Hunderte Menschen gingen schweigend daran vorbei, einige weinten. Staatspräsident Reuven Rivlin verabschiedete sich mit einer Traueransprache von „unserem geliebten Amos“. Er war Schulkamerad und Nachbar von Oz in Jerusalem. In seinem Werk habe Amos Oz „über uns alle geschrieben“, sagte Rivlin. Seine Bücher seien gleichzeitig persönlich und universell gewesen.
Yearly Archives: 2018
Trump defends withdrawing US troops from Syria
Trump made the comments on Monday, one day after Republican Senator Lindsey Graham, a close ally of the US leader, told reporters at the White House that Trump will reevaluate the withdrawal plan for Syria.
French police braces for NYE unrest as Yellow Vests plan Champs-Élysées rally
France is deploying more than 147,000 security forces nationwide to gird for New Year‘s Eve unrest as yellow vest protesters prepare to join the public revelry.
French defence minister in Jordan to visit troops fighting IS
The minister‘s last-minute trip to Jordan comes on the heels of US President Donald Trump‘s surprise decision in mid-December to pull out all 2,000 American troops stationed in Syria, saying „we‘ve won“ against IS.
Präsident Moon begrüßt Versprechen von Kim Jong-un für Denuklearisierung
Auch wenn es viele Schwierigkeiten auf dem Weg nach vorne gebe, seien unsere Herzen, abhängig davon, welche Anstrengungen wir Unternehmen, füreinander geöffnet, schrieb Moon weiter.
UN statement on the new presidential election date in Afghanistan
The United Nations understands that the new date announced by the Independent Election Commission (IEC) follows consultations with a broad range of political actors, civil society organizations, and the Government of Afghanistan, all of whom have expressed the strong desire for a credible and transparent presidential election.
2018: Das Jahr, in dem wir gefährlich lebten
Zum letzten Tag des Jahres Einsichten und Ausblicke aus Lateinamerika
Mapuches Send Protest Letters to Piñera Over Militarization
Mapuche communities from the Los Rios region, south of Temuco, sent a protest letter to the Chilean President Sebastian Piñera, condemning the murder of Camilo Catrillanca and demanding him to end the militarization process in their territory.
Mexico: MORENA Council Woman Shot Dead
The attack happened around 9:00 a.m. She was part of the Together We Will Make History coalition, in which Morena is part, and she was going to be sworn-in on January 1.
Wolfgang Schäuble zum Bundestag – „Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt“
(30.12.2018) Eine Entgrenzung der Sprache. Eine Umdeutung der Geschichte. Und beinahe auch eine kleine Keilerei. So beschreiben die beiden Vizepräsidenten des Bundestags Claudia Roth (GrĂĽne) und Wolfgang Kubicki (FDP) die Veränderungen im Parlament durch die AfD. Doch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kann anders als seine beiden Stellvertreter keinen allzu rauen Umgangston im Parlament erkennen und warnt vor Alarmismus: „
Wie die Interpretation des Grundgesetzes zwecks Militäreinsatz im Innern zustande kam
(24.7.2016) Am 17. August 2012 schließlich veröffentlichte das Bundesverfassungsgerichts Beschluss 2 PBvU 1/11.
Wohl gemerkt: einen Beschluss. Nicht etwa ein Urteil.
Durch diesen Beschluss interpretierte das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2012 das dreiundsechzig Jahre zuvor in Kraft getretene Grundgesetz einfach um, interpretierte Attentate als „Naturkatastrophe oder..Unglücksfall“ (Wortlaut Grundgesetz Artikel 35!), interpretierte daraus den „Katastrophennotstand“ (von dem im Grundgesetz nie die Rede war und ist) und interpretierte den bestehenden Artikel 35 Grundgesetz dahingehend um, dieser gebe der Regierung das Recht eigenmächtig und ohne Parlamentsbeschluss der Bundeswehr und ihren Soldaten einen bewaffneten Einsatz im Inland zu befehlen, unter Umgehung selbst der „Notstandsgesetze“ und Artikel 87a.
