Archiv: Anschuldigungen / Vorwürfe


13.10.2022 - 08:51 [ Tagesschau.de ]

Vorwürfe gegen BSI-Präsident: Sind Schönbohms Tage gezählt?

Die „Operation Steinbeis“ brachte keine verwertbaren Beweise und wurde schließlich aus juristischen Gründen eingestellt.

Auf Anfrage von „Zeit“ und Kontraste erklärte Dünn dazu: „Mir ist nicht bekannt, dass gegen eine mir bekannte Person eine Spionageabwehr-Operation durchgeführt wird. Da ich nicht weiß, um welche Person es sich bei dem von Ihnen geäußerten Verdacht handelt, kann ich keine Auskunft zum jetzigen oder zukünftigen Verhältnis geben. Sofern sich der geäußerte Verdacht verifiziert, würde ich den Kontakt zu der betreffenden Person sofort abbrechen.“ Das BfV wollte sich zu der Operation „Steinbeis“ nicht äußern.

10.10.2022 - 15:52 [ Fabio De Masi / Nitter ]

Alle die jetzt trefflich geschockt wegen des #cyberclown tun … Warum hat mich kein Abgeordneter einer anderen Fraktion unterstützt als ich belegte, dass Eigentümer der Cybersecurity Firma der Bundesregierung mit Oligarch, Marsalek und Fluchthelfern dealte und es lapidar hieß…

…alles BSI konform. Ich musste mich noch kümmern als ich nicht mehr im Parlament war und Ihr die Jobs verteilt habt. Vor Wahl halten alle Gesicht in die Kamera, aber wenn kein Reporter vor der Tür, lieber mauern! Am Liebsten würde ich Euch Marsalek im Paketband vor Tür stellen …

10.10.2022 - 15:23 [ ORF.at ]

Russland-Kontakte: Chef des deutschen BSI muss gehen

Protelion war bisher auch Mitglied im Bundesverband für den Schutz kritischer Infrastrukturen (BSKI), der Verband erklärte aber inzwischen, man habe sich entschieden, die Mitgliedschaft des Unternehmens Protelion vorerst ruhen zu lassen.

10.10.2022 - 15:03 [ Netzpolitik.org ]

BSI-Chef Arne Schönbohm: IT-Sicherheit in der Comedy-Arena

Der Mann aus der Wirtschaft war schon bei seiner Berufung Ziel harscher Kritik. Grund dafür war vor allem seine mangelnde fachliche Qualifikation und seine Nähe zur Rüstungsbranche. Der ehemalige Lobbyist Schönbohm ist Betriebswirt und konnte sich – anders als seine Amtsvorgänger – auf keinerlei technische, informatische oder mathematische Expertise stützen. Es war der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der den Sohn seines Parteikollegen, des Generalleutnants und ehemaligen Brandenburger Innenministers Jörg Schönbohm, trotz Protesten aus der Opposition ins Amt hob.

10.10.2022 - 14:48 [ Tagesschau.de ]

Fragwürdige Kontakte: BSI-Chef soll abberufen werden

Wegen der Bestimmungen des Beamtenrechts kann Faeser Schönbohm nicht einfach entlassen – sie muss für den Behördenchef eine neue Position finden. Gleichzeitig werde so schnell wie möglich ein Nachfolger gesucht, hieß es. Für Donnerstag war ursprünglich ein gemeinsamer öffentlicher Termin Faesers und Schönbohms angesetzt: die Vorstellung des neuen BSI-Lageberichts.

07.08.2022 - 19:17 [ ORF.at ]

Moskau und Kiew werfen einander erneut AKW-Beschuss vor

Die ukrainische Armee habe in der Nacht auf heute eine Rakete auf das AKW-Gelände abgefeuert, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die Besatzungsverwaltung der Stadt Enerhodar, in der das Kraftwerk liegt. Die ukrainische Atombehörde Enerhoatom hingegen beschuldigte die russischen Truppen, das unter ihrer Kontrolle stehende Gelände selbst beschossen zu haben.

06.08.2022 - 14:23 [ ZDF ]

Gegenseitige Schuldzuweisungen : Ukrainisches AKW Saporischschja beschossen

Das Atomkraftwerk liegt im von Russlands Truppen besetzten Teil der Südukraine – bereits mehrfach kam es dort in den vergangenen Kriegsmonaten zu brenzligen Situationen.

