einer Universität oder sonstigen Forschungseinrichtung. Das RKI ist ein Amt. Genauer eine Bundesoberbehörde, so wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesnachrichtendienst (BND) oder das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Und anders als ein beamteter Uni-Professor kann sich RKI-Chef Lothar Wieler bei der Ausübung seines Amtes nicht auf die grundgesetzlich verankerte Freiheit von Forschung und Lehre berufen. Wieler muss wie jeder normale Staatsdiener den Anweisungen von oben folgen. „Oben“ ist im konkreten Fall der Bundesgesundheitsminister.
Spahn gibt neue Daten bekannt: Anteil britischer Mutante in Deutschland bei mehr als 20 Prozent
Die ansteckendere Corona-Variante aus Großbritannien macht bei den Neuinfektionen in Deutschland mittlerweile einen deutlich größeren Anteil aus. Laut Gesundheitsminister Spahn könnte sie bald dominierend sein.
Erste AstraZeneca-Impfdosen werden geliefert
Einer Liste des Gesundheitsministeriums zufolge erhalten die Bundesländer insgesamt knapp 350.000 Impfdosen von dem britisch-schwedischen Hersteller. Für die kommende Woche ist eine weitere Lieferung von 390.000 Dosen des jüngst zugelassenen Wirkstoffs angekündigt.
Germany considering Russian and Chinese vaccines to boost Covid inoculation drive
Speaking ahead of an emergency summit with vaccine manufacturers to tackle the country’s sluggish rollout, Jens Spahn said that if a vaccine “can be considered safe and effective, regardless of what country it has been produced in, then it could help”.
German Health Ministry DENIES bombshell vaccine claims – says Berlin paper messed up stats
The health ministry insisted the claims made in German media last night were based on confused analysis of a study into the effectiveness of the AstraZeneca jab.
In an exclusive interview with @dw_politics German health minister @jensspahn calls for a licensing requirement for the export of vaccines outside the EU. Given the state funds spent on building up production capacity this is not about EU “first, but fair” Spahn told me.
Anschober will Kontrolloffensive gegen B.1.1.7 starten
Alle Experten seien sich aber einig, dass sich die Variante durchsetzen wird, wenn sie nicht von noch besser angepassten Nachfolgern überholt wird. Die Studien, die B.1.1.7 eine höhere Infektiösität bescheinigen, seien „sehr sauber gemacht“, man hoffe aber auf zusätzliche Evidenz aus dem Labor.
Mehr Kontrolle über Mutationen – Spahn verordnet „Coronavirus-Surveillance“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verpflichtet Labore, gezielt nach hochansteckenden Coronavirus-Mutationen zu suchen. Das sieht eine von Spahn am Montag vorgestellte Verordnung zur Gen-Sequenzierung vor, die er noch am Tag unterschreiben will. Ziel ist es demnach, künftig mindestens fünf Prozent der Positivproben auf Gen-Mutationen zu untersuchen.
Coronavirus in Deutschland: Impfangebot an alle laut Spahn wohl im Sommer
Vor Bund-Länder-Gesprächen: An der Schwelle zum zweiten Lockdown
Nach Angaben der baden-württembergischen Landesregierung soll es am Sonntag ein weiteres Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben. Die Bundesregierung hat bislang keinen konkreten Termin genannt.
Diese Gründe sprechen gegen den verlängerten Teil-Lockdown
(24.11.2020)
Die nun im novellierten und ergänzten Infektionsschutzgesetz festgeschriebenen Grenzwerte – etwa 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern in sieben Tagen – sind, beachtet man die offiziell ignorierte Dunkelziffer, weder begründbar noch erreichbar. Damit aber fällt die Legitimationsbasis des gesamten Corona-Maßnahmenpaketes wie ein Kartenhaus in sich zusammen.
Corona-Impfstoffdosen: Intransparente Verhandlungen
Deutschland habe sich „bis zu 100 Millionen“ Dosen des Biontech-Impfstoffs gesichert, so Gesundheitsminister Spahn. Dabei sieht der EU-Verteilungsschlüssel nur 56 Millionen Dosen vor. Gibt es heimliche Deals?
