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14.07.2018 - 14:31 [ Heise.de ]

„Wiege des Aufstands“ Daraa: Syrische Regierung feiert Rückkehr

Ohne die mit vielen Milliarden gespickte militärische, waffentechnische, politische und mediale Unterstützung der USA, Saudi-Arabiens, Katars, Kuwaits, der Türkei, Großbritanniens, Frankreichs und anderer westlicher Staaten einschließlich Deutschland hätte es diese Aufrüstung radikaler Milizen, die in jedem westlichen Land vor Gericht mit großer Wahrscheinlichkeit als Extremisten eingestuft werden, nicht gegeben.

13.07.2018 - 18:52 [ Heise.de ]

OPCW-Bericht bestätigt Zweifel an Giftgasangriff in Ostghouta

(10.7.2018) Die großen Medien in Frankreich wie Deutschland äußerten zwar hier und da Zweifel an der Legitimität der Luftangriffe – sogar die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sahen keine Deckung durch das Völkerrecht -, aber die regierungsamtliche, politisch beabsichtigte tendenziöse Anschauung, wonach die syrische Regierung mit allen Mitteln, also auch mit Giftgas, den „Volksaufstand“ niederkämpft, blieb auch hier Leitprinzip der Berichterstattung.

Ganz so, wie es die Kanzlerin Merkel dem in Sachen Syrien folgsamen öffentlichen Orchester vorgeigt:

13.07.2018 - 18:45 [ Tagesschau.de ]

Völkerrecht und Syrien-Krieg: Anti-IS-Koalition auf „dünnem Eis“?

(10.7.2018) Das könnte auch Auswirkungen auf die Belastbarkeit der rechtlichen Begründung für die Beteiligung der Bundeswehr am US-geführten Einsatz in Syrien nach sich ziehen. Linkspartei-Parlamentarier Neu jedenfalls urteilt, dass sich die Anti-IS-Koalition unter Führung „auf weniger als dünnem Eis“ bewege.

Er fordert, dass, „dass die Bundesregierung ihre ausufernde Phantasie hinsichtlich der Interpretation des Völkerrechts beendet und Deutschland endlich wieder auf den Pfad des kodifizierten Völkerrechts zurückführt“.

13.07.2018 - 17:59 [ Sputnik ]

Iran nennt Bedingungen für Abzug seiner Militärs aus Syrien und Irak

Velayati erinnerte auch daran, dass iranische Militärberater im Irak und in Syrien dort auf Wunsch und Ersuchen der Regierungen dieser Staaten aktiv seien.

„Wenn sie sagen, dass sie unsere Militärberater nicht brauchen, wird der Iran keine Zweifel haben, um von dort wegzugehen“, sagte Velayati.

13.07.2018 - 17:57 [ Sputnik ]

Ajatollahs Berater: USA wollen Syrien wie vorher Libyen zersplittern

„Heutzutage besteht die Politik der US-Regierung, darunter auch des Präsidenten Trump, darin, dass sie die Länder dieser Region (vom Nahen Ostn und Nordafrika — Anm. d. Red.) schwächen und sie in Teile zerlegen, um ihren illegitimen Einfluss auf diese geschwächten zersplitterten Länder auszuüben. Das krasseste Beispiel dafür ist das Schicksal von Libyen und Somalia“, sagte er in einer Sitzung des „Waldai-Diskussionsklub“.

13.07.2018 - 17:44 [ Tagesschau.de ]

Syrien: Älteste Rebellenhochburg fällt an die Regierung

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zogen die Regierungstruppen nach dem Hissen der Flagge wieder ab. Aktivisten erklärten, es hielten sich weiterhin Aufständische in der Stadt auf. Rebellensprecher Dschabawi teilte mit, das ausgehandelte Abkommen sehe nicht vor, dass dort Regierungstruppen einrückten.

06.07.2018 - 14:20 [ Heise.de ]

Wie ein Top-Terrorist sich im Prozess als ein Riesen-Schlitzohr entpuppte

Der Vorsitzende Winfried van der Grinten nannte ihn einen Mann, der für sich immer persönliche Vorteile suche. Er habe mit Informationen „gedealt“, sowohl in Syrien zwischen den verschiedenen Milizen und dem Geheimdienst, in der Türkei und es auch in Frankreich beim Inlandsgeheimdienst DGSI und beim Bundesnachrichtendienst versucht.

29.06.2018 - 10:17 [ Radio Utopie ]

Operation Asyl, Köln: Täterbild wieder geändert, „Tunesier“, nun Kampagne für Bundeswehr-Entsendung nach Tunesien, wegen Libyen

(10.1.2016) Gestern dokumentierten wir die psychologische Kriegführung gegen unsere Republik und Gesellschaft im Zuge von Operation Asyl und der Verwicklung in Angriffskriege gegen Syrien und Irak, die geplatzte geheimdienstlichen Lüge um fiktive drohende Attentate zu Sylvester in München, sowie die bereits mehrfach durch die Behörden gewechselten Darstellungen bezüglich der Ereignisse zu Silvester in Köln.