Ex-Verfassungsrichter – Papier warnt vor WillkĂĽrherrschaft in Deutschland
(13.10.2018) Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-JĂĽrgen Papier warnt mit drastischen Worten vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. „Es ist nicht akzeptabel, dass geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas fĂĽr die Dummen, Braven und Schwachen.“
Schäuble greift Verfassungsrichter scharf an
(20.1.2008) WELT ONLINE: Papier sagt, selbst im Verteidigungsfall sei die Menschenwürde nicht abwägbar. Sie gelte absolut.
Schäuble: Die Menschenwürde ist ein Prinzip, auf dem alle Grundrechte beruhen. Daran gibt es keine Zweifel. Aber Karlsruhe selbst hat in seinem Urteil sehr richtig gesagt, dass die Lage im Verteidigungsfall anders ist. Dort gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
WELT ONLINE: Zu dem aufgeheizten Klima vor den Landtagswahlen tragen Sie dadurch bei, dass Sie Pfarrer abhören wollen.
Schäuble : Ich habe noch nichts entschieden.
Flugzeug-Abschüsse: Oberster Verfassungsrichter mahnt Schäuble
(12.1.2008) AusdrĂĽcklich wies Papier darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden habe, sich beim Grundrechtsschutz gegenĂĽber EG-Recht nur so lange zurĂĽckzuhalten, wie auf europäischer Ebene „gleichwertiger Grundrechtsschutz“ gewährleistet sei. Das setze in der Regel „Individualrechtsschutz durch unabhängige Gerichte“ voraus: „Daran fehlt es hier.“
„Schäuble ist besessen“
(17.5.2010) Leutheusser: Schäuble ist, seitdem ich ihn kenne – also schon seit 1990 – von dem Gedanken beseelt, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden können muss, und dass es keine Unterscheidung zwischen Kriminalität und Krieg mehr geben darf, sondern alle MaĂźnahmen in allen Bereichen möglich sein mĂĽssen. Und das will er schrittweise realisieren. Daran hat er immer gearbeitet – auch mit der Forderung nach Grundgesetz-Ă„nderungen. Dies krönt er jetzt mit seiner Initiative zum Quasi-Verteidigungsfall.
SZ: Sie werfen Schäuble also eine gezielte Verwischung von Friedens- und Kriegsrecht vor?
Leutheusser: Das ist doch eindeutig so! Schäuble will hier nicht nur eine Grauzone nutzen. Er will rechtsstaatliche Hürden, die er hinderlich findet, beseitigen.
Kubicki über Gewaltandrohung im Bundestag: Was ist dran an der Geschichte von der „Fast-Keilerei“?
Die „Rheinische Post“ veröffentlichte am 29. Dezember ein Doppelinterview mit den beiden Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP) und Claudia Roth (GrĂĽne). Insbesondere eine Ă„uĂźerung von Kubicki wurde von Agenturen aufgegriffen und zahlreiche andere Medien berichteten von einer „Fast-Keilerei“ im Bundestag.
„Es gab noch keine Schlägereien.“ Was ist das denn fĂĽr eine Kategorie Herr #Schäuble?! MĂĽssen wir uns echt erst aufs Maul hauen, bis Sie ein Problem mit Umgang & Sprache sehen? PS: Sie können gerne meinen Platz neben der #AfD haben. Der ist scheiĂźe
#Schäuble warnt vor Alarmismus bei der Kommentierung der #AfD-Fraktion. Während seine Kollegen wie Claudia #Roth und Wolfgang #Kubicki die AfD beobachten lassen will, reagiert der Bundestagspräsident gelassen.
Thunderstruck by Steve‘n‘ Seagulls
Am 31.07.2014 veröffentlicht
Finnish band called Steve‘n‘Seagulls plays AC/DC‘s awesome song called Thunderstruck. Recorded by Jaakko Manninen Photography.
The CPTPP is on, Despite Social and Environmental Concerns
One of the reasons for concern about the CPTPP is that, in the same way as the North American Free Trade Agreement (NAFTA), this type of agreement greatly benefits corporations over states and the populations they are aimed to protect.
Argentina: Timerman, Persecuted Former Foreign Minister, Passes
Former Ecuadorean President Rafael Correa and Bolivian President Evo Morales were among the Latin American leaders to offer condolences and praise Timerman‘s legacy in the struggle for sovereign regional integration.
