Archive

19.09.2018 - 07:27 [ Sueddeutsche.de ]

Syrien-Krieg: Maas bezeichnet Syrien-Einigung als „gutes Signal“

Die Türkei und Russland wollen im syrischen Idlib eine entmilitarisierte Zone errichten.
Bundesaußenminister Maas begrüßt den Plan, auf den sich Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdoğan geeinigt haben.

17.09.2018 - 19:03 [ Spiegel.de ]

Syrienkrieg: Russland und Türkei einigen sich auf demilitarisierte Zone in Idlib

Im Syrienkrieg haben sich die Türkei und Russland auf eine demilitarisierte Zone in Idlib zwischen den Rebellen und die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad geeinigt. Sie soll 15 bis 20 Kilometer breit sein und von türkischem und russischem Militär kontrolliert werden.

17.09.2018 - 18:33 [ RT Deutsch / Youtube ]

Doppelstandards im Umgang mit al-Qaida: Bundesregierung spricht sich gegen Rückeroberung Idlibs aus

Die US-geführten Offensiven gegen den IS in Mossul und Raqqa, bei denen Tausende Zivilisten starben, galten der Bundesregierung als notwendig und legitim. Doch nicht so die Rückeroberung vom syrischen Staatsterritorium Idlib aus den Händen von al-Qaida.

16.09.2018 - 07:24 [ Tek Kili ‏/ Twitter ]

Deutsche Lektionen für #Erdogan: – Job als Türsteher vor Toren d EU bringt gutes Geld, billige Arbeitskräfte und immer Grund für Erpressung.

(21.8.2018) – Bombardierst du Kurden, bekommst du Panzer. – Geiselnahmen lohnen sich, gern Deutsche, für die anderen interessiert sich niemand.

14.09.2018 - 18:19 [ Zeit.de ]

Syrien: Bundesregierung lässt Militäreinsatz in Idlib offen

(10.9.2018) „Natürlich steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Partnern und Verbündeten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Denn angesichts der Lage in Idlib habe man große Sorgen, „dass sich entsetzliche Muster aus anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten“. Darüber spreche man sowohl mit Amerikanern als auch Europäern.

13.09.2018 - 13:49 [ RT.com ]

„Nicht immer heraushalten“ – Merkel schließt Beteiligung an Militärschlägen in Syrien nicht aus

„Um Frieden zu sichern, brauchen wir völlig neue Instrumente. Wir müssen uns stärker dafür selbst einsetzen. Und allein mit der Tatsache, dass wir uns überall heraushalten, wird es wohl nicht gehen. Unsere Maxime zur Friedenssicherung heißt: Immer vorne an stehen die politischen Bemühungen. Deshalb setzen wir uns in Syrien dafür ein, in der Small-Group, zusammen mit der Astana-Group gemeinsam, unter der Federführung der Vereinten Nationen natürlich. Aber einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein. Alle Antworten, die wir geben werden, werden immer auf der Ebene des Grundgesetzes und im Rahmen unserer parlamentarischen Verpflichtungen sein. Das ist doch vollkommen klar. Aber von Vornherein nein zu sagen, das kann nicht die deutsche Antwort sein.“

13.09.2018 - 13:43 [ Tagesschau.de ]

Bundeswehr gegen Assad?

(10.9.2018) Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

11.09.2018 - 18:42 [ LTO.de ]

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: Syrien-Ein­satz der Bun­des­wehr wäre ver­fas­sungs­widrig

Im April beteiligte sich Deutschland nach einem Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad. Schon damals stufte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig ein. Die Einschätzung, dass ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, ist dagegen neu.

11.09.2018 - 07:22 [ Tagesschau.de ]

Medienbericht über Planspiele: Bundeswehr gegen Assad?

Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

11.09.2018 - 01:31 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Warum stehen wir auf der Seite von al-Qaeda?

Letzte Woche habe ich den Außenminister und den nationalen Sicherheitsberater aufgefordert, den Schutz von al-Qaeda in Syrien einzustellen, indem sie aufhören zu verlangen, dass die syrische Regierung Idlib unter al-Qaeda-Kontrolle belässt. Auch wenn es schwer zu glauben scheint, dass die US-Regierung Al-Qaeda in Syrien hilft, ist das nicht so seltsam, wie es scheint: Unsere interventionistische Außenpolitik verlangt zunehmend, dass Washington sich mit „Bösewichten“ zusammenschließt, um seine gefährlichen und aggressiven außenpolitischen Ziele zu verfolgen.

04.09.2018 - 06:49 [ ORF.at ]

Dreiergipfel über Syriens Zukunft am Freitag

Teilnehmen sollen die Staatschefs Wladimir Putin aus Russland, Recep Tayyip Erdogan aus der Türkei und Hassan Rouhani aus dem Iran. Ihre Gespräche sollen sich nach Kreml-Angaben um die „langfristige Normalisierung der Lage in Syrien“ drehen. Die drei Länder sind wichtige Kriegsparteien in Syrien.

