Archiv: Dresden


12.10.2020 - 12:46 [ MDR ]

Raumfahrt: Warum investiert die CIA in Dresden?

Unter ihnen ist auch „In-Q-Tel“, eine amerikanische Beteiligungsgesellschaft. Sie bekommt ihr Geld direkt vom Geheimdienst CIA.

16.04.2020 - 17:45 [ Grüne Fraktion Dresden ]

Nach Beschluss des BVerfG muss auch Stadt Dresden in jedem Einzelfall Zulässigkeit kleiner Demos prüfen

Anlässlich der Demonstration, sowie dem heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Versammlungsverbot (1 BvR 828/20), erklärt Johannes Lichdi, Stadtrat aus der Neustadt:

„Das BVerfG hat gestern beschlossen, dass ein Pauschalverbot jeder Demonstration gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verstößt. Damit ist endlich auch die Verfassungswidrigkeit der Praxis der Dresdner Versammlungsbehörde höchstrichterlich festgestellt.“

Er fordert die Stadtverwaltung auf: „Oberbürgermeister Hilbert muss umgehend dafür sorgen, die rechtswidrige und lächerliche Praxis der Versammlungsbehörde zu beenden. Sie hat sogar zur „Verhaftung“ von Pappfiguren wie gestern am Gomondai-Platz geführt.

13.02.2020 - 18:01 [ BBC ]

Dresden: The World War Two bombing 75 years on

But the bombing has become one of the most controversial Allied acts of World War Two. Some have questioned the military value of Dresden. Even British Prime Minister Winston Churchill expressed doubts immediately after the attack.

„It seems to me that the moment has come when the question of bombing of German cities simply for the sake of increasing the terror, though under other pretexts, should be reviewed,“ he wrote in a memo.

13.02.2020 - 17:51 [ Wired.com ]

U.S. Military Taught Officers: Use ‚Hiroshima‘ Tactics for ‚Total War‘ on Islam

(18.05.2012)

International laws protecting civilians in wartime are „no longer relevant,“ Dooley continues. And that opens the possibility of applying „the historical precedents of Dresden, Tokyo, Hiroshima, Nagasaki“ to Islam’s holiest cities, and bringing about „Mecca and Medina[’s] destruction.“

Dooley’s ideological allies have repeatedly stated that „mainstream“ Muslims are dangerous, because they’re „violent“ by nature.

13.02.2020 - 17:37 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Lehre vom „Totalen Krieg“

(18.04.205)

Inhalte des Lehrmaterials:

Ein 5-Phasen-Plan (Papier „So what can we do? Counter-Jihad Op Design Model“, Juli 2011, hier gespiegelt). Zitat:

„Dieses Modell behauptet, dass der Islam dem Westen, und den Vereinigten Staaten im Besonderen, bereits den Krieg erklärt hat, wie es demonstrierbar ist über 30 Jahre gewalttätiger Geschichte. Es ist daher unlogisch weiter nach unseren gegenwärtigen strategischen Modellen zu verfahren, die annehmen, es gäbe mögliche Optionen für Gemeinsamkeiten („common ground“) und eine Sperre gegenüber der muslimischen Ummah ohne annähernd ´totalen Krieg´ zu führen“.

Der 5-Phasen-Plan nimmt an, dass Phase 1 (eine Abschreckung des Islam) bereits vorbei und gescheitert sei. Zitat:

„Manche hier als Vorschlag offerierte Aktionen werden in den Augen vieler, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Vereinigten Staaten nicht als ´politisch korrekt´ angesehen werden (Beispiele: in Phase 3 vorgeschlagene Entscheidungspunkte..: Saudi Arabien mit Hungertod bedroht, Mekka und Medina zerstört. Islam reduziert zu Kultstatus).

Dieses Modell nimmt an, dass die Standards für bewaffnete Konflikte der Genfer Konvention IV von 1949 und ihre entsprechenden U.N.-Zusätze, wegen der gegenwärtigen allgemeinen Praktiken von islamischen Terroristen, nun global nicht länger relevant oder respektiert sind. Das würde die Option offenlassen, noch einmal wo immer notwendig den Krieg gegen eine Zivilbevölkerung zu führen (die historischen Präzedenzfälle von Dresden, Tokio, Hiroshima, Nagasaki sind anwendbar zur Zerstörung von Mekka und Medina DP in Phase III)“

13.02.2020 - 17:23 [ Tagesschau ]

Steinmeier in Dresden: Der Opfer gedenken, die Demokratie verteidigen

„Wer heute noch die Toten von Dresden gegen die Toten von Auschwitz aufrechnet; wer versucht, deutsches Unrecht kleinzureden; wer wider besseres Wissen historische Fakten verfälscht, dem müssen wir als Demokratinnen und Demokraten die Stirn bieten.“

Steinmeier mahnte aber auch: Wer das Leiden der Menschen, der Bombenopfer in dieser Stadt ignoriere oder bagatellisiere, wer die Bombardierung als gerechte Strafe hinstelle oder Gesten der Trauer ins Lächerliche ziehe, der werde der Geschichte nicht gerecht, und verhöhne die Opfer.

28.01.2020 - 01:10 [ MDR ]

Orden für Ägyptens Präsident – Semperoper distanziert sich von Semperopernball

Naumanns Meinung nach hat sich die afroamerikanische Jugend „sehr stark aus der Verantwortung gezogen“. Hier brauche es einen Durchbruch, der nur dadurch erreicht werden könne, „wenn man die jungen Afroamerikaner zum Militär einzieht, ihnen dort Disziplin beibringt und eine berufliche Ausbildung ermöglicht“. Aus freien Stücken würden sich Afroamerikaner keine Zwänge auferlegen, so Naumann.