Erosion der Demokratie: Bundesgesundheitsministerium will weiter mit Anordnungen regieren
Die FDP wollte im Juni die Aufhebung der epidemischen Lage durch den Bundestag beschließen lassen, aber die durch das Infektionsschutzgesetz legitimierten Rechtsverordnungen und Anordnungen noch bis Ende September in Kraft lassen. Damit ist sie an der Regierungskoalition und Linken sowie Grünen gescheitert. Jetzt gelten die Befugnisse des Gesundheitsministeriums weiter bis Ende März, es sei denn, der Bundestag hebt die epidemische Lage auf, worauf allerdings derzeit nichts hinweist.
Spahn unterstellt Patientendaten seiner Aufsicht
Spahn hat das Forschungsdatenzentrum in das dem Gesundheitsministerium unterstellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingegliedert.
Das Bundesinstitut selbst ist aber auch datennutzungsberechtigt und darf nun gleichzeitig die Anträge auf Datennutzung überprüfen und genehmigen.
Im Klartext: Durch eine Rechtsverordnung (keine Beteiligung des Parlaments) gliedert der Gesundheitsminister das Forschungsdatenzentrum mit seinem gigantischen Pool an sensiblen Patientendaten in eine ihm unterstellte Behörde ein, die Daten-Nutzungsberechtigter und Antragsgenehmiger zugleich ist.
Gesundheitsminister: Testpflicht beenden
Es ist noch unklar, wann die Neuregelung kommen soll. Im Gespräch sind der 15. September oder der 1. Oktober.
Das dürfte am Donnerstag bei der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder besprochen werden. Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin zum gemeinsamen Vorgehen in der Pandemie hatte es zuletzt im Juni gegeben.
Testpflicht könnte wegen überlasteter Labore fallen
(24.08.2020)
Die Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten nach dem Sommer wieder abgeschafft werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur seinen Amtskollegen aus den Ländern für deren Schaltkonferenz an diesem Nachmittag vorgelegt.
Der Türöffner: Wie Jens Spahn den gläsernen Patienten herbeiregiert
Vor seiner politischen Karriere war Jens Spahn Pharmalobbyist. Als Bundesminister bleibt er seinen Wurzeln treu und legt sich mit Vehemenz für die Interessen der kommerziellen Gesundheitswirtschaft ins Zeug. Dafür schickt er Gesetze in Serie auf die Reise, die einen großen gemeinsamen Nenner haben – die Verwertung von Patienten- und Versichertendaten zu Profitzwecken. Beispielhaft dafür ist das Digitale-Versorgung-Gesetz, das der Chef des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gerade per Verordnung konkretisiert hat. Mit dem Ergebnis: Die informationelle Selbstbestimmung gerät noch heftiger unter Beschuss.
Spahn sieht Feiern als Gefahrenquellen
Gesundheitsminister Spahn warnt davor, das Gefahrenpotenzial von Feierlichkeiten in der Corona-Krise zu unterschätzen. Die meisten lokalen Ausbrüche hingen mit Hochzeiten oder anderen Festen zusammen, sagte er.
Spahn: Testpflicht dient dem Schutz aller
Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Er werde eine entsprechende Testpflicht anordnen, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
Spahn lässt Testpflicht prüfen
Spahn wies darauf hin, dass für verpflichtende Tests hohe rechtliche Hürden bestünden: „Das ist ja ein Eingriff in die Freiheit, jemanden zum Test zu verpflichten“, sagte er. Die Gerichte schauten „sehr genau hin, dass jeder Eingriff verhältnismäßig“ sei.
Spahn hält an Immunitätsausweis fest
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält in der Corona-Krise grundsätzlich an Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, „welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
„Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen“, betonte Spahn.
Spahns zweites Pandemiegesetz nimmt parlamentarische Hürde Der Bundestag beschließt Spahns zweites Pandemie-Gesetz. Die Opposition geißelt vor allem die „Blankoermächtigungen“ für den Gesundheitsminister.
Faktencheck – Was dran ist am Impfzwang-Geraune
(06.05.2020)
Impfgegner und Verschwörungstheoretiker im Netz behaupten derzeit, dass die Bundesregierung mit einem neuen Gesetz einen Impfzwang gegen das Coronavirus einführen will. Das ist jedoch falsch.
In der Diskussion um die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen sind in den vergangenen Tagen Gerüchte um eine #Impfpflicht aufgekommen. Was ist an den Gerüchten dran? Wir haben @jensspahn (Gesundheitsminister, CDU) heute früh gefragt:
(06.05.2020)