04.09.2018 - 06:39 [ ORF.at ]

Trump warnt Syrien, Iran und Russland vor Angriff in Idlib

Die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von dem Al-Kaida-Ableger Hajat Tahrir al-Scham (HTS), der früheren Al-Nusra-Front. Syriens Regierung hat dort Truppen zusammengezogen und droht mit einem Angriff.

03.09.2018 - 11:23 [ German Foreign Policy ]

„Rebellen“

Vor der mutmaßlich bevorstehenden Offensive syrischer Truppen gegen Jihadistenmilizen in Idlib, darunter der syrische Al Qaida-Ableger, erhöhen Berlin und die EU den Druck auf Damaskus und Moskau. Man „erwarte“ von der russischen Regierung, „das syrische Regime von einer Eskalation abzuhalten“, erklärt eine Sprecherin der Bundesregierung. Washington droht mit einer nicht näher definierten Intervention, sollte es zu einem Chemiewaffeneinsatz kommen.

02.09.2018 - 16:15 [ SRF Schweiz ]

Sind erneut Schweizer Waffen in Syrien im Einsatz?

Aktuelle Bilder der Dschihadisten-Allianz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die im «SonntagsBlick» publiziert sind, zeigen selbst gebastelte Bomben, Gewehre, Sprengstoffgürtel und Handgranaten. Laut der Zeitung haben mehrere Waffenspezialisten bestätigt, dass es sich bei den Handgranaten um Schweizer Handgranaten des Typs OHG92 und HG85 handelt.

02.09.2018 - 08:59 [ orbisnjus.com ]

In Videos: Syrische Regierungskräfte ziehen Belagerungsring in Al-Suweida enger- ISIS pfeift aus dem letzten Loch

Die restlichen in der Nähe der US-Basis Al-Tanf im Süden Syriens umstellten ISIS-Terroristen sehen ihrem zeitnahen Ende entgegen. Die letzten Stellungen der Terrororganisation in der nördlichen Region Al-Safa im Gouvernement Al-Suweida, sind von syrischen Regierungskräften massiv unter Beschuss genommen worden.

Die syrische Nachrichtenagentur SANA teilte mit das einige belagerte ISIS-Kämpfer den Versuch unternommen haben sollen in Richtung Al-Tanaf zu fliehen, jedoch von Soldaten der syrischen Armee gestellt worden seien.

30.08.2018 - 07:54 [ ORF.at ]

Verteidigung und Außenpolitik: Zwei EU-Räte in Wien

In Wien gehen heute gleich zwei informelle EU-Räte über die Bühne: Erst beenden die EU-Verteidigungsminister ihre Gespräche im Vienna Austria Center über Zusammenarbeit in Militärfragen, direkt daran schließt das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister an. In der Hofburg geht es um den Iran, Nordkorea und die EU-Annäherung der Westbalkan-Länder.

28.08.2018 - 19:33 [ ORF ]

Bericht: US-Delegation traf syrischen Geheimdienstchef

Laut „Al-Achbar“ boten die US-Vertreter den Abzug aller US-Truppen aus Syrien unter der Bedingung an, dass im Gegenzug die iranischen Truppen aus dem Süden Syriens abgezogen werden, die USA an den Ölvorkommen im Osten Syriens beteiligt werden und sie Informationen zu ausländischen Kämpfern der „Terrorgruppen“ im Land erhalten

28.08.2018 - 14:59 [ German Foreign Policy ]

Wiederaufbau in Syrien (III)

Ziel war es, den Aufständischen unter die Arme zu greifen und sich für die Zeit nach dem erhofften Sturz von Präsident Bashar al Assad eine privilegierte Position im Land zu sichern. Zu den Regionen, die von Berlin gefördert wurden, gehört unter anderem die Provinz Idlib.

28.08.2018 - 06:36 [ Wilfried Schmitz / Open Petition ]

Entsendung der Bundeswehr nach Syrien muss strafrechtlich aufgearbeitet werden

Schwerste Verstöße gegen Völkerrecht und Völkerstrafrecht, Grundgesetz und Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien und der Unterstützung sog. „Rebellen“ in Syrien müssen vom GeneSyrienralbundesanwalt aufgearbeitet werden.

Begründung

Die Begründung ergibt sich aus meiner Strafanzeige an den Generalbundesanwalt.

Das Recht muss über dem „Recht des Stärken“ stehen, sonst sind der äußere und innere Friede in Gefahr, überall in der Welt.

Das Recht muss über dem „Recht des Stärken“ stehen, sonst sind der äußere und innere Friede in Gefahr, überall in der Welt.

21.08.2018 - 01:27 [ German Foreign Policy ]

Wiederaufbau in Syrien (II)

Um sich Einfluss zu sichern, setzt die Bundesregierung seit einiger Zeit darauf, den Wiederaufbau des stark kriegszerstörten Landes als Druckmittel zu nutzen. Die Kosten, die nötig sind, um Syrien aufzuhelfen, werden auf Summen zwischen 250 und 500 Milliarden US-Dollar geschätzt. Solche Beträge könne Russland unmöglich aufbringen, heißt es seit einiger Zeit in Berlin; Moskau sei auf Unterstützung durch Dritte zwingend angewiesen. Die Bundesrepublik hat prinzipiell Mittel für Syrien in Aussicht gestellt, besteht aber darauf, im Gegenzug Einfluss auf die Neuformierung des Landes zu erhalten.

