Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat eine Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen angekündigt. Die bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr, insbesondere in den Fernzügen, werde zum 2. Februar ausgesetzt.
Archiv: Gesundheitsministerien
Bayern widerlegt Lauterbach – Maskenpflicht weg – Corona-Zahlen niedrig
PEI Bericht: 323.684 Covid Impf Nebenwirkungen und 3.023 Todesfälle
Das Paul-Ehrlich-Institut verzeichnet in seinem neuesten Sicherheitsbericht vom 07.09.22 speziell für die Covid Impfstoffe insgesamt 323.684 (zuletzt 31.12.21 mit 244.576) Meldungen mutmaßlicher Nebenwirkungen zwischen dem 27. Dezember 2020 und dem 30. Juni 2022. Laut PEI wurden in diesem Zeitraum von 1,5 Jahren insgesamt 182,7 Millionen (31.12.21 mit 148,8 Millionen) Covid Impfdosen verabreicht.
Das PEI registrierte für den Zeitraum der letzten 20 Jahre – vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2020 – für die Gesamtheit aller in diesen zwei Jahrzehnten eingesetzten Impfstoffe genau 54.488 gemeldete Fälle mit mutmaßlichen Nebenwirkungen.
„Die Richter werden feststellen, dass die Naturgesetze auch am Paul-Ehrlich-Institut gelten.“
Fünf Chemieprofessoren wollen beim Pharmaunternehmen BioNTech und dem für die Sicherheitsüberwachung von Arzneimitteln zuständigen Paul-Ehrlich-Institut Informationen einholen zu Bestandteilen, Eigenschaften und zur Qualitätskontrolle des Corona-Impfstoffs Comirnaty. Mehr als ein halbes Jahr lang werden sie mit unzureichenden, widersprüchlichen und mithin falschen Antworten hingehalten. Das alles sei „sehr beunruhigend“, erklärt einer der Beteiligten, Jörg Matysik von der Universität Leipzig, im Interview mit den NachDenkSeiten. Er zweifelt, ob die Behörden ihrem Auftrag, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, nachkommen, weshalb der Fall demnächst vor Gericht landen könnte.
Hallo @haake_daniel, der Minister ist vier Mal geimpft. Die vierte Impfung ist in seiner Corona-Warn-App aber nicht registriert.
Deutschland in Karlantäne
Dass durch die sinnlos verhängte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ und die Praxis, positiv Getestete, aber symptomfreie Mitarbeiter im medizinischen Sektor zu Hause herumsitzen zu lassen, personelle Engpässe in den Kliniken künstlich geschaffen werden, ist Lauterbach entweder egal oder sogar genehm, kann er doch so – ein bisschen pervers um die Ecke gedacht – weiter die Phrase von der „Überlastung des Gesundheitssystems durch Corona“ dreschen.
Rauch setzt sich gegen ZeroCovid-Fraktion durch – Quarantäne fällt
Ab 1. August sind positiv getestete Personen in Österreich nicht mehr verpflichtet, sich zu isolieren. Der Gesundheitsminister nähert sich dadurch Skandinavien, der Schweiz und anderen Ländern an. Trotz massiven Widerstand.
Bericht zur Coronalage – Paul-Ehrlich-Chef feuern, Lauterbach entlassen – sofort
Nun ist es amtlich. Die Impfnebenwirkungen der bedingt zugelassenen Covid-Impfstoffe sind um den Faktor 10 höher als bei anderen regulär zugelassenen Impfstoffen. Das steht im aktuellen Impfnebenwirkungsbericht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Sie betreffen die Abrechnungen aller Kassenärzte und stehen so für 90 Prozent aller Patienten. Diese Offenlegung erfolgte erst auf Druck des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert. Noch am 21. März musste die Bundes-KV auf Nachfrage im Gesundheitsausschuss des Bundestages dazu passen.
Intensivbetten-Förderung – „Divi-Gate“: Betrugsverdacht in Krankenhäusern weiter unaufgeklärt
(Stand: 29. Dezember 2021)
Der Verdacht lautet: Kliniken könnten absichtlich eine Bettenknappheit melden, um an das Geld zu kommen. Bewiesen werden konnte der Verdacht nie. Und Joachim Odenbach, Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft, weist ihn weit von sich:
RKI und Lauterbach antworten nicht – nun antwortet Dr. Jochen Ziegler
Wir stellten RKI und Bundes-Gesundheitsamt die Fragen der österreichischen Verfassungsrichter zum Impfzwang. Man antwortete gar nicht oder vollkommen nichtssagend. Wir haben deshalb unseren Experten Dr. Jochen Ziegler um die Antworten gebeten. Hier sind sie.
