Hunderte Menschen gingen schweigend daran vorbei, einige weinten. Staatspräsident Reuven Rivlin verabschiedete sich mit einer Traueransprache von „unserem geliebten Amos“. Er war Schulkamerad und Nachbar von Oz in Jerusalem. In seinem Werk habe Amos Oz „über uns alle geschrieben“, sagte Rivlin. Seine Bücher seien gleichzeitig persönlich und universell gewesen.
Yearly Archives: 2018
Trump defends withdrawing US troops from Syria
Trump made the comments on Monday, one day after Republican Senator Lindsey Graham, a close ally of the US leader, told reporters at the White House that Trump will reevaluate the withdrawal plan for Syria.
French police braces for NYE unrest as Yellow Vests plan Champs-Élysées rally
France is deploying more than 147,000 security forces nationwide to gird for New Year‘s Eve unrest as yellow vest protesters prepare to join the public revelry.
French defence minister in Jordan to visit troops fighting IS
The minister‘s last-minute trip to Jordan comes on the heels of US President Donald Trump‘s surprise decision in mid-December to pull out all 2,000 American troops stationed in Syria, saying „we‘ve won“ against IS.
Präsident Moon begrüßt Versprechen von Kim Jong-un für Denuklearisierung
Auch wenn es viele Schwierigkeiten auf dem Weg nach vorne gebe, seien unsere Herzen, abhängig davon, welche Anstrengungen wir Unternehmen, füreinander geöffnet, schrieb Moon weiter.
UN statement on the new presidential election date in Afghanistan
The United Nations understands that the new date announced by the Independent Election Commission (IEC) follows consultations with a broad range of political actors, civil society organizations, and the Government of Afghanistan, all of whom have expressed the strong desire for a credible and transparent presidential election.
2018: Das Jahr, in dem wir gefährlich lebten
Zum letzten Tag des Jahres Einsichten und Ausblicke aus Lateinamerika
Mapuches Send Protest Letters to Piñera Over Militarization
Mapuche communities from the Los Rios region, south of Temuco, sent a protest letter to the Chilean President Sebastian Piñera, condemning the murder of Camilo Catrillanca and demanding him to end the militarization process in their territory.
Mexico: MORENA Council Woman Shot Dead
The attack happened around 9:00 a.m. She was part of the Together We Will Make History coalition, in which Morena is part, and she was going to be sworn-in on January 1.
Wolfgang Schäuble zum Bundestag – „Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt“
(30.12.2018) Eine Entgrenzung der Sprache. Eine Umdeutung der Geschichte. Und beinahe auch eine kleine Keilerei. So beschreiben die beiden Vizepräsidenten des Bundestags Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) die Veränderungen im Parlament durch die AfD. Doch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kann anders als seine beiden Stellvertreter keinen allzu rauen Umgangston im Parlament erkennen und warnt vor Alarmismus: „
Wie die Interpretation des Grundgesetzes zwecks Militäreinsatz im Innern zustande kam
(24.7.2016) Am 17. August 2012 schließlich veröffentlichte das Bundesverfassungsgerichts Beschluss 2 PBvU 1/11.
Wohl gemerkt: einen Beschluss. Nicht etwa ein Urteil.
Durch diesen Beschluss interpretierte das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2012 das dreiundsechzig Jahre zuvor in Kraft getretene Grundgesetz einfach um, interpretierte Attentate als „Naturkatastrophe oder..Unglücksfall“ (Wortlaut Grundgesetz Artikel 35!), interpretierte daraus den „Katastrophennotstand“ (von dem im Grundgesetz nie die Rede war und ist) und interpretierte den bestehenden Artikel 35 Grundgesetz dahingehend um, dieser gebe der Regierung das Recht eigenmächtig und ohne Parlamentsbeschluss der Bundeswehr und ihren Soldaten einen bewaffneten Einsatz im Inland zu befehlen, unter Umgehung selbst der „Notstandsgesetze“ und Artikel 87a.
Ex-Verfassungsrichter – Papier warnt vor Willkürherrschaft in Deutschland
(13.10.2018) Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnt mit drastischen Worten vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. „Es ist nicht akzeptabel, dass geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen.“
Schäuble greift Verfassungsrichter scharf an
(20.1.2008) WELT ONLINE: Papier sagt, selbst im Verteidigungsfall sei die Menschenwürde nicht abwägbar. Sie gelte absolut.
Schäuble: Die Menschenwürde ist ein Prinzip, auf dem alle Grundrechte beruhen. Daran gibt es keine Zweifel. Aber Karlsruhe selbst hat in seinem Urteil sehr richtig gesagt, dass die Lage im Verteidigungsfall anders ist. Dort gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
WELT ONLINE: Zu dem aufgeheizten Klima vor den Landtagswahlen tragen Sie dadurch bei, dass Sie Pfarrer abhören wollen.
