Archive

08:14 [ Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington / tagesschau.de ]

Macron auf Staatsbesuch: Trump-Flüsterer und erste Adresse in Europa

Am Freitag kommt sie zu einem kurzen Arbeitsbesuch ins Weiße Haus. Vorher wird sie von Macron gebrieft, wo das Trump-Flüstern bereits geholfen hat und wo die Kanzlerin nachhaken muss.

Gut sieht es beim Thema Syrien aus. Trump ist bereit, auf einen sofortigen Abzug der US-Soldaten zu verzichten.

07:43 [ Focus.de ]

Syriens Opposition entwirft Zukunftsstrategie: Geheimpapier plant die Zeit nach Assad

(28.8.2012) Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.

07:37 [ Zeit.de ]

Wie Deutschland der syrischen Opposition hilft

(25.7.2012) Bei der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP) hat seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheime Treffen abgehalten, um Pläne für den Tag nach dem Abgang Assads zu schmieden. Das klandestine Projekt mit dem Namen »Day After« wird von der SWP in Partnerschaft mit dem »United States Institute of Peace« (USIP) organisiert, wie DIE ZEIT von Beteiligten erfuhr. Das deutsche Außenministerien und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik.

02:41 [ WSWS ]

Macron sagt unbegrenzten Krieg in Syrien zu

Macrons Äußerungen belegen, dass das kapitalistische System eine tödliche Krise durchläuft. Ungeachtet der tiefen und zunehmenden Spannungen zwischen dem US-Imperialismus und seinen europäischen Pendants sind alle entschlossen, die Kriege auszuweiten. Nach einem Vierteljahrhundert imperialistischer Kriege im Nahen Osten und Afrika, die mit dem ersten Golfkrieg gegen den Irak und der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 einsetzten, streben Paris und Washington beide die neokoloniale Neuaufteilung der Welt an.

24.04.2018 - 22:04 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Was werden Waffeninspektoren in Syrien finden – und spielt das eine Rolle?

In einem Tweet vor wenigen Tagen brachte der Abgeordnete Thomas Massie seine Verärgerung darüber zum Ausdruck, dass der Direktor des Nationalen Geheimdienstes, der Außenminister und der Verteidigungsminister „null echte Beweise“ dafür lieferten, dass Assad den Angriff durchgeführt hat. Entweder sie haben welche und wollen sie nicht mit dem Kongress teilen, schrieb er, oder sie haben keine. So oder so, fügte er hinzu, ist das nicht in Ordnung.
Wir sollten die Sorgen des Abgeordneten Massie teilen.

24.04.2018 - 11:03 [ ORF.at ]

Syrische Armee bombardiert Rebellen bei Damaskus

(23.4.2018) Die syrische Armee hat heute eine Rebellenenklave bei Damaskus bombardiert und kommt der Rückeroberung der gesamten Hauptstadtregion immer näher. Ziel sei ein von islamistischen Aufständischen gehaltenes Gebiet, berichteten das staatliche Fernsehen und die der Opposition nahe stehende Syrische Beobachtungsgruppe für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien.

23.04.2018 - 12:00 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Salisbury – Zugang zu Fakten dem Parlament ermöglichen

(20.4.2018) „Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Laut Auswärtigem Amt soll Großbritannien darum gebeten haben, die Vollversion des Berichtes geheim zu halten. Die Bundesregierung hätte aber auch die Möglichkeit, das Papier in der Geheimschutzstelle des Bundestags zu hinterlegen, um die notwendige Transparenz herzustellen und eine öffentliche Verbreitung zugleich zu verhindern. Doch diesen Zugang verwehrt die Bundesregierung bisher.

Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden.

23.04.2018 - 11:25 [ Contra Magazin ]

Kriegshetzerin Von der Leyen hätte Syrien auch gerne bombardiert

„Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen. Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht“, so die CDU-Politikerin weiter. Dabei ist es gerade die Militärallianz NATO, welche Russland als Feindbild braucht um überhaupt noch eine Existenzberechtigung zu haben.

23.04.2018 - 11:09 [ Union_watch ‏ / Twitter ]

Die oberste Leiterin der #Bundeswehr #vonderLeyen (#CDU) hätte sich am völkerrechtswidrigen Angriff (Wissenschaftl. Dienst des #Bundestag’s) auf #Syrien beteiligt. Wer das Völkerrecht missachtet, hat in der #Bundesregierung & im UN-Sicherheitsrat bestimmt nichts zu suchen!