Seit zwei Jahren offene Fragen
Wir haben die kritischen Fragen der österreichischen Richter leicht für die Verhältnisse in Deutschland modifiziert, an die Presseabteilung von BMG und RKI gesand und um eine Beantwortung bis zum 10. Februar gebeten. Schließlich sind sie auch für unsere Parlamentarier von Interesse, da die erste Lesung der Gesetzesvorschläge zur Impfpflicht in Berlin ab 14. Februar geplant ist.
US-Kliniken verzeichnen Höchststand an Covid-Patienten
Nach Zahlen des US-Gesundheitsministeriums werden in Kliniken des Landes derzeit rund 146.000 Patienten wegen der durch das Coronavirus verursachten Lungenkrankheit Covid-19 behandelt, davon fast 24.000 auf der Intensivstation. Der bisherige Höchstwert der Corona-Krankenhauspatienten war am 14. Januar vergangenen Jahres mit mehr als 142.000 registriert worden. Offiziellen Zahlen zufolge ist die große Mehrheit der Krankenhauspatienten nicht geimpft.
Lauterbach wird neuer Gesundheitsminister
Das Bundesinnenministerium soll erstmals von einer Frau geführt werden: Die Juristin und hessische Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser übernimmt dieses Ressort.
Die Intensivbetten-Lüge
Das Narrativ der volllaufenden Intensivstationen entkräftet Lausen im Interview. Überdies legt er dar, mit welchen Tricks die Krankenhäuser einen Intensiv-Engpass auf dem Papier erzeugen und auf diese Weise Milliardenzuschüsse vom Staat erhalten. Für den Abbau der Intensivbetten waren demnach oft monetäre Anreize verantwortlich. Änderungen in der gesetzlichen Zählweise der Intensivbetten trugen ihrerseits dazu bei, dass nun vorschnell von einem Notstand gesprochen wird.
Spahn bleibt dabei – „Epidemische Lage“ bei Corona kann auslaufen
2-Prozent-Pandemie: Die Bundesregierung wusste alles
Boris Reitschuster fragte auf der Bundespressekonferenz in Sachen Corona-Krankenhausbelegung („Zwei-Prozent-Skandalzahl“ auf Achgut.com) nach. Das Gesundheitsministerium bestätigt die Zahl und sagt, man habe nie einen flächendeckenden Krankenhaus-Notstand behauptet. Insgesamt hatten nach Angaben des Ministeriums nur 3,4 Prozent der Intensivpatienten 2020 Corona.
Nur 3,4 Prozent der Intensivpatienten hatten 2020 Corona: Offizielle Zahlen vom Gesundheitsministerium
In den Medien fand die unglaubliche Zahl kaum Widerhall. Ich sprach sie gestern auf der Bundespressekonferenz an und fragte Spahns Sprecher Sebastian Gülde nach diesen Zahlen. Seine Antwort: „Ich muss jetzt ganz ehrlich gestehen: Ich weiß nicht, in welchem Zusammenhang diese Zahlen jetzt genannt werden bzw. ob sie auch in einem solchen Zusammenhang stehen. Von daher müsste ich das tatsächlich nachreichen.“
Während die Bundesregierung auf den Bundespressekonferenzen oft sogenannte „Nachreichungen“ ankündigt und solche dann nicht erfolgen, kam diesmal tatsächlich eine. Und die hat es sogar in sich. Deshalb dokumentiere ich sie hier in voller Länge:
Nachteile für Ungeimpfte? Laschet widerspricht Spahn vor Beratungen am 10. August
Die Ministerpräsident:innen und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen sich am kommenden Dienstag zu einer Videoschalte. Ihr Thema ist das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Als Vorlage der Konferenz dient offenbar ein Papier aus dem Bundesgesundheitsministerium, das dem ARD-Haupstadtstudio vorliegt.
Ausfälle durch Quarantäne: Britische „Pingdemic“ sorgt für Chaos
Schätzungen zufolge befinden sich derzeit rund 1,7 Millionen Briten in Selbstisolation, da sie entweder an Covid-19 erkrankt sind oder als enge Kontakte von Infizierten „gepingt“ – also von der englischen Corona-App oder vom Gesundheitsdienst – benachrichtigt wurden.