Stand der Darstellung gestern: Syrer und Iraker seien verantwortlich für massenhafte sexuelle Übergriffe. Nun schwenken Staat und Massenmedien abermals um, ändern das propagierte Täterbild und gehen zu einer weiteren orchestrierten Kampagne für die Verwicklung der Berliner Republik in den vierzehnjährigen Terrorkrieg über, diesmal bezüglich Libyen, Tunesien und Nordafrika. Wie bei der bereits gescheiterten Syrien-Invasion treibt die Kriegstreiber dabei die eher verweifelte Hoffnung das Endziel Mittelmeerunion doch noch zu erreichen:

17.06.2018 - 12:30 [ Radio Utopie ]

Sogar S.P.D.-Ministerpräsidentinnen wittern zweite Operation Asyl der Regierung nach 1992-93

(23.8.2015) Was für ein Zufall, dass ausgerechnet heute die Herren Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ einen Zehn-Punkte-Plan für „eine europäische Antwort in der Flüchtlingspolitik“, „ein gemeinsames europäisches Grenzmanagement“, sowie – tusch! – „zur Stabilisierung zerfallender Staaten“ und „Eindämmung von Gewalt und Bürgerkrieg“ vorlegen. Denn, weil, weeeegen:

„Der politische Handlungsrahmen ist längst nicht mehr national, auch und gerade in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Nur gemeinsam, nur auf europäischer Ebene können wir überhaupt vernünftige Lösungen finden.“

09.06.2018 - 19:56 [ Spiegel.de ]

Syrien-Krise BND fängt Beleg für Giftgaseinsatz durch Assad-Regime ab

(2.9.2013) Schindler präsentierte auch einen bisher unbekannten Beweis: So hörte der BND ein Gespräch eines hochrangigen Vertreters der libanesischen Miliz Hisbollah mit der iranischen Botschaft ab. Dabei soll der Funktionär der Hisbollah, die traditionell an der Seite Assads steht und ihn militärisch unterstützt, den Giftgaseinsatz eingeräumt haben. Der Funktionär habe gesagt, Assad seien die Nerven durchgegangen, mit dem Befehl für den Giftgaseinsatz habe er einen großen Fehler gemacht.

07.06.2018 - 11:14 [ Radio Utopie ]

Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges?

(6.3.2018) Die Weltöffentlichkeit kann nun gerade von der Russischen Föderation erwarten, dass dessen Staatsführung endlich die extrem perfiden und heimtückischen Versuche einen neuen Krieg im Krieg zu provozieren sein lässt und mithilft, Korea insgesamt von Krieg und Nuklearwaffen zu befreien.

06.06.2018 - 18:15 [ German Foreign Policy ]

Die präzisen Luftangriffe des Westens

Schwere Vorwürfe gegen die Kriegführung der Anti-IS-Koalition erhebt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Wie Amnesty in einem gestern veröffentlichten Bericht schreibt, sind bei Luftangriffen westlicher Kampfjets im Rahmen der Rückeroberung Raqqas hunderte Zivilisten ums Leben gekommen, weil westliche Militärs es bei der Vorbereitung ihrer Bombardements an der gebotenen Sorgfalt mangeln ließen oder beim Beschuss ziviler Wohngebiete unpräzise Waffen benutzten. Treffen die Vorwürfe zu, dann handelt es sich um Kriegsverbrechen. Entsprechend streitet die Anti-IS-Koalition alles ab und räumt lediglich 24 zivile Todesopfer ein. NGOs können mindestens 1.400 tote Zivilisten in der Schlacht um Raqqa belegen. Die Bundeswehr war mit der Lieferung von Aufklärungsdaten involviert. Ein Beispiel bietet die Bombardierung einer Schule im März 2017, bei der mehr als 30 Zivilisten zu Tode kamen; der Angriff wurde auf der Grundlage deutscher Aufklärungsdaten durchgeführt.

04.06.2018 - 12:06 [ RT ]

Netanjahu in Berlin: Kampf dem Nuklearabkommen

Der israelische Regierungschef ist auf Europareise. Den Anfang macht er in Berlin. Die Reise widmet sich seinem Kampf gegen das Nuklearabkommen und der iranischen Präsenz in Syrien. Für Netanjahu ist das JCPOA wie das Münchner Abkommen von 1938 – eine „Appeasement-Politik“.

04.06.2018 - 11:09 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

(15.4.2018) Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

02.06.2018 - 03:27 [ Sputnik ]

General hält US-geführten Angriff auf Palmyra für möglich

Der syrische Militärexperte Generalmajor Muhammed Abbas hat den USA Versuche vorgeworfen, die Kontrolle über die syrisch-irakische Grenze herzustellen, um die Beziehungen zwischen diesen Ländern zu untergraben. „Zu diesem Zweck provozieren die USA Zusammenstöße in der Region“, sagte Abbas in einem Sputnik-Interview.

01.06.2018 - 14:57 [ RT Deutsch ]

In Absprache mit den USA: Macron sieht Möglichkeit für Angriffe auf syrische Chemiewaffenstätten

(11.4.2018) Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am gestrigen Dienstag die Möglichkeit von Luftangriffen auf verdächtige syrische Chemieanlagen in den Raum geworfen, als er eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman abhielt.

