Archiv: US Präsidentschaftswahl 2016


18.08.2020 - 16:35 [ ZDF ]

Michelle Obama bei US-Parteitag – „Donald Trump ist der falsche Präsident“

„Wenn Sie glauben, dass die Dinge unmöglich noch schlimmer werden können, vertrauen Sie mir, das können sie. Und das werden sie, wenn wir bei dieser Wahl nichts ändern. Wenn wir irgendeine Hoffnung haben, dieses Chaos zu beenden, dann müssen wir für Joe Biden stimmen, als ob unsere Leben davon abhängen.“

16.05.2020 - 10:13 [ Radio Utopie ]

Geheimdienste-Ausschuss-Vorsitzender: U.S.-Dienste sammelten „versehentlich Informationen über U.S. Bürger im Trump Team“

(23.03.2017)

Am 12. März äußerte sich dann jemand, der Ahnung hat: Rand Paul. In der „CBS“-Sendung „Face the Nation“ rückte Rand Paul, unter vielem Hin und Her und Ach und jaa-nee, endlich mit der Sprache heraus (Links wurden hinzugefügt):

„Der Weg wie es funktioniert ist – das F.I.S.A.-Gericht, mittels Section 702 (Anm.: vom Patriot Act), hört Ausländer ab und hört dann Amerikanern zu. Es ist eine Durchleuchtung von Amerikanern durch die Hintertür. Und weil sie so viele Daten haben, können sie abhören — tippen sie Donald Trump in ihre gewaltigen Ressourcen (Anm.: Datenbanken) über Leute ein, die sie in Übersee abhören, und sie kriegen alle seine Telefonanrufe.

Und so haben sie das mit Präsident Obama gemacht. Sie — eintausendzweihundertsiebenundzwanzig Mal haben sie Präsident Obamas Telefonanrufe belauscht. Dann maskieren sie ihn (Anm.: anonymisieren seine Daten). Aber hier ist das Problem. Und General Hayden hat dies am anderen Tag gesagt. Er sagte, sogar niedere Angestellte können den Anrufer demaskieren (Anm.: die Daten wieder einer bestimmten Person zuordnen). Das ist vermutlich dass, was Flynn passiert ist.

Sie zielen nicht auf Amerikaner. Sie zielen auf Ausländer. Aber sie tun das absichtlich, um an Amerikaner heran zu kommen.“

02.03.2020 - 10:52 [ Zeit.de ]

Debbie Wasserman Schultz: Parteichefin der US-Demokraten tritt zurück

(25.07.2016)

Andere E-Mails legen den Schluss nahe, die Parteiführung habe Sanders in schlechtem Licht erscheinen lassen wollen. So finden sich Anspielungen auf den angeblichen Atheismus des Kandidaten, der Wählerstimmen kosten könne.

07.02.2020 - 10:22 [ Radio Utopie ]

Wie Bernie Sanders (oder ein „Demokrat“) in 2020 U.S.-Präsident geworden wäre

(13.06.2018)

Wie erwähnt: dies ist lediglich realistisch. Und genau deshalb hat es nichts mit der politischen Realität zu tun.

18.12.2019 - 13:08 [ Radio Utopie ]

Es sind natürlich die U.S.-Geheimdienste, die Trump erpressen (wollen)

(11.01.2017)

So etwas ist noch nie passiert. Die gesamte Situation ist präzedenzlos.

Das angeblich belastende Material, wie beschrieben angeblich von irgendeinem britischen Agenten, etc, ist bereits gestern auf Buzzfeed veröffentlicht worden. Es ist dermaßen ekelhaft, dass es einem die Schuhe auszieht. Und es wird mir schlecht, wenn ich sehe wie die Leute auf Twitter darauf reagieren. Offensichtlich wurde diese Fälschung, die als solche u.a. von Gateway Pundit und Wikileaks identifiziert wurde, nur mit einem Ziel entworfen: Trump anzuschießen und zwar so, dass er nie wieder aufsteht.

Trumps Reaktion ist, nun ja, fast etwas verwirrt. Im Laufe des heutigen Tages hielt er seine Pressekonferenz als gewählter Präsident ab. Allen Anwesenden war, nach meinem Eindruck, eine Art Schock über die Situation ins Gesicht geschrieben. Selbst der bemühte, ab und an aufbrandende Beifall änderte nichts an der gespenstischen Situation.