Spahn will wissenschaftliche Beratung in Pandemie transparenter machen
Er habe sich in den vergangenen Monaten immer wieder „problembezogen“ mit sehr vielen unterschiedlichen Experten beraten, auch stehe demnächst ein Gespräch mit Kinderärzten und Kinderpsychotherapeuten an, so Spahn.
Er sprach sich heute erneut gegen einen übergreifenden Pandemierat aus: „Wir können so einen Pandemierat nicht mit allen Fragen zu diesem vielschichtigen Thema überfrachten.“
Spahn will genauere Klinik-Angaben zu Patienten
Spahns Ministerium will dafür eine neue Meldeverordnung vorlegen, die demnächst in Kraft treten soll. Es müsse zeitnah abgeschätzt werden können, „wie hoch die Belastung für das Gesundheitssystem wird und wie gut die Impfungen wirken“, schrieb Spahn.
Nach 13 Monaten SARS-CoV-2 fehlt immer noch eine befriedigende Intensiv-Statistik – Warum Corona-Patient nicht gleich Corona-Patient ist
Hier werden aber auch die symptomlosen Menschen mit einbezogen. Sachlich und fachlich aus meiner Sicht falsch. Genesen heißt „gesund“ werden. Gehen RKI und BGM künftig davon aus, das jedweder Virus(partikel)nachweis mittels PCR als „Krankheit“ einzustufen ist, wird unser Land und die Bevölkerung nie wieder gesund und wir werden für immer im Lockdown leben.
Und so hören wir immer: „an und mit COVID-19…“. Daraus ergibt sich: „mit“ kann ja auch beinhalten (s.o.), dass man nicht COVID-19-krank ist, sondern lediglich den SARS-CoV-2-Virus in Form von RNA-Bruchstücken nachgewiesen hat!
Initiative für Corona-Impfpass ohne belastbare Daten?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Initiative für mehr Rechte für Geimpfte in der Corona-Pandemie offenbar ohne belastbare wissenschaftliche Daten ergriffen. Ein entsprechender Vorstoß, den Spahn in der Bild am Sonntag öffentlich gemacht hat, basiert nach Recherchen von Telepolis offenbar lediglich auf einer Kurzinformation des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, vom 31. März. Das Dokument führt keine belastbaren Daten oder gar neuen Erkenntnisse an.
FPÖ – Fürst: „Grüner Pass“ mit Impfzwang ist Tabubruch unserer Verfassung
(24.03.2021)
„Machen Sie hier kehrt mit dieser falschen Politik“, so Fürst, die dabei auch den geplanten ‚grünen Pass‘ ansprach. „Hier soll eine Impfung erzwungen werden bei sonstigem dauerhaften Entzug der Grundrechte. Das ist abzulehnen und ein Tabubruch unserer Verfassung – und dies auch noch im Namen des Gesundheitsschutzes.“
Grüner Pass kommt Ende April
(26.03.2021)
Am Freitag präsentierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) dazu neue Details: Als eine Art Zertifikate-Sammlung könnte der Grüne Pass Reisefreizügigkeit, das Betreten von Restaurants oder den Besuch von Kulturveranstaltungen schon bald ermöglichen.
Monsieur Nonchalant: BAG steht in der Kritik – aber Berset glänzt
Der Bund steht direkt in der Verantwortung. Denn die Stiftung, die meineimpfungen.ch betreibt, arbeitet im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit (BAG) und erhält dafür Hunderttausende Franken aus Steuermitteln.
In Bern will dennoch niemand so richtig gewusst haben, in wessen Auftrag da eigentlich am elektronischen Impfausweis herumgewurstelt wurde.
Datenleck bei Impfplattform? – Datenschützer eröffnet Verfahren gegen meineimpfungen.ch
(23.03.3021)
– Der Eidg. Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat ein formelles Verfahren gegen die Betreiberin der Plattform www.meineimpfungen.ch eröffnet.
– Zuvor hatte das Onlinemagazin «Republik» mögliche Datenschutzverletzungen der Plattform aufgedeckt und Anzeige erstattet.
Wollen Sie wissen, womit Viola Amherd geimpft ist?