21.04.2018 - 21:39 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Rückblick: Die deutsch-syrische Geheimdienstkooperation im Fall Zammar

Zur deutschen Rolle heißt es weiter: „Das Schicksal des Deutsch-Syrers war auch Thema eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, weil der Verdacht bestand, dass die deutschen Stellen zu wenig taten, um einen Staatsbürger vor Willkür und Folter zu schützen. Der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte 2008 vor dem Ausschuss vehement den Verdacht zurückgewiesen, die Bundesregierung habe die Verschleppung Zammars durch den US-Geheimdienst CIA in Kauf genommen.“

21.04.2018 - 15:51 [ Radio Utopie ]

Mit der O.P.C.W. am Glücksrad drehen

Die Weltöffentlichkeit wartet auf eine Erklärung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (O.P.C.W.) zur Mission ihrer Task Force in Douma in Syrien. Weder auf der offiziellen Website noch auf Twitter wird ein Hinweis auf den aktuellen Stand der Dinge vor Ort abgegeben. Das wäre doch das mindeste an Aufwand, die Menschen mit kurzen Sätzen zu informieren und nicht allen grassierenden Spekulationen freien Raum zu überlassen, die zum Teil grossen Schaden anrichten.

20.04.2018 - 16:51 [ Sputnik ]

Bundestags-Gutachten stuft US-Militärschlag gegen Syrien als völkerrechtswidrig ein

„Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar“, heiße es in einem Gutachten, das von der Linksfraktion in Auftrag gegeben worden sei und der dpa vorliege.

20.04.2018 - 13:16 [ German Foreign Policy ]

Besatzungspläne

Unterdessen stellen deutsche Medien alternative Besatzungspläne zur Diskussion. Sollten die US-Truppen aus Syrien abziehen, dann sei damit zu rechnen, dass die türkischen Streitkräfte einen Eroberungsfeldzug im kurdisch besiedelten Norden des Landes starteten, heißt es; dies müsse um jeden Preis verhindert werden. Frankreich sei diesbezüglich bereits aktiv geworden: Es habe sich nicht nur an der Ausbildung kurdischer Einheiten beteiligt; es habe zudem Spezialkräfte in der Region stationiert.

20.04.2018 - 11:21 [ Radio Utopie ]

O.P.C.W.-Sabotage in Douma: Übles Doppelspiel auch vom Kreml

Die Untersuchung der „Organisation für das Verbot von Chemiewaffen“ (O.P.C.W.) bezüglich dem angeblichen Chemiewaffen-Einsatz in Douma (Duma) in der Region Ghouta wird von allen Kriegsparteien sabotiert. In perfider Taktik der von uns bereits vielfach umschriebenen großen Koalition des Krieges und eines imperialen Komplexes mit ihrem Doppelagenten Wladimir Putin als Zaren über die Russische Föderation, spielen sich dabei die Involvierten gegenseitig die Bälle zu, verzögern eine Aufklärung der Affäre, mobilisieren ihre Propaganda-Einheiten und Fusstruppen und heucheln bis zum Erbrechen.

Strategisches Ziel ist dabei weder irgendein Sinn oder Sieg in irgendeinem Konflikt oder gar im siebzehnjährigen weltweiten Terrorkrieg („global war on terror“), sondern dessen Kontinuität.

Eine Analyse.

20.04.2018 - 11:19 [ ORF.at ]

Kneissl trifft Lawrow und De Mistura in Moskau

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treibt ihre Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt voran. Sie wird heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura darüber sprechen, welche „guten Dienste“ Österreich zur Beilegung des Konflikts leisten könne, etwa auch im Bereich der Pendeldiplomatie.

20.04.2018 - 08:03 [ ORF.at ]

USA: Syrien und Russland verwischen Spuren von Angriff

Die USA werfen Syrien und Russland vor, die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf die ehemalige Rebellenbastion Duma zu behindern. Beide Länder versuchten, das vermutete Angriffsziel zu „reinigen“ und so belastende Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen verschwinden zu lassen, erklärte das Außenministerium in Washingtongestern.

20.04.2018 - 07:49 [ RT Deutsch / Youtube ]

Nach Rückeroberung Ost-Ghutas: Hunderte Flüchtlinge kehren aus dem Ausland in Heimat zurück

Rund 500 Syrer, die im libanesischen Schebaa Zuflucht gesucht und dort gelebt hatten, kehrten am gestrigen Mittwoch wieder in ihre Heimat zurück. Mit dem Bus fuhren sie nach Damaskus,dessen Vororte nun auch wieder unter Kontrolle der Regierung stehen. Die Flüchtlinge verbrachten fast den gesamten siebenjährigen Bürgerkrieg im benachbarten Libanon, doch die syrische Regierung hat ihre sichere Rückkehr erleichtert, nachdem sie ihnen einen kostenlosen Transport nach Hause angeboten hatte.

19.04.2018 - 19:26 [ Jason Ditz / antkrieg.com ]

UN-Sicherheitsteam verzögert die Einreise der Inspektoren nach Douma aus „Sicherheitsgründen“

Das UN Department of Safety and Security (UNDSS – UNO-Sicherheitsabteilung) verhindert weiterhin, dass Chemikalieninspektoren zur Untersuchung nach Douma einreisen, indem es Sicherheitsbedenken anführt. Es hat keinen Zeitplan angeboten, wann die Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einreisen dürfen.