11.08.2018 - 18:16 [ Bundesamt für Verfassungsschutz ]

Interview mit Dr. Maaßen: „Schulung im Bombenbau“ im Loyal-Magazin für Sicherheitspolitik, Ausgabe Februar 2014

Herr Maaßen, Sie haben Alarm geschlagen: Mehr als 240(Anmerkung BfV: aktuell beläuft sich die Zahl auf mehr als 320)junge Menschen aus Deutschland sollen in das Kampfgebiet Syrien ausgereist sein. Wächst dadurch die Terrorgefahr in Deutschland?

Neben der Anzahl der Ausreisen an sich besorgen mich insbesondere die zu erwartenden Rückreisen aus Syrien. Diese Rückkehrer könnten in Syrien weiter radikalisiert und zudem militärisch ausgebildet worden sein. Denkbar wäre eine Schulung im Bombenbau. Das bedeutet, die abstrakte Terrorgefahr in Deutschland bleibt unverändert hoch.

Der Bürgerkrieg in Syrien wird äußerst brutal und rücksichtslos geführt. Wer das erlebt und durchsteht, ist für sein Leben geprägt. Wozu sind solche Leute nach ihrer Rückkehr fähig?

Wir haben derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass die Rückkehrer einen konkreten terroristischen Auftrag in Deutschland verfolgen.

11.08.2018 - 18:03 [ Kristin Helberg / Zeit.de ]

Idlib: Niemand wird Assad aufhalten

Drei Millionen Syrer stehen auf Fahndungslisten des Regimes, weil sie den Aufstand unterstützt haben, darunter viele Geflüchtete. Die meisten Syrer werden deshalb bis auf Weiteres in Deutschland und anderen EU-Ländern bleiben. Sie sollten als langfristiges Potenzial für ihre Heimat betrachtet und entsprechend gefördert werden. Denn der Glaube an zivilgesellschaftliches Engagement ist für viele das Einzige, was von der Revolution geblieben ist.

11.08.2018 - 17:34 [ ORF.at ]

Syrische Armee vor Offensive auf Rebellenhochburg Idlib

Nach der Eroberung der meisten Rebellengebiete im Süden des Landes bereitet sich die syrische Armee auf eine großangelegte Offensive auf Idlib vor. Die Region im Nordwesten des Landes wird größtenteils vom radikal-islamischen Rebellenbündnis Haiat Tahrir al-Scham kontrolliert, das von einem Ableger des Terrornetzwerkes al-Kaida geführt wird.

04.08.2018 - 16:56 [ ORF.at ]

Iran schließt Abzug aus Syrien nicht aus

Der Iran hat einen vollständigen Abzug aus Syrien nicht ausgeschlossen. „Sobald wir das Gefühl haben, dass Syrien sich einer Stabilität nähert, können auch wir definitiv unsere militärischen Beratungen reduzieren – oder ganz abziehen“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghassemi, heute.

28.07.2018 - 14:35 [ Sputnik ]

Man wollte Israel und Russland gegeneinander ausspielen – Experte über IS-Provokation

(26.7.2018) Nach Angaben des Ministeriums hatte die IS-Miliz* am Mittwoch versucht, einen Schlag der israelischen Truppen gegen die Stellungen der syrischen Regierungsarmee zu provozieren. Zu diesem Zweck sei israelisches Territorium von den Orten Nafa und Shajara aus mit Raketen beschossen worden.

Das Oberkommando der russischen Truppengruppierung in Syrien hat der Führung der israelischen Armee gedankt, die die Terrorkämpfer getötet und damit eine umfassende Provokation verhindert habe.

28.07.2018 - 14:32 [ Sputnik ]

Weißhelme-Rettung: Verheimlicht Israel seine wahre Rolle im Syrien-Krieg?

(24.7.2018) Die spezifische Vorstellung Israels von eigenen nationalen Interessen sorgt für ein prinzipienloses Verhalten bei der Gewährleistung dieser Interessen. Vielen (besonders in Europa) würde die Kooperation Netanjahus mit Organisationen, die von der UNO als Terrororganisationen eingestuft wurden, bei einer möglichen Konfrontation mit dem Iran kaum gefallen.

Vor diesem Hintergrund entsteht der logische Verdacht, dass die etwa 400 verloren gegangenen Mitglieder der „White Helmets“ in der Tat getarnte Dschihadisten sind, die man dem Publikum kaum vorstellen kann — andernfalls könnte es zu einem Skandal kommen.

26.07.2018 - 12:28 [ ORF.at ]

Pompeo erklärte Senatoren Details des Helsinki-Gipfels

Es sei auch ein Austausch von Wirtschaftsführern vereinbart worden, berichtete der Außenminister den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses in der Parlamentskammer. Trump und Putin hätten auch über Syrien und die Suche nach einer politischen Lösung gesprochen. Als weiteren Punkt nannte er die Sicherheit Israels.