Schäuble : Ich habe noch nichts entschieden.
Flugzeug-Abschüsse: Oberster Verfassungsrichter mahnt Schäuble
(12.1.2008) Ausdrücklich wies Papier darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden habe, sich beim Grundrechtsschutz gegenüber EG-Recht nur so lange zurückzuhalten, wie auf europäischer Ebene „gleichwertiger Grundrechtsschutz“ gewährleistet sei. Das setze in der Regel „Individualrechtsschutz durch unabhängige Gerichte“ voraus: „Daran fehlt es hier.“
„Schäuble ist besessen“
(17.5.2010) Leutheusser: Schäuble ist, seitdem ich ihn kenne – also schon seit 1990 – von dem Gedanken beseelt, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden können muss, und dass es keine Unterscheidung zwischen Kriminalität und Krieg mehr geben darf, sondern alle Maßnahmen in allen Bereichen möglich sein müssen. Und das will er schrittweise realisieren. Daran hat er immer gearbeitet – auch mit der Forderung nach Grundgesetz-Änderungen. Dies krönt er jetzt mit seiner Initiative zum Quasi-Verteidigungsfall.
SZ: Sie werfen Schäuble also eine gezielte Verwischung von Friedens- und Kriegsrecht vor?
Leutheusser: Das ist doch eindeutig so! Schäuble will hier nicht nur eine Grauzone nutzen. Er will rechtsstaatliche Hürden, die er hinderlich findet, beseitigen.
Kubicki über Gewaltandrohung im Bundestag: Was ist dran an der Geschichte von der „Fast-Keilerei“?
Die „Rheinische Post“ veröffentlichte am 29. Dezember ein Doppelinterview mit den beiden Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP) und Claudia Roth (Grüne). Insbesondere eine Äußerung von Kubicki wurde von Agenturen aufgegriffen und zahlreiche andere Medien berichteten von einer „Fast-Keilerei“ im Bundestag.
„Es gab noch keine Schlägereien.“ Was ist das denn für eine Kategorie Herr #Schäuble?! Müssen wir uns echt erst aufs Maul hauen, bis Sie ein Problem mit Umgang & Sprache sehen? PS: Sie können gerne meinen Platz neben der #AfD haben. Der ist scheiße
#Schäuble warnt vor Alarmismus bei der Kommentierung der #AfD-Fraktion. Während seine Kollegen wie Claudia #Roth und Wolfgang #Kubicki die AfD beobachten lassen will, reagiert der Bundestagspräsident gelassen.
Thunderstruck by Steve‘n‘ Seagulls
Am 31.07.2014 veröffentlicht
Finnish band called Steve‘n‘Seagulls plays AC/DC‘s awesome song called Thunderstruck. Recorded by Jaakko Manninen Photography.
The CPTPP is on, Despite Social and Environmental Concerns
One of the reasons for concern about the CPTPP is that, in the same way as the North American Free Trade Agreement (NAFTA), this type of agreement greatly benefits corporations over states and the populations they are aimed to protect.
Argentina: Timerman, Persecuted Former Foreign Minister, Passes
Former Ecuadorean President Rafael Correa and Bolivian President Evo Morales were among the Latin American leaders to offer condolences and praise Timerman‘s legacy in the struggle for sovereign regional integration.
Election Polls: 6-14 Seats for Bennett and Shaked‘s New Right-wing Party, Labor Party Crashes
36% of respondents say they prefer Netanyahu as prime minister compared to 29% who chose former army chief Benny Gantz ■ Leaderless, Habayit Hayehudi fails to cross electoral threshold, two polls show
Neue Erhöhung von Tarifen verspricht schwieriges Jahr für Argentinien
Nun wollen sich landesweit außerdem 40 Bürgermeister an die Justiz wenden, um die angekündigte Erhöhung der Tarife zu stoppen, da sie „unverhältnismäßig und irrational“ seien und nicht dem öffentlichen Willen entsprächen. „Sie scheinen sich morgens zu treffen, um darüber nachzudenken, wie sie das Leben von Menschen versauen“, sagte Gabriel Katopodi (Frente Para la Victoria), Bürgermeister von General San Martín in der Provinz Buenos Aires, über das Agieren der Regierung.
EU‘s Jean-Claude Juncker tells UK: ‚Get your act together‘ on Brexit
The European Commission president denies attempting to keep the UK in the EU as Brussels waits for MPs to approve a Brexit deal.
Erdoğan und Merkel besprechen Syrien und Anti-Terror-Kampf
Laut Quellen aus der Präsidentschaft haben die beiden Staatschefs über irreguläre Migration nach Europa sowie die bilateralen Beziehungen der Länder besprochen.