19.04.2018 - 17:16 [ Sputnik / Youtube ]

So drehten Weißhelme ihr C-Waffen-Video: Elfjähriges „Opfer“ packt aus

Knapp zwei Wochen nach der offenbar inszenierten C-Waffen-Attacke in Duma bei Damaskus haben russische Journalisten eines der Kinder entdeckt, die die Weißhelme in ihrem Belastungs-Video gegen die syrische Armee für Opfer ausgegeben hatten. Der elfjährige Hassan Diab erzählt nun, wie das Video gedreht und er selbst ungewollt zum Schauspieler wurde.

19.04.2018 - 17:13 [ Sputnik ]

„C-Waffen-Angriff“: Russland will dem UN-Sicherheitsrat angebliches Opfer zeigen

Moskau hat laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja vor, dem Weltsicherheitsrat ein Sujet über den Jungen Hassan Diab aus dem syrischen Duma, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als ein „Opfer des Chemieangriffs“ vorgestellt worden ist, vorzuführen.

19.04.2018 - 12:53 [ World Socialist Web Site ]

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.

19.04.2018 - 11:44 [ Freiheitsliebe ]

Der Luftschlag gegen Syrien war illegal – Trump, May und Macron sind Kriegsverbrecher

Ost-Ghouta ist die letzte größere Enklave des Widerstands gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad, in der sich in erster Linie dschihadistische Terroristen (nach westlichem Mediennarrativ: Rebellen) einen erbarmungslosen Kampf gegen syrische Truppen liefern, in dem sich beide Seiten Kriegsverbrechen schuldig machten. Tausende Menschen wurden hierbei in den letzten Wochen getötet, Ärzte ohne Grenzen zählte allein in den von ihr betriebenen Krankenhäusern „mehr als 1.000 Tote und 4.800 Verletzte“.

19.04.2018 - 10:50 [ Rubikon ]

Demokratie als Fassade – Kriegsverbrecher sitzen an den Schalthebeln der Macht

Der „Krieg gegen den Terror“ ist der wahre Terror des organisierten Staatsterrorismus dieser westlichen Wertegemeinschaft im ethisch-moralischen Zerfallsstadium.

Dass die Herrscher der westlichen Kapital-Diktaturen die Demokratie längst hinter sich gelassen haben und diese lediglich als formale und halluzinierte Resthülle für das gehirngewaschene Breitenpublikum besteht, haben die Autoren des Buches „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ konsequent herausgearbeitet.

Der neueste Raketenangriff auf Syrien hat endgültig bewiesen: Das Tischtuch ist zerschnitten und das Vertrauen zwischen informierter Bevölkerung und ihren Regierungen endgültig zerstört. Die politischen Statthalter der Finanzindustrie und der strukturellen Friedlosigkeit zeigen täglich: Sie verachten das Recht, sie spucken auf das Völkerrecht und genau darum brauchen sie auch keine Beweise, die ihre tägliche Kriegspraxis rechtfertigen sollen. Diese Beweise könnten selbst dann Angriffshandlungen nicht rechtfertigen, wenn sie hieb- und stichfest wären.

19.04.2018 - 08:53 [ weltnetzTV / Youtube ]

Sahra Wagenknecht: „Nein zum Krieg!“ – Kundgebung am Brandenburger Tor 18.04.18

Unter dem Motto „Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde“ rief die Fraktion DIE LINKE zu einer Kundgebung am 18.04.18 am Brandenburger Tor auf. Sahra Wagenknecht setzte dort in ihrer Rede ein Zeichen gegen den Krieg und für eine Deeskalation im Syrienkonflikt.

19.04.2018 - 07:28 [ Radio Utopie ]

Roger Waters Antikriegs-Statement auf Konzert in Barcelona über die White Helmets

Rogers sagte, dass er nicht mit der Meinung dieser Person übereinstimmt und nach seiner persönlichen Ansicht die White Helmets als Sprachrohr derjenigen ansieht, die weiterhin in Syrien den Krieg eskalieren lassen und Regierungen den Grund liefern, Bomben auf Menschen zu werfen. Der Musiker nutzte seine Ansprache zu einem Appell, diese Welt zu einem besseren Ort werden zu lassen und nicht auf die Propaganda zu hören, die keine Beweise sondern gefälschte Behauptungen vorlegt.

18.04.2018 - 08:52 [ Sueddeutsche.de ]

Herfried Münkler über den Syrien-Konflikt: „Dass die Russen involviert sind, ist auch von Vorteil“

Mit Russland hat man einen Akteur, der Interessen hat. Und Interessen sind etwas, das sich sehr viel besser ausverhandeln lässt. Etwa im Hinblick auf Einflussgebiete. Weil man mit den Russen reden kann auf einer Ebene, wo Wertefragen keine zentrale Rolle spielen, sondern man mit den ziemlich kalten Köpfen Lawrow und Putin einfach nur über Interessen sprechen muss. Werte sind dagegen nicht kompromissfähig.