27.05.2018 - 14:25 [ Basler Zeitung ]

Kämpfe zwischen US-Soldaten und russischen Söldnern

Bevor die Schlacht begann, hatten Amerikaner und Russen Kontakt gehabt (über eine permanente Verbindung mit dem russischen Hauptquartier in Syrien). Weil die Russen erklärten, dass in der fraglichen Region keine eigenen Soldaten im Einsatz seien, entschieden die Amerikaner, den anrückenden Gegner zu vernichten. «Und so war es dann», sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis kürzlich bei einer Senatsanhörung.

21.05.2018 - 07:37 [ Radio Utopie ]

Auch Putin will Iran weiter im Syrien-Krieg und auf der Abschussliste halten

Fast 40 Jahre nach der heute weithin verdrängten Iran-Contra-Affäre, in der die U.S.-Regierung über Israel Waffen an den Iran und den Irak lieferte um deren Krieg möglichst lange andauern zu lassen, hält die jüngste Ankündigung des Kreml, demnächst würden alle „ausländischen Truppen“ aus Syrien abziehen, den Standard an Doppelspiel und Zynismus.

12.05.2018 - 21:13 [ Radio Utopie ]

Israels Regierungs-Gang will den Angriffskrieg gegen Iran, nicht dessen Abzug aus Syrien

Ein Abzug der iranischen und libanesischen Einheiten aus dem Syrien-Krieg wäre für Netanjahu, der dringend einen Krieg und eine fiktive oder tatsächliche äußere Bedrohung Israels braucht um dort an der Macht zu bleiben, ein echtes Problem.

12.05.2018 - 19:36 [ Luftpost ]

Die Welt muss aufhören, nach der Pfeife der Finanzoligarchie und der Rüstungsindustrie der USA in den Abgrund zu tanzen!

Als unter Bill Clinton die nach dem Ende des Kalten Krieges aufkeimende Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden erstickt und ohne UN-Mandat Jugoslawien zerschlagen wurde, als unter Georg W. Bush – angeblich als „Vergeltung“ für die nach wie vor nicht aufgeklärten 9/11-Anschläge – Afghanistan überfallen, der Krieg gegen den Irak herbeigelogen und der ABM-Vertrag mit Russland gekündigt wurde, als unter „Friedensengel“ Barack Obama Libyen bombardiert, Syrien destabilisiert und der völkerrechtswidrige US-Drohnenkrieg eskaliert wurde, haben die meisten Medien sich jeder Kritik enthalten und diese Präsidentendarsteller, die auch nur Marionetten der US-Finanz- und Rüstungsindustrie waren, sogar noch bejubelt.

11.05.2018 - 21:38 [ diePresse.com ]

Iran dementiert Golan-Angriff: „Lüge des zionistischen Regimes“

Das iranische Außenministerium dementierte nun am Freitag eine iranische Beteiligung an den Raketenangriffen auf israelische Armeeposten. Israel benutze „frei-erfundene und grundlose“ Unterstellungen, um Angriffe auf syrische Ziele zu rechtfertigen, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi.

11.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Syrische Armee gibt zu: Wir, nicht der Iran, beschossen den Golan

Die syrische Armee hat am gestrigen Donnerstag gegen 16 Uhr deutscher Zeit zugegeben, den zuvor in der Nacht erfolgten Raketenangriff auf israelische Stellungen im besetzten Golan durchgeführt zu haben. Bezeichnenderweise erfolgte dieses Eingeständnis auf Facebook.

11.05.2018 - 07:52 [ Wiener Zeitung ]

Die Stunde der Hardliner

Der israelische Luftschlag war eine Reaktion darauf, dass zuvor iranische Revolutionsgarden mit rund 20 Raketen Armeeposten auf den von Israel besetzen Golan-Höhen angegriffen haben. Dabei schlug aber keine auf israelisch kontrolliertem Gebiet ein: Vier wurden abgefangen, der Rest landete auf der syrischen Seite des strategisch wichtigen Felsplateaus, das Israel 1967 erobert hatte.

10.05.2018 - 14:57 [ Kurier.at ]

Merkel: In Nahost geht es derzeit „wahrlich um Krieg und Frieden“

„Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht“, sagte Merkel am Donnerstag bei der Zeremonie zur Verleihung des Karlspreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen. Sie bezeichnete die Lage als „extrem kompliziert“ und rief alle Beteiligten zur „Zurückhaltung“ auf.

10.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Analyse: Putin organisiert den Israel-Syrien-Krieg und gefährdet den Iran

In der Nacht nach dem Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in Moskau bei Russlands Präsident Wladimir Putin, dem gemeinsamen Abnehmen einer Parade auf dem roten Platz und unmittelbar nach Netanyahus Rückkehr nach Tel Aviv, beschießen syrische Militäreinheiten die Golan-Höhen, also seit 1967 israelisch besetztes Territorium. Netanyahu nimmt die Einladung dankend an. Israels Militär beschießt nun Syrien und verkündet selbst, es habe sich vorher mit den russischen Stellen abgesprochen.

Zur Zeit herrscht informelles Chaos, von allen Seiten strömt Propaganda.

Es ist offensichtlich und unleugbar, dass sowohl das Handeln der syrischen, wie israelischen Stellen in Absprache mit Russlands Militär und dessem Oberkommandierenden Putin über die Bühne geht.

