Archiv: Marokko


18.07.2019 - 17:17 [ SWR3.de ]

Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?

(28.06.2019)

Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?

29.06.2019 - 18:14 [ SWR3.de ]

Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?

(28.06.2019)

Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?

20.06.2019 - 19:05 [ Tagesschau.de ]

Abhörtechnik für Autokraten: Deutschland exportiert trotzdem

Bereits 2014 hatte der damalige SPD-Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angekündigt, den Export von Überwachungsprogrammen in Staaten, die wegen der Missachtung von Menschenrechten in der Kritik stehen, verbieten zu wollen. Die Bundesregierung schreibt in der Antwort nun, man prüfe …

13.02.2019 - 00:02 [ Vol.at ]

Kneissl reist zu Iran-Konferenz in Warschau

Nach Angaben der polnischen Regierung haben rund 60 der mehr als 70 eingeladenen Delegationen aus aller Welt zugesagt.

Ihre Teilnahme bestätigten bisher der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu und der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. Auf Ministerebene werden außerdem aus der Region Saudi-Arabien, Bahrain, der Jemen, Jordanien, Kuwait, der Oman, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate vertreten sein, wie die PAP meldete.

22.12.2018 - 12:03 [ Der Spiegel / Twitter ]

Flughafen Stuttgart: Polizei gibt Entwarnung nach Ausspähverdacht

22.12.2018 - 00:20 [ Tagesschau ]

Terrorwarnung für Flughäfen aufgehoben, Hinweise nicht substanziell

Die Sicherheitsmaßnahmen an deutschen Flughäfen werden wieder zurückgefahren. Hinweise auf eine konkrete Terrorgefahr erwiesen sich als Irrtümer und Übertreibungen.

20.12.2018 - 20:57 [ Daniel Neun / Twitter ]

Man konstatiere..da haben sie im Bundestag keine Ahnung von nichts, vorher nicht, nachher schon gar nicht, sagen das auch noch, aber bestätigen SCHON WIEDER jeden Scheiss den der internationale geheimdienstliche Komplex über den Medienkomplex rauswirft. #Amri

(15.12.2018)

20.12.2018 - 20:53 [ Martina Renner, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Den konkreten Hinweisen des marokkanischen Geheimdienstes zu #Amri war man im Herbst 2016 nicht nachgegangen. Das #BfV hatte im #GTAZ den Job übernommen, schickte die Infos aber lediglich in die #USA. Die Antwort von dort kam nach dem Anschlag. #1UABT

20.12.2018 - 20:37 [ Tagesschau.de ]

Planten „Islamonauten“ Anschläge?

An deutschen Flughäfen wurde laut Bundespolizei die Sicherheit verstärkt.

Der Hinweis des marokkanischen Geheimdienstes war erschreckend konkret. Es seien Personen in Europa unterwegs, um im deutsch-französischen Grenzgebiet einen Selbstmordanschlag zu begehen. Ein Flughafen sei das Ziel.

Am „Fest der Ungläubigen“ solle der Anschlag stattfinden, hieß es. Solche Hinweise kennen deutsche Behörden seit vielen Jahren.

25.06.2018 - 09:34 [ Zeit.de ]

Antonio Tajani: „Der Europäischen Union droht der Todesstoß“

„Nach dem Vorbild der Vereinbarung mit der Türkei, durch die die Balkanroute geschlossen werden konnte, muss die EU mindestens sechs Milliarden Euro investieren, um die Mittelmeerroute zu schließen“, schreibt Tajani in einem Gastbeitrag für die Zeitung Die Welt. Außerdem müssten die Europäer enger mit Transitländern wie Marokko, Tunesien und Algerien zusammenarbeiten.

29.05.2018 - 21:55 [ Junge Welt ]

Handlanger der Besatzer

Frei nach dem Motto »Was nicht passt, wird passend gemacht« interpretiert die Kommission das Urteil des EUGH einfach um. Das Gerichtsurteil hatte als notwendige Grundlage allen Handelns in der Westsahara von dem Einverständnis des Sahrauischen Volkes gesprochen. Die Kommission redet jedoch nur noch von »Beratungen« mit der »lokalen Bevölkerung« – eine sehr viel übersichtlichere und für die EU sehr viel angenehmer handhabbare Situation.