17.04.2018 - 18:51 [ derStandard,at ]

Syriens Luftabwehr versagte bei Angriffen am Wochenende

Dass auf diesem „Grad“-Geschoß aus russischer Fertigung „Tod Israel“ steht, hindert syrische Medien nicht daran, dieses als „heute Nacht abgeschossene israelische Rakete“ zu bezeichnen.

Auch die russische „Wympel R-40“-Luft-Luft-Rakete mit ihrer charakteristischen roten Radarabdeckung muss als „amerikanische Rakete“ herhalten.

Zur Nor reicht auch der Antrieb einer russischen SS-21-„Totschka“-Boden-Boden-Rakete als Cruise-Missile-Ersatz.

Wie lange diese SA-6-„Kwadrat“-Luftabwehrrakete schon im Sand liegt, ist unbekannt. Das Geschoß wird seit 1967 produziert.

17.04.2018 - 18:43 [ Daniel Brössler / Sueddeutsche.de ]

Maas: Frieden nur ohne Assad

Russland signalisierte Dialogbereitschaft. „Wir hoffen, dass wir trotz der Schäden, die Washington den bilateralen Beziehungen zufügt, eine Art von Kommunikation beginnen können“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow.

17.04.2018 - 16:38 [ Wolfgang Bauer / Zeit.de ]

Krieg in Syrien: Deutschland muss sich einmischen

Die Bundesregierung muss begreifen, dass sie mit der Fortsetzung ihrer Politik des Nichtstuns ent­setzlich hoch po­kert. Wer die Kurden jetzt alleinlässt, öffnet die Büchse der Pandora. Während der Bundeswehreinsatz in Afghanistan sicherheitspolitisch nicht wirklich Sinn ergibt, würde eine de­monstrative französische und deutsche Trup­penpräsenz in Nordsyrien einen Krieg verhin­dern.

17.04.2018 - 16:33 [ Dominik Peters / Spiegel.de ]

Nächste Schlacht im Syrienkrieg: Assad zielt ins Herz der Revolution

Schätzungen zufolge kamen bislang 500.000 Menschen ums Leben, Millionen wurden innerhalb Syriens vertrieben oder sind geflüchtet. Zu ihnen gehören auch die – mehrheitlich islamistischen – Milizionäre aus Ost-Ghuta, der einstigen Rebellenhochburg vor den Toren der Hauptstadt. Viele von ihnen befinden sich nun in der Provinz Idlib, der syrischen Westprovinz an der Grenze zur Türkei.

17.04.2018 - 10:28 [ Junge Welt ]

Nach Angriffen auf Syrien: Tausende demonstrieren in vielen Ländern gegen die Aggression des Imperialismus.

Bereits am Vortag waren Tausende Menschen in der griechischen Hauptstadt einem Aufruf der Kommunistischen Partei (KKE) zur Protestdemonstration gegen die Kriegspolitik des US-Imperialismus gefolgt, für den heutigen Dienstag mobilisiert die kommunistisch orientierte Gewerkschaftsfront PAME zu einer Großkundgebung auf dem Syntagma-Platz vor dem griechischen Parlament.

17.04.2018 - 09:28 [ wsws.org ]

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.

Obwohl der Angriff auf Syrien eindeutig völkerrechtswidrig war, stellte sich das Außenministertreffen in Luxemburg ausdrücklich hinter ihn.

17.04.2018 - 08:46 [ Heise.de ]

Macron lobt „perfekt durchgeführten“ Angriff auf Syrien

Frankreich ist ein bedeutender Akteur in Syrien, die Angriffe in der Nacht vom 13. auf den 14 April waren legitim und „perfekt durchgeführt“. – der französische Präsident Emmanuel Macron zeigte sich in einem Interview am Sonntagabend (YouTube, ab 1:46:41) über jeden Zweifel an der Militäraktion erhaben.
Wie häufig zuvor zog er ehrgeizige Pläne aus der Tasche, von denen nicht klar ist, wie sie angesichts der herrschenden Kräfteverhältnisse umgesetzt werden sollen.

16.04.2018 - 17:18 [ Lost in Europe ]

“Kollateralschaden” Demokratie

Rund 48 Stunden nach dem Militärschlag gegen Syrien wissen wir immer noch nicht, ob er seine Ziele erreicht hat. Es ist nicht einmal klar, ob es nun eine Strafaktion oder ein Präventivschlag war – oder der Auftakt für einen großen Krieg. Umso deutlicher zeichnet sich der Kollateralschaden ab – die westliche Demokratie ist getroffen.