(23.03.2021)
Der eidgenössische Datenschutzbeauftragte (Edöb) Adrian Lobsiger hat aufgrund des Sicherheitsberichts und der Republik-Recherchen umgehend ein Aufsichtsverfahren gegen die Stiftung Meineimpfungen.ch eingeleitet.
Die Plattform wurde gestern Montag vom Netz genommen.
Großbritannien zu AstraZeneca-Impfstoff „Unser Vertrag übertrumpft deren“
Mit Blick auf den Streit zwischen der EU und AstraZeneca über gekürzte Liefermengen sagte Hancock der „Financial Times“: „Unser Vertrag übertrumpft deren. Das nennt sich Vertragsrecht und ist eindeutig.“ Die EU habe einen Vertrag, der lediglich „beste Bemühungen“ seitens des Impfstoffherstellers zusichere, London habe sich hingegen Exklusivität zusichern lassen.
Ein Fünftel der Impfdosen in Österreich noch nicht verimpft
Das Gesundheitsministerium betonte auf Anfrage der APA, dass für die Umsetzung, also die Immunisierung, die Länder zuständig sind.
Verlorene Jahre: Neue Nonsens-Zahlen vom RKI
Auch wenn sein Name anderes nahelegt: Das Robert-Koch-Institut ist nicht unabhängig oder Teil einer Universität oder sonstigen Forschungseinrichtung. Das RKI ist ein Amt. Genauer eine Bundesoberbehörde, so wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesnachrichtendienst (BND) oder das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Und anders als ein beamteter Uni-Professor kann sich RKI-Chef Lothar Wieler bei der Ausübung seines Amtes nicht auf die grundgesetzlich verankerte Freiheit von Forschung und Lehre berufen. Wieler muss wie jeder normale Staatsdiener den Anweisungen von oben folgen. „Oben“ ist im konkreten Fall der Bundesgesundheitsminister.
Erste AstraZeneca-Impfdosen werden geliefert
Einer Liste des Gesundheitsministeriums zufolge erhalten die Bundesländer insgesamt knapp 350.000 Impfdosen von dem britisch-schwedischen Hersteller. Für die kommende Woche ist eine weitere Lieferung von 390.000 Dosen des jüngst zugelassenen Wirkstoffs angekündigt.
Mutation verbreitet sich in Portugal
In Portugal breitet sich die ansteckendere britische Variante des Coronavirus rasch aus. Etwa 20 Prozent aller neuen Infektionsfälle gingen auf diese Variante zurück, sagte Gesundheitsministerin Marta Temido dem Sender RTP. Der Anteil könne bereits nächste Woche auf 60 Prozent steigen.
Anschober will Kontrolloffensive gegen B.1.1.7 starten
Alle Experten seien sich aber einig, dass sich die Variante durchsetzen wird, wenn sie nicht von noch besser angepassten Nachfolgern überholt wird. Die Studien, die B.1.1.7 eine höhere Infektiösität bescheinigen, seien „sehr sauber gemacht“, man hoffe aber auf zusätzliche Evidenz aus dem Labor.
29 Menschen in Südkorea nach Grippeimpfung gestorben
Die Gesundheitsbehörden sehen jedoch keinen Zusammenhang zwischen den Todesfällen und dem Grippeimpfstoff.
Mich besorgt das Thema sehr. Unternehmen wie Palantir bieten ihre Dienste quasi „kostenlos“ an, um Daten der Kranken für die Bekämpfung der Pandemie zu nutzen. Die Frage ist aber, wie nutzt dann Palantir die Daten?
(04.01.2020)
Kein Zusammenhang von Tod und CoV-Impfung in Schweiz
Laut Swissmedic ist im Kanton Luzern eine 91-jährige Person, die an mehreren schweren Vorerkrankungen litt, einige Tage nach einer Covid-19-Impfung in einem Alters- und Pflegeheim verstorben.
„Weder die Krankengeschichte noch der akute Krankheitsverlauf legen einen direkten kausalen Zusammenhang zwischen der Covid-19-Impfung und dem Tod nahe“, informierte Swissmedic.
Todesfall in der Schweiz nach Impfung bestätigt
Bisher ist in dem Land einzig die Schutzimpfung von Pfizer und BioNTech zugelassen. Anlässlich der Zulassung hatte Swissmedic am 19. Dezember geschrieben, dass die häufigsten in den Zulassungsstudien dokumentierten Nebenwirkungen vergleichbar mit jenen nach einer Grippeimpfung seien.
