Wir erteilen allen Ultimaten eine Absage und werden Irans Vertragstreue auf der Grundlage seines Verhaltens bezĂŒglich der Einhaltung seiner Nuklearverpflichtungen aus dem JCPoA und dem NVV (Vertrag ĂŒber die Nichtverbreitung von Kernwaffen) bewerten. In diesem Zusammenhang erinnern wir an die SchlĂŒsselrolle der IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation) fĂŒr die Ăberwachung und Verifizierung der Umsetzung der iranischen Nuklearverpflichtungen.
Wir erwarten ferner, dass Iran auch weiterhin an etablierten JCPoA-Formaten und -Mechanismen, einschlieĂlich der Gemeinsamen JCPoA-Kommission, festhĂ€lt.
Gleichzeitig erinnern wir an unsere festen Zusagen aus dem Abkommen im Hinblick auf die Aufhebung von Sanktionen zum Wohle des iranischen Volkes. In diesem Zusammenhang bedauern wir die erneute VerhĂ€ngung von Sanktionen durch die Vereinigten Staaten nach ihrem RĂŒckzug aus dem JCPoA.
Wir sind entschlossen, unsere BemĂŒhungen um die Fortsetzung des legitimen Handels mit Iran, auch durch die Operationalisierung der Zweckgesellschaft INSTEX, fortzusetzen.