16.04.2018 - 15:44 [ Junge Welt ]

Imperiale Interessen

Der von den USA, Frankreich und Großbritannien unter militärischer Gewaltanwendung verübte sogenannte Vergeltungsschlag gegen Syrien ist ein erneuter eklatanter Völkerrechtsverstoß. Zum wiederholten Male wurde damit das in der UN-Charta verbindlich geregelte Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen verletzt.

16.04.2018 - 15:38 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Die Kaskade von Stellvertreterkriegen stoppen!

Deutschland etwa beteiligt sich an der US-geführten Allianz in Syrien mit der völkerrechtlichen Begründung, dass mit den Anschlägen von Paris die gesamte EU von Syrien und dem Irak aus angegriffen worden wäre. Das ist hanebüchen. Es ist zugleich der Grund, warum die Regierung lange nicht aussprechen wollte, was offensichtlich war: Der eklatante Verstoß gegen das Völkerrecht, den der türkische Einmarsch darstellt und im übrigen ebenso: die israelischen Luftangriffe auf syrisches Territorium. Und natürlich die Unterstützung von Milizen aus den Nachbarländern, den Golfstaaten, den USA, Frankreich und Großbritannien. Und natürlich wären auch Luftschläge der USA zur Gesichtswahrung oder als Vergeltung für einen mutmaßlichen Chlorgas-Angriff völkerrechtswidrig.

16.04.2018 - 10:49 [ Radio Utopie ]

Analyse: Bundesregierung plant Entsendung von Bodentruppen nach Syrien

Nach dem völkerrechtswidrigen Luftangriff auf Syrien durch die Militärs und Regierungen von Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten, unter erneuter Passivität der russischen Streitkräfte und Bedeutungslosigkeit des syrischen Militärs, deuten alle Indizien darauf hin, dass die große Koalition des Krieges im In- und Ausland nach der Entsendung der Bundeswehr-Luftwaffe nun auch die Entsendung von deutschen Soldaten am Boden nach Syrien plant.

16.04.2018 - 07:26 [ tagesschau.de ]

Russland warnt vor internationalem Chaos

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die USA und ihre Verbündeten vor weiteren Luftangriffen auf syrische Stellungen gewarnt. Dies würde „unweigerlich Chaos in den internationalen Beziehungen verursachen“, sagte Putin nach Angaben des Kreml in einem Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani.

15.04.2018 - 13:08 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.

14.04.2018 - 13:55 [ Heise.de ]

Völkerrechtswidriger Angriff auf syrische Ziele

Das russische Militär war vorgewarnt worden. Das Pentagon spricht davon, dass die Angriffe aber nicht mit den Russen „koordiniert“ gewesen seien. Aber man hat Moskau wohl versichert, dass keine Ziele anvisiert werden, wo sich russische Soldaten aufhalten.

14.04.2018 - 13:34 [ SRF.ch ]

Konflikt in Syrien – «Ein Militärschlag wäre eindeutig völkerrechtswidrig»

(12.4.2018) Wäre ein Militärschlag als Antwort auf einen Giftgasanschlag völkerrechtlich legitim?

Nein. Er wäre unter jeder Betrachtung völkerrechtswidrig. Es gibt kein Selbstverteidigungsrecht der USA, es gibt kein Recht auf einen Präventivschlag. Ein Schlag ohne ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates ist eindeutig völkerrechtswidrig.

14.04.2018 - 12:42 [ Spiegel.de ]

US-Angriff: Merkel befürwortet Militärschlag gegen Syrien

„Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.

„Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben.“

13.04.2018 - 18:58 [ Spiegel.de ]

Maas für mehr Härte gegen Moskau

Außenminister Heiko Maas plädiert gegenüber Russland für einen härteren Kurs, als er von seinen Vorgängern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, sagte der SPD-Politiker dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.)

13.04.2018 - 18:49 [ Rubikon ]

Kriegerische Manipulation: Ein manipuliertes Foto entlarvt die Giftgas-Inszenierung von Duma

Die angebliche Giftgasattacke (1) im syrischen Duma (Ghouta) bei Damaskus ist eine False-Flag-Aktion der Propagandaorganisation Weißhelme. Das machte zuletzt auch der führende deutsche Syrienexperte Professor Dr. Günter Meyer von der Universität Mainz in einem Interview im ARD-Mittagsmagazin (2) klar deutlich. Nun sind Bilder der Jaish-Al-Islam-Terroristen (3) aufgetaucht, welche die Fälschung unfreiwillig belegen.

13.04.2018 - 18:47 [ Luftpost ]

Experten für Völkerrecht stellen fest: Ein Militärschlag gegen Syrien wäre illegal

Am Mittwoch hat eine Gruppe internationaler Rechtsexperten eine Erklärung veröffentlicht, in der vor einem US-Militärschlag gegen Syrien gewarnt wird, weil er illegal wäre, wenn er nicht zur Selbstverteidigung erfolgt oder vom UN-Sicherheitsrat autorisiert ist.