10.05.2018 - 09:01 [ Sueddeutsche.de ]

Eskalation im Nahen Osten: Israel greift Dutzende iranische Stellungen in Syrien an

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag Dutzende iranische Militärziele in Syrien angegriffen.
Zu den Opfern gibt es noch keine Angaben.
Die Angriffswelle war die Vergeltung dafür, dass iranische Kuds-Brigaden mit 20 Raketen versucht hatten, Militärposten auf den von Israel besetzten Golanhöhen anzugreifen.

09.05.2018 - 10:14 [ Radio Utopie ]

Im Weißen Irrenhaus

Das Gefährliche an Donald Trumps am 73. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs abgesonderten Potburi des Wahnsinns waren nicht der Bruch des internationalen Iran-Abkommens oder die Unterwürfigkeitsgesten der üblichen Untertanen. Es war das Schweigen der Staatskader in der großen Koalition des Krieges in China und Russland.

07.05.2018 - 20:36 [ Zeit.de ]

Nordkorea und Iran-Atomdeal – Britischer Außenminister umgarnt Trump: „nobelpreiswürdig“

«Wenn er Nordkorea in Ordnung bringen kann und auch das Atomabkommen mit dem Iran, dann sehe ich nicht, warum er ein weniger geeigneter Kandidat sein sollte als der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der ihn (den Preis) bekommen hat, bevor er irgendetwas gemacht hat», sagte Johnson am Montag dem britischen Fernsehsender Sky News.

06.05.2018 - 10:26 [ Heise.de ]

US-Außenministerium hat Zahlungen für die Weißen Helme eingestellt

(4.5.2018) Eine Anfrage von CBS, welche Programme weiter finanziert werden, wurde von Außenministerium nicht beantwortet. Vermutlich wurde die finanzielle Unterstützung der Weißen Helme im Zuge des Beschlusses von US-Präsident Ende März Trump umgesetzt, die für Wiederaufbauhilfe vorgesehenen 200 Millionen USA-Dollar einzufrieren.

06.05.2018 - 09:32 [ Radio Utopie ]

Hintergrund: Attentate in Paris vor Syrien-Konferenz und G20-Gipfel

(14.11.2015) Dieser Artikel nun dreht sich nicht um den Hergang der gestrigen Attentate in Paris, auch nicht über die der Öffentlichkeit präsentierte Schnitzeljagd nach weiteren Attentätern im Zuge neuer Vorfälle. Vielmehr werden ein paar Sachverhalte und subjektive Einschätzungen aufgezählt, die der aktive Teilnehmer der Öffentlichen Meinung in der Republik im eigenen Interesse nicht aus dem Blick verlieren sollte.

Ein paar davon erwähnte ich gestern bereits auf Twitter.

– diesen Monat weiht der Präsident das neue „Pentagon von Frankreich“ ein, das 4,2 Milliarden Euro teure neue Verteidigungsministerium. In diesem Kontext wurde bereits ausdrücklich auf die äußeren und innerstaatlichen Operationen des Militärs verwiesen, die nun sehr viel effektiver gestaltet werden könnten. Dazu passt einigen natürlich, dass Hollande heute nach den Attentaten in Paris von „Krieg“ spricht und den Ausnahmezustand ausgerufen hat.

– am 17. November beginnt in Paris die weltweite Messe „Milipol“, auf der nicht weniger als 950 Konzerne des sicherheits-industriellen Komplexes aus 54 Staaten ihre Waffensystem für die „interne Staatssicherheit“ anpreisen – unter der Schirmherrschaft des Innenministeriums von Frankreich. Auch diesem Geschäft dürften die Attentate nicht unbedingt Abbruch geleistet haben.

– ausgerechnet am Tag der Attentate verkündete Innenminister Minister Bernard Cazeneuve, dem man mit dem Wort „Versager“ noch ein unverdientes Kompliment macht, einen „Plan“ zur Bekämpfung von Waffenhandel, von illegalem Waffenhandel, und ganz nebenbei für noch mehr Kontrolle des ungeliebten Internets, welches die Geheimdienste und Behörden des Polizeistaats Frankreich sowieso schon quasi als ihr Eigentum betrachten und nach einem wahren Tsnunami von Geheimdienstgesetzen dort alle Daten aller Nutzer nach eigenem Ermessen kopieren, rauben und beobachten dürfen, genauso wie Staatsbürger mit Abhörmaßnahmen und Abfilmen auszuspionieren. Dass dieser „Freibrief für Spitzel“ die gestrigen Attentate nicht verhindert hat, sondern im Gegenteil die Wenigsten nach der Verantwortung der Geheimdienste fragen die solche Attentate verhindern müssen, stört dabei weder die Regierung Hollande, noch deren Kollegen zu Berlin. Wenigstens solange die Bevölkerung still hält und sich das alles weiter bieten lässt.

– heute beginnt die Syrien Konferenz in Wien und am Sonntag der G20-Gipfel in Antalya.

04.05.2018 - 15:19 [ Nachrichten.at ]

Ex-Soldat: Golan-Video als Schulungsfilm verwendet

Nach einem Bericht der in Graz erscheinenden „Kleinen Zeitung“ (Freitagausgabe) soll das Video, das einen Vorfall am 29. September 2012 auf den Golanhöhen zeigt, als österreichische Blauhelmsoldaten syrische Geheimpolizisten in einen Hinterhalt fahren ließen, ein „Schulungsfilm des Bundesheeres“ sein.

