Vom Volksfest-Spektakel zum Multimedia-Event (Di, 4.5.2021, 19h)
Daily Archives: 27. April 2021
Ungarns Regierung sichert sich mehr Einfluss auf Unis
Das Parlament verabschiedete heute eine Reform, wonach Stiftungen eingerichtet werden sollen, die die Universitäten betreiben. Die Kuratoren der Stiftungen werden von der Regierung ernannt.
Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel
Man brauche dort „auch den wirklich harten Kampf, die harte militärische Auseinandersetzung und Bekämpfung des Terrorismus“, so AKK. Dies übernähmen gerade die Franzosen, während Deutschland sich, auch auf Grund der politischen Vorgaben, aktuell auf die Ausbildung konzentriere. Allerdings – und das sollte gerade auch vor dem Hintergrund des Abzugs aus Afghanistan ernst genommen werden – unterstrich AKK auch: „Es ist ja nicht so, dass die Bundeswehr nicht über Material und auch entsprechende Kräfte verfügen würde, um auch in einen solchen, ich sage mal, harten Antiterroreinsatz zu gehen.“
High Court to convene as government stalls again over justice minister
The High Court of Justice was to convene at 5pm Tuesday after the government failed to appoint a justice minister within the time frame allocated by the court.
The latest attempt to end the deadlock over the appointment of the minister failed when the government voted down a move by Blue & White leader Benny Gantz to return to the ministry on a permanent basis.
Verfassungsbeschwerde (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §§ 90ff.BVerfGG)
Die Beschwerdeführerinnen/Antragstellerinnen sowie Beschwerdeführer/Antragssteller sind Mitglieder des Deutschen Bundestages und gehören der Fraktion der Freien Demokaten im Deutschen Bundestag an. Sie machen vorliegend jedoch keine Rechte als Parlamentarier geltend, sondern ihre Grundrechte, wie sie jedermann i.S.v. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG zu-stehen. Sie sehen sich durch die angegriffenen Vorschriften in ihren Individualrechten aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (Allgemeines Persönlichkeitsrecht), Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG (Freiheit der Person) und Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz der Familie) verletzt.
#Infektionsschutzgesetz – Die @fdpbt will gegen die automatischen und pauschalen #Ausgangssperren #Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einreichen. PK in der #BPK mit @MarcoBuschmann
@StephanThomae
@EUTheurer
Paraguay Militarizes Streets To Enforce Health Measures
„From April 27 to May 10, agents of the National Police and the Armed Forces will patrol the streets to enforce the curfew, which will be imposed from 20h00 to 5h00 local time daily,“ Interior Minister Arnaldo Giuzzio said.
Officers could detain lawbreakers and issue fines of up to US$1,000 to those who fail to comply with the measure,
Albert Pahimi Appointed Chad‘s Transitional Government PM
Former Chadian Prime Minister Albert Pahimi Padacke was appointed head of the transitional government, according to a decree signed on Monday by the president of the transitional military council (CMT), Mahamat Idriss Deby.
Menschenrechtskoordination Mexiko fordert Ende der Straflosigkeit
Die Opfer waren allein unterwegs als sie hingerichtet wurden. Sie alle waren aktive Umweltaktivisten, die sich am erfolgreichen Widerstand gegen die geplanten PH-Rio-Verde-Projekte des Privatunternehmens ENERSI S.A. und der mexikanischen Bundeskommission für Energie (CFE) beteiligt haben. Der seit 2006 geplante Bau eines Staudamms im Flussgebiet Rio Verde in Paso de la Reyna konnte bis heute nicht umgesetzt werden. Zudem haben sie den illegalen Kiesabbau dort durch eine mächtige Familie der Region angeprangert.
Zentralbank in Ecuador mit den Stimmen von Pachakutik und Vereinigte Linke privatisiert
In einer der letzten Plenumsversammlungen des Nationalparlaments in Ecuador ist das Dringlichkeitsgesetz zum „Schutz der Dollarisierung“ mit 86 Stimmen beschlossen worden. Dagegen stimmten 41 Abgeordnete, sieben enthielten sich. Zuvor war es zweimal zurückgewiesen worden.
Regierung in Bolivien hebt Dekrete zur Legalisierung transgener Lebensmittel auf
„Mit einem einzigen Erlass konnte die gesamte Produktpalette genmanipulierter Lebensmittel in unserem Land Fuß fassen ‒ Weizen, Mais, einfach alles. Dem zugrunde lag eine eigenmächtige Entscheidung der De-facto-Regierung“, erklärte Arce bei der Eröffnung der Agrarmesse „Expo Feria de Nuestra Madre Tierra“.
Wozu Impfpässe, wenn man nach wie vor den Virus bekommen und Andere anstecken kann?
(21.01.2021)
Die E.U.-Kommissare arbeiten bereits an Impfpässen bzw Immunitätsausweisen.
Hier nun die einfache Frage, die bislang in Deutschland, einem Land von über 80 Millionen Menschen, meines Wissens nach noch kein Einziger und keine Einzige öffentlich gestellt hat:
Wozu Impfpässe, wenn man nach wie vor den Virus bekommen und Andere anstecken kann?
„Es muss davon ausgegangen werden, dass Menschen nach Kontakt mit dem Virus trotz Impfung symptomatisch oder asymptomatisch infiziert werden können und dabei das Virus Sars-CoV-2 ausscheiden.“
(17.04.2021)
Mitteldeutschland: Mehr als 400 Coronafälle trotz zweimaliger Impfung
(15.04.2021)
Auf dieses Restrisiko weisen auch die Experten vom Paul-Ehrlich-Institut hin. Auf Anfrage von MDR AKTUELL heißt es schriftlich: „Es muss davon ausgegangen werden, dass Menschen nach Kontakt mit dem Virus trotz Impfung symptomatisch oder asymptomatisch infiziert werden können und dabei das Virus Sars-CoV-2 ausscheiden.“
Deswegen solle man sich auch nach der Impfung weiter an die allgemein geltenden Schutzmaßnahmen halten, schreibt das Institut weiter. „Im Moment ist der Erkenntnisstand, dass die Impfung keine vollständig sterile Immunität verursacht.“
Laut #RKI spielen geimpfte Personen keine wesentliche Rolle mehr für das Infektionsgeschehen. Thüringens Ministerpräsident #Ramelow (Linke) fordert, dass Geimpfte jetzt auch gleich behandelt werden sollten wie Menschen mit einem negativen Testergebnis.
(13.04.2021)
RKI: Doppelt Geimpfte wohl keine Überträger mehr
(04.04.2021)
#Spahn #Corona #Impfung #Freiheit
Impfungen: Anfang Juli könnte Deutschland Herdenimmunität erreichen
Vor einem Jahr gingen Wissenschaftler davon aus, dass etwa 60 Prozent der Bevölkerung einen Immunschutz gegen Corona haben müssten. Und jetzt?
Das Robert-Koch-Institut teilt schriftlich mit: „Durch die ansteckendere britische Mutante, die inzwischen auch in Deutschland dominiert, ist der Anteil der Immunität, die man fürs Stoppen braucht, gestiegen, die anfangs vermuteten etwa 60 Prozent reichen nicht mehr, vermutlich sind es jetzt 70-80 Prozent.“