13.04.2018 - 10:35 [ Zeit.de ]

Syrien: Lambsdorff wirft Merkel mangelnde Unterstützung der Verbündeten vor

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel an eine deutsche Beteiligung an einer Militäroperation in Syrien kritisiert. „Ich finde es bedauerlich, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Äußerung sofort jede Unterstützung an dieser Stelle ausgeschlossen hat“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag.

13.04.2018 - 08:35 [ Jan Korte, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Wegen der Drohungen von US-Präsident #Trump gegen #Syrien und Russland hat die @Linksfraktion eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und AfD haben sich dagegen ausgesprochen, jetzt kam auch die Ablehnung vom Bundestagspräsidenten.

12.04.2018 - 18:44 [ Jan Korte, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

In #Syrien droht eine massive Ausweitung des Konflikts. Eine Eskalationsspirale wird in Gang gesetzt, die alle umtreibt. Bundestag muss das diskutieren und Bundesregierung erklären, wie sie sich positioniert. @Linksfraktion hat deshalb Aktuelle Stunde & Sondersitzung beantragt.

12.04.2018 - 18:39 [ Deutsche Kommunistische Partei ]

DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland. Doch schon legen die USA und die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

Die Story von „Assads Giftgasangriff auf unschuldige Kinder und Zivilisten“ in dem letzten von islamistischen Terrorgruppen besetzten Viertel der nahe bei Damaskus liegenden Stadt Duma, soll nun als Rechtfertigung für einen unmittelbar bevorstehenden „harten Militärschlag“ gegen Syrien dienen.

12.04.2018 - 18:32 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Stimmen der Vernunft müssen Eskalation in Syrien Einhalt gebieten

„Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten, Israel und Saudi-Arabien, scheinen geradezu wahnhaft entschlossen, den Krieg in Syrien nach über sieben Jahren noch einmal weiter zu eskalieren, um die Lage zu ihren Gunsten zu verändern. Statt den Krieg zu beenden steht militärischer Regime-Change an erster Stelle. Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Bundesregierung stellt sich bei diesem drohenden neuen Krieg in die erste Frontlinie. Bundeskanzlerin Merkel sieht trotz ausstehender Untersuchungen und öffentliche Beweise eine ‚klare Evidenz‘ für einen Chemiewaffeneinsatz und ist sich dabei mit Trump und Erdogan einig. Die deutsche Fregatte ‚Hessen‘ ist praktischerweise schon in einem Übungseinsatz mit einem Kampfverband um den US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman Richtung Syrien unterwegs.

12.04.2018 - 06:20 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.4.2017) Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

Nur die eigenen Stützpunkte in Syrien, die werde man natürlich verteidigen.

Damit gibt die Russische Föderation Syrien faktisch zum Abschuss frei. Alle aktuellen Warnungen seitens des russischen Generalstabs vor weiteren Angriffen der U.S.A., oder des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor (vorhergehenden) neuen Angriffen mit Chemiewaffen, die abermals der syrischen Seite untergejubelt werden könnten, werden so zur Farce.

11.04.2018 - 19:17 [ Radio China ]

Chemiewaffenangriff in Syrien: China fordert sofortige Untersuchung

Zum mutmaßlichen neuen Chemiewaffenangriff in Syrien erklärte das chinesische Außenministerium am Mittwoch, eine umfassende, faire und objektive Untersuchung des Ereignisses müsse möglichst bald durchgeführt werden. Ein Sprecher sagte, man fordere die betroffenen Seiten auf, Zurückhaltung zu üben und Aktivitäten zu vermeiden, die zur Eskalation der Lage führen könnten.

11.04.2018 - 08:19 [ Bluewin.ch ]

Flugsicherung warnt Airlines vor Raketen im Mittelmeer

Die europäische Flugsicherung mahnt Fluggesellschaften wegen möglicher Luftangriffe in Syrien zu Vorsicht im östlichen Mittelmeer. Innerhalb der nächsten 72 Stunden könnten Luft-Boden-Raketen und Marschflugkörper eingesetzt werden.

Es könne zur Störung von Navigationsgeräten kommen, teilte die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) am Dienstag im Internet mit.

10.04.2018 - 18:53 [ Zeit.de ]

Duma: Russland und Syrien fordern Giftgasuntersuchung

„Syrien brennt darauf, mit der OPCW zusammenzuarbeiten, um die Wahrheit hinter den Vorwürfen zu enthüllen, die einige westliche Seiten zur Rechtfertigung ihrer aggressiven Absichten vorschieben“, zitierte die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana einen Vertreter des Außenministeriums. Die Regierung wolle alle Unterstützung anbieten, die nötig sei, damit die Ermittler ihren Auftrag erfüllen könnten. Die OPCW solle transparent arbeiten und sich auf solide und glaubhafte Beweise stützen.