14.06.2019 - 14:26 [ Sozialismus.de ]

Der Verkauf des „Tafelsilbers“ und die Folge

(01.04.2006)

Seit einigen Jahren wechseln in Deutschland Wohnungsbestände aus öffentlichem und genossenschaftlichem Besitz in erheblichem Umfang in das Eigentum internationaler Finanzfonds. Nach einer auf Angaben des Deutschen Mieterbundes beruhenden Übersicht waren das bis Ende 2005 mehr als 530.000 Wohnungen.[1] Besonders große Einzelaufkäufe betrafen 114.000 Eisenbahnerwohnungen des Bundes und 81.000 Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Gagfah (der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte). Branchenkenner – wie Morgan Stanley[2] – rechnen damit, dass in der nächsten Zeit weitere 1,5-2 Millionen Wohnungen „an den Markt“ kommen werden.

Einige Verkäufe fanden, insbesondere weil es sich um ganze kommunale Wohnungsunternehmen wie in Berlin (GSW mit 66.000 Wohnungen) und Dresden (WOBA mit 48.000 Wohnungen) handelte, eine große öffentliche Aufmerksamkeit und haben auch zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Linkspartei.PDS und mit der WASG geführt.

07.04.2019 - 22:00 [ junge Welt ]

Dresdner leiden unter Privatisierungsfolgen

Der größte Vermieter der sächsischen Landeshauptstadt hält 17 Prozent des Wohnungsbestandes und ist wegen offenkundig überhöhter Nebenkostenabrechungen und Mietsteigerungen wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Die gut 30.000 Wohnungen, die Vonovia in Dresden hält, waren bis 2006 im Besitz der Stadt. Dann wurden sie per Stadtratsbeschluss zunächst an die US-amerikanische Fortress Investment Group verkauft.

27.01.2019 - 03:08 [ Netzpolitik.org ]

Mehrere Tausend demonstrieren in Sachsen gegen neues Polizeigesetz

Mehrere tausend Menschen haben in Dresden trotz Regenwetters gegen das geplante neue Polizeigesetz demonstriert. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Bürgerrechtsgruppen, Parteien und politischen Initiativen. Dem Protest schlossen sich auch Fußballfans aus Dresden und Zwickau an.

25.08.2018 - 07:50 [ ZDF ]

Umstrittener Einsatz in Dresden – Polizei entschuldigt sich bei ZDF-Team

Beide Seiten haben sich dazu bekannt, dass die in den 90er Jahren von der Innenministerkonferenz und den Medien, darunter auch das ZDF, beschlossenen „Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei“ zu beachten sind.

24.08.2018 - 09:10 [ MDR ]

Rechtsausschuss: Datenschützer beanstandet Abhöraktion im Umfeld von Chemie Leipzig

„Die Telefonüberwachung ist eine geeignete Maßnahme, um bestimmte Anfangstatverdachtsfälle aufzuklären. Das gilt auch für die kriminelle Vereinigung. Ein besonderes Merkmal solcher Vereinigungen ist es ja auch, dass man sich abschottet und intern miteinander kommuniziert, um Straftaten zu begehen. Wenn man einen solchen Sachverhalt aufklären will, ist die Telefonüberwachung eigentlich unverzichtbar.“

Wolfgang Klein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden

24.08.2018 - 08:44 [ Andi / Twitter ]

Wenn ein Mitarbeiter des LKA Sachsen auf einer Antifa-Demo gewesen wäre oder sonstigen sehr linken Aktivitäten nachgegangen wäre, wäre er schon jetzt so was von gefeuert. Aber bei PEGIDA mitlaufen? Freie Meinungsäußerung. Klar. So was will ich nicht in einer Behörde des Staates!

23.08.2018 - 17:38 [ ZDF ]

Polizei-Einsatz bei ZDF-Dreh – Fragen und Antworten zum Vorfall in Dresden

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagt, die Polizei habe sich richtig verhalten. ZDF-Chefredakteur Peter Frey sagt, es handele sich um eine Einschränkung der freien Berichterstattung. Mittlerweile stellt sich heraus, dass der Demonstrant ein Mitarbeiter des Landeskriminalamtes ist. Das wirft die Frage auf: Hat die sächsische Polizei den Demonstranten eher geschützt als die Journalisten? Stimmt der Vorwurf, dass sich die Polizei nicht neutral verhält?

23.08.2018 - 17:33 [ ZDF ]

LKA-Mann attackiert ZDF-Team: Sachsen-Chef Kretschmer steht hinter Polize

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat vor Vorurteilen gegenüber der Polizei im Freistaat gewarnt. „Mir ist sehr daran gelegen, die Situation zu versachlichen und mit Ruhe zu bewerten. Hier werden viele Dinge vermengt, die so nicht zusammengehören“, sagte er an diesem Donnerstag in Dresden.

20.08.2018 - 20:04 [ Deutscher Journalistenverband ]

Dresden: Aufklärung über Polizeieinsatz gefordert

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von den verantwortlichen Politikern in Sachsen eine lückenlose Aufklärung über den Einsatz von Polizeikräften gegen ein ZDF-Team am Wochenende.

Wie einer der betroffenen Journalisten dokumentierte, wurde das Team für die Dauer von 45 Minuten von Polizisten am Filmen auf einer Pegida-Demonstration in Dresden gehindert. „Das ist ein durch nichts zu rechtfertigender Eingriff in die Pressefreiheit“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall das Vorgehen der Polizeibeamten.