(25.April 2014 / kein spezifisches Datum)
Daily Archives: 5. Juni 2021
Corona: FĂŒr eine echte Aufarbeitung gibt es keine Instanz mehr
Eine angemessene Aufarbeitung der destruktiven Corona-Politik wird es vermutlich nicht geben: Fast alle einflussreichen gesellschaftlichen Gruppen haben sie entweder aktiv gestĂŒtzt oder sich weggeduckt. Mit einer schonungslosen Bilanz wĂŒrden sie sich also selber belasten. Dieser Befund ist fatal, weil dadurch einer Wiederholung wider besseres Wissen nichts im Wege steht.
VerlÀngertes Notstandsregime ohne Notstand?
âBundeskanzlerin Angela Merkel ist trotz sinkender Infektionszahlen laut Regierungssprecher Steffen Seibert fĂŒr eine VerlĂ€ngerung der sogenannten âepidemischen Lage von nationaler Tragweiteâ. Daran wĂŒrden viele aktuelle Regelungen in der Pandemie hĂ€ngen wie etwa die Impfverordnung oder Einreise-Restriktionen. Die Entscheidung darĂŒber treffe aber der Bundestag, der dies nun erörtern mĂŒsse. Der Bundestag muss alle drei Monate ĂŒber eine VerlĂ€ngerung entscheiden.â
Das heiĂt doch, in Klartext ĂŒbersetzt, nichts anderes als: Der Notstand muss auch ohne Notlage in Kraft bleiben, weil man sich sonst von liebgewonnenen Notstandsregeln verabschieden mĂŒsste. Auch wenn es keine Notlage gibt, die Impfverordnung, Notzulassungen nicht hinreichend geprĂŒfter Impfstoffe oder ein strengeres Grenzregime begrĂŒnden können, sollte der Notstand bleiben, damit dessen Regeln nicht auĂer Kraft gesetzt werden mĂŒssen und die BĂŒrger als freie Menschen einfach wieder machen können, was sie wollen.
FBI Director Compares Ransomware Challenge to 9/11
(04.06.2021)
Christopher Wray points to Russian hackers, calls for coordinated fight across U.S. society
‚They are hair on fire‘: Biden administration mulls cyberattacks against Russian hackers
(03.06.2021)
Although using the military to take action against criminals wouldn‘t be without precedent, it‘s controversial in legal circles, and any American cyber action against targets in Russia would risk retaliation.
DER 11. SEPTEMBER: Langer Marsch eines Molochs
(10. September 2014)
Entgegen der heutigen Wahrnehmung rauschte die Regierung der USA Anfang des 21. Jahrhunderts keineswegs unvorbereitet in die Attentate des 11. Septembers. Im Gegenteil waren ĂŒber Jahrzehnte umfangreichste, weit verzweigte „Sicherheits“-Strukturen aufgebaut worden, bereits damals in enger Symbiose mit dem „privaten“, also internationalen kommerziellen Sektor. Sie dienten primĂ€r der Informationsgewinnung, innerstaatlich wie international. Legitimation und teils geheime, durch abermals geheime Interpretationen bzw „Rechtsmeinungen“ („legal opinions“) zusĂ€tzlich ausgelegte „Executive Orders“ der PrĂ€sidenten, bildeten die Rechtfertigung fĂŒr den Aufbau eines Molochs, eines „lebenden, atmenden Organismus“, der, „jeder Kontrolle entwachsen“, von genau denjenigen finanziert wurde, gegen die er einmal marschieren sollte.
Iran-Atomverhandlungen auf kommende Woche vertagt
(03.06.2021)
Vertreter aus Deutschland, Frankreich und GroĂbritannien versuchen seit April, gemeinsam mit Russland und China zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Es geht um die schwierigen Fragen, welche der vielen Iran-Sanktionen Washington bereit ist aufzuheben, und wie dauerhaft verhindert werden kann, dass iranische Atomanlagen fĂŒr militĂ€rische Zwecke genutzt werden.
D: Kardinal Marx bietet Amtsverzicht an
In einem Brief vom 21. Mai an den Heiligen Vater legt der Kardinal seine GrĂŒnde fĂŒr diesen Schritt dar. Papst Franziskus teilte Kardinal Marx mit, dass dieses Schreiben nun veröffentlicht werden könne und dass der Kardinal bis zu einer Entscheidung seinen bischöflichen Dienst weiter ausĂŒben solle.
Im Kern geht es fĂŒr mich darum, Mitverantwortung zu tragen fĂŒr die Katastrophe des sexuellen Missbrauchs durch AmtstrĂ€ger der Kirche in den vergangenen Jahrzehntenâ, schrieb Marx dem Papst. Die Untersuchungen und Gutachten der zurĂŒckliegenden zehn Jahre zeigten fĂŒr ihn durchgĂ€ngig, dass es âviel persönliches Versagen und administrative Fehlerâ gegeben habe, aber âeben auch institutionelles oder systemisches Versagenâ.
EuropÀischer Kolonialismus
(30. MĂ€rz 2012)
Die Herrschaft ĂŒber Kolonien erlangten die Machthaber Europas, indem sie MilitĂ€r in die Kolonien entsendeten und Zivilverwaltungen aufbauten. Dieses Vorgehen rechtfertigten sie damit, dass sie die Bevölkerung in den kolonialen Besitzungen fĂŒr minderwertig erklĂ€rten. Die sogenannten Wilden betrachteten sie als rassisch unterlegen, als unzivilisiert und unfĂ€hig, sich selbst zu verwalten. Es galt daher als legitim, sie in den Kolonien zur Arbeit zu zwingen oder als Sklaven zu exportieren.
KolonialmÀchte wollten Kolonien aber nicht nur beherrschen und ausbeuten, sondern ihnen auch ihre Kulturen und Religionen aufprÀgen.
The House: Is it past time Canada had an Indigenous governor general?
Last month, New Zealand appointed the first Indigenous woman to serve as governor general. Dame Cindy Kiro, a well-known children‘s advocate, is the third MÄori to hold the post. The first, Sir Paul Reeves, was appointed in 1985.
The federal government is under enormous pressure right now to show some progress on Crown-Indigenous reconciliation â in the wake of this week‘s reports on undocumented deaths at the Kamloops Indian Residential School and fresh calls for Ottawa to move faster on implementing the recommendations of the National Inquiry into Missing and Murdered Indigenous Women and Girls.
Massengrab indigener Kinder – Kanada: Trudeau droht Kirche mit Justiz
In Kanada waren ab 1874 rund 150.000 Kinder von Ureinwohnern und gemischten Paaren von ihren Familien und ihrer Kultur getrennt und in kirchliche Heime gesteckt worden, um sie so zur Anpassung an die weiĂe Mehrheitsgesellschaft zu zwingen. Viele von ihnen wurden in den Heimen misshandelt oder sexuell missbraucht. Nach bisherigen Angaben starben mindestens 3.200 dieser Kinder, die meisten an Tuberkulose.
Umfragen Sachsen-Anhalt (#ltwst, #ltwlsa)
04.06.2021
CDU/CSU: 27 %
SPD: 10 %
GrĂŒne: 8 %
FDP: 7 %
Linke: 12 %
AFD: 26 %
Sonstige: FW: 3 % Sons: 7 %