Wie ansteckend sind die Patienten?
(06.09.2020)
Für Aufsehen sorgte in dieser Woche ein Artikel in der „New York Times“, der berichtete, dass Testdaten aus Nevada, Massachsetts und New York nahelegen, dass bis zu 90 Prozent der PCR-Tests so hohe Ct-Werte zeigen, dass die Patienten kaum noch Viren hatten. Der Epidemiologe Michael Mina von der Harvard Universität plädiert deshalb dafür, den Ct-Grenzwert auf 30 festzulegen.
Coronavirus: Auch das Robert-Koch-Institut übernimmt „vermutete“ Fälle und Todesfälle in seine Statistiken
(21.04.2020)
Am 22. März setzen Bundesregierung und Landesregierung in einer Videokonferenz das Grundgesetz außer Kraft und verhängten die allgemeinen Verbote, die hier nicht alle aufgezählt werden sollen.
Am 23. März schickte das „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI), welches dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn und damit der Regierung unterstellt ist, eine Meldung mit der Überschrift „U07.2 kodiert Verdacht auf COVID-19“ heraus und wies diesbezüglich an:
„Benutze diese Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Dies entsprach eins zu eins den W.H.O.-Vorgaben.
Auch den Umgang mit Todesfällen und Statistiken übernahm das Regierungsinstitut DIMDI von der W.H.O., praktischerweise in einer Übersetzung:
„COVID-19 –Kodierregeln für die Mortalität in der ICD-10 [bereitgestellt von der Weltgesundheitsorganisation (WHO)]
Beide Kategorien, U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen) und U07.2 (COVID-19, Virus nicht nachgewiesen), sind für die Kodierung der Todesursache (Grundleiden) zugelassen.“
Am 25. März vermeldete das Robert-Koch-Institut in einem Situationsbericht:
„Das DIMDI hat einen neuen ICD-Code für den Verdacht auf COVID-19 eingeführt:
– U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen ): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 durch einen Labortest nachgewiesen ist, ungeachtet des Schweregrades des klinischen Befundes oder der Symptome.
– U07.2 (COVID-19 o.n.A., Virus nicht nachgewiesen): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Coronavirus: Auch das Robert-Koch-Institut übernimmt „vermutete“ Fälle und Todesfälle in seine Statistiken
(21.04.2020)
Am 22. März setzen Bundesregierung und Landesregierung in einer Videokonferenz das Grundgesetz außer Kraft und verhängten die allgemeinen Verbote, die hier nicht alle aufgezählt werden sollen.
Am 23. März schickte das „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI), welches dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn und damit der Regierung unterstellt ist, eine Meldung mit der Überschrift „U07.2 kodiert Verdacht auf COVID-19“ heraus und wies diesbezüglich an:
„Benutze diese Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Dies entsprach eins zu eins den W.H.O.-Vorgaben.
Auch den Umgang mit Todesfällen und Statistiken übernahm das Regierungsinstitut DIMDI von der W.H.O., praktischerweise in einer Übersetzung:
„COVID-19 –Kodierregeln für die Mortalität in der ICD-10 [bereitgestellt von der Weltgesundheitsorganisation (WHO)]
Beide Kategorien, U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen) und U07.2 (COVID-19, Virus nicht nachgewiesen), sind für die Kodierung der Todesursache (Grundleiden) zugelassen.“
Am 25. März vermeldete das Robert-Koch-Institut in einem Situationsbericht:
„Das DIMDI hat einen neuen ICD-Code für den Verdacht auf COVID-19 eingeführt:
– U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen ): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 durch einen Labortest nachgewiesen ist, ungeachtet des Schweregrades des klinischen Befundes oder der Symptome.
– U07.2 (COVID-19 o.n.A., Virus nicht nachgewiesen): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Die Regierungsermächtigung zur Impfpflicht besteht seit zwanzig Jahren
Und nun, schon wieder, nochmal ganz von vorne…
Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?
Konkret heißt es in Paragraph 20, Absatz 6 unter anderem:
„Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.“
Erosion der Demokratie: Bundesgesundheitsministerium will weiter mit Anordnungen regieren
Die FDP wollte im Juni die Aufhebung der epidemischen Lage durch den Bundestag beschließen lassen, aber die durch das Infektionsschutzgesetz legitimierten Rechtsverordnungen und Anordnungen noch bis Ende September in Kraft lassen. Damit ist sie an der Regierungskoalition und Linken sowie Grünen gescheitert. Jetzt gelten die Befugnisse des Gesundheitsministeriums weiter bis Ende März, es sei denn, der Bundestag hebt die epidemische Lage auf, worauf allerdings derzeit nichts hinweist.