Erdoğan und Merkel seien sich einig gewesen, einen engen Kontakt zu pflegen, um den Prozess in Syrien hinsichtlich des im Oktober stattgefundenen Syrien-Gipfels in Istanbul und des US-Abzugs aus der Region zu beobachten.
Syrien nach dem US-Abzug: Moskau und Ankara wollen kooperieren
Man habe sich auf Schritte geeinigt, um alle Regionen Syriens von terroristischen Gruppen zu befreien, betonte Cavusoglu, ohne Details zu nennen. An dem Treffen nahmen auch die Verteidigungsminister beider Länder teil.
Nach monatelangem Gezerre: Grünes Licht für Italiens Budget
Nach monatelangem Streit mit der EU-Kommission und internen Querelen ist der italienische Haushalt für das kommende Jahr endgültig abgesegnet. Das Abgeordnetenhaus billigte das Haushaltsgesetz am Sonntag in Rom mit 313 zu 70 Stimmen. Zuvor hatte schon der Senat dafür gestimmt.
Bernie Sanders: Concentrated Wealth is Concentrated Power
Sen. Sanders joins Paul Jay who asks if breaking up the big banks is enough to weaken the power of Wall St.
George W Bush – The Elite My Base
Published on Jun 15, 2006
Bernie Sanders: America is ‚owned and controlled by a small number of multi-billionaires‘
„We live in a nation owned and controlled by a small number of multi-billionaires whose greed, incredible greed, insatiable greed, is having an unbelievably negative impact on the fabric of our entire country,“ Sanders told Paul Jay, CEO and senior editor of The Real News Network, in an interview posted Thursday.
This one felt good. Surprise! Bought my mom a new home for Christmas.
All our lives growing up we lived in little apartments all across the country. Lived like gypsies on the road from one state to another.
The first home my parents ever lived in was the one I bought for them in 1999.
14 percent of the nation‘s homeless population are in New York City
(19.12.2018) HUD’s Annual Homeless Assessment Report for 2018, released this week, found that on a single night in Jan. 2018, a total of 552,830 people experienced homelessness across the country. New York City accounted for 78,676 of those people, or just over 14 percent of the nation’s homeless.
Not sure why fmr Sen. McCaskill keeps going on TV to call me a “thing” and “shiny object,” but it’s pretty disappointing. McCaskill promised she’d “100% back Trump up” on his anti-immigrant rhetoric & lost. In MO, almost all progressive ballot issues won.
McCaskill: Ocasio-Cortez a ‚shiny, new object‘
Sen. Claire McCaskill has some advice for Alexandria Ocasio-Cortez, the incoming freshman who has rapidly risen from obscurity to one of the most well-known figures in the Democratic Party: Talk is cheap.
Senator Claire McCaskill on Losing Missouri and the Politics of Purity
(20.12.2018) As the senator prepares to leave office, she sat down with us to talk about her defeat in the midterm elections and the path forward for the Democratic Party.
Just had a long and very good call with President Xi of China. Deal is moving along very well. If made, it will be very comprehensive, covering all subjects, areas and points of dispute. Big progress being made!
Trump hails call with China‘s Xi, says trade talks are making good progress
Xi said teams from both countries have been actively working to implement the recently reached consensus between China and the United States, state-run Xinhua news agency said. He added that he hoped the teams could meet each other half way and reach an agreement that is mutually beneficial as soon as possible, the organization reported.
새해를 앞두고 김정은 위원장이 편지를 보내왔습니다.
우리 민족이 전쟁의 위험에서 벗어나 더는 돌려세울 수 없는 화해와 신뢰의 관계가 되었음을 전해주었습니다. 서울 상봉이 이뤄지지 못한 데 대한 아쉬움도 담겨있습니다.
남북과 북미정상회담의 합의에 대한 적극적인 실천 의지도 다시 한 번 천명해주었습니다.
Kim Jong Un sends rare letter to South Korean leader after extraordinary year
It marks the end of a historic year in North-South relations, with the leaders hugging each other on the tarmac of Pyongyang International Airport in their most recent meeting in September — believed to be the first time Kim had greeted visitors at the airport since taking power in 2011.
Kim will 2019 nach Seoul reisen
In den vergangenen Monaten und nach mehreren Gipfeltreffen haben sich die Beziehungen zwischen beiden Staaten entspannt. Die koreanischen Länder befinden sich noch immer im Kriegszustand. Die Kämpfe endeten 1953 mit einem Waffenstillstand. Einen Friedensvertrag gibt es aber nicht.