Während der Pressekonferenz übernahm Trump einerseits zum ersten Mal die Position der C.I.A. und äußerte hastig zwischen zwei Sätzen zur Frage, wer verantwortlich sei für den angeblichen Hack gegen die Parteizentrale der „Demokraten“ („Democratic National Committee“, D.N.C.),

„Ich glaube, es war Russland“ („I believe, it was Russia“)

Gegen Mittag hatte Trump andererseits zu dem veröffentlichten „belastenden Material“ getwittert:

„(Die) Geheimdienste hätten niemals erlauben sollen, dass diese Fake News an die Öffentlichkeit ´geleaked´ werden. Ein letzter Schuss gegen mich. Leben wir in Nazi-Deutschland?“

02.11.2019 - 11:52 [ Tagesschau.de ]

Ein Jahr bis zur US-Wahl: Warum Trumps Wiederwahl wahrscheinlich ist

In den USA wird zwar traditionell am Dienstag gewählt. Aber man kann natürlich trotzdem die Sonntagsfrage stellen. Also: Wenn kommende Woche gewählt würde, wer würde dann das Rennen machen? Prognose: ein Erdrutschsieg für Donald Trump.

20.10.2019 - 12:52 [ Heise.de ]

„Königin der Kriegstreiber, Verkörperung der Korruption und Personifikation der Fäulnis“

Nachdem Hillary Clinton Tulsi Gabbard vorwarf, Instrument der Russen zu sein, revanchiert sich die Präsidentschaftsbewerberin mit Vorwürfen gegen die gescheiterte Kandidatin

19.10.2019 - 11:55 [ Spiegel.de ]

Tulsi Gabbard: Hillary Clinton warnt vor russischer Unterstützung für Kandidatin bei US-Wahl

(heute)

„Sie ist die Favoritin der Russen“, sagte die Ex-US-Außenministerin, die 2016 bei der Präsidentschaftswahl gegen den heutigen Staatschef Donald Trump unterlag. Die verdächtigte Politikerin erhalte im Internet massive Unterstützung. Ziel sei es, dem Kandidaten der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr entscheidende Stimmen abzujagen und so Trump eine zweite Amtszeit zu ermöglichen.

19.10.2019 - 11:47 [ Spiegel.de ]

Donna Brazile: Demokratische Vorwahlen waren laut Ex-Parteichefin zugunsten Clintons manipuliert

(3.11.2017)

In einem Buch, das Brazile bald veröffentlicht, beschreibt sie zudem eine aus ihrer Sicht „unethische“ Vereinbarung zwischen Clinton und der Demokratischen Partei. Die Vorwahlphase sei zugunsten Hillary Clintons und gegen deren parteiinternen Widersacher Bernie Sanders manipuliert worden, schrieb die Ex-Parteichefin.

Die Vereinbarungen zwischen der Parteiführung und dem Clinton-Lager habe es bereits seit August 2015 gegeben, lange bevor der interne Auswahlprozess überhaupt gestartet worden sei.

10.08.2019 - 10:29 [ WSWS.org ]

Deutsche Medien und Julian Assange: Schweigen und Verunglimpfung

Als Assange im April von der britischen Polizei aus der ecuadorianischen Botschaft gezerrt und illegal in das Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verschleppt wurde, hatten ihn führende Zeitungen – darunter die Bild-Zeitung, die taz und die Süddeutsche Zeitung – denunziert oder seine Festnahme sogar enthusiastisch begrüßt. Nun, da ihre falschen Anschuldigungen gegen Assange von höchstrichterlicher Stelle widerlegt wurden, bringt es kaum eine deutschsprachige Zeitung fertig, über dieses wichtige politische Ereignis auch nur zu berichten.

Der einzige Artikel, der neben der Berichterstattung der WSWS bei einer Google-Suche auftaucht, erschien am 31. Juli, also einen Tag nach Zurückweisung der Klage, unter der Überschrift „US-Urteil: WikiLeaks durfte Mails aus Demokraten-Hack veröffentlichen“ auf Spiegel Online. Der Artikel ist ein Hohn auf eine objektive Berichterstattung. Er steht beispielhaft für die Selbstgleichschaltung der bürgerlichen Medien und ihre Rolle als Propagandawerkzeug der Geheimdienste und der Bundesregierung.

03.08.2019 - 18:33 [ WSWS.org ]

US-Demokraten mit Klage gegen Julian Assange gescheitert: Medien schweigen zum Gerichtsurteil gegen DNC

Richter John Koeltl vom US Bezirksgericht New York-Süd wies die Verleumdung, der WikiLeaks-Gründer habe mit Russland „konspiriert“, ausdrücklich zurück. Diese Entscheidung stellt Assanges Ruf als Journalisten und Herausgeber wieder her und widerlegt die Behauptung, die Veröffentlichung von durchgesickerten E-Mails der DNC durch WikiLeaks im Jahr 2016 sei ein illegaler Akt gewesen.

Trotz der Bedeutung dieses Urteils und seiner klaren Aussagekraft hat die gesamte Medienwelt in den USA und weltweit die Entscheidung fast vollkommen ausgeblendet.

Das allgemeine Schweigen über die Gerichtsentscheidung reicht von der New York Times (die gerade mal sechs Absätze auf Seite 25 darüber brachte), der Washington Post und den Abendnachrichtensendungen im Fernsehen bis hin zu den „alternativen“ Websites wie „Intercept“ und den Veröffentlichungen der Pseudolinken.

