Archiv: Brasilien Präsidentschaftswahlen 2018


13.06.2019 - 07:49 [ Junge Welt ]

Generalstreik in Brasilien am Freitag. Gewerkschaftsverband kritisiert Politik unter Präsident Bolsonaro. Ein Gespräch mit Jandyra Uehara Alves

„Seit dem durch ein Impeachmentverfahren legitimierten Putsch gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der brasilianischen Arbeiterpartei PT im Jahr 2016 werden soziale und demokratische Errungenschaften hierzulande zurückgedreht. Zu den schlimmsten Maßnahmen gehörte das Einfrieren von Investitionen im Sozialbereich, in der Gesundheit und Bildung für 20 Jahre noch unter der Regierung von Michel Temer (Präsident von 2016 bis 2018, jW). Eine Resultat davon sind die heutigen Kürzungen im Bildungshaushalt um 30 Prozent. Dazu kam eine Reform des Arbeitsrechtes, die Errungenschaften aus den 1940er Jahren eliminierte.“

13.06.2019 - 07:27 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Wird Gericht das Urteil gegen Lula annullieren?

Nach Bekanntwerden der illegitimen und parteiischen Absprachen am Wochenende trafen sich die Richter des Obersten Bundesgerichts und des Obersten Gerichtshofs (STJ) noch Sonntagnacht zur Krisensitzung. Medienberichten zufolge diskutierten sie die Auswirkungen der Enthüllungen auf die Verfolgungen und Urteile in den zahlreichen Lava Jato-Prozessen. Uneinigkeit herrsche in Bezug auf Lulas Verfahren, berichtet die Folha São Paulo.

13.06.2019 - 07:05 [ Amerika21.de ]

Justizminister in Brasilien versucht Schadensbegrenzung nach Intercept-Leaks

Brasília. Der aktuelle Justizminister von Brasilien und ehemalige Bundesrichter Sergio Moro hat gestern die Veröffentlichungen der publizistischen Website „The Intercept“ versucht zu relativieren und zu entkräften. Er leugnete nicht deren Wahrhaftigkeit, verwies jedoch auf deren „illegalen Ursprung“ und beteuerte, sie würden kein unangemessenes Verhalten seinerseits bezeugen.