N. Korean leader likely to tamp down rhetoric in New Year‘s speech to revive stalemated nuke talks
North Korean leader Kim Jong-un will likely tamp down his rhetoric in his New Year‘s Day message in order to not provoke the United States and try to revive the hope for their long-stalemated denuclearization talks, experts said Sunday.
Südkorea und China verhandeln über mögliche Wirtschaftskooperation in Tumen-Region
Anfang des kommenden Jahres werden Südkorea und China über eine mögliche Zusammenarbeit in der Region entlang des chinesisch-nordkoreanischen Grenzfluss Tumen diskutieren.
Südkoreas Exportvolumen erreicht erstmals 600 Milliarden Dollar
Damit wurde Südkorea das siebte Land der Welt, das Waren im Wert von mehr als 600 Milliarden Dollar exportieren konnte. Davor war dies den USA, Deutschland, China, Japan, den Niederlanden und Frankreich gelungen.
„New Horizons“ erreicht Ultima Thule
Der Vorbeiflug am Himmelskörper Ultima Thule ist ein Rekord: Es ist das am weitesten von der Erde entfernte Objekt, das jemals von einer Raumsonde untersucht wurde.
„Angesichts der Bilder nicht nachvollziehbar“
Am 9. Dezember 2017 gab es einen brutalen Polizeieinsatz während einer Demonstration, die unter dem Motto »Gegen G-20-Repressionen« in Göttingen stattfand. Ein vollends friedlicher Ordner wurde von mehreren Beamten geschlagen und misshandelt. Was genau ist damals geschehen?
Rüsten, sonst knallt’s
Industrie droht Bundesregierung wegen Exportstopps nach Saudi-Arabien mit Schadenersatzforderungen
Helmut Gollwitzer: Untergang oder Abrüstung
Der Theologe Helmut Gollwitzer war einer der profiliertesten Köpfe der damaligen Friedensbewegung. Anlässlich seines 110. Geburtstags am 29. Dezember 2018 veröffentlichen wir einen Artikel von ihm, in dem er die damalige Gefahr der Menschheitsvernichtung aufzeigte und zu entschiedenem Protest aufrief.
Two Strikes on Bolton…Why Wait For a Third?
John Bolton’s already had two strikes. With the stakes so high, why wait for a third? President Trump should fire Bolton. It’s difficult to imagine any successor not being an improvement.
S. Korean President gratitude expresses gratitude to N. Korean leader for sending letter
North Korea‘s Kim wants more summits with Moon next year: Blue House
“Chairman Kim said he is willing to meet often with President Moon next year to move forward discussions on peace and prosperity and resolve the issue of denuclearization of the Korean peninsula,” Moon’s spokesman Kim Eui-kyeom said in a statement.
Kolumbien: Palme der Hoffnung, Palme der Probleme
Neben Kleinbauern, Indigenen und Afrokolumbianern leidet vor allem die Natur unter den großflächigen Monokulturen mit Ölpalmen. Wie auch in Südostasien wurden riesige Waldflächen abgeholzt und Sümpfe trockengelegt, um Ölpalmenplantagen anzulegen. Dominiert der Palmölanbau in einer Region, leidet die Biodiversität darunter, lokale Arten werden aus ihrem Lebensraum verdrängt.
Argentine Activist Milagro Sala Returns Home from Prison
Sala is considered by her supporters as president Mauricio Macri’s first political prisoner and human rights groups, including Amnesty International, have argued her detention was “arbitrary.“
She will continue to be under preventive detention.
Magnitude 7.2 earthquake hits off coast of Philippines‘ southern island – USGS
The large earthquake struck off the coast of the Philippines‘ southern Mindanao island, the US Geological Survey added. The quake was registered at 03:39 GMT, 101 kilometres (62.7 miles) to the southeast of the Pundaguitan coastal area, according to the agency‘s data.
Waning Support for Netanyahu Hits His Party in the Gut
An Israel Television News Company survey found that 52 percent of the public does not wish to see him return to the Prime Minister’s Office, while 34 percent do. Not so long ago, the numbers were reversed, in his favor. Something has apparently dented this support.
Former Israeli General Jumps Into 2019 Race To Challenge Netanyahu
ESTRIN: What Benny Gantz did today was form a new party called Israel Resilience. The word in Hebrew, (speaking Hebrew), indicates a toughness. And he used the word in a speech last month when he offered veiled criticism of the current leadership. There had been a lot of speculation that Gantz might run for office. When pollsters asked Israelis who they‘d vote for, Gantz came in second even before he announced his candidacy. Gantz hasn‘t spelled out his political platform yet, but Israeli commentators believe he‘ll brand himself a centrist.
Israel attacks Hamas targets after Gaza rocket lands in open terrain
The army said that …