10.04.2018 - 18:47 [ Sputnik ]

„Die Evidenz ist klar und deutlich“: Merkel zu angeblichem C-Waffen-Einsatz in Syrien

„Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist“, sagte sie.

„Das kann auch meinetwegen nochmal nachgeprüft werden. Aber das hilft uns bei der Verurteilung des Falles jetzt nicht weiter“, fügte sie hinzu.

10.04.2018 - 18:33 [ SRF.ch ]

UNO-Sicherheitsrat zu Syrien – «Die schärfere Rhetorik kann eine gefährliche Dynamik entfalten»

Nach dem mutmasslichen Chemiewaffenangriff durch Assad ist im UNO-Sicherheit auch nach ungewöhnlich scharfen Worten eine Resolution vorerst ausgeblieben. Bleibt es einmal mehr beim verbalen Schlagabtausch? Einschätzungen von Auslandredaktor Philipp Scholkmann.

10.04.2018 - 09:29 [ wsws.org ]

CIA inszeniert Gasangriff als Vorwand für Eskalation in Syrien

Es gibt keinen glaubwürdigen Beweis für den mutmaßlichen Angriff in Duma bei Ost-Ghuta, wenige Kilometer von der syrischen Hauptstadt entfernt. Es gibt einige Videoclips, die jedoch nichts beweisen, da sie zu jeder Zeit aufgenommen und entsprechend bearbeitet worden sein könnten. Die einzigen Schilderungen vor Ort stammen von den Weißhelmen, die von den Medien als Hilfsorganisation dargestellt werden, in Wirklichkeit jedoch mit den „Rebellen“ gegen Assad verbündet sind und größtenteils von den USA, Großbritannien, Deutschland und anderen imperialistischen Mächten finanziert werden. Die Organisation hat u.a. dreiundzwanzig Millionen Dollar von der US Agency for International Development (USAID) erhalten, die seit langem als Tarnorganisation der CIA bekannt ist.

Die Trump-Regierung hat das angebliche Verbrechen verurteilt und ihre Vertreter drohen, wie üblich vor einer Militäraktion, es läge „alles auf dem Tisch“. Am Montag trat der Nationale Sicherheitsrat der USA (NSC) erstmal unter dem Vorsitz seines neuen Leiters John Bolton zusammen, der eine wichtige Rolle im Irakkrieg gespielt und sich öffentlich für Luftangriffe auf den Iran und Nordkorea ausgesprochen hat. Der NSC wird dem Präsidenten militärische Optionen empfehlen.

10.04.2018 - 02:34 [ Sueddeutsche ]

Krieg in Syrien: Russland stellt Giftgasangriff in Frage

Die Berichte aus der von Rebellen kontrollierten Stadt Duma in Ost-Ghuta über einen Angriff seien „fake news“. Nicht ein einziger Bewohner habe bestätigt, dass ein Chemiewaffenangriff stattgefunden habe. Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) sollten umgehend in die Region reisen, um sich ein eigenes Bild von der Lage vor Ort zu machen, sagt Nebensja. Die russischen und syrischen Truppen würden ihnen Zugang zu der Region ermöglichen.

09.04.2018 - 10:14 [ Sueddeutsche.de ]

Syrien: Russland macht Israel für Angriff auf Militärflughafen verantwortlich

Zwei israelische Kampfjets vom Typ F-15 hätten in der Nacht zum Montag aus dem libanesischen Luftraum heraus acht Raketen auf den Flugplatz Taifur (auch T4 oder Tiyas genannt) abgefeuert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau den Agenturen Tass und Interfax zufolge am Montag mit. Die syrische Luftabwehr habe fünf der Raketen abgefangen.

09.04.2018 - 09:43 [ Heise.de ]

Syrien: Letztes Dschihadistenareal in Ostghuta vor Räumung?

(3.4.2018) Mit den Dschaisch-al-Islam-Dschihadisten, die in und um Duma das letzte noch nicht befreite Areal beherrschen, gibt es einigen Medienberichten nach eine vollständige, anderen zufolge nur eine teilweise Einigung, die bislang lediglich den Abtransport von rund 1.300 Zivilisten und Verletzten betrifft. Sie reisten gestern – anders als die Failak-al-Rahman- und die Ahrar-asch-Scham-Sippen – nicht in das faktische Dschihadistenreservat Idlib aus (in dem die syrische al-Qaida-Filiale Dschabhat Fatah asch-Scham und ihre Verbündeten das Sagen haben), sondern in das von der türkischen Armee besetzte Dscharabulus.

09.04.2018 - 03:39 [ de.sputniknews.com ]

Wirft Damaskus Chlorbomben ab? Russisches Militär klärt auf

Eine Reihe sozusagen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen, darunter die Weißhelme, habe verkündet, dass die syrische Armee am Samstag in Duma angeblich eine Chlorbombe abgeworfen hätte.