Spahn unterstellt Patientendaten seiner Aufsicht
Spahn hat das Forschungsdatenzentrum in das dem Gesundheitsministerium unterstellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingegliedert.
Das Bundesinstitut selbst ist aber auch datennutzungsberechtigt und darf nun gleichzeitig die Anträge auf Datennutzung überprüfen und genehmigen.
Im Klartext: Durch eine Rechtsverordnung (keine Beteiligung des Parlaments) gliedert der Gesundheitsminister das Forschungsdatenzentrum mit seinem gigantischen Pool an sensiblen Patientendaten in eine ihm unterstellte Behörde ein, die Daten-Nutzungsberechtigter und Antragsgenehmiger zugleich ist.
Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Corona-Testpflicht abgelehnt
Mit ihrem Eilantrag in Karlsruhe wollten die Eltern zumindest erreichen, dass ihr knapp zweijähriger Sohn nicht getestet wird. Die Richter sahen aber keinen Anlass, die Testpflicht aufzuweichen. Die Beeinträchtigungen durch den Test seien „nur von kurzer Dauer und niedrigschwelliger Intensität“. Umgekehrt stünden dagegen unter Umständen „Leib und Leben einer großen Anzahl Dritter“ auf dem Spiel. Auch von einzelnen nicht getesteten Personen könne ein Ansteckungsrisiko ausgehen.
„Lockdown nicht noch einmal so machen „
(20.08.2020)
Der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) räumt ein: „Heute würde Politik einen Lockdown nicht noch einmal so machen wie im März. Man würde es differenzierter umsetzen.“
Gesundheitsminister: Testpflicht beenden
Es ist noch unklar, wann die Neuregelung kommen soll. Im Gespräch sind der 15. September oder der 1. Oktober.
Das dürfte am Donnerstag bei der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder besprochen werden. Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin zum gemeinsamen Vorgehen in der Pandemie hatte es zuletzt im Juni gegeben.
Testpflicht könnte wegen überlasteter Labore fallen
(24.08.2020)
Die Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten nach dem Sommer wieder abgeschafft werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur seinen Amtskollegen aus den Ländern für deren Schaltkonferenz an diesem Nachmittag vorgelegt.
Spahn lässt Testpflicht prüfen
Spahn wies darauf hin, dass für verpflichtende Tests hohe rechtliche Hürden bestünden: „Das ist ja ein Eingriff in die Freiheit, jemanden zum Test zu verpflichten“, sagte er. Die Gerichte schauten „sehr genau hin, dass jeder Eingriff verhältnismäßig“ sei.
Corona-Informationen des RKI: Das überforderte Institut
Dabei ist eindeutig, dass das RKI als Bundesbehörde sehr wohl IFG-Fragen aus der Bevölkerung beantworten muss. Denn deren Informationsanspruch ist im Informationsfreiheitsgesetz ausdrücklich als Jedermannsrecht verbrieft.
Coronavirus: Auch das Robert-Koch-Institut übernimmt „vermutete“ Fälle und Todesfälle in seine Statistiken
(21.04.2020)
Am 22. März setzen Bundesregierung und Landesregierung in einer Videokonferenz das Grundgesetz außer Kraft und verhängten die allgemeinen Verbote, die hier nicht alle aufgezählt werden sollen.
Am 23. März schickte das „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI), welches dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn und damit der Regierung unterstellt ist, eine Meldung mit der Überschrift „U07.2 kodiert Verdacht auf COVID-19“ heraus und wies diesbezüglich an:
„Benutze diese Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Dies entsprach eins zu eins den W.H.O.-Vorgaben.
Auch den Umgang mit Todesfällen und Statistiken übernahm das Regierungsinstitut DIMDI von der W.H.O., praktischerweise in einer Übersetzung:
„COVID-19 –Kodierregeln für die Mortalität in der ICD-10 [bereitgestellt von der Weltgesundheitsorganisation (WHO)]
Beide Kategorien, U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen) und U07.2 (COVID-19, Virus nicht nachgewiesen), sind für die Kodierung der Todesursache (Grundleiden) zugelassen.“
Am 25. März vermeldete das Robert-Koch-Institut in einem Situationsbericht:
„Das DIMDI hat einen neuen ICD-Code für den Verdacht auf COVID-19 eingeführt:
– U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen ): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 durch einen Labortest nachgewiesen ist, ungeachtet des Schweregrades des klinischen Befundes oder der Symptome.
