…Als Politikwissenschaftlerin kann man natürlich nicht geheim halten, dass das alles hochinteressant und spannend ist und man sich darüber freut, das beobachten zu können. Als Bürgerin des Landes gebe ich aber auch offen zu, dass das bewegende Zeiten sind und weitreichende Zeiten, und insofern ist es ein gemischtes Gefühl, mit dem man auf das schaut und sich schon fragt, wenn wir in den USA gestern früh anfangen und hier in Deutschland, in Berlin gestern Abend enden, was so an einem einzigen Tag alles an Bewegungen stattfinden kann und uns jetzt über Monate, womöglich Jahre beschäftigen wird. …
Archiv: Wendehälse
Mega-peinlich: #LügenLindner überführt beim Wählerbetrug
Besonders pikant: Mit Benedikt Brechten verbreitet ausgerechnet ein langjähriges Aushängeschild der „Jungen Liberalen“ das Video unter dem Hashtag: #LügenLindner
Bundestag beschließt Pfleger-Impfpflicht: Wer dafür gestimmt hat und wer dagegen
Das erste Ampel-Vorhaben im Deutschen Bundestag wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen – entgegen allen Wahlversprechen. Auch exponierte Kritiker der Corona-Politik stimmten für die Impfpflicht. Ein Überblick.
Ursprung von Sars-CoV-2: Nach 18 Monaten immer noch im Dunkeln
Auch bei dem in der kommenden Woche in Brüssel anstehenden EU-USA-Gipfel wird eine entsprechende Erklärung dieses Inhalts erwartet. Im Entwurf der Erklärung heißt es, eine „transparente, faktengestützte und von Experten geleitete“ Untersuchung unter Leitung der WHO sei notwendig. Diese müsse „frei von Beeinflussungen“ stattfinden.
Wuhan-Affäre: “Die Weltbevölkerung in die Irre geführt”
Nun aber ist auch in der Presse und dem Rundfunk ein starker Stimmungsumschwung wahrnehmbar. Wodurch wurde der ausgelöst?
Es gab zunächst einmal einen großen Stimmungsumschwung in den USA, das war das Wesentliche. Ich war selbst in viele Gespräche mit amerikanischen Kollegen involviert. In den USA einen Stimmungsumschwung zu erreichen, war sehr wichtig, gerade wegen der besonderen Situation dort. Wir wissen, dass eine Unterabteilung der National Institutes of Health (NIH), die von [dem medizinischen Chefberater des Weißen Hauses; S.F.] Anthony Fauci geleitet wird, mehrere hochriskante Gain-of-function-Forschungsprojekte mit Coronaviren [Experimente, die darauf abzielen, die Übertragbarkeit und/oder Virulenz von Krankheitserregern zu erhöhen; S.F.] in Wuhan jahrelang gefördert hat.
Vor CDU-Präsidium – Merkel skizziert Weg aus dem Shutdown
Ihren Stufenplan präzisierte sie dabei: Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel am Montag nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
Söder kündigt für nächste Woche weitere Öffnungen an
In Bayern sollen laut Ministerpräsident Söder nächste Woche neben Friseuren auch Fußpflegepraxen öffnen dürfen. Zudem sollen Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden wieder ihre Waren verkaufen dürfen, wie Söder in München ankündigte.
Baden-Württemberg: Auftakt zum Corona-Wahlkampf?
Gebetsmühlenartig wiederholt die CDU-Politikerin, dass Präsenzunterricht nicht durch Homeschooling zu ersetzen sei und, dass die Schulschließungen den Jüngsten besonders schade.
Die Forderungen der Kultusministerin wurden im Januar noch nicht umgesetzt. Das lag wohl vor allem am grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann – der bis dahin meist den strengen Corona-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel mittrug.
Stimmen nach Shutdown-Ende werden lauter
Nach der Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen regen sich nun Stimmen, die auf ein Ende des Shutdowns Mitte Februar drängen. Der Vizevorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Georg Nüßlein, fordert, den Shutdown nach Ende der bisherigen Befristung definitiv zu beenden.
Streit um Wohnraum: Habeck will notfalls auch Enteignungen
Habeck sprach sich für mehr Einsatz gegen Bodenspekulanten aus. Wenn diese Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, „muss notfalls die Enteignung folgen“. „Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor. Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die grassierende Wohnungsnot vorzugehen“, sagte Habeck.