Archiv: Serbien


17.10.2019 - 04:45 [ German Foreign Policy ]

Kollateralschäden im Führungskampf

So hat US-Präsident Donald Trump den US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, zum neuen US-Sondergesandten für Serbien und das Kosovo ernannt. Grenell soll in die Gespräche zwischen Belgrad und der von ihm abgespaltenen serbischen Südprovinz neuen Schwung bringen.

30.05.2019 - 09:47 [ Junge Welt ]

Großangelegte Razzia mit Schießereien und Verletzten in Nordkosovo. Serbien versetzt Armee in Gefechtsbereitschaft

Knapp zwei Dutzend Menschen seien bis zum Mittag festgenommen worden. Kosovarische Medien berichteten, mehrere Beamte seien bei Schießereien verletzt worden. Unter den Festgenommenen soll sich auch der Polizeichef der Gemeinde Zubin Potok befinden; dort hätten zudem Anwohner Barrikaden errichtet.

21.05.2019 - 14:22 [ ORF ]

Serbien führt lebenslang ohne Berufungsmöglichkeit ein

Zwar untersage die Menschenrechtskonvention eine lebenslange Freiheitsstrafe nicht, doch müsse im Gesetz auch die Möglichkeit auf Freilassung von Verurteilten und Berufung gegen das Urteil bestehen, meinte sie. Auch in serbischen Juristenkreisen wurde der Gesetzesentwurf aus denselben Gründen heftig kritisiert.

15.05.2019 - 14:24 [ German Foreign Policy ]

Vor neuen Konfrontationen (II)

Macrons Gegenwehr gegen die deutsche Dominanz betrifft nicht nur die Europa-, sondern auch die klassische Außenpolitik. So hat die französische Regierung am 30. April eine neue Südosteuropastrategie angekündigt, die neue Aktivitäten vor allem in den sechs Ländern der Region, die nicht der EU angehören [4], mit sich bringen soll. Vorgesehen ist nicht nur der Ausbau der politischen, sondern auch der ökonomischen Beziehungen; Paris stellt unter anderem Entwicklungsmittel in Höhe von zunächst 100 bis 150 Millionen Euro bereit. Vor allem die Militärkooperation soll intensiviert werden: Geplant ist neben einer verstärkten Ausbildung südosteuropäischer Offiziere in Frankreich auch eine zunehmende Einbindung von Soldaten der Region in französische Militäreinsätze. Bereits im Februar unterschrieb die damalige französische Europaministerin Nathalie Loiseaux bei einem Besuch in Serbien detaillierte Vereinbarungen zur engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

04.04.2019 - 18:25 [ junge Welt ]

Bomben nachdrucken

Zum 20. Jahrestag des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien hielten sich die deutschen Medien von Taz bis FAZ, die den Bombardements 1999 noch Beifall zollten, an den von John Cleese 1975 einem britischen Hotelier in den Mund gelegten Grundsatz gegenüber deutschen Gästen: »Bitte den Krieg nicht erwähnen.«

07.03.2019 - 16:36 [ Alexander Neu / Junge Welt ]

Der Westen schuf sich in Jugoslawien seine eigenen Regeln und brach die Charta der Vereinten Nationen

Bereits 1991/92 wurde das Völkerrecht, hier das in der UN-Charta und von der UN-Vollversammlung (»Erklärung über die Grundsätze des Völkerrechts betreffend freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen«) verbriefte Recht der Souveränität, der territorialen Integrität und des Schutzes vor Einmischung in innere Angelegenheiten, gebrochen. Die diplomatische Anerkennung der jugoslawischen Republiken Slowenien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina – nicht das serbische Kosovo – stellt die Zäsur dar.

27.01.2019 - 07:44 [ ORF.at ]

Achter Protest in Belgrad gegen Vucic und für Medienfreiheit

An den Protesten, die landesweit mittlerweile rund 20 Städte erreicht haben, nehmen auch Oppositionspolitiker und Oppositionspolitikerinnen teil, allerdings haben sie von den Organisatoren bisher nie die Gelegenheit bekommen, sich an die Demonstrierenden zu wenden. Bei der Kundgebung in Belgrad vorige Woche waren die Oppositionsparteien aufgefordert worden, den Demonstranten und Demonstrantinnen ihre Pläne für eine „gesunde Staatsverwaltung“ zu präsentieren.

04.10.2018 - 16:38 [ German Foreign Policy ]

Aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr (I)

Zum Erfolg gebracht haben es lediglich Personen, denen vorgeworfen wird – unter anderem vom Bundesnachrichtendienst (BND) -, Köpfe der Organisierten Kriminalität zu sein sowie Verantwortung für schwerste Kriegsverbrechen im Krieg des Jahres 1999 zu tragen…

Dazu haben die kosovarischen Truppen bereits Material und Fahrzeuge von der Bundeswehr erhalten, zuletzt 44 Fahrzeuge des Typs Wolf. Die KSF wiederum führen inzwischen gemeinsame Kriegsübungen mit der NATO durch: Während die Bevölkerung ohne jede Entwicklungsperspektive darbt, gedeiht nach fast 20 Jahren Besatzung auch durch die Bundeswehr lediglich eines – die Militärkooperation.

31.05.2018 - 08:03 [ Sputnik ]

Kosovo öffnet Grenze zu Albanien

Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen die abtrünnige südserbische Provinz Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt haben, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.