25.07.2018 - 12:58 [ tagesschau.de ]

Überraschendes Treffen: Merkel und Lawrow beraten in Berlin

Sie traf in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen, um die Lage im Nahen Osten und insbesondere in Syrien zu erörtern. An dem Treffen nahmen den Angaben zufolge auch Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie von russischer Seite der Chef des Generalstabes der Streitkräfte, Waleri Gerassimow, teil.

22.07.2018 - 11:44 [ ORF.at ]

Hunderte Syrer kehren aus dem Libanon in Heimat zurück

Nach den Erfolgen der syrischen Regierungstruppen sollen Hunderte Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Anfang nächster Woche aus dem Libanon in ihre Heimat zurückkehren. Der obersten libanesischen Sicherheitsbehörde zufolge machen sie sich freiwillig auf den Weg. Das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR erklärte ebenfalls, auf die Menschen sei kein Druck ausgeübt worden.

22.07.2018 - 11:41 [ Radio Utopie ]

Meine Option: Syriens Sieg gegen die Invasoren

(20.September 2013) Die Erklärung des syrischen Vizeministerpräsidenten Qadri Jamil in seinem Interview mit dem britischen „Guardian“, dass keine Seite den Syrien-Krieg militärisch gewinnen könne, ist zum ungezählten Male das Allerschwachsinnigste was ein Vertreter des Regimes überhaupt hätte tun können. Für mich ein weiterer Beweis, dass das Regime von Kollaborateuren durchsetzt ist, deren Existenz den Invasionsmächten – allen voran den U.S.A., mit ihren armselig-feudalen und von Verrückten regierten vorderasiatischen Kirchenstaaten im Windschatten – von Anfang an als vermeintliche Garantie für eine erfolgreiche Durchführung der Invasion erschien und wichtiger taktischer Baustein der Eroberungsstrategie war. Da in diesen Zeiten die Menschen sogar vergessen was vor zehn Tagen passiert ist, sei hier noch einmal langsam und deutlich vorgelesen: der Außenminister Saddam Husseins, Naji Sabri, war C.I.A.-Agent und setzte sich während der Invasion des Irak 2003 ins Ausland ab. Er soll sich heute in Katar befinden.

Wie kurz die U.S.A. davor waren, während der Irak-Invasion unter dem Vorwand irakischer Chemiewaffen im Irak Atomwaffen einzusetzen, begreifen nur diejenigen die lesen und denken können. Das will fast keiner mehr. Weil diese Welt ein Fluch erfasst hat, ein dunkler Schatten, der erst besiegt und dann vertrieben sein will.

22.07.2018 - 11:20 [ Tagesschau.de ]

Israel rettet syrische Weißhelme

Wie der israelische Armeerundfunk meldete, wurden rund 800 Personen – Mitglieder der Hilfsorganisation und ihre Familien – nach Israel geholt und dann nach Jordanien weitergeleitet. Die dortige Regierung erklärte unmittelbar darauf, die Menschen würden nun nach Deutschland, Kanada und Großbritannien gebracht.

22.07.2018 - 10:51 [ ORF.at ]

Israel bringt 800 syrische Weißhelme in Sicherheit

Ihre Rettung sei auf Anweisung der israelischen Regierung und auf Bitten der USA und mehrerer europäischer Länder erfolgt.

Wie der israelische Armeerundfunk meldete, wurden die Mitglieder der Hilfsorganisation Weißhelme und ihre Familien nach Israel und dann nach Jordanien gebracht.

14.07.2018 - 14:31 [ Heise.de ]

„Wiege des Aufstands“ Daraa: Syrische Regierung feiert Rückkehr

Ohne die mit vielen Milliarden gespickte militärische, waffentechnische, politische und mediale Unterstützung der USA, Saudi-Arabiens, Katars, Kuwaits, der Türkei, Großbritanniens, Frankreichs und anderer westlicher Staaten einschließlich Deutschland hätte es diese Aufrüstung radikaler Milizen, die in jedem westlichen Land vor Gericht mit großer Wahrscheinlichkeit als Extremisten eingestuft werden, nicht gegeben.

13.07.2018 - 18:52 [ Heise.de ]

OPCW-Bericht bestätigt Zweifel an Giftgasangriff in Ostghouta

(10.7.2018) Die großen Medien in Frankreich wie Deutschland äußerten zwar hier und da Zweifel an der Legitimität der Luftangriffe – sogar die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sahen keine Deckung durch das Völkerrecht -, aber die regierungsamtliche, politisch beabsichtigte tendenziöse Anschauung, wonach die syrische Regierung mit allen Mitteln, also auch mit Giftgas, den „Volksaufstand“ niederkämpft, blieb auch hier Leitprinzip der Berichterstattung.

Ganz so, wie es die Kanzlerin Merkel dem in Sachen Syrien folgsamen öffentlichen Orchester vorgeigt:

13.07.2018 - 18:45 [ Tagesschau.de ]

Völkerrecht und Syrien-Krieg: Anti-IS-Koalition auf „dünnem Eis“?