03.05.2018 - 14:34 [ ORF.at ]

Tote auf Golan: Kunasek stellt sich vor Soldaten

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stellt sich in der Debatte über die erschossenen syrischen Geheimpolizisten auf dem Golan vor die österreichischen UNO-Soldaten. Er sei gegen eine Vorverurteilung dieser Soldaten, sagte er heute am Rande eines Festakts im steirischen Zeltweg gegenüber Journalisten.

03.05.2018 - 14:15 [ ORF.at ]

Syrische Rebellen bereiten weiter Abzüge vor

Zahlreiche Rebellengruppen wurden inzwischen zum Abzug aus ihren Bastionen bei Damaskus gezwungen. Unter dem Druck der Armee willigten zuletzt auch frühere Al-Kaida-Kämpfer des Dschihadistenbündnisses Hajat Tahrir al-Scham ein, das palästinensische Flüchtlingslager Jarmuk zu räumen.

29.04.2018 - 14:36 [ Rubikon ]

Vorsicht, Realität! Wer die Wahrheit auch nur andeutet, wird unter Feuer genommen.

(25.4.2018) So schnell kann’s gehen. Da stellt jemand ein paar naheliegende Fragen, meldet milden Zweifel an, zeigt verhaltene Skepsis, formuliert obendrein den Satz „irgendwie scheint da was dran zu sein“ – und schon wird aus einem „Uli“ ein „Hans-Ulrich“, aus einem weithin respektierten und geschätzten ZDF-Korrespondenten ein „Verschwörungstheoretiker“. Ja, Uli Gack, Leiter des ZDF-Studios Kairo, macht dieser Tage Erfahrungen der besonderen Art.

28.04.2018 - 16:20 [ Heute.at ]

Bundesheer-Soldaten ließen Syrer in Tod fahren

Nach Darstellung des „Falter“ stiegen die Syrer aus und unterhielten sich mit den Österreichern. Sie sollen nicht gewarnt worden sein. „Normal musst das de Hund sagen, Oida“, sagte ein Mann nach dem Passieren der Syrer. „Wenn da aner überbleibt, kummt er umma und schießt uns ab“, ist ein anderer zu hören.

Das Video zeigt weiter, wie die Männer in den Hinterhalt hineinfahren. „Jetzt geht’s gleich los, wirst sehn“, so einer der Soldaten. So kam es auch. Auf die Anforderung eines Krankenwagens: „Do hat kaner überlebt, Oida. Kannst glei abblasen.“

28.04.2018 - 12:43 [ wsws.org ]

Merkel schwenkt auf Trumps Konfrontationskurs gegen den Iran ein

Auch vom möglichen Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran, über den er am 12. Mai entscheiden muss, rückte Trump nicht ab. Auf der Pressekonferenz erging er sich in wütenden Schimpftiraden gegen Teheran und drohte offen mit Krieg. Er bezeichnete die iranische Regierung als „mörderisches Regime“, das im gesamten Nahen Osten „Gewalt, Blutvergießen und Chaos“ schüre.

26.04.2018 - 10:14 [ diePresse.com ]

Besuchsdiplomatie: Merkel löst Macron in Washington ab

Kaum ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aus Washington abgereist, folgt die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Sie bricht am frühen Donnerstagabend zu ihrem zweiten Besuch bei US-Präsident Donald Trump nach Washington auf. Dabei dürften der drohende Handelskrieg zwischen den USA und Europa sowie die Krisen in Syrien und im Iran im Mittelpunkt stehen.

25.04.2018 - 08:14 [ Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington / tagesschau.de ]

Macron auf Staatsbesuch: Trump-Flüsterer und erste Adresse in Europa

Am Freitag kommt sie zu einem kurzen Arbeitsbesuch ins Weiße Haus. Vorher wird sie von Macron gebrieft, wo das Trump-Flüstern bereits geholfen hat und wo die Kanzlerin nachhaken muss.

Gut sieht es beim Thema Syrien aus. Trump ist bereit, auf einen sofortigen Abzug der US-Soldaten zu verzichten.

25.04.2018 - 07:43 [ Focus.de ]

Syriens Opposition entwirft Zukunftsstrategie: Geheimpapier plant die Zeit nach Assad

(28.8.2012) Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.

25.04.2018 - 07:37 [ Zeit.de ]

Wie Deutschland der syrischen Opposition hilft

(25.7.2012) Bei der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP) hat seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheime Treffen abgehalten, um Pläne für den Tag nach dem Abgang Assads zu schmieden. Das klandestine Projekt mit dem Namen »Day After« wird von der SWP in Partnerschaft mit dem »United States Institute of Peace« (USIP) organisiert, wie DIE ZEIT von Beteiligten erfuhr. Das deutsche Außenministerien und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik.

25.04.2018 - 02:41 [ WSWS ]

Macron sagt unbegrenzten Krieg in Syrien zu

Macrons Äußerungen belegen, dass das kapitalistische System eine tödliche Krise durchläuft. Ungeachtet der tiefen und zunehmenden Spannungen zwischen dem US-Imperialismus und seinen europäischen Pendants sind alle entschlossen, die Kriege auszuweiten. Nach einem Vierteljahrhundert imperialistischer Kriege im Nahen Osten und Afrika, die mit dem ersten Golfkrieg gegen den Irak und der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 einsetzten, streben Paris und Washington beide die neokoloniale Neuaufteilung der Welt an.

