Archiv: Florian Fade


15.11.2025 - 05:55 [ Florian Fade / Tagesschau.de ]

Bundesnachrichtendienst: Bald ein echter Geheimdienst?

(November 13, 2025)

Nun scheint klar: Das neue BND-Gesetz wird einen gewaltigen Umfang haben. Seit dieser Woche gibt es nach WDR-Informationen einen Referentenentwurf, der 139 Paragraphen enthalten soll.
(…)
Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der vergangenen Jahre, die bei der Überarbeitung des neuen Gesetzes berücksichtigt werden, haben die Arbeit des BND nicht einfacher gemacht. Die Vorschriften zur Datenübermittlung etwa sind bereits jetzt sehr streng.
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Der BND hackte sich vor einigen Jahren in die Chatkommunikation der russischen Wagner-Söldner und las dort mit. Aber das Programm aktiv stören oder abschalten, das ist bislang ebenso wenig erlaubt wie IT-Strukturen anzugreifen und unschädlich zu machen, von denen gegnerische Hackerangriffe ausgehen.

26.08.2022 - 10:38 [ Florian Fade / Tagesschau.de ]

Russische Propaganda: Kampf gegen die Lüge

Schon vor einigen Jahren, als klar wurde, dass Moskau versucht, durch verdeckte Aktivitäten Einfluss auf demokratische Prozesse zu nehmen, rief die Bundesregierung eine Plattform ins Leben – eine Arbeitsgruppe (AG) namens „Hybrid“. Dort tauschen sich mehrere Ministerien und Behörden regelmäßig über die sogenannten „hybriden Bedrohungen“ aus. Das Kanzleramt, das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt sind mit dabei, ebenso das Bundespresseamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundesnachrichtendienst (BND).

15.06.2022 - 08:39 [ Florian Fade / Tagesschau.de ]

Koalitionspläne: Mehr Kontrolle über die Geheimdienste

Zumindest bei der sogenannten „Hackerbehörde“ aber könnte es nun schnell gehen. Die Zentrale Stelle für die Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll technische Werkzeuge wie „Staatstrojaner“ für Polizeien und Geheimdienste entwickeln. Bislang aber agiert die Einrichtung mit Sitz in München, von der nicht einmal Bundestagsabgeordnete und Fachpolitiker so genau wissen, was dort eigentlich gemacht wird, ohne eigenes Gesetz. Das soll sich nun ändern.

04.11.2021 - 20:04 [ Tagesschau.de ]

Merkel und die Geheimdienste: Auf Sicherheitsabstand

Merkel und die Geheimdienste – welches Verhältnis pflegte die Kanzlerin in ihrer Amtszeit zu den Spionen? Ein Nicht-Verhältnis, könnte man vermuten, so wie viele Kanzler zuvor auch. Die meisten von Merkels Vorgängern sollen keine besonders enge Beziehung zum BND oder dem Verfassungsschutz gehabt haben. Sie sollen eher auf Sicherheitsabstand gegangen sein. Nur allzu verständlich, denn die Dienste haben nun einmal ein gewisses Skandalpotenzial.

02.12.2019 - 19:17 [ Florian Flade ‏/ Twitter ]

Exklusiv: Operation „Gallant Phoenix“ – @BKA soll sich an Anti-Terror-Projekt in #Jordanien beteiligen. Es geht um Zugänge zu Informationen über IS-Terroristen, die in deutsche Strafverfahren verwendet werden sollen. Mehr @tagesschau #WDRNDRSZ #BKA