– U07.2 (COVID-19 o.n.A., Virus nicht nachgewiesen): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Corona-Krise in Deutschland: R-Wert steigt weiter
(10.05.2020)
Die Virus-Ansteckungsrate in Deutschland ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) den zweiten Tag in Folge wieder über den kritischen Wert von eins angestiegen. Das RKI teilte in seinem aktuellen Lagebericht mit, die Reproduktionsrate (R) werde aktuell auf 1,13 geschätzt. Am Samstag betrug der R-Wert noch nach 1,1.
COVID-19 Verdacht: Testkriterien und Maßnahmen: Orientierungshilfe für Ärztinnen und Ärzte
(06.05.2020)
Testkriterien:
– Akute respiratorische Symptome jeder Schwere und/ oder Verlust von Geruchs-/ Geschmackssinn bei ALLEN Patienten unabhängig von Risikofaktoren
– Kontakt zu bestätigtem COVID-19 Fall bis max. 14 Tage vor Erkrankungsbeginn UND jegliche mit COVID-19 vereinbare Symptome (www.rki.de/covid-19-steckbrief)
(…)
Die Testkriterien des RKI für #COVID19 wurden zeitnah zu den Lockerungen des shut downs ebenfalls gelockert. Ich darf als Hausärztin nun viel mehr Patienten testen, das ist gut. Es wird aber die Interpretation erschweren, wenn die Fallzahlen wieder ansteigen. #Coronatagebuch
(07.05.2020)
Coronavirus: Auch das Robert-Koch-Institut übernimmt „vermutete“ Fälle und Todesfälle in seine Statistiken
(21.04.2020)
Am 22. März setzen Bundesregierung und Landesregierung in einer Videokonferenz das Grundgesetz außer Kraft und verhängten die allgemeinen Verbote, die hier nicht alle aufgezählt werden sollen.
Am 23. März schickte das „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI), welches dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn und damit der Regierung unterstellt ist, eine Meldung mit der Überschrift „U07.2 kodiert Verdacht auf COVID-19“ heraus und wies diesbezüglich an:
„Benutze diese Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Dies entsprach eins zu eins den W.H.O.-Vorgaben.
Auch den Umgang mit Todesfällen und Statistiken übernahm das Regierungsinstitut DIMDI von der W.H.O., praktischerweise in einer Übersetzung:
„COVID-19 –Kodierregeln für die Mortalität in der ICD-10 [bereitgestellt von der Weltgesundheitsorganisation (WHO)]
Beide Kategorien, U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen) und U07.2 (COVID-19, Virus nicht nachgewiesen), sind für die Kodierung der Todesursache (Grundleiden) zugelassen.“
Am 25. März vermeldete das Robert-Koch-Institut in einem Situationsbericht:
„Das DIMDI hat einen neuen ICD-Code für den Verdacht auf COVID-19 eingeführt:
– U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen ): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 durch einen Labortest nachgewiesen ist, ungeachtet des Schweregrades des klinischen Befundes oder der Symptome.
– U07.2 (COVID-19 o.n.A., Virus nicht nachgewiesen): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“
Fazit:
Die Regierung befolgt die Vorgaben der „Weltgesundheitsorganisation“ und lässt das Robert-Koch-Institut auch „vermutete“ Fälle und Todesfälle als solche verkünden.
Ein Drittel aller Corona-Toten in Alteneinrichtungen
(22.04.2020)
Das entspricht etwa einem Drittel aller gemeldeten Todesfälle, wie das Robert-Koch-Institut auf Anfrage von NDR Info mitteilte. 17 Prozent aller infizierten Bewohner sind gestorben, also fast jeder fünfte.
Die Zahlen dürften allerdings erheblich höher liegen, da bei 41 Prozent aller Todesfall-Meldungen Angaben fehlten, in welchen Einrichtungen die Infektionen festgestellt wurden. 966 der 4.600 Todesfälle können nicht zugeordnet werden.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wies zudem darauf hin, dass auch diejenigen Todesfälle nicht mitgezählt wurden, bei denen Altenheimbewohner in Krankenhäusern starben.