24.04.2018 - 22:04 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Was werden Waffeninspektoren in Syrien finden – und spielt das eine Rolle?

In einem Tweet vor wenigen Tagen brachte der Abgeordnete Thomas Massie seine Verärgerung darüber zum Ausdruck, dass der Direktor des Nationalen Geheimdienstes, der Außenminister und der Verteidigungsminister „null echte Beweise“ dafür lieferten, dass Assad den Angriff durchgeführt hat. Entweder sie haben welche und wollen sie nicht mit dem Kongress teilen, schrieb er, oder sie haben keine. So oder so, fügte er hinzu, ist das nicht in Ordnung.
Wir sollten die Sorgen des Abgeordneten Massie teilen.

24.04.2018 - 11:03 [ ORF.at ]

Syrische Armee bombardiert Rebellen bei Damaskus

(23.4.2018) Die syrische Armee hat heute eine Rebellenenklave bei Damaskus bombardiert und kommt der Rückeroberung der gesamten Hauptstadtregion immer näher. Ziel sei ein von islamistischen Aufständischen gehaltenes Gebiet, berichteten das staatliche Fernsehen und die der Opposition nahe stehende Syrische Beobachtungsgruppe für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien.

23.04.2018 - 12:00 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Salisbury – Zugang zu Fakten dem Parlament ermöglichen

(20.4.2018) „Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Laut Auswärtigem Amt soll Großbritannien darum gebeten haben, die Vollversion des Berichtes geheim zu halten. Die Bundesregierung hätte aber auch die Möglichkeit, das Papier in der Geheimschutzstelle des Bundestags zu hinterlegen, um die notwendige Transparenz herzustellen und eine öffentliche Verbreitung zugleich zu verhindern. Doch diesen Zugang verwehrt die Bundesregierung bisher.

Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden.

23.04.2018 - 11:25 [ Contra Magazin ]

Kriegshetzerin Von der Leyen hätte Syrien auch gerne bombardiert

„Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen. Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht“, so die CDU-Politikerin weiter. Dabei ist es gerade die Militärallianz NATO, welche Russland als Feindbild braucht um überhaupt noch eine Existenzberechtigung zu haben.

23.04.2018 - 11:09 [ Union_watch ‏ / Twitter ]

Die oberste Leiterin der #Bundeswehr #vonderLeyen (#CDU) hätte sich am völkerrechtswidrigen Angriff (Wissenschaftl. Dienst des #Bundestag’s) auf #Syrien beteiligt. Wer das Völkerrecht missachtet, hat in der #Bundesregierung & im UN-Sicherheitsrat bestimmt nichts zu suchen!

21.04.2018 - 21:39 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Rückblick: Die deutsch-syrische Geheimdienstkooperation im Fall Zammar

Zur deutschen Rolle heißt es weiter: „Das Schicksal des Deutsch-Syrers war auch Thema eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, weil der Verdacht bestand, dass die deutschen Stellen zu wenig taten, um einen Staatsbürger vor Willkür und Folter zu schützen. Der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte 2008 vor dem Ausschuss vehement den Verdacht zurückgewiesen, die Bundesregierung habe die Verschleppung Zammars durch den US-Geheimdienst CIA in Kauf genommen.“

21.04.2018 - 15:51 [ Radio Utopie ]

Mit der O.P.C.W. am Glücksrad drehen

Die Weltöffentlichkeit wartet auf eine Erklärung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (O.P.C.W.) zur Mission ihrer Task Force in Douma in Syrien. Weder auf der offiziellen Website noch auf Twitter wird ein Hinweis auf den aktuellen Stand der Dinge vor Ort abgegeben. Das wäre doch das mindeste an Aufwand, die Menschen mit kurzen Sätzen zu informieren und nicht allen grassierenden Spekulationen freien Raum zu überlassen, die zum Teil grossen Schaden anrichten.

20.04.2018 - 16:51 [ Sputnik ]

Bundestags-Gutachten stuft US-Militärschlag gegen Syrien als völkerrechtswidrig ein

„Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar“, heiße es in einem Gutachten, das von der Linksfraktion in Auftrag gegeben worden sei und der dpa vorliege.

20.04.2018 - 13:16 [ German Foreign Policy ]

Besatzungspläne

Unterdessen stellen deutsche Medien alternative Besatzungspläne zur Diskussion. Sollten die US-Truppen aus Syrien abziehen, dann sei damit zu rechnen, dass die türkischen Streitkräfte einen Eroberungsfeldzug im kurdisch besiedelten Norden des Landes starteten, heißt es; dies müsse um jeden Preis verhindert werden. Frankreich sei diesbezüglich bereits aktiv geworden: Es habe sich nicht nur an der Ausbildung kurdischer Einheiten beteiligt; es habe zudem Spezialkräfte in der Region stationiert.