(10.7.2018) Das könnte auch Auswirkungen auf die Belastbarkeit der rechtlichen Begründung für die Beteiligung der Bundeswehr am US-geführten Einsatz in Syrien nach sich ziehen. Linkspartei-Parlamentarier Neu jedenfalls urteilt, dass sich die Anti-IS-Koalition unter Führung „auf weniger als dünnem Eis“ bewege.

Er fordert, dass, „dass die Bundesregierung ihre ausufernde Phantasie hinsichtlich der Interpretation des Völkerrechts beendet und Deutschland endlich wieder auf den Pfad des kodifizierten Völkerrechts zurückführt“.

13.07.2018 - 17:59 [ Sputnik ]

Iran nennt Bedingungen für Abzug seiner Militärs aus Syrien und Irak

Velayati erinnerte auch daran, dass iranische Militärberater im Irak und in Syrien dort auf Wunsch und Ersuchen der Regierungen dieser Staaten aktiv seien.

„Wenn sie sagen, dass sie unsere Militärberater nicht brauchen, wird der Iran keine Zweifel haben, um von dort wegzugehen“, sagte Velayati.

13.07.2018 - 17:57 [ Sputnik ]

Ajatollahs Berater: USA wollen Syrien wie vorher Libyen zersplittern

„Heutzutage besteht die Politik der US-Regierung, darunter auch des Präsidenten Trump, darin, dass sie die Länder dieser Region (vom Nahen Ostn und Nordafrika — Anm. d. Red.) schwächen und sie in Teile zerlegen, um ihren illegitimen Einfluss auf diese geschwächten zersplitterten Länder auszuüben. Das krasseste Beispiel dafür ist das Schicksal von Libyen und Somalia“, sagte er in einer Sitzung des „Waldai-Diskussionsklub“.

13.07.2018 - 17:44 [ Tagesschau.de ]

Syrien: Älteste Rebellenhochburg fällt an die Regierung

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zogen die Regierungstruppen nach dem Hissen der Flagge wieder ab. Aktivisten erklärten, es hielten sich weiterhin Aufständische in der Stadt auf. Rebellensprecher Dschabawi teilte mit, das ausgehandelte Abkommen sehe nicht vor, dass dort Regierungstruppen einrückten.

06.07.2018 - 14:20 [ Heise.de ]

Wie ein Top-Terrorist sich im Prozess als ein Riesen-Schlitzohr entpuppte

Der Vorsitzende Winfried van der Grinten nannte ihn einen Mann, der für sich immer persönliche Vorteile suche. Er habe mit Informationen „gedealt“, sowohl in Syrien zwischen den verschiedenen Milizen und dem Geheimdienst, in der Türkei und es auch in Frankreich beim Inlandsgeheimdienst DGSI und beim Bundesnachrichtendienst versucht.

29.06.2018 - 10:17 [ Radio Utopie ]

Operation Asyl, Köln: Täterbild wieder geändert, „Tunesier“, nun Kampagne für Bundeswehr-Entsendung nach Tunesien, wegen Libyen

(10.1.2016) Gestern dokumentierten wir die psychologische Kriegführung gegen unsere Republik und Gesellschaft im Zuge von Operation Asyl und der Verwicklung in Angriffskriege gegen Syrien und Irak, die geplatzte geheimdienstlichen Lüge um fiktive drohende Attentate zu Sylvester in München, sowie die bereits mehrfach durch die Behörden gewechselten Darstellungen bezüglich der Ereignisse zu Silvester in Köln.

Stand der Darstellung gestern: Syrer und Iraker seien verantwortlich für massenhafte sexuelle Übergriffe. Nun schwenken Staat und Massenmedien abermals um, ändern das propagierte Täterbild und gehen zu einer weiteren orchestrierten Kampagne für die Verwicklung der Berliner Republik in den vierzehnjährigen Terrorkrieg über, diesmal bezüglich Libyen, Tunesien und Nordafrika. Wie bei der bereits gescheiterten Syrien-Invasion treibt die Kriegstreiber dabei die eher verweifelte Hoffnung das Endziel Mittelmeerunion doch noch zu erreichen:

17.06.2018 - 12:30 [ Radio Utopie ]

Sogar S.P.D.-Ministerpräsidentinnen wittern zweite Operation Asyl der Regierung nach 1992-93

(23.8.2015) Was für ein Zufall, dass ausgerechnet heute die Herren Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ einen Zehn-Punkte-Plan für „eine europäische Antwort in der Flüchtlingspolitik“, „ein gemeinsames europäisches Grenzmanagement“, sowie – tusch! – „zur Stabilisierung zerfallender Staaten“ und „Eindämmung von Gewalt und Bürgerkrieg“ vorlegen. Denn, weil, weeeegen:

„Der politische Handlungsrahmen ist längst nicht mehr national, auch und gerade in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Nur gemeinsam, nur auf europäischer Ebene können wir überhaupt vernünftige Lösungen finden.“

09.06.2018 - 19:56 [ Spiegel.de ]

Syrien-Krise BND fängt Beleg für Giftgaseinsatz durch Assad-Regime ab

(2.9.2013) Schindler präsentierte auch einen bisher unbekannten Beweis: So hörte der BND ein Gespräch eines hochrangigen Vertreters der libanesischen Miliz Hisbollah mit der iranischen Botschaft ab. Dabei soll der Funktionär der Hisbollah, die traditionell an der Seite Assads steht und ihn militärisch unterstützt, den Giftgaseinsatz eingeräumt haben. Der Funktionär habe gesagt, Assad seien die Nerven durchgegangen, mit dem Befehl für den Giftgaseinsatz habe er einen großen Fehler gemacht.