29.07.2019 - 18:40 [ ORF.at ]

USA wollen Truppen aus Afghanistan vor Wahl zurückholen

US-Präsident Donald Trump habe die Rückholung der Soldaten angeordnet, sagte Pompeo heute bei einem Treffen des Economic Club in Washington. „Er war eindeutig: ‚Beenden Sie den endlosen Krieg, starten Sie den Abzug.‘“

Trump hatte im Präsidentschaftswahlkampf 2016 erklärt, in seiner Amtszeit würden die US-Soldaten aus Afghanistan zurückgeholt.

26.06.2019 - 07:11 [ Tagesschau.de ]

Mueller wird vor US-Kongress aussagen

Genau das wollte Robert Mueller mit seinem Auftritt vor der Presse vor ein paar Wochen vermeiden: Im Kongress formal aussagen und auf Detailfragen der Abgeordneten antworten zu müssen. Nun kommt er doch, und zwar am 17. Juli.

02.06.2019 - 13:13 [ WSWS.org ]

Jacobin-Herausgeber Bhaskar Sunkara macht sich zum Narren

Während Sunkara seine Unterstützung für die Präsidentschaftskampagne von Bernie Sanders bekundet, erklärt er auch, dass er Elizabeth Warren unterstützen wird, falls sie Sanders besiegt und Joe Biden, wenn er schließlich der Kandidat der Demokratischen Partei sein sollte. „Ich denke, die Mentalität muss darin bestehen, die Leute aufzufordern, für Joe Biden zu stimmen, besonders in Swing States“, also Staaten mit unklaren Mehrheitsverhältnissen. Es sei notwendig, „Kandidaturen von dritten Parteien zu vermeiden“ – d.h. jeden Bruch mit der Demokratischen Partei – auf der Grundlage des „strategischen Wissens und der Verpflichtung, Trump loszuwerden“.

Sunkara fügt hinzu: „Selbst eine Biden-Präsidentschaft wäre toll“, denn es „wird viel Platz für Sozialisten geben, die Opposition zu stellen“. Es sind, mit anderen Worten, Posten zu vergeben.

25.04.2019 - 16:22 [ Radio Utopie ]

Sandsack Joe

Es wird jetzt ein Kampf losbrechen, der, obwohl glücklicherweise unblutig, der erbitterste sein wird, den die jetzt lebenden Menschen je gesehen haben.

12.04.2019 - 14:33 [ derStandard.at ]

Hillary Clinton: Assange muss sich für seine Taten verantworten

US-Geheimdienste gehen nach eigenen Angaben davon aus, dass die im Präsidentschaftswahlkampf gestohlenen E-Mails von russischen Hackern heruntergeladen und Wikileaks zugespielt wurden, um Clinton zu schaden und Donald Trump zu helfen.

27.10.2018 - 12:51 [ Heise.de ]

Wasserman Schultz tritt nach HillaryLeaks als DNC-Chefin zurück …

(25.7.2016) Kurz vor Beginn dieses Parteitages trat Debbie Wasserman Schultz als Vorsitzende des Democratic National Committee (DNC) zurück. Der Grund dafür sind von WikiLeaks öffentlich gemachte E-Mails, die nahe legen, das DNC im Vorwahlkampf nicht (wie es die Statuten eigentlich verlangen) neutral war, sondern sich auf Seiten Clintons geschlagen hatte und für sie arbeitete (vgl. Clinton wählt Swing-State-Gouverneur und Abtreibungsgegner als „Running Mate“). Um Clintons Konkurrenten Bernie Sanders zu schaden, setzte man der Whistleblowerplattform zufolge auch unfaire Mittel ein – darunter auch eine – so WikiLeaks – „bezahlte Trollfabrik“.

30.08.2018 - 08:59 [ Handelszeitung.ch ]

Hillary Clinton ist dank Superdelegierten durch

(7.6.2016) Das sind 714 hochrangige Parteivertreter, die sich frei für einen Kandidaten entscheiden dürfen, ihre Meinung aber jederzeit ändern können. AP führt eine Liste, welche Superdelegierte sich für welchen Kandidaten ausgesprochen haben.

29.04.2018 - 11:46 [ Radio Utopie ]

Prognose: Trump wird nächster U.S.-Präsident

(28.3.2016) Bernie Sanders, nur dazu da, links liegengebliebenes, lebenslang verratenes und verkauftes Wählerpotential der Partei „Demokraten“ wieder anzulocken und einzubinden, wird nach seiner leider, leider, leiiider erfolgten Niederlage gegen die von der Nomenklatura designierte Präsidentin leidenschaftlich zur Wahl von Clinton als alternativlose Alternative gegen Trump aufrufen.