Pressemitteilung BDP/DGP – COVID-19-Verstorbene: Offene Fragen durch Obduktion klären
Der Bundesverband Deutscher Pathologen (BDP) und die Deutsche Gesellschaft für Pathologie (DGP) fordern möglichst zahlreiche Obduktionen von Corona-Verstorbenen. Sie widersprechen damit der Empfehlung des Robert Koch Instituts, in diesen Fällen innere Leichenschauen zu vermeiden. Im Gegenteil sei es notwendig, weitere Erkenntnisse über die Erkrankung und deren oft erstaunlich fulminanten Verlauf zu gewinnen und offene Fragen zu beantworten.
Coronavirus-Listen der niedersächsischen Polizei sind illegal
Die Landesdatenschutzbeauftragte hat Gesundheitsämtern in Niedersachen verboten, Listen Corona-Infizierter an die Polizei zu übermitteln. In Bremen wurden bereits weitergegebene Gesundheitsdaten nach unserer Berichterstattung offenbar wieder gelöscht.
Mittlerweile gibt es Hinweise, dass bestimmte Arzneimittel bei der Behandlung von #COVIDー19 Wirkung zeigen. Spahn hofft auf das #Malaria-Medikament #Resochin. Alle Entwicklungen zur #Coronakrise im Liveblog:
(heute)
Deutschland hat sich nach Angaben von Gesundheitsminister Spahn Zugriff auf die als mögliches Coronavirus-Medikament gehandelte Arznei Chloroquine gesichert.
(18.03.2020)
Bundesgesundheitsminister Spahn hofft bei schweren Corona-Erkranungen auf Malaria-Medikament Resochin von Bayer: Spahn sagte @bild , es gebe erste Hinweise, dass bestimmte Medikamente zu helfen schienen.
(heute)
Gesundheitsminister Spahn – „Fast die Hälfte der Intensivbetten ist frei“
„Wir haben etwa vor zwei Wochen die Kliniken aufgefordert, planbare Operationen zu verschieben und das führt, Stand heute Abend, dazu, dass fast die Hälfte der Intensivbetten in Deutschland frei ist. Das heißt also, wir bereiten uns bestmöglich vor auf das, was da kommen kann.
Und wenn ich anfügen darf: Damit sind fast doppelt so viele Betten in Deutschland in der Intensivmedizin frei wie Italien insgesamt überhaupt hat.
Spahns Vorschlag vom Tisch: Lambrecht lehnt Überwachungspläne ab
Im Kampf gegen Corona werden in Deutschland vorerst keine personenbezogenen Handydaten erhoben. Justizministerin Lambrecht machte im Bericht aus Berlin deutlich, dass die Pläne von Gesundheitsminister Spahn vom Tisch sind.
Infektionsschutzgesetz – Telekom-Dienste sollen Behörden Standortdaten von bestimmten Mobilfunkgeräten rausgeben plus Daten von möglichen Kontaktpersonen.
(heute)
Weitergabe und Verarbeitung von Daten zu meldepflichtigen Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz
(28.03.2019)
Aktuell entwickelt das RKI das „Deutsche Elektronische Melde-und Informationssystem für den Infektionsschutz“ (DEMIS), das das zurzeit bestehende Surveillancesystem für Infektionskrankheiten modernisieren soll. Handlungsgrundlage hierfür bildet § 14 IfSG. DEMIS soll die Zusammenarbeit zwischen Meldenden und dem Gesundheitsdienst sowie die Zusammenarbeit zwischen lokalen Behörden, Landesbehörden und nationalen Behörden in Deutschland vereinfachen. Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Umsetzung von DEMIS wird gemäß § 14 Abs. 1 S. 3 IfSG durch einen gemeinsamen Planungsrat koordiniert. Der Projektbeginn war am 1. Januar 2016, die Entwicklung und Implementierung soll innerhalb einer Projektlaufzeit von fünf Jahren bis zum 31. Dezember 2020 erfolgen.
Corona-Medikament – Spahn: Impfstoff wird für ganze Welt entwickelt
„Wir sind in sehr guten Gesprächen übrigens schon seit zwei Wochen mit diesem Unternehmen.“ Die Meldung heute komme insofern „auch ein bischen zeitverzögert“.