07.06.2018 - 11:14 [ Radio Utopie ]

Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges?

(6.3.2018) Die Weltöffentlichkeit kann nun gerade von der Russischen Föderation erwarten, dass dessen Staatsführung endlich die extrem perfiden und heimtückischen Versuche einen neuen Krieg im Krieg zu provozieren sein lässt und mithilft, Korea insgesamt von Krieg und Nuklearwaffen zu befreien.

06.06.2018 - 18:15 [ German Foreign Policy ]

Die präzisen Luftangriffe des Westens

Schwere Vorwürfe gegen die Kriegführung der Anti-IS-Koalition erhebt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Wie Amnesty in einem gestern veröffentlichten Bericht schreibt, sind bei Luftangriffen westlicher Kampfjets im Rahmen der Rückeroberung Raqqas hunderte Zivilisten ums Leben gekommen, weil westliche Militärs es bei der Vorbereitung ihrer Bombardements an der gebotenen Sorgfalt mangeln ließen oder beim Beschuss ziviler Wohngebiete unpräzise Waffen benutzten. Treffen die Vorwürfe zu, dann handelt es sich um Kriegsverbrechen. Entsprechend streitet die Anti-IS-Koalition alles ab und räumt lediglich 24 zivile Todesopfer ein. NGOs können mindestens 1.400 tote Zivilisten in der Schlacht um Raqqa belegen. Die Bundeswehr war mit der Lieferung von Aufklärungsdaten involviert. Ein Beispiel bietet die Bombardierung einer Schule im März 2017, bei der mehr als 30 Zivilisten zu Tode kamen; der Angriff wurde auf der Grundlage deutscher Aufklärungsdaten durchgeführt.

04.06.2018 - 12:06 [ RT ]

Netanjahu in Berlin: Kampf dem Nuklearabkommen

Der israelische Regierungschef ist auf Europareise. Den Anfang macht er in Berlin. Die Reise widmet sich seinem Kampf gegen das Nuklearabkommen und der iranischen Präsenz in Syrien. Für Netanjahu ist das JCPOA wie das Münchner Abkommen von 1938 – eine „Appeasement-Politik“.

04.06.2018 - 11:09 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

(15.4.2018) Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

02.06.2018 - 03:27 [ Sputnik ]

General hält US-geführten Angriff auf Palmyra für möglich

Der syrische Militärexperte Generalmajor Muhammed Abbas hat den USA Versuche vorgeworfen, die Kontrolle über die syrisch-irakische Grenze herzustellen, um die Beziehungen zwischen diesen Ländern zu untergraben. „Zu diesem Zweck provozieren die USA Zusammenstöße in der Region“, sagte Abbas in einem Sputnik-Interview.

01.06.2018 - 14:57 [ RT Deutsch ]

In Absprache mit den USA: Macron sieht Möglichkeit für Angriffe auf syrische Chemiewaffenstätten

(11.4.2018) Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am gestrigen Dienstag die Möglichkeit von Luftangriffen auf verdächtige syrische Chemieanlagen in den Raum geworfen, als er eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman abhielt.

27.05.2018 - 14:25 [ Basler Zeitung ]

Kämpfe zwischen US-Soldaten und russischen Söldnern

Bevor die Schlacht begann, hatten Amerikaner und Russen Kontakt gehabt (über eine permanente Verbindung mit dem russischen Hauptquartier in Syrien). Weil die Russen erklärten, dass in der fraglichen Region keine eigenen Soldaten im Einsatz seien, entschieden die Amerikaner, den anrückenden Gegner zu vernichten. «Und so war es dann», sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis kürzlich bei einer Senatsanhörung.

21.05.2018 - 07:37 [ Radio Utopie ]

Auch Putin will Iran weiter im Syrien-Krieg und auf der Abschussliste halten

Fast 40 Jahre nach der heute weithin verdrängten Iran-Contra-Affäre, in der die U.S.-Regierung über Israel Waffen an den Iran und den Irak lieferte um deren Krieg möglichst lange andauern zu lassen, hält die jüngste Ankündigung des Kreml, demnächst würden alle „ausländischen Truppen“ aus Syrien abziehen, den Standard an Doppelspiel und Zynismus.

12.05.2018 - 21:13 [ Radio Utopie ]

Israels Regierungs-Gang will den Angriffskrieg gegen Iran, nicht dessen Abzug aus Syrien

Ein Abzug der iranischen und libanesischen Einheiten aus dem Syrien-Krieg wäre für Netanjahu, der dringend einen Krieg und eine fiktive oder tatsächliche äußere Bedrohung Israels braucht um dort an der Macht zu bleiben, ein echtes Problem.