Election Polls: 6-14 Seats for Bennett and Shaked‘s New Right-wing Party, Labor Party Crashes
36% of respondents say they prefer Netanyahu as prime minister compared to 29% who chose former army chief Benny Gantz â– Leaderless, Habayit Hayehudi fails to cross electoral threshold, two polls show
Neue Erhöhung von Tarifen verspricht schwieriges Jahr für Argentinien
Nun wollen sich landesweit auĂźerdem 40 BĂĽrgermeister an die Justiz wenden, um die angekĂĽndigte Erhöhung der Tarife zu stoppen, da sie „unverhältnismäßig und irrational“ seien und nicht dem öffentlichen Willen entsprächen. „Sie scheinen sich morgens zu treffen, um darĂĽber nachzudenken, wie sie das Leben von Menschen versauen“, sagte Gabriel Katopodi (Frente Para la Victoria), BĂĽrgermeister von General San MartĂn in der Provinz Buenos Aires, ĂĽber das Agieren der Regierung.
EU‘s Jean-Claude Juncker tells UK: ‚Get your act together‘ on Brexit
The European Commission president denies attempting to keep the UK in the EU as Brussels waits for MPs to approve a Brexit deal.
ErdoÄźan und Merkel besprechen Syrien und Anti-Terror-Kampf
Laut Quellen aus der Präsidentschaft haben die beiden Staatschefs über irreguläre Migration nach Europa sowie die bilateralen Beziehungen der Länder besprochen.
ErdoÄźan und Merkel seien sich einig gewesen, einen engen Kontakt zu pflegen, um den Prozess in Syrien hinsichtlich des im Oktober stattgefundenen Syrien-Gipfels in Istanbul und des US-Abzugs aus der Region zu beobachten.
Syrien nach dem US-Abzug: Moskau und Ankara wollen kooperieren
Man habe sich auf Schritte geeinigt, um alle Regionen Syriens von terroristischen Gruppen zu befreien, betonte Cavusoglu, ohne Details zu nennen. An dem Treffen nahmen auch die Verteidigungsminister beider Länder teil.
Nach monatelangem Gezerre: GrĂĽnes Licht fĂĽr Italiens Budget
Nach monatelangem Streit mit der EU-Kommission und internen Querelen ist der italienische Haushalt fĂĽr das kommende Jahr endgĂĽltig abgesegnet. Das Abgeordnetenhaus billigte das Haushaltsgesetz am Sonntag in Rom mit 313 zu 70 Stimmen. Zuvor hatte schon der Senat dafĂĽr gestimmt.
Bernie Sanders: Concentrated Wealth is Concentrated Power
Sen. Sanders joins Paul Jay who asks if breaking up the big banks is enough to weaken the power of Wall St.
George W Bush – The Elite My Base
Published on Jun 15, 2006
Bernie Sanders: America is ‚owned and controlled by a small number of multi-billionaires‘
„We live in a nation owned and controlled by a small number of multi-billionaires whose greed, incredible greed, insatiable greed, is having an unbelievably negative impact on the fabric of our entire country,“ Sanders told Paul Jay, CEO and senior editor of The Real News Network, in an interview posted Thursday.
This one felt good. Surprise! Bought my mom a new home for Christmas.
All our lives growing up we lived in little apartments all across the country. Lived like gypsies on the road from one state to another.
The first home my parents ever lived in was the one I bought for them in 1999.
14 percent of the nation‘s homeless population are in New York City
(19.12.2018) HUD’s Annual Homeless Assessment Report for 2018, released this week, found that on a single night in Jan. 2018, a total of 552,830 people experienced homelessness across the country. New York City accounted for 78,676 of those people, or just over 14 percent of the nation’s homeless.
Not sure why fmr Sen. McCaskill keeps going on TV to call me a “thing” and “shiny object,” but it’s pretty disappointing. McCaskill promised she’d “100% back Trump up” on his anti-immigrant rhetoric & lost. In MO, almost all progressive ballot issues won.
McCaskill: Ocasio-Cortez a ‚shiny, new object‘
Sen. Claire McCaskill has some advice for Alexandria Ocasio-Cortez, the incoming freshman who has rapidly risen from obscurity to one of the most well-known figures in the Democratic Party: Talk is cheap.
Senator Claire McCaskill on Losing Missouri and the Politics of Purity
(20.12.2018) As the senator prepares to leave office, she sat down with us to talk about her defeat in the midterm elections and the path forward for the Democratic Party.