20.04.2018 - 11:21 [ Radio Utopie ]

O.P.C.W.-Sabotage in Douma: Übles Doppelspiel auch vom Kreml

Die Untersuchung der „Organisation für das Verbot von Chemiewaffen“ (O.P.C.W.) bezüglich dem angeblichen Chemiewaffen-Einsatz in Douma (Duma) in der Region Ghouta wird von allen Kriegsparteien sabotiert. In perfider Taktik der von uns bereits vielfach umschriebenen großen Koalition des Krieges und eines imperialen Komplexes mit ihrem Doppelagenten Wladimir Putin als Zaren über die Russische Föderation, spielen sich dabei die Involvierten gegenseitig die Bälle zu, verzögern eine Aufklärung der Affäre, mobilisieren ihre Propaganda-Einheiten und Fusstruppen und heucheln bis zum Erbrechen.

Strategisches Ziel ist dabei weder irgendein Sinn oder Sieg in irgendeinem Konflikt oder gar im siebzehnjährigen weltweiten Terrorkrieg („global war on terror“), sondern dessen Kontinuität.

Eine Analyse.

20.04.2018 - 11:19 [ ORF.at ]

Kneissl trifft Lawrow und De Mistura in Moskau

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treibt ihre Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt voran. Sie wird heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura darüber sprechen, welche „guten Dienste“ Österreich zur Beilegung des Konflikts leisten könne, etwa auch im Bereich der Pendeldiplomatie.

20.04.2018 - 08:03 [ ORF.at ]

USA: Syrien und Russland verwischen Spuren von Angriff

Die USA werfen Syrien und Russland vor, die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf die ehemalige Rebellenbastion Duma zu behindern. Beide Länder versuchten, das vermutete Angriffsziel zu „reinigen“ und so belastende Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen verschwinden zu lassen, erklärte das Außenministerium in Washingtongestern.

20.04.2018 - 07:49 [ RT Deutsch / Youtube ]

Nach Rückeroberung Ost-Ghutas: Hunderte Flüchtlinge kehren aus dem Ausland in Heimat zurück

Rund 500 Syrer, die im libanesischen Schebaa Zuflucht gesucht und dort gelebt hatten, kehrten am gestrigen Mittwoch wieder in ihre Heimat zurück. Mit dem Bus fuhren sie nach Damaskus,dessen Vororte nun auch wieder unter Kontrolle der Regierung stehen. Die Flüchtlinge verbrachten fast den gesamten siebenjährigen Bürgerkrieg im benachbarten Libanon, doch die syrische Regierung hat ihre sichere Rückkehr erleichtert, nachdem sie ihnen einen kostenlosen Transport nach Hause angeboten hatte.

19.04.2018 - 19:26 [ Jason Ditz / antkrieg.com ]

UN-Sicherheitsteam verzögert die Einreise der Inspektoren nach Douma aus „Sicherheitsgründen“

Das UN Department of Safety and Security (UNDSS – UNO-Sicherheitsabteilung) verhindert weiterhin, dass Chemikalieninspektoren zur Untersuchung nach Douma einreisen, indem es Sicherheitsbedenken anführt. Es hat keinen Zeitplan angeboten, wann die Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einreisen dürfen.

19.04.2018 - 17:16 [ Sputnik / Youtube ]

So drehten Weißhelme ihr C-Waffen-Video: Elfjähriges „Opfer“ packt aus

Knapp zwei Wochen nach der offenbar inszenierten C-Waffen-Attacke in Duma bei Damaskus haben russische Journalisten eines der Kinder entdeckt, die die Weißhelme in ihrem Belastungs-Video gegen die syrische Armee für Opfer ausgegeben hatten. Der elfjährige Hassan Diab erzählt nun, wie das Video gedreht und er selbst ungewollt zum Schauspieler wurde.

19.04.2018 - 17:13 [ Sputnik ]

„C-Waffen-Angriff“: Russland will dem UN-Sicherheitsrat angebliches Opfer zeigen

Moskau hat laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja vor, dem Weltsicherheitsrat ein Sujet über den Jungen Hassan Diab aus dem syrischen Duma, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als ein „Opfer des Chemieangriffs“ vorgestellt worden ist, vorzuführen.

19.04.2018 - 12:53 [ World Socialist Web Site ]

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.

19.04.2018 - 11:44 [ Freiheitsliebe ]

Der Luftschlag gegen Syrien war illegal – Trump, May und Macron sind Kriegsverbrecher

Ost-Ghouta ist die letzte größere Enklave des Widerstands gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad, in der sich in erster Linie dschihadistische Terroristen (nach westlichem Mediennarrativ: Rebellen) einen erbarmungslosen Kampf gegen syrische Truppen liefern, in dem sich beide Seiten Kriegsverbrechen schuldig machten. Tausende Menschen wurden hierbei in den letzten Wochen getötet, Ärzte ohne Grenzen zählte allein in den von ihr betriebenen Krankenhäusern „mehr als 1.000 Tote und 4.800 Verletzte“.

19.04.2018 - 10:50 [ Rubikon ]

Demokratie als Fassade – Kriegsverbrecher sitzen an den Schalthebeln der Macht

Der „Krieg gegen den Terror“ ist der wahre Terror des organisierten Staatsterrorismus dieser westlichen Wertegemeinschaft im ethisch-moralischen Zerfallsstadium.