„Wir weisen diese Information entschieden zurück und erklären unsere Bereitschaft, nach der Befreiung Dumas von den Islamisten sofort russische Fachleute von den ABC-Abwehrtruppen zum Datensammeln zu schicken. Diese Untersuchungen werden beweisen, dass die Beschuldigungen auf Fälschungen basieren“, so Jewtuschenko.

08.04.2018 - 20:24 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.4.2017) Am Abend des 6. April streut die U.S.-Regierung höchstselbst Gerüchte über mögliche Luftangriffe gegen die syrische Regierung und ihr Militär.

Offensichtlich für diese ein Grund von den nun kommenden Ereignissen total überrascht zu werden, genauso wie die Russische Föderation.

Noch in der Nacht zum 7. April starten U.S.-Luftangriffe von Kriegsschiffen im Mittelmeer aus gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Shayrat. (Luftangriff: U.S.-Imperium nimmt Einladung Russlands und Syriens dankend an)

Von den vom Pentagon vermeldeten 59 Marschflugkörpern treffen bemerkenswerterweise angeblich nur 23 das Ziel und haben bei ihrem Einschlag nach Angaben vom russischen Verteidigungsministerium eine „extrem niedrige“ Effektivität, was Landebahnen, Zubringer und Stellplätze des syrischen Luftwaffenstützpunktes in Takt lassen.

Vor dem Angriff informierte das Pentagon den russischen Generalstab. Nach Angaben des syrischen Generalstabes, der nichts darüber sagt ob auch er vom Angriff vorab informiert wurde, sterben bei dem U.S.-Angriff sechs syrische Soldaten.

Anschließend sondern die Propagandaschleudern „Sputnik“ und „RT“ allerlei Erklärungen für ihre offensichtlich irritierte Kundschaft ab, was es denn mit der Vorabinformation vom „massiven“ Angriff der vermeintlichen Gegner im U.S.-Militär so auf sich hatte, warum keine russischen Soldaten getötet wurden, warum auf dem syrischen Luftwaffenstützpunkt nichts von Bedeutung zerstört wurde, warum von 59 Marschflukörpern nur 23 ihr Ziel getroffen haben sollen, etc, etc.

Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

06.04.2018 - 23:38 [ antikrieg.com ]

„Angespanntes“ Gespräch Trumps mit Netanyahu über Pläne zum Verlassen Syriens

Zusätzlich zu seiner eigenen Regierung, die sich seinem Impuls widersetzt, sich aus Syrien zurückzuziehen, scheint Trump mit dem Widerstand ausländischer Verbündeter konfrontiert zu sein. Neben Netanyahu sprach sich auch der saudische Kronprinz gegen die Beendigung des Krieges aus.

04.04.2018 - 10:31 [ Radio China ]

Trump bekräftigt baldigen Abzug aus Syrien

In Washington erklärte Trump am Dienstag, die US-Militärpräsenz in der Region sei „aufwendig und erfolglos“. Das wichtigste Ziel sei es gewesen, die radikalislamische IS-Miliz loszuwerden. Und diese Aufgabe sei nunmehr abgeschlossen worden, so Trump.

Die USA hätten in den vergangenen zehn Jahren sieben Billionen US-Dollar in den Nahen Osten investiert. „Und wir haben nichts als Tod und Zerstörung gesehen“, fügte der US-Präsident hinzu.

04.04.2018 - 10:17 [ tagesschau.de ]

Gipfel in Ankara: Die neuen Entscheider in Syrien

Bei dem Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Irans Regierungschef Hassan Rouhani solle deshalb auch über die Region Idlib gesprochen werden, so die Erdogan-Beraterin. Dort könnten Assads Truppen nach der Offensive in Ost-Ghouta als nächstes al-Kaida-nahe Rebellen angreifen. Das wäre aber derzeit wohl kaum im Interesse der Türkei.

04.04.2018 - 04:26 [ antikrieg.com ]

Trump sagt: ‚Es ist Zeit‘, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen

Trump argumentiert jedoch, dass die USA seit 2001 Billionen Dollars im Nahen Osten ausgegeben und nichts als Tod und Zerstörung dafür bekommen haben. Während also viele der Falken, mit denen er sich umgeben hat, aus irgendeinem Grund lautstark gegen einen Auszug vorgehen, scheint Trumps Position eine solide zu sein, indem sie auf finanziellen Belangen beruht.

03.04.2018 - 10:33 [ Radio Utopie ]

Syrien-Invasion: U.S.A. und Vereinigtes Königreich rücken unter wildem Schattenboxen mit sich selber weiter vor

(25.8.2014) U.S.A. und Vereinigtes Königreich geben Einsatz von Sonderkommandos auf Territorium von Irak und Syrien bekannt und warten auf Beifall.