Am Freitag war eine Hochspannungsleitung des russisch besetzten Kernkraftwerks durch Artilleriebeschuss beschädigt worden. Daraufhin hat der ukrainische Betreiber einen der Reaktoren vom Netz genommen. Während der Energieversorger Energoatom russische Truppen für den Beschuss am Freitag verantwortlich machte, wiesen Russland und die örtliche, von Russland eingesetzte Stadtverwaltung dem ukrainischen Militär die Verantwortung zu. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

02.05.2022 - 15:33 [ Cityreport24 / Twitter ]

Plan: Flugzeug abschießen: Kiew will russischen Spion im Generalstab enttarnt haben

11.03.2022 - 19:43 [ ORF.at ]

UNO: Keine Biowaffenprogramme in der Ukraine bekannt

Die Vereinten Nationen haben bekräftigt, nichts über in der Ukraine produzierte Biowaffen zu wissen. „Mir sind Medienberichte über Vorwürfe von Biowaffenprogrammen bekannt. Der UNO sind keine Biowaffenprogramme bekannt“, sagte Izumi Nakamitsu, die Leiterin des UNO-Büros für Abrüstungsfragen, heute bei einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates in New York.

07.03.2022 - 11:18 [ Tagesschau.de ]

Ukrainische Hafenstadt Mariupol: Evakuierung erneut gescheitert

Russlands Präsident Wladimir Putin machte dafür bei einem Gespräch mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron die Ukraine verantwortlich, die sich nicht an die vereinbarte Feuerpause halte, wie der Kreml mitteilte. Ukrainische Nationalisten hätten nicht zugelassen, dass die Menschen aus Mariupol und aus Wolnowacha in Sicherheit gebracht werden können, hieß es vom Kreml.

19.02.2022 - 05:58 [ Dietmar Neuerer / Twitter ]

#Corona-Krise – #Lauterbach wirft „#Bild“-Zeitung und #Springer Verlag „manipulative Falschmeldung“ vor.

19.02.2022 - 05:04 [ HNA.de ]

Lauterbach: „Bild“ und Springer fahren Kampagnen gegen mich

Der SPD-Politiker sagte dazu der „taz“: „Dass es nie eine Überlastung des Gesundheitssystems gegeben hätte, ist zum Beispiel eine manipulative Fehldarstellung. Richtig ist: Über 70 Prozent der Intensivstationen waren zum Höhepunkt der Pandemie teilweise oder komplett überlastet. Es gab nur keine deutschlandweite Überlastung des Gesundheitssystems, also keine an allen Stellen gleichzeitig. Aber Patienten mussten von einem Bundesland ins andere Bundesland verlegt werden.

17.02.2022 - 16:31 [ ORF.at ]

Aufregung über Gefechte in Ostukraine

Die ukrainische Armee dementierte einen Beschuss von Stellungen prorussischer Separatisten. Obwohl man mit Artillerie beschossen worden sei, sei das Feuer nicht erwidert worden, sagte ein Sprecher der Regierungstruppen zu Reuters. Die von Russland unterstützten Rebellen warfen ukrainischen Truppen dagegen vor, ihr Territorium angegriffen zu haben.

17.08.2021 - 18:14 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Kabul ist gefallen – aber geben Sie nicht Biden die Schuld

Viele der „Experten“, die mit dem Finger auf andere zeigen, sind selbst am meisten schuld. Politiker und Experten, die diesen Krieg zwei Jahrzehnte lang befürwortet haben, beeilen sich nun, Präsident Biden dafür verantwortlich zu machen, dass die USA endlich abziehen. Wo waren sie, als die nachfolgenden Präsidenten die Truppen aufstockten und die Mission in Afghanistan ausweiteten?

03.08.2021 - 01:11 [ ORF.at ]

Nach Angriff auf Tanker: USA wollen internationale Allianz

Der tödliche mutmaßliche Drohnenangriff auf einen Öltanker vor der Küste Omans sorgt weiterhin für erhebliche internationale Spannungen. Die USA kündigten gestern ein gemeinsames Vorgehen mit Großbritannien, Israel, Rumänien und weiteren Staaten gegen den Iran an, den sie für den Angriff auf den von der Firma eines israelischen Unternehmers betriebenen Tanker verantwortlich machen.

03.07.2021 - 08:55 [ Spiegel.de ]

Lukaschenko spricht von Umsturzversuch: Belarus enttarnt angeblich »Terrorzellen« mit Verbindung nach Deutschland

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes hatte am Freitagmittag in Berlin erklärt, sie wolle zu den Vorwürfen, die Lukaschenko »so in den Raum gestellt hat«, nicht Stellung nehmen. Über die mögliche Festnahme deutscher Staatsangehöriger könne sie »an dieser Stelle nichts berichten«.

13.11.2020 - 11:15 [ ZDF ]

USA: Kein Wahlbetrug durch Computer

„Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hätte – oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden wäre.“

So hieß es in einer Mitteilung am Donnerstag, die unter anderen von Vertretern der Cybersicherheitsagentur des Heimatschutzministeriums sowie der Vereinigungen der Wahlleiter der Bundesstaaten herausgegeben wurde.

10.11.2020 - 11:40 [ ORF.at ]

Justizminister erlaubt Ermittlungen zu Wahlbetrug

US-Justizminister William Barr hat Medienberichten zufolge Staatsanwälten die Erlaubnis erteilt, Vorwürfe des Wahlbetrugs noch vor Bekanntgabe der Endergebnisse zu untersuchen.