Dass die Herrscher der westlichen Kapital-Diktaturen die Demokratie längst hinter sich gelassen haben und diese lediglich als formale und halluzinierte Resthülle für das gehirngewaschene Breitenpublikum besteht, haben die Autoren des Buches „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ konsequent herausgearbeitet.

Der neueste Raketenangriff auf Syrien hat endgültig bewiesen: Das Tischtuch ist zerschnitten und das Vertrauen zwischen informierter Bevölkerung und ihren Regierungen endgültig zerstört. Die politischen Statthalter der Finanzindustrie und der strukturellen Friedlosigkeit zeigen täglich: Sie verachten das Recht, sie spucken auf das Völkerrecht und genau darum brauchen sie auch keine Beweise, die ihre tägliche Kriegspraxis rechtfertigen sollen. Diese Beweise könnten selbst dann Angriffshandlungen nicht rechtfertigen, wenn sie hieb- und stichfest wären.

19.04.2018 - 08:53 [ weltnetzTV / Youtube ]

Sahra Wagenknecht: „Nein zum Krieg!“ – Kundgebung am Brandenburger Tor 18.04.18

Unter dem Motto „Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde“ rief die Fraktion DIE LINKE zu einer Kundgebung am 18.04.18 am Brandenburger Tor auf. Sahra Wagenknecht setzte dort in ihrer Rede ein Zeichen gegen den Krieg und für eine Deeskalation im Syrienkonflikt.

19.04.2018 - 07:28 [ Radio Utopie ]

Roger Waters Antikriegs-Statement auf Konzert in Barcelona über die White Helmets

Rogers sagte, dass er nicht mit der Meinung dieser Person übereinstimmt und nach seiner persönlichen Ansicht die White Helmets als Sprachrohr derjenigen ansieht, die weiterhin in Syrien den Krieg eskalieren lassen und Regierungen den Grund liefern, Bomben auf Menschen zu werfen. Der Musiker nutzte seine Ansprache zu einem Appell, diese Welt zu einem besseren Ort werden zu lassen und nicht auf die Propaganda zu hören, die keine Beweise sondern gefälschte Behauptungen vorlegt.

18.04.2018 - 08:52 [ Sueddeutsche.de ]

Herfried Münkler über den Syrien-Konflikt: „Dass die Russen involviert sind, ist auch von Vorteil“

Mit Russland hat man einen Akteur, der Interessen hat. Und Interessen sind etwas, das sich sehr viel besser ausverhandeln lässt. Etwa im Hinblick auf Einflussgebiete. Weil man mit den Russen reden kann auf einer Ebene, wo Wertefragen keine zentrale Rolle spielen, sondern man mit den ziemlich kalten Köpfen Lawrow und Putin einfach nur über Interessen sprechen muss. Werte sind dagegen nicht kompromissfähig.

17.04.2018 - 18:51 [ derStandard,at ]

Syriens Luftabwehr versagte bei Angriffen am Wochenende

Dass auf diesem „Grad“-Geschoß aus russischer Fertigung „Tod Israel“ steht, hindert syrische Medien nicht daran, dieses als „heute Nacht abgeschossene israelische Rakete“ zu bezeichnen.

Auch die russische „Wympel R-40“-Luft-Luft-Rakete mit ihrer charakteristischen roten Radarabdeckung muss als „amerikanische Rakete“ herhalten.

Zur Nor reicht auch der Antrieb einer russischen SS-21-„Totschka“-Boden-Boden-Rakete als Cruise-Missile-Ersatz.

Wie lange diese SA-6-„Kwadrat“-Luftabwehrrakete schon im Sand liegt, ist unbekannt. Das Geschoß wird seit 1967 produziert.

17.04.2018 - 18:43 [ Daniel Brössler / Sueddeutsche.de ]

Maas: Frieden nur ohne Assad

Russland signalisierte Dialogbereitschaft. „Wir hoffen, dass wir trotz der Schäden, die Washington den bilateralen Beziehungen zufügt, eine Art von Kommunikation beginnen können“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow.

17.04.2018 - 16:38 [ Wolfgang Bauer / Zeit.de ]

Krieg in Syrien: Deutschland muss sich einmischen

Die Bundesregierung muss begreifen, dass sie mit der Fortsetzung ihrer Politik des Nichtstuns ent­setzlich hoch po­kert. Wer die Kurden jetzt alleinlässt, öffnet die Büchse der Pandora. Während der Bundeswehreinsatz in Afghanistan sicherheitspolitisch nicht wirklich Sinn ergibt, würde eine de­monstrative französische und deutsche Trup­penpräsenz in Nordsyrien einen Krieg verhin­dern.

17.04.2018 - 16:33 [ Dominik Peters / Spiegel.de ]

Nächste Schlacht im Syrienkrieg: Assad zielt ins Herz der Revolution

Schätzungen zufolge kamen bislang 500.000 Menschen ums Leben, Millionen wurden innerhalb Syriens vertrieben oder sind geflüchtet. Zu ihnen gehören auch die – mehrheitlich islamistischen – Milizionäre aus Ost-Ghuta, der einstigen Rebellenhochburg vor den Toren der Hauptstadt. Viele von ihnen befinden sich nun in der Provinz Idlib, der syrischen Westprovinz an der Grenze zur Türkei.