12.05.2018 - 19:36 [ Luftpost ]

Die Welt muss aufhören, nach der Pfeife der Finanzoligarchie und der Rüstungsindustrie der USA in den Abgrund zu tanzen!

Als unter Bill Clinton die nach dem Ende des Kalten Krieges aufkeimende Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden erstickt und ohne UN-Mandat Jugoslawien zerschlagen wurde, als unter Georg W. Bush – angeblich als „Vergeltung“ für die nach wie vor nicht aufgeklärten 9/11-Anschläge – Afghanistan überfallen, der Krieg gegen den Irak herbeigelogen und der ABM-Vertrag mit Russland gekündigt wurde, als unter „Friedensengel“ Barack Obama Libyen bombardiert, Syrien destabilisiert und der völkerrechtswidrige US-Drohnenkrieg eskaliert wurde, haben die meisten Medien sich jeder Kritik enthalten und diese Präsidentendarsteller, die auch nur Marionetten der US-Finanz- und Rüstungsindustrie waren, sogar noch bejubelt.

11.05.2018 - 21:38 [ diePresse.com ]

Iran dementiert Golan-Angriff: „Lüge des zionistischen Regimes“

Das iranische Außenministerium dementierte nun am Freitag eine iranische Beteiligung an den Raketenangriffen auf israelische Armeeposten. Israel benutze „frei-erfundene und grundlose“ Unterstellungen, um Angriffe auf syrische Ziele zu rechtfertigen, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi.

11.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Syrische Armee gibt zu: Wir, nicht der Iran, beschossen den Golan

Die syrische Armee hat am gestrigen Donnerstag gegen 16 Uhr deutscher Zeit zugegeben, den zuvor in der Nacht erfolgten Raketenangriff auf israelische Stellungen im besetzten Golan durchgeführt zu haben. Bezeichnenderweise erfolgte dieses Eingeständnis auf Facebook.

11.05.2018 - 07:52 [ Wiener Zeitung ]

Die Stunde der Hardliner

Der israelische Luftschlag war eine Reaktion darauf, dass zuvor iranische Revolutionsgarden mit rund 20 Raketen Armeeposten auf den von Israel besetzen Golan-Höhen angegriffen haben. Dabei schlug aber keine auf israelisch kontrolliertem Gebiet ein: Vier wurden abgefangen, der Rest landete auf der syrischen Seite des strategisch wichtigen Felsplateaus, das Israel 1967 erobert hatte.

10.05.2018 - 14:57 [ Kurier.at ]

Merkel: In Nahost geht es derzeit „wahrlich um Krieg und Frieden“

„Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht“, sagte Merkel am Donnerstag bei der Zeremonie zur Verleihung des Karlspreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen. Sie bezeichnete die Lage als „extrem kompliziert“ und rief alle Beteiligten zur „Zurückhaltung“ auf.

10.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Analyse: Putin organisiert den Israel-Syrien-Krieg und gefährdet den Iran

In der Nacht nach dem Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in Moskau bei Russlands Präsident Wladimir Putin, dem gemeinsamen Abnehmen einer Parade auf dem roten Platz und unmittelbar nach Netanyahus Rückkehr nach Tel Aviv, beschießen syrische Militäreinheiten die Golan-Höhen, also seit 1967 israelisch besetztes Territorium. Netanyahu nimmt die Einladung dankend an. Israels Militär beschießt nun Syrien und verkündet selbst, es habe sich vorher mit den russischen Stellen abgesprochen.

Zur Zeit herrscht informelles Chaos, von allen Seiten strömt Propaganda.

Es ist offensichtlich und unleugbar, dass sowohl das Handeln der syrischen, wie israelischen Stellen in Absprache mit Russlands Militär und dessem Oberkommandierenden Putin über die Bühne geht.

10.05.2018 - 09:01 [ Sueddeutsche.de ]

Eskalation im Nahen Osten: Israel greift Dutzende iranische Stellungen in Syrien an

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag Dutzende iranische Militärziele in Syrien angegriffen.
Zu den Opfern gibt es noch keine Angaben.
Die Angriffswelle war die Vergeltung dafür, dass iranische Kuds-Brigaden mit 20 Raketen versucht hatten, Militärposten auf den von Israel besetzten Golanhöhen anzugreifen.

09.05.2018 - 10:14 [ Radio Utopie ]

Im Weißen Irrenhaus

Das Gefährliche an Donald Trumps am 73. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs abgesonderten Potburi des Wahnsinns waren nicht der Bruch des internationalen Iran-Abkommens oder die Unterwürfigkeitsgesten der üblichen Untertanen. Es war das Schweigen der Staatskader in der großen Koalition des Krieges in China und Russland.

07.05.2018 - 20:36 [ Zeit.de ]

Nordkorea und Iran-Atomdeal – Britischer Außenminister umgarnt Trump: „nobelpreiswürdig“

«Wenn er Nordkorea in Ordnung bringen kann und auch das Atomabkommen mit dem Iran, dann sehe ich nicht, warum er ein weniger geeigneter Kandidat sein sollte als der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der ihn (den Preis) bekommen hat, bevor er irgendetwas gemacht hat», sagte Johnson am Montag dem britischen Fernsehsender Sky News.

06.05.2018 - 10:26 [ Heise.de ]

US-Außenministerium hat Zahlungen für die Weißen Helme eingestellt

(4.5.2018) Eine Anfrage von CBS, welche Programme weiter finanziert werden, wurde von Außenministerium nicht beantwortet. Vermutlich wurde die finanzielle Unterstützung der Weißen Helme im Zuge des Beschlusses von US-Präsident Ende März Trump umgesetzt, die für Wiederaufbauhilfe vorgesehenen 200 Millionen USA-Dollar einzufrieren.

06.05.2018 - 09:32 [ Radio Utopie ]

Hintergrund: Attentate in Paris vor Syrien-Konferenz und G20-Gipfel

(14.11.2015) Dieser Artikel nun dreht sich nicht um den Hergang der gestrigen Attentate in Paris, auch nicht über die der Öffentlichkeit präsentierte Schnitzeljagd nach weiteren Attentätern im Zuge neuer Vorfälle. Vielmehr werden ein paar Sachverhalte und subjektive Einschätzungen aufgezählt, die der aktive Teilnehmer der Öffentlichen Meinung in der Republik im eigenen Interesse nicht aus dem Blick verlieren sollte.

Ein paar davon erwähnte ich gestern bereits auf Twitter.

– diesen Monat weiht der Präsident das neue „Pentagon von Frankreich“ ein, das 4,2 Milliarden Euro teure neue Verteidigungsministerium. In diesem Kontext wurde bereits ausdrücklich auf die äußeren und innerstaatlichen Operationen des Militärs verwiesen, die nun sehr viel effektiver gestaltet werden könnten. Dazu passt einigen natürlich, dass Hollande heute nach den Attentaten in Paris von „Krieg“ spricht und den Ausnahmezustand ausgerufen hat.

– am 17. November beginnt in Paris die weltweite Messe „Milipol“, auf der nicht weniger als 950 Konzerne des sicherheits-industriellen Komplexes aus 54 Staaten ihre Waffensystem für die „interne Staatssicherheit“ anpreisen – unter der Schirmherrschaft des Innenministeriums von Frankreich. Auch diesem Geschäft dürften die Attentate nicht unbedingt Abbruch geleistet haben.

– ausgerechnet am Tag der Attentate verkündete Innenminister Minister Bernard Cazeneuve, dem man mit dem Wort „Versager“ noch ein unverdientes Kompliment macht, einen „Plan“ zur Bekämpfung von Waffenhandel, von illegalem Waffenhandel, und ganz nebenbei für noch mehr Kontrolle des ungeliebten Internets, welches die Geheimdienste und Behörden des Polizeistaats Frankreich sowieso schon quasi als ihr Eigentum betrachten und nach einem wahren Tsnunami von Geheimdienstgesetzen dort alle Daten aller Nutzer nach eigenem Ermessen kopieren, rauben und beobachten dürfen, genauso wie Staatsbürger mit Abhörmaßnahmen und Abfilmen auszuspionieren. Dass dieser „Freibrief für Spitzel“ die gestrigen Attentate nicht verhindert hat, sondern im Gegenteil die Wenigsten nach der Verantwortung der Geheimdienste fragen die solche Attentate verhindern müssen, stört dabei weder die Regierung Hollande, noch deren Kollegen zu Berlin. Wenigstens solange die Bevölkerung still hält und sich das alles weiter bieten lässt.

– heute beginnt die Syrien Konferenz in Wien und am Sonntag der G20-Gipfel in Antalya.

04.05.2018 - 15:19 [ Nachrichten.at ]

Ex-Soldat: Golan-Video als Schulungsfilm verwendet

Nach einem Bericht der in Graz erscheinenden „Kleinen Zeitung“ (Freitagausgabe) soll das Video, das einen Vorfall am 29. September 2012 auf den Golanhöhen zeigt, als österreichische Blauhelmsoldaten syrische Geheimpolizisten in einen Hinterhalt fahren ließen, ein „Schulungsfilm des Bundesheeres“ sein.

03.05.2018 - 14:34 [ ORF.at ]

Tote auf Golan: Kunasek stellt sich vor Soldaten

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stellt sich in der Debatte über die erschossenen syrischen Geheimpolizisten auf dem Golan vor die österreichischen UNO-Soldaten. Er sei gegen eine Vorverurteilung dieser Soldaten, sagte er heute am Rande eines Festakts im steirischen Zeltweg gegenüber Journalisten.

03.05.2018 - 14:15 [ ORF.at ]

Syrische Rebellen bereiten weiter Abzüge vor

Zahlreiche Rebellengruppen wurden inzwischen zum Abzug aus ihren Bastionen bei Damaskus gezwungen. Unter dem Druck der Armee willigten zuletzt auch frühere Al-Kaida-Kämpfer des Dschihadistenbündnisses Hajat Tahrir al-Scham ein, das palästinensische Flüchtlingslager Jarmuk zu räumen.