(24. August 2020)
Da der Staat, sein auf die Bevölkerung losgelassener geheimdienstlicher Komplex und dessen eingebettete Contralinke auf der Suche nach Ketzern alias âVerschwörungstheoretikerâ, nur noch daran interessiert erscheinen alle einzukassieren und zu kriminalisieren, die sich diesen Staatsstreich nicht gefallen lassen, hier fĂŒr die bereits Geblitzdingsten in der Republik eine GegenmaĂnahme â zur Erinnerung an die fundamentalsten Dinge, die sie gerade versuchen zu verdrĂ€ngen.
1. Ist der vor fĂŒnf Monaten vom Staat unter Anglizismen-Blödelei (âLockdownâ, âSocial Distancingâ) ausgerufene Ausnahmezustand verfassungsgemĂ€Ă?
Nein.
(…)
2. Ist die Gewaltenteilung, wie vom Grundgesetz dem Staat diktiert, in Deutschland derzeit in Kraft?
Nein.
Abgesehen von der bereits erwĂ€hnten Kollaboration des Bundesverfassungsgerichts mit dem Ausnahmezustand durch Verschleppung der Verfassungsklagen â redet noch irgendjemand auĂer Radio Utopie vom Parlament? Wo ist dieser Sauhaufen ĂŒberhaupt, in der âKriseâ, die die gesamte Gesellschaft lĂ€hmt und ihrer Verfassungsrechte beraubt?
Er ist im Urlaub!
(…)
Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das nennt man parlamentarische Demokratie.
Die Regierung hat lediglich die Kompetenz Gesetze umzusetzen, nicht mit Verordnungen um sich zu schmeissen und gleich die ganze Demokratie auĂer Kraft zu setzen.
Das âRobert Koch Institutâ ist eine Regierungsbehörde. Eine Re-gier-ungs-be-hör-de.
Hat der Bundestag oder dessen âAusschuss fĂŒr Gesundheitâ, von dem Sie nie gehört haben, zu irgendeinem Zeitpunkt die Angaben der Regierungsbehörde âRobert Koch Institutâ kontrolliert?
Sind innerhalb des gesamten fĂŒnfmonatigen Ausnahmezustands, oder gar vorher, die gewĂ€hlten Abgeordneten des Parlaments auch nur ein einziges Mal bei dieser zu drei heiligen Buchstaben aus dem Morgenlande geronnenen Behörde aufgetaucht und haben irgendetwas, auch nur eine der auserwĂ€hlten Zahlen denen sich diese Bananenrepublik zu FĂŒĂen geworfen hat, tatsĂ€chlich ĂŒberprĂŒft? Haben sie kontrolliert, woher dieses ganze neue Zahlentestament ĂŒberhaupt stammt, wer es zusammengezĂ€hlt oder einfach erzĂ€hlt hat? Haben sie Akten studiert, Datenbanken durchforstet, vor Ort, so als ginge es fĂŒr sie um einen Steuernachlass von 500 Euro wegen eines neuen, potentiell absetzbaren Smart Devices in ihrer 7-Zimmer-Villa, also praktisch um ihr Leben?
Nein.