(November 6, 2024)
Democrats have no one to blame but themselves for another disastrous Trump win. We need a true opposition party for people, planet and peace.
(…)
The pressure will continue to build for the political transformation that the American people demand. The political elites will continue to tell you that resistance is futile. Ignore them. This is our moment.
„Together, we are unstoppable.”
Einige Künstler lassen sich nicht einschüchtern. Sie machen das, was man von ihnen erwartet. Sie passen sich nicht an, sie üben Kritik an den Missständen und erheben ihre Stimme, so laut, dass sie in der Öffentlichkeit trotz Cancel Culture nachhallt.
In den letzten vier Jahren hat sich eine pulsierende Kulturszene herausgebildet. Der Journalist Eugen Zentner stellt sie in seinem Buch vor. Entlang der Bereiche Kabarett, Musik, Kunst und Literatur zeigt er mit teilweise prägnanten Werkanalysen, welche Themen diese mutigen Künstler beschäftigen, welche Ausdrucksformen sie wählen und was sie antreibt. Es ist eine erbauliche Bestandsaufnahme, eine fulminante Einführung in einen Bereich der außerparlamentarischen Opposition, in dem die Akteure Gegenöffentlichkeit mit den Mitteln der Kunst betreiben.
Wer der Cancel Culture zum Opfer fällt, flieht in eine alternative Kulturszene. Die wächst seit der Corona-Krise recht schnell. So haben sich in der Kulturbranche parallele Strukturen herausgebildet. Von ihnen erzählt das Buch von Eugen Zentner mit dem Titel „Kunst und Kultur gegen den Strom“. Eine Rezension von Éva Péli.
(01.03.2024)
Thousands of people defied the threat of arrest by attending the funeral of Alexei Navalny in Moscow, embracing one of the last remaining avenues to register their anger at President Vladimir Putin as well as mourning one of the few politicians capable of standing up to the Russian leader.
(01.03.2024)
Der Kreml hat alles versucht, um eine große Trauerfeier für Alexej Nawalny zu verhindern. Am liebsten hätte es Wladimir Putin gehabt, wenn Alexej Nawalny irgendwo unter Ausschluss der Öffentlichkeit begraben worden wäre. Bloß kein Aufsehen. Kurz vor seiner Wiederwahl will er keine Unruhe im Land. Doch trotz der Androhung hoher Strafen sind in Moskau Tausende zur Kirche gekommen, um sich von Nawalny zu verabschieden. Trauer und mutiger Protest.
(15.April 2018)
In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der “prorussischen”, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen “proamerikanischen” bzw “proeuropäischen” Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
(…)
Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte “prorussische” Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem “Westen” den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
„We want to ask ICC to be alert because what is happening are acts of criminality,“ he said.
Kiambu Senator Karungo Wathangwa asked the President to lock the country and deal with the opposition if that is what it will take to restore peace and order in the country.
„If it takes three, four or five days to lock down this country and deal with these people, let it be,“ he said.
(15. April 2018)
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
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Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte “prorussische” Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem “Westen” den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
(4.November 2016)
Das Geheimdienst-Regime von M.I.T.-Präsident Hakan Fidan lässt die gewählten Volksvertreter der drittgrößten Parlamentsfraktion, der “Demokratischen Volkspartei” (H.D.P.) verhaften, darunter die Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas. Fidan, der “für Nichtblinde die operative Schlüsselfigur des Militärputsches repräsentiert” und nach jedem Attentat von allen in der Türkei seine Tatversion abgekauft bekommt, sogar von denjenigen die er nun verhaften lässt, hält damit in einem weiteren typischen Schritt die Türkei im inneren und äußeren Terrorkrieg des “Westens”, der Hegemonie der Vereinigten Staaten von Amerika, mit ihrem designierten Klon “Europäische Union”.
Presse, Opposition, Scheinopposition, die Bevölkerung begreifen nichts, wie überall. Und Tayyip Erdogan, der nach eigenen Angaben vom Militärputsch in der Nacht des 15. Juli von seinem Schwager erfuhr und anschließend Fidan trotzdem im Amt ließ, ist eine Witzfigur, eine lächerliche, irrelevante Puppe, ein Unterschriften- und Redeautomat, der unter externer Kontrolle steht und ansonsten keine Rolle mehr spielt.
Am Wahlabend gestand Kilicdaroglu zwar indirekt seine Niederlage ein und zweifelte auch die Ergebnisse nicht an, doch bekräftigte er, weiter an der Spitze des Kampfes stehen zu wollen, bis „echte Demokratie“ Einzug halte. Beobachter und Beobachterinnen befürchten, dass Erdogan fortan noch autoritärer regieren wird. Noch härteres Vorgehen gegen Kritikerinnen und Kritiker, weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit und auch Rückschritte bei Frauenrechte werden erwartet.
Nach der Parlaments- und Präsidentenwahl am Sonntag hat die Opposition Beschwerde zur Auszählung der Stimmen eingereicht. Stimmen seien bei beiden Wahlen falsch oder gar nicht ins System eingetragen worden
With lawmakers poised to discuss on June 8 a draft bill proposed by the opposition Liot party to cancel the retirement age reform, the unions said in a joint statement that the day of industrial action on June 6 was meant to “allow all workers to make themselves heard by the MPs.”
Opposition parties said they would request a vote of no confidence in the government, which will be voted on in the coming days, possibly on Monday.
The pension reform bill passed the French Senate earlier on Thursday, but was not expected to pass the National Assembly – the lower house of the country’s parliament – where lawmakers were due to vote this afternoon.
The session was stopped early for Borne’s announcement. Lawmakers erupted into chaotic scenes as she explained the government’s decision, fighting to be heard as lawmakers sang French national anthem “La Marseillaise” and others held signs reading “No to 64 years.”
Opposition lawmakers boycotted the final votes in committee approving the bill for its first reading in the Knesset plenum, after Rothman granted only one MK from each Knesset faction the right to speak for five minutes.
“This is a dictatorship and the silencing of people’s opinions, we won’t be part of it. Vote among yourselves” shouted Hadash MK Ofer Cassif at Rothman.
“This is a regime putsch!” Yisrael Beytenu Yulia Malinovsky fumed before leaving the committee room.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
(…)
Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte „prorussische“ Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem „Westen“ den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
Noch immer fehlt es parlamentarischen Untersuchungsausschüssen in Deutschland an Transparenz, weil sie in der Regel nicht fernsehöffentlich tagen. Wir sollten uns an internationalen Beispielen wie den USA orientieren.
Nicht nur links- und rechtsradikaler Protest, sondern auch der zu erwartende Protest von anderen, die man vorsorglich „Verfassungsfeinde“ nennt, soll in einer Sonderauswertung erfasst werden. Das Projekt wird mit dem Hinweis auf „russische Propaganda- und Spionage-Aktivitäten“ eingeleitet und verpackt.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
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Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte „prorussische“ Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem „Westen“ den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
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Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte „prorussische“ Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem „Westen“ den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
Die französische Opposition konnte sich in der Nacht auf Mittwoch im Parlament gegen die Regierung durchsetzen. Weite Teile des Covid-Gesetzes wurden damit verhindert. Die gesetzliche Möglichkeit, den Grünen Pass in Frankreich wieder einzuführen, konnte damit abgewendet werden. Eine herbe Niederlage für Macron.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
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Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte „prorussische“ Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem „Westen“ den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
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Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte „prorussische“ Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem „Westen“ den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
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Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte „prorussische“ Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem „Westen“ den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
(15. April 2018)
Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.
Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.
Die Strafdrohung liegt zwischen 50 und 500 Euro.
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl im Zuge der Debatte zu den Tagesordnungspunkten TOP 6-8 „COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG“ am 20.1.2022.
„Das System Reißwolf wird wieder hochgefahren“, sagte FPÖ-Abg. Christian Hafenecker bei einer Pressekonferenz gestern. Falls es zur Neuwahl kommt, sollten die Parteien vertraglich davor vereinbaren, den U-Ausschuss danach wieder einzusetzen.
Derzeit werde in den Ministerien neuerlich geschreddert und „in großem Stil“ Akten vernichtet, zeigte sich Hafenecker überzeugt. So könnten dem U-Ausschuss wesentliche Informationen verloren gehen.
Skrupellosigkeit und Unmenschlichkeit hielt FPÖ-Chef Herbert Kickl der Koalition vor. Die angekündigten Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in der letzten Stufe seien ein „Verzweiflungsangriff auf die Bevölkerung.“ NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker gab zu bedenken, es sei nicht ausreichend, nur Maßnahmen zu definieren, die dann wirken, „wenn wir ohnehin schon an einer Notlage kratzen“. Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger sieht im Lockdown für Ungeimpfte eine „Drohgebärde“, die nur den Unfrieden befeuern würde.
Wie Kai Jan Krainer (SPÖ), Christian Hafenecker (FPÖ) und Nikolaus Scherak (NEOS) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mitteilten, wolle man so schnell wie möglich mit der parlamentarischen Aufarbeitung der ÖVP-Affäre beginnen.
Peru‘s under fire leftist President Pedro Castillo staved off a political crisis on Friday as the right-wing dominated congress approved his first cabinet.
In a bitter debate that began on Thursday, the cabinet headed by Guido Bellido was approved by 73 votes to 50 against.
Béjar forderte mit Meinungsäußerung Marine heraus. Kabinett von Präsident Castillo unter Druck der oppositionellen Mehrheit im Parlament
Nach der Ankündigung Maduros folgten Wochen ohne verbindliche Reaktionen anderer Beteiligter. Die Stellungnahme des mexikanischen Präsidenten ist somit die erste gewichtige Bestätigung.
Knapp drei Wochen sind seit der Parlamentswahl in Äthiopien vergangen, jetzt gab die Wahlkommission das Ergebnis bekannt: Demnach erlangte die Regierungspartei, die sogenannte Wohlstandspartei, 410 der 436 Parlamentssitze – der seit 2018 amtierende Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed wurde im Amt bestätigt.