Grundlage ist das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New Start.
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Biden und Putin in Genf – Putin und Biden reichen sich die Hand – der Gipfel beginnt
Russlands Staatschef Putin ist in Genf gelandet: Um 13:30 Uhr kommt er mit US-Präsident Joe Biden zum ersten Gipfeltreffen zusammen.
Das weltweit mit Spannung erwartete Treffen soll rund vier bis fünf Stunden dauern. Gemäss Kreml-Angaben könnte es aber auch länger gehen.
Biden und Putin wollen sich in Genf treffen
Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist so schlecht wie lange nicht. Doch nun wollen sich Präsident Biden und Kreml-Chef Putin am 16. Juni in Genf treffen. Washington hofft auf mehr „Stabilität und Vorhersagbarkeit“.
Neue Übergangsregierung für Libyen gewählt
Genf – Die Konfliktparteien in Libyen haben eine neue Übergangsregierung gewählt, die den Weg zu landesweiten Wahlen im Dezember ebnen soll. Die Teilnehmer eines libyschen Dialogforums wählten unter UN-Aufsicht am Freitag in der Schweiz einen neuen Ministerpräsidenten und ein dreiköpfiges Präsidium.
Venezuela hochrangig bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats vertreten
Am Rande der UN-Sitzung ist der venezolanische Außenminister bereits am Montag in Genf mit Alfred de Zayas zusammengetroffen. Der US-amerikanische Völkerrechtler leistet Beiträge zur Untermauerung der Klage gegen die USA, die Venezuela vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht hat.
Schweizer Entwicklungshilfe, Nestlé und Wasserprivatisierung
Was sich zurzeit in der Schweiz abspielt, ist nur die Spitze des Eisbergs, der sichtbare Teil eines internationalen Trends, bei dem Großkonzerne zunehmend den öffentlich-rechtlichen und demokratisch legitimierten Raum besetzen und als Weltkonzern-Oligarchie politische Entscheidungen durchsetzen. Wir müssen wachsam und gut organisiert sein, um unsere Gewässer, unsere Erde und unsere Gesellschaft vor dem Angriff auf das Gemeinwohl zu schützen.
Keine Stimme für Guaidó
Venezuela hat am Montag turnusgemäß für einen Monat die Präsidentschaft der internationalen Abrüstungskonferenz in Genf übernommen. Was normalerweise reine Routine ist, führte in diesem Jahr zu einem diplomatischen Schlagabtausch, denn in den vergangenen vier Wochen hatten die USA die Leitung der Gespräche inne.
Indien: So weit die Füße tragen
Wenn in diesem Jahr die indische Landrechtbewegung Ekta Parishad ihren zehntausend Kilometer langen und zwölf Monate dauernden Fußmarsch von Delhi nach Genf zum Sitz der UNO beginnt, dann werden die Menschen in Europa wahrscheinlich wegen dieser außergewöhnlichen Protestform aufhorchen.
Kein Konsens über Killerroboter
Gegner fordern ein Verbot, die USA, Israel und andere sind dagegen. Deutschland und Frankreich setzen auf eine rechtlich unverbindliche Erklärung.
LIVE: US-Sicherheitsberater Bolton nach Treffen mit Chef des russischen Sicherheitsrates Patruschew
Pressekonferenz des US-Sicherheitsberaters John Bolton nach dem Treffen mit dem Chef des russischen Sicherheitsrates